Die Erfindung betrifft eine Sanitärbatterie für Aufputzanbringung mit einem Ventilgehäuse mit mindestens einer ringförmigen, vorzugsweise kreisring¬ förmigen Anschlußaufnahme und einem mit einem Anschlußende in die Anschlu߬ aufnahme eingesetzten asserleitungsstück, wobei das Wasserleitungsstück in der Anschlußaufnahme durch eine Dichtung gegen das Ventilgehäuse abgedichtet und mit dem Ventilgehäuse fest verbunden ist.

Sanitärbatterien für Aufputzanbringung sind in einer Vielzahl von Ausfüh¬ rungsformen als Badebatterien, Brausebatterien, Waschtischbatterien, Bidet¬ batterien usw. bekannt. Eine solche Sanitätbatterie hat normalerweise ein Ventilgehäuse, in der bei modernen Sanitärbatterien meist ein Einhebelmisch- system angeordnet ist. Zur Zufuhr von warmem und kaltem Wasser und zum Ab¬ leiten von Mischwasser hat ein solches Ventilgehäuse regelmäßig mehrere An¬ schlußaufnahmen, in die Anschlußenden von entsprechenden Wasserleitungs¬ stücken eingesetzt werden können. Dies geschieht heutzutage regelmäßig da¬ durch, daß das Ventilgehäuse in der Anschlußaufnahme ein Innengewinde auf¬ weist, in das das mit einem entsprechenden Außengewinde versehene Anschlu߬ ende des Wasserleitungsstückes eingeschraubt werden kann. Die Dichtung ist als auf Druck beanspruchte Ringdichtung in einer in der Sanitärinstallations- technik bekannten Weise ausgeführt.

Die zuvor erläuterten, bei bisher bekannten Sanitärbatterien der in Rede stehenden Art vorgesehenen .Schraubverbindungen sind materialaufwendig, da die Wandstärke des Ventilgehäuses und der Wasserleitungsstücke die Anbringung der Gewinde erlauben muß. Außerdem ist die Herstellungstechnik kostenauf¬ wendig, mit dem Erfordernis, entsprechende Gewinde zu schneiden usw.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine insgesamt einfacher aufge- • baute und herzustellende Sanitärbatterie der in Rede stehenden Art anzugeben.

Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist nach der Lehre der Erfindung dadurch ge¬ löst, daß das Wasserleitungsstück mit seinem Anschlußende in die Anschluß-

aufnähme lediglich eingesteckt ist und am Anschlußende mindestens eine im wesentlichen senkrecht zur Steckrichtung, vorzugsweise etwa tangential ver¬ laufende Riegelnut aufweist, daß im Ventilgehäuse mindestens eine im wesent¬ lichen senkrecht zur Steckrichtung, vorzugsweise etwa tangential zur Anschluß aufnahme verlaufende, in die Anschlußaufnahme mündende Riegelbohrung vorge¬ sehen ist, daß bei fluchtender Ausrichtung der Riegelnut mit der Riegelboh¬ rung in die Riegelbohrung und weiter in die Riegelnut ein Riegelstift, vor¬ zugsweise ein Tangentstift einsteckbar ist und daß bei eingestecktem Tangentstift das Wasserleitungsstück mit dem Ventilgehäuse fest verbunden ist. Wesentlicher Kern der Lehre der Erfindung ist der Verzicht auf eine Schraubverbindung an der angegebenen Stelle. Anstatt dessen wird eine Stift¬ verbindung verwirklicht, die herstellungstechnisch wesentlich einfacher und kostengünstiger ist. Sie ist auch bezüglich der Material-Wandstärken vor¬ teilhafter als eine Schraubverbindung. Normalerweise reicht ein einziger Riegelstift', erwartet man größere betriebsmäßige Belastungen, so sind aber auch mehrere auf dem Umfang der Anschlußaufnahme verteilt angeordnete Riegel stifte einsetzbar. Je nach der Gestaltung des Strömungskanals im Wasserlei- tungsstück gibt es unterschiedliche Anordnungsmöglichkeiten für den Riegel¬ stift. Dieser kann beispielsweise als Querstift ausgeführt sein, also quer durch das Wasserleitungsstück verlaufen. Das ist befestigungstechnisch und von der Haltbarkeit besonders zweckmäßig, ist aber strömungstechnisch un¬ günstig. Folglich empfiehlt es sich insbesondere, den Riegelstift als Tangen stift auszuführen und die Rϊegelnut und die Riegelbohrung entsprechend aus¬ zurichten.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Lehre ergeben sich aus den nachge- ordneten Ansprüchen. Besonders hervorgehoben werden soll weiter noch der Anspruch 5, durch den geschützt ist, daß der, vorzugsweise als Tangential _^ stift ausgeführte Riegelstift als Lotstift ausgeführt ist und so das An¬ schlußende durch eine innenliegende Hartlötverbindung mit dem Ventilgehäuse fest verbunden ist. Der Tangentstift wird hier nur vorläufig zur mechanische

Verbindung des Anschlußendes des Wasserleitungsstücks mit dem Ventilgehäuse genutzt. Die eigentliche betriebsmäßige mechanische Verbindung wird durch nach Einstecken des Tangentstifts ausgeführtes Hartlöten realisiert, wobei das Lotmaterial des Tangentstifts in den Spalt zwischen dem Anschlußende und der Anschlußaufnahme eindringt und eine einerseits mechanisch feste, anderer¬ seits sogleich auch hydraulisch dichte Verbindung ergibt. Auf ein gesondertes Dichtungselement kann hier sogar verzichtet werden.

Herstellungstechnisch besonders zweckmäßige Verfahrensweisen sind Gegenstand der Verfahrensansprüche 8 und 9.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbei¬ spiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 in einer Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Sanitärbatterie, allerdings dort nur das Ventilgehäuse und zwei Wasserleitungsstücke,

Fig. 2 den Gegenstand aus Fig. 1 in einem Schnitt, ein Wasserleitungsstück lediglich strichpunktiert dargestellt,

Fig. 3 in perspektivischer Ansicht ein Wasserleitungsstück für eine Sani¬ tärbatterie gemäß Fig. 1 und

Fig. 4 die Sanitärbatterie aus Fig. 1 in einer Ansicht von der Rückseite des Ventilgehäuses her.

Die in Fig. 1 dargestellte Sanitärbatterie ist für Aufputzanbringuήg bestimmt und weist ein Ventilgehäuse 1 mit mindestens einer ringförmigen, vorzugsweise kreisringförmigen Anschlußaufnahme 2 auf. Im dargestellten Ausführungsbeispie sind mehrere Anschlußaufnahmen 2 vorgesehen. In die Anschlußaufnahme 2 ist mi

einem Anschlußende 3 ein Wasserleitungsstück 4 eingesetzt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei Wasserleitungsstücke 4 eingesetzt, nämlich zwe Wasserleitungsstücke 4 eingesetzt, nämlich zwei Wasserzulaufstücke. Wie In Fig. 1 nur bei einem Wasserleitungsstück 4 angedeutet ist, ist das Wasser¬ leitungsstück 4 in der Anschlußaufnahme 2 durch eine Dichtung 5 gegen das Ventilgehäuse 1 abgedichtet und im übrigen mit dem Ventilgehäuse t fest verbunden.

Wesentlich ist nun, daß das Wasserleitungsstück 4 nicht durch eine Schraub¬ verbindung mit dem Ventilgehäuse 1 verbunden ist, sondern daß gilt, daß das Wasserleitungsstück 4 mit seinem Anschlußende 3 in die Anschlußaufnahme 2 lediglich eingesteckt ist und am Anschlußende 3 mindestens eine im wesent¬ lichen senkrecht zur Steckrichtung, vorzugsweise etwa tangential verlaufen¬ de Riegelnut 6 aufweist, daß im Ventilgehäuse 1 mindestens eine im wesent¬ lichen senkrecht zur Steckrichtung, vorzugsweise etwa tangential zur An¬ schlußaufnahme 2 verlaufende, von oben und unten in die Anschlußaufnahme 2 mündende Riegelbohrung 7 vorgesehen ist, daß bei fluchtender Ausrichtung der Riegelnut 6 mit der Riegelbohrung 7 in die Riegelbohrung 7 und weiter in die Riegelnut 6 ein Riegelstift, vorzugsweise ein Tangentstift 8 einsteck bar ist und daß bei eingestecktem Tangentstift 8 das Wasserleitungsstück 4 mit dem Ventilgehäuse 1 fest verbunden ist. Fig. 3 zeigt in perspektivischer Darstellung das Anschlußende 3 des entsprechenden Wasserleitungsstücks 4 und hier besonders deutlich erkennbar die Riegelnut 6, die tangential und quer zur Steckrichtung verläuft. Dargestellt ist hier auch der Tangentstift 8. Durch seine Lage in der Riegelnut 6 verhindert der Tangentstift 8, daß das Anschlußende 3 des Wasserleitungsstücks 4 aus der in Fig. 3 nicht dargestell ten Anschlußaufnahme 2 herausgezogen werden kann. Die Dichtung 5 dichtet da¬ bei das Anschlußende 3 in der Anschlußaufnahme 2 strömungstechnisch ab. Er¬ gänzend zeigt Fig. 1, wie nun dieses Anschlußende 3 in der Anschlußaufnahme sitzt und in dieser durch den Tangentstift 8 fixiert ist.

I übrigen wird auf den allgemeinen Teil der Beschreibung verwiesen, In dem die Funktionsweise dieser Konstruktion beschrieben worden ist. Dort ist auch darauf hingewiesen worden, daß die Ausführungsform mit einem Tangentstift 8 lediglich eine bevorzugte Ausführungsform ist, daß im übrigen aber auch Quer¬ stifte od. dgl. verwendet werden können. Im übrigen gilt auch, daß eine Ver¬ wendung mehrerer Riegelnuten, Riegelbohrungen und Tangentstifte je Anschlu߬ aufnahme aus befestigungstechnischen Gründen zweckmäßig sein kann.

Hinsichtlich der Ausführung des Riegelstifts, der hier in bevorzugter Weise als Tangentstift 8 ausgeführt ist, gibt es verschiedene Möglichkeiten. So gibt es Zylinderstifte, Kegelstifte, Kerbstifte usw. Besonders zweckmäßig ist hier wohl die Ausführung als Kerbstift, durch die ein Herausgleiten aus der Riegelbohrung 7 und der Riegelnut 6 ohne weiteres verhinderbar ist.

Fig. 3 zeigt in Verbindung mit Fig.2, daß für das dort rechts angeordnete Wasserleitungsstück 4 gilt, daß die Dichtung 5 als ein in eine umlaufende Dichtungsnut 9 am Anschlußende 3 eingelegter, an der Wandung der Anschlu߬ aufnahme 2 abdichtend zur Anlage kommender Dichtungsring ausgeführt ist. Aus abdichtungstechnischen Gründen befindet sich die Dichtungsnut 9 dabei auf der dem freien Ende des Auslaßendes 3 zugewandten Seite der Riegelnut 6. Dadurch liegt die Riegelnut 6 außerhalb des strömungstechnisch abzudichtenden Bereichs im Ventilgehäuse 1.

Im allgemeinen Teil der Beschreibung ist schon ausgeführt worden, daß der vorzugsweise als Tangentstift 8 ausgeführte Riegelstift auch als Lötstift ausgeführt sein kann, wobei sich dadurch eine andersartige Verbindungstechnik ergibt. Diese ist bei dem in Fig. 1 und Fig. 2 rechts dargestellten Wasser¬ leitungsstück 4 verwirklicht. Der hier nicht eingezeichnete Tangentstift θ wird dabei zunächst wie zuvor erläutert eingesteckt, dann aber wird ein Hartlötvorgang durchgeführt, durch den dann eine Hartlötverbindung zwischen dem Anschlußende 3 des Wasserleitungsstücks 4 und dem Ventilgehäuse 1 ent¬ steht.

Fig. 4 macht eine weitere Ausgestaltung der Erfindung deutlich, die dadurch gekennzeichnet ist, daß das Ventilgehäuse 1 eine Anschlußfläche 10 mit wei¬ teren Wasserdurchlaßbohrungen 11 aufweist und daß die Riegelbohrung 7 von der Anschlußfläche 10 ausgeht und, vorzugsweise, parallel zu den Wasserdurch¬ laßbohrungen 11 verläuft. Auf diese Weise ist das offene Ende der Riegel¬ bohrung 7 an einer im Einsatz abgedeckten Anschlußfläche 10 zu finden und ist durch konstruktive Vorgabe möglich gemacht, daß die Riegelbohrung 7 ge¬ meinsam mit den Wasserdurchlaßbohrungen 11 in einem Arbeitsgang eingebracht wird.

Zuvor schon ist allgemein darauf hingewiesen worden, daß mehrere Riegel¬ nuten, Riegelbohrungen und Riegelstifte verwendet werden können. Besonders zweckmäßig dürfte es sein, daß je Wasserleitungsstück eine weitere Riegelnut bzw. Riegelbohrung auf der gegenüberliegenden Seite des Wasserleitunαsstücks und der Anschlußaufnahme -angeordnet und ein weiterer, vorzugsweise als Tangentstift ausgeführter Riegelstift vorgesehen sind. Diese im wesent¬ lichen parallel zueinander angeordneten Teile der erfindungsgemäßen Sanitär¬ batterie erlauben eine hohe Festigkeit der Verbindung bei kaum größerem Verbindungsaufwand.

Herstellungstechnisch läßt sich eine erfindungsgemäße Sanitärbatterie da¬ durch besonders zweckmäßig realisieren, daß zunächst die Riegelbohrung vor¬ gebohrt wird, daß danach das Anschlußende des Wasserleitungsstücks in die Anschlußaufnahme eingesteckt und darin justiert wird und daß dann die Rie¬ gelbohrung in das Ventilgehäuse gebohrt und gleichzeitig auch die Riegel¬ nut in das Anschlußende gebohrt wird. Es liegt auf der Hand, daß mit dieser Verfahrenstechnik je Wasserleitungsstück der Arbeitsgang des Einbringens der Riegelnut eingespart wird.

Schließlich ist zuvor in Verbindung mit der Erläuterung von Anspruch 6 schon darauf hingewiesen worden, daß die dort angesprochene, in der Zeichnun

dargestellte Anordnung der Riegelbohrung 7 dazu führt, daß verfahrenstechnisc die Riegelbohrung 7 gleichzeitig mit den Wasserdurchlaßbohrungen 11 gebohrt werden kann. Diese vorteilhafte Verfahrensmaßnahme ist unabhängig von dem zuvor erläuterten, vorteilhaften Herstellungsverfahren insgesamt.