Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Innenraum, der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist. Der Innenraum ist durch Wände eines Innenbehälters begrenzt. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus einen Frischhaltebehälter, der im Innenraum angeordnet ist. Der Frischebehälter ist durch einen Deckel verschließbar. Darüber hinaus ist eine Lagerungsvorrichtung ausgebildet, mit welcher der Deckel zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters im Innenraum anhebbar und absenkbar gelagert ist. Der Deckel ist mit einem Bedienelement betätigbar.

Derartige Ausgestaltungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. So zeigt die WO 201 1/026749 A2 ein entsprechendes Kältegerät mit einem Gemüsefach. Eine Schale zum Aufnehmen des Gemüses kann in den Innenraum eingebracht und herausgenommen werden. Diese Schale ist von oben her durch einen Deckel abdeckbar. An schräg ausgebildeten Oberkanten der Schale liegt der Deckel im geschlossenen Zustand auf. Oberhalb des Deckels ist eine weitere Platte angeordnet, an der eine Frontleiste ausgebildet ist, an welcher ein Bedienelement bewegbar positioniert ist. Das Bedienelement kann parallel zur Frontleiste verschoben werden und ist dazu mit einer schräg verlaufenden Führungsbahn in Form eines Schlitzes, der in dem Deckel ausgebildet ist, gekoppelt. Abhängig von dieser Verschiebung dieses Schiebers erfolgt dann ein Anheben des Deckels, der über eine entsprechende mechanische Kopplung mit der darüber angeordneten Platte gekoppelt ist.

Darüber hinaus ist aus der DE 40 40 341 C2 eine Frischhaltebox mit einem verschließbaren Deckel bekannt. Auch diese Box ist in einen Innenraum eines Haushaltskältegeräts einsetzbar. Bei beiden aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungen ist es vorgesehen, das darin eingebrachte Kühlgut, beispielsweise in Form von Gemüse, Salate, Fleisch, Obst und dergleichen vor unerwünscht schnellem Austrocknen zu bewahren. Die in dem Zusammenhang auftretenden Probleme sind bereits in der DE 40 40 341 C2 hinlänglich erläutert.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Betätigung des Deckels nutzerfreundlicher erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst einen Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters begrenzt ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltskältegerät einen Frischhaltebehälter der im Innenraum anbringbar ist. In dem Frischhaltebehälter können Lebensmittel eingebracht werden. Der Frischhaltebehälter ist durch einen Deckel verschließbar. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus eine Lagerungsvorrichtung auf, mit welcher der Deckel zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters im Innenraum anhebbar und absenkbar gelagert ist. Dieser Deckel ist mit einem Bedienelement betätigbar. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass das Bedienelement zur Betätigung des Deckels auf einem Betätigungsweg um eine Achse drehbar ist und zumindest in einer Drehstellung entlang des Betätigungswegs verrastbar ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann somit eine mit einer spezifischen Drehstellung des Bedienelements verbundene beziehungsweise einhergehende Lagerungsposition des Deckels arretiert werden. Eine unerwünschte Veränderung dieser eingestellten Lage des Deckels ist dadurch verhindert. Insbesondere ist durch eine derartige verrastete Position des Bedienelements auch erreicht, dass ein Nutzer, der bei geöffnetem Kühlschrank aus dem Innenraum Lebensmittel entnimmt oder den Innenraum mit Lebensmitteln bestückt und damit gegebenenfalls auch an dem Bedienelement unbemerkt entlangstreift oder dieses kontaktiert, dieses sich nicht gleich in seiner Position verändert und damit unerwünscht eine Lageveränderung des Deckels bewirkt. Indem durch die Erfindung eine unerwünschte leichtgängige Drehveränderung des Bedienelements in einer die spezifische Lage eines Deckels charakterisierenden Drehstellung unterbunden ist, ist auch eine nutzerfreundlichere Handhabung des Haushaltskältegeräts als solches erreicht. Der Frischhaltebehälter umfasst insbesondere einen Deckel und eine Schublade. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine erste Drehstellung, in der das Bedienelement verrastet ist, eine Endstellung des Bedienelements am Ende des Betätigungswegs ist. So kann in dem Zusammenhang vorgesehen sein, dass in einer derartigen Endstellung der Deckel in der vollständig geöffneten Lagerungsposition oder der vollständig geschlossenen Lagerungsposition angeordnet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest zwei unterschiedliche erste Drehstellungen, in denen das Bedienelement jeweils verrastet ist, ausgebildet sind, die die zwei möglichen unterschiedlichen Endstellungen des Bedienelements an den jeweiligen Enden des Betätigungswegs darstellen. Durch eine derartige Ausgestaltung kann insbesondere erreicht werden, dass sowohl der vollständig geschlossene Zustand des Deckels als auch der vollständig geöffnete Zustand des Deckels mit jeweils einer individuell verrasteten Drehstellung des Bedienelements korreliert ist. Gerade diese zwei sehr exponierten Lagen des Deckels sind somit sehr positionssicher und fixiert gehalten. Bei der vollständig geschlossenen Stellung des Deckels bleibt dann die Feuchtigkeit in dem Frischhaltebehälter.

Im vollständig geöffneten Zustand des Deckels ist dann eine verbesserte und schnellere Trocknung des Frischhaltebehälters ermöglicht.

Grundsätzlich ist es ermöglicht, dass in dem Frischhaltebehälter eine zum restlichen Teilvolumen des Innenraums unterschiedliche Umgebungsfeuchte eingestellt werden kann, was vorteilhaft für spezifische Lebensmittel, beispielsweise Gemüse oder Obst, ist, um diese länger in diesem Frischhaltebehälter frisch halten zu können.

Besonders vorteilhaft ist dies bei sogenannten No-Frost-Haushaltskältegeräten, bei denen aufgrund des kältetechnischen Wirkprinzips eine trockenere Luft im Innenraum vorliegt und dadurch Lebensmittel wie insbesondere Obst oder Gemüse gegebenenfalls schneller ihre Frische verlieren. Gerade bei derartigen Geräten ist eine derartige Ausgestaltung mit einem Frischhaltebehälter besonders vorteilhaft, da die oben genannten Aspekte verhindert werden können. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine zweite Drehstellung, in der das Bedienelement verrastet ist, ausgebildet ist und diese eine zwischen zwei Endstellungen ausgebildete Zwischenstellung ist. Dies bedeutet, dass durch diese zweite Drehstellung eine Position definiert ist, bei der das Bedienelement nicht an einem der beiden möglichen Enden des Betätigungswegs angekommen ist. Durch zumindest eine derartige Zwischenstellung kann der Deckel somit in einer teilweise geöffneten Stellung positioniert werden, so dass auch hier bedarfsgerecht und situationsspezifisch eine anderweitige Lage eingestellt werden kann. Dies kann vorteilhaft für die Aufrechterhaltung des Feuchtegehalts in dem Frischebehälter sein, was gegebenenfalls abhängig von der Art und/oder Menge des in den Frischbehälter eingebrachten Lagerguts in Form der Lebensmittel sein kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Bedienelement einen scheibenförmigen Grundkörper aufweist, der eine um die Drehachse bereichsweise umlaufende und die Länge des Betätigungswegs vorgebende Führungskulisse aufweist. Die Führungskulisse kann vorzugsweise als gekrümmte, insbesondere bananenförmige Ausgestaltung realisiert sein.

In die Führungskulisse greift ein bedienelementexterner Kulissenstein ein, welcher das Bedienelement in der zumindest einen Drehstellung verrastet. Durch eine derartige Ausgestaltung wird ein hochwirksames, robustes und dennoch sehr einfach aufgebautes mechanisches Wirkprinzip realisiert. Es ist eine nutzerfreundliche Betätigung ebenso erreicht, wie eine bauteilreduzierte und kompakt aufbaubare Mechanik. Darüber hinaus wird durch die spezifische Form der Führungskulisse und dem Koppeln mit einem Kulissenstein auch eine sehr ruckfreie und leichtgängige Bewegung des Bedienelements ermöglicht, so dass auch die Drehbewegung durch einen Nutzer sehr ergonomisch vollzogen werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, dass die Führungskulisse an der für die Verrastung der Drehstellung vorgesehenen Kulissenstelle und somit an einer spezifischen Stelle des Betätigungswegs, an einer radial äußeren Randkontur, die die Führungskulisse begrenzt und formspezifisch definiert, eine radial nach außen gerichtete Ausbuchtung aufweist. Durch diese Formspezifikation leitet quasi dieser Kulissenstein bei Erreichen dieser zu verrastenden Drehstellung quasi automatisch in eine Senke beziehungsweise Mulde der Führungskulissengeometrie ein. Durch einen derartig dann erzeugten satten Sitz wird die Verrastung auch sehr einfach ermöglicht.

Insbesondere ist die Formkontur des Kulissensteins an diese nach außen gerichtete Ausbuchtung angepasst, so dass eine möglichst großflächige Anlage des Kulissensteins an diese Ausbuchtung erreicht ist. Unerwünschte Positionstoleranzen und ein damit einhergehendes Wackeln der Bauteile in dieser verrasteten Drehstellung sind dadurch vermieden.

Besonders vorteilhaft ist es, dass der Kulissenstein in der zu verrastenden Drehstellung radial vorgespannt ist. Die oben genannten Vorteile werden dadurch im besonderen Maße begünstigt.

Insbesondere ist vorgesehen, dass gegenüber der Führungskulisse des Bedienelements radial weiter außen liegend zumindest eine, an die Form der Führungskulisse angepasste Aussparung an dem Grundkörper ausgebildet ist, welche sich zumindest im Bereich der für die Verrastung der vorgesehenen Drehstellung ausgebildeten Kulissenstelle erstreckt. Dies erfolgt derart, dass zwischen der Führungskulisse und der Aussparung ein radial verformbarer Trennsteg ausgebildet ist. Diese Ausgestaltung ist besonders hervorzuheben, da einerseits eine geometrisch sehr präzise und spezifisch formbare Führungskulisse definiert ist, andererseits durch die Begrenzung der Führungskulisse mit dem Trennsteg auch zugleich ein multifunktionelles Bauteil geschaffen ist, welches durch die Verformbarkeit das Verrasten wesentlich begünstigt. Es wird also in diesem Grundkörper integriert durch die Ausgestaltung und Positionierung der Führungskulisse einerseits und der zumindest einen Aussparung andererseits eine Rastvorrichtung geschaffen, die hoch wirksam und funktionell ist. Das Entlanggleiten des Kulissensteins in der Führungskulisse auch an diesem Trennsteg ist außerhalb der Ausbuchtung, die die Verrastung ermöglicht, mechanisch stabil geführt. Im Bereich dieser Ausbuchtung wird dann jedoch beim Entlanggleiten des Kulissensteins durch die Position des Grundkörpers zu diesem bedienelementexternen Kulissenstein andererseits automatisch ermöglicht, dass dieser Trennsteg durch den Kulissenstein radial nach außen gedrückt wird. Nähert sich also dieser Kulissenstein auf seinem Entlanggleiten im Betätigungsweg dieser Ausbuchtung, wird die radiale Kraft des Kulissensteins auf diesen Trennsteg sukzessive erhöht, so dass bei Erreichen und Einschnappen in die Ausbuchtung insbesondere auch die radiale Vorspannung sehr definiert aufgebaut ist. Es wird somit auch ein sehr gleichmäßiges Erhöhen dieser radialen Vorspannkraft auf dem Weg zu der Ausbuchtung vollzogen.

Es kann dann vorgesehen sein, dass im in die Ausbuchtung eingeschnappten Zustand des Kulissensteins der Trennsteg in seiner maximal radial nach außen gedrückten Stellung gehalten ist und damit auch eine maximale radiale Vorspannung vorgegeben ist. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass mit dem Einschnappen des Kulissensteins in die Ausbuchtung und dem somit erzeugten verrasteten Drehstellungszustand eine geringfügige radial Nachinnenorientierung des Trennstegs auftritt, und dennoch eine ausreichende radiale Vorspannung zum Halten des verrasteten Zustande aufgebaut ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Führungskulisse kurz vor der Ausbuchtung verjüngt ist, insbesondere derart, dass die radiale lichte Weite geringer ist als ein radiales Außenmaß des Kulissensteins. Dadurch wird beim Hindurchgleiten des Kulissensteins durch eine derartige Engstelle dann der Trennsteg nach außen gedrückt und bei weiterer Fortbewegung des Kulissensteins in der Führungskulisse gleitet der Kulissenstein dann in die Ausbuchtung. Dort ist er dann verankert und in dieser Rastposition ist dann der Trennsteg an der Engstelle wieder in seine Ausgangsposition automatisch zurückgeführt. Die Ausbuchtung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass der Kulissenstein passgneau darin positioniert ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Trennsteg an der Ausbuchtung radial dünner ist, als außerhalb der Ausbuchtung. Die Verformbarkeit ist dadurch nochmals begünstigt und die oben genannten Vorteile beim Bewegen des Kulissensteins entlang des Betätigungswegs vor dem Erreichen der Ausbuchtung verbessert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass gegenüber der Führungskulisse des Bedienelements radial weiter außen liegend zwei an die Form der Führungskulisse angepasste separierte Aussparungen in dem Grundkörper ausgebildet sind. Diese beiden Aussparungen sind auf einer gleichen Radiusbahn sich erstreckend, was bedeutet, dass sie in Umlaufrichtung um eine Zentralachse, die auch die Drehachse des Grundkörpers darstellt, im gleichen radialen Abstand zu dieser Drehachse angeordnet sind. Bei dieser Ausgestaltung mit den zwei separierten Aussparungen ist dann ein Distanzsteg zwischen den Aussparungen ausgebildet, um diese voneinander zu separieren. Dieser Distanzsteg ist vorzugsweise in einem mittleren Längenfünftel der Gesamtlänge des Betätigungswegs und somit auch der Länge der Führungskulisse ausgebildet. Er ist vorzugsweise im Wesentlichen in der Mitte der in Umlaufrichtung um die Drehachse bemessenen Länge der Führungskulisse ausgebildet. Durch diese Ausgestaltung wird eine hervorzuhebende Symmetrie gebildet, die einerseits die Stabilität des Trennstegs wesentlich begünstigt, andererseits das mechanische Wirkprinzip zur radialen Verformung des Trennstegs an spezifischen Stellen sehr begünstigt. Dadurch können mechanische Hebelwirkungen zur radialen Verformung des Trennstegs nach außen gezielt und lokal erreicht werden, so dass auch das Einschnappen des Kulissensteins in eine Ausbuchtung, die eine verrastete Drehstellung definiert, begünstigt.

Der Trennsteg ist somit durch diesen Distanzsteg insbesondere mittig stabilisiert, so dass er hier sowohl positioneil fixiert als auch mechanisch stabilisiert ist. Ein Brechen eines relativ langen Trennstegs, der dann durch einen derartigen Distanzsteg nicht radial abgestützt wäre, ist dadurch verhindert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich zumindest eine gekrümmte, streifenförmige Aussparung in Umlaufrichtung um die Drehachse betrachtet über ein Ende der Führungskulisse hinaus erstreckt. Auch diese Ausgestaltung ist hervorzuheben, da sie somit genau an der Umlaufstelle, an der eine Ausbuchtung in der Führungskulisse ausgebildet ist, einen Trennsteg ermöglicht, der sich in radialer Richtung bewegen beziehungsweise verformen lässt. Wäre die Aussparung in radialer Verlängerung der Ausbuchtung in der Führungskulisse ebenfalls beendet, so würde sich hier eine gegebenenfalls unerwünschte Stabilisierung ergeben, die die radiale Verformungsmöglichkeit des Trennstegs nach außen beeinträchtigen würde.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der scheibenförmige Grundkörper an seiner Mantelwand eine Einbuchtung, insbesondere einen keilförmigen Ausschnitt, aufweist, der als Eingriffsbereich für einen Nutzer zum Drehen des Grundkörpers ausgebildet ist. Eine derartige formspezifische Gestaltung des Grundkörpers hat mehrere Vorteile. Einerseits ist ein unerwünschtes Abrutschen des Nutzers beim Betätigen des Bedienelements und somit beim Drehen verhindert. Da die Mantelwand dieses scheibenförmigen Grundkörpers eine relativ geringe Höhe aufweist, ist die Kontaktfläche mit beispielsweise einem Finger eines Nutzers auch relativ klein. Gerade dann, wenn auch noch eine bestimmte Feuchtigkeit an dieser Mantelwand anlagert, kann durch diesen Eingriffsbereich ein unerwünschtes Abrutschen beim Drehen des Grundkörpers verhindert werden.

Ein weiterer zu erwähnender Vorteil ist durch diese Einbuchtung jedoch dadurch gegeben, dass sie die möglichen Endstellungen des Bedienelements auch optisch erkennen lässt. Da das Bedienelement und somit auch der vorzugsweise ausgebildete scheibenförmige Grundkörper bereichsweise zwischen dem Deckel und einer darüber angeordneten Trennwand versenkt angeordnet ist und frontseitig durch einen Nutzer nur ein Teilbereich dieses scheibenförmigen Grundkörpers ersichtlich und betätigbar ist, ist durch diesen Eingriffsbereich eine positioneile momentane Anordnung des Grundkörpers zu erkennen. Denn insbesondere ist der Grundkörper so angeordnet, dass sich dieser Eingriffsbereich aus den Zwischenraum zwischen dem Deckel und der Trennwand nach vorne erhaben herauserstreckt und somit auch einfach durch einen Nutzer kontaktierbar und betätigbar ist. Ist nun dieser Eingriffsbereich größenmäßig so gestaltet, dass seine in Umlaufrichtung an der Mantelwand auftretenden zwei Enden in einem Winkelsegment beabstandet sind, welches dem Winkelsegment des Betätigungswegs entspricht, so kann durch die Umlaufweite des Eingriffsbereichs an der Mantelwand den diesbezüglichen Enden jeweils auch eine Endstellung des Betätigungswegs zugeordnet werden. Ist dann beispielsweise der Grundkörper so orientiert, dass ein erstes Ende des Eingriffsbereichs kurz vor dem Eintauchen oder bündig mit dem durch den Deckel und die darüber angeordnete Trennwand gebildeten Zwischenraum angeordnet ist, so kann diese Endstellung auch von einem Nutzer einfach optisch an dem Grundkörper erkannt werden. Entsprechendes gilt dann auch für die zweite gegenüberliegende Endstellung.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass auf einer dem Deckel zugewandten Unterseite des Grundkörpers ein außermittig angeordnetes Eingriffselement insbesondere integriert ausgebildet ist. Dieses Eingriffselement greift in eine Führungsbahn in dem Deckel ein, wobei abhängig von der Drehbewegung des Grundkörpers in der Führungsbahn die Betätigung des Deckels ermöglicht ist und somit durch die Verschiebung des Eingriffselements in der Führungsbahn der Deckel geschlossen, teilweise geöffnet oder vollständig geöffnet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Grundkörper mit einer Oberseite einer Trennwand, die den Frischhaltebehälter von dem restlichen Teilvolumen des Innenraums separiert, zugewandt ist und an der Trennwand drehbar gelagert ist. Vorzugsweise ist hier vorgesehen, dass der Grundkörper eine zentrale Durchführung beziehungsweise ein zentrales Loch aufweist, in welches ein an der Unterseite der Trennwand ausgebildeter, insbesondere integrierter, Haltestift eingreift. Es kann hier bevorzugt eine zerstörungsfrei lösbare Verbindung vorgesehen sein. Der Haltestift kann in dem Zusammenhang ein Raststift oder ein Steckstift oder dergleichen sein. Der Grundkörper ist im montierten Zustand dann auch um diesen Haltestift drehbar gelagert, so dass der Haltestift auch die Drehachse darstellt beziehungsweise umfasst. Der bedienelementexterne Kulissenstein an einer Unterseite der Trennwand ist beabstandet und separat zu diesem Haltestift angeordnet und ausgebildet. Der Haltestift und der bedienelementexterne Kulissenstein, der ebenfalls insbesondere an der Unterseite der Trennwand integriert ausgebildet ist, haben somit funktionell unterschiedliche Aufgaben.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der bedienelementexterne Kulissenstein an der dem Grundkörper zugewandten Unterseite der Trennwand außermittig zu einer die Drehachse aufweisenden Lagerungsstelle des Grundkörpers an der Trennwand angeordnet ist. Die Lagerungsstelle ist in dem Zusammenhang insbesondere durch den Haltestift definiert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Grundkörper auf der dem Deckel abgewandten Oberseite mehrere, auf einer gleichen Radiusbahn angeordnete Bewegungsstabilisierungselemente aufweist. Auch hier sind somit diese Bewegungsstabilisierungselemente in Umlaufrichtung um die Drehachse betrachtet mit gleichem Radius angeordnet. Insbesondere ist hier vorgesehen, dass diese Radiusbahn, auf der die Bewegungsstabilisierungselemente angeordnet sind, mit einem im Vergleich zur Führungskulisse und/oder den Aussparungen im Grundkörper größeren Radius angeordnet ist. Die Bewegungsstabilisierungselemente sind somit vorzugsweise relativ weit außen angeordnet, insbesondere in einem Radiusintervall, welches größer 80 %, vorzugsweise größer 90 % des Radius der Mantelwand des Grundkörpers ist. Durch diese Ausgestaltung zusätzlich zu der zentral mittigen Lagerung des Grundkörpers insbesondere an der Trennwand, ist eine Drehbewegungsstabilisierung ermöglicht, so dass insbesondere ein Verkippen um eine Horizontallage, in der sich der Grundkörper vorzugsweise befindet, verhindert wird. Auch ein unerwünschtes Verschieben des Grundkörpers aus dieser Zentrallage in horizontaler Richtung heraus kann dadurch verhindert werden. Eine sehr wackelfreie Bewegung des Grundkörpers ist dadurch erreicht.

Die Bewegungsstabilisierungselemente sind vorzugsweise Stifte, die in eine Stabilisierungsbahn eingreifen. Die Stabilisierungsbahn ist insbesondere eine an einer dem Grundkörper zugewandten Unterseite einer den Frischhaltebehälter von dem restlichen Teilvolumen des Innenraums separierenden Trennwand ausgebildete Stabilisierungsbahn.

Die Verrastung einer spezifischen Drehstellung ist somit auch mit einem haptisch wahrnehmbaren Widerstand verbunden, so dass der Nutzer auch sehr einfach und intuitiv die jeweils definierte spezifische Drehstellung erkennen kann. Zur Erzeugung dieser Verrastung und des haptisch wahrnehmbaren Widerstands kann auch eine Art Bremse, beispielsweise in Form einer Silikonbremse, gemäß einer Art eines Zahnrades oder dergleichen mit einer Gegenkontur an der Trennwand ausgebildet sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass die hier spezifischen verrastbaren Drehstellungen an dem Bedienelement, insbesondere dem scheibenförmigen Grundkörper, optisch markiert sind, so dass sie durch einen Nutzer noch leichter wahrnehmbar und anfahrbar sind.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Deckels eines Frischhaltebehälters, einer damit verbundenen Trennwand und eines Bedienelements zum Betätigen des Deckels, wie es in dem Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1 verbaut ist;

Fig. 3 eine anderweitige perspektivische Ansicht der Komponenten gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht der Komponenten gemäß Fig. 2 und Fig. 3;

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung von Teilkomponenten der Ausgestaltung gemäß

Fig. 2 bis Fig. 4;

Fig. 6 eine Ansicht auf eine Oberseite des Bedienelements zum Betätigen eines

Deckels eines Frischhaltebehälters des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 ;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht von unten auf das Bedienelement gemäß Fig.

6;

Fig. 8 eine Ansicht auf eine Unterseite des Bedienelements gemäß Fig. 6 und

Fig. 7;

Fig. 9 eine Ansicht auf eine Unterseite einer Trennwand mit dem Bedienelement gemäß Fig. 6 bis Fig. 8;

Fig. 10 eine vergrößerte Darstellung der Fig. 9; und

Fig. 1 1 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts von Fig. 10. In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum, der ein Kühlraum 4 ist, und einen darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum, der ein Gefrierraum 5 ist. Der Kühlraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4° C und +8° C. Der Kühlraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse ausgebildet sein. Der Kühlraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Raum 4 verschließt, zugänglich.

Der Gefrierraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise -18° C. Der Gefrierraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

In dem Kühlraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter 8 ausziehbar gelagert, der mittels eines über dem Frischhaltebehälter 8 gelagerten Deckels 9 verschließbar ist. Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche Abdeckung 10, beispielsweise in Form eines Glasfachbodens, angeordnet sein.

Der Innenbehälter 3 weist zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zwischen dem Deckel 9 und der Abdeckung 10 eine Trennwand 1 1 angeordnet ist. Durch diese ist der Frischhaltebehälter 8 von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Innenraums beziehungsweise Kühlraums 4 separiert.

Der Deckel 9 ist mittels einer Lagerungsvorrichtung 12 zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters 8 im Innenraum 4 anhebbar und absenkbar gelagert. Insbesondere die Lagerungsvorrichtung 12 umfasst ein Bedienelement 13, mit welchem der Deckel 9 betätigbar ist. Das Bedienelement 13 ist zur Betätigung des Deckels 9 auf einem Betätigungsweg um eine Achse drehbar und zumindest in einer Drehstellung entlang des Betätigungswegs verrastbar. Das Bedienelement 13 ist in einem Zwischenraum zwischen dem Deckel 9 und der Trennwand 1 1 angeordnet und erstreckt sich nur teilweise nach vorne aus diesem Zwischenraum heraus, so dass es zur Tür 6 hin und somit frontseitig frei zugänglich und durch einen Nutzer betätigbar ist.

In Fig. 2 ist eine Baugruppe gezeigt, die den Deckel 9, die Trennwand 1 1 und das Bedienelement 13 zeigt. Das Bedienelement 13 umfasst einen scheibenförmigen Grundkörper 14, der nachfolgend noch näher erläutert wird. Die in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung oberhalb des Deckels 9 angeordnete Trennwand 1 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel dahingehend gestaltet, dass sie auch als Trägerplatte für den Deckel 9 dient. Der Deckel 9 ist somit bei diesem Ausführungsbeispiel ausschließlich an dieser Trennwand 1 1 gelagert und kann relativ zu dieser Trennwand 1 1 verschoben werden, um dann gegenüber einer Schublade 15 des Frischhaltebehälters 8 angehoben oder abgesenkt zu werden, um den geöffneten oder geschlossenen Zustand des Frischhaltebehälters 8 einstellen zu können.

Der Frischhaltebehälter 8 umfasst den Deckel 9 und die Schublade 15. Wie dazu in der perspektivischen Ansicht von unten in Fig. 3 zu erkennen ist, umfasst der Deckel 9 an den den Seitenwänden 3a und 3b zugewandten Rändern 9a und 9b Eingriffsbügel 16, 17, 18 und 19, die in nach unten ragende Führungslaschen 20, 21 , 22 und 23 der Trennwand 1 1 eingreifen. In diesen Führungslaschen 20 bis 23 sind Führungsbahnen schräg verlaufend ausgebildet, wie dies in der Seitenansicht in Fig. 4 gezeigt ist. Bei dieser Seitenansicht sind die Laschen 20 und 21 gezeigt, die Führungsbahnen 20a und 21 a aufweisen. In diese greifen die Elemente bzw. Bügel 16 und 17 ein.

In der Seitenansicht gemäß Fig. 4 ist hier ein Zustand gezeigt, in dem der Deckel 9 in einer vollständig geschlossenen Endstellung gezeigt ist. Die Bügel 16 und 17 sind in dem Zusammenhang an einem unteren vorderen Ende der Führungsbahnen 20a und 21 a angeordnet. Das in Fig. 4 ebenfalls dargestellte Bedienelement 13 mit seinem scheibenförmigen Grundkörper 14 ist mit dem Deckel 9 mechanisch so gekoppelt, dass abhängig von einer Drehbewegung um eine Achse A der Deckel 9 verschoben wird. Dies bedeutet, dass beispielsweise ausgehend von dem in Fig. 4 gezeigten geschlossenen Zustand des Deckels 9 durch Drehen des Grundkörpers 14 um die Achse A ein Verschieben des Deckels 9 relativ zur Trennwand 1 1 erreicht wird, und dabei die Bügel 16 und 17 in den Führungsbahnen 20a und 21 a nach hinten oben gleiten, so dass der Deckel 9 relativ zur Schublade 15 nach oben angehoben wird.

Wie aus der Darstellung in Fig. 4 zu erkennen ist, erstreckt sich dieser scheibenförmige Grundkörper 14 gegenüber einem vorderen Rand 1 1 a der Trennwand 1 1 über und kann somit leicht durch einen Nutzer gegriffen und betätigt werden.

In Fig. 5 ist eine Explosionsdarstellung der Baugruppe gemäß Fig. 2 bis Fig. 4 gezeigt. An einer Unterseite 1 1 b der Trennwand 1 1 ist ein Haltestift 24 integral ausgebildet, der eine Lagerungsstelle des scheibenförmigen Grundkörpers 14 darstellt. Der scheibenförmige Grundkörper 14 ist insbesondere zerstörungsfrei lösbar an der Trennwand 1 1 drehbar gelagert. Dazu umfasst der scheibenförmige Grundköper 14 ein Zentralloch 25, durch welches sich der Haltestift 24 im montierten Zustand erstreckt. Durch dieses Zentralloch 25 verläuft auch die Drehachse A. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Anbringung des scheibenförmigen Grundkörpers 14 durch ein Sicherungselement 24a gesichert ist, welches mit dem Haltestift 24 koppelt.

An einer der Trennwand 1 1 und somit auch dem scheibenförmigen Grundkörper 14 zugewandten Oberseite 9c des Deckels 9 ist eine Führungsbahn 26 ausgebildet, die in sich geradlinig, jedoch schräg verlaufend zu einem Frontrand 9d des Deckels 9 orientiert ist.

An einer dem Deckel 9 zugewandten Unterseite 27 des Grundkörpers 14 ist außermittig zum Zentralloch 25 ein Eingriffselement 28 ausgebildet, welches vorzugsweise als Stift gebildet ist. Dieses Eingriffselement 28 greift im montierten Endzustand und somit im gekoppelten Zustand des Grundkörpers 14 mit dem Deckel 9 in diese Führungsbahn 26 ein. Durch die außermittige Positionierung dieses Eingriffselements 28 und die spezifische schräge Orientierung der Führungsbahn 26 wird durch eine Drehbewegung des Grundkörpers 14 um die Achse A eine Relativverschiebung des Deckels 9 zur Trennwand 1 1 erreicht und dadurch ein Anheben oder Absenken des Deckels 9 relativ zur Trennwand 1 1 und somit auch zur Schublade 15 erreicht.

In dem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass mehrere Drehstellungen des Grundkörpers 14 arretierbar und insbesondere verrastbar sind. Insbesondere sind hier die beiden möglichen Endstellungen entlang des Betätigungswegs verrastbar. Vorzugsweise ist darüber hinaus neben diesen ersten verrastbaren Drehstellungen zumindest eine zweite Drehstellung, die sich auf dem Betätigungsweg zwischen diesen Endstellungen befindet, verrastbar.

Zur weiteren Erläuterung dieser Verrastungsmoglichkeit wird zunächst der Grundkörper 14 näher erläutert. Dazu ist in Fig. 6 eine Ansicht auf eine Oberseite 29 gezeigt, die somit dem Deckel 9 abgewandt und der Trennwand 1 1 zugewandt ist. Der scheibenförmige Grundkörper 14 umfasst eine Mantelwand 30, wobei durch einen Teilbereich dieser Mantelwand 30 eine Einbuchtung 31 gebildet ist. Im Ausführungsbeispiel ist diese Einbuchtung 31 als keilförmiger Ausschnitt gebildet. Im montierten Endzustand ist der Grundkörper 14 so zwischen der Trennwand 1 1 und dem Deckel 9 angeordnet, dass sich genau dieser Bereich des Grundkörpers 14 nach vorne erhaben überstreckt, an dem diese Einbuchtung 31 ausgebildet ist. Dadurch wird einerseits eine verbesserte Betätigung eines Nutzers ermöglicht, der durch Einlegen eines Fingers in diese Einbuchtung 31 eine verbesserte Drehbewegung, die abrutschsicher erfolgen kann, ermöglicht.

In dieser Draufsicht ist in gestrichelter Darstellung das Eingriffselement 28 positioneil angedeutet, da es sich nicht an dieser Oberseite 29, sondern an der Unterseite 27 erstreckt. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass der Grundkörper 14 eine Führungskulisse 32 aufweist, die bananenförmig gekrümmt teilweise umlaufend um die Drehachse A ausgebildet ist. Die Führungskulisse 32 ist vollständig durchgehend ausgebildet, so dass sie quasi auch eine schlitzartige Lochdurchführung darstellt. Die Führungskulisse 32 definiert mit ihrer Gesamtlänge in Umlaufrichtung um die Achse A auch die maximale Bewegbarkeit des Grundkörpers 14 um die Achse A. Somit ist durch die Führungskulisse 32 auch die Gesamtlänge des Betätigungswegs vorgegeben. Die Führungskulisse 32 weist im Ausführungsbeispiel an ihren Enden 33 und 34 an einer radial äußeren Begrenzungskontur bzw. Randkontur 35 radial nach außen gerichtete Ausbuchtungen 36 und 37 auf. Durch diese Ausgestaltung sind zwei erste Drehstellungen, die die Endstellungen des Grundkörpers 14 bei der Drehbewegung um die Achse A darstellen, als verrastende Drehstellungen ausgebildet. Die diesbezügliche Verrastung wird im Weiteren dann an den Fig. 9 bis 1 1 erläutert. Zunächst soll noch der Grundkörper 14 mit seinen weiteren Spezifikationen dargelegt werden. In dem Zusammenhang ist vorgesehen, dass radial nach außen hin anschließend und benachbart zu der Führungskulisse 32 zwei schlitzartige Aussparungen 38 und 39 ausgebildet sind, die für sich betrachtet ebenfalls gekrümmte, insbesondere bananenförmige Formgebungen aufweisen. Die Aussparungen 38 und 39 liegen vorzugsweise auf einer gemeinsamen Radiusbahn, sind in Umlaufrichtung um die Achse A jedoch separiert. Dazu ist ein radialer Distanzsteg 40 vorgesehen. Es ist darüber hinaus zu erkennen, dass sich die Aussparung 38 bezüglich ihrer Länge in Umlaufrichtung um die Achse A weiter erstreckt, als das Ende 34 der Führungskulisse 32 ausgebildet ist. Dies bedeutet, dass in radialer Richtung betrachtet das Ende 34 nicht auf einer gleichen Linie wie ein Ende 41 , welches der weiteren Aussparung 38 abgewandt ist, befindet.

In entsprechender Ausgestaltung ist vorgesehen, dass ein Ende 42 der weiteren Aussparung 39 in Umlaufrichtung um die Achse A betrachtet sich weiter erstreckend positioniert als das Ende 33 der Führungskulisse 32. Auch hier ist somit zu erkennen, dass in radialer Richtung betrachtet die Enden 33 und 42 nicht auf einer Geraden in radialer Richtung ausgebildet sind.

Durch die Führungskulisse 32 und insbesondere den radial äußeren Rand beziehungsweise die äußere Randkontur 35 und die dazu beabstandet, jedoch benachbart ausgebildeten Aussparungen 38 und 39 wird ein Trennsteg 43 gebildet. Durch die entsprechende Dünne dieses Trennstegs 43, der sich durch die durchgängigen Aussparungen 38 und 39 sowie die durchgängige Führungskulisse 32 formspezifisch bildet, wird auch eine Möglichkeit gegeben, bei der sich dieser Trennsteg 43 radial nach außen elastisch verformen kann. Dadurch wird die Verrastung einer spezifischen Drehstellung begünstigt.

Wie aus der Darstellung in Fig. 6 zu erkennen ist, ist der Trennsteg 43 gerade an denjenigen Stellen, an denen die Ausbuchtungen 36 und 37 gebildet sind, dünner als an den anderen Stellen gebildet. Die Verformbarkeit gerade an diesen Stellen ist dadurch begünstigt und das Einrasten eines bedienelementexternen Kulissensteins 44 (Fig. 9 bis Fig. 1 1 ) ist dadurch besonders einfach ermöglicht. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist der Distanzsteg 40 in Umlaufrichtung um die Achse A betrachtet in etwa in der Mitte der Gesamtlänge der Führungskulisse 32 angeordnet. Dadurch wird einerseits eine entsprechende radiale Stabilisierung des Trennstegs 43 erreicht, andererseits gerade an den Stellen, an denen die Ausbuchtungen 36 und 37 gebildet sind, eine gewünschte radiale Bewegbarkeit des Trennstegs 43 erreicht.

Wie darüber hinaus in Fig. 6 zu erkennen ist, sind auf dieser Oberseite 29 des Grundkörpers 14 drei Bewegungsstabilisierungselemente 45, 46 und 47 ausgebildet, die ebenfalls als nach oben stehend erhabene Stifte gestaltet sind. Sie sind in radialer Richtung betrachtet vorzugsweise weiter außen angeordnet, als die Führungskulisse 32 und insbesondere auch weiter außen angeordnet, als die Aussparungen 38 und 39. Darüber hinaus ist auch vorgesehen, dass kein Bewegungsstabilisierungselement 45 bis 47 in Umlaufrichtung betrachtet in einem Längenabschnitt angeordnet ist, in dem sich die Führungskulisse 32 und die Aussparungen 38 und 39 erstrecken.

Durch die Bewegungsstabilisierungselemente 45 bis 47, die in zumindest eine nicht dargestellte Stabilisierungsbahn, die an der Unterseite 1 1 b der Trennwand 1 1 ausgebildet ist, eingreifen, wird die Drehbewegung um die Achse A stabilisiert. Ein unerwünschtes Kippen aus der horizontalen und/oder eine Verschiebung in horizontaler Richtung des Grundkörpers 14 ist dadurch verhindert.

In Fig. 7 ist eine Ansicht auf die Unterseite 27 des Grundkörpers 14 gezeigt. Das Eingriffselement 28, welches einstückig mit dem Grundkörper 14 ausgebildet ist, welcher vorzugsweise ein einstückiges Kunststoff teil ist, ist zu erkennen. Es ist dabei vorgesehen, dass an einem vorderen freien Ende 28a dieses Eingriffselements 28 eine elastische Verformbarkeit in radialer Richtung ermöglicht ist. Im Ausführungsbeispiel sind dazu eine Mehrzahl, insbesondere vier elastische Zapfen 28b ausgebildet. Auf dieses vordere freie Ende 28a kann ein Hohlzylinder aufgesteckt werden, der dann als Rolle fungiert. Ein derartiger Hohlzylinder 48 ist in Fig. 8 gezeigt, wobei dort eine Ansicht auf die Unterseite 27 des Grundkörpers 14 dargestellt ist. Durch einen derartigen, als Rolle funktionierenden Hohlzylinder 48, der relativ drehbar zu dem Eingriffselement 28 an diesem gelagert ist, kann die Bewegungsführung des Eingriffselements 28 in der Führungsbahn 26 verbessert werden, und insbesondere unerwünschte Reibungs- und Quietschgeräusche vermieden werden.

In Fig. 9 ist eine Ansicht auf die Unterseite 1 1 b der Trennwand 1 1 gezeigt, wobei hier der Grundkörper 14 montiert ist. Bei der in Fig. 9 gezeigten Darstellung ist der Grundkörper 14 in einer ersten Endstellung, die auch eine erste Drehstellung darstellt. Der bedienelementexterne Kulissenstein 44, der einstückig und ortsfest an der Unterseite 1 1 b der Trennwand 1 1 angeordnet ist, ist dabei in der Ausbuchtung 37 verrastet. Wie bereits oben dazu erläutert, wird bei der Drehbewegung des Grundkörpers 14 um die Achse A, die sich in Fig. 9 senkrecht zur Figurenebene erstreckt, dieser in die Führungskulisse 32 eingreifende Kulissenstein 44 insbesondere auch an dem Trennsteg 43 entlanggeführt und drückt dann mit Annäherung an die Ausbuchtung 37 den Trennsteg 43 radial nach außen, was durch die Form und Lage der Aussparung 38 ermöglicht ist. Wird dann die Ausbuchtung 37 erreicht, schnappt quasi dieser Kulissenstein 44 in die Ausbuchtung 37 ein und verrastet dort. Durch die Spezifikation wird durch die Verformung und nach außen Drücken des Trennstegs 43 auch eine radiale Vorspannung des Kulissensteins 44 ermöglicht, so dass die verrastete Position und somit diese verrastete Drehstellung auch zuverlässig gehalten ist.

Wie zu erkennen ist, ist die Form der Ausbuchtung 37 an die Form des Kulissensteins 44 angepasst, so dass dieser passgenau darin angeordnet ist.

In Fig. 10 ist dazu eine vergrößerte Ausschnittdarstellung von Fig. 9 gezeigt, wobei hier zu erkennen ist, dass der Kulissenstein 44 in dieser ersten Drehstellung verrastet ist, die eine erste Endstellung entlang des Betätigungswegs bildet und somit auch quasi ein Endanschlag in der Führungskulisse 32 ist. Ausgehend von dieser erreichten verrasteten Drehstellung kann dann durch ein Drehen des Grundkörpers 14 entgegen dem Uhrzeigersinn ein Lösen dieser Verrastung erreicht werden und eine Bewegung in eine andere verrastete Drehstellung ermöglicht werden.

Wie dazu in Fig. 1 1 , welche eine nochmals vergrößerte Darstellung der Ansicht in Fig. 10 zeigt, zu erkennen ist, ist hier eine Ausführung gezeigt, bei der neben den beiden ersten verrastbaren Drehstellungen, die die Endstellungen definieren, eine zweite verrastbare Drehstellung, die eine Zwischenstellung zwischen den Endstellungen darstellt, ermöglicht ist. Dazu ist vorgesehen, dass die Führungskulisse 32 entlang ihrer Gesamtlänge zwischen den Ausbuchtungen 36 und 37 eine dazwischenliegende weitere Ausbuchtung 49 aufweist, durch welche dann eine verrastbare Drehstellung als Zwischenstellung gebildet ist. In dieser Zwischenstellung ist dann der Deckel 9 weder in der vollkommen geschlossenen noch in der vollständig geöffneten Stellung.

Es können darüber hinaus auch noch weitere Zwischenstellungen, die verrastbar sind, ausgebildet sein.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Innenbehälter

3a Seitenwand

3b Seitenwand

4 Kühlraum

5 Gefrierraum

6 Tür

7 Tür

8 Frischhaltebehälter

9 Deckel

9a Rand

9b Rand

9c Oberseite

9d Frontrand

10 Abdeckung

1 1 Trennwand

1 1 a Rand

1 1 b Unterseite

12 Lagerungsvorrichtung

13 Bedienelement

14 Grundkörper

15 Schublade

16 Eingriffsbügel

17 Eingriffsbügel

18 Eingriffsbügel

19 Eingriffsbügel

20 Führungslasche

20a Führungsbahn

21 Führungslasche

21 a Führungsbahn 22 Führungslasche

23 Führungslasche

24 Haltestift

24a Sicherungselement

25 Zentralloch

26 Führungsbahn

27 Unterseite

28 Eingriffselement

28a Freies Ende

28b Elastische Zapfen

29 Oberseite

30 Mantelwand

31 Einbuchtung

32 Führungskulisse

33 Ende

34 Ende

35 Randkontur

36 Ausbuchtung

37 Ausbuchtung

38 Aussparung

39 Aussparung

40 Distanzsteg

41 Ende

42 Ende

43 Trennsteg

44 Kulissenstein

45 Bewegungsstabilisierungselement

46 Bewegungsstabilisierungselement

47 Bewegungsstabilisierungselement

48 Hohlzylinder

A Achse