Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC REFRIGERATOR AND METHOD FOR OPERATING A HEATING DEVICE OF A DOMESTIC REFRIGERATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/023587
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for operating a heating device (9) of a domestic refrigerator (1) which has a housing (2) comprising a coolable interior (3) and at least one lateral wall (8) and which has a heating device (9) that is thermally coupled to the lateral wall (8) surface directed outwards. The invention further relates to a corresponding domestic refrigerator (1). A specification of a humidity range assigned to the humidity of the surroundings of the refrigerator (1) at the installation site of the refrigerator is set in particular by means of an input device (13) of the domestic refrigerator (1), and the heating device (9) is operated dependent on the set specification of the humidity range.

Inventors:
ATHANASIOU ATHANASIOS (DE)
HOPF MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/065799
Publication Date:
February 13, 2014
Filing Date:
July 26, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F25D21/04
Domestic Patent References:
WO2009003636A12009-01-08
Foreign References:
US5778689A1998-07-14
FR2260764A11975-09-05
US20120017612A12012-01-26
DE4318843A11994-12-08
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung eines Haushaltskältegerätes (1 ), welches ein Gehäuse (2) mit einem kühlbaren Innenraum (3) und wenigstens einer Seitenwand (8), und eine mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand (8) thermisch gekoppelte Heizvorrichtung (9) aufweist, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Einstellen, insbesondere mittels einer Eingabevorrichtung (13) des Haushaltskältegerätes (1 ), einer Angabe über einen Feuchtigkeitsbereich, der der Feuchtigkeit der Umgebung des Haushaltskältegerät (1 ) an seinem Aufstellungsort zugeordnet ist, und

- Betreiben der Heizvorrichtung (9), insbesondere gesteuert durch eine Steuervorrichtung (1 1 ) des Haushaltskältegerätes (1 ), in Abhängigkeit der eingestellten Angabe über den Feuchtigkeitsbereich.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch Betreiben der Heizvorrichtung (9), insbesondere gesteuert durch die Steuervorrichtung (1 1 ) des Haushaltskältegerätes (1 ), mit einer Heizleistung in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich, insbesondere durch Ein und Ausschalten der Heizvorrichtung (9) in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch Auswählen der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich aus einer Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen insbesondere mittels der Eingabevorrichtung (13), wobei insbesondere in der Steuervorrichtung (1 1 ) eine Information über einen Zusammenhang zwischen den benötigten Heizleistungen und den Feuchtigkeitsbereichen der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen gespeichert ist.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Betreiben der Heizvorrichtung (9), insbesondere gesteuert durch die Steuervorrichtung (1 1 ) des Haushaltskältegerätes (1 ), nur dann, wenn ein Verdichter (21 ) eines zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (2) vorgesehener Kältemittelkreislaufs (20, 40) des Haushaltskältegerätes (1 ) eingeschaltet ist, oder Betreiben der Heizvorrichtung (9), insbesondere gesteuert durch die Steuervorrichtung (1 1 ) des Haushaltskältegerätes (1 ), nur dann, wenn der Verdichter (21 ) eingeschaltet ist und während einer ersten Zeitdauer nach dem Ausschalten des Verdichters (21 ) und/oder verkürzt um eine zweite Zeitdauer nach dem Einschalten des Verdichters (21 ).

Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch Betreiben der Heizvorrichtung (9) in Abhängigkeit einer ermittelten Temperatur der Umgebung des Aufstellungsortes des Haushaltskältegerätes (1 ).

Verfahren nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch Ermitteln der Temperatur der Umgebung des Aufstellungsortes des Haushaltskältegerätes (1 ) mittels eines Temperatursensors (14) des Haushaltskältegerätes (1 ), und/oder aufgrund der relativen Laufzeit des Verdichters (21 ), und/oder aufgrund der relativen Laufzeit des Verdichters (21 ) und einer relativen Öffnungsdauer eines zum Verschließen des kühlbaren Innenraums (3) vorgesehenen Türblatts (4) des Haushaltskältegerätes (1 ).

Verfahren nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch Ermitteln einer relativen Feuchte aufgrund der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich und der ermittelten Temperatur der Umgebung des Aufstellungsortes des Haushaltskältegerätes (1 ), und Einschalten bzw. eingeschaltet lassen der Heizvorrichtung (9) solange die ermittelte relative Feuchtet größer als 100% ist.

Haushaltskältegerät, aufweisend ein wärmeisoliertes Gehäuse (2) mit wärmeisolierten Seitenwänden (8) und mit einem kühlbaren Innenraum (3), eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3) vorgesehene Kältevorrichtung, wenigstens eine mit der nach außen gerichteten Oberfläche wenigstens einer der Seitenwände (8) thermisch gekoppelte Heizvorrichtung (9), und eine Steuervorrichtung (1 1 ), die eingerichtet ist, die wenigstens eine Heizvorrichtung (9) anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltskältegerät (1 ) eine Eingabevorrichtung (13) aufweist, die eingerichtet ist, eine Angabe über einen Feuchtigkeitsbereich einzugeben, der der Feuchtigkeit der Umgebung des Haushaltskältegerät (1 ) an seinem Aufstellungsort zugeordnet ist, und die Steuervorrichtung (1 1 ) eingerichtet ist, aufgrund der eingegebenen Angabe über den Feuchtigkeitsbereich das Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7 durchzuführen.

9. Haushaltskältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (1 1 ) eingerichtet ist, die Heizvorrichtung (9) mit einer Heizleistung in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich, insbesondere durch Ein und Ausschalten der Heizvorrichtung (9) in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich, zu betreiben.

10. Haushaltskältegerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Eingabevorrichtung (13) die Angabe über den Feuchtigkeitsbereich aus einer Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen auswählbar ist.

1 1 . Haushaltskältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Steuervorrichtung (1 1 ) eine Information über einen Zusammenhang zwischen den benötigten Heizleistungen und den Feuchtigkeitsbereichen der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen gespeichert ist, sodass die Steuervorrichtung (1 1 ) die Heizleistung der Heizvorrichtung (9) in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich und der diesem Feuchtigkeitsbereich zugeordneten Information insbesondere durch Ein und Ausschalten der Heizvorrichtung (9) anzusteuern vermag.

12. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (9) an der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand (8) angeordnet ist, oder die Heizvorrichtung (9) innerhalb der Seitenwand (8) angeordnet, insbesondere in diese eingeschäumt ist.

13. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizvorrichtung (9) als eine elektrische Heizvorrichtung, insbesondere als eine elektrische Flächenheizung (10) ausgebildet ist.

14. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Kältevorrichtung als ein Kältemittelkreislauf (20, 40) ausgebildet ist, der einen Verdichter (21 ), einen dem Verdichter (21 ) nachgeschalteten Verflüssiger (22), und einen dem Verflüssiger (22) nachgeschalteten Verdampfer (24) aufweist, wobei insbesondere der Verdichter (21 ) und der Verflüssiger (22) mittels eines Heißgasrohrs (25) miteinander verbunden sind. 15. Haushaltskältegerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Kältemittelkreislauf (40) ein mittels der Steuervorrichtung (1 1 ) steuerbares Kältemittelventil (42) und eine Verlängerung (41 ) des Heißgasrohrs aufweist, welche parallel zumindest zu einem Teil des Heizgasrohres (25) geschaltet und mittels des Kältemittelventils (42) zu und abschaltbar ist und die Heizvorrichtung (9) bildet.

Description:
Haushaltskältegerät und Verfahren zum Betreiben einer

Heizvorrichtung eines Haushaltskältegerätes

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, das ein wärmeisoliertes Gehäuse mit wärmeisolierten Seitenwänden und mit einem kühlbaren Innenraum, eine zum Kühlen des Innenraums vorgesehene Kältevorrichtung, und wenigstens eine Heizvorrichtung umfasst, welche an der nach außen gerichteten Oberfläche wenigstens einer der Seitenwände angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltskältegerätes. Die WO 2009/003636 A1 offenbart ein Kühl- und/oder Gefriergerät, das eine Geräteaußenwand aufweist, an oder in deren Bereich eine Heizvorrichtung vorgesehen ist. Das Kühl- und/oder Gefriergerät umfasst eine Steuer- oder Regeleinrichtung, einen Temperaturfühler und einen Feuchtesensor. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung eines Haushaltskältegerätes anzugeben, welches ein Gehäuse mit einem kühlbaren Innenraum und wenigstens einer Seitenwand, und eine mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand thermisch gekoppelte Heizvorrichtung aufweist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein entsprechend verbessertes Haushaltskältegerät anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Verfahren zum Betreiben einer Heizvorrichtung eines Haushaltskältegerätes, welches ein Gehäuse mit einem kühlbaren Innenraum und wenigstens einer Seitenwand, und eine mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand thermisch gekoppelte Heizvorrichtung aufweist, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

Einstellen, insbesondere mittels einer Eingabevorrichtung des Haushaltskältegerätes, einer Angabe über einen Feuchtigkeitsbereich, der der Feuchtigkeit der Umgebung des Haushaltskältegerät an seinem Aufstellungsort zugeordnet ist, und - Betreiben der Heizvorrichtung, insbesondere gesteuert durch eine Steuervorrichtung des Haushaltskältegerätes, in Abhängigkeit der eingestellten Angabe über den Feuchtigkeitsbereich.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend ein wärmeisoliertes Gehäuse mit wärmeisolierten Seitenwänden und mit einem kühlbaren Innenraum, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums vorgesehene Kältevorrichtung, wenigstens eine mit der nach außen gerichteten Oberfläche wenigstens einer der Seitenwände thermisch gekoppelte Heizvorrichtung, eine Eingabevorrichtung, die eingerichtet ist, eine Angabe über einen Feuchtigkeitsbereich einzugeben, der der Feuchtigkeit der Umgebung des Haushaltskältegerät an seinem Aufstellungsort zugeordnet ist, und eine Steuervorrichtung, die eingerichtet ist, aufgrund der eingegebenen Angabe über den Feuchtigkeitsbereich das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät ist vorzugsweise ein Einbaugerät. Es kann z.B. ein Haushaltskühlgerät, ein Haushaltsgefriergerät oder eine Gefrier-Kühlkombination sein.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst demnach die Heizvorrichtung, welche mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand thermisch gekoppelt ist. Die Heizvorrichtung ist somit eingerichtet, die nach außen gerichtete Oberfläche der Seitenwand gegebenenfalls zu erwärmen, um zumindest die Gefahr eines Bildens von Kondensat auf dieser Oberfläche zu verringern oder gar ein Bilden von Kondensat zu verhindern. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, manuell die Angabe über den Feuchtigkeitsbereich einzustellen, welcher der Feuchtigkeit am Aufstellungsort des Haushaltskältegerätes, also an dem Ort, an dem das Haushaltskältegerät betrieben wird, einzustellen, um die Heizvorrichtung, insbesondere gesteuert durch die Steuervorrichtung, in Abhängigkeit der eingestellten Angabe über den Feuchtigkeitsbereich zu betreiben. Dadurch wird es ermöglicht, das Betreiben der Heizvorrichtung auch ohne separaten Feuchtesensor an die Umgebungsfeuchte anzupassen, wodurch die Heizvorrichtung potenziell energiesparender betrieben werden kann.

Die Angabe über den Feuchtigkeitsbereich kann vorzugsweise dadurch eingestellt werden, indem die Angabe über den Feuchtigkeitsbereich aus einer Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen insbesondere mittels der Eingabevorrichtung ausgewählt wird. So kann z.B. das Haushaltskältegerät derart ausgeführt sein, das es eingerichtet ist, der Person, in deren Haushalt sich das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät befindet, eine Angabe der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen anzuzeigen. Die Eingabevorrichtung kann dann derart ausgeführt sein, dass mit ihr die Angabe über den Feuchtigkeitsbereich aus der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen auswählbar ist. So wird beispielsweise die Feuchtigkeit in die Feuchtigkeitsbereiche unterteilt. Es können z.B. fünf Feuchtigkeitsbereiche vorgesehen sein, denen z.B. die Ziffern 1 , 2, 3, 4, 5 zugeordnet sind. Die Feuchtigkeitsbereiche können z.B. auch mittels der Ausdrücke„klein",„mittel", und „groß" bezeichnet sein, um der Person die Auswahl des passenden Feuchtigkeitsbereichs zu erleichtern. Somit kann die Person manuell den gewünschten Feuchtigkeitsbereich beispielsweise bei der Einstellung des Haushaltskältegerätes eingeben oder auch später korrigieren. Die Steuervorrichtung kann dann die Temperatur der Heizvorrichtung z.B. durch Ein- und Ausschalten steuern oder regeln.

Der Zusammenhang zwischen der Feuchtigkeit der Umgebung des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes und der benötigten Heizleistung, um die Gefahr des Bildens von Kondensat an der Seitenwand zumindest zu verringern bzw. das Bilden von Kondensat zu verhindern, kann z.B. für bestimmte Haushaltskältegeräte vorab empirisch ermittelt worden sein. Beispielsweise in der Steuervorrichtung des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes kann dieser Zusammenhang für verschiedene Feuchtigkeitsbereiche, insbesondere für die verschiedenen Feuchtigkeitsbereiche der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen gespeichert sein, um die Heizvorrichtung entsprechend dem eingestellten bzw. ausgewählten Feuchtigkeitsbereich anzusteuern.

Das Betreiben der Heizvorrichtung kann, insbesondere gesteuert durch die Steuervorrichtung des Haushaltskältegerätes, durch Betreiben der Heizvorrichtung mit einer Heizleistung in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich durchgeführt werden. Die Heizleistung kann insbesondere durch Ein und Ausschalten der Heizvorrichtung in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich variiert werden. Insbesondere kann in der Steuervorrichtung eine Information über einen Zusammenhang zwischen den benötigten Heizleistungen und den Feuchtigkeitsbereichen der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen gespeichert sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann demnach nach einer Variante derart ausgeführt sein, dass mittels der Eingabevorrichtung die Angabe über den Feuchtigkeitsbereich aus einer Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen auswählbar ist. Dann kann nach einer bevorzugten Ausführungsform in der Steuervorrichtung eine Information über einen Zusammenhang zwischen den benötigten Heizleistungen und den Feuchtigkeitsbereichen der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen gespeichert sein, sodass die Steuervorrichtung die Heizleistung der Heizvorrichtung in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich und der diesem Feuchtigkeitsbereich zugeordneten Information insbesondere durch Ein und Ausschalten der Heizvorrichtung anzusteuern vermag. Dieser Zusammenhang kann beispielsweise für bestimmte Haushaltskältegeräte vorab empirisch ermittelt worden sein.

Um die Heizvorrichtung thermisch mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand thermisch zu koppeln, kann sie an der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand angeordnet sein. Sie kann auch innerhalb der Seitenwand angeordnet, insbesondere in diese eingeschäumt sein. Dadurch kann erreicht werden, dass die Heizvorrichtung nicht oder nur kaum sichtbar ist.

Die Heizvorrichtung kann beispielsweise als eine elektrische Heizvorrichtung, insbesondere als eine elektrische Flächenheizung ausgebildet sein. Insbesondere die elektrische Flächenheizung erlaubt ein relativ gleichmäßiges Erwärmen der fraglichen Oberfläche.

Das erfindungsgemäße Haushaltkältegerät weist insbesondere als Kältevorrichtung einen Kältemittelkreislauf auf, der einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, und einen dem Verflüssiger nachgeschalteten Verdampfer aufweist, wobei insbesondere der Verdichter und der Verflüssiger mittels eines Heißgasrohrs miteinander verbunden sind.

Der Kältemittelkreislauf kann vorzugsweise ein mittels der Steuervorrichtung steuerbares Kältemittelventil und eine Verlängerung des Heißgasrohrs aufweisen, welche parallel zumindest zu einem Teil des Heizgasrohres geschaltet und mittels des Kältemittelventils zu und abschaltbar ist und die Heizvorrichtung bildet. Somit kann auf eine elektrische Heizvorrichtung verzichtet werden. Beispielsweise aus ästhetischen Gründen kann die Verlängerung des Heizgasrohrs in die Seitenwand eingeschäumt sein.

Vorzugsweise kann es vorgesehen sein, die Heizvorrichtung nur dann einzuschalten oder eingeschaltet zu lassen, wenn der Verdichter eingeschaltet ist. Es kann auch vorgesehen sein, die Heizvorrichtung nur dann einzuschalten oder eingeschaltet zu lassen, wenn der Verdichter eingeschaltet ist und während einer ersten Zeitdauer nach dem Ausschalten des Verdichters und/oder verkürzt um eine zweite Zeitdauer nach dem Einschalten des Verdichters. Ein Bilden von Kondensat ist nämlich eher wahrscheinlich während einer Kühlphase, also einer Phase mit eingeschaltetem Verdichter.

Sind z.B. fünf Feuchtigkeitsbereiche vorgesehen, dann kann es z.B. vorgesehen sein, dass die Heizvorrichtung während der Verdichterlaufzeit, also während des eingeschalteten Verdichters, gegebenenfalls verlängert um die erste Zeitdauer und/oder verkürzt um die zweite Zeitdauer, nur zu 20%, 40%, 60%, 80% oder 100% eingeschaltet ist bzw. mit einer entsprechenden Heizleistung betrieben wird. Dies kann z.B. durch einen entsprechenden intermittierenden Betrieb der Heizvorrichtung erreicht werden.

Bei einer höheren Umgebungstemperatur erhöht sich die Wahrscheinlichkeit des Bildens von Kondensat auf der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand. Für ein verbessertes Betreiben der Heizvorrichtung kann diese in Abhängigkeit einer ermittelten Temperatur der Umgebung des Aufstellungsortes des Haushaltskältegerätes betrieben werden.

Um die Temperatur der Umgebung des Haushaltskältegerätes zu ermitteln, kann dieses einen geeigneten Temperatursensor umfassen. Dieser ist z.B. an der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand angeordnet. Um jedoch die Temperatur der Umgebung auch ohne Temperatursensor zu ermitteln, kann es vorzugsweise vorgesehen sein, diese aufgrund der relativen Laufzeit des Verdichters abzuschätzen. Ist z.B. die relative Verdichterlaufzeit größer, so deutet dies auf eine wärmere Umgebungstemperatur hin. Für eine Serie von Haushaltskältegeräten kann dies z.B. ab Werk empirisch ermittelt worden sein. Um die Umgebungstemperatur des Haushaltskühlgerät noch besser abzuschätzen, kann das Haushaltskältegerät bzw. dessen Steuervorrichtung derart eingerichtet sein, die relative Zeitdauer zu ermitteln, in der ein zum Verschließen des kühlbaren Innenraums vorgesehenes Türblatt geöffnet ist. Desto öfters bzw. desto länger das Türblatt geöffnet ist, desto stärker erwärmt sich der kühlbare Innenraum, weshalb sich die relative Laufzeit des Verdichters erhöht. Ein Zusammenhang zwischen der Umgebungstemperatur des Haushaltskühlgerät und der relativen Verdichterlaufzeit und der relativen Zeitdauer, in der das Türblatt geöffnet ist, kann ab Werk empirisch ermittelt worden sein. Somit kann nach einer Variante des erfindungemäßen Verfahrens die Temperatur der Umgebung des Aufstellungsortes des Haushaltskältegerätes aufgrund der relativen Laufzeit des Verdichters, und/oder aufgrund der relativen Laufzeit des Verdichters und einer relativen Öffnungsdauer eines zum Verschließen des kühlbaren Innenraums vorgesehenen Türblatts des Haushaltskältegerätes ermittelt werden.

Vorzugsweise kann eine relative Feuchte aufgrund der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich und der ermittelten Temperatur der Umgebung des Aufstellungsortes des Haushaltskältegerätes ermittelt werden. Die Heizvorrichtung kann dann eingeschaltet werden oder eingeschaltet bleiben, solange die ermittelte relative Feuchte größer als 100% ist. Aus dem ausgewählten Feuchtigkeitsbereich und der ermittelten Umgebungstemperatur des Haushaltskühlgerätes kann die relative Feuchte gemäß dem dem Fachmann bekannten Mollier-Diagramm ermittelt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein Haushaltskühlgerät,

Fig. 2 einen Kältemittelkreislauf des Haushaltskühlgerätes,

Fig. 3 eine Seitenwand eines Gehäuses des Haushaltskühlgerätes und

Fig. 4 einen alternativen Kältemittelkreislauf.

Die Fig. 1 zeigt ein Haushaltskühlgerät 1 als ein Beispiel eines Haushaltskältegerätes, das ein wärmeisoliertes Gehäuse 2 mit einem kühlbaren Innenraum 3 umfasst. Das Haushaltskühlgerät 1 ist insbesondere ein Einbaugerät. Das Haushaltskühlgerät 1 umfasst wenigstens einen in der Fig. 2 gezeigten Kältemittelkreislauf 20 zum Kühlen des Innenraums 3. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der Kältemittelkreislauf 20 des kühlbaren Innenraums 3 einen Verdichter 21 , einen dem Verdichter 21 nachgeschalteten Verflüssiger 22, eine dem Verflüssiger 22 nachgeschaltete Drosselvorrichtung 23, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer 24, der zwischen der Drosselvorrichtung 23 und dem Verdichter 21 angeordnet ist. Der Verdichter 21 und der Verflüssiger 22 sind z.B. mittels eines Heißgasrohrs 25 miteinander verbunden.

Das Haushaltskühlgerät 1 weist ferner eine in der Fig. 2 dargestellte Steuervorrichtung 1 1 auf, die eingerichtet ist, den Kältemittelkreislauf 20 im Betrieb des Haushaltskühlgerätes 1 derart anzusteuern, dass der Gefrierraum 3 und der Kühlraum 4 zumindest in etwa vorgegebene oder einstellbare Soll-Temperaturen aufweisen, wie dies dem Fachmann im Prinzip bekannt ist. Dazu schaltet beispielsweise die Steuervorrichtung 1 1 in allgemein bekannter Weise den Verdichter 21 ein und aus.

Das Haushaltskühlgerät 1 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein Türblatt 4 zum Verschließen des kühlbaren Innenraums 3 auf. Bei geöffneten Türblatt 4 ist der kühlbare Innenraum 3 zugänglich. An der in Richtung kühlbaren Innenraum 3 gerichteten Seite des Türblatts 4 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 5 zum Lagern von Kühlgut angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 3 sind insbesondere mehrere Fachböden 6 zum Lagern von Kühlgut angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 3 ist insbesondere eine Schublade 7 angeordnet, in der Kühlgut gelagert werden kann. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das wärmeisolierte Gehäuse 2 zwei wärmeisolierte Seitenwände 8 auf, von denen eine der wäremisolierten Seitenwände 8 in der Fig. 3 gezeigt ist. Um die Gefahr ein Auftretens von Kondensat an der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand 8 zumindest zu verringern oder gar ein Bilden von Kondensat an der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand 8 zu verhindern, umfasst das Haushaltskühlgerät 1 eine zum Erwärmen der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand 8 eingerichtete Heizvorrichtung 9. Die Heizvorrichtung 9 steht insbesondere mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand 8 in thermischen Kontakt. Die Heizvorrichtung 9 kann beispielsweise außerhalb der Seitenwand 8 angeordnet sein. Sie kann aber auch innerhalb der Seitenwand 8 angeordnet, vorzugsweise in diese eingeschäumt sein.

Die Heizvorrichtung 9 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als eine elektrische Heizvorrichtung, insbesondere als eine elektrische Flächenheizung 10 ausgebildet. Die elektrische Heizvorrichtung ist beispielsweise in einer Nische 12 der Seitenwand 8 angeordnet und/oder in die Seitenwand 8 eingeschäumt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Steuervorrichtung 1 1 auch derart ausgebildet, den Betrieb der Heizvorrichtung 9 zu steuern. Hierbei kann es vorgesehen sein, dass die Steuervorrichtung 1 1 die Heizleistung der Heizvorrichtung 9 steuert, diese insbesondere ein und aus schaltet.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist das Haushaltskühlgerät 1 eine Eingabevorrichtung 13 auf, die beispielsweise auf der Vorderseite des Haushaltskühlgerätes 1 angeordnet ist. Die Eingabevorrichtung 13 ist z.B. als Tasten ausgebildet.

Die Eingabevorrichtung 13 ist vorgesehen, dass z.B. eine Person, in deren Haushalt sich das Haushaltskühlgerät 1 befindet, eine Angabe zu der zu erwartenden Feuchtigkeit der Umgebung des Haushaltskühlgerät 1 manuell eingeben kann. Hierbei kann es vorgesehen sein, dass mittels der Eingabevorrichtung 13 aus einer Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen einer ausgewählt werden kann, wobei der ausgewählte Feuchtigkeitsbereich der Feuchtigkeit der Umgebung des Haushaltskühlgerät 1 zugeordnet ist. Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass aus drei oder fünf verschiedenen Feuchtigkeitsbereichen einer mittels der Eingabevorrichtung 13 ausgewählt werden kann. Die Feuchtigkeitsbereiche können z.B. auch mittels der Ausdrücke„klein",„mittel", und„groß" bezeichnet sein, um der Person die Auswahl des passenden Feuchtigkeitsbereichs zu erleichtern. Die Eingabevorrichtung 13 ist mit der Steuervorrichtung 1 1 gekoppelt, sodass der Steuervorrichtung 1 1 eine Information über den ausgewählten Feuchtigkeitsbereich zur Verfügung steht. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Steuervorrichtung 1 1 derart ausgebildet, dass sie die Heizleistung der Heizvorrichtung 9 in Abhängigkeit vom ausgewählten Feuchtigkeitsbereich steuert, indem sie z.B. in Abhängigkeit des ausgewählten Feuchtigkeitsbereichs die Heizvorrichtung 9 einschaltet und für einen längeren oder kürzeren Zeitraum eingeschaltet lässt.

In der Steuervorrichtung 1 1 des Haushaltskühllgerätes 1 ist vorzugsweise eine Information über einen Zusammenhang zwischen den benötigten Heizleistungen und den Feuchtigkeitsbereichen der Mehrzahl von Feuchtigkeitsbereichen gespeichert, sodass die Steuervorrichtung 1 1 die Heizleistung der Heizvorrichtung 9 in Abhängigkeit der Angabe über den Feuchtigkeitsbereich und der diesem Feuchtigkeitsbereich zugeordneten Information insbesondere durch Ein und Ausschalten der Heizvorrichtung 9 anzusteuern vermag. Dieser Zusammenhang kann beispielsweise für bestimmte Haushaltskältegeräte bzw. Haushaltskühlgeräte vorab empirisch ermittelt worden sein. Dieser Zusammenhang kann z.B. als eine Kennlinie in der Steuervorrichtung 1 1 gespeichert sein.

Vorzugsweise ist die Steuervorrichtung 1 1 derart ausgebildet, dass sie die Heizvorrichtung 9 im Wesentlichen nur dann einschaltet, wenn der Verdichter 21 eingeschaltet ist. Dabei kann es vorgesehen sein, dass die Heizvorrichtung 9 lediglich dann eingeschaltet sein kann, wenn der Verdichter 21 eingeschaltet ist. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Heizvorrichtung 9 nur während des eingeschalteten Verdichters 21 und für eine gewisse erste Zeitdauer nach dem Ausschalten des Verdichters 21 eingeschaltet sein kann. Zusätzlich oder alternativ kann es auch vorgesehen sein, dass die Heizvorrichtung 9 nur nach einer gewissen zweiten Zeitdauer nach dem Einschalten des Verdichters 21 eingeschaltet sein kann.

Sind z.B. fünf Feuchtigkeitsbereiche vorgesehen, dann kann es z.B. vorgesehen sein, dass die Heizvorrichtung 9 während der Verdichterlaufzeit, also während des eingeschalteten Verdichters 21 , gegebenenfalls verlängert um die erste Zeitdauer und/oder verkürzt um die zweite Zeitdauer, nur zu 20%, 40%, 60%, 80% oder 100% eingeschaltet ist bzw. mit einer entsprechenden Heizleistung betrieben wird. Dies kann z.B. durch einen entsprechenden intermittierenden Betrieb der Heizvorrichtung 9 erreicht werden.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann es noch vorgesehen sein, dass die Steuervorrichtung 1 1 die Heizleistung der Heizvorrichtung 9 in Abhängigkeit der Umgebungstemperatur steuert. Dazu kann das Haushaltskühlgerät 1 einen mit der Steuervorrichtung 1 1 gekoppelten Temperatursensor 14 umfassen. Der Temperatursensor 14 ist z.B. an der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand 8 angeordnet. Das Haushaltskühlgerät 1 bzw. dessen Steuervorrichtung 1 1 kann aber auch derart ausgeführt sein, dass diese aufgrund der relativen Verdichterlaufzeit, also der relativen Zeitdauer, in der der Verdichter 21 eingeschaltet ist, die Umgebungstemperatur abschätzt. Ist z.B. die relative Verdichterlaufzeit größer, so deutet dies auf eine wärmere Umgebungstemperatur hin. Für eine Serie von Haushaltskältegeräten bzw. Haushaltskühlgeräten kann dies z.B. ab Werk empirisch ermittelt worden sein. Um die Umgebungstemperatur des Haushaltskühlgerät 1 noch besser abzuschätzen, kann das Haushaltskühlgerät 1 bzw. dessen Steuervorrichtung 1 1 derart eingerichtet sein, die relative Zeitdauer zu ermitteln, in der das Türblatt 4 geöffnet ist. Desto öfters bzw. desto länger das Türblatt 4 geöffnet ist, desto stärker erwärmt sich der kühlbare Innenraum 3, weshalb sich die relative Verdichterlaufzeit des Verdichter 21 erhöht. Ein Zusammenhang zwischen der Umgebungstemperatur des Haushaltskühlgerät 1 und der relativen Verdichterlaufzeit und der relativen Zeitdauer, in der das Türblatt 4 geöffnet ist, kann ab Werk empirisch ermittelt worden sein. Um die relative Zeitdauer zu ermitteln, in der das Türblatt 4 geöffnet ist, kann die Steuervorrichtung 1 1 z.B. mit einem dem Fachmann im Wesentlichen bekannten Türöffnungsschalter verbunden sein. Entsprechend Informationen sind z.B. in der Steuervorrichtung 1 1 gespeichert.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann die Steuervorrichtung 1 1 derart ausgeführt sein, dass sie aus dem ausgewählten Feuchtigkeitsbereich und der ermittelten Umgebungstemperatur des Haushaltskühlgerät 1 die relative Feuchte gemäß dem dem Fachmann bekannten Mollier-Diagramm ermittelt und die Heizvorrichtung 9 nur dann einschaltet bzw. eingeschaltet lässt, solange die ermittelte relative Feuchte größer als 100% ist. Vorzugsweise ist die Steuervorrichtung 1 1 derart ausgeführt, dass sie zusätzlich die Heizvorrichtung 9 nur während der Verdichterlaufzeit, also während des eingeschalteten Verdichters 21 , gegebenenfalls verlängert um die erste Zeitdauer und/oder verkürzt um die zweite Zeitdauer, einschaltet. Die Fig. 4 zeigt einen alternativen Kältemittelkreislauf 40 für das Haushaltskühlgerät 1 . Wenn nicht anders beschrieben, dann sind Bestandteile des in der Fig. 4 gezeigten Kältemittelkreislaufs 40, die mit Bestandteilen des in der Fig. 2 gezeigten Kältemittelkreislaufs 20 im Wesentlichen bau- und funktionsgleich sind, mit denselben Bezugszeichen versehen.

Der in der Fig. 4 gezeigte Kältemittelkreislauf 40 unterscheidet sich im Wesentlichen von dem in der Fig. 2 gezeigten Kältemittelkreislauf 20 dadurch, dass dieser eine Verlängerung 41 des Heißgasrohrs 25 aufweist, welche als Heizvorrichtung 9 für die Seitenwand 8 verwendet wird. In diesem Fall weist das Haushaltskühlgerät keine elektrische Heizvorrichtung für die Seitenwand 8 auf. Im Bereich des Heißgasrohres 25 ist das Kältemittel des Kältekreislaufs 40 erwärmt. Die Verlängerung 41 des Heißgasrohrs 25 ist parallel zumindest zu einem Teil des Heißgasrohrs 25 geschaltet.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der Kältemittelkreislauf 40 ein Kältemittelventil 42 mittels dem die Verlängerung 41 des Heißgasrohrs 25 zugeschaltet werden kann.

Die Verlängerung 41 des Heißgasrohrs 25 ist mit der nach außen gerichteten Oberfläche der Seitenwand 8 thermisch gekoppelt, vorzugsweise in die Seitenwand 8 eingeschäumt.

Das Kältemittelventil 42 ist mit der Steuervorrichtung 1 1 gekoppelt, sodass diese das Kältemittelventil 42 öffnen und schließen kann, um die Heizleistung der als Verlängerung 41 des Heißgasrohrs 25 ausgebildeten Heizvorrichtung 9 wie obenstehend beschrieben zu steuern, indem sie das Kältemittelventil 42 öffnet und schließt, um die als Verlängerung 41 des Heißgasrohrs 25 ausgebildete Heizvorrichtung 9 ein und auszuschalten. BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskühlgerät

2 Gehäuse

3 kühlbarer Innenraum

4 Türblatt

5 Türabsteller

6 Fachböden

7 Schublade

8 Seitenwand

9 Heizvorrichtung

10 Flächenheizung

1 1 Steuervorrichtung

12 Nische

13 Eingabevorrichtung

14 Temperatursensor

20 Kältemittelkreislauf

21 Verdichter

22 Verflüssiger

23 Drosselvorrichtung

24 Verdampfer

25 Heißgasrohr

40 Kältemittelkreislauf

41 Verlängerung des Heißgasrohrs

42 Kältemittelventil