Haushalt-Waschmaschine mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel und Verfahren zum Deodorieren von Kleidung in einer solchen Waschmaschine

[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Waschmaschine mit einer drehbar gelagerten Wäschetrommel, mit einer Einrichtung zum Deodorieren von Kleidung oder Wäsche, wenn sie in die Wäschetrommel eingelegt ist, und mit einer Programmsteuereinrichtung. Außerdem betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Deodorieren von Wäsche in einer Waschmaschine mit automatisch gesteuerten Behandlungsprogrammen. Unter „Deodorieren" sind hier alle Verfahren umfasst, in denen der Kleidung bzw. Wäsche anhaftende Geruchsstoffe in der Weise behandelt werden, dass nach der Behandlung von ihnen keine Gerüche mehr ausgehen. Das können beispielsweise Verfahren sein, durch die Geruchsstoffe chemisch umgewandelt, von der Wäsche abgelöst und abgeführt oder durch fremde Stoffe maskiert, gekapselt oder in Bezug auf ihre Geruchsaktivität durch einen anderen Geruch überdeckt werden.

[0002] Durch EP 1 600 545 A1 ist eine Waschmaschine mit einer Deodoriereinrichtung und einem Steuerungsverfahren dafür bekannt. Dieses bekannte Verfahren zum Deodorieren von Kleidungsstücken beruht auf dem Einbringen von Wasserdampf in den Behandlungsraum, der alternativ auch mit einer Silberlösung oder einer elektrolytischen Wasserlösung von Säure versetzt sein kann. Diese Wirkstoffe sollen eine deodorierende Wirkung in den Kleidungsstücken entfalten. In allen Fällen der eingebrachten Wirkstoffe wird zuvor erzeugter Wasserdampf benötigt, was einen nicht unerheblichen Aufwand an Heiz- und Verdampfungsenergie bedeutet.

[0003] Außerdem wird dieses Gemisch aus Wasserdampf und Wirkstoff lediglich dem Laugenbehälter zugeführt, der eine in ihm drehbare Wäschetrommel umgibt. Zwar wird das Wasserdampf-Wirkstoff-Gemisch auch durch die Flutlöcher in die Wäschetrommel eindringen, jedoch wird ein großer Teil dieses Gemisches an der Außenwand der Wäschetrommel kondensieren und daher nicht mehr als Wasserdampf auf die Kleidungsstücke aufziehen.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschmaschine der eingangs genannten Art anzugeben, die einfachere Maßnahmen zum Deodorieren von Kleidungsstücken vorsieht, welche die den Geruchsstoffen besser entsprechenden Wirkstoffe in ausreichender Menge sicherer auf die Kleidungsstücke bringt und dabei mit weniger apparatetechnischem und Energie-Aufwand auskommt.

[0005] Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 mit einer Haushalt-Waschmaschine gelöst, in der eine automatische Dosiereinrichtung für mindestens einen Wirkstoff vorgesehen ist, der geeignet ist, Duftbestandteile aus der Kleidung oder Wäsche unwirksam zu machen, in der an einer Baugruppe, die mit dem Innenraum der Wäschetrommel unmittelbare Verbindung hat, eine Austrittsöffnung für den Wirkstoff oder die Wirkstoffe angeordnet ist, der bzw. die vor oder während der Drehung der Wäschetrommel als Nebel oder feste Stoffe in den Innenraum der Wäschetrommel führbar ist/sind, in der die Programmsteuereinrichtung mit einem Spezialprogramm für das Deodorieren ausgerüstet ist, und in der in dem Raum, der durch Duftbestandteile aus der Kleidung oder Wäsche erreichbar ist, ein Sensor für Geruchsbestandteile angeordnet ist, der signaltechnisch mit der Programmsteuereinrichtung verbunden ist.

[0006] Damit wird einerseits sichergestellt, dass der Wirkstoff unmittelbar auf die Kleidungsstücke aufziehen kann. Der versprühte Nebel bzw. die Deodoranten aus den festen Stoffen geraten nämlich nicht in Gefahr, an kühlen Teilen der Waschmaschine zu kondensieren und damit der Berührung mit Kleidungsstücken zu entkommen. Selbst Tröpfchen des Sprühnebels werden, falls sie nicht von den Kleidungsstücken unmittelbar absorbiert worden sind, sich auf der Innenwandung der Wäschetrommel absetzen, von wo sie während der Drehung der Wäschetrommel von den Kleidungsstücken wieder aufgenommen werden. Andererseits sind nur wenige zusätzliche Teile vonnöten, um den Wirkstoff zu bevorraten, zu fördern und zu versprühen. Die Steuerung der Förderung wird durch einfache Anpassung der Software eines in der Steuerung der Waschmaschine ohnehin vorhandenen Mikroprozessors aufgrund von Messsignalen eines Geruchssensors bewerkstelligt, so dass dafür kein zusätzlicher Aufwand getrieben werden muss.

[0007] Zur Umsetzung eines Deodorierungs-Verfahrens gemäß der Erfindung ist unter den Behandlungsprogrammen ein Programm zum automatischen Deodorieren der in die Wäschetrommel eingelegten Kleidung vorhanden. Dazu wird gemäß Anspruch 12 die in die Wäschetrommel eingelegte Kleidung oder Wäsche während des Deodorierprogramms aus der Austrittsöffnung mit feinem Nebel eines deodorierenden Wirkstoffes besprüht o- der gemäß Anspruch 13 mit kleinen Portionen eines festen deodorierenden Wirkstoffes beschickt.

[0008] Vorteilhafte Ausbildungen der erfindungsgemäßen Waschmaschine und des erfindungsgemäßen Verfahrens sind in den jeweiligen Unteransprüchen gekennzeichnet. Die Merkmale der Unteransprüche können im Rahmen der Erfindung beliebig miteinander kombiniert werden.

[0009] Anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Erfindung nachstehend erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine Waschmaschine in einer seitlichen Ansicht, wobei die innerhalb ihres Gehäuses 1 liegenden, erfindungswesentlichen Teile der Einfachheit halber in Durchsicht gezeigt sind, und

Fig. 2 einen Ausschnitt aus einer mit einer Dosiereinrichtung für feste Duftwirkstoffe ausgestatteten Waschmaschine gemäß Fig. 1.

[0010] Der Laugenbehälter 2 ist innerhalb des Gehäuses 1 in einer nicht näher dargestellten Weise schwingend gelagert. Er umschließt eine Wäschetrommel 3, die rückwärtig über einen Riementrieb 4 von einem unten am Laugenbehälter 2 hängend montierten Elektromotor 5 angetrieben werden kann. An der Frontseite haben die Wäschetrommel 3 und der Laugenbehälter 2 miteinander fluchtende und etwa gleich große Beschickungsöffnungen 6, die über eine Gummimanschette 7 mit einer Ladeöffnung im Gehäuse 1 verbunden sind. Durch diese öffnungen hindurch kann die Wäschetrommel 3 mit Kleidung 15 beladen und aus ihr entladen werden. Die Ladeöffnung ist für den Betrieb der Waschmaschine mit einer Tür 8 verschließbar.

[001 1] An der Frontinnenseite des Gehäuses 1 ist ein Vorratsbehälter 9 für einen Wirkstoff zum Deodorieren von Kleidungsstücken angebracht. Der Wirkstoff kann aus einer Cyclodextrin enthaltenden Rezeptur bestehen. Von einer Pumpe 10 getrieben kann der Wirkstoff über die Leitung 11 zur Sprühdüse 12 transportiert werden. Die Düse 12 ist dabei auf den Innenraum der Wäschetrommel 3 gerichtet, in der Kleidungsstücke 15 liegen können. Zum Betrieb der Pumpe 10, beispielsweise eine Mikromembranpumpe, dient ein Steuergerät 13, mit dem der Vorratsbehälter 9 und die Pumpe 10 über eine Vielfachleitung 14 verbunden sind. Im Vorratsbehälter kann noch eine elektrische Füllstand- überwachungseinrichtung 17 vorgesehen sein.

[0012] Im dargestellten Beispiel ist die Düse 12 an der Gummimanschette 7 angebracht. Stattdessen kann eine solche Düse aber auch an anderen Teilen der Waschmaschine angebracht sein, die gegenüber der Wäschetrommel 3 fest stehen. Beispielsweise kann eine solche Sprühdüse am Rand der Beschickungsöffnung 6 des Laugenbehälters 2 angebracht sein oder an einem fest stehenden Teil der Drehachse der Wäschetrommel 3, von der aus der Wirkstoff möglichst unmittelbar auf die Wäsche gelangen kann, beispielsweise an der Rückseite des Laugenbehälters 2.

[0013] Der Wirkstoff im Vorratsbehälter 9, in der Pumpe 10 oder in der Düse 12 kann durch eine Einrichtung 16 beheizbar sein. Dies unterstützt einerseits die Adsorption des

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Wirkstoffes durch die Kleidungsstücke 15 und fördert andererseits die deodorierende Wirkung.

[0014] Die Düse 12 ist derart ausgebildet, dass der Wirkstoff in einem feinen Nebel 18 versprüht wird. Sie ist so auf den Innenraum der Wäschetrommel 3 gerichtet, dass der Nebel 18 den Hauptteil der in ihr liegenden Kleidungsstücke 15 trifft. Daher kann der größte Teil des Nebels 18 unmittelbar auf diese Kleidungsstücke 15 aufziehen und von ihnen adsorbiert werden. Ein geringer Teil des Nebels 18 wird die Kleidungsstücke 15 voraussichtlich nicht unmittelbar treffen, sondern sich auf der Innenwandung der Wäschetrommel 3 absetzen. Da sich aber die Wäschetrommel 3 intervallartig und reversierend bewegt, werden diese abgesetzten Wirkstoffteile durch die umher fallenden Kleidungsstücke 15 von der Innenwandung abgewischt, aufgenommen und ebenfalls adsorbiert.

[0015] Zur vorsichtigen und zurückhaltenden Dosierung des Wirkstoffes ist es ggf. von Vorteil, wenn der Wirkstoff intervallartig versprüht wird. U. U. ist nämlich die Durchflussmenge des Wirkstoffes pro Zeiteinheit von der Pumpe 10 nicht so gering zu halten, wie es für die geringe Gesamtmenge an benötigtem Wirkstoff erforderlich wäre. Da die Oberfläche der zu behandelnden Kleidungsstücke eventuell groß ist und die Verteilung des Wirkstoffes dann eine längere Dauer erfordert, muss für die zurückhaltende Einbringung des Wirkstoffes und seiner zurückhaltenden Einwirkung eine möglichst kleine Durchflussmenge pro Zeiteinheit gewählt werden können. Dafür erscheint eine intervallartige Zuführung des Wirkstoffes als sehr geeignet. Für unterschiedlich große Posten von Kleidungsstücken und bei unterschiedlichen sonstigen Prozessparametern (z. B. unterschiedlich hohe Temperatur, unterschiedliche Vorbefeuchtung der Kleidungsstücke und unterschiedliche Textilarten) sollte diese Zuführung noch variierbar sein. Wo es die Messbarkeit von Prozessparametern zulässt, ist auch eine automatische Anpassung der Zuführungsmenge bzw. -geschwindigkeit möglich.

[0016] Zur Steuerung des Deodorierungsprogramms ist ein Teil des Programmsteuergerätes 13 eingerichtet. Die im Laugenbehälter 2 befindliche Atmosphäre wird von einem Gassensor 19 erfasst, der bei Vorhandensein von Molekülen vorbestimmter Geruchsstoffe ein Signal über die Signalleitung 20 an das Programmsteuergerät abgibt. Aus diesem Signal, das bestimmte verarbeitbare Bestandteile umfasst, kann das Programmsteuergerät 13 differenzierte Befehle generieren, die über die Vielfachleitung an die Baugruppe 9 bis 12 gelangen und zur Ausgabe von deodorierenden Wirkstoffen führen.

[0017] Für die Beeinflussung der Intensität des Deodorierungsvorganges ist auch die Steuerung der Wäschetrommel-Drehung geeignet. Dazu kann beispielsweise während der Dauer eines Zuführungsstoßes für den Wirkstoff die Wäschetrommel 3 angehalten

werden. Sie kann aber auch dauernd, reversierend und/oder intervallartig betrieben werden. Außerdem ist auch eine Anpassung der Trommeldrehzahlen möglich in Abhängigkeit von den Zeiten der Zuführung. Beispielsweise kann die Trommel während der Dauer der Zuführung mit einer geringeren Drehzahl als während der übrigen Zeiten betrieben werden, die zum Verteilen des eingebrachten Wirkstoffes dienen. Diese Drehzahl kann ebenfalls variiert werden und beispielsweise im Bereich eines Wertes liegen, der bei etwa der halben Drehgeschwindigkeit (z. B. 25 U/min) liegt, wie sie beim Waschen (z. B. etwa 50 U/min) angewendet wird. Auch diese Maßnahmen sind ggf. von Signalen des Gassensors 19 ableitbar.

[0018] Vorteilhafterweise wird der Kunde nach Ablauf des Deodorierungsprogramms durch ein Signal aus dem Programmsteuergerät 13 daran erinnert, die Kleidungsstücke 15 möglichst bald aus der Wäschetrommel 3 zu entnehmen. Andernfalls werden die Kleidungsstücke u. U. einer Knittergefahr unterliegen.

[0019] Die automatische Dosiereinrichtung kann aber auch in Granulat oder Kugelform vorliegende Wirkstoffe bevorraten und in Portionen dem Wäschebehandlungsraum (Wäschetrommel 3) zugeben. Dazu ist gemäß Fig. 2 der Behälter 9 zur Aufnahme von Wirkstoff-Partikeln 21 geeignet und enthält eine Zugabeeinrichtung 22, die im Zusammenhang mit einer trichterförmigen Bodenform des Behälters 9 die Zugabe von einzelnen Partikeln 21 des Wirkstoffes über die Leitung 11 an die Ausgabeöffnung 23 ermöglicht. Auch hierbei ist es von größtem Vorteil, wenn die Baugruppe 9, 1 1 , 17, 22, 23 für die Dosierung der Partikel unmittelbare Verbindung mit dem Wäschebehandlungsraum hat, damit die Wirkstoff-Partikel 21 ebenso unmittelbar auf die Kleidung bzw. Wäsche 15 gerät. Von Vorteil ist es dabei außerdem, wenn alle Bestandteile des Wäschebehandlungsraumes incl. der Kleidung bzw. Wäsche selbst warm sind, damit der zunächst feste Wirkstoff sich schmelzend auf die Textilien legt. Die Steuerung dieser Dosiervorgänge kann in jeder Weise analog zu dem anhand von Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgen.

[0020] Die erfindungsgemäße Haushalt-Waschmaschine und das damit durchführbare Deodorierungsprogramm enthalten besonders viele Vorteile. Sie bieten dem Kunden eine besonders einfache und wirksame Möglichkeit der Geruchsbeseitigung von einzelnen Kleidungsstücken. Insbesondere starkem Rauch oder intensivem Küchendunst ausgesetzte Kleidungsstücke sind hiervon betroffen. Dabei wird vor allem ein zu intensiver Kontakt mit einem Sprühnebel, wie er bei der freihändigen Besprühung mit deodorierenden Wirkstoffen nicht auszuschließen ist, vermieden. Hierbei dürfte insbesondere ein Einatmen des Sprühnebels bedenklich sein, das mittels der maschinellen Behandlung gemäß der Erfindung vermieden werden kann. Auch die Belastung der Umgebung (empfindliche Flächen, Wohntextilien, Möbel) mit Sprühnebel ist ausgeschlossen. Außerdem wird das

maschinelle Deodorieren in der Regel gleichmäßiger sein als beim freihändigen Besprühen. Die maschinelle Bearbeitung in einer Waschmaschine hat gegenüber einer ebensolchen Behandlung in einem Wäschetrockner, wie sie durch den Stand der Technik bekannt geworden ist, vor allem den wesentlichen Vorteil, dass die Wirkstoffe (insbesondere Cyc- lodextrin, ein Wirkstoff mit ringförmigen Zuckermolekülen) sich nicht an Bauteilen der Maschine dauerhaft anlagern und verkrusten können. So würden entsprechende Anlagerungen an Heizkörpern in maschinellen Wäschetrocknern wiederum beim Verbrennungspro- zess der angelagerten Wirkstoffe zu Rauch- und Geruchsbelästigungen führen, die dem erwünschten Prozess entgegenwirken. Durch einen der Wirkstoffbehandlung folgenden Nassprozess ohne Kleidungsstücke können solche Gefahren in einer erfindungsgemäßen Waschmaschine vermieden werden; denn alle Teile einer Waschmaschine, die durch die deodorierenden Wirkstoffe benetzt worden sind, können anschließend abgewaschen werden.