TüRBETäTIGUNGS-HILFSEINRICHTUNG

TECHNISCHER BEREICH

Die Erfindung betrifft Hilfseinrichtungen nach dem oberen Teil von Anspruch 1 , zum öffnen von Schranktüren, insbesondere von Kühlertüren.

Die Erfindung betrifft Einrichtungen zum öffnen der Türen, insbesondere mit Fuß- oder Handbetätigungen.

STAND DER TECHNIK

Die Türen von Kühlkammern werden mittels einem magnetischen Band und einem Faltenbalg geschlossen. Denn mit diesem System können Wandlungen, die in der Kammer durch den Luftdruck entstehen oder herstellungsbedingte Toleranzfehler isoliert werden.

Bei den bereits vorhandenen Ausführungen muss der Bediener zusammen mit der Kraft, die das eigene Gewicht der Tür auf dem Gelenkband erzeugt, auch die Bindungskraft des magnetischen Bandes zur Kammer überwinden, sowie auch die Kraft, die in der Kammer wegen niedrigem Druck entsteht.

Neben den Systemen, bei denen die Gegenkraft beim Betätigen einer Tür lediglich mit der Kraft des Bedieners überwindet wird, wurden auch Türbetätigungs-Hilfseinrichtungen entwickelt, die den Bediener beim öffnen einer Tür unterstützen. Diese Systeme werden in zwei verschiedenen Gruppen bewertet, und zwar so, dass die Tür mit einem Bolzen gedrückt wird, und somit der Bediener beim Anziehen der Tür mit einer bestimmten Schubkraft des Bolzens unterstützt wird, oder dass der Druck oder die magnetische Kraft, die in der Kammer entstehen, beseitigt werden, und die Parameter, die eine Last darstellen wenn die Tür zu ist, vermindert werden.

Hinsichtlich der Schubkraft durch einen Bolzen gibt es verschiedene Lösungen wie z.B. auch EP1077354. Doch bei vielen dieser Lösungen ist eine motorähnliche Einheit erforderlich, die eine bestimmte Kraft erzeugt. Dies führt dazu, dass der Motor den gesamten Energieverbrauch erhöht, eine ständige Prüfung erforderlich ist, Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten entstehen und

motorseitige Defekte auftreten können. Denn die Schranktür wird von den Bedienern jeden Tag mehrere Male geöffnet.

ZIEL DER ERFINDUNG

Ausgegangen von dem Stand der Technik ist das Ziel der Erfindung, eine Türbetätigungs-Hilfseinrichtung für Schranksysteme mit Faltenbalg zu erzeugen, die infolge einer Federung der Schranktür auslöst.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist, die Dringlichkeit zur Benutzung der Hände beim Betätigen einer Tür zu beseitigen.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist, ein modulares Türbetätigungs-Hilfssystem zu entwickeln, das auch auf den bereits vorhandenen Schranktüren einfach anwendbar ist.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist, zu verhindern, dass der Hebel, der zur Betätigung der Tür mittels Füßen dient, die Berührungsfläche des Schrankes nicht beschädigt.

Um diese Ziele zu erreichen, wurde für Schränke mit magnetischem Faltenbalgelement, die eine thermalisolierte Kammer aufweisen und eine Tür, die die Kammer schließt, zwischen der Tür und der Kammer mit einer flexibel gebildeten Decke versehen sind und gewährleisten, dass die Tür an die Kammer anhaftet, eine Türbetätigungs-Hilfseinrichtung entwickelt, die die magnetische Anziehkraft überwindet und dazu beiträgt, die Tür von der Kammer zu entfernen, mindestens ein Abstoßelement aufweist, das sich eigentlich in Türöffnungsrichtung hinzieht, und ein Förderungselement, das mit dem Abstoßelement verbunden ist.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Einrichtung dadurch gekennzeichnet; dass sie eine Schlossvorrichtung aufweist, die auf dem Schrank versehen ist und mit der Betätigung der Tür durch den Bediener in Schließrichtung den Faltenbalg im vorher festgelegten Masse zusammendrückt und dadurch mindestens ein Bewegungssensor auslöst und das Förderelement aktiviert, somit gewährleistet, dass das Förderelement sich in Türöffnungsrichtung bewegt.

Auf diese Weise ist es möglich mit Hilfe von Händen, Füssen oder sonstigen Körperteilen bzw. durch einfaches anlehnen den Faltenbalg zusammen zu pressen und somit die Tür zu öffnen.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Bewegungssensor auf einer Seite mit einem Schlossöffnungselement versehen, das derart mit der Schlosseinrichtung verbunden ist, dass es die Schlosseinrichtung abschalten kann, und auf der anderen Seite mit einem Bewegungsübertragungsstab, das sich in vorher festgesetzter Entfernung in Richtung Tür hinzieht und während der Pressbewegung der Tür, durch die Berührung an die Tür fortschreitet und die Schlossöffnungsvorrichtung auslöst. Somit wird gewährleistet, dass die Bewegung sowohl elektronisch abgetastet werden kann, als auch ohne eine elektrische Versorgung mechanisch. Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung dient der Bewegungsübertragungsstab zur gleichen Zeit als Stoßstab. Somit kann dieser Stab in der Zeit wo kein Stoß ausgeübt wird die Bewegung der Tür in Schließrichtung abtasten.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Stoßstab an der Spitze mit einem Anschlagelement versehen, um zu verhindern, dass der Stoßstab die Tür beschädigt.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung weist die Schlossvorrichtung eine Klinke auf, die an den Stoßhebel kontaktiert ist.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Schlossvorrichtung mit einem tubenförmigen Tragkörper versehen, der an einem Ende eine Ausstrecköffnung für den Stoßhebel aufweist, um zu gewährleisten, dass der Stoßhebel und das Antriebselement zusammen eine modulare Konstruktion bilden.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung stellt das Antriebselement ein Federelement dar, das nach dem Schließen der Tür eine neue Spannung gewährleistet.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Kammer mindestens mit einem Montageelement versehen, um den Stoßhebel zu positionieren.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Stoßhebel mindestens mit einer Schließnut versehen, damit die Klinke in den Stoßhebel einrasten kann.

Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist mindestens eine Kugel vorhanden, die an die Spitze einer Feder befestigt ist und durch diese Feder vertikal in Fortschreitrichtung des Hebels gedrückt wird, um die Klinke zu bilden.

BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Figur-1a; Montageschnittzeichnung der erfindungsgemäßen Einrichtung in Draufsicht als Darstellung in einer Ausführung.

FiguM b; Schemen, die die Arbeitsvorgänge der mit FiguMa dargestellten Lösung zeigen.

Figur-2a; Montageschnittzeichnung der Erfindung in Draufsicht als Darstellung in einer anderen Ausführung.

Figur-2b; Schemen, die die Arbeitsvorgänge der mit Figur-2a dargestellten Lösung zeigen.

.BEZUGSZEICHENLISTE

1. Kühlerkammer 1.1 Montagefläche

2. Tür

2.1 Berührungsfläche

2.2 Faltenbalg

3. Türöffnungs-Einrichtung 3.1 Sensor

3.1.1 Bewegungsabtaststab

3.1.2 Schlossklinke

3.1.3 Transferelement

3.1.4 Feder 3.2 Stoßhebel

3.2.1 Gummi Anschlagstück

— O ~

3.2.2 Klinkengehäuse 3.2.3 Haltegehäuse

3.3 Feder -

3.4 Tragkörper

A. Tür zu

B. Türstoß

C. öffnung der Tür

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die in den Figuren aufgeführte Ausführung der Erfindung betrifft eine Türbetätigungs-Einrichtung (3), die derart auf die bodenseitige Montagefläche (1.1) einer Kühlschrankkammer (1) befestigt wird, dass sie einer Berührungsfläche (2.1), die an der Tür (2) vorhanden ist oder später zugefügt wird gegenüber steht, und eine Auswirkung gegen die Anziehkraft des Faltenbalgs (2.2) zur Kammer (1).

Bei der Ausführung Figur-1a und b der Erfindung befindet eine Konstruktion, bestehend aus einem Stoßhebel (3.2), der in einem Tragkörper (3.4) in Form von einer zylinderförmigen Tube gelagert ist, und einem damit verbundenen mechanischen Sensor (3.1). Der mechanische Sensor (3.1) weist einen Be- wegungsübertragungsstab (3.1.1) auf, der sich zur Berührungsfläche (2.1) der Tür (2) hinzieht und im Innenteil des Körpers (3.4) eingezahnt ist, weiters 15 Schlossklinken (3.1.2) in Form von einem Stab, die in das Klinkengehäuse (3.2.2) einrasten, welches sich zum Zentrum des Stoßhebels (3.2) hinzieht und außer dem Körperteil (3.4) mit einem Gewinde versehen ist, und zwischen diesen beiden Teilen ein Transferelement (3.1.3), das aus einem kreisförmigen Gewindeelement besteht.

Der Stoßhebel (3.2) ist mit einem Ende in der Kammerzone an der geschlossenen Seite des Körpers (3.4) in Form von einer gespannten Feder (3.3) positioniert. Der Stoßhebel (3.2) ist in der Art eines zylindrischen Stabs gebildet und weist an dem offenen Ende ein stoßauffangendes Anschlagstück (3.2.1) aus Gummi auf. Darüber hinaus sind an beiden Enden des Stoßhebels (3.2) Kanäle formiert, welche an einem Ende ein Klinkengehäuse (3.2.2) und an dem anderen Ende ein Haltegehäuse (3.2.3) bilden. Auf dem Tragkörper (3.4) befindet sich ein

Loch, das, wenn die Tür zu ist -Position (A)- dem Klinkengehäuse gegenüber steht, und wenn die Tür offen ist -Position (C)- dem Haltegehäuse (3.2.3) gegenüber steht und in das die Schlossklinke (3.1.2) einrastet.

Die Türbetätigungs-Einrichtung (3), die auf die Montagefläche der Tür (2) so befestigt ist, dass der Stoßhebel (3.2) und der Bewegungsübertragungsstab

(3.1.1) auf der horizontalen Ebene parallel stehen, befindet sich im an die Berührungsfläche des Bewegungsübertragungsstabs (3.1.1) abgestützten Zustand wenn die Tür zu (A) ist. Um zu verhindern, dass sich die Tür wegen sämtlichen kleinen Schwingungen sofort öffnet, setzt die von dem Be- wegungsübertragungsstab (3.1.1) übertragene Bewegung den Sensor (3.1) bei kurzfristigen Tür-Vibrationen nicht in Betrieb.

Doch wenn die Tür von dem Bediener z.B. mit einem Druck von 20 Newton in

Richtung Kammer (1) vorgeschoben (B) wird, wird der Faltenbalg (2.2) in einer x Entfernung (z.B. 8 mm) gepresst, und somit wird gewährleistet, dass das

Bewegungs-Transferelement (3.1.3) die Schlossklinke (3.1.2) aus dem Gehäuse

(3.2.2) zurückzieht und die gespannte Feder (3.3) den Stoßhebel (3.2) vorrückt. Der Hebel (3.2) überträgt die Potential-Energie der Feder (3.3) in Richtung Berührungsfläche als Kraft auf die Tür(2). Somit wird mit einer Gegenkraft zur magnetischen Anziehkraft des Faltenbalgs (2.2) das öffnen (C) der Tür (2) gewährleistet oder dazu beigetragen. Dabei rastet die Schlossklinke (3.1.2) in das Haltegehäuse (3.2.3) ein und verhindert, dass der Stoßhebel (3.2) aus dem Körper (3.4) herausspringt.

Nachdem die Tür (2) wieder zu ist und ihren Anfangszustand (A) erreicht, schließt sich der Stoßhebel (3.2), der von der Berührungsfläche (2.1) in Schließrichtung gedrückt wird, wieder zu, indem die Klinke (3.1.2) durch die Feder (3.1.4) hinter dem Bewegungsübertragungsstab (3.1.1) ihre Ausgangsposition erreicht und in das Klinkengehäuse (3.2.2) einrastet. Dabei wird die Feder (3.3) hinter dem Stoßhebel (3.2) erneut gespannt.

Bei Figur-2a und b ist eine alternative Ausführung zu sehen, die eine ähnliche

Funktion mit einer anderen Konstruktion verwirklicht. Bei dieser Ausführung dient der Stpßhebel (3.2) zur gleichen Zeit als Bewegungsübertragungsstab (3.1.1). Unterschiedlich zu der anderen Ausführung dient hierbei eine Feder als Transfer-

element (3.1.3), die in ein Kanal eingebaut ist, der sich im Stoßhebel (3.2) befindet.

An beiden Enden der Feder (3.1.3) befinden sich jeweils eine Kugel, die als Schlossklinken (3.1.2) dienen. Wenn die Tür (2) im geschlossenen Zustand (A) in Richtung Kammer (1) gedrückt wird (B), zieht sich der Stoßhebel (3.2), der sich an die Berührungsfläche (2.1) stützt, in dem Körper (3.4) zurück und die Kugeln (3.1.2), die sich in dem Klinkengehäuse (3.2.2) befinden, kommen aus diesem Gehäuse heraus. Somit wird gewährleistet, dass die Druckfeder (3.3) die Schlossklinke (3.1.2) in öffnungsrichtung drückt und der Stoßhebel (3.2) über die Berührungsfläche (2.1) die Tür (2) öffnet (C) oder versucht zu öffnen. Während die Tür (2) in ihre Ausgangsposition zurückkehrt, drückt sie den Stoßhebel (3.2) so weit vor, dass dieser die Feder (3.3) presst und dabei die Kugeln (3.1.2) sich wieder in das Klinkengehäuse (3.2.2) setzen.

Diese Erfindung kann nicht mit den in diesem Abschnitt beschriebenen Ausführungen begrenzt werden. Die in den Ansprüchen erwähnten Schutzrechte vorbehalten, würden etwaige alternative Ausführungen, die im technischen Bereich von Fachleuten und Experten vorgetragen werden, die übertretung dieser Erfindung bedeuten.