Titel: Türantrieb mit während der Türbewegung veränderbarer Federvorspannung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Türantrieb, mit einer Motor-Getriebe-Einheit und einer als Energiespeicher wirkenden Feder.

Bei einem Drehflügeltürantrieb gibt es für die übertragung der Antriebs- leistung des Türantriebes auf das Türblatt grundsätzlich zwei Möglichkeiten: Scherengestänge und Gleitschiene bzw. abgeleitete Anordnungen mit vergleichbaren Wirkprinzipien. Je nach Montagesituation empfiehlt sich die Verwendung des einen oder des anderen übertragungsmechanismus. Die für die normgerechte Selbstschließung erforderlichen Momentenver- laufe an der Tür bedingen jedoch für jeden übertragungsmechanismus unterschiedliche, über den Türöffnungswinkel veränderliche Achsmo- mentenverläufe, so dass je nach übertragungsmechanismus auch unterschiedliche Motor-Getriebe-Einheiten eingesetzt werden müssen. Dies erfordert jedoch einen hohen Aufwand an Bauteilen und führt zu einer großen Variantenbildung.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türantrieb zu schaffen, bei dem durch den Austausch eines einzigen Bauteils zwei Varianten für Scherengestänge bzw. Gleitschienengestänge gebildet werden. Damit wird eine maximale Anzahl von Gleichteilen erreicht.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch einen Türantrieb, mit einer Motor- Getriebe-Einheit und einer als Energiespeicher wirkenden Feder, dadurch, dass die Vorspannung der Feder von der Motor-Getriebe-Einheit aktiv veränderbar ist.

Infolge dieser Ausgestaltung kann ein und derselbe Türantrieb für beide Arten von übertragungsmechanismen eingesetzt werden. Je nach gewähltem übertragungsmechanismus braucht lediglich die Vorspannung der Feder entsprechend angepasst zu werden.

Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung stützt sich die Feder gegen ein Widerlager ab und die änderung der Vorspannung der Feder erfolgt durch eine Lageveränderung des Widerlagers.

Vorteilhafterweise weist die Motor-Getriebe-Einheit mindestens ein Zahnrad auf, das mit einer Zahnstange kämmt.

Das Zahnrad besteht nach einer bevorzugten Ausführungsform aus zwei parallelen Zahnscheiben und einer dazwischen angeordneten Nabe.

Die Nabe weist vorteilhafterweise eine im Radius veränderliche Kontur auf.

Die Zahnstange weist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung einen in ihrer Längsrichtung verlaufenden Schlitz auf.

An der Nabe ist nach einer vorteilhaften Weiterbildung ein Zugmittel be- festigt, das zwischen den beiden Zahnscheiben des Zahnrades, durch den Schlitz in der Zahnstange und durch das Innere der Feder verläuft und an dem Widerlager befestigt ist.

Die Konstruktion ist nach einer bevorzugten Ausgestaltung so ausgelegt, dass eine Drehung des Zahnrades ein Auf- bzw. Abwickeln des Zugmittels bewirkt, wodurch die Verstellung des Widerlagers erfolgt.

Weiterhin ist das Zugmittel vorteilhafterweise über eine Umlenkrolle geführt, die zwischen der Nabe und der Zahnstange angeordnet ist.

In die Umlenkrolle kann nach einer vorteilhaften Weiterbildung eine zusätzliche über- oder Untersetzung integriert sein, ggf. mit veränderlichem Radius.

Alternativ zur Verstellung des Widerlagers über ein Zugmittel kann an dem Widerlager nach einer vorteilhaften Ausgestaltung auch eine Gewindespindel angeordnet sein, die über die Motor-Getriebe-Einheit antreibbar ist, so dass das Widerlager direkt von der Motor-Getriebe-Einheit verstellt werden kann.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung anhand der Zeichnung.

Die einzige Figur zeigt den prinzipiellen Aufbau eines erfindungsgemäßen Türantriebes.

Der erfindungsgemäße elektromechanisch angetriebene Türantrieb weist einen Motor 1 auf, der mit einem Zahnrad 2 in Wirkverbindung steht. Das Zahnrad 2 besteht aus zwei zueinander parallelen Zahnscheiben 3, 4, die mittels einer Nabe miteinander verbunden sind, die eine in ihrem Radius veränderliche Kontur aufweist. Zwischen den beiden Zahnscheiben 3, 4 ist somit ein Schlitz gebildet.

Das Zahnrad 2 bzw. die beiden Zahnscheiben 3, 4 kämmen mit einer Zahnstange 5, die mit einem längsverlaufenden Schlitz 6 versehen ist.

Der Türantrieb weist weiterhin eine als Energiespeicher dienende Feder 7 auf, die sich mit ihrem einen Ende an der Zahnstange 5 und mit ihrem anderen Ende an einem verstellbaren Widerlager 8 abstützt.

Die Feder 7 ist in einem Gehäuse 9 gelagert, das sich im dargestellten Ausführungsbeispiel parallel zur Längsachse des Motors 1 erstreckt.

Weiterhin ist eine Umlenkrolle 10 vorgesehen, welche zwischen dem Zahnrad 2 und der Zahnstange 5 angeordnet ist.

An der Nabe zwischen den beiden Zahnscheiben 3, 4 ist ein Zugmittel 11 befestigt, das in dem Schlitz zwischen den beiden Zahnscheiben 3, 4 geführt ist, dann über die Umlenkrolle 10, durch den Schlitz 6 in der Zahnstange 5 und durch die Feder 7 bis zu dem Widerlager 8 verläuft und dort befestigt ist.

In die Umlenkrolle 10 kann eine zusätzliche über- oder Untersetzung integriert sein.

Durch einen Versatz der Mitten von Zahnstange 5 und Feder 7 kann ggf. auf die Schlitzung verzichtet werden, ggf. mit veränderlichem Radius.

Der erfindungsgemäße Türantrieb ist entweder für die Verwendung mit einem Scherengestänge oder einer Gleitschiene ausgelegt. Der Drehmomentenverlauf wird durch eine von dem Motor 1 bewirkte Veränderung der Vorspannung der Feder 7 verändert. Dies geschieht im dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine Drehung des Zahnrades 2, wodurch das

Zugmittel 11 auf die in ihrem Durchmesser veränderliche Nabe auf- bzw. abgewickelt wird und dadurch das Widerlager 8 der Feder 7 verstellt. Somit ändert sich auch die Vorspannung der Feder 7. Durch die im Radius veränderliche Kontur der Nabe kann folglich der Drehmomentenverlauf gesteuert und dem jeweiligen übertragungsmechanismus (Scherengestänge oder Gleitschiene) angepasst werden. Somit unterscheiden sich diese Antriebsvarianten ausschließlich durch die eingesetzte Nabe mit der entsprechenden Kontur.

Anstatt - wie beschrieben - kann die Vorspannung der Feder 7 auch über ein im Getriebe integriertes Zahnrad, über die mit einer Schließerwelle verbundene Abtriebswelle des Türantriebes oder durch eine auf einer Gewindespindel angeordnete Federabstützung, deren Antrieb über den Motor 1 oder eine Getriebewelle erfolgt, verändert werden. Damit ist aller- dings wegen der festen Kopplung zwischen Motorumdrehung und Federverstellung keine Variantenbildung möglich.

Bezugszeichenliste

1 Motor

2 Zahnrad

3 Zahnscheibe

4 Zahnscheibe

5 Zahnstange

6 Schlitz

7 Feder

8 Widerlager

9 Gehäuse

10 Umlenkrolle

11 Zugmittel