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Title:
DOOR-CLOSER AND DOOR-OPENER HOUSING HAVING END CAPS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/006971
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a housing (1) of a door closer and/or door opener, on the end sides of which a respective end cap (2) is arranged, wherein there is a closed housing contour at that end of the housing (1) which lies opposite the section for a closure screw (7), with an attachment (3) on which there are arrangements (9) for receiving end caps (2) being arranged on said housing contour. The closed housing contour results in greater stability for the housing (1), thus making it possible for higher pressures to be absorbed within the spring chamber (5).

Inventors:
SALUTZKI THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/004585
Publication Date:
January 15, 2009
Filing Date:
June 09, 2008
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
SALUTZKI THOMAS (DE)
International Classes:
E05F3/22; E05F3/00
Domestic Patent References:
WO2004063514A22004-07-29
Foreign References:
DE202004020601U12005-09-08
US3421176A1969-01-14
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Ennepetal, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Türschließer und/oder Tϋröffner mit einem Gehäuse (1 ), an dem endseitig Endkappen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem dem Abschnitt für eine Verschlussschraube (7) gegenüberliegenden Ende des Gehäuses (1) eine geschlossene Gehäusekontur vorhanden ist, an der mindestens ein Aufsatz (3) angeordnet ist, welche Vorkehrungen (9) zur Aufnahme von mindestens einer Endkappe (2) aufweist.

2. Türschließer und/oder Türöffner mit einem Gehäuse (1), an dem endseitig Endkappen vorgesehen sind, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (3) an der Gehäusewand (4) angeordnet ist.

3. Türschließer und/oder Türöffner mit einem Gehäuse (1 ), an dem endseitig Endkappen vorgesehen sind, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorkehrungen (9) mit korrespondierenden Befestigungskonturen (10) einer Endkappe (2) zusammenwirken.

4. Türschließer und/oder Türöffner mit einem Gehäuse (1 ), an dem endseitig Endkappen vorgesehen sind, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine Federkammer (5) im Abschnitt des Aufsatzes (3) durch eine geschlossene Gehäusekontur gebildet wird.

Description:

Titel: Türschließer- und Türöffnergehäuse mit Endkappen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Türschließer und/oder Türöffner mit einem Gehäuse, an dem endseitig jeweils eine Endkappe angeordnet ist.

Aus der DE 20 2004 020 601 U1 ist eine Befestigung der Endkappen an einem Gehäuse eines Türschließers bekannt. Der Nachteil bei dieser Aus- führungsform besteht darin, dass eine zusätzliche, aufwendig herzustellende Verschlussschraube verwendet wird, welche es erfordert, Nacharbeiten an dieser Verschlussschraube hervorrufen zu müssen, um Geometrien zu schaffen, die für die Befestigung von Endkappen notwendig werden. Mit dieser Nacharbeit sind zusätzliche Kosten in der Herstellung des relevanten Gehäuses unumgänglich. Weiterhin wird eine zusätzliche Dichtung notwendig, welche ebenfalls die Herstellkosten des Türschließers nachteilig beeinflusst. Ein weiterer Nachteil bei dieser Ausführungsform liegt bei der geringen Druckaufnahme innerhalb einer Federkammer des Gehäuses, da die zusätzliche Verschlussschraube nicht dauerhaft höhe- ren Druckbelastungen stand hält.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gehäuse der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, das einfach gestaltet ist, wobei hohe Druckbelastungen dauerhaft gewährleistet sind und gleichzeitig Vorkehrungen getroffen werden, die eine Befestigung von Endkappen ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Gehäuse für einen Türschließer und/oder Türöffner mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausge- führt.

Daraus ergibt sich der Vorteil, dass das Gehäuse für einen Türschließer und/oder Türöffner eine Stabilität erhält, die den dauerhaft geforderten Druckbelastungen stand hält, sowie Vorkehrungen vorhanden sind, die eine Anordnung von Endkappen ermöglicht.

Ein weiterer Vorteil ist, dass das Gehäuse eines Türschließers und/oder Türöffners in seiner Gesamtlänge kürzer ausfällt, da eine gewisse Gewindelänge eingespart wird, weil eine zweite Verschlussschraube entfällt. Dies wird durch die geschlossene Gehäusekontur in Verbindung mit der dort angeordneten Vorkehrung zur Aufnahme einer Endkappe erzielt.

Die dem Abschnitt der Verschlussschraube gegenüberliegenden Seite bildende geschlossene Gehäusekontur wird mit dem Aufsatz in einem Arbeitsgang hergestellt. Die an dem Aufsatz angebrachten Vorkehrungen zur Aufnahme von Endkappen können ebenfalls in diesem Arbeitsgang hergestellt werden. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Vorkehrungen zur Aufnahme von Endkappen als auch den gesamten Aufsatz nachträglich an dem Gehäuse des Türschließers und/oder Türöffners anzubringen.

Wiederum von Vorteil ist, dass das Gehäuse des Türschließers und/oder Türöffners unterschiedliche Designvarianten von Endkappen aufnehmen kann.

Die Vorkehrungen zur Aufnahme von Endkappen korrespondieren mit Befestigungskonturen der Endkappen, welches den Vorteil hat, dass eine genaue Abstimmung der korrespondierenden Geometrien stattfinden kann, um einen exakten Sitz der Endkappen am Gehäuse gewährleisten zu können.

Die Lösung der Aufgabe wird nachfolgend in Zeichnungen dargestellt.

Es zeigen:

Figur 1 : Eine perspektivische Darstellung eines Türschließers sowie Endkappen, welche endseitig am Gehäuse des Türschließers angeordnet werden,

Figur 2: eine Vorderansicht des Türschließers aus der Figur 1 ohne Endkappen,

Figur 3: eine Schnittdarstellung des Türschließers gemäß Figur 1 entlang der Schnittebene X-X,

Figur 4: eine Detailansicht aus Figur 3,

Figur 5: eine Detailansicht aus Figur 1 in perspektivischer Darstellung ohne Endkappe,

Figur 6: eine Detailansicht aus Figur 2,

Figur 7: eine Innenansicht eines Kappengehäuses der Endkappe aus Richtung Y gemäß Figur 1.

Gemäß Figur 1 ist ein Gehäuse 1 eines Türschließers dargestellt. Wie die Figur 1 verdeutlicht, wird das Gehäuse 1 endseitig mit Endkappen 2 versehen. Eine Endkappe 2 wird an einem Ende des Gehäuses 1 an einem Aufsatz 3 angeordnet, wobei eine weitere Endkappe 2 auf der gegenüberliegenden Seite des Aufsatzes 3 an einer Verschlussschraube 7 angeord-

- A -

net wird. Weiterhin weist Figur 1 eine Schnittebene X-X sowie eine Ansichtenrichtung Y auf.

Gemäß Figur 2 ist ein Gehäuse 1 eines Türschließers in einer Draufsicht dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass an einem Ende des Gehäuses 1 ein Aufsatz 3 sowie an dem anderen Ende des Türschließers eine Verschlussschraube 7 angeordnet sind.

Figur 3 zeigt einen Vollschnitt des Gehäuses 1 entlang der Schnittebene X-X aus der Figur 1. Weiterhin ist in Figur 2 die Federkammer 5 dargestellt.

Figur 4 stellt eine Detailansicht gemäß Figur 3 vergrößert dar. Hierbei weist das Gehäuse 1 eine Federkammer 5 auf, die an diesem Ende des Gehäuses 1 von einer geschlossenen Gehäusekontur umgeben ist. Die Federkammer 5 endet an einer Anlagefläche 6, wobei die Materialstärke des Gehäuses 1 durch die Gehäusewand 4 und der Anlagewand 6 gebildet ist. Weiterhin stellt Figur 4 dar, dass der Aufsatz 3 an der Gehäusewand 4 angeordnet ist.

Figur 5 stellt eine Detailansicht gemäß Figur 1 vergrößert dar. Das Gehäuse 1 weist eine Gehäusewand 4 auf, an der ein Aufsatz 3 angeordnet ist. Der Aufsatz 3 besitzt Vorkehrungen 9 zur Aufnahme von Endkappen.

Figur 6 stellt eine Detailansicht gemäß Figur 2 vergrößert dar. Hierbei wird gezeigt, dass der Aufsatz 3 an der Gehäusewand 4 anliegt. Weiterhin sind die Vorkehrungen 9 an dem Aufsatz 3 dargestellt.

Figur 7 zeigt eine Innenansicht eines Kappengehäuses einer Endkappe 2 aus Richtung Y gemäß der Figur 1 , bei der die Befestigungskonturen 10 dargestellt sind.

Bezugszeicheniiste

1 Gehäuse

2 Endkappe

3 Aufsatz

4 Gehäusewand

5 Federkammer

6 Anlagefläche

7 Verschlussschraube

9 Vorkehrungen

10 Befestigungskontur