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Patent Searching and Data


Title:
DOOR CLOSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/008285
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an improved door closer (1) with an elongated single-piece body (2), which is a compact and aesthetically pleasing unit that can be produced with a minimal amount of material. The side faces (5, 6) of the inventive door closer join in a curved and/or inclined manner, from the lower side (4) to an upper face (3) of the door closer (1), and bearing blocks (11, 12) are formed in a space between their front faces (13, 14), rising from the lower side (4) of said body (2), and the side faces (5, 6).

Inventors:
GINZEL OLAF (DE)
FENGLER RAINER (DE)
PARZANKA LARS (DE)
MIGCHIELSEN ROGER (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/003113
Publication Date:
February 17, 2000
Filing Date:
May 06, 1999
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
GINZEL OLAF (DE)
FENGLER RAINER (DE)
PARZANKA LARS (DE)
MIGCHIELSEN ROGER (DE)
International Classes:
E05F3/00; E05F3/10; E05F3/22; (IPC1-7): E05F3/00; E05F3/22
Foreign References:
CH455563A1968-07-15
FR2319761A11977-02-25
DE2245748A11974-04-11
DE2405266A11975-08-14
US4394787A1983-07-26
DE1141920B1962-12-27
Other References:
See also references of EP 1042576A1
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH & CO. KG (Lothar Breckerfelder Strasse 42-48 Ennepetal, DE)
DORMA GMBH & CO. KG (Lothar Breckerfelder Strasse 42-48 Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Türschtießer (1) mit einem länglichen, einstückig ausgebildeten Körper (2), der eine zu einer Unterseite (4) parallel angeordnete obere Ha che (3), zwei gegenuberliegende die Unterseite (4) und die obere Fläche (3j verbindende Seitenflächen (5,6) und zwei den Körper (2) in Längserstreckung begrenzende Stirnseiten (7, 8) aufweist, der an der Unterseite (4) in Längserstreckung von den Stirnsei ten (7, 8) abstehende Montageplatten (9, 10) aufweist, und der an beiden Seitenflächen (5,6) Lagerblöcke (11,12) aufweist, in denen eine Welle (22) zum Anschluß an ein Gestänge drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen (5, 6) gekrümmt und/oder schräg aufeinander zulaufen, beginnend an der Unterseite (4) und endend an der oberen Flache (3), und die Lagerblöcke (11,12) zwischen ihren von der Unterseite (4) aufsteigenden Frontf fachen (13, 14) und den Seitenflächen (5,6) ausgebildet sind.
2. Türschtießer (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen (5, 6) unterschiedlich schräg und/oder gekrümmt verlaufen.
3. Türschtießer (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, daß die Seitenflächen (5,6) parabelförmig verlaufen.
4. Türschtießer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die obere Flache (3) zumindest teilweise ge wölbt verläuft.
5. Türschtießer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß die Lagerblöcke (11,12) die Form ihrer Front ftächen (13, 14) aufweisen.
6. Türschließer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß die Fronfflächen (13,14) senkrecht zur Unter seite (4) orientiert sind.
7. Türschließer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß die Fronfflächen (13,14) trapezförmig oder U förmig ausgebildet sind.
8. Türschließer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, daß die Lagerblöcke (11,12) die Oberseite (3) nicht überragen.
9. Türschließer 1 nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, daß die Welle (22) mittig zwischen der Unterseite (4) und der oberen Flache (3) angeordnet ist.
10. Türschließer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß an der Unterseite (4) Bohrungen (19, 20) ein gelassen sind.
11. Türschließer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch ge kennzeichnet, daß der Körper (2) aus Gußmateriat in nicht massi ver Weise gefertigt ist.
12. Türschließer (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (22) einseitig in einer Lagerschale (33) drehbar gelagert ist und die Lagerschale (33) in einer Achsbohrung (27) unter elastischer Auslenkung des Körpers (2) einführbar und nach dessen Rückfederung befestigbar ist.
13. Türschließer nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (22) zumindest bereichsweise einen größeren Durchmesser aufweist als die Achsbohrung (27).
Description:
Titet : Türschtießer Beschreibung Die Erfindung geht aus von einem Türschließer gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Ein solcher Türschließer ist unter der Bezeichnung "DORMA TS 77"be- kannt geworden und hat sich in der Praxis durch seine Zuvertässigkeit und die vieifältigen Anwendungsmöglichkeiten bewährt. Der Türschließer kann sowohl an der Innen- oder Außenseite eines Türblattes als auch an einem Türrahmen montiert werden. Die Anordnung des Türschließers an der Innenseite eines Türblattes ist grundsätzhch probtematisch, da das Türbtatt beim Offnen in Richtung der benachbarten Wand bewegt wird und der Türschtießer sich dann zwischen dem Türb) att und dieser Wand befindet. Es besteht also die Gefahr, daß der Türschließer bei zu großem Offnungswinkel des Türbtattes gegen die benachbarte Wand stößt und beschädigt wird, insbesondere sofern die Tür in einer Raumecke oder einer dickwandigen Mauer eingebaut ist. Bei derartigen Anwendungsfäl- len ist eine Begrenzung des Offnungswinkels angebracht. Erstrebenswert sind deshalb kompakte Türschtießer mit geringstmöglicher Bauhöhe unter Beibeha ! tung der bisherigen Anwendungsvielfalt und der unterschiedli- chen Funktionen.

Die Außenabmessungen, insbesondere die Bauhöhe, des bekannten Tür- schließers sind aufgrund des speziellen Innenaufbaus sehr hoch, so daß für die Verpackung des Türschließers entsprechend viel Verpackungsma- terial benötigt wird und des weiteren entsprechender Lager- und Trans- portraum zur Verfügung stehen muß. Die kantige Außenform des Tür- schtießers schafft fertigungstechnische Probleme durch Materialhohl- räume und ist unter dem Aspekt eines ökonomischen Materialeinsatzes nicht optimal.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türschließer nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 so zu verbessern, daß eine kompakte und

optisch ansprechende Einheit entsteht, die mit minimalen Material- und Fertigungsaufwand hergestellt werden kann.

Gelost wird diese Aufgabe mit den im kennzeichenden Teil des Anspru- ches 1 angegebenen Merkmalen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.

Der Gegenstand des Anspruches 1 weist den Vorteil auf, daß durch die kompakte Außenform des Türschließers eine geringe Bauhöhe realisiert werden kann. Der Türschließer ist damit auch für die Verwendung unter beengten bzw. ungünstigen Einbausituationen hinsichtlich eines einge- schränkten Öffnungswinkels eines Türblattes geeignet. Grundsätz ! ich ist hierbei ein Türschließer zu bevorzugen, dessen mechanische und hy- draulische Einheiten in Längsrichtung in einem entsprechenden Kanal des Körpers angeordnet sind.

Obwohl der Materialbedarf für den erfindungsgemäßen Körper äußerst gering ist, sind die Stabilitäts- und alle Funktionseigenschaften gewähr- leistet. Alle Wanddicken sind auf ein Minimum reduziert. Die sich erge- benden Außenkonturen werden durch fließende und nahtlose Übergänge optisch ansprechend gestaltet. Der Körper ist durch die Reihenanordnung der Funktionseinheiten tängtich geformt, wobei sich die Seitenflächen an die Konturen des Kanals anschmiegen. Ideal ist dabei ein gekrümmter oder schräger Verlauf der Seitenflächen. Der fließende Verlauf der Au- ßenkonturen, insbesondere der Seitenflächen und der nachfolgend ertäu- terten Lagerblöcke, reduziert den Materialeinsatz erheblich und vermin- dert die gießtechnischen Probleme.

Damit die Austrittsstellen der Antriebswelle hinreichend stabil sind, wei- sen die Seitenflächen blockartige massive Verstärkungen auf, die ihrer- seits materialsparend ausgebildet sind. Besonders vorteilhaft ist die An- bindung dieser sogenannten Lagerblöcke an der Unterseite des Körpers.

Die Antriebswelle ist so angeordnet, daß verschiedene Montagepositio- nen des Türschließers realisiert werden können.

Darüber hinaus ist die Welle äußerst materialsparend und montage- freundlich in der entsprechenden Achsbohrung gelagert und befestigt.

Die Reduzierung der Außenabmessungen vermindert die Menge an be- nötigten Verpackungsmaterialien und verringert den Lager- und Trans- portplatz. Die Reduzierung des Volumens und des Gewichtes erhöht die Packungsdichte während des Transportes und erleichtert darüberhinaus den Montagekräften vor Ort die Handhabung. Die genannten Eigenschaf- ten tragen außerdem wesentlich zur Reduzierung der Herstellungskosten bei.

Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispieten unter Zuhilfe- nahme der Zeichnungen erlautert. Es zeigen : Figur 1 : Eine perspektivische Ansicht eines Türschließers.

Figur 2 : Eine Frontansicht des Türsch ! ießers gemäß Figur 1.

Figur 3 : Eine Ansicht von unten des Türschließers gemäß Figur 1.

Figur 4 : Einen vertikalen Längsschnitt des Türschließers gemäß Figur 1.

Figur 5 : Einen horizontalen Längsschnitt des Türschließers gemäß Figur 1.

Figur 6 : Eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführung eines Türschließers.

Figur 7 : Eine Frontansicht des Türschließers gemäß Figur 4.

Figur 8 : Eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführung eines Türschließers.

Figur 9 : Eine Frontansicht des Türschließers gemäß Figur 6.

In den Figuren sind gleiche oder gleichwirkende Bauteile mit gleichen Bezugsziffern dargestellt. Die in den Figuren dargestellten Türschließer 1 werden einstückig in einem Gießprozess hergestellt und bestehen z. B. aus Aluminium oder Stahl. Trotz des Aspektes der Optimierung von mini- malem Materialeinsatz bei hinreichender Körperstabi) ität entsteht kein

massiver Körper 2. Grundsätzlich sind a ! te Außenkonturen und Flache- übergänge abgerundet ausgebildet.

Die Türschließer 1 sind jeweils zur Aufnahme einer mechanischen und einer hydraulischen Funktionseinheit ausgerüstet, die zur Verringerung der Bauhöhe in bekannter Weise in Längserstreckung des Körpers 2 in einem Kanal 21 angeordnet sind. Eine Welle 22 verbindet die mechani- sche Einheit in dem Körper 2 mit einem Gestänge außerhalb des Körpers 2. Die Welle 22 wird beiderseits aus dem Körper 2 geführt, um die Anord- nung des Türschließers 1 und des Gestänges, bezogen auf ein Türbtatt und ein Türrahmen in Abhängigkeit von den Montagebedingungen varia- bel handhaben zu können. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist das Ge- stänge nicht dargestellt.

In dem tängtichen Körper 2 sind ein Kolben 23 und eine Schließerfeder 24 verschiebbar aneinander gekoppelt. Die Welle 22 ist drehbar in dem Körper 2 gelagert und weist mittig ein Zahnrad 25 auf, das mit einer ein- stückig innerhalb des Kolben 23 ausgebildeten Zahnstange 26 zusam- menarbeitet. Die Welle 22 ist außerhalb des Körpers 2 mit dem nicht dar- gestellten Gestänge gekoppelt.

Wenn die Tür geöffnet wird, wird die Welle 22 über das mit der Tür ge- koppelte Gestänge verdreht. Der Kolben 23 wird in horizontaler Richtung bewegt und drückt die Schließerfeder 24 zusammen. Die gespeicherte Öffnungsenergie wird, sobald die Tür losgelassen wird, wieder frei, indem sich die Schließerfeder 24 entspannt und dabei den Kotben 23 in die ent- gegengesetzte Richtung drückt. Die Tür wird durch die Umsetzung der linearen Bewegung in eine Drehbewegung wieder geschlossen. Als Dämpfungsmedium befindet sich in dem Körper 2 Hydrauliköl.

Der Körper 2 weist eine axial ausgerichtete Achsbohrung 27 zur Lagerung und Befestigung der Welle 22 auf. Die Achsbohrung 27 hat einen runden Querschnitt. Der in der Figur 5 obere Teil der Achsbohrung 27 hat einen querschnittsverengenden Rand 28. Der untere Teil der Achsbohrung 27 weist eine Nut 29 für einen Dichtring 30 auf. Die Welle 22 ist symmetrisch ausgebildet und weist mittig das Zahnrad 25 auf. Beiderseits des Zahnrades 25 sind Scheiben 31 vormontiert. An beiden Enden der Welle

22 sind Vorrichtungen zur Befestigung eines Gestänges ausgebildet. Das Gestänge wird in Abhängigkeit von der Einbausituation am geeigneten Ende installiert. Als Lagerung dienen beiderseits der Welle 22 sogenann- te Sinterbuchsen 32,37 aus keramischem Material. Eine rohrförmige Lagerschale 33 hat einen abgestuften Querschnitt, der in einer Rand- kante 34 endet. Die Außenfläche der Lagerschaie 33 ist zumindest be- reichsweise radial vergrößert ausgebildet.

Nachfolgend wird die Montage des Türschließers 1 beschrieben. Die La- gerschale 33 bildet eine vormontierte Einheit, in die zuerst eine Ringdich- tung 35 gegen die Randkante 34 geschoben wird und anschließend die Sinterbuchse 32 untösbar gegen die Ringdichtung 35 gepreßt wird. In dem oberen Teil der Achsbohrung 27 wird eine Ringdichtung 36 und an- schließend die Sinterbuchse 37 unlösbar fixiert. In der Nut 29 des unteren Teiles der Achsbohrung 27 wird der Dichtring 30 eingelegt. Nach dem Einbringen der Schließerfeder 24 und des Kolbens 23 in den Kanal 21 wird die Welle 22 durch den unteren Teil der Achsbohrung 27 eingesetzt.

Die Welle 22 gleitet innerhalb des oberen Teiles der Achsbohrungen 27 durch die darin fixierte Sinterbuchse 37 bis sie mit der Scheibe 31 gegen den Kanal 21 stößt. Die vollständige Lagerung und Befestigung der Welle 22 erfolgt durch das Einsetzen der Lagerschale 33 im unteren Teil der Achsbohrung 27. Die vormontierte Lagerschale 33 wird über die Welle 22 geschoben und mittels eines definierten Druckes endgüttig in dem Körper 2 und auf der Welle 22 positioniert. Anfängtich gteitet die Sinterbuchse 32 über die Welle 22 und die Außenflächen der Lagerschale 33 entlang der Innenwand der Achsbohrung 27. Durch die bereichsweise vergrößerte Lagerschale 33, vorzugsweise mittels eines Vorsprunges, wird der die Achsbohrung 27 umgebende Körper 2 elastisch nach außen gedrückt.

Nach Passieren der Nut 29 verhakt sich der Vorsprung durch Rückfe- derung des Körpers 2 in dieser Nut 29 und die Lagerschale 33 ist be- festigt. Gleichzeitig ist die Welle 22 auch axial durch Anlage der Sinter- buchse 32 an der Scheibe 31 positioniert.

Der Körper 2 ist prinzipiell tängtich geformt. Er weist gegenüber einer Unterseite 4 eine obere Fläche 3 auf. An der Unterseite 4 sind in Längs- erstreckung Montageptatten 9, 10 ausgebildet, die zur Befestigung des

Körpers 2 an einem Türbtatt oder einem Türrahmen dienen. Die Unter- seite 4 und die obere Flache 3 werden in Längserstreckung durch Seiten- flächen 5,6 verbunden. Stirnseiten 7, 8 sind senkrecht zu den Seitenflä- chen 5, 6 und zu der Unterseite 4 und der oberen Fläche 3 angeordnet und begrenzen den Körper 2 in Längserstreckung. Die Montageplatten 9, 10 ragen an den Stirnseiten 7, 8 aus dem Körper 2 hervor.

Das Ausführungsbeispiel gemäß der Figuren 1-3 weist die folgenden Ei- gentümlichkeiten auf. Die Seitenflächen 5,6 verlaufen beginnend an der Unterseite 4 mit einer körpereinwärts gerichteten Krümmung und enden an der Oberfläche 3. Die Krümmung weist einen parabelförmigen Verlauf auf, wobei die obere Flache 3 diesen Verlauf begrenzt. Die Übergänge zwischen den Seitenflächen 5,6 und der oberen Fiäche 3 werden durch kleine Radien gebildet.

Die Welle ist mittig zwischen der oberen Flache 3 und der Unterseite 4 und außermittig zwischen den Stirnseiten 7, 8 angeordnet. Diese Anord- nung der Welle 22 ermöglicht vielfältige, z B. spiegelbildliche Montageva- rianten des Türschließers 1. Sie tritt an beiden Seitenflächen 5,6 an La- gerblöcken 11,12 aus dem Körper 2. Die Lagerblöcke 11,12 sind massiv und einstückig an dem Körper 2 ausgebildet, um eine stabile Wellenlage- rung zu gewährleisten. Die Lagerblöcke 11,12 haben jeweils trapezför- mige Frontftächen 13, 14, die senkrecht zur Unterseite 4 verlaufen, wobei die breiten Basisseiten 15, 16 an der Unterseite 4 sind. Dieser trapezför- mige Querschnitt der Lagerblöcke 11,12 setzt sich leicht vergrößernd von deñ Fronfflächen 13,14 bis zu den Seitenflächen 5, 6 fort. Die Lagerblöcke 11, 12 sind so dimensioniert, daß sie die obere Fläche 3 nicht überragen.

In Figur 6 und 7 ist ein Körper 2 gezeigt, dessen Seitenflächen 5,6 eben- falls parabelförmig verlaufen. Die obere Fläche 3 ist leicht körperauswärts gewölbt, so daß weiteres Gußmaterial eingespart wird. Die Übergänge zwischen den Seitenflächen 5,6 und der oberen Flache 3 sind ebenfalls mit kleinen Radien ausgebildet. Die Lagerblöcke 11,12 haben U-förmige Frontflächen 13,14, wobei die offenen Seiten 17, 18 an der Unterseite 4 sind. Der U-förmige Querschnitt der Lagerblöcke 11,12 vergrößert sich

etwas in Richtung der Seitenflächen 5, 6. Die Montageplatten 9, 10 sind aus Gründen der Materialersparnis abgeschrägt ausgebildet.

In Figur 8 und 9 ist ein Körper 2 gezeigt, dessen Seitenflächen 5,6 unter- schiedliche Krümmungen aufweisen. Die Seitenf ! äche 5 verläuft wie im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1-3 bereits beschrieben parabelförmig und grenzt an eine ebene obere Flache 3. Die Seitenfläche 6 weist einen zur Seitenftäche 5 unterschiedlichen parabelförmigen Verlauf auf, der da- durch gekennzeichnet ist, daß die Seitenftäche 6 übergangslos in der oberen Flache 3 ausläuft. Die obere Fläche 3 ist also einseitig eben und einseitig gewötbt ausgebildet.

Allen drei Ausführungsbeispieten ist gemeinsam, daß sie an der Unter- seite 4, wie aus Figur 3 ersichtlich zwei Bohrungen 19, 20 aufweisen.

Diese Bohrungen 19, 20 dienen während der Fertigung nach dem Gieß- prozeß zur Zentrierung und Befestigung des Werkstückes an weiteren Bearbeitungsstätten. Hierdurch können insbesondere in der maschinellen Fertigung keine Fehlausrichtungen des Werkstückes vorkommen.

Bezugszeichen 1Türschließer 2 Körper 3 obere Fläche 4 Unterseite 5 Seitenfläche 6 Seitenfläche 7 Stirnseite 8 Stirnseite 9 Montageplatte 10 Montageplatte 11 Lagerblock 12 Lagerblock <BR> <BR> <BR> 13 Fronffläche <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 14 Fronffläche 15 Basisseite 16 Basisseite 17 offene Seite 18 offene Seite 19 Bohrung 20 Bohrung 21 Kanal 22 Welle 23 Kolben 24 Schließerfeder 25 Zahnrad 26 Zahnstange 27 Achsbohrung 28 Rand 29 Nut 30 Dichtring 31 Scheibe 32 Sinterbuchse 33 Lagerschale 34 Randkante 35 Ringdichtung 36 Ringdichtung 37 Sinterbuchsen