Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Türschließer zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür mit einer Schließerwelle, die mit der Tür koppelbar ist, mit zumindest einem Kolben, der mit der Schließerwelle in Wirkverbindung steht und innerhalb eines Gehäuses bewegbar angeordnet ist, zumindest einer Feder, die mit einer Federverstellung verbunden ist, wobei die Federver- Stellung mit einem Getriebe in Wirkverbindung steht, zumindest einem Magnetventil, welches auf der Federseite des Türschließers angeordnet ist, wobei das Getriebe im Anschluss an den Federraum angeordnet ist und sich im Ventilblock des Magnetventils befindet.

Ein gattungsgemäßer Türschließer ist in der DE 10 2004 031 898 B4 angegeben, bei dem ein Magnetventil auf der Federraum abgewandten Seite des Türschließergehäuses angeordnet ist, wodurch ein relativ großer Abstand von dem Drehpunkt der Tür bis zur Drehachse der Antriebsdrehachse der Schließerwelle vorliegt, an dem ein Gestänge oder eine Gleit- schiene angeordnet ist. Hierdurch besteht der Nachteil, dass zusätzliche Kraftmomente vorgehalten werden müssen, um eine entsprechende Tür schließen zu können. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass bei einer Türblattmontage des Türschließers das Magnetventil an eine Wand anschlagen kann, bevor die Tür einen Öffnungswinkel von ca. 180° erreicht hat.

In der G 93 08 568 ist ein Türschließer beschrieben, der eine Federverstellung besitzt. Diese Federverstellung hat den Nachteil, dass sie stirnseitig des Türschließers zu bedienen ist, wobei keine Möglichkeit besteht, weitere Bauteile modulartig anbringen zu können. In der DE 10 2006 012 757 A1 ist eine Türbetätigungsvorrichtung beschrieben, welche in eine Tür integriert wird und eine Federverstellung besitzt. Bei der integrierten Montage der Türbetätigungsvorrichtung wird die Federverstellung von der oberen Seite der Türbetätigungsvorrichtung durchgeführt, da ansonsten im eingebauten Zustand der Türbetätigungsvorrichtung kein Zugriff auf die Federverstellung möglich ist. Dieser Aufbau der Federverstellung stellt sich als nachteilig heraus, falls die Türbetätigungsvorrichtung auf ein Türblatt oder auf dem Rahmen einer Tür befestigt wird. Da die Drehachse der Werkzeugaufnahme parallel zur Antriebs- drehachse der Welle verläuft, die mit der Tür koppelbar ist, kann die Federverstellung lediglich von der oberen Seite oder von der unteren Seite der Türbetätigungsvorrichtung bedient werden, welches davon abhängig ist, ob die Türbetätigungsvorrichtung an einer DIN links Tür oder an einer DIN rechts Tür angeordnet ist.

Türschließer finden insbesondere bei Brandschutztüren Verwendung, die von Hand geöffnet werden müssen. Diese Brandschutztüren besitzen die Charakteristik, dass sie durch ihre Bauart ein gewisses Eigengewicht vorweisen, welches sich bei der Handbetätigung als nachteilig erweist, da der Nutzer einen großen Kraftaufwand aufbringen muss, um die Brandschutztür öffnen zu können.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Türschließer mit einem Magnetventil der genannten Art weiterzubilden, mit dem Türen wie beispielsweise Brandschutztüren bestückt werden können, wodurch eine kompaktere Gesamtanordnung des Türschließers erreicht wird, wobei bei Türblattmontage des Türschließers ein Öffnungswinkel des Türflügels von größer 180° erreicht wird und gleichzeitig die Funktionalität einer Federverstellung zuverlässig sicherzustellen ist sowie eine modulartige Anord- nung für weitere Komponenten vorgesehen ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Türschließer mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt.

Dazu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass im Anschluss an den Federraum ein Ventilblock mit einem Magnetventil angeordnet ist, wobei in dem Ventilblock ein Getriebe vorhanden ist, welches durch einen Flansch mit der Federkraftverstellung in Wirkverbindung steht und frontseitig zu bedienen ist, wobei der Ventilblock Vorkehrungen zur Aufnahme weiterer Kom- ponenten aufweist. Durch die frontseitige Bedienbarkeit des Getriebes kann der Türschließer für eine DIN links Tür als auch für eine DIN rechts Tür eingesetzt werden. Weiterhin können zusätzliche Komponenten wie beispielsweise eine Rauchmeldeeinheit aufgenommen werden.

Eine die Erfindung verbessernde Maßnahme sieht vor, dass das Getriebe aus einem Kegelradgetriebe, welches aus mindestens zwei Kegelrädern besteht. Durch die Anordnung eines Kegelradgetriebes wird auf einfache Weise eine Krafteinleitung umgelenkt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist an dem frontseitigen Kegelrad eine Bedienaufnahme vorhanden. Dies besitzt den Vorteil, dass der Türschließer im Anschluss an den Ventilblock mit weiteren Komponenten ausgestattet werden kann, wie beispielsweise einer Rauchmeldeeinheit, wobei der Zugriff zur Federkraftverstellung sichergestellt ist.

Vorteilhafterweise besitzen die Drehachse des Kegelrades mit der Bedienaufnahme und die Antriebsachse einen Winkel von 90° zueinander. Dadurch ist gewährleistet, dass die Bedienung der Federkraftverstellung grundsätzlich von der Frontseite des Türschließers durchgeführt werden kann. - A -

In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Ventilblock an das Gehäuse des Türschließers angeschraubt. Hierdurch ist eine einfache Montage des Ventilblocks am Gehäuse des Türschließers gewährleistet.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform kann dadurch erreicht werden, dass an dem Ventilblock modulartig weitere Komponenten angeordnet werden. Hierdurch besteht die Möglichkeit, unterschiedliche Funktionen an dem Türschließer anbringen zu können, ohne sich im Vorfeld festlegen zu müssen. Die werksseitige Montage bleibt durch die modulartige Montage- möglichkeit flexibel.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Es zeigen:

Figur 1 : ein Türschließer mit einer Gleitschiene, wobei der Türschließer auf dem Türblatt und die Gleitschiene auf den Rahmen einer Tür montiert sind,

Figur 2: den Türschließer mit Ventilblock und Magnetventil in einer frontseitigen Ansicht,

Figur 3: eine Detailansicht aus Figur 2,

Figur 4: einen Teilausbruch aus Ansicht Y von Figur 3, Figur 5: eine perspektivische Ansicht des Türschließers aus Figur

2,

Figur 6: eine Detailansicht aus Figur 5,

Figur 7: eine perspektivische Rückansicht des Türschließers aus

Figur 5,

Figur 8: eine Explosionszeichnung des Ventilsblocks in Angrenzung an den Türschließer,

In Figur 1 wird ein Türschließer 3 dargestellt, der mit einer Gleitschiene 4 verbunden ist. Der Türschließer ist auf dem Türblatt der Tür 2 montiert, wobei die Gleitschiene 4 auf dem Rahmen 1 angeordnet ist. Die Drehach- se 13 und die Antriebsdrehachse 14 haben einen Abstand X zueinander.

Die Figur 2 zeigt in einer Frontansicht einen Türschließer 3 mit dem Ventilblock 5 und einem Magnetventil 6.

In Figur 3 wird eine Detailansicht aus der Figur 2 gezeigt, bei der die Frontfläche 10 des Türschließers 3 angegeben ist. Weiterhin sind im Ventilblock 5 die Kegelräder 8 und 9 angegeben, wobei das Kegelrad 8 eine Bedienaufnahme 7 aufweist. Im Anschluss an den Ventilblock 5 befindet sich das Magnetventil 6. Zusätzlich ist in der Figur 3 eine Ansichtenrich- tung Y angegeben.

Die Figur 4 zeigt einen Teilausschnitt aus der Ansichtenrichtung Y aus Figur 3. Hierbei sind die Kegelräder 8 und 9 sowie die Bedienaufnahme 7, der Flansch 15 sowie der Federraum 17 erkennbar, wobei weiterhin das Magnetventil 6 dargestellt ist. Bei der Figur 5 handelt es sich um eine perspektivische Ansicht des Türschließers 3, bei der die Frontfläche 10 sowie die Bedienaufnahme 7 und der Antrieb 12 dargestellt sind.

Die Figur 6 zeigt eine Detailansicht der Figur 5. Der Türschließer 3 weist den Ventilblock 5 und das Magnetventil 6 auf, wobei im Ventilblock 5 die Kegelräder 8 und 9 vorhanden sind. Das Kegelrad 8 hält die Bedienaufnahme 7 vor.

Die Figur 7 zeigt den Türschließer 3 in einer perspektivischen Ansicht, wobei die Montageseite 11 zu erkennen ist. Der Ventilblock 5 und das Magnetventil 6 sind am dem Türschließer 3 angeordnet.

Die Figur 8 zeigt eine Explosionszeichnung. Hierbei sind Einzelteile dar- gestellt, die im Ventilblock 5 montiert werden. Aus Gründen der Übersicht sind die Kegelräder 8 und 9 sowie der Flansch 15, das Magnetventil 6 und die Frontfläche 10 des Türschließers 3 sowie Schrauben 16 angegeben.

Bei einer Türblattmontage des Türschließers 3 ist es erforderlich, einen Abstand X einzuhalten, da die Öffnungsmomente sowie die Schließmomente in Abhängigkeit von diesem Abstand X stehen. Der Abstand X bezieht sich auf den Drehpunkt der Tür 2 und der Antriebdrehsachse 14 des Antriebs 12, an dem die Kopplung zur Gleitschiene 4 oder zu einem Scherengestänge stattfindet. Je größer der Abstand X vom Drehpunkt der Tür 2 gewählt wird, umso höher sind Öffnungsmoment und Schließmomente. Wird der Abstand X vom Drehpunkt der Tür 2 kleiner als der Abstand X gewählt, so ergibt sich ein geringeres Öffnungsmoment sowie Schließmoment.

Bei Brandschutztüren bestehen Anwendungsgebiete, die es erforderlich machen, dass der Türschließer 3 unterschiedliche Momente abdecken muss, welches dazu führt, dass der Türschließer 3 einen Federkraftspei- cher aufweist, der durch eine Federkraftverstellung zu bedienen ist. Durch die Federkraftverstellung wird der Federkraftspeicher auf die jeweils geforderte Kraft eingestellt, um die relevante Brandschutztür im Bedarfsfall funktionssicher schließen zu können.

Der Türschließer 3 weist ein Magnetventil 6 auf, welches dafür sorgt, dass der Federkraftspeicher an der Stelle gehalten wird, bis zu der die Brandschutztür bei Betätigung nach Entzugnahme der Stromzufuhr erstmalig geöffnet wurde. Wird die Brandschutztür von Hand bis zu einem Winkel von beispielsweise 65° geöffnet, so wird gleichzeitig der Federkraftspeicher gespannt, wobei das Magnetventil 6 in Verbindung eines Fluid, welches im Gehäuse des Türschließers 3 vorhanden ist, den Federkraftspeicher an dieser gespannten Stelle gespannt hält, wodurch ein Freilauf der Brandschutztür in dem Bereich 0° bis in diesem Fall 65° gewährleistet wird. Wird die Brandschutztür in diesem Fall im weiteren Betrieb über 65° geöffnet, beispielsweise zu einem Öffnungswinkel von 120°, so wird der Federkraftspeicher weiter gespannt und durch das Magnetventil 6 an dieser neu gespannten Stelle gespannt gehalten, wodurch ein Freilauf der Brandschutztür in dem Bereich 0° bis 120° gewährleistet wird.

Dieser Freilauf wird solange vorgehalten, bis das Magnetventil 6 entströmt wird. In diesem Fall wird der Federkraftspeicher freigegeben und schließt die Brandschutztür.

Ein Anwendungsfall wird beispielsweise in Krankenhäuser vorgesehen. Dort wird eine Brandschutztür am Morgen eines Tages erstmalig bis zu einem Öffnungswinkel von beispielsweise 180° geöffnet, wodurch die Brandschutztür den Tag über im Freilauf verbleibt. Zur Nachtruhe wird das Magnetventil 6 des Türschließers 3 nicht mehr bestromt, welches den Fe- derkraftspeicher frei gibt, um die Brandschutztür sicher zu schließen. Tritt während des Freilaufes der Brandschutztür ein Brand auf, so wird dem Magnetventil 6 automatisch der Strom entzogen, welches dazu führt, dass der Federkraftspeicher freigegeben wird, um die Brandschutztür sicher zu schließen.

Bei der vorliegenden Erfindung sind der Abstand X unter Berücksichtigung optimaler Öffnungsmomente und Schließmomente sowie die Verwendung einer Federkraftverstellung und einem Magnetventil 6 derart angeordnet, dass im Anschluss an dem Federraum 17 ein Ventilblock 5 angeordnet ist, der ein Getriebe zur Bedienung der Federkraftverstellung sowie das Magnetventil 6 aufweist, welches mit dem Federkraftspeicher in Wirkverbin- düng steht. Hierbei weist das Getriebe ein Kegelradgetreibe auf, welches zwei Kegelräder 8, 9 beinhaltet. Das Kegelrad 8 besitzt eine Bedienaufnahme 7 für ein Werkzeug, um das Kegelrad 8 um seine Drehachse drehen zu können, wobei das Kegelrad 9 ebenfalls betätigt wird, da das Kegelrad 8 mit dem Kegelrad 9 in Wirkverbindung steht, wodurch die Feder- kraftverstellung durch den Flansch 15, der mit dem Kegelrad 9 in Wirkverbindung steht, betätigt wird. Die Bedienaufnahme 7 ist frontseitig am Freilauftürschließer 3 angeordnet, damit die Ferderkraftverstellung grundsätzlich frontseitig bedient werden kann, unabhängig davon, ob der Türschließer an einer DIN rechts Tür oder DIN links Tür angeordnet ist. Die Dreh- achse des Zahnrades 8 sowie die Antriebsdrehachse 14 stehen in einem Winkel von 90° zueinander.

Die Frontseite des Türschließers 3 beinhaltet die Frontfläche 10, welche die gegenüberliegende Seite der Montageseite 11 darstellt, wobei die Montageseite 11 die Seite beinhaltet, die an der Tür 2 oder am Rahmen 1 anliegt. Die Montageseite 11 und die Antriebsdrehachse 14 sind parallel zueinander.

Der Ventilblock 5 wird mit Schrauben 16 an das Gehäuse des Türschlie- ßers 3 angeschraubt. Um weitere Komponenten wie beispielsweise eine Rauchmeldeeinheit integrieren zu können, wird eine solche Komponente modulartig an den Ventilblock 5 angeordnet. Somit ist gewährleistet, dass ein unter Berücksichtigung der Momente in Öffnungsrichtung als auch in Schließrichtung optimaler Abstand X eingehalten werden kann, wobei der Türschließer 3 mit einem Magnetventil 6 eine zu jeder Zeit zugängliche Federkraftverstellung aufweist.

Bezugszeichenliste

1 Türrahmen

2 Tür

3 Türschließer

4 Gleitschiene

5 Ventilblock

6 Magnetventil

7 Bedienaufnahme

8 Kegelrad

9 Kegelrad

10 Frontfläche

11 Montageseite

12 Antrieb

13 Drehachse

14 Antriebsdrehachse

15 Flansch

16 Schrauben

17 Federraum

X Abstand