In der DE 9209276 U1 wird ein Türschließer mit einer Dämpfungseinrichtung beschrieben. Diese Dämpfungseinrichtung beeinflusst das Öffnungsund Schließverhalten der Drehflügeltür und wirkt auf der der federbelasteten Andrückrolle gegenüber liegenden Seite auf die Hubkurvenscheibe. Dieser Dämpfer ist als hydraulische Kolben-/Zylindereinheit ausgeführt, bei denen ein Ölvolumen über Kanäle und Ventile zwischen mehreren Druckräumen verschoben wird. Die Kanäle und Ventile sind innerhalb des Türschließergehäuses angeordnet, was fertigungstechnisch sehr aufwendig ist.

Diese Dämpfer haben den Nachteil, dass bei einer Verschmutzung der Hydraulikflüssigkeit die Dämpfungsfunktion gestört werden kann, da die engen Ventile und Hydraulikkanäle verstopfen können. Da der gesamte Dämpfungsbereich mit Hydrauliköl gefüllt ist, ergibt sich ein weiterer Nach- teil, dass bei Funktionsstörungen Leckagen auftreten können, die zum Tropfen der Türschließer führen können, was für den Benutzer der Tür unangenehm sein kann. Hinsichtlich des Fertigungsaufwandes ist diese Art der Dämpfer sehr teuer, da die Fertigung entsprechend aufwendig ist. Auch ein Austausch oder eine Änderung des Dämpfers ist mit einer kom- pletten Demontage des Türschließers verbunden, was sehr aufwendig ist, da mindestens der Dämpfungsbereich, je nach Konstruktion des Türschließers oft der gesamte Türschließer mit Öl neu gefüllt werden muss.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Türschließer zu schaffen, der diese Nachteile nicht aufweist.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch die Lehre nach Anspruch 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind durch die Unteransprüche gekennzeichnet.

Gemäß der technischen Lehre nach Anspruch 1 wird ein vorgefertigter und in sich geschlossener Dämpfer in den Türschließer eingesetzt. Durch den vorgefertigten Dämpfer ergibt sich eine leichte Montage und Austauschbarkeit. Dadurch, dass die Dämpfer in sich geschlossen sind, braucht der Türschließer im Bereich des Dämpfers nicht mehr mit Öl gefüllt werden. Leckagen werden vermieden. Auch die aufwendige Fertigung mit in dem Gehäuse integrierten Kanälen und Ventilen entfällt. Der Türschließer arbeitet dadurch zuverlässiger und ist wartungsfreundlicher aufgebaut.

Der Dämpfer dämpft die Drehbewegung der Tür durch Aufzehren der kinetischen Energie, wobei in bevorzugter Ausführungsform der Dämpfer einen Kolben aufweist, der innerhalb eines Zylinders ein Fluid oder Gas zwischen zwei Druckräumen bewegt. Damit kann ein sehr kleiner und wir- kungsvoller Dämpfer geschaffen werden, der aufgrund seiner Baugröße leicht in die Abmessungen eines Türschließers integriert werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Dämpfer mit einem Anschlag korrespondiert, der mit der Nocke zusammenwirkt. Der Dämpfer wird dabei mit dem Anschlag vormontiert und kann als fertiges Bauteil in den Türschließer eingeschoben werden. Der Anschlag kann eine ebene, konvexe oder konkave Anschlagfläche aufweisen, wobei die Gestaltung der Anschlagfläche wiederum die Exzentrizität verstärken oder schwächen kann. Es ergibt sich über die Gestaltung der Anschlagfläche eine zusätzliche Variable, um einen Türschließer mit verschiedenen Dämpfern bzw. Dämp- ferpatronen für verschiedene Anwendungen zu kombinieren.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn mehrere Dämpfer mit dem Anschlag zusammen montiert werden können, da über die Anzahl der Dämpfer die Dämpfungskraft beeinflusst werden kann.

Die Anordnung des oder der Dämpfer innerhalb einer Dämpferaufnahme, die zusammen mit dem Anschlag die Dämpferpatrone bildet, ermöglicht die leichte Austauschbarkeit dieses Bauteiles. Weiterhin kann die Dämpferpatrone gestuft nach der gewünschten Dämpfungswirkung mit einem oder mehreren Dämpfern bestückt sein. Für den Monteur oder Endbenutzer ergibt sich der Vorteil, dass keine Spezialwerkzeuge oder Fachkenntnis nötig sind, um einen beschädigten Dämpfer auszutauschen oder mit einer höheren Dämpfungswirkung den Gegebenheiten anzupassen. In bevorzugter Ausgestaltung sind die Dämpfer als Schließdämpfer gestaltet, die beim Zusammendrücken die kinetische Energie aufzehren. Hierzu muss eine Gegenkraft aufgebracht werden, so dass der Anschlag permanent gegen die Nocke gedrückt wird. Eine preiswerte Möglichkeit ist dabei, die Dämpferpatrone mit einer Druckfeder auszustatten, die den Anschlag gegen die Nocke drückt. Damit ist sichergestellt, dass Anschlag und Nocke permanent in Kontakt sind.

Eine weitere konstruktive Gestaltung der Erfindung sieht vor, dass die Dämpfungswirkung durch eine Wirbelstrom- oder Hysteresebremse er- zeugt wird. In bevorzugter Ausführungsform kann innerhalb des Zylinders der Kolben ein Gas oder Fluid zwischen zwei Druckräumen hin- und herbewegen. Damit können kleine Standardbauteile verwendet werden, die preiswert sind, leicht austauschbar und in verschiedenen Dämpfungsgrößen mitein- ander kombiniert werden können. Der Dämpfer ist damit in sich geschlossen, da alle für die Dämpfungsfunktion relevanten Bauteile innerhalb des Dämpfers integriert sind. Bei der zuvor genannten Ausführungsform können keine Leckagen am Türschließer auftreten. Verstopfte Ventile und Hydraulikleitungen können nicht mehr auftreten, da diese für die Dämp- fungsfunktion nicht mehr benötigt werden. Auch braucht bei einer erneuten Montage der Türschließer nicht mehr mit Öl gefüllt werden.

Eine weitere Verbesserung ergibt sich, wenn an dem Anschlag ein Überlastschutz angeordnet ist. Damit lassen sich Beschädigungen oder Zerstö- rungen der Dämpfer vermeiden. In bevorzugter Ausführungsform ist der Überlastschutz als Blattfeder ausgebildet, die sich bei zu hohen Kräften verformt.

Weitere Vorteile und Ausführungsformen der Erfindung werden nachfol- gend anhand mehrerer schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Dabei wird für gleiche Bauteile das gleiche Bezugszeichen verwendet.

Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines Türschließers, Figur 2: eine weitere perspektivische Darstellung des Türschließers, Figur 3: eine perspektivische Ansicht einer Dämpferpatrone. In Figur 1 und 2 wird ein Türschließer 1 dargestellt, bei dem aus Gründen der Darstellung das Gehäuse nicht gezeigt wird. Dieser Türschließer 1 kann an einem nicht dargestellten Türflügel befestigt werden. Ein Betätigungsarm wird dabei mit einem Ende an einem Zapfen 2a einer Drehach- se 2 befestigt, wobei das andere Ende des Betätigungsarmes über ein Gleitstück in eine an der Türzarge angeordnete Führungsschiene fasst. Weiterhin ist auch die umgekehrte Montage möglich, bei der der Türschließer 1 an der Türzarge und die Gleitschiene an dem Türflügel montiert wird. Beim Öffnen der Tür verdreht sich die Drehachse 2, so dass die Nocke 4 über die Rolle 5, den Rollenkolben 6 und den Stellzylinder 7 die Feder 8 zusammendrückt. Lässt der Benutzer die Tür los, drückt die Feder 8 indirekt auf die Rolle 5, die sich auf der Nocke 4 an der ersten Ablauffläche 4a abwälzt und damit die Drehachse 2 wieder in die Ausgangslage verstellt.

Alle dargestellten Bauteile sind in einem Gehäuse aus Metall oder Kunststoff eingebaut, das eine in Längsachse aufweisende Bohrung für den oder die Dämpfer 13, die Nocke 4, Rolle 5, Rollenkolben 6, Stellzylinder 7 und Feder 8 aufweist. Quer zu dieser Bohrung weist das Gehäuse eine zweite Bohrung auf, die im Wesentlichen die Drehachse 2 mit den Lagern 3 aufnimmt. Im Schnittpunkt der Bohrungen ist die Nocke 4 angeordnet. Die Feder 8 stützt sich einerseits an einem Verschluss 9 ab, der gleichzeitig die Längsbohrung durch den Türschließer verschließt, und andererseits an dem Stellzylinder 7 ab, der als Kolben innerhalb dieser Bohrung axial verschiebbar angeordnet ist.

Die Nocke 4 ist drehfest auf oder mit der Drehachse 2 verbunden. Die Drehachse 2 ist mittels zweier Lager 3 innerhalb des Türschließergehäuses gelagert. An einem Ende der Drehachse 2, außerhalb der Lager 3, ist ein Zapfen 2a angeordnet, der aus dem Gehäuse hervorsteht und ein En- de eines Gestänges aufnimmt, dessen anderes Ende beispielsweise mit einer Gleitschiene zusammenwirkt.

Die Nocke 4 weist eine erste und eine zweite Ablauffläche 4a, 4b auf. Die erste Ablauffläche 4a ist so gestaltet, dass an der Tür ein abfallendes Drehmoment erzeugt wird. Das heißt, die Tür wird mit einer erhöhten Kraft geöffnet und mit dem weiteren Öffnen nimmt die erforderliche Kraft ab. Die zweite Ablauffläche 4b korrespondiert mit einer Anschlagfläche 12, so dass beim Schließvorgang der Tür diese nach einem gewünschten Bewe- gungsprofil gedämpft schließt. Die Ablaufflächen 4a, 4b können symmetrisch oder unsymmetrisch auf der Nocke angeordnet sein. In diesen Ausführungsbeispielen ist die Nocke 4 und damit der Türschließer 1 als Pendeltürschließer ausgebildet. In der Nullstellung der Tür liegt die Rolle 5 in einer Vertiefung 4c der Nocke 4. Beim Öffnen der Tür dreht sich die Drehachse 2 mit der Nocke 4, so dass die Rolle 5 auf der ersten Ablauffläche 4a der Nocke abwälzt. Die Rolle 5 wird dabei mit dem Rollenkolben 6 und dem Stellzylinder 7 gegen die Feder 8 gedrückt und kommt bei dieser Drehbewegung aus der Vertie- fung 4c heraus. Eine weitere Ausnehmung 4d kann in einem 90°-Winkel zur Vertiefung 4c angeordnet sein, so dass die Tür in dieser Zwischenposition stehen bleibt. Diese oder auch mehrere Ausnehmungen 4d können in beliebigem Umfang auf der Nocke 4 verteilt angeordnet werden, je nachdem, in welchen Zwischenstellungen die Tür geöffnet bleiben soll. Wird die Tür mit Schwung geschlossen, dreht sich die Drehachse 2 mit der Nocke 4, bis die Rolle 5 wieder in die Vertiefung 4c gelangt. Dabei kann, je nach Größe der Federkraft, die Nocke 4 mit der Vertiefung 4c mehrmals hin und her bewegt werden, wobei die Rolle 5 dabei die Vertiefung 4c der Nocke 4 überfährt, bis das Drehmoment aus der Federkraft und der Kraft des Dämpfers 13 größer ist, als das verbleibende Drehmoment der Tür. Die Dämpfung der Türbewegung erfolgt durch mindestens einen Dämpfer 13, der mindestens einen Kolben 14 und einen Zylinder 15 umfasst. Der Kolben 14 ist mit einem Ende an einem Anschlag 11 befestigt, dessen Anschlagfläche 12 mit der zweiten Ablauffläche 4b der Nocke 4 korrespon- diert. Die Dämpfer 13 sind als vorgefertigte Einheiten ausgebildet, die komplett in eine Öffnung des Türschließergehäuses eingesetzt werden. Die vorgefertigten Einheiten können dabei abgestuft nach verschiedenen Dämpfungsstärken ausgebildet sein. Die Dämpfer 13 sind dabei in sich geschlossen, so dass das Dämpfungsmedium oder der Dämpfungsme- chanismus innerhalb des Dämpfers 13 integriert ist.

Der oder die Dämpfer 13 nach diesem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind im Wesentlichen in einer Dämpferpatrone 10 angeordnet, die eine Dämpferaufnahme 16 und einen Anschlag 11 mit einer Anschlagflä- che 12 aufweist, wobei die Anschlagfläche 12 mit der Nocke 4 zusammenwirkt. Die Dämpferaufnahme 16 kann mindestens einen oder mehrere Dämpfer 13 aufnehmen, wobei die Zylinder 15 der Dämpfer 13 in bevorzugter Ausführungsform mit Kunststoff umspritzt bzw. ummantelt sind. Der Anschlag 11 ist mit den Kolben 14 der Dämpfer 13 verbunden. Der An- schlag 11 kann eine ebene, konvexe oder konkave Anschlagfläche 12 aufweisen, die mit der zweiten Ablauffläche 4b der Nocke 4 zusammenwirkt. Die Geometrie der Anschlagfläche 12 hängt dabei von der gewünschten Dämpfungswirkung ab. Da die Dämpfer 13 als Schließdämpfer arbeiten, muss gegen die Dämpfungskraft der Anschlag 11 gegen den Nocken 4 gedrückt werden. Dies wird durch eine oder mehrere Federn 17 erreicht, die die Anschlagfläche 12 gegen die zweite Ablauffläche 4b der Nocke 4 drücken.

Die Montage/Demontage der Dämpferpatrone 10 erfolgt dadurch, dass stirnseitig am Türschließergehäuse ein nicht dargestellter Verschluss geöffnet bzw. verschlossen wird, so dass die Dämpferpatrone 10 komplett eingeschoben werden kann. Im Gegensatz zum Stand der Technik tritt dabei kein Öl aus dem Türschließer 1 , da das Dämpfungsmedium, falls es sich um einen hydraulischen oder pneumatischen Dämpfer 13 handelt, innerhalb der einzelnen Dämpfer 13 gekapselt ist. Ein Verschmutzen oder Verstopfen von Hydraulikleitungen und Ventilen ist damit nicht möglich. Ebenso wenig kann eine Leckage auftreten, die für den Benutzer der Tür unangenehm werden kann.

Im weiten Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist mindestens ein Dämpfer 13 innerhalb des Türschließers 1 angeordnet, der einen Kolben 14 und einen Zylinder 15 umfasst. In diesem Ausführungsbeispiel sind drei Dämpfer 13 nebeneinander angeordnet, deren Kolben 14 mit dem Anschlag 11 verbunden sind. Auch hier erfolgt die Montage/Demontage der Dämpfer 13 dadurch, dass stirnseitig am Türschließergehäuse ein nicht dargestellter Verschluss geöffnet bzw. verschlossen wird, so dass der oder die Dämpfer 13 komplett vormontiert mit dem Anschlag 11 eingeschoben werden. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel kann - im Gegensatz zum Stand der Technik - dabei kein Öl aus dem Türschließer 1 austreten, da das Dämpfungsmedium, falls es sich um einen hydraulischen oder pneumatischen Dämpfer 13 handelt, innerhalb der einzelnen Dämpfer 13 gekapselt ist. Ein Verschmutzen oder Verstopfen von Hydraulikleitungen und Ventilen ist damit nicht möglich. Ebenso wenig kann eine Leckage auftreten, die für den Benutzer der Tür unangenehm werden kann. Die Anordnung der Dämpfer 13 in einer Dämpferpatrone 10 wird in Fig. 3 noch einmal dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel sind drei Dämpfer 13 mit ihren Kolben 14 und Zylindern 15 dargestellt, die in eine Dämpferaufnahme 16 eingesteckt werden. Die Verbindung zwischen dem Anschlag 11 und den Dämpfern 13 wird über Stifte 18 hergestellt. Zwischen dem Anschlag 11 und der Dämpferaufnahme 16 sind Federn 17 angeordnet, die die Kolben 14 aus den Zylindern 15 ausfahren lassen. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Überlastschutz 19 stirnseitig auf dem Anschlag 11 angeordnet, dessen Anschlagfläche 12 mit der Nocke 4 zusammenwirkt. Der Überlastschutz 19 verhindert eine Zerstörung der Dämpfer 13, falls die Tür mit zu großer Kraft betätigt wird. Der Überlastschutz 19 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Blattfeder ausgebildet, die sich bei Überbelastung verformt.

Die Anordnung des oder der Dämpfer 13 in einer Dämpferpatrone 10 hat den Vorteil, dass ohne großen Montage- und Justieraufwand diese als Modul ausgetauscht werden können. Weiterhin können die Dämpferpatronen 10 nach gewünschter Anwendung und Dämpfungswirkung zusammengestellt werden, wobei z. B. für eine kleine Dämpfung nur eine Dämpferpatrone 10 mit einem oder zwei Dämpfern 13 verwendet wird, und für eine große Dämpfungswirkung eine Dämpferpatrone 10 mit beispielsweise drei oder vier Dämpfern 13 verwendet wird.

Der Dämpfer 13 kann mit einer Öffnungs- und/oder Dämpfungsfunktion ausgestattet sein, die eine Geschwindigkeitsreduktion in eine der Endlagen bewirkt. Hierzu kann, je nach Anwendungsfall, der Dämpfer 13 mit einer Luft- oder Öldämpfung versehen werden, eine Wirbelstrombremse oder eine Hysteresebremse aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Dämpfer 13 als Schließdämpfer ausgelegt, so dass die Tür beim Bewegen in die Nulllage bzw. beim Schließen gedämpft wird. Dazu sind die Dämpfer 13 so konzipiert, dass beim Ausfahren der Kolben 14 aus dem Zylinder 15 nur eine geringe Kraft aufgebracht wird. Beim Schließen der Tür fahren die Kolben 14 in den Zylinder 15 ein und erzeugen eine große Kraft, so dass die Tür in der Nulllage bzw. beim Schließen gedämpft wird. Dies hat den Effekt, dass bei einer normalen Tür, die gegen einen Anschlag oder eine Dichtung fährt, die Tür nicht beschädigt werden kann. Bei einer Pendeltür wird dadurch vermieden, dass diese mit Schwung in der anderen Richtung öffnet und hin und her pendelt. In dieser bevorzugten Ausführungsform sind die Dämpfer 13 mit einem Fluid oder Gas gefüllt, dass bei der Betätigung des Dämpfers 13 zwischen zwei Druckräumen hin und her bewegt wird. Bei Verwendung von Ventilen oder besonders gestalteten Dichtungen wird erreicht, dass nur in eine Richtung - hier beim Ausziehen des Kolbens 14 aus dem Zylinder 15 - das Fluid oder Gas mit geringem Widerstand zwischen den Druckräumen verschoben wird, während in der anderen Richtung ein großer Widerstand erzeugt wird.

Bezugszeichenliste

1 Türschließer

2 Drehachse

2a Zapfen

3 Lager

4 Nocke

4a erste Ablauffläche

4b zweite Ablauffläche

4c Vertiefung

4d Ausnehmung

5 Rolle

6 Rollenkolben

7 Stellzylinder

8 Feder

9 Verschluss

10 Dämpferpatrone

11 Anschlag

12 Anschlagfläche

13 Dämpfer

14 Kolben

15 Zylinder

16 Dämpferaufnahme

17 Feder

18 Stift

19 Überlastschutz