Insbesondere betrifft sie einen selbstschließenden Türaufbau für die Tür eines Kältegerätes.

Herkömmlicherweise sind die Türen von Kältegeräten mit einer umlaufenden Magnetdichtung ausgestattet, die eine magnetische Anziehungskraft auf einen der Tür gegenüberliegenden Rahmen des Kältegerätes ausübt. Diese Anziehungskraft bewirkt im wesentlichen, dass die Magnetdichtung sich im geschlossenen Zustand der Tür auf ihrer gesamten Länge dicht an den Rahmen anschmiegt. Zum selbsttätigen Schließen einer unvollständig geschlossenen Tür reicht die Magnetkraft allenfalls dann, wenn der Offenstand der Tür nicht mehr als wenige Millimeter beträgt.

Scharniere mit Selbstschließwirkung sind für Einbau-Kältegeräte bekannt. Derartige Scharniere haben zwei Arme, die zur Befestigung an dem Rahmen bzw. der Tür des Kältegerätes vorgesehen sind und zwischen zwei Anschlagstellungen gegeneinander schwenkbar sind, von denen eine der geschlossenen Stellung der Tür und die andere einer offenen Stellung entspricht. Eine an die Schwenkbewegung der Arme gekoppelte Feder hat einen Zustand maximaler Spannung bei einer zwischen den zwei Anschlagstellungen liegenden Stellung und beaufschlagt die zwei Arme je nach der Stellung, in der sie sich befinden, in Richtung einer der zwei Anschlagstellungen.

Diese Scharniere sind schwer, sperrig und kostspielig. Außerdem erlauben sie nur zwei stabile Stellungen der Tür, die geschlossene und die offene Anschlagstellung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen selbstschließenden Türaufbau zu schaffen, der keine aufwendigen Scharniere erfordert, und/oder der einen kontinuierlichen Bereich von stabilen Offenstellungen der Tür zulässt.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Türaufbau mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Indem der federbeaufschlagt schwenkbare Arm nicht fest mit der Tür verbunden wird, sondern lediglich über einen an einer Eingriffstelle der Tür ein-und ausrückbaren Mitnehmer mit ihr wechselwirkt, beschränkt sich die Wirkung des federbeaufschlagten Armes auf diejenigen Stellungen der Tür, wo ein Eingriff gegeben ist. In allen Offenstellungen, in denen kein Eingriff besteht, kann die Tür stabil stehen bleiben.

Vorzugsweise ist der Mitnehmer ein in Längsrichtung des Armes offener Ausschnitt an dem Arm, und die Eingriffstelle ist ein Vorsprung an der Tür. Denkbar wäre zwar auch, den Mitnehmer als Vorsprung und die Eingriffstelle als Ausschnitt auszubilden, die erstere Lösung ist jedoch mit geringerem Aufwand zu realisieren.

Vorzugsweise sind die Tür und der Arm um verschiedene Achsen schwenkbar. Dadurch ist es möglich, dass beim Öffnen der Tür allein durch die Schwenkbewegung der Tür und des Armes der Eingriff zwischen Mitnehmer und Eingriffstelle verloren geht, ohne dass hierfür eine zusätzliche gesteuerte Bewegung des Armes oder der Tür mit einem weiteren Freiheitsgrad erforderlich ist.

Vorzugsweise ist der Ausschnitt des Armes von zwei Zungen begrenzt, von denen eine in Richtung der ersten, dem geschlossenen Zustand der Tür entsprechenden Anschlagstellung und die andere in Richtung der zweiten Anschlagstellung gelegen ist, wobei die in Richtung der zweiten Anschlagstellung gelegene Zunge die kürzere der beiden ist. Dies erlaubt es dem Vorsprung, wenn er beim Schließen der Tür beginnt, in den Ausschnitt einzugreifen, die zweite Zunge zu passieren und gegen die erste Zunge zu drücken, um den Arm in Richtung der ersten Anschlagstellung zu verdrängen. Wenn der Arm die Totpunktstellung erreicht hat, ist so der Vorsprung ein Stück weit in den Ausschnitt eingedrungen. Wenn nach Überwinden des Totpunktes die Feder den Arm in Richtung der ersten Anschlagstellung beaufschlagt, drückt so die zweite Zunge gegen den Vorsprung und nimmt so die Tür in Richtung ihrer geschlossenen Stellung mit.

Zweckmäßigerweise ist der Türaufbau ferner mit einem Riegel zum lösbaren Verriegeln des Armes in der zweiten Stellung ausgestattet. Dieser Riegel ist wichtig, um zu verhindern, dass der Arm auf andere Weise als durch Wechselwirkung mit dem Vorsprung in die erste Anschlagstellung verschoben wird. Wenn es nämlich möglich wäre, bei weit offener Tür, ohne dass der Vorsprung in den Ausschnitt eingreift, den Arm in die

erste Anschlagstellung zu verschieben, so wäre der Arm in seiner ersten Anschlagstellung einem vollständigen Schließen der Tür im Wege. Dies wird durch den Riegel vermieden.

Der Riegel ist zweckmäßigerweise über ein Betätigungselement betätigbar, das an die Stellung der Tür gekoppelt ist. Genauer gesagt blockiert der Riegel die Schwenkbewegung des Armes, so lange die Tür weit geöffnet ist, und gibt den Arm erst frei, kurz bevor der Vorsprung in den Ausschnitt des Armes einzugreifen beginnt.

Dieses Betätigungselement liegt vorzugsweise näher an der Schwenkachse der Tür, als die Eingriffstelle dies tut. So gelangt das Betätigungselement beim Schließen der Tür in Kontakt mit dieser, bevor der Vorsprung den Ausschnitt erreicht, und wird durch den Kontakt mit der Tür rechtzeitig betätigt.

Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht einer Gehäuseecke eines Kältegerätes mit einem Türaufbau gemäß der vorliegenden Erfindung, Figs. 2 und 3 perspektivische Ansichten eines Schwenkarmes des Türaufbaues aus Fig.

1 ; Fig. 4 einen schematischen horizontalen Schnitt durch das Gelenkgehäuse der Fig. 1 bei weit geöffneter Tür ; Fig. 5 einen vertikalen Schnitt durch das Gelenkgehäuse entlang der Linien V-V in Fig. 4 ; Fig. 6 einen horizontalen Schnitt analog der Fig. 4 bei geschlossener Tür ; und Fig. 7 einen vertikalen Schnitt analog Fig. 5 bei geschlossener Tür.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer unteren vorderen Ecke eines Kältegerätegehäuses, die mit einem Gelenk zum Aufhängen einer Tür ausgestattet ist.

Die Tür selbst ist der Übersichtlichkeit halber in Fig. 1 nicht gezeigt.

Ein Gelenkgehäuse 1 ist an einer unteren Ecke des Rahmens 3 des Kältegerätes montiert und verbirgt eine am Rahmen 3 verschraubte oder vernietete Lasche, die ihrerseits einen nach oben aus dem Gelenkgehäuse 1 herausragenden Gelenkzapfen 2 trägt. Der Gelenkzapfen 2 definiert die Schwenkachse der Tür, dargestellt als Strichpunktlinie A.

Ein Arm 4 ist in dem Gelenkgehäuse 1 zwischen einer inneren und einer äußeren Anschlagstellung schwenkbar montiert. In der Fig. ist der Arm 4 in der äußeren Anschlagstellung mit durchgezogenen Linien dargestellt. In dieser Stellung ragt ein freies Ende des Armes 4 mit einem darin gebildeten Ausschnitt 5 durch einen Schlitz 6 an der Vorderseite des Gelenkgehäuses 1 nach außen. In seiner inneren Anschlagstellung ist der Arm 4 vollständig in das Gelenkgehäuse 1 eingetaucht, nur ein Teil des freien Endes mit dem Ausschnitt 5, in der Fig. gestrichelt dargestellt, bleibt durch einen Schlitz 7 an der Oberseite des Gelenkgehäuses 1 sichtbar.

Zwischen dem Schlitz 7 und dem Gelenkzapfen 2 ragt eine Auflauf-Schrägfläche 8 eines vertikal verschiebbaren Riegels durch eine Öffnung des Gelenkgehäuses 1.

Figuren 2 und 3 zeigen den Arm 4 in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten, in Fig. 2 in der Perspektive der Fig. 1 und in Fig. 3 gesehen aus der entgegengesetzten Richtung, vom Inneren des Kältegerätes her. Der Arm 4 weist zwei Abschnitte unterschiedlicher Stärke auf, zum einen einen das freie Ende bildenden Abschnitt 10 und einen Basisabschnitt 11. Der freie Abschnitt 10 ist ähnlich dem Maul eines Schraubenschlüssels als eine massive Platte von ein paar Millimetern Stärke ausgebildet.

Er umfasst zwei beiderseits des Ausschnitts 5 angeordnete Zungen 20,21, wobei die vom Rahmen 3 abgewandte Zunge 21 kürzer als die dem Rahmen 3 zugewandte Zunge 20 ist.

Der Basisabschnitt 11 hat eine Höhe, die der Höhe des Innenraumes des Gelenkgehäuses 1 entspricht, und trägt an seiner Ober-und Unterseite jeweils einen kreisrunden, flachen Zapfen 12, der jeweils in eine (nicht dargestellte) Aussparung der oberen und unteren Wand des Gelenkgehäuses 1 eingreift und so eine Schwenkachse B des Armes 4 festlegt.

Wie Fig. 3 zeigt, ist der Basisabschnitt 11 hohl und an seiner dem Rahmen 3 zugewandten Rückseite offen. Der innere Hohlraum 13 des Basisabschnittes 11 ist vorgesehen, um eine Zugfeder aufzunehmen, deren Funktion noch erläutert wird. An einer Außenseite des Basisabschnitts 11 ist ein Arretierungsvorsprung 14 angeformt, der mit dem die Auflaufschräge 8 tragenden Riegel in noch zu erläuternder Weise zusammenwirkt.

Fig. 4 zeigt einen horizontalen Schnitt durch das Gelenkgehäuse 1 und dessen Umgebung, wobei zur Verdeutlichung der Funktionsweise des Türaufbaus hier auch die eigentlich außerhalb der Schnittebene liegende, weit geöffnete Tür 15 dargestellt ist.

An der unteren Schmalseite der Tür 15 ist ein abwärts gerichteter Vorsprung 19 angeordnet, der in der Fig. in seiner gezeigten offenen Stellung der Tür 15 entsprechenden Position als massiv schwarze Raute dargestellt ist. Der Vorsprung bewegt sich beim Schließen der Tür auf einer Kreisbahn D. Zwischenpositionen des Vorsprungs während der Schließbewegung sowie die Position des Vorsprungs bei geschlossener Tür sind als Umrisse 19', 19"bzw. 19"'dargestellt.

Der Arm 4 befindet sich in seiner äußeren Anschlagstellung, die auch in Fig. 1 gezeigt ist.

Eine Zugfeder 16, die mit einem Ende am Arm 4 und mit einem anderen Ende am Gelenkgehäuse 1 befestigt ist, erstreckt sich durch den Hohlraum 13 des Armes 4. Die Mittellinie C der Zugfeder 16 liegt in der in Fig. 4 gezeigten Stellung des Armes 4 in einem geringen Abstand links von der (auf der Ebene der Fig. senkrecht stehenden) Schwenkachse B.

Die Zugfeder 16 drückt somit den Arm 4 mit einer geringen Kraft gegen die vordere Wand 17 des Gehäuses 1 und stabilisiert so die äußere Anschlagstellung des Armes 4.

Der die Auflaufschräge 8 tragende Riegel 9 berührt eine Seitenfläche des Arretierungsvorsprungs 14 und blockiert so den Arm 4 in seiner äußeren Anschlagstellung.

Wie der vertikale Schnitt der Fig. 5 zeigt, ragt bei geöffneter Tür 15 die Auflaufschräge 8 des Riegels 9 bis über die untere Schmalseite 18 der Tür 15 hinaus. Beim Schließen der Tür kommt die Auflaufschräge 8 mit der Schmalseite 18 in Kontakt, so dass der Riegel 9 nach unten verdrängt wird und dadurch den Arretierungsvorsprung 14 freigibt.

Während oder kurz nach der Freigabe erreicht der Vorsprung die in Fig. 4 mit 19' bezeichnete Position vor der Spitze der kürzeren Zunge 21. Der Vorsprung passiert die Zunge 21, ohne an sie zu stoßen, und trifft in der mit 19"bezeichneten Position auf die längere Zunge 20.

Beim weiteren Schließen der Tür folgt der Arm 4 der Schließbewegung, angetrieben über den die Zunge berührenden Vorsprung 19. Dabei wirkt die Feder 16 zunächst der Bewegung mit einer kleinen Kraft entgegen. Ein Totpunkt der Feder 16 ist erreicht, wenn die Mittellinie C der Feder 16 die Achse B schneidet.

Jenseits des Totpunktes beginnt die Feder 16, den Arm 4 in Richtung seiner inneren Anschlagstellung zu beaufschlagen. Da der Abstand des Ausschnitts 5 bzw. des darin eingreifenden Vorsprungs 19 von der Achse B kleiner als von der Achse A ist, und die Achse B innerhalb der Kreisbahn C liegt, dringt während der Schließbewegung der Tür der Vorsprung 19 immer tiefer in den Ausschnitt 5 ein, so dass, wenn der Totpunkt überwunden ist, die kürzere Zunge 21 gegen den Vorsprung 19 stößt und so die Schließbewegung der Tür 15 antreibt, bis die Tür vollständig geschlossen ist.

Der geschlossene Zustand der Tür ist in den Figs. 6 und 7 gezeigt, wobei Fig. 7 ein Schnitt entlang der Linie VII-VII aus Fig. 6 ist. Die Mittellinie C der Feder 16 verläuft hier nahezu parallel zur Vorderseite des Rahmens 3 zwischen dieser und der Achse B des Arms 4. Der Arretierungsvorsprung 14 des Arms 4 befindet sich oberhalb des nach unten verdrängten Riegels 9. Fig 7 zeigt die Verdrängung des Riegels 9 durch Kontakt mit der unteren Schmalseite 18 der Tür 15.

Die Länge der kürzeren Zunge 21 ist so bemessen, dass beim Öffnen der Tür der Vorsprung 19 die Zunge 21 erst passieren kann, wenn der Totpunkt der Feder 16 sicher überwunden ist und der Arm 4 unter der Kraft der Feder 16 sicher in seine äußere Anschlagstellung schwenkt. Wenn die äußere Anschlagstellung erreicht ist, gibt der

Arretierungsvorsprung 14 eine Aufwärtsbewegung des Riegels 9 frei, durch die der Riegel 9 den Arm 4 so lange in seiner äußeren Anschlagstellung blockiert, bis der bei einem erneuten Schließen der Tür 15 wieder verdrängt wird.