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Patent Searching and Data


Title:
DOOR AND DOMESTIC COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/017797
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door (3) for a domestic cooking appliance (1), having a plurality of individual parts (20, 21, 22) from which the door (3) is constructed, wherein the door (3) and be brought from a disassembled state (Z1) to an assembled state (Z2) and vice versa, and a checking and display device (23) which is configured to check whether all individual parts (20, 21, 22) are assembled or not, and to output corresponding information to a user at least in the event that not all individual parts (20, 21, 22) are assembled.

Inventors:
BERNAUER MAXIMILIAN (DE)
DINKEL ALEXANDER (DE)
DUBOIS FREDERIC (DE)
FUGGER MICHAEL (DE)
LEBACHER RAINER (DE)
THALLER CHRISTINE (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/068843
Publication Date:
January 27, 2022
Filing Date:
July 07, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/04
Foreign References:
CN104847198A2015-08-19
US20170307227A12017-10-26
EP3014188A22016-05-04
US20180245386A12018-08-30
EP2851622A12015-03-25
EP2244017A22010-10-27
EP3299723A12018-03-28
US4041930A1977-08-16
EP2913590A12015-09-02
US9464813B22016-10-11
DE102010041027A12012-03-22
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Vielzahl an Einzelteilen (20, 21, 22), aus welchen die Tür (3) aufgebaut ist, wobei die Tür (3) von einem demontierten Zustand (Z1) in einen montierten Zustand (Z2) und umgekehrt verbringbar ist, und einer Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung (23), die dazu eingerichtet ist, zu prüfen, ob sämtliche Einzelteile (20, 21, 22) montiert sind, oder nicht und zumindest in dem Fall, in dem nicht sämtliche Einzelteile (20, 21, 22) montiert sind, an einen Benutzer eine entsprechende Information auszugeben.

2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) kammförmig ist und zwischen Scheiben (20, 21, 22) der Tür (3) ein greift.

3. Tür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) drehbar an der Tür (3) gelagert ist, wobei sich die Prüfungs- und An zeigeeinrichtung (23) bei einem Auflegen der Scheiben (20, 21, 22) auf die Prü fungs- und Anzeigeeinrichtung (23) verdreht und die Scheiben (20, 21, 22) umgreift.

4. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) einen Stößel (29) und ein Federelement (30) umfasst.

5. Tür nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zumindest einen Türträger (18, 19), wobei die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung (23) ein in oder an dem zumindest ei nen Türträger (18, 19) drehbar gelagertes Anzeigeelement (32) umfasst.

6. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) eine Teleskopschiene (34) umfasst.

7. Tür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopschiene (34) ei nen beweglichen Stößel (35) umfasst. 8. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) ein Kurbelwellenelement (38) umfasst.

9. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) ein Blattfederelement (39) mit integrierten Kammabschnitten (40, 41, 42) umfasst.

10. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) einen Stößel umfasst, welcher bei einer unvollständigen Montage der Einzelteile (20, 21, 22) ein Schließen der Tür (3) verhindert.

11. Tür nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) eine Türkontaktschalter-Schnittstelle umfasst, welche nur dann in einer der Türkontaktschalter-Schnittstelle zugeordneten Position angeordnet ist, wenn sämtliche Einzelteile (20, 21, 22) montiert sind.

12. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) einen Temperatursensor umfasst, auf dessen Sensorsignale hin bei einer unvollständigen Montage der Einzelteile (20, 21, 22) ein Betrieb des Haus haltsgeräts (1) abgebrochen wird.

13. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) eine Aufheizzeit des Haushaltsgargeräts (1) auswertet.

14. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfungs- und Anzeigeein richtung (23) ein auf zumindest einem der Einzelteile (20, 21, 22) vorgesehenes Identifikationselement, insbesondere ein Hologramm, umfasst.

15. Haushaltsgargerät (1) mit einem Garraum (2) und einer an dem Garraum (2) ange schlagenen Tür (3) nach einem der Ansprüche 1 - 14.

Description:
Tür und Haushaltsgargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgargerät und ein Haushalts gargerät mit einer derartigen Tür.

Ein Haushaltsgargerät kann einen Garraum mit einer verschwenkbar an dem Garraum angeschlagenen Tür aufweisen. Die Tür kann eine dem Garraum zugwandte Innenschei be, eine dem Garraum abgewandte Außenscheibe sowie eine zwischen der Innenscheibe und der Außenscheibe angeordnete Zwischenscheibe aufweisen. Bei Haushaltsgargerä ten mit durchlüfteten Türen kann es erforderlich sein, die Tür zu zerlegen, um die Innen scheibe und die Zwischenscheibe zu reinigen. Daher ist es wünschenswert, dass die Tür einfach zerlegbar ist. Gleichzeitig muss aber auch gewährleistet sein, dass ein Benutzer die zerlegte Tür einfach wieder montieren kann, ohne Einzelteile der Tür zu vergessen.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Tür für ein Haushaltsgargerät zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Tür für ein Haushaltsgargerät vorgeschlagen. Die Tür umfasst eine Vielzahl an Einzelteilen, aus welchen die Tür aufgebaut ist, wobei die Tür von einem de montierten Zustand in einen montierten Zustand und umgekehrt verbringbar ist, und einer Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, zu prüfen, ob sämtliche Ein zelteile montiert sind oder nicht, und zumindest in dem Fall, in dem nicht sämtliche Einzel teile (20, 21, 22) montiert sind, an einen Benutzer eine entsprechende Information auszu geben.

Dadurch, dass die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung vorgesehen ist, kann eine Fehlmon tage zuverlässig verhindert werden. Der Benutzer erkennt anhand der Information zuver lässig, ob sämtliche Einzelteile montiert sind oder nicht. Hierdurch kann verhindert wer den, dass ein Benutzer Einzelteile vergisst, wodurch beispielsweise an der Tür eine unzu lässig hohe Temperatur erreicht werden könnte.

Die Einzelteile umfassen beispielsweise Zwischenscheiben, eine Innenscheibe, Türprofile, Dichtungen oder dergleichen. Die Tür ist von dem Benutzer von dem demontierten Zu- stand in den montierten Zustand und umgekehrt verbringbar. Das heißt, der Benutzer kann die Tür demontieren und montieren. Die von der Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung ausgegebene Information kann beispielsweise eine visuelle Information sein. Beispiels weise kann die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung durch ihre Anordnung oder Position den Benutzer informieren, ob sämtliche Einzelteile montiert sind oder nicht.

Das Haushaltsgargerät kann ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen- Kombinationsbackofen, ein Doppel backofen oder dergleichen sein. Vorzugsweise umfasst das Haushaltsgargerät einen Garraum, an dem die Tür beispielsweise verschwenkbar angeschlagen ist. Hierzu können Scharniere vorgesehen sein. Die Scharniere können mit Türträgern der Tür gekoppelt sein. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Die Tür kann alternativ auch an einem aus dem Garraum herausziehbaren Backwagen oder der gleichen angeordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht verschwenkbar an dem Garraum angeschlagen, sondern linear diesem gegenüber verlagerbar.

Insbesondere umfasst die Tür zumindest einen Türträger. Der Türträger ist insbesondere zwischen der Innenscheibe und einer Außenscheibe der Tür angeordnet. Der Türträger ist insbesondere fest mit der Außenscheibe verbunden. Vorzugsweise sind zwei Türträger, nämlich ein erster Türträger und ein zweiter Türträger, vorgesehen, die fest mit der Au ßenscheibe verbunden sind. Die Türträger sind seitlich an der Außenscheibe angebracht und laufen bei geschlossener Tür entlang einer y-Richtung oder Hochrichtung des Haus haltsgargeräts beziehungsweise der Tür. Die Türträger sind rückseitig an der Außen scheibe angebracht, beispielsweise mit dieser verklebt. Die Türträger können jedoch auch lösbar mit der Außenscheibe verbunden sein. Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung kann an einem der Türträger drehbar gelagert sein. Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung kann jedoch auch an jedem anderen beliebigen Bauteil der Tür drehbar gelagert sein. Die Prü fungs- und Anzeigeeinrichtung ist jedoch nicht zwingend drehbar gelagert.

Die Tür ist von dem Garraum vorzugsweise demontierbar, so dass die Tür in ihrem von dem Garraum demontierten Zustand zerlegt und wieder zusammengebaut werden kann. Ferner kann die Tür auch in einem an dem Garraum montierten Zustand zerlegt und wie der zusammengebaut werden. Die Außenscheibe, die Innenscheibe und die Zwischen scheibe sind vorzugsweise zumindest abschnittsweise transparent. Die Anzahl der Zwi schenscheiben ist grundsätzlich beliebig. Beispielsweise kann eine Zwischenscheibe vor- gesehen sein. Es können jedoch auch zwei Zwischenscheiben oder drei Zwischenschei ben vorgesehen sein. Bei einem Einführen der Zwischenscheibe in Richtung der Außen scheibe wird die Zwischenscheibe insbesondere auf die Prüfungs- und Anzeigeeinrich tung aufgelegt, wodurch diese sich bewegt. Diese Bewegung kann dem Benutzer als In formation ausgegeben werden. Die Zwischenscheibe oder die Zwischenscheiben können aus Glas, einem Sol-Gel, einem Polycarbonat oder dergleichen gefertigt sein. Alternativ kann die Zwischenscheibe oder können die Zwischenscheiben als Sichtblende aus Metall, Buntmetall oder Kunststoff ausgebildet sein.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung kammförmig und greift zwischen Scheiben der Tür ein.

Die Scheiben können beispielsweise die Zwischenscheiben und die Innenscheibe umfas sen. Vorzugsweise umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung mehrere Betätigungs arme, die kammförmig nebeneinander platziert sind. Die Anzahl der Betätigungsarme ist abhängig von der Anzahl der Scheiben. Die Betätigungsarme können auch als Prüfarme bezeichnet werden, da diese die Anwesenheit der Scheiben prüfen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung drehbar an der Tür gelagert, wobei sich die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung bei einem Auflegen der Scheiben auf die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung verdreht und die Scheiben um greift.

Insbesondere werden die Scheiben auf die Betätigungsarme der Prüfungs- und Anzeige einrichtung aufgelegt. Durch das Verdrehen der Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung sieht der Benutzer, ob sämtliche Scheiben montiert sind oder nicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung einen Stößel und ein Federelement.

Vorzugsweise ist der Stößel an einem der Türträger beweglich gelagert. Mit Hilfe des Fe derelements ist der Stößel federvorgespannt. Der Stößel verhindert beispielsweise eine Montage einer zweiten Zwischenscheibe, solange eine erste Zwischenscheibe noch nicht montiert ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Tür zumindest einen Türträger, wo bei die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung ein in oder an dem zumindest einen Türträger drehbar gelagertes Anzeigeelement umfasst.

Das Anzeigeelement kann federvorgespannt sein. Durch ein beispielsweises Auflegen einer Zwischenscheibe auf die Anzeigeeinrichtung verschwenkt diese aus einer Aus gangsposition in eine Endposition. Nur solange sich das Anzeigeelement in der Endposi tion befindet, kann der Benutzer davon ausgehen, dass sämtliche Einzelteile richtig mon tiert sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung eine Teleskopschiene.

Bei einem Einschieben der Scheiben in die Teleskopschiene wird diese auseinanderge fahren, so dass nach und nach Aufnahmebereiche für die Scheiben freigegeben werden. Das heißt, sobald beispielsweise die erste Zwischenscheibe nicht montiert ist, ist es auch nicht möglich, die zweite Zwischenscheibe zu montieren.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Teleskopschiene einen beweglichen Stößel.

Der Stößel ist federvorgespannt. Der Stößel kann beispielsweise anzeigen, dass die Zwi schenscheibe und die Innenscheibe korrekt montiert sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung ein Kurbelwellenelement.

Durch ein Auflegen der Einzelteile auf das Kurbelwellenelement verdreht sich dieses um seine Drehachse, wodurch Aufnahmebereiche für weitere Einzelteile freigegeben werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung ein Blattfederelement im integrierten Kammabschnitten. Das Blattfederelement kann elastisch verformt werden. Bei der Verformung des Blattfe derelements wird beispielsweise bei dem Einführen der ersten Zwischenscheibe eine Po sition für die zweite Zwischenscheibe freigegeben. Das Blattfederelement kann beliebig geformt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung einen Stößel, welcher bei einer unvollständigen Montage der Einzelteile ein Schließen der Tür verhindert.

Beispielsweise stößt der Stößel an dem Garraum an, so dass die Tür nicht vollständig geschlossen werden kann, solange noch nicht alle Einzelteile der Tür montiert sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung eine Türkontaktschalter-Schnittstelle, welche nur dann in einer der Türkontaktschalter- Schnittstelle zugeordneten Position angeordnet ist, wenn sämtliche Einzelteile montiert sind.

Hierbei können unterschiedlichste Einzelteile der Tür überprüft werden. Das heißt, sobald die Türkontaktschalter-Schnittstelle nicht in der ihr zugeordneten Position ist, kann der Türkontaktschalter die Türkontaktschalter-Schnittstelle nicht kontaktieren, so dass der Türkontaktschalter nicht geschaltet wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung einen Temperatursensor, auf dessen Sensorsignal hin bei einer unvollständigen Montage der Einzelteile ein Betrieb des Haushaltsgeräts abgebrochen wird.

Insbesondere wird ein Pyrolysebetrieb des Haushaltsgargeräts unterbrochen. Beispiels weise kann eine Temperaturüberwachung in einem Luftansaugkanal durchgeführt wer den. Steigt während des Betriebs des Haushaltsgargeräts die Temperatur in dem Luft ansaugkanal, der die Luft aus der Tür ansaugt, zu stark über eine definierte Temperatur an, dies ist beispielsweise der Fall, wenn eines der Einzelteile der Tür fehlt, wird der Be trieb des Haushaltsgargeräts beziehungsweise die gewählte Betriebsart abgebrochen. Ein Kühllüfter läuft weiter, so dass das Haushaltsgargerät abkühlen kann. Gemäß einerweiteren Ausführungsform wertet die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung eine Aufheizzeit des Haushaltsgargeräts aus.

In einer Gerätesoftware kann beispielsweise eine reguläre Aufheizzeit für den Pyrolysebe trieb hinterlegt sein. Sollte die Tür nicht vollständig zusammengebaut worden sein, wird zu viel Energie in Form von Wärme an die Umgebung abgegeben. Die beispielsweise mit Hilfe eines Sensorelements erfassten Werte zur Bestimmung der Temperatur passen zeit lich nicht zu den hinterlegten Werten. Der Betrieb des Haushaltsgargeräts wird somit ab gebrochen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung ein auf zumindest einem der Einzelteile vorgesehenes Identifikationselement, insbesonde re ein Hologramm.

Das heißt, die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung kann mit Hilfe von Licht überprüfen, ob die Einzelteile vollständig montiert sind. Dies kann beispielsweise bereits in der Fertigung stattfinden.

Ferner wird ein Haushaltsgargerät mit einem Garraum und einer derartigen an dem Gar raum angeschlagenen Tür vorgeschlagen.

Das Haushaltsgargerät kann, wie zuvor erwähnt, ein Herd, ein Backofen, ein Mikrowellen- Kombinationsbackofen, ein Doppel backofen oder dergleichen sein. "Angeschlagen" be deutet vorliegend, dass die Tür beispielsweise vertikal oder horizontal verschwenkbar mit dem Garraum verbunden ist. Alternativ kann die Tür auch an einem aus dem Garraum herausfahrbaren Backwagen angeordnet sein. In diesem Fall ist die Tür nicht ver schwenkbar an dem Garraum gelagert, sondern linear gegenüber diesem verlagerbar oder bewegbar. Die Tür kann jedoch jede beliebige Bewegung beim Öffnen derselben durchführen.

Weitere mögliche Implementierungen der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Tür und/oder des Haushaltsgargeräts hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Tür und/oder des Haushaltsgarge räts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im folgenden beschriebenen Ausfüh rungsbeispiele der Tür und/oder des Haushaltsgargerät. Im Weiteren werden die Tür und/oder das Haushaltsgargerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Be zugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts;

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine weiteren schematische Schnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 6 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform einer Prüfungs und Anzeigeeinrichtung für eine Tür des Haushaltsgargeräts gemäß Fig. 1;

Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1;

Fig. 8 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Tür gemäß Fig. 7;

Fig. 9 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1; Fig. 10 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung für eine Tür des Haushaltsgargeräts gemäß Fig. 1;

Fig. 11 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung für eine Tür des Haushaltsgargeräts ge mäß Fig. 1; und

Fig. 12 zeigt eine schematische Schnittansicht des Haushaltsgargeräts gemäß Fig. 1.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts 1. Das Haushaltsgargerät 1 kann ein Herd, ein Backofen, ein Mikro- wellen-Kombinationsbackofen, ein Doppelbackofen oder dergleichen sein. Das Haus haltsgargerät 1 weist einen Garraum 2 auf, der mit Hilfe einer Tür 3 verschließbar ist. Der Garraum 2 kann auch als Muffel oder Backofenmuffel bezeichnet werden. Der Garraum 2 kann im Inneren eines Gehäuses des Haushaltsgargeräts 1 angeordnet sein. Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in einer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 oder einer Unterkante 4 der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Alternativ kann die Tür 3 seitlich an dem Garraum 2 angeschlagen sein. Ferner kann die Tür 3 an einem aus dem Garraum 2 herausziehbaren Backwagen angeordnet sein. Die Bewegungsart der Tür 3 bei einem Öffnen der Tür 3 ist jedoch beliebig wählbar. Das heißt, die Tür 3 kann bei dem Öffnen derselben grundsätzlich jede beliebige Bewegung durchführen.

An einem oberen Abschnitt oder an einer Oberkante 5 der Tür 3 kann ein Griff 6 vorgese hen sein. Die Tür 3 kann jedoch auch grifflos sein. Der Garraum 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend an geordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfel förmig. Der Garraum 2 kann aus einem Metall Werkstoff, insbesondere aus einem Stahl blech, gefertigt sein. Das Haushaltsgargerät 1 umfasst weiterhin an einer Schalterblende oder Bedienblende 12 vorgesehene Bedienknäufe 13, 14. Die Bedienknäufe 13, 14 können beispielsweise drehbar sein. Rückseitig an der Bedienblende 12 kann eine nur schematisch gezeigte Steuereinrichtung 15 zum Steuern des Haushaltsgargeräts 1 vorgesehen sein. Die Steu ereinrichtung 15 kann eine Regel- und/oder Steuereinrichtung sein. An der Bedienblende 12 kann weiterhin ein Anzeige-Display 16 vorgesehen sein. Mit Hilfe des Anzeige- Displays 16 kann ein Betriebszustand des Haushaltsgargeräts 1 angezeigt werden. Bei spielsweise kann mit Hilfe des Anzeige-Displays 16 eine mit Hilfe der Bedienknäufe 13, 14 eingestellte Temperatur angezeigt werden.

Das Haushaltsgargerät 1 kann pyrolysefähig sein. Das heißt, der Garraum 2 kann mit Hilfe einer entsprechend hohen Temperatur ausgebrannt werden. Innenseitig an dem Garraum 2 und an der Tür 3 anhaftender Schmutz wird dabei karbonisiert, so dass dieser entweder von selbst abfällt oder sich leicht entfernen lässt. Diese Pyrolysefunktion ist je doch nicht zwingend erforderlich. Die Tür 3 ist eine durchlüftete Tür. Das heißt, dass ein Luftstrom durch die Tür 3 hindurchgeführt wird.

Dem Haushaltsgargerät 1 beziehungsweise der Tür 3 ist ein Koordinatensystem mit einer Breitenrichtung oder x-Richtung x, einer Hochrichtung oder y-Richtung y und einer Tiefen richtung oder z-Richtung z zugeordnet. Die Richtungen x, y, z sind senkrecht zueinander orientiert. Die Tür 3 umfasst eine Außenscheibe 17, welche in einer von der x-Richtung x und der y-Richtung y aufgespannten Ebene liegt. An der Außenscheibe 17 sind rückseitig, das heißt dem Garraum 2 zugewandt, ein erster Türträger 18 und ein zweiter Türträger 19 angebracht. Die Türträger 18, 19 verlaufen bei geschlossener Tür 3 entlang der y- Richtung y. Die Türträger 18, 19 sind vorzugsweise rückseitig auf die Außenscheibe 17 aufgeklebt. Die Türträger 18, 19 können jedoch auf beliebige Art und Weise mit der Au ßenscheibe 17 verbunden sein. Beispielsweise sind die Türträger 18, 19 in die Außen scheibe 17 eingehängt. Die Türträger 18, 19 sind aus einem Kunststoff material gefertigt. An den Türträgern 18, 19 können nicht gezeigte Scharniere angebracht sein, so dass die Tür 3 verschwenkbar an dem Garraum 2 angeschlagen sein kann.

Die Tür 3 umfasst, wie zuvor erwähnt, die Außenscheibe 17, auf deren Rückseite die Tür träger 18, 19 aufgeklebt sind. Die Türträger 18, 19 können jedoch auch auf jede beliebige andere Art und Weise mit der Außenscheibe 17 verbunden sein. Neben der Außenschei be 17 umfasst die Tür 3 eine dem Garraum 2 zugewandte Innenscheibe (nicht gezeigt). Zwischen der Außenscheibe 17 und der Innenscheibe können eine erste Zwischenschei be sowie eine zweite Zwischenscheibe (nicht gezeigt) vorgesehen sein. Die Anzahl der Zwischenscheiben ist grundsätzlich beliebig. Die erste Zwischenscheibe ist näher an der Außenscheibe 17 angeordnet als die zweite Zwischenscheibe. Dementsprechend ist die zweite Zwischenscheibe näher an der Innenscheibe angeordnet als die erste Zwischen scheibe.

Im Betrieb des Haushaltsgargeräts 1, insbesondere im Pyrolysebetrieb, zirkuliert zwi schen der Außenscheibe 17 und der ersten Zwischenscheibe sowie zwischen der ersten Zwischenscheibe und der zweiten Zwischenscheibe Luft. Zwischen der zweiten Zwi schenscheibe und der Innenscheibe ist ein stehendes Luftpolster vorgesehen. Dieses dient der Wärmedämmung. Dieses stehende Luftpolster ist jedoch nicht zwingend erfor derlich. Auf den Zwischenscheiben, der Innenscheibe und/oder auf der Außenscheibe 17 können sich Verschmutzungen ablagern. Daher kann ein Benutzer die Innenscheibe und Zwischenscheiben zum Reinigen von der Tür 3 entfernen. Das heißt, die Tür 3 umfasst eine Vielzahl an Einzelteilen in Form der Innenscheibe und der Zwischenscheiben. Wei terhin können die Einzelteile beispielsweise Dichtungen, beliebige andere Türbauteile oder dergleichen umfassen.

Die Fig. 2 bis 5 zeigen jeweils schematische Schnittansichten einer Ausführungsform ei ner wie zuvor erläuterten Tür 3. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 bis 5 gleichzeitig Bezug genommen.

Wie zuvor erwähnt, umfasst die Tür 3 neben der Außenscheibe 17 die Türträger 18, 19, eine erste Zwischenscheibe 20, eine zweite Zwischenscheibe 21 sowie eine Innenscheibe 22 (Fig. 5). Die Zwischenscheiben 20, 21 sind zwischen der Außenscheibe 17 und der Innenscheibe 22 angeordnet. Die erste Zwischenscheibe 20 ist zwischen der Außen scheibe 17 und der zweiten Zwischenscheibe 21 angeordnet. Die zweite Zwischenschei be 21 wiederum ist zwischen der ersten Zwischenscheibe 20 und der Innenscheibe 22 platziert. Die Zwischenscheiben 20, 21 und die Innenscheibe 22 können auf die Türträger 18, 19 aufgelegt sein. Die Innenscheibe 22 und die Zwischenscheiben 20, 21 sind zum Reinigen von der Tür 3 demontierbar. Die Tür 3 kann somit von einem in der Fig. 2 ge- zeigten demontierten Zustand Z1 in einen in der Fig. 5 gezeigten montierten Zustand Z2 und umgekehrt verbracht werden.

Die Tür 3 umfasst weiterhin eine Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23, die dazu einge richtet ist, zu prüfen, ob sämtliche Einzelteile, nämlich die Zwischenscheiben 20, 21, die Innenscheibe 22 und gegebenenfalls weitere Türbauteile wie Dichtungen, montiert sind oder nicht. Ferner ist die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 auch geeignet, an einen Benutzer eine entsprechende Information auszugeben, ob sämtliche Einzelteile montiert sind oder nicht. Die Information kann beispielsweise dadurch ausgegeben werden, dass sich die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 in einer bestimmten Position befindet. Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 ist um eine Drehachse 24 drehbar an der Tür 3, insbesondere drehbar an den Türträgern 18, 19 oder an einem der Türträger 18, 19, gela gert. Um die Drehachse 24 ist die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 gegenüber der Tür 3 drehbar. Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 umfasst einen walzenförmigen oder zylinderförmigen Basisabschnitt 25, der die Drehachse 24 aufweist.

Wie die Fig. 2 bis 5 zeigen, ist die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 im Querschnitt kammförmig und greift zwischen die Zwischenscheiben 20, 21 ein. Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 umfasst hierzu einen an dem Basisabschnitt 25 vorgesehenen ersten Betätigungsarm 26, einen zweiten Betätigungsarm 27 sowie einen dritten Betäti gungsarm 28. Dabei ist der zweite Betätigungsarm 27 zwischen dem ersten Betätigungs arm 26 und dem dritten Betätigungsarm 28 angeordnet. Die Anzahl der Betätigungsarme 26 bis 28 ist beliebig und abhängig von der Anzahl der Zwischenscheiben 20, 21. Die Be tätigungsarme 26 bis 28 können auch als Prüfarme bezeichnet werden, da mit diesen die Anwesenheit der Zwischenscheiben 20, 21 abgeprüft wird. Insbesondere ist die Prüfungs und Anzeigeeinrichtung 23 mit Hilfe eines nicht gezeigten Federelements in eine in der Fig. 2 gezeigte Ausgangsposition AP federvorgespannt.

Wie die Fig. 3 zeigt, wird die erste Zwischenscheibe 20 beim Montieren derselben an der Tür 3 auf den ersten Betätigungsarm 26 aufgelegt. Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 bewegt sich dadurch im Uhrzeigersinn aus der Ausgangsposition AP in eine erste Zwi schenposition ZP1. Im nächsten Schritt wird die zweite Zwischenscheibe 21, wie in der Fig. 4 gezeigt, auf den zweiten Betätigungsarm 27 aufgelegt, der zwischen die beiden Zwischenscheiben 20, 21 eingreift. Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 bewegt sich dann aus der ersten Zwischenposition ZP1 in eine in der Fig. 4 dargestellte zweite Zwi schenposition ZP2. Gegenüber der ersten Zwischenposition ZP1 ist die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 in der zweiten Zwischenposition ZP2 weiter im Uhrzeigersinn ge genüber der Tür 3 verdreht.

Aus der zweiten Zwischenposition ZP2 wird die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 durch ein Auflegen der Innenscheibe 22 auf den dritten Betätigungsarm 28 in eine in der Fig. 5 gezeigte Endposition EP verbracht. Sollte eine der Zwischenscheiben 20, 21 nicht montiert sein, so ist die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 nicht vollständig in die End position EP gedreht, und die Innenscheibe 22 kann nicht montiert werden. Der Benutzer sieht also durch die Stellung der Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23, dass nicht sämtli che Einzelteile der Tür 3 montiert sind. Die Information, die dem Benutzer von der Prü fungs- und Anzeigeeinrichtung 23 ausgegeben wird, ist somit, dass nicht alle Einzelteile montiert sind.

Die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 hat vorzugsweise die zuvor erläuterte Form ei nes Kammes. Alternativ kann die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 je nach vorhande nem Bauraum auch die Form eines Exzenters haben. Je nach Bedarf, das heißt je nach der Anzahl der Zwischenscheiben 20, 21, wird die Anzahl der Betätigungsarme 26 bis 28 gewählt.

Die Fig. 6 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer wie zuvor erläuterten Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23. Die Fig. 6 zeigt weiterhin ei nen der Türträger 18, 19, nämlich den ersten Türträger 18, an welchem ein Stößel 29 so wie ein Federelement 30 vorgesehen sind. Jedem Türträger 18, 19 kann ein derartiger Stößel 29 und ein Federelement 30 zugeordnet sein. Der Stößel 29 ist mit Hilfe des Fe derelements 30 federvorgespannt. Der Stößel 29 kann sich gegenüber dem ersten Tür träger 18 linear bewegen, wie mit Hilfe eines Doppelpfeils 31 gezeigt. Bei dem Montieren der Zwischenscheiben 20, 21 und der Innenscheibe 22 kann der Stößel 29 im Weg ste hen, wenn nicht sämtliche Einzelteile der Tür 3 in der richtigen Reihenfolge montiert sind.

Beispielsweise ist es für den Fall, dass die erste Zwischenscheibe 20 nicht montiert ist, nicht möglich, die zweite Zwischenscheibe 21 zu montieren, da der Stößel 29 der Monta ge im Weg steht. Das heißt, der Stößel 29 kann beispielsweise mit Hilfe der ersten Zwi- schenscheibe 20 gegen eine Federkraft des Federelements 30 in den ersten Türträger 18 eingedrückt werden, so dass die zweite Zwischenscheibe 21 nur bei montierter erster Zwischenscheibe 20 montierbar ist. Mit Hilfe des Stößels 29 ist es somit möglich, zu prü fen, ob sämtliche Einzelteile der Tür 3 richtig montiert sind. An einer jeweiligen Position des Stößels 29, das heißt, ob dieser in den ersten Türträger 18 eingedrückt ist oder nicht, kann der Benutzer sehen, ob alle Einzelteile der Tür 3 montiert sind oder nicht.

Die Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür 3 mit einerweiteren Ausführungsform einer Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23. Die Fig. 8 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Tür 3. Bei dieser Ausführungs form der Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 ist an dem ersten Türträger 18 oder an den beiden Türträgern 18, 19 ein drehbar an dem jeweiligen Türträger 18, 18 gelagertes An zeigeelement 32 vorgesehen. Das Anzeigeelement 32 ist um eine Drehachse 33 drehbar an dem ersten Türträger 18 gelagert. Das Anzeigeelement 32 ist eine an dem ersten Tür träger 18 vorgesehene Klappe. Das Anzeigeelement 32 ist in eine in der Fig. 7 gezeigte Ausgangsposition AP federvorgespannt. Hierzu ist ein Federelement (nicht gezeigt) vor gesehen.

Durch das Auflegen der ersten Zwischenscheibe 20 auf das Anzeigeelement 32 wird die ses um die Drehachse 33 von der Ausgangsposition AP in eine Endposition EP ver schwend. Sobald sich das Anzeigeelement 32 in der Endposition EP befindet, wird somit durch die Position des Anzeigeelements 32 dem Benutzer die Information ausgegeben, dass sämtliche Einzelteile der Tür 3 richtig montiert sind.

Die Fig. 9 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Tür 3. Bei dieser Ausführungsform der Tür 3 ist eine Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 vorgesehen, die beispielsweise eine Teleskopschiene 34 sowie einen verlagerbaren Stö ßel 35 aufweist. Die Teleskopschiene 34 umfasst zwei Seitenwände 36, 37, von denen die Seitenwand 37 beweglich ist. In der Fig. 9 sind mehrere Positionen der Seitenwand 37 mit den Bezugszeichen 37' und 37" bezeichnet. Bei einem Montieren der ersten Zwi schenscheibe 20 verschiebt sich beispielsweise die Seitenwand 37 in der Orientierung der Fig. 9 nach links, so dass die zweite Zwischenscheibe 21 eingeführt werden kann. Sobald die zweite Zwischenscheibe 21 eingeführt wird, bewegt sich die Seitenwand 37 in der Orientierung der Fig. 9 weiter nach links. Sobald die Innenscheibe 22 montiert ist, bewegt sich die Seitenwand 37 in die in der Fig. 9 mit durchgezogenen Linien gezeigte Position. Zusätzlich kann der Stößel 35 aus der Teleskopschiene 34 herausgedrückt wer den, so dass dem Benutzer angezeigt werden kann, dass alle Einzelteile der Tür 3 mon tiert sind.

Fig. 10 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23. Bei dieser Ausführungsform der Prüfungs und Anzeigeeinrichtung 23 umfasst diese ein Kurbelwellenelement 38. Bei der Montage der Zwischenscheiben 20, 21 und der Innenscheibe 22 drückt jede der Scheiben 20 bis 22 auf das Kurbelwellenelement 38, welches sich dadurch verdreht. Immer wenn ein Ein zelteil der Tür 3 montiert ist, dreht sich das Kurbelwellenelement 38 weiter.

Fig. 11 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23. Bei dieser Ausführungsform der Prüfungs und Anzeigeeinrichtung 23 umfasst diese ein Blattfederelement 39 mit integrierten Kammabschnitten 40 bis 42. Bei der Montage der Zwischenscheiben 20, 21 und der In nenscheibe 22 verformt sich das Blattfederelement 39, und eine jeweilige Position für die nächste zu montierende Scheibe 20 bis 22 wird freigegeben. Das Blattfederelement 39 kann beliebig geformt werden.

Mit Hilfe an den Türträgern 18, 19 vorgesehener Sicherungselemente, die beispielsweise in einem oberen Bereich der Tür 3 auf deren linker und rechter Seite montiert sind, wird ein Blockieren der Montage der Innenscheibe 22 ermöglicht. Solange die Tür 3 für einen ordnungsgemäßen Betrieb nicht komplett montiert wurde, ist beispielsweise die Montage der Innenscheibe 22 blockiert.

Weiterhin kann mittels einer Schnittstelle eines Türkontaktschalters und/oder einer Pyro lyseverriegelung die Funktionsprüfung der Innenscheibe 22 durchgeführt werden. Hierzu ist beispielsweise eine Fläche für einen Anschlag eines Stößels des Türkontaktschalters erst in der endgültigen Position, wenn die Zwischenscheiben 20, 21 montiert werden. Hierzu kann an der Tür 3 eine bewegliche Kontaktfläche vorgesehen sein. Diese Kontakt- fläche befindet sich nur dann in der richtigen Position, wenn alle Einzelteile der Tür 3 montiert sind.

Ferner kann die Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung 23 derart ausgebildet sein, dass erst nach der Montage der Innenscheibe 22 ein Stößel versenkt wird, welcher ansonsten ein Schließen der Tür 3 blockiert. Ferner kann auch eine Türkontaktschalter-Schnittstelle ver schwinden, wenn eine der Scheiben 20 bis 22 fehlt. Hierbei können mehrere Scheiben 20 bis 22 beziehungsweise verschiedene Türkomponenten abgeprüft werden. Weiterhin kann beispielsweise auf einer der Zwischenscheiben 20, 21 oder auf der Innenscheibe 22 ein Identifikationselement, insbesondere ein Hologramm, angebracht sein, welches bei spielsweise mit Hilfe eines Lichtstrahls abgeprüft wird. Dies kann beispielsweise bereits in der Fertigung geschehen.

Die Fig. 12 zeigt eine schematische Schnittansicht des Haushaltsgargeräts 1. Die Prü fungs- und Anzeigeeinrichtung 23 kann einen Temperatursensor umfassen, welcher der Temperaturüberwachung in einem Luftansaugkanal 43 des Haushaltsgerätsl dient. Hier zu kann beispielsweise ein Thermoschalter oder ein anderer geeigneter Sensor vorgese hen sein. Steigt während des Betriebs des Haushaltsgargeräts 1 die Temperatur in dem Luftansaugkanal 43, der die Luft aus der Tür 3 aussaugt, zu stark über eine definierte Temperatur an, dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Tür 3 unsachgemäß montiert wird, so dass Einzelteile der Tür 3 fehlen und trotzdem das Haushaltsgargerät 1 wieder in Betrieb genommen wird, wird die gewählte Betriebsart abgebrochen. Sobald die Tempe ratur ansteigt, wird beispielsweise der Pyrolysebetrieb beziehungsweise die gewählte Be triebsart abgebrochen. Ein Kühllüfter 44 läuft weiter, so dass das Haushaltsgerät 1 abküh len kann.

Ferner kann auch mit Hilfe einer Auswertung der Aufheizzeit die vollständige Montage der Tür 3 überprüft werden. Beispielsweise kann in einer Geräte-Software die reguläre Auf wärtszeit für den Pyrolysebetrieb oder dergleichen hinterlegt sein. Sollte die Tür 3 nicht vollständig zusammengebaut worden sein, wird zu viel Energie in Form von Wärme an die Umgebung abgegeben. Die mit Hilfe eines Sensorelements erfassten Werte zur Bestim mung der Temperatur passen dann zeitlich nicht zu den hinterlegten Werten. Der Back oder Reinigungsbetrieb beziehungsweise der Pyrolysebetrieb wird somit abgebrochen. Das heißt, das Haushaltsgargerät 1 kann erst wieder in Betrieb genommen werden, wenn die Tür 3 ordnungsgemäß komplettiert ist.

Der Zusammenbau der Tür 3 im Neuzustand oder zur Montage nach einer Reinigung desselben funktioniert nur, wenn alle Einzelteile, wie beispielsweise die Zwischenschei- ben 20, 21, die Innenscheibe 22, Dichtungen oder dergleichen vollständig montiert sind. Falls die Tür 3 nach dem Reinigen der Zwischenscheiben 20, 21 noch nicht vollständig oder falsch zusammengebaut ist, kann der Benutzer sofort sehen, dass Einzelteile fehlen. Eine Benutzung der Tür 3 in einem nur teil montierten Zustand wird dadurch verhindert, wodurch zulässige Fronttemperaturen an der Tür 3 eingehalten werden können.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Garraum

3 Tür

4 Unterkante

5 Oberkante

6 Griff

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Bedienblende

13 Bedienknauf

14 Bedienknauf

15 Steuereinrichtung

16 Anzeige-Display

17 Außenscheibe

18 Türträger

19 Türträger

20 Zwischenscheibe

21 Zwischenscheibe

22 Innenscheibe

23 Prüfungs- und Anzeigeeinrichtung

24 Drehachse

25 Basisabschnitt

26 Betätigungsarm

27 Betätigungsarm

28 Betätigungsarm

29 Stößel

30 Federelement

31 Doppelpfeil

32 Anzeigeelement 33 Drehachse

34 Teleskopschiene

35 Stößel

36 Seitenwand

37 Seitenwand

37' Seitenwand

37" Seitenwand

38 Kurbelwellenelement

39 Blattfederelement

40 Kammabschnitt

41 Kammabschnitt

42 Kammabschnitt

43 Luftansaugkanal

44 Kühllüfter

AP Ausgangsposition

EP Endposition x x-Richtung y y-Richtung z z-Richtung

ZP1 Zwischenposition

ZP2 Zwischenposition

Z1 Zustand

Z2 Zustand