Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeugschiebetürsystem mit einem Türportal und einer Türöffnung, zumindest einer Schiebetür mit einer in Schließrichtung der Schiebetür vertikalen vorderen Seitenkante und einer in Schließrichtung der Schiebetür vertikalen hinteren Seitenkante und einem Türantrieb zum Verfahren der Schiebetür.

Türantriebe für ein Kraftfahrzeug oder ein schienengebundenes Fahrzeug sind allgemein bekannt. Über die bekannten Türantriebe kann vorzugsweise eine in einem schienengebundenen Fahrzeug angeordnete Schiebetüre zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition automatisch verlagert werden, wobei in der Öff- nungsposition ein Durchgang geöffnet und in der Schließposition der Durchgang versperrt ist.

Aus der DE 10 2014 101 036 Al ist beispielsweise eine automatische Schiebetüre mit einer Antriebseinheit und wenigstens einem verfahrbaren Türflügel bekannt. Der Türflügel ist zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung verschiebbar. Die Antriebseinheit verfügt über wenigstens einen elektrischen Antriebsmotor mit Getriebe und über einen Endloszahnriemen, an dem der Türflügel über Mitnehmern an einem Trum befestigt ist. Die Schiebetüre verfügt über eine Verriegelungseinrichtung, mit der der verfahrbare Türflügel verriegelbar bzw. entriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung an der Motorwelle des Antriebsmotors wirkt.

In den meisten Fällen sind die Türantriebe im oberen Portalbereich platziert und bestehen meist aus Zahnriemen oder Spindeltrieben. Dadurch wird der nutzbare Raum oberhalb der Türöffnungen erheblich reduziert, was nachteilig ist. Oftmals ist auch die Kombination einer Verriegelungseinrichtung mit dort angeordneten Türantrieben schwierig und funktioniert auf Dauer nicht zuverlässig.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Fahrzeugschiebetürsystem vorzuschlagen, das oberhalb oder unterhalb des Türportals möglichst wenig Bauraum beansprucht. Das Fahrzeugschiebetürsystem soll dabei möglichst einfach und robust aufgebaut sein, sodass insbesondere auch der Aufwand für Wartung und Instandhaltung gering ist. Schließlich soll sich das Fahrzeugschiebetürsystem dafür eignen, mit einer zuverlässig wirkenden und robusten Verriegelungseinrichtung kombiniert zu werden.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch ein Fahrzeugschiebetürsystem mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung basiert im Wesentlichen auf der Anordnung des Türantriebs seitlich und nicht oberhalb oder unterhalb des Türportals. Die im Folgenden und auch in den Patentansprüchen verwendete Formulierung „neben dem Türportal" bezieht sich also lediglich auf eine Anordnung in horizontaler Richtung neben dem Türportal und nicht darüber oder darunter. Erreicht wird dies im Wesentlichen durch Nutzung eines Seils, das mit seinem ersten Ende im Bereich einer in Schließrichtung vorderen vertikalen Seitenkante und mit seinem zweiten Ende im Bereich einer in Schließrichtung hinteren vertikalen Seitenkante an der Schiebetür befestigt ist. Das Seil ist über einen Türantrieb, der über ein Koppelelement mit dem Seil verbunden ist, bewegbar, sodass sich je nach Bewegungsrichtung des Koppelelements die Schiebetür aufgrund von aufgebrachten Zugkräften in Öffnungs- oder Schließrichtung bewegt. Das Koppelelement ist fest mit dem Seil verbunden, kann sich also nicht relativ zum Seil verschieben und nimmt dieses bei einer Bewegung entlang einer Längsrichtung des Seils stets mit. Das Koppelelement ist wiederum über einen Motor bewegbar, insbesondere einen Elektromotor.

Wesentlich ist, dass die Bewegung des Koppelelements derart auf die Schiebetür wirkt, dass diese entlang ihres Verfahrwegs, also in horizontaler Richtung aus der Türöffnung heraus bzw. herein bewegt wird. Hierzu erstreckt sich das Seil in einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsvariante ausgehend von der vorderen vertikalen Seitenkante in einem ersten Abschnitt in horizontaler Richtung bis zu einer am Türportal angeordneten ersten Rolle. In einem zweiten Abschnitt erstreckt sich das Seil dann in vertikaler Richtung von der ersten Rolle bis zu einer unterhalb der ersten Rolle angeordneten ebenfalls am Portal angeordneten zweiten Rolle, wird um die zweite Rolle herumgelenkt und verläuft dann in einem dritten Abschnitt in vertikaler Richtung von der zweiten Rolle zurück bis zu einer dritten Rolle. Die dritte Rolle befindet sich in unmittelbarer Nähe zur ersten Rolle, und ist ebenfalls drehbar am Türportal gelagert. Ausgehend von der dritten Rolle erstreckt sich das Seil dann in einem vierten Abschnitt wieder in horizontaler Richtung, also in Richtung des Verfahrweges bis zur hinteren vertikalen Seitenkante der Schiebetür. Die Rollen, das Koppelelement und der Antrieb befinden sich also nicht oberhalb oder unterhalb der Türöffnung, sondern seitlich davon. Lediglich die erste und die dritte Rolle können je nach Anordnung in Bezug auf die vertikale Richtung zwar oberhalb oder unterhalb der Türöffnung angeordnet sein, aber trotzdem in horizontaler Richtung daneben. Oberhalb oder unterhalb der Türöffnung verläuft lediglich das Seil, wodurch in diesen Bereichen Bauraum für andere Nutzungen gewonnen wird.

Vorteilhafterweise ist das Koppelelement an einem der beiden vertikal verlaufenden Seilabschnitte festgelegt, also am zweiten Abschnitt oder am dritten Abschnitt. Wird nun das fest mit dem Seil verbundene Koppelelement in vertikaler Richtung nach oben oder unten bewegt, wird das Seil entsprechend mitbewegt und zieht die Schiebetür je nach Bewegungsrichtung des Koppelelements entweder über die Befestigung an der vorderen vertikalen Seitenkante oder über die Befestigung an der hinteren vertikalen Seitenkante. Über das Koppelelement kann die Schiebetür somit geöffnet und verschlossen werden.

Das Koppelelement kann beispielsweise als Spindelmutter ausgeführt sein, die auf einer parallel zum zweiten und dritten Abschnitt des Seils verlaufenden Spindel verfahrbar ist. Die Spindel wird über den Motor in Drehung versetzt und verfährt somit das Koppelelement und die über das Seil mit diesem verbundene Schiebetür.

Denkbar ist auch, dass das Seil zumindest bereichsweise als eine Art Zahnriemen ausgeführt ist, der über ein angetriebenes Ritzel angetrieben wird. Beispielsweise kann eine oder mehrere der bereits beschriebenen Rollen als angetriebenes Ritzel ausgeführt sein, das in einen verzahnten Bereich des Seils eingreift. Das Seil ist dementsprechend über einen geeignet langen Längenabschnitt ähnlich eines Zahnriemens ausgeführt. Der Zahnriemenabschnitt kann dabei aus dem Seil selbst geformt sein, kann aber auch durch ein mit dem Seil verbundenes zusätzliches Element gebildet sein. Grundsätzlich kann sogar das gesamte Seil durch einen Zahnriemen ersetzt werden, der über eine oder mehrere Rollen bewegt wird.

In einer weiteren Ausführungsvariante der Erfindung ist es auch möglich, das Koppelelement als Seilrolle mit einem entsprechenden Seil-Trum auszugestalten. Auf der Seilrolle kann sich das Seil je nach Drehrichtung in beide Richtungen auf und abrollen. Somit kann durch Drehung der Seilrolle die Schiebetür entweder über die erste Befestigung an der vorderen vertikalen Seitenkante oder über die zweite Befestigung an der hinteren vertikalen Schiebetür gezogen werden. Die Drehung der Seilrolle wird dabei ebenfalls über den Motor bewirkt. Die Seilrolle ist vorzugsweise derart positioniert, dass auf eine Umlenkung des Seils über weitere Rollen verzichtet werden kann. Die Seilrolle befindet sich dazu vorzugsweise am Türportal seitlich neben der Türöffnung in vertikaler Richtung auf gleicher Höhe wie die beiden Befestigungspunkte des Seils an der Schiebetür. Der Motor ist darüber oder darunter angeordnet.

Vorteilhafterweise sind also alle Komponenten des Türantriebs, also der Motor, dass Koppelelement, gegebenenfalls die Rollen und gegebenenfalls die Seilrolle am Türportal festgelegt, die Verbindung zu Schiebetür erfolgt ausschließlich über das Seil. Denkbar ist aber auch, dass einzelne Komponenten an der Schiebetür selbst befestigt sind.

Das Fahrzeugschiebetürsystem eignet sich insbesondere für eine Verwendung mit einer vorteilhaften Verriegelungseinheit. Das Motorgehäuse ist dafür gegenüber dem Motor selbst drehbar am Türportal gelagert. Dadurch kann sowohl die für den Antrieb der Seilrolle und des Seils notwendige Rotation und damit das Antriebsmoment einer Abtriebswelle des Motors als auch die Rotation des Motorgehäuses genutzt werden. Ist beispielsweise bei der Verwendung einer Spindelmutter als Koppelelement die Spindelmutter in geschlossener Endlage der Schiebetür am Ende der Spindel angelangt und kann nicht weiterbewegt werden, dreht sich das drehbar gelagerte Motorgehäuse und wirkt auf einen Verriegelungshebel. Der Verriegelungshebel bewegt sich in eine Ausnehmung bzw. Vertiefung in der Schiebetür oder legt sich an ein entsprechendes Gegenlager an und blockiert somit die Schiebetür gegen einem Verschieben in Öffnungsrichtung.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsvariante ist zwischen dem Verriegelungshebel und dem Motorgehäuse ein weiterer Gelenkhebel angeordnet, der mit einem freien Ende schwenkbar mit dem Motorgehäuse und mit seinem anderen Ende schwenkbar mit dem Verriegelungshebel verbunden ist. Befindet sich der Verriegelungshebel in der Ausnehmung oder am Gegenlager der Schiebetür, bilden der Verriegelungshebel, der Gelenkhebel und das Motorgehäuse eine Übertotpunktstellung aus, die die Schiebetür gegen ein Verschieben in Öffnungsrichtung blockiert. Zum Öffnen der Schiebetür muss zunächst das Motorgehäuse in die Gegenrichtung gedreht und die Übertotpunktstellung überwunden werden. Die Kombination des erfindungsgemäßen Türantriebs mit der Verriegelungseinheit ist deshalb besonders vorteilhaft, weil das Motorgehäuse ohnehin seitlich der Schiebetür am Türportal angeordnet ist. Somit ist es über nur zwei Hebel möglich, die Schiebetür sicher zu verriegeln.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Die gezeigten Ausführungsbeispiele sind nicht einschränkend, sondern vielmehr als beispielhaft zu verstehen, und soll den Fachmann in die Lage versetzen, die Erfindung auszuführen. Die Anmelderin behält sich vor, einzelne oder mehrere der in dem Ausführungsbeispiel offenbarten Merkmale zum Gegenstand von Schutzansprüchen zu machen oder solche Merkmale in bestehende Schutzansprüche aufzunehmen. Die Figuren sind lediglich als Prinzipdarstellungen zu verstehen, insbesondere Abmessungen und Formen können abweichen.

Es zeigen:

Fig. 1 : ein erfindungsgemäßes Fahrzeugschiebetürsystem mit geschlossener Schiebetür,

Fig. 2: das erfindungsgemäße Fahrzeugschiebetürsystem aus Fig. 1 mit geöffneter Schiebetür,

Fig. 3: das erfindungsgemäße Fahrzeugschiebetürsystem aus Fig. 2 in Draufsicht von oben,

Fig. 4: das erfindungsgemäße Fahrzeugschiebetürsystem mit einer Verriegelungseinheit in Draufsicht

Fig. 5: eine zweite Ausführungsvariante eines erfindungsgemäße Fahrzeugschiebetürsystem.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen eine erste vorteilhafte Ausführungsvariante der Erfindung. Gezeigt ist ein Fahrzeugschiebetürsystem 20 in Blickrichtung aus dem Fahr- zeuginnern. Zwei Schiebtüren 22 sind in einem Türportal 24 angeordnet und aus diesem heraus aus einer geschlossenen Endposition in eine geöffnete Endposition verschiebbar. Gezeigt ist beispielhaft ein Fahrzeugschiebetürsystem 20 mit zwei Schiebetüren 22, die Erfindung ist aber auch mit nur einer Schiebetür nutzbar.

Die Schiebetür 22 weist eine in Schließrichtung vordere vertikale Seitenkante 26 und eine in Schließrichtung hintere vertikale Seitenkante 28 auf.

Der erfindungsgemäße Türantrieb weist ein Seil 30 auf, das über eine erste Befestigung 32 im Bereich der vorderen vertikalen Seitenkante 26 und über eine zweite Befestigung 34 im Bereich der hinteren vertikalen Seitenkante 28 mit der Schiebetür verbunden ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Seil 30 jeweils mit freien Enden an den beiden Befestigunen 32, 34 mit der Schiebetür 22 verbunden.

Weiterhin sind eine erste Rolle 36, eine zweite Rolle 38 und eine dritte Rolle 40 am Türportal drehbar gelagert, über die das Seil 30 umgelenkt wird. Somit ergeben sich die folgenden vier Abschnitte des Seils 30:

- ein erster Abschnitt 42 erstreckt sich in horizontaler Richtung von der ersten Befestigung 32 zur ersten Rolle 36,

- ein zweiter Abschnitt 44 erstreckt sich von der ersten Rolle 36 in vertikaler Richtung zur zweiten Rolle 38,

- ein dritter Abschnitt 46 erstreckt sich von der zweiten Rolle 38 in vertikaler Richtung zur dritten Rolle 40,

- ein vierter Abschnitt 48 erstreckt sich von der dritten Rolle 40 in horizontaler Richtung bis zur zweiten Befestigung 34.

Die erste Rolle 36 und die dritte Rolle 40 sind in vertikaler Richtung in etwa auf gleicher Höhe angeordnet, vorzugsweise auf gleicher Höhe wie die beiden Befestigungen 32, 34 an der Schiebetür 22. Die zweite Rolle 38 befindet sich im gezeigten Ausführungsbeispiel in vertikaler Richtung unterhalb der beiden anderen Rollen 36, 40, (zwischen den beiden Rollen 36, 40 vorzugsweise in horizontaler Richtung mittig).

Das Seil 30 ist mit einem Koppelelement 50 fest verbunden, eine Bewegung des Koppelelements 50 führt zu einer Bewegung des Seils 30. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Koppelelement 50 im zweiten Abschnitt 44 mit dem Seil 30 verbunden, alternativ kann es aber auch im Bereich des dritten Abschnitts 44 mit diesem verbunden sein. Wesentlich ist, dass der Türantrieb eine Bewegung des Koppelelements 50 in vertikaler Richtung, also parallel zum zweiten Abschnitt 44 oder dritten Abschnitt 46 bewirkt. Dies wird im gezeigten Ausführungsbeispiel über eine Spindel 52 erreicht, die von einem Motor 54 angetrieben wird. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Koppelelement 50 als verfahrbare Spindelmutter ausgeführt.

Figur 1 zeigt das Fahrzeugschiebetürsystem 20 mit geschlossenen Schiebetüren 22. Das Koppelelement 50 befindet sich in seiner oberen Position. Figur 2 zeigt das Fahrzeugschiebetürsystem 20 mit geöffneten Schiebetüren 22, das Koppelelement 50 befindet sich dementsprechend in seiner unteren Position. Figur 3 zeigt diese Ausführungsvariante mit geschlossener Schiebetür 22 in Draufsicht von oben.

Figur 4 verdeutlicht eine vorteilhafte Verriegelungseinrichtung 58, die mit dem erfindungsgemäßen Türantrieb zusammenwirkt. Der am Türportal befestigte Motor 54 weist ein Motorgehäuse 60 auf, an dem ein Gelenkhebel 62 endseitig schwenkbar gelagert ist. Mit seinem anderen freien Ende ist der Gelenkhebel 60 mit einem ebenfalls drehbar am Türportal 24 gelagerten Verriegelungshebel 64 verbunden. Der Verriegelungshebel 64 weist ein freies Ende 66 auf, das im gezeigten Ausführungsbeispiel in eine Ausnehmung 68 der Schiebetür 22 verschwenkbar ist, um diese in geschlossener Endposition zu verriegeln. Eine Innenwand der Ausnehmung 68 dient somit als Gegenlager 70 für den Verriegelungshebel 64.

Die Verriegelungseinrichtung 58 wird aktiviert, wenn sich die Schiebetür 22 in geschlossener Endposition befindet und sich das Koppelelement 50 auf der Spindel 52 nicht weiter verschieben kann. Dadurch wird eine Rotation des Motorgehäuses 60 bewirkt, die den Gelenkhebel 60 bzw. den Verriegelungshebel 62 in seine Verriegelungsposition verschwenkt. Das Motorgehäuse 60 dreht sozusagen um den innenliegenden Motor 54.

Die Darstellung in Figur 5 verdeutlicht, dass sich die Verriegelungseinrichtung 58 in einer Übertotpunktstellung befindet, wenn die Schiebetür 22 geschlossen ist. Ein Verschieben der Schiebetür 22 in die geöffnete Endposition ist nicht möglich, hierfür muss zunächst durch Drehung des Motorgehäuses 58 die Übertotpunktstellung aufgehoben werden.

Figur 5 zeigt eine alternative Ausführungsvariante der Erfindung. Anstelle der Rollen 36, 38, 40 und des Spindelantriebs ist eine Seilrolle 56 vorgesehen. Die Seilrolle 56 wird vom Motor 54 angetrieben und wickelt das Seil 30 auf bzw. ab. Die Seilrolle 56 ist in vertikaler Richtung etwa auf gleicher Höhe wie die beiden Befestigungen 32, 34 angeordnet. Durch Drehen der Seilrolle 56 werden die Schiebetüren 22 je nach Drehrichtung der Seilrolle 56 geöffnet oder geschlossen.

Alternativ ist es auch möglich, bei der Ausführungsvariante gemäß der Figuren 1- 4 eine oder mehrere der Rollen 36, 38 40 als motorisch angetriebene Seilrolle 56 auszuführen. Durch Auf- bzw. Abrollen des Seils 30 auch so kann die Schiebetür 22 bewegt werden. Insbesondere eignet sich die unterste Rolle 38 aus Platzgründen besonders gut für eine Ausbildung als Seilrolle 56.

Denkbar ist auch, dass eine der Rollen 36, 38, 40 als angetriebenes Ritzel ausgeführt ist, die in einen verzahnten Bereich des Seils 30 eingreift. Das Seil 30 weist dementsprechend über einen geeignet langen Längenabschnitt eine Ausführung ähnlich eines Zahnriemens auf. Der Zahnriemenabschnitt kann dabei aus dem Seil 30 selbst geformt sein, kann aber auch durch ein mit dem Seil 30 verbundenes zusätzliches Element gebildet sein. Grundsätzlich kann sogar das gesamte Seil 30 durch einen Zahnriemen ersetzt werden, der über eine oder mehrere Rollen 36,38, 40 angetrieben bzw. bewegt wird.

Die Erfindung ist nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfasst auch weitere sinnvolle Abweichungen der gezeigten Konstruktion. Beispielsweise wäre es möglich, anstatt der Spindel 52, einen Zahnriemenantrieb vorzusehen. Bezugszeichen

20 Fahrzeugschiebetürsystem

22 Schiebetür

24 Türportal

26 vordere vertikale Seitenkante

28 hintere vertikale Seitenkante

30 Seil

32 erste Befestigung im Bereich der vorderen vertikalen Seitenkante

34 zweite Befestigung im Bereich der vorderen vertikalen Seitenkante

36 erste Rolle

38 zweite Rolle

40 dritte Rolle

42 erster Abschnitt (horizontal)

44 zweiter Abschnitt (vertikal)

46 dritter Abschnitt (vertikal)

48 vierter Abschnitt (horizontal)

50 Koppelelement

52 Spindel

54 Motor

56 Seilrolle

58 Verriegelungseinrichtung

60 Motorgehäuse

62 Gegenhebel

64 Verriegelungshebel

66 freies Ende

68 Ausnehmung

70 Gegenlager