T U R A N T R I E B

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türantrieb mit einem Träger, an welchem ein mit einem Türflügel verbundener

Schwenkarm sowie Stellmittel jeweils drehbar angelenkt sind, wobei die Stellmittel an dem Schwenkarm derart angreifen, dass dieser durch Betätigung der Stellmittel um eine Schwenkachse herum schwenkbar ist.

Derartige Türantriebe werden beispielsweise für den Einsatz in Durchgangssperren vorgesehen. Solche Durchgangssperren finden an allen Stellen Verwendung, an denen der Durchgang von Personen in einen abgetrennten Bereich oder aus einem abgetrennten Bereich heraus reguliert werden soll. Es sind hierbei verschiedenartige Ausgestaltungen der verwendeten Türelemente bekannt, welche verschiedene Formen, wie etwa rechteckige Formen, dreieckige oder verschiedenartige andere Formen, beinhalten. Die verschiedenen Formen erfordern und ermöglichen hierbei zum Teil unterschiedliche Bewegungsmus ^¬ ter, wodurch jeweils einem bestimmten Türelement auch ein entsprechend angepasster Türantrieb zugeordnet werden muss.

Ebenfalls ist der Konstrukteur eines solchen Türantriebes ergänzend bestrebt, den Türantrieb mit einem möglichst gerin ^¬ gen Platzbedarf zu konstruieren. Ideal, da sehr wenig raum ^¬ greifend, ist eine Schiebevorrichtung, welche in den Durchgangsweg hineingeschoben bzw. herausgezogen wird, wodurch der Weg gesperrt bzw. wieder freigegeben wird. Jedoch besteht hierbei das Problem, dass die Schienenführung einer solchen Schiebetür relativ wartungs- und reparaturanfällig ist, wo ^¬ durch eine derartige Lösung für den Hersteller von Türantrieben eher uninteressant erscheint.

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Tύrantπeb zu schaffen, welcher eben ^¬ falls mit sehr wenig Platzbedarf auskommt, aber dennoch auf die Verwendung einer Schienenführung verzichtet. Ferner soll ein solcher Türantrieb es erlauben, verschiedene Formen von Türflügeln mit ein und demselben Antrieb zu verwenden.

Dies gelingt durch einen Türantrieb gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1. Weitere sinnvolle Ausgestaltungen des erfin ^¬ dungsgemäßen Türantriebs können den Unteransprüchen entnommen werden .

Erfindungsgemäß weist ein Türantrieb einen Träger auf, wel- eher im Wesentlichen als Rahmen der Konstruktion anzusehen ist. Der Träger ist mit einem Schwenkarm ausgestattet, wel ^¬ cher dem Träger über ein Drehgelenk zugeordnet ist. Auf diese Weise ist der Schwenkarm an dem Träger hin- und herschwenkbar. Die Verschwenkung des Schwenkarm wird mithilfe von Stellmitteln geleistet, welche in unterschiedlichen Aus ^¬ gestaltungen denkbar sind. So ist eine bevorzugte Ausgestal ^¬ tungsform des Stellmittels ein Schwenkhebel, welcher seiner ^¬ seits dem Träger drehbar zugeordnet ist. In diesem Fall sind dem Schwenkhebel ferner Antriebsmittel zugeordnet, welche den Schwenkhebel in einem Halbkreis um eine Antriebsachse herum verdrehen können. Das freie Ende des Schwenkhebels greift in eine Linearführung des Schwenkarms ein, welche beispielsweise in Form eines Langlochs realisiert sein kann, so dass die freien Enden der beiden Schwenkelemente derart miteinander verbunden sind, dass eine Drehung des Schwenkhebels in einer Vor- und Zurückbewegung des Schwenkarms umgesetzt wird. Der Schwenkhebel weist an seinem Ende ein Eingreifmittel auf, je nach Ausgestaltung der Linearführung etwa in Form einer glei-

tenden Rolle oder auch eines kugelgelagerten Schlittens, so dass dieses Eingreifmittel gleitend in der Linearführung auf ^¬ genommen ist. Wäre der Schwenkhebel mit dem Schwenkarm über eine Gelenkverbindung verbunden, so wäre die hierdurch ent- stehende Verbindung in einer vorgegebenen Position festge ^¬ legt. Aufgrund der Vorsehung einer Linearführung und der gleitenden Aufnahme des Emgreifmittels daran ist es möglich, dass die rotatorische Bewegung des Schwenkhebels in eine Vor- und Zurückbewegung des Schwenkarms umgesetzt werden kann - ein an dem Schwenkarm befestigtes Türelement wird somit für den Betrachter in den Durchgangsweg hineingeschoben bzw. aus diesem Weg herausgezogen, gleichsam so, als würde es sich um eine Schiebetür handeln. Es wird daher lediglich an Platzbe ^¬ darf der Raum für das Türelement selbst, sowie für den Schwenkarm erfordert, der mit dem Türelement selbst verbunden ist. An dem Schwenkarm können Türelemente verschiedener For ^¬ men montiert werden.

Das Langloch dient in diesem Zusammenhang dazu, die Schwenk- bewegung des Schwenkhebels zu begrenzen. Die Rotation des

Schwenkhebels endet an der Stelle, an der das Eingreifelement bis zum Anschlag der Linearführung geführt worden ist, wobei Schwenkarm und Schwenkhebel derart zueinander ausgerichtet sind, dass diese Position eine vordere Auslenkposition des Türelementes darstellt. In dieser vorderen Auslenkposition des Türelementes befindet sich dieses in einer Sperrposition. Durch ein Verdrehen des Schwenkelementes in die Gegenrichtung bewegt sich das Eingreifelement in der Linearführung zunächst in eine tiefste Position und sodann zurück in die vorher ge- nannte Anschlagsposition, die in diesem Fall wiederum den Anschlag in der hinteren Anschlagsposition des Türelementes bil ^¬ det. In dieser hinteren Anschlagsposition des Türelementes befindet sich dieses in einer Freigabeposition.

Alternativ zu dem Schwenkhebel kann auch ein Linearantrieb oder ein Kolbenantrieb, etwa in Form eines Hydraulikzylinders, vorgesehen sein, welcher ebenfalls an dem Träger drehbar auf- gehängt ist und mit seinem freien Ende mit dem Schwenkarm ge ^¬ lenkig verbunden ist.

In einer ersten Ausgestaltungsform ist der Türflügel entlang einer Befestigungskante mit dem Schwenkarm verbunden, somit also mit diesem unbeweglich zusammengefügt. Das Türelement, bzw. der Türflügel, folgt somit exakt der Bewegung des Schwenkarms. Für eine derartige Anordnung eignet sich insbe ^¬ sondere die Form des Dreiecks für den Türflügel, so dass der Türflügel im Wesentlichen den von dem Schwenkarm übergπffe- nen Raumbereich im Laufe eines Bewegungsablaufs ausfüllt.

Aufgrund dieser Form wird der Türflügel in seiner Freigabepo ^¬ sition den Durchgangsweg vollständig freigeben, trotzdem der Türflügel in einer Schwenkbewegung aus dem Durchgangsweg herausbewegt wird.

In einer zweiten Ausgestaltungsform ist jedoch dem Türantrieb ein zusätzlicher Stützarm zugeordnet, welcher ebenfalls dem Träger gelenkig anverbunden ist. Der Türflügel ist in diesem Fall dem Schwenkarm lediglich in einem Drehgelenk punktförmig anverbunden, wodurch er gegenüber dem Schwenkarm verdrehbar ist. In einem zweiten Punkt ist der Türflügel an dem Stützarm befestigt, so dass der Türflügel definiert gehalten ist. Der Vorteil dieser Anordnung liegt darin, dass der Türflügel auf diese Art und Weise im Wesentlichen stets senkrecht gehalten werden kann, nachdem er die Drehbewegung des Schwenkarms nicht notwendiger Weise mit ausführen muss. Dies kann zudem dadurch unterstützt werden, dass der Stützarm zusätzlich ge ^¬ lenkig mit dem Schwenkarm verbunden wird, so dass die Bewe-

gung des Schwenkarms auch auf den Stützarm übertragen wird. Wird ferner eine weitere Linearführung zur Befestigung des Türflügels an dem Stützarm eingesetzt, in welche ein Em- greifmittel des Stützarms gleitend eingreift, so kann die Bewegung des Schwenkarms derart auf den Stützarm übertragen werden, dass eine nahezu parallele Verschiebung der Hinterkante des Türelementes realisiert werden kann.

Insoweit eignet sich hier insbesondere auch die rechteckige Form eines Türflügels, nachdem eine im Wesentlichen parallel verschobene Hinterkante des Türflügels dazu führt, dass der Effekt einer Schiebetür zumindest weitgehend nachempfunden wird.

Der Türflügel muss mithin nicht direkt mit dem Schwenkarm bzw. dem Stützarm verbunden sein; vielmehr ist es möglich, eine Halteschiene vorzusehen, welche die entsprechenden Be ^¬ festigungsmittel aufweist. Diese Halteschiene kann dann ih ^¬ rerseits mit dem Türflügel verbunden sein, so dass auf diese Art und Weise der Türflügel bei Bedarf ohne Weiteres aus ^¬ tauschbar ist.

Eine zusätzliche seitliche Führung der Türflügel kann dadurch realisiert werden, dass dem Schwenkarm eine Seitenführung zugeordnet ist, welche eine Führungskante des Trägers um ^¬ greift. Hierzu ist die entsprechende Kante dem Bewegungsmus ^¬ ter des Schwenkarms angepasst, so dass die Seitenführung stets in Eingriff mit der Führungskante ist. Die Führungskan ^¬ te kann dabei einen Hochpunkt aufweisen, welcher den Punkt der größten Hebung der Tür markiert. Hierdurch ist es möglich, dass die Tür nach einem überschreiten dieses Hochpunkts aufgrund ihrer Lageenergie selbsttätig in eine Stromlosstel ^¬ lung läuft. Es kann zur definierten Positionierung der Tür

etwa im Fall eines Stromausfalls auch ein zusätzliches Mittel zur überwindung des Hochpunkts zugeordnet werden, so dass dafür Sorge getragen ist, dass die Tür in diesem Fall stets die erwartete Position einnimmt. In diesem Zusammenhang ist es auch möglich, den Hochpunkt mittig bezüglich der Führungs ^¬ kante anzuordnen, so dass zwischen einer Stromlos-Offen- Stellung und einer Stromlos-Geschlossen-Stellung gewählt werden kann, indem die Mittel zur überwindung des Hochpunkts in die eine und in die andere Richtung betreibbar sind. Im übπ- gen kann ein Türantrieb durch einfaches Umdrehen von einem

Stromlos-Offen-Betπeb in einen Stromlos-Geschlossen-Betπeb umgewidmet werden. Eine gesonderte Konstruktion ist hierfür nicht erforderlich.

Eine Tür, welche als Durchtrittssperre eingesetzt wird, muss eine gewisse Kraft aufbringen, die dem Versuch, sie zu öff ^¬ nen, entgegengebracht wird. Diese wird in einer einfachen Ausgestaltungsform lediglich von dem Antrieb des Schwenkarms aufgebracht, welche allerdings dadurch verstärkt werden kann, dass ein Haftmagnet zwischen dem Schwenkarm und dem Träger oder zwischen Schwenkhebel und Träger angeordnet wird, der die Tür in ihrer Geschlossenstellung aufgrund zusätzlicher magnetischer Energie in ihrer Position hält.

Die vorstehend beschriebene Erfindung wird im Folgenden an ^¬ hand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1: eine erste Ausführungsform der Erfindung mit einem entlang einer Befestigungskante mit dem Schwenkarm verbundenen Türflügel

in einer perspektivischen Darstellung von schräg oben,

Fig. 2: der Türantrieb gemäß Fig. 1 in einer frontalen Draufsicht, wobei neben der

Sperrposition des Türflügels auch eine Freigabeposition des Türflügels angedeu ^¬ tet ist,

Fig. 3: eine zweite Ausführungsform der Erfindung mit einer Zweipunktaufhängung eines rechteckigen Türflügels in einer perspektivischen Ansicht von schräg oben,

Fig. 4: der Türantrieb gemäß Fig. 3, bei welchem der Türflügel entfernt wurde, in einer Freigabeposition, sowie

Fig. 5: der Türantrieb gemäß Fig. 4 in einer

Sperrposition .

Figur 1 zeigt einen Türantrieb 1, welcher einen Türflügel 2 in eine Sperrposition 12 und eine Freigabeposition 13 bewegen kann. Hierzu ist der Türflügel 2 an einem Schwenkarm 4 befestigt, welcher seinerseits über eine Schwenkachse 8 mit einem dem Türantrieb 1 zugeordneten Träger 3 verbunden ist. Der Türflügel 2 wird dadurch in eine Freigabeposition 13 ver ^¬ bracht, dass der Schwenkarm 4 aus der gezeigten Position her- aus von dem Türflügel 2 weg verschwenkt wird. Dies wird ge ^¬ leistet, indem ein Schwenkhebel 5 derart vorgesehen ist, dass er seinerseits um eine Antriebsachse 9 verschwenkbar ist und mit einem an seinem freien Ende vorgesehenen Eingreifmittel 7

in eine als Langloch 6 ausgeführte Linearführung des Schwenk ^¬ arms 4 eingreift. Durch eine Rotation des Schwenkarms 4 be ^¬ wegt sich das Emgreifmittel 7 in dem Langloch 6 sowohl nach unten, als auch zur Seite hin, so dass der Schwenkarm 4 die von dem Schwenkhebel 5 vorgegebene Drehung nachvollzieht. Auf diese Weise wird der Schwenkarm 4 in einem Bogen um die Schwenkachse 8 herum bewegt und der Türflügel 2 somit aus einer Sperrposition 12 in eine Freigabeposition 13 verbracht. Der Schwenkarm 4 weist hierbei zusätzlich eine Seitenführung 11 auf, welche eine Führungskante 18 des Trägers 3 umgreift und hierdurch ein Abspringen des Schwenkarms 4 von dem Emgreifmittel 7 des Schwenkhebels 5 verhindert. Die Führungs ^¬ kante 18 des Trägers 3 ist hierfür gemäß dem von dem Schwenk ^¬ arm 4 beschriebenen Bogen geformt. Auf diese Weise ist si- chergestellt , dass die Seitenführung 11 stets in Eingriff mit der Kante des Trägers 3 verbleibt. Zudem nimmt diese Seiten ^¬ führung 11 gegen die Tür gerichtete Druckkraft auf, welche einem Eindringen entgegengebracht wird. Dadurch ist eine Funktionsteilung zwischen Antrieb und Führung realisiert, so dass der Antrieb selbst nicht die Druckkraft abfedern muss. Ferner ist eine Stromlos-Offen-Stellung des Türantriebs 1 dadurch realisiert, dass im Fall einer Stromlosschaltung die Tür entlang der Führungskante 18 aufgrund ihrer Schwerkraft in die Offenstellung verschoben wird. Hierzu weist die Füh- rungskante 18 einen Hochpunkt auf, welcher bei Bedarf im Fal ^¬ le eines Stromausfalls mithilfe geeigneter Mittel, etwa eines batteriebetriebenen Hilfsantπebs, überwunden werden kann, wodurch sich der Türflügel 2 sodann in die Offenstellung ver ^¬ schiebt. Der Antrieb 10 des Schwenkhebels 5 ist durch einen Elektromotor realisiert, so dass eine automatische Bedienung des Türantriebs ermöglicht ist.

Figur 2 zeigt erneut die zuvor dargestellte Ausführungsform des Türantriebs 1, wobei eine durchgezogene Darstellung einer Sperrposition 12 entspricht, während eine weitere Stellung des Türantriebs 1 mit gestrichelten Linien dargestellt ist. In dieser zweiten Stellung befindet sich der Türflügel 2 in einer Freigabeposition 13, ist also aus dem Durchgangsweg, welchem der jeweilige Türantrieb 1 zugeordnet ist, zurückge ^¬ zogen. Das Eingreifmittel 7 des Schwenkhebels 5 befindet sich in beiden Extrempositionen jeweils in der obersten Position des Langloches 6, wobei der Bewegungsablauf derart ist, dass bei einer Drehung des Schwenkhebels 5 das Emgreifmittel 7 zunächst in dem Langloch 6 nach unten wandert, dann in einer Zwischenstellung den tiefsten Punkt erreicht und danach wie ^¬ der in dem Langloch 6 nach oben wandert, bis er erneut den oberen Anschlag erreicht, in welchem die Freigabeposition 13 erreicht ist. Der Türflügel 2 ist der Form nach derart ges ^¬ taltet, dass er dem von dem Schwenkarm 4 überstrichenen Bereich im Wesentlichen entspricht, so dass der Türflügel 2 in der Freigabeposition 13 bündig mit dem Träger 3 abschließt, so dass er in dieser Position vollständig aus dem Durchgangs ^¬ weg zurückgezogen ist.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Türantriebs 1, welche mit einem rechteckigen Türflügel 2 ausgestattet ist. Ein rechteckiger Türflügel 2 kann beispielsweise einen höheren Bereich abdecken, nachdem ein Türflügel 2 gemäß den Figuren 1 und 2 in einer höheren Ausführung derart geformt sein müssten, dass ein oberer Bereich des Türflügels 2 sehr breit, ein unterer Bereich hingegen sehr schmal wäre. Dies würde eine relativ große öffnung in der Mitte zwischen zwei Türen freigeben, durch welche eine wirksame Absperrung des durch die Durchgangssperre gesicherten Bereichs nicht mehr gewährleistet wäre. Insoweit ist es sinnvoll, eine rechtecki-

ge Tür vorzusehen, welche idealerweise aufgrund des erforder ^¬ lichen Platzbedarfs für eine Verschwenkung bevorzugtermaßen direkt ein- und ausgeschoben werden können soll. Hierzu ist der Türflügel 2 in der entsprechenden Vorrichtung lediglich an einem Drehgelenk mit dem Schwenkarm 4 verbunden. Dadurch, dass eine Verbindung des Türflügels 2 mit dem Schwenkarm 4 nicht entlang der gesamten Kante vorgesehen ist, ist eine von der Drehbewegung des Schwenkarms 4 losgelöste Bewegungsform für die Türflügel 2 möglich.

Figur 4 zeigt den Türantrieb 1 gemäß Figur 3, wobei der Tür ^¬ flügel 2 zur besseren übersicht entfernt wurde. In dieser Ausgestaltungsform ist dem Schwenkarm 4 ein zusätzlicher Stützarm 15 zugeordnet, welcher seinerseits an dem Träger 3 drehbar angeordnet ist. An diesem Stützarm 15 ist eine Halte- schiene 14 mittels eines in einer Linearführung 17 gleitend eingefügten Verbindungsmittel 16 beweglichen Eingreifmitteis 7 mit angelenkt, welche an ihrem anderen Ende mit dem Schwenkarm 4 gelenkig verbunden ist. In der Halteschiene 14 ist der Türflügel 2 befestigbar, was die Befestigung des Tür ^¬ flügels an dem Schwenkarm 4 zudem erleichtert. Um nun die Bewegung des Schwenkarms 4 auf den Stützarm 15 zu übertragen, ist ein Verbindungsmittel 16 vorgesehen, welches sowohl mit dem Schwenkarm 4, als auch mit dem Stützarm 15 gelenkig ver- bunden ist. Wird nun der Schwenkarm 4 auf die gleiche Weise in eine vordere Position bewegt, wie im Zusammenhang mit den Ausgestaltungsformen nach Figuren 1 und 2 gezeigt, so wird lediglich der mit dem Schwenkarm 4 verbundene Punkt des Tür ^¬ flügels 2 bzw. der Halteschiene 14 die Bewegung des Schwenk- arms 4 nachvollziehen . Aufgrund des Verbindungsmittels 16 wird der Stützarm 15 jedoch hinter dem Schwenkarm 4 hergezo ^¬ gen, so dass der hieran befestigte Teil des Türflügels 2 der Bewegung des Schwenkarms 4 zwar folgt, jedoch so versetzt

ist, dass der Türflügel 2 im Laufe seines Bewegungsablaufes im Wesentlichen senkrecht gehalten wird. Hierdurch entsteht der Eindruck eines Verschiebens des Türflügels 2 in eine Sperrposition 12, nachdem die durch den Schwenkarm 4 verur- sachte leichte Anhebung des Türflügels 2 mit einem entspre ^¬ chend langen Schwenkarm 4 sich nur noch am Rande der Wahrnehmbarkeit bewegt.

Figur 5 zeigt schließlich den Türantrieb 1 in einer Sperrpo- sition 12, in welcher die an sich mit einem Türflügel 2 zu versehende Halteschiene 14 in einer vorderen Position ange ^¬ langt ist. Der Schwenkhebel 5 befindet sich dabei in einer Anschlagposition, in der er den Schwenkarm 4 seinerseits in einer Ausrückposition hält. Auch in dieser Position ist die Halteschiene 14 im Wesentlichen senkrecht angeordnet, so wie es auch zuvor in der eingerückten Position, also der Freiga ^¬ beposition 13, gewesen ist.

Es ist aufgrund der zuvor beschriebenen Figuren durchaus sichtbar, dass durch eine geringe bauliche änderung, nämlich dem Hinzufügen eines Stützarms 15 und des entsprechenden Ver- bmdungsmittels 16, der Türantrieb 1 gemäß den Figuren 1 und 2 zu einem Türantrieb 1 der zweiten Ausgestaltungsform nach Figuren 3 bis 5 für einen anderen Türflügel 2 vorsehbar ist.

Vorstehend ist somit ein variabler Türantrieb beschrieben, welcher zum Einen die Problematik löst, einen Schiebeeffekt für die Türflügel einer Drehsperre zu erzeugen, welcher im Wesentlichen besonders platzsparend funktioniert und der es zum Anderen ermöglicht, verschiedene Türflügel mit ein und derselben Antriebseinheit durch geringfügige bauliche ände ^¬ rungen zu benutzen.

B E Z U G S Z E I C H E N L I S T E

1. Türantrieb 2. Türflügel

3. Träger

4. Schwenkarm

5. Schwenkhebel

6. Langloch 7. Eingreifmittel

8. Schwenkachse

9. Antriebsachse 10.Antrieb

11. Seitenführung 12. Sperrposition

13. Freigabeposition

14. Halteschiene

15. Stützarm

16. Verbindungsmittel 17. Linearführung

18. Führungskante