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Patent Searching and Data


Title:
DOOR HANDLE SYSTEM FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/077915
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door handle system for a motor vehicle, comprising a fastening bracket, at least one component which can be moved relative to the fastening bracket, and at least one sensor used to detect a position of the movable components relative to the fastening bracket.

Inventors:
KOCH MATTHIAS (DE)
LIERSCH NICOLE (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/077227
Publication Date:
May 03, 2018
Filing Date:
October 25, 2017
Export Citation:
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Assignee:
WITTE AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
E05B81/64; E05B81/06; E05B81/34; E05B85/10; E05B81/76
Domestic Patent References:
WO2017198921A12017-11-23
WO2017215867A12017-12-21
Foreign References:
FR2889553A12007-02-09
US5844470A1998-12-01
EP3073035A12016-09-28
US20140000167A12014-01-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD PATENTANWÄLTE PARTMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Turgriffsystenn für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Befestigungskonsole (10), wenigstens ein relativ zu der Befestigungskonsole (10) bewegliches Bauteil (12) und mindestens einen Sensor (32) zu Erfassung einer Lage des beweglichen Bauteils (12) relativ zu der Befestigungskonsole (10), dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Sensor (32) ein induktiver Sensor ist.

2. Türgriffsystem nach Anspruch 1,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Sensor (32) an der Befestigungskonsole (12) angebracht ist und die

Lage eines beweglichen elektrisch leitenden Detektionselements (34) er- fasst.

3. Türgriffsystem nach Anspruch 2,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das elektrisch leitende Detektionselement (34) an oder in dem beweglichen

Bauteil (12) angebracht ist.

4. Türgriffsystem nach Anspruch 2,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das elektrisch leitende Detektionselement (34) an oder in einem Antriebselement zum Antreiben des beweglichen Bauteils (12) angebracht ist.

5. Türgriffsystem nach Anspruch 4,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass das Antriebselement Teil eines zwischen einen Motor, insbesondere Elektromotor (22), und das bewegliche Bauteil (12) geschalteten Getriebes ist.

Türgriffsystem nach Anspruch 4 oder 5,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Antriebselement Teil eines Schneckengetriebes und insbesondere ein

Schneckenrad (28) ist.

Türgriffsystem nach zumindest einem der Ansprüche 4 bis 6,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Detektionselement (34) an oder in einem Träger (36) vorgesehen ist, welcher mit dem Antriebselement drehfest verbunden ist.

Türgriffsystem nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 7,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

sich das Detektionselement (34) in einer Bewegungsrichtung kontinuierlich aufweitet.

Türgriffsystem nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 8,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

sich das Detektionselement (34) in einer Bewegungsrichtung kontinuierlich erhöht.

Türgriffsystem nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 7,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Detektionselement (34) durch eine Reihe von diskreten, zueinander beabstandeten Einzelelementen gebildet ist.

Türgriffsystem nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 10,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass der Sensor (32) bei Erreichen einer vorbestimmten Lage des Detektions- elements (34) ein Signal ausgibt, beispielsweise zur Deaktivierung eines Motors und/oder zur elektrischen Öffnung eines Türschlosses.

Türgriffsystem nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das bewegliche Bauteil ein Griffteil (12), insbesondere ein Türaußengriff, ist.

Türgriffsystem nach Anspruch 12,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das Griffteil (12) in der Befestigungskonsole (10) derart aufnehmbar ist, dass eine Außenseite des Griffteils (12) mit einem das Türgriffsystem umgebenden Außenblech des Kraftfahrzeugs bündig abschließt.

Description:
Türgriff System für ein Kraftfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türgriffsystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Befestigungskonsole, wenigstens ein relativ zu der Befestigungskonsole bewegliches Bauteil und mindestens einen Sensor zu Erfassung einer Lage des beweglichen Bauteils relativ zu der Befestigungskonsole.

Türgriffsysteme dieser Art sind grundsätzlich bekannt. Üblicherweise kommen in solchen Türgriffsystemen Mikroschalter zum Einsatz, um die Lage eines beweglichen Bauteils oder mehrerer beweglicher Bauteile relativ zu der Befestigungskonsole zu erfassen. Diese Mikroschalter erweisen sich jedoch insofern als nachteilig, als sie vergleichsweise viel Bauraum benötigen, verschleißanfällig sind und gegenüber äußeren Einflüssen, wie zum Beispiel Vibrationen, Feuchtigkeit oder Staub, empfindlich sind. Bekannt ist auch die Verwendung von Hallsensoren zur Erfassung der Lage eines beweglichen Bauteils. Diese verlangen jedoch den Einsatz magnetischen Materials, was sich auf die Herstellungskosten negativ aus- wirkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türgriffsystem der eingangs genannten Art zu schaffen, welches sich durch eine höhere Wirtschaftlichkeit auszeichnet.

Die Aufgabe wird durch ein Türgriffsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass der Sensor ein induktiver Sensor ist. Grundsätzlich misst ein induktiver Sensor die Änderung einer Induktivität durch Veränderung des Gehalts eines elektrisch leitenden Materials, zum Beispiel Metall, im Detektionsbereich des Sensors. Hierfür bildet der induktive Sensor einen Schwingkreis aus, dessen Frequenz sich ändert, wenn sich der Gehalt des elektrisch leitenden Materials im Detektionsbereich des Sensors verändert, beispielsweise der Metallgehalt im Detektionsbereich zu- oder abnimmt.

Induktive Sensoren weisen gegenüber Mikroschaltern den Vorteil auf, dass sie berührungsfrei und somit quasi verschleißfrei detektieren und außerdem unemp- findlich gegenüber äußeren Einflüssen sind, wie beispielsweise Vibrationen, Feuchtigkeit oder Staub. Beides trägt letztlich zu einer dauerhaft zuverlässigen Funktion der Sensoren bei. Darüber hinaus benötigen induktive Sensoren gegenüber Mikroschaltern einen deutlich geringeren Bauraum. Im Vergleich zu

Hallsensoren weisen induktive Sensoren außerdem den Vorteil auf, dass sie für die Detektion kein magnetisches Material benötigen, sondern elektrisch leitendes Material, wie zum Beispiel einfaches Metall, ausreicht.

Ferner ermöglicht ein induktiver Sensor nicht nur eine absolute Bestimmung der Lage des beweglichen Bauteils, sondern es lassen sich auch mehrere Positionen des beweglichen Bauteils mittels eines einzigen induktiven Sensors bestimmen.

Im Ergebnis ermöglicht der Einsatz eines induktiven Sensors also nicht nur eine kompaktere Bauform, sondern auch eine kostengünstigere Herstellung des Tür- griffsystems, was beides zu einer höheren Wirtschaftlichkeit des Türgriffsystems beiträgt.

Vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen. Grundsätzlich kann der Sensor an dem beweglichen Bauteil angebracht sein und dessen Bewegung relativ zu einem feststehenden, beispielsweise an einer Befestigungskonsole angebrachten, elektrisch leitenden Detektionselement erfassen. In den meisten Fällen ist es konstruktionsbedingt jedoch günstiger, wenn der Sensor an der Befestigungskonsole angebracht ist und die Lage eines beweglichen elektrisch leitenden Detektionselements erfasst.

Dabei kann das elektrisch leitende Detektionselement direkt an oder in dem beweglichen Bauteil angebracht sein.

Alternativ ist es möglich, das elektrisch leitende Detektionselement an oder in einem Antriebselement zum Antreiben des beweglichen Bauteils anzubringen. Bevorzugt ist ein solches Antriebselement Teil eines zwischen einen Motor, insbesondere Elektromotor, und das bewegliche Bauteil geschalteten Getriebes. Bei- spielsweise kann das Antriebselement Teil eines Schneckengetriebes und insbesondere ein Schneckenrad sein.

Grundsätzlich ist eine Ausführungsform vorstellbar, bei welcher das Detektionselement eine lineare Bewegung durch den Detektionsbereich des Sensors voll- führt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform vollführt das Detektionselement jedoch eine nichtlineare, z.B. kreisförmige, Bewegung durch den Detektionsbereich. Hierzu kann das Detektionselement an oder in einem Träger, z.B. in Form eines Exzenters, vorgesehen sein, welcher mit dem Antriebselement drehfest verbunden ist. Der Träger sorgt für eine Drehbewegung des Detektionselements und ermöglicht somit auf besonders einfache Weise, bei gleichzeitig kompakter Bauform eine für die Positionserfassung ausreichende Änderung des Gehalts elektrischen Materials im Detektionsbereich des Sensors zu realisieren, da sich das Detektionsele- ment um eine Drehachse des Trägers herum erstrecken kann. Unabhängig davon, ob sich das Detektionselement gerade erstreckt oder gekrümmt ist, kann sich das Detektionselement in einer Bewegungsrichtung kontinuierlich aufweiten. Alternativ oder zusätzlich kann sich das Detektionselement in einer Bewegungsrichtung kontinuierlich erhöhen.

Des Weiteren ist eine Ausführungsform denkbar, bei welcher das Detektionselement durch eine Reihe von diskreten, zueinander beanstandeten Einzelelementen gebildet ist. Der Abstand und/oder eine Höhe und/oder eine Breite der Einzelele- mente kann dabei in einer Bewegungsrichtung gesehen kontinuierlich zu- oder abnehmen.

Jede dieser Maßnahmen sorgt dafür, dass sich der durch den Sensor erfasste Gehalt elektrisch leitenden Materials verändert, wenn sich das Detektionselement in dem Detektionsbereich des Sensors bewegt.

Vorteilhafterweise gibt der Sensor bei Erreichen einer vorbestimmten Lage des Detektionselements ein Signal aus, welches zum Beispiel eine Deaktivierung des erwähnten Motors und/oder die elektrische Öffnung eines Türschlosses auslösen kann.

Bei dem beweglichen Bauteil kann es sich um ein Griffteil, beispielsweise um einen Türaußengriff, handeln. Bevorzugt ist das Griffteil in der Befestigungskonsole derart aufnehmbar, dass eine Außenseite des Griffteils mit einem das Türgriffsys- tem umgebenden Außenblech des Kraftfahrzeugs bündig abschließt.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung rein beispielhaft anhand einer möglichen Ausführungsform beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Türgriffsys- tems mit in Ruhelage befindlichem Griffteil;

Fig. 2 das Türgriffsystem von Fig. 1 mit herausgeschwenktem Griffteil;

Fig. 3 einen elektrischen Antrieb des Türgriffsystems von Fig. 1 .

In Fig. 1 ist ein Türgriffsystem für ein Kraftfahrzeug dargestellt. Konkret ist das Türgriffsystem für einen Einbau in eine Tür, insbesondere eine linke Seitentür des Kraftfahrzeugs vorgesehen. Das Türgriffsystem umfasst eine Befestigungskonsole 10 und ein Griffteil 12, im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Türaußengriff, welches an der Befestigungskonsole 10 verschwenkbar gelagert ist. Konkret ist das Griffteil 12 um eine Schwenkachse 14 verschwenkbar, welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen vertikal orientiert ist. Fig. 1 zeigt das Griffteil 12 in einer Ruhelage, in welcher es derart vollständig in der Befestigungskonsole 10 aufgenommen ist, dass eine Außenfläche 16 des Griffteils 12 im Wesentlichen bündig mit einem Außenrand 18 der Befestigungskonsole abschließt. Ist die Befestigungskonsole 10 bündig in ein Außenblech des Kraftfahrzeugs eingelassen, so schließt die Außenfläche 16 des in Ruhelage befindlichen Griffteils 12 also auch mit dem Außenblech des Kraftfahrzeugs bündig ab.

Damit das Griffteil 12 zur Öffnung der Kraftfahrzeugtür von einem Benutzer manuell betätigt werden kann, umfasst das Türgriffsystem einen in die Befestigungskonsole 10 integrierten elektrischen Antrieb 20 (Fig. 3), welcher mit dem Griffteil 12 gekoppelt ist, um dieses aus der in Fig. 1 gezeigten Ruhelage in eine in Fig. 2 gezeigte Betätigungslage zu verschwenken, in welcher das Griffteil 12, insbesondere ein hinterer Abschnitt des Griffteils 12, zumindest teilweise aus der Befestigungskonsole 10 heraus steht. Beispielsweise kann der elektrische Antrieb 20 das Griffteil 12 immer dann automatisch in die Betätigungslage verschwenken, wenn sich ein autorisierter Benutzer dem Fahrzeug nähert. Wie in Fig. 3 dargestellt ist, umfasst der elektrische Antrieb 20 einen Elektromotor 22, auf dessen Abtriebswelle 24 eine Schnecke 26 drehfest ausgebildet ist. Die Schnecke 26 steht mit einem Schneckenrad 28 in Eingriff, dessen Drehachse 30 mit der Schwenkachse 14 des Griffteils 12 zusammenfällt. Genauer gesagt sitzt das Schneckenrad 28 drehfest auf der Schwenkachse 14, so dass eine Verdrehung des Schneckenrads 28 unmittelbar in einer Verschwenkung des Griffteils 12 resultiert. Für eine exakte Verschwenkung des Griffteils 12 in die Betätigungslage ist es erforderlich, die Lage des Griffteils 12 relativ zu der Befestigungskonsole 10 zu erfassen. Diese Lagererfassung erfolgt mittels eines induktiven Sensors 32, welcher die Position eines elektrisch leitenden Detektionselements 34 detektiert. Bei dem Detektionselement 34 handelt es sich im dargestellten Ausführungsbeispiel um eine Metallfolie, die eine längliche Streifenform aufweist und in Umfangs- richtung um die Schwenkachse 14 herum gekrümmt ist. Dabei läuft das Detektionselement 34 in Richtung seines einen Endes, in Fig. 3 in Richtung seines linken Endes, kontinuierlich spitz zu. Anders gesagt erweitert sich das Detektionselement 34 in Richtung seines in Fig. 3 rechten Endes, d.h. die Breite des Detektionselements 34 nimmt in Längsrichtung des Detektionselements 34 gesehen kontinuierlich zu. Es versteht sich, dass die Erweiterung des Detektionselements 34 aber auch in der umgekehrten Richtung erfolgen kann. Die Metallfolie ist auf einem aus einem Kunststoffmaterial gebildeten Träger 36 aufgebracht, welcher seinerseits drehfest auf der Schwenkachse 14 sitzt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Träger 36 die Form eines Exzenters auf, es versteht sich aber, dass der Träger 36 auch eine beliebige andere Form aufweisen könnte, welche eine Erstreckung des Detektionselements 34 in Umfangs- richtung um die Schwenkachse 14 herum ermöglicht. Auch ist es nicht unbedingt erforderlich, einen separaten Träger 36 für das Detektionselement 34 vorzusehen. Ist beispielsweise das Schneckenrad 28 aus einem Kunststoffmaterial gebildet, so könnte das Detektionselement 34 auch direkt an dem Schneckenrad 28 angebracht sein, wodurch auf einen separaten Träger 36 verzichtet werden könnte.

Das Detektionselement 34 ist im Detektionsbereich des Sensors 32 angeordnet und bewegt sich bei einer Verdrehung des Schneckenrads 28 und somit Ver- schwenkung des Griffteils 12 relativ zu dem Sensor 32, genauer gesagt in Um- fangsrichtung um die Schwenkachse 14 herum durch den Detektionsbereich des Sensors 32. Aufgrund der kontinuierlichen Erweiterung des Detektionselements 34 in Umfangsrichtung gesehen erfasst der Sensor 32 je nach Drehlage des Schneckenrads 28 und Trägers 36 eine unterschiedliche Menge elektrisch leitenden Materials, was zu einer entsprechenden Frequenzänderung des Schwingkreises des Sensors 32 führt, aus welcher sich die Position des Detektionselements 34 und somit letztlich des Griffteils 12 absolut bestimmen lässt.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sensor 32 an einer ersten möglichen Stelle (1 .) angeordnet, zum Beispiel oberhalb des Trägers 36. Rein beispielhaft sind in Fig. 3 aber noch drei weitere mögliche Stellen (2.-4.) zur Anordnung des Sensors 32 angedeutet. Entscheidend ist allein, dass der Sensor 32 und das Detektionselement 34 derart relativ zueinander angeordnet sind, dass sich das Detektionselement 34 bei einer Verdrehung des Schneckenrads 28 durch den Detektionsbereich des Sensors 32 hindurch bewegt. Das Erreichen einer vorbestimmten Frequenzänderung des Schwingkreises kann als ein Schaltpunkt des Sensors 32 definiert sein, bei dem das Griffteil 12 seine Betätigungslage erreicht hat und der Elektromotor 22 gestoppt wird.

Befindet sich das Griffteil 32 in seiner Betätigungslage, so kann der Benutzer das Griffteil 12 manuell über die Betätigungslage hinaus verschwenken, um durch das Griffteil 12 einen Bowdenzug zu betätigen, welcher das Griffteil 12 mit der Mechanik eines Türschlosses koppelt und dementsprechend eine manuelle Öffnung des Türschlosses ermöglicht. Vorstellbar ist aber auch eine Servo-Öffnung des Türschlosses, bei welcher das Türschloss nicht mechanisch mit dem Türgriffsystem verbunden ist, sondern elektrisch. In diesem Fall wird eine manuelle Verschwenkung des Griffteils 12 durch den Benutzer über die Betätigungslage hinaus wiederum durch den Sensor 32 erfasst und bei Erreichen einer vorbestimmten Schwenklage des Griffteils 12 ein entsprechendes Signal von dem Sensor 32 an das Türschloss ausgegeben, um dieses elektrisch zu öffnen.

Bezugszeichenliste

10 Befestigungskonsole

12 Griffteil

14 Schwenkachse

16 Außenfläche

18 Außenrand

20 elektrischer Antrieb

22 Elektromotor

24 Abtriebswelle

26 Schnecke

28 Schneckenrad

30 Drehachse

32 Sensor

34 Detektionselement

36 Träger