Die Erfindung betrifft eine Tür mit einer Einbaumechanik für ein Türblatt, das gegenüber einer Türzarge zwischen einer Schließstellung und einer Öffhungsstellung verstellbar ist, umfassend eine Halteeinrichtung für das Türblatt in dessen Schließstellung und/oder dessen Öffhungsstellung.

Eine derartige Tür ist beispielsweise aus der DE 1 036 711 A bekannt und umfasst ein Türblatt, das über eine Schwenkachse an einem in einem Boden eingelassenen Einbaugehäuse einer Einbaumechanik gelagert ist und in üblicher Weise zwischen einer Schließstellung und einer Öffhungsstellung verstellbar ist. Das Türblatt erfährt in seiner Schließstellung durch eine federbelastete Rolle eine Haltekraft. Die Rolle greift hierzu in eine Rast eines Nocken ein, der an der Schwenkachse des Türblatts ausgebildet ist. Der Nocken hat an seinem Umfang eine mit der Rolle zusammenwirkende Abrollfläche, die sich aus einem kreisbogenartigen Bereich, in dem keine Schließkraft auf das Türblatt wirkt, einer in Richtung der Rast abfallende Kurve, in der eine Schließkraft durch die federbelastete Rolle auf das Türblatt ausgeübt wird, sowie der Rast zusammensetzt, die die Schließstellung des Türblatts definiert.

Bei der vorstehend beschriebenen Tür besteht der Nachteil, dass zur Montage des Einbaugehäuses bauliche Maßnahmen im Bereich des Bodens getroffen werden müssen, der unterhalb des Türblatts liegt, und dass keine Öffhungsstellung des Türblatts fixierbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Tür der einleitend genannten Gattung in einfacherer Bauweise und mit einer erhöhten Funktionalität zu schaffen. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Tür mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird also eine Tür mit einem Türblatt vorgeschlagen, das gegenüber einer Türzarge zwischen einer Schließstellung und einer Öfmungsstellung verstellbar ist, umfassend eine Halteeinrichtung für das Türblatt in dessen Schließstellung und/oder Öfmungsstellung. Zwischen dem Türblatt und der Türzarge ist ein Verbindungshebel angeordnet, der mit seinem ersten Ende an der Türzarge angelenkt und mit seinem zweiten Ende an dem Türblatt angelenkt ist und der an einem seiner beiden Ende einen Nocken trägt, der eine Türhaltefunktion in einer Öfmungsstellung und in der Schließ- Stellung des Türblatts hat und mit der Halteeinrichtung zusammenwirkt.

Bei der Tür nach der Erfindung bildet also ein mit einem Nocken versehener Verbindungshebel zwischen der Türzarge und dem Türblatt ein Steuerelement, das mit dem Nocken in Zusammenwirkung mit der Halteeinrichtung eine Öfmungsstellung und die Schließstellung des Türblatts definiert, so dass das Türblatt in der jeweiligen Stellung gehalten wird. Der Verbindungshebel wird beim Betätigen der Tür verschwenkt, so dass auch der Nocken eine Drehung erfährt und die Halteeinrichtung die am Umfang des Nockens ausgebildete Nockenfläche überstreicht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Tür nach der Erfindung weist der Nocken an seiner Umfassungsfläche eine erste, der Öfmungsstellung zugeordnete Rast und eine zweite, der Schließstellung zugeordnete Rast auf, zwischen denen ein kreisbogenförmiger Umfangsbereich angeordnet ist. Der Nocken ist mithin so ausgebildet, dass bei Anliegen der Halteeinrichtung an dem kreisbogenförmigen Umfangsbereich keine Öffiiungs- oder Schließkraft bzw. Haltekraft auf das Türblatt ausgeübt wird. Vielmehr erfährt das Türblatt eine solche nur bei Eingreifen der Halteeinrichtung in die erste oder in die zweite Rast. Durch den kreisbogenförmigen Umfangsbereich erfolgt bei Anliegen der Halteeinrichtung in diesem bereich keine selbsttätige Türbetätigung. Es liegt also auch kein kontinuierlicher Schließvorgang vor.

Bei einer speziellen Ausführungsform der Tür nach der Erfindung umfasst die Halteeinrichtung eine Stellrolle, die in Richtung des Nockens mittels einer Feder vorgespannt ist und vorzugsweise an einen federbelasteten Kolben gelagert ist. Bei einem Verschwenken des Türblatts gegenüber der Türzarge rollt die Rolle am Umfang des Nockens ab.

Um zu gewährleisten, dass das Türblatt nicht mit hoher Geschwindigkeit in seine Schließstellung oder seine Öfmungsstellung geworfen werden kann, wirkt der Nocken vorzugsweise mit einer Dämpfungseinrichtung zusammen, deren Wirkrichtung vorzugsweise der Stellrolle entgegengerichtet ist und die vorzugsweise als Dämpfungsrolle ausgebildet ist.

Beispielsweise ist die Dämpfungsrolle an einem ölgedämpften Kolben gelagert, wobei sie zum Eintrag der Dämpfung in die Türblattbewegung mit nasenartigen Vorsprüngen am Umfang des Nockens zusammenwirken kann.

Die Tür nach der Erfindung ist beispielsweise so ausgelegt, dass die Halteeinrichtung bei einer Öffnungsbewegung des Türblatts bei einem Öffnungswinkel von etwa 70° bis 95° in die erste, der Öfmungsstellung des Türblatts zugeordnete Rast des Nockens einläuft. Bei einer Schließbewegung des Türblatts läuft die Halteeinrichtung beispiels- weise bei einem Öffnungswinkel des Türblatts von etwa 10° bis 30° in die zweite Rast des Nockens ein.

Zweckmäßigerweise ist bei der Tür nach der Erfindung zumindest ein Ende des Verbindungshebels in einer Schiene geführt. Beispielsweise ist die Schiene im Bereich der Türzarge angeordnet, so dass das an der Türzarge angelenkte Ende in der Schiene geführt ist. Alternativ kann die Schiene aber auch randseitig an dem Türblatt ausgebildet sein.

Wenn nun die Dämpfungsrolle und die Stellrolle, d.h. das türblattseitige Ende des Verbindungshebels mit dem Nocken ausgebildet ist und die Schiene zur Führung des einen Endes des Verbindungshebels ebenfalls an dem Türblatt ausgebildet ist, ist zweckmäßigerweise eine Einheit aus der Dämpfungsrolle und dessen Lagerung, der Stellrolle und dessen Lagerung und dem dazwischen angeordneten Nocken in der Führungsschiene verschiebbar geführt. Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Erfindung greift der Nocken aber in eine randseitige Ausnehmung des Türblatts ein, in der die Stellrolle und die Dämpfungsrolle jeweils mit einer türblattfesten Lagerung angeordnet sind.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Ein Ausfuhrungsbeispiel einer Tür nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäß ausgebildeten Tür von oben;

Fig. 2 eine Halteeinrichtung der Tür in einer der Türstellung gemäß Fig. 1 zugeordneten Stellung;

Fig. 3 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht, jedoch mit einem teilgeöffneten

Türblatt;

Fig. 4 die der Türstellung gemäß Fig. 3 zugeordnete Stellung der Halteeinrich- tung;

Fig. 5 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht, jedoch mit einem weitgehend geöffneten Türblatt;

Fig. 6 die Halteeinrichtung in der der Türstellung gemäß Fig. 5 zugeordneten

Stellung;

Fig. 7 ebenfalls eine Fig. 1 entsprechende Ansicht, jedoch bei vollständig geöffnetem Türblatt;

Fig. 8 die Halteeinrichtung in der dem vollständig geöffneten Türblatt zugeordneten Stellung; und

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines Nockens der Halteeinrichtung. In der Zeichnung ist eine Tür 10 dargestellt, welche ein Türblatt 12 umfasst, das um eine Achse 14 zwischen einer in Fig. 1 dargestellten Schließstellung einer in Fig. 7 dargestellten Öffhungsstellung verschwenkbar ist. Das Türblatt 12 ist gegenüber einer Türzarge 18 verschwenkbar, welche zwei vertikale, das Türblatt 12 in Schließstellung seitlich begrenzende Schenkel 20 sowie einen horizontalen, das Türblatt 12 in dessen Schließstellung oben begrenzenden Schenkel 22 umfasst. Zur Betätigung bzw. zum Verschwenken weist das Türblatt 12 beidseits jeweils einen Türgriff 16A bzw. 16B auf.

Der sich in horizontaler Richtung erstreckende Schenkel 22 der Türzarge 18 weist im Bereich eines Zargenquerfalzes eine Führungs- bzw. Gleitschiene 24 auf, in welcher ein Gleiter 26 geführt ist, der an einem ersten Ende eines Verbindungshebel 28 ausgebildet ist und über den dieser Verbindungshebel 28 an der Türzarge 22 verschiebbar angelenkt ist. Der Verbindungshebel 28 ist an seinem zweiten, der Türzarge 22 abgewandten Ende über eine Schraube 30 drehfest mit einem Nocken 32 verbunden, der in eine randseiti- ge, obere Ausnehmung 34 des Türblatts 12 eingreift und hierbei zwischen einer ersten, eine Stellrolle darstellenden Rolle 36 und einer zweiten eine Dämpfungsrolle darstellenden Rolle 38 angeordnet ist. Die Stellrolle 36 ist an einem mittels einer nicht dargestellten Feder in Richtung des Nockens 32 vorgespannten Kolben 40 drehbar gelagert, der einen Antriebskolben darstellt. Die Dämpfungsrolle 38 ist an einem ölgedämpften Kolben 42 drehbar gelagert, der einen Dämpfungskolben darstellt.

Der Nocken 32, der in Fig. 9 in Alleinstellung dargestellt ist, ist über einen Lagerzapfen 44 um eine im Wesentlichen vertikale Achse drehbar, welcher an einem entsprechenden Lager in der randseitigen Ausnehmung 34 des Türblatts 12 gelagert ist.

Der Nocken 32 hat des Weiteren eine Nockenfläche, die eine erste, der Öffhungsstellung zugeordnete Rast bzw. Vertiefung 46, eine kreisbogenartige Fläche 48, die sich an die erste Rast 46 anschließt, und eine zweite Rast bzw. Vertiefung 50 umfasst, die der in Fig. 1 zugeordneten Schließstellung zugeordnet ist und die sich an die kreisbogenartige Fläche 48 anschließt. An der der kreisbogenförmigen Fläche 48 abgewandten Seite gehen die Rasten 46 und 50 jeweils in einen nasenartigen Vorsprung 52 bzw. 54 über. Zwischen den nasenartigen Vorsprüngen 52 und 54 ist eine Abrollfläche 55 für die Dämpfungsrolle 38 angeordnet. Die nasenartigen Vorsprünge 52 und 54 dienen jeweils zur Dämpfung der Öffnungs- bzw. der Schließbewegung des Türblatts durch Zusammenwirken mit der Dämpfungsrolle 38, wie in den Figuren 4 und 6 zu entnehmen ist.

Die in der Zeichnung dargestellte Tür arbeitet in nachfolgend beschriebener Weise.

Ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung des Türblatts 12 wird in manueller Weise eine Öffhungskraft auf das Türblatt ausgeübt. Dadurch wird ein

Drehmoment auf den Verbindungslenker 28 ausgeübt. Die Öffhungskraft muss eine von der Stellrolle 36, die in der Rast 50 angeordnet ist, auf den mit dem Verbindungslenker 28 drehfest verbundenen Nocken 32 ausgeübte Schließ- und Haltekraft überwinden, so dass die Stellrolle 36 ab einen Öffhungswinkel von etwa 22° auf der kreisbogenförmi- gen Fläche 48 des Nockens 32 abrollt, in deren Bereich sich das Türblatt 12 im Freilauf befindet. Dies bedeutet, dass durch die Stellrolle 36 und die Dämpfungsrolle 38 keine Kräfte auf das Türblatt 12 wirken. Gleichzeitig rollt die Dämpfungsrolle auf der Abrollfläche 55 ab und wird der Gleiter 26 in der Führungsschiene 24 verfahren. Bei Erreichen eines Öffhungswinkels von 88° (Fig. 5) erreicht die Stellrolle 36 durch das mit der Öffhungsbewegung einhergehende Verschwenken des Verbindungshebels 28 und der daraus folgenden Rotation des Nockens 32 den Übergang zwischen der kreis- bogenformigen Fläche 48 und der zweiten Rast 46, wobei der nasenartige Vorsprung 54 an der Dämpfungsrolle 38 anliegt. Die nun durch die Stellrolle 36 eingeleitete Schließkraft dreht den Nocken 32 solange weiter, bis die Rolle 36 in der Rast 46 angeordnet ist. Hierbei wird die mittels der Dämpfungsrolle 38 auf den nasenartigen Vorsprung 54 ausgeübte Dämpfungskraft überwunden, bis der nasenartige Vorsprung 54 mit seiner Stirnseite auf der Dämpfungsrolle 38 aufsteht. Durch die weitere Rotation des Nockens 32, die durch den Druck ausgelöst wird, der mittels der auf einer Flanke der Rast 46 abrollenden Stellrolle 36 ausgeübt wird, erfahrt das Türblatt 12 in selbsttätiger Weise bis zum Erreichen des in Fig. 7 dargestellten Öffhungswinkel von etwa 107° eine weitere Öffhungsbewegung. Der in der Führungsschiene 24 laufende Gleiter 26 wird beim Öffhungsvorgang gegen einen Gummistopper gedrückt, der in der Führungsschiene 24 verschiebbar fixiert ist. Denkbar ist es auch, die Tür bis zu einem Öffhungswinkel von etwa 130° zu verschwenken. In diesem Falle müsste der in der Führungsschiene 24 angeordnete Anschlag bzw. Gummistopper entsprechend verschoben werden. Auch kann der maximale Öffhungswinkel des Türblatts 12 durch ein Anschlagen des Gleiters 26 an der Türzarge vorgegeben werden. Dann müsste aber bei der in der Zeichnung dargestellten Auslegung des Nockens 32 von der Stellrolle 36 der nasenartige Vorsprung 52 überwunden werden.

Bei dem Verschwenken des Türblatts 12 aus der in Fig. 7 dargestellten Öfmungsstel- hang in die in Fig. 1 dargestellte Schließstellung muss zunächst in manueller Weise die von der Stellrolle 36, die in der Rast 46 angeordnet ist, auf das Türblatt 12 ausgeübte Haltekraft überwunden werden, bis die Stellrolle 36 nach Überfahren des Öffhungswin- kels von 88° auf der kreisbogenförmigen Fläche 48 des Nockens 32 abrollt und von der Stellrolle 36 keine Stellkraft auf das Türblatt 12 ausgeübt wird. Sobald der Öfmungs- winkel von 22° erreicht ist, befindet sich die Stellrolle 36 im Übergang zwischen der kreisbogenförmigen Fläche 48 und der Rast 50, so dass durch die Vorspannung der Stellrolle 36, die dann auf einer Flanke der Rast 50 abrollt, eine Schließkraft über den Nocken 32 und den Verbindungshebel 48 auf das Türblatt 12 ausgeübt wird. Die hierdurch ausgelöste Schließbewegung wird durch Zusammenwirken der Dämpfungs- rolle 38 mit dem nasenartigen Vorsprung 52 gedämpft. In der Schließstellung des Türblatts 12 greift die Stellrolle 36 in die Rast 50 des Nockens 32 ein und steht der nasenartige Vorsprung 52 mit seiner Stirnseite auf der Dämpfungsrolle 38 auf.

Durch die Anordnung mit der Stellrolle 36 und der Dämpfungsrolle 38 kann das Türblatt 12, wenn es gestoßen wird, abgebremst und damit also gedämpft werden und mit kontrollierter, einstellbarer Geschwindigkeit in die Schließebene geführt werden, wobei ein Dichtungsanpressdruck ausgeübt werden kann. Bei dem Aufstoßen der Tür erfolgt ebenfalls eine Dämpfung und ein Verschwenken des Türblatts 12 mit kontrollierter, einstellbarer Geschwindigkeit in die in Fig. 7 dargestellte Öffhungsstellung.