Aus der DE-A-44 06 824 ist ein mit einer integrierten Brems-und Halteeinrichtung ausgestattetes Türscharnier, insbesondere ein Kraftwagentürscharnier der vorge- nannten Bauart bekannt, wobei der die beiden Scharnierhälften schwenkbar mit- einander verbindende, aus einem Vollmaterial bestehende Scharnierstift in dem oder den Scharnieraugen der einen Scharnierhälfte drehsicher festgesetzt ist und mit dem oder den Scharnieraugen der anderen Scharnierhälfte, welche er mit ei- nem Lagerspiel durchsetzt vermittels wechselweise ausgebildeter Ausformungen bremskrafterzeugend zusammenwirkt.

Bei dieser bekannten Bauart von Türscharnieren wird die angestrebte Brems-und Haltefunktion, welche bei Überschreiten eines vorbestimmten zugelassenen Öff- nungswinkels der Türe der weiteren Öffnungsbewegung der Kraftwagentüre einen progressiv anwachsenden Widerstand entgegensetzt, dadurch erzeugt, daß Scharnierstift und Scharnierauge über wenigstens einen Teilbereich ihres Außen- bzw. Innenumfanges hin wechselweise mit einer radial flach ansteigenden Keilflä-

che ausgestattet sind, wobei beide Keilflächen über ihren gesamten Überdek- kungsbereich hin absolut gleiche Steigungen aufweisen müssen, um die ange- strebte Brems-und Haltefunktion zu erreichen.

Die Resultierend aus dem Umstand, daß dessen Brems-und Haltefunktion nur dann erreichbar ist, wenn beide Keilflächen über ihren gesamten Überdeckungs- bereich hin flächenhaft aufeinander aufliegen erfordert die praktische Verwirkli- chung eines dieserart ausgestatteten Türscharnieres eine praktisch toleranzfreie Bearbeitung und damit einen in der Serienproduktion nicht hinnehmbaren Bearbei- tungsaufwand sowohl der Scharnieraugenbohrung als auch der Scharnierstifto- berfläche, was mit dem Nachteil behaftet ist, daß eine derartig toleranzfreie Her- stellung in der Serienproduktion nicht möglich oder wenigstens absolut unwirt- schaftlich ist.

Aus dem DE-U-76 16 362 ist eine andere Bauart eines, mit einer Brems-und Halte- funktion ausgestatteten Türscharnieres bekannt, welche sich in charakteristischer Weise dadurch auszeichnet, daß dort die Brems-und Haltekräfte durch eine fe- dernd elastische Verformung des einen ovalen Innenumfang aufweisenden Scharnierauges aufgebracht werden und das Scharnierauge zu diesem Zweck axial geschlitzt sein muß. Durch eine federnd elastische Verformung eines axial geschlitzten Scharnierauges oder aber durch sonstige Federmittel aufbringbare Brems-bzw. Haltekräfte können allenfalls zum Offenhalten von Möbeltüren oder Möbelklappen, keinesfalls aber zur Feststellung von Kraftwagentüren ausreichen.

Darüber hinaus sind Türscharniere mit geschlitzten Scharnierauge bei Kraftwa- gentüren wegen der Gefahr des Eindringens von Schmutz und dergl. in die Scharnierlagerung grundsätzlich nicht einsetzbar.

Gemäß einer anderen Bauart von mit einer integrierten Brems-und Halteeinrich- tung ausgestatteten Türscharnieren ist nach der US-PS 3 000 049 (C. S. Terry, Jr.) der Einsatz von Kunststofformteilen vorgesehen, so daß sich diese Scharniere

abgesehen von einer besonderen Herstellungsweise, dadurch auszeichnen, daß die in die Scharnieraugen der einen Scharnierhälfte eintauchenden Scharnier- stiftstummel der anderen Scharnierhälfte mit radial ausladenden Nasen versehen sind, welchen je eine Rastausnehmung in der Scharnieraugenbohrung der einen Scharnierhälfte zugeordnet ist, derart, daß die beiden Scharnierhälften wenigstens in der voll geöffneten und der voll geschlossenen Stellung des Scharnieres form- schlüssig gegeneinander verriegelt sind.

Eine solche Ausgestaltung einer Brems-und Halteeinrichtung kann nur bei Schar- nieren aus einem Kunststoffmaterial angewendet werden und ist ferner nur für verhältnismäßig leichte Türen oder Klappen, beispielsweise an Möbeln, verwend- bar.

Allen bekannten Bauarten von mit einer integrierten Brems-und Halteeinrichtung ausgestatteten Türscharnieren ist gemeinsam, daß entweder die durch die inte- grierte Brems-und Halteeinrichtung aufbringbaren Kräfte insbesondere für den Einsatz des Scharnieres als Kraftwagentürscharnier völlig unzureichend sind oder aber wegen der im Hinblick auf die erforderliche absolute Gleichförmigkeit sowohl der Kräfte als auch der Einsetzpunkte des Bremsbeginnes einzuhaltenden Tole- ranzen eine serienmäßige Herstellung entweder nicht möglich oder aber mit einem absolut unwirtschaftlichen Aufwand verbunden ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein Türscharnier, insbesondere ein Kraftwagentürscharnier mit integrierter Brems-und Haltefunktion zu schaffen, welches einerseits die Forderung, über vorbestimmte zugelassene Öffnungswinkel hin eine widerstandslose Öffnungs-und Schließbewegung der Tü- re zu gewährleisten und andererseits die Forderung im Bereich wenigstens eines ausgewählten Öffnungswinkels der weiteren Öffnungsbewegung der Türe einen ausreichend großen, möglichst progressiv anwachsenden Widerstand entgegen- zusetzen erfüllt, dabei aber auf eine eng tolerierte Herstellung der miteinander zusammenwirkenden Teile der Brems-und Halteeinrichtung verzichten kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in wenigstens einem der Scharnieraugen der anderen Scharnierhälfte, in welcher der Scharnierstift mit Laufsitz gelagert ist, eine zur Scharnierachse konzentrische Bohrung mit einer Buchse ausgekleidet ist, in welcher ein einen zu seinem freien Ende hin einen stufenförmig abnehmenden Durchmesser aufweisender Scharnierstrift aufgenom- men ist, welche in einem gegenüber der gesamten Scharnieraugenhöhe eine ge- ringere Höhe aufweisenden Abschnitt eine bezüglich der Scharnierachse radial gerichtete Ausformung aufweist und welcher ein entsprechender Längenabschnitt des Scharnierstiftes mit einer komplementären radialen Ausladung zugeordnet ist.

Durch die Unterbringung der mit der Ausladung oder überhaupt einer Profilierung eines Längenabschnittes des Scharnierstiftes zusammenwirkenden Ausformung des Scharnierauges in einer von der sie aufnehmenden Scharnierhälfte unabhän- gig herstellbaren Buchse erübrigt sich zunächst eine aufwendige Bearbeitung des Scharnierauges der Scharnierhälfte. Im weiteren eröffnet der Einsatz einer Buchse eine Möglichkeit zu einer von der eigentlichen Scharnieraugenbohrung unabhän- gigen Justierung der Lage bzw. des Türöffnungswinkels bei welchem die Brems- und/oder Haltekraft einsetzen soll, insbesondere durch die nachträgliche ausge- richtete Festlegung der Buchse innerhalb der Scharnieraugenbohrung. Insbeson- dere ist zweckmäßigerweise vorgesehen, daß die zur Aufbringung der Brems-und Haltekräfte miteinander zusammenwirkenden Profilierungen von Buchsenbohrung und Scharnierstift zueinander ausgerichtet werden, beispielsweise auf den Beginn einer Brems-oder Feststellfunktion ausgerichtet werden, bevor die Buchse in einer einem bestimmten Türöffnungswinkel entsprechenden Lage in das Scharnierauge der anderen Scharnierhälfte eingepreßt wird.

In der Summe zeigt die Erfindung somit einen Weg auf, die für die Einhaltung der für das auch in der Serienfertigung gleichbleibende Einsetzen der Brems-bzw.

Haltewirkung erforderlichen Präzision von der Bearbeitung, insbesondere der Scharnieraugenbohrung weg und hin zu einer Einstelloperation zu verlagern,

womit der bisherigen Vorschlägen anhaftende Nachteil eines nicht tragbaren Her- stellungsaufwandes beseitigt ist.

Im Einzelnen kann vorgesehen sein, daß in der Buchse eine zur Scharnierachse achsparallel, radial versetzte Ausformung und am Scharnierstift ein der Scharnier- achse gegenüber entsprechend achsparallel, radial versetzter Längenabschnitt vorgesehen ist, wobei in einem ausgewählten Fall die in der vom Scharnierstift mit Laufsitz duchsetzten Buchse vorgesehene Ausformung eine kreisrunde Quer- schnittsform und der zugehörige Längenabschnitt des Scharnierstiftes eine zylin- drische Form aufweisen kann.

In einer abgewandelten Ausführungsform kann aber auch vorgesehen sein, daß die in der vom Scharnierstift mit Laufsitz duchsetzten Buchse vorgesehene Aus- formung eine von der reinen Kreisform abweichende Querschnittsform und der zugehörige Längenabschnitt des Scharnierstiftes eine von der reinen Zylinderform abweichende Raumform aufweisen.

Die Buchse bei in einer einem vorgegebenen Türöffnungswinkel entsprechenden gegenseitigen Stellung befindlichen Scharnierhälften bezüglich ihrer radial ver- setzten Ausformung kraft-und/oder formschlüßig in einer dem gewollten bzw. be- absichtigten Beginn der Brems-oder Haltekraft entsprechenden Relativlage zum radial versetzten Längenabschnitt des Scharnierstiftes im Scharnierauge festge- legt ist und daß für deren drehsichere Festlegung das die Buchse aufnehmende Scharnierauge mit einer Ausnehmung und die Buchse mit einem komplementär gestalteten, verformbaren Bereich, insbesondere einem radial ausladenden Kra- gen, versehen ist, welcher mit der Ausnehmung des Scharnierauges in form- schlüssigen Eingriff bringbar ist.

Zur Herstellung eines mit einer integrierten Brems-und Halteeinrichtung ausgestat- teten Türscharnieres, insbesondere eines Kraftwagentürscharnieres, kann gemäß

einer ersten erfindungsgemäßen Verfahrensweise vorgesehen sein, daß zwei Scharnierhälften hergestellt und die eine der beiden Scharnierhälften mit einem in einem vorausgehenden Arbeitsgang mit einer eine zur Erzeugung einer Brems- und Haltekraft geeigneten radialen Ausladung ausgestatteten Scharnierstift, die andere der beiden Scharnierhälften mit einer dem Scharnierstift gegenüber ein Übermaß aufweisenden, insbesondere zylindrischen Scharnieraugenbohrung ausgestattet wird und daß in einem weiteren Arbeitsgang eine mit einer zur radia- len Ausladung des Scharnierstiftes komplementären radialen Ausformung verse- hene Buchse hergestellt und zunächst lose in die Scharnieraugenbohrung der an- deren Scharnierhälfte eingesetzt wird in einem weiteren Verfahrensschritt der mit der einen Scharnierhälfte drehsicher verbundene Scharnierstift in die Buchse ein- geführt und dieser gegenüber bist zum Einsetzen einer Brems-und/oder Haltekraft verdreht wird und daß schließlich die Buchse in einer dem einem bestimmten Türöffnungswinkel zugeordneten, beabsichtigten Einsetzen der Brems-oder Halte- kraft entsprechenden Verdrehlage im Scharnierauge der anderen Scharnierhälfte festgelegt wird.

Gemäß einer zweiten erfindungsgemäßen Verfahrensweise kann bezüglich der Herstellung eines mit einer integrierten Brems-und Halteeinrichtung ausgestatte- ten Türscharnieres, insbesondere eines Kraftwagentürscharnieres, aber auch vor- gesehen sein, daß die Buchse auf den Scharnierstift aufgesetzt und diesem ge- genüber bis zum Beginn einer Brems-oder Haltekraft verdreht und in dieser Rela- tivlage zum Scharnierstift anschließend in das Scharnierauge der anderen Schar- nierhälfte eingepreßt wird, wobei die andere Scharnierhälfte zur einen Scharnier- hälfte in einem dem einem bestimmten Türöffnungswinkel zugeordneten, beab- sichtigten Beginn einer Brems-und/oder Haltekraft entsprechenden Stellung aus- gerichtet ist.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beispielsbeschreibung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles im Einzelnen beschrieben.

In der Zeichnung zeigt die Figur 1 einen Längsschnitt durch ein mit einer integrierten Brems-und Halteein- richtung ausgestattetes Kraftwagentürscharnier bei in einer Freigängig- keitsstellung befindlichem Scharnier ; Figur 2 einen Längsschnitt durch ein mit einer integrierten Brems-und Halteein- richtung ausgestattetes Kraftwagentürscharnier gemäß Figur 1, bei in ei- ner Brems-bzw. Haltestellung befindlichem Scharnier ; Figur 3 einen Querschnitt durch die Scharnierdarstellung gemäß Figur 1, entlang der Linie III-III ; Figur 4 einen Querschnitt durch die Scharnierdarstellung gemäß Figur 2, entlang der Linie IV-IV.

Das in der Zeichnung dargestellte und mit einer integrierten Brems-und Haltefunk- tion ausgerüstete Kraftwagentürscharnier umfaßt als Grundbauteile eine erste 1 und eine zweite Scharnierhälfte 2 sowie einen mit der ersten Scharnierhälfte 1 drehsicher verbundenen Scharnierstift 3. Die erste Scharnierhälfte 1 ist mit einem Scharnierblatt 4 und die zweite Scharnierhälfte 2 ist mit einem Scharnierblatt 5 ausgestattet, über welches die erste 1 bzw. die zweite Scharnierhälfte 2 jeweils mit einem in der Zeichnung nicht im Einzelnen dargestellten Türanordnungsteil, Tür oder Türsäule, verbunden ist. Der Scharnierstift 3 ist im Scharnierauge 6 der er- sten Scharnierhälfte 1 mit Festsitz festgelegt, beispielsweise mittels der aus Ge- windeabschnitt 7 und Konusmutter 8 bestehenden Verschraubung. Der Schar- nierstift 3 ist im Weiteren mit einem radial ausladenden Bund 9 versehen, über welchen er bei zusammengebautem Scharnier zwischen die einander zugewand- ten Gewerbeflächen der Scharnieraugen 6 und 10 der beiden Scharnierhälften 1 und 2 eingreift. Über seinen das Scharnierauge 10 der anderen Scharnierhälfte 2

durchgreifenden Längenbereich hin ist der Scharnierstift 3 mit zu seinem freien Ende 11 hin im Durchmesser abnehmenden Abstufungen 12,13 und 14 versehen.

In axialer Richtung ist der Scharnierstift 3 der Scharnierhälfte 2 gegenüber gegen ein axiales Wandern mittels einer auf deren außenliegender Gewerbefläche 15 aufliegenden Widerlagerscheibe 16 und eines diese übergreifenden Nietkopfes 17 gesichert. Wie dies aus der Zeichnung insgesamt einheitlich ersichtlich ist, weist das Scharnierauge 10 derjenigen Scharnierhälfte 2, in welcher der Scharnierstift 3 Laufsitz hat, eine dem Scharnierstift 3 gegenüber ein Übermaß aufweisende, glattflächig durchgehende Scharnieraugenbohrung 18 auf, welche eine Buchse 19 aufnimmt. Die Buchse 19 ist, bei glattflächig zylindrischer Ausbildung ihres Au- ßenumfanges, innenseitig mit den Abstufungen 12,13 und 14 des Scharnierstiftes 3 entsprechenden Durchmesserabstufungen 20,21 und 22 ausgestattet. Über seine Durchmesserabstufung 13 hin ist der Scharnierstift 3 mit einer radialen Ausladung 23 ausgestattet, welche gemäß der Darstellung in Figur 2 durch einen zur Scharnierachse 24 um einen Betrag 25 achsparallel versetzt angeordneten Zylinderabschnitt gebildet ist. Komplementär zur Ausladung 23 des Scharnierstif- tes 3 ist die Buchse 19 über den Bereich 21 hin mit einer zur Scharnierachse 24 radial versetzt angeordneten Erweiterung 26 ausgestattet, derart, daß gemäß der Darstellung der Figur 2, die radiale Ausladung 23 des Scharnierstiftes 3 lediglich über einen vorgesehenen Türöffnungswinkel hin mit der zugehörigen Abstufung 21 der Buchse 19 in Eingriff gelangen kann.

In der gezeigten Ausführungsform ist die Buchse 19 als Kragenbuchse ausgeführt, wobei sie mit ihrem Kragen 27 zwischen die radiale Ausladung 9 des Scharnierstif- tes 3 und die innenliegende Gewerbefläche 28 des Scharnierauges 10 der ande- ren Scharnierhälfte eingreift. Zur insbesondere formschlüssigen Festlegung der Buchse 19 gegenüber dem Scharnierauge 10 ist im Scharnierauge 10 eine radial gerichtete Ausnehmung 29 vorgesehen, in welche ein Teilbereich 30 des Kragens 27 der Buchse eingeklinkt werden kann, vorzugsweise unter gleichzeitiger indukti- ver Erwärmung.

Hinsitlich der Verfahrensweise zum Zusammenbau eines mit einer solchen inte- grierten Brems-und Halteeinrichtung ausgestatteten Türscharnieres ist in einer von mehreren erfindungsgemäß möglichen Verfahrensweisen vorgesehen, daß nacheinander zwei Scharnierhälften 1 und 2 hergestellt und die eine 1 der beiden Scharnierhälften 1 und 2 mit einem in einem vorausgehenden Arbeitsgang mit ei- ner zur Erzeugung einer Brems-und Haltekraft geeigneten radialen Ausladung 23 ausgestatteten Scharnierstift 3, die andere 2 der beiden Scharnierhälften 1 und 2 mit einer dem Scharnierstift 3 gegenüber ein Übermaß aufweisenden, insbesonde- re zylindrischen Scharnieraugenbohrung 18 ausgestattet wird und daß in einem weiteren Arbeitsgang eine mit einer zur radialen Ausladung 23 des Scharnierstif- tes 3 komplementären radialen Ausformung 26 versehene Buchse 19 hergestellt wird und daß weiter die Buchse 19 auf den Scharnierstift 3 aufgesetzt und diesem gegenüber bis zum Beginn einer Brems-oder Haltekraft verdreht sowie anschlie- ßend in dieser Relativlage zum Scharnierstift 3 in die Scharnieraugenbohrung 18 des Scharnierauges 10 der anderen Scharnierhälfte 2 eingepreßt wird, wobei die andere Scharnierhälfte 2 zur einen Scharnierhälfte 1 in einem dem einem be- stimmten Türöffnungswinkel zugeordneten, beabsichtigten Beginn einer Brems- und/oder Haltekraft entsprechenden Stellung ausgerichtet ist.