Türscharnier, insbesondere Kantenscharnier

Die Erfindung betrifft ein Türscharnier, insbesondere ein Kantenscharnier, mit einem an einer Tür anzuordnenden Türbock und einem an einem Türrahmen anzuordnenden Rahmenbock, welche um eine gemeinsame Drehachse relativ zueinander verschwenkbar angeordnet ausgebildet sind.

Türscharniere der gattungsgemäßen Art sind beispielsweise aus der DE 10 2004 005 975 A1 bekannt. Sie dienen der gelenkigen Anordnung einer Tür an einem Türrahmen, zu welchem Zweck ein jedes Türscharnier aus einem Türbock einerseits und einem Rahmenbock andererseits besteht. Der Türbock und der Rahmenbock eines jeden Türscharniers sind mittels einer gemeinsamen Drehachse relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet. Für die gelenkige Anordnung einer Tür an einem Türrahmen dienen in aller Regel zwei oder drei Türscharniere, wobei im Falle von zwei Türscharnieren ein erstes im oberen und ein zweites im unteren Bereich der Tür angeordnet ist. Obgleich sich die aus dem Stand der Technik bekannten Türscharniere im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf eine vereinfachte Montage bzw. Demontage sowie hinsichtlich einer vereinfachten Handhabung.

Es ist deshalb die A u f g a b e der Erfindung, ein neuartiges Türscharnier, insbesondere ein Kantenscharnier vorzuschlagen, das zum einen eine vereinfachte Montage bzw. Demontage erlaubt sowie zum anderen eine vereinfachte Handhabung ermöglicht.

Zur L ö s u n g dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Türscharnier, insbesondere ein Kantenscharnier vorgeschlagen, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß der Türbock und der Rahmenbock baugleich ausgebildet und für linke und rechte Türen gleichermaßen verwendbar sind.

Der Türbock und der Rahmenbock des erfindungsgemäßen Türscharniers sind baugleich ausgebildet, was es erlaubt, Türbock und Rahmenbock untereinander auszutauschen. Der Türbock kann als Rahmenbock verwendet werden und umgekehrt. In vorteilhafter Weise wird hierdurch eine geringere Teilevielfalt erreicht, was insbesondere eine Montage des erfindungsgemäßen Türschamiers vereinfacht. Fehlmontagen können zumindest mit Bezug auf die eingesetzten Teile weitestgehend vermieden werden, da es keine Unterscheidung mehr zwischen Türbock einerseits und Rahmenbock andererseits gibt. Die Böcke des Türscharniers sind gleichermaßen als Türbock oder als Rahmenbock einsetzbar.

Das Türscharnier verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung über eine Höhenverstelleinrichtung. Diese erlaubt es, den Türbock relativ gegenüber dem Rahmenbock-in Längsrichtung der-Drehachse-des -Türscharniers zu positionieren, um im Bedarfsfall eine Höhenjustage der Tür gegenüber dem Türrahmen vornehmen zu können. Dank der Höhenverstelleinrichtung kann die Tür gegenüber dem Türrahmen ausgerichtet werden, so daß insbesondere optisch störende Luftspalte zwischen Tür einerseits und Türrahmen andererseits ausnivelliert werden können.

Dank der erfindungsgemäß vorgesehenen baugleichen Ausgestaltung von Türbock und Türrahmen kann die Höhenverstelleinrichtung sowohl am Türbock als auch am Rahmenbock montiert werden. Aus diesem Grunde ist die Höhenverstelleinrichtung türbockseitig oder rahmenbockseitig montierbar ausgebildet. Je nach Anwendungsfall bzw. Einbausituation kann die Höhenverstelleinrichtung also wahlweise entweder am Rahmenbock oder am Türbock angeordnet werden, was mit Bezug auf die weitere, bestimmungsgemäße Verwendung des Türscharniers den Vorteil einer erleichterten Zugänglichkeit bietet. So kann zum Beispiel bei einer mit zwei Türscharnieren gelenkig an einem Türrahmen angeordneten Tür vorgesehen sein, daß das in Höhenrichtung der Tür obere Türscharnier die Höhenverstelleinrichtung so trägt, daß die

Höhenverstelleinrichtung in diesem Fall vorzugsweise von unten zugänglich ist. Die am unteren Türscharnier angeordnete Höhenverstelleinrichtung ist bevorzugterweise von oben zugänglich.

Die vorbeschriebene Art der Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Türschamiers bietet ferner den Vorteil, daß alle Türscharnierteile sowohl für Rechts- als auch für Linksmontagen, also sowohl für linke als auch für rechte Türen verwendet werden können.

Gemäß einem weiteren Vorteil der Erfindung kann der Türbock im Falle bündiger Türen oder solcher mit einem nur geringen überschlag gegen einen Scharnierlappen ausgetauscht werden. In diesem Fall sind zwar der Türbock und der Rahmenbock nicht mehr baugleich ausgebildet, doch der besondere Vorteil des erfindungsgemäßen Scharnieres besteht darin, daß zum Zwecke der vereinfachten Montage der Türbock gegen einen Scharnierlappen ausgetauscht werden kann, falls dies erforderlich werden sollte. Da der gegen einen Scharnierlappen ausgetauschte Türbock identisch zum Rahmenbock ist, kann der nicht _eingesetzteiTürbock-für_die-Ausbildung-eines anderen Türschamiers genutzt- werden, sei es entweder als Türbock oder als Rahmenbock. Bei nicht baugleich ausgebildeten Böcken könnte der im Falle der Verwendung eines Scharnierlappens nicht eingesetzte Türbock mangels zugehörigem Rahmenbock nicht weiter eingesetzt werden. Dieser Nachteil wird mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung überwunden, indem nämlich Türbock und Rahmenbock baugleich ausgebildet sind, was auch eine Verwendung eines nicht genutzten weil gegen einen Scharnierlappen ausgetauschten Türbocks auch als Rahmenbock ermöglicht. Dies verringert auch die Anzahl der mitzuführenden Ersatzteile durch den Service.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Türscharnier mit Scharnierbuchsen ausgestattet, die entweder steigend oder nicht steigend ausgebildet sein können. Steigende Scharnierbuchsen können optional über eine integrierte Druckfeder verfügen. Diese unterstützt das Schließen der Tür, was einer vereinfachten Anwendung entgegenkommt. Bevorzugterweise ist die Druckfeder mit den Scharnierbuchsen vormontiert, so daß ein einstückiges Bauteil entsteht, das aus Scharnierbuchsen einerseits und Druckfeder andererseits kombiniert ist.

Diese Kombination aus Scharnierbuchse und integrierter Druckfeder stellt eine einstückige und insofern leicht austauschbare Baugruppe dar, die femer den Vorteil bietet, daß die Druckfeder nicht gespannt zu werden braucht. Auch hierdurch wird eine vereinfachte Montage bzw. Demontage ermöglicht.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die die Drehachse bildende Scharnierachse des Türscharniers einendseitig an einer Scharnierbuchse festgelegt. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, daß das Türscharnier im Bedarfsfall ausgehängt werden kann. Der Rahmenbock kann nämlich in Höhenrichtung in einfacher Weise von der Scharnierachse abgezogen werden, was es erlaubt, die am Türrahmen gelenkig angeordnete Tür in Höhenrichtung nach oben auszuhängen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist das Türscharnier in drei Achsen verstellbar ausgebildet, so daß es im Bedarfsfall justiert und damit in einfacher Weise montiert bzw. nacheingestellt werden kann.

Des weiteren kann gemäß einem ergänzenden-Merkmal der Erfindung vorgesehen sein, daß das Türscharnier über eine Ausbausperre verfügt. Diese dient der Manipulationssicherheit.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Fign. 1 bis 8. Diese zeigen in explosionsartiger, schematisch perspektivischer Darstellung das erfindungsgemäße Türscharnier in Form eines Kantenscharniers sowie in Detaildarstellungen einzelne Baukomponenten des erfindungsgemäßen Türscharniers.

In Fig. 1 ist das insgesamt mit 1 bezeichnete Türscharnier nach der Erfindung dargestellt. Das Türscharnier 1 verfügt über einen rahmenseitig zu montierenden Rahmenbock 2 einerseits sowie über einen türseitig zu montierenden Türbock 3 andererseits. Einer verbesserten übersicht wegen sind sowohl der Türrahmen als auch die Tür in Fig. 1 nicht dargestellt.

Der Rahmenbock 2 und der Türbock 3 sind um eine gemeinsame Drehachse 4 relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet. Zu diesem Zweck dient eine den Rahmenbock 2 mit dem Türbock 3 verbindende Scharnierachse 5.

Erfindungsgemäß sind der Rahmenbock 2 und der Türbock 3 baugleich ausgebildet, was es in vorteilhafter Weise ermöglicht, den Rahmenbock 2 gegen den Türbock 3 auszutauschen und umgekehrt. Der Rahmenbock 2 kann also als Türbock 3 bzw. der Türbock 3 als Rahmenbock 2 verwendet werden. Dies bietet den Vorteil einer geringeren Teilevielfalt.

Die Scharnierachse 5 ist einendseitig an einer Scharnierbuchse 7 festgelegt, die ihrerseits vom Rahmenbock 2 getragen ist. Der Türbock 3 mit der Scharnierbuchse 11 wird auf das dem Rahmenbock 2 gegenüberliegende Ende der Scharnierachse 5 aufgesteckt und der Gewichtskraft folgend von dieser relativ verschwenkbar zum Rahmenbock 2 gehalten. Diese Ausgestaltung bietet den Vorteil, daß der Türbock 3 austauschbar am Rahmenbock 2 angeordnet ist, was es im Bedarfsfall gestattet, die vom Türbock 3 getragene Tür in Höhenrichtung der Drehachse 4 nach oben auszuhängen.-

Für die endseitige Aufnahme der Scharnierachse 5 dient - wie gesagt - eine am Rahmenbock 2 angeordnete Scharnierbuchse 7. Wenn diese steigend ausgebildet ist, kommt in dem Türbock 3 eine mit der Steigerform korrespondierende Scharnierbuchse 11 zum Einsatz. Beim öffnen der Tür wird diese durch die Kurvenform bis zu einem gewissen Drehwinkel angehoben, um eine an der Türunterseite vorhandene Bodendichtung vom Boden abzuheben und durch das Türgewicht ein selbsttätiges Schließen der Tür zu bewirken. Diese Schließwirkung kann durch eine Feder 12, die mit den beiden Buchsen 7 und 11, der Scharnierachse 5 und Sicherungselementen zu einer Einheit kombiniert ist, unterstützt werden, wie aus Fig. 2 ersichtlich. Die Federeinheit kann im Bedarfsfall nachträglich gegen die standardmäßig eingesetzten Buchsen ausgetauscht werden. Durch die Vormontage ist ein Spannen der Feder nicht erforderlich. Bei nicht steigender Ausführung sind beide Scharnierbuchsen gleich ausgebildet und ihre Kontaktflächen sind plan.

Das Türscharnier 1 verfügt des weiteren über eine Höhenverstelleinrichtung 6, die es gestattet, den Türbock 3 relativ gegenüber dem Rahmenbock 2 in Höhenrichtung der Drehachse 4 zu positionieren, wodurch die Möglichkeit geschaffen ist, die vom Türbock 3 getragene Tür relativ zum Türrahmen zu justieren. Die Höhenversteileinrichtung 6 wirkt auf die Scharnierbuchse 7, die zu diesem Zweck ein Führungsteil 7a hat, welches in die Aufnahme 10 des Rahmenbocks 2 eingesetzt ist. Die Höhenverstelleinrichtung 6 kann sowohl türbockseitig als auch rahmenbockseitig montierbar ausgebildet sein, so daß je nach Einbausituation die Höhenverstelleinrichtung 6 mit Bezug auf die Blattebene nach Fig. 1 entweder von oben oder von unten zugänglich ist.

Zum Schutz vor Demontage der Böcke zu Einbruchzwecken dienen Verschlußkappen 8, die mittels entsprechend ausgebildeter Rastmittel 9 und 15 in am Rahmenbock 2 bzw. am Türbock 3 ausgebildeten öffnungen 16 und 17 angeordnet werden können. Durch die Verschlußkappen 8 werden zudem die Höhenverstelleinrichtung 6 sowie die ansonsten sichtbaren Anschraubmittel 13 verdeckt, so daß ein insgesamt optisch ansprechender Eindruck entsteht. Die -Verschlußkappen-8 -können aus Kunststoff oder Metall-bestehen. Die Verwendung von Kunststoff ist allerdings bevorzugt.

Die Anschraubmittel 13 sind vorzugsweise an der Unterseite mit einer Rasterung versehene Platten, die seitlich relativ zu ihrer Auflagefläche 3a im jeweiligen Bock verschiebbar sind, so daß eine seitliche Justierung der Tür ermöglicht wird. Die Anschraubmittel 13 werden mittels Schrauben mit der Tür bzw. dem Rahmen verbunden.

Die Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform, bei der der Türbock 3 durch einen Scharnierlappen 14 ersetzt ist.

Die Verschlußkappen 8 sind vorzugsweise demontagegeschützt am Rahmenbock 2 bzw. am Türbock 3 angeordnet, zu welchem Zweck ein Demontageschutzriegel 20 zum Einsatz kommt, wie sich aus den Fign. 4 bis 8 ergibt.

Zur Anordnung einer Verschlußkappe 8 am Rahmenbock 2 bzw. am Türbock 3 verfügt die Verschlußkappe über Rastmittel 9 und 15, die im montierten Zustand in

am Rahmenbock 2 bzw. am Türbock 3 ausgebildete öffnungen 16 und 17 eingreifen.

Das an der Kappe 8 angeordnete Rastmittei 15 ist, wie insbesondere Fig. 4 erkennen läßt, als hakenförmiger Fortsatz ausgebildet, der rahmenbockseitig bzw. türbockseitig eine schräg gestellte Keilfläche 19 aufweist. Für eine Montage der Verschlußkappe 8 wird zunächst das an der Verschlußkappe 8 angeordnete Rastmittel 9 in die dafür am Rahmenbock 2 bzw. am Türbock 3 vorgesehene öffnung 16 eingesteckt. Alsdann wird die Verschlußkappe 8 in Richtung auf den Rahmenbock 2 bzw. den Türbock 3 verschwenkt, bis das als hakenförmiger Fortsatz ausgebildete Rastmittel 15 in die dafür am Rahmenbock 2 bzw. am Türbock 3 vorgesehene öffnung 17 einrastet. Eine montierte Verschlußkappe 8 in rückwärtiger Ansicht auf beispielsweise den Rahmenbock 2 zeigt ausschnittsweise Fig. 5.

Wie Fig. 5 des weiteren erkennen läßt, ist auf der der Verschlußkappe 8 abgewandten Rückseite des Rahmenbocks 2 eine quer zur Längserstreckungsrichtung des Rahmenbocks 2 verlaufende, kanal-_oder nutartig ausgebildete Ausnehmung 18 vorgesehen. In diese Ausnehmung 18 wird zum Zwecke der endfertigen Montage der Verschlußkappe 8 der in Fig. 6 dargestellte Demontageschutzriegel 20 eingesetzt.

Der Demontageschutzriege! 20 ist in Längsrichtung 22 der nutförmig ausgebildeten Aufnehmung 18 verschieblich angeordnet, wie dies insbesondere aus Fig. 7 zu erkennen ist.

Der Demontageschutzriegel 20 trägt eine korrespondierend zur Keilfläche 19 des Rastmittels 15 der Verschlußkappe 8 ausgebildete Gegenfläche 21. In der fertigmontierten Endstellung hintergreift die Gegenfläche 21 des Demontageschutzriegels 20 die am Rastmittel 15 ausgebildete Keilfläche 19. In dieser Stellung des Demontageschutzriegels 20 ist die Kappe 8 lagesicher am Rahmenbock 2 bzw. am Türbock 3 fixiert.

Wie insbesondere aus den Fign. 7 und 8 zu erkennen ist, kann der Demontageschutzriegel 20 mit Bezug auf die jeweiligen Zeichnungsebenen

entweder von links oder von rechts in die nutförmig ausgebildete Ausnehmung 18 eingeführt werden. Je nachdem, ob es sich um eine rechts oder um eine links anschlagende Tür handelt, wird der Demontageschutzriegel 20 derart in die nutförmig ausgebildete Ausnehmung 18 eingelegt, daß das längere dünne Ende 23 des Demontageschutzriegels 20 von der Tür weg weist. Bei geschlossener Tür läßt sich der Demontageschutzriegel 20 in die geschlossen-Stellung bewegen, bis die Endflächen deckungsgleich mit der Außenhaut des Rahmenbocks 2 bzw. Türbocks 3 sind.

Dementsprechend läßt sich der Demontageschutzriegel 20 nur bei geöffneter Tür in die offen-Stellung verschieben, weil nur dann die Endfläche des Demontageschutzriegels 20 erreichbar ist. Insofern ist ein Demontageschutz gegeben, der ein unbefugtes öffnen einer verschlossenen oder abgeschlossenen Tür durch Abschrauben des Rahmenbocks 2 oder des Türbocks 3 erschwert.

Bezugszeichenliste

1 Türscharnier

2 Rahmenbock

3 Türbock

3a Auflagefläche

Drehachse

5 Scharnierachse

6 Höhenverstelleinrichtung

7 Scharnierbuchse a Führungsteil

8 Verschlußkappen

Rastmittel

10 Aufnahme

11 Scharnierbuchse

12 Feder

13 Anschraubmittel

14 Scharnierlappen

15 Rastmittel

16 öffnung

17 öffnung

18 Aussparung

19 Keilfläche 0 Demontageschutzriegel 1 Gegenfläche 2 Längsrichtung 3 Ende