Titel : Türband, insbesondere Duschtürband

Die Erfindung betrifft ein Türband, insbesondere ein Duschtürband, mit einem an einer Rahmenkonstruktion oder an einem Mauerwerk befestigbaren Festbandteil, mit einem an einem Türflügel befestigbaren Flügelbandteil, der relativ zum Festbandteil um eine Scharnierachse zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung für den Türflügel verschwenkbar ist, und mit einer Selbstschließeinrichtung für das Türband bzw. den Türflügel .

Ein Türband mit Selbstschließeinrichtung ist beispielsweise aus der DE 102 04 326 Al bekannt, wobei dieses Scharnierband für Insektenhausschutztüren gedacht ist und zwei Scharnierteile umfaßt, die jeder mit einer Rückstellhülse versehen sind, die jeweils eine schräg verlaufende Auflauffläche aufweisen, um das Rückstellmoment bei Auslenkung des Türflügels aus einer Schließstellung zu erzeugen.

Im Stand der Technik ist ferner bekannt, als Selbstschließeinrichtung einen hydraulisch oder mittels einer Feder belasteten Arm vorzusehen, wobei bei der öffnungsbewegung die Rückstell - kraft in der Feder oder im hydraulischen Medium gespeichert wird und dann für das automatische Schließen der Tür wieder freigegeben wird. Ein derartiges, separates, die Selbstschließfunktion übernehmendes Bauteil ist insbesondere bei Duschtüren sowie Türen in Glaskonstruktionen unansehnlich und außerdem wartungsintensiv und verschleißanfällig.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Türband mit Selbstschließeinrichtung zu schaffen, welches ein sicheres Schließen des Türflügels ermöglicht, verschleißunanfällig ist und gleichzeitig einem Designer einen hohen Gestaltungsspielraum für die Formgebung des Türbandes läßt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Selbstschließeinrichtung einen dem Festbandteil zugeordneten ersten Magneten und einen dem Flügelbandteil zugeordneten zweiten Magneten umfaßt, deren magnetische Anziehungskraft und/oder Abstoßkraft die Schließbewegung des Türbandes bzw. des Türflügels bewirkt. Erfindungsgemäß ist mithin vorgesehen, dass jedem der beiden Bandteile des Türbandes ein Magnet zugeordnet ist, wobei, je nach Schwenkstellung der beiden Bandteile zueinander, sich die Magnete entweder anziehen oder abstoßen, wobei jeweils diese magnetische Kraft vorzugsweise ausschließlich die Schließbewegung der Bandteile des Türbandes bewirkt. Die Magnete unterliegen keinem Verschleiß und sind absolut wartungsfrei.

Da erfindungsgemäß jeweils einem der Bandteile ein Magnet zugeordnet ist, bestehen vorzugsweise der Festbandteil und/oder der Flügelbandteil aus einem Nichteisenmetall wie insbesondere Zink oder Messing. Alternativ könnten der Festbandteil und/oder der Flügelbandteil auch aus Kunststoff bestehen. Die wesentlichen Vorteile dieser Materialien sind, dass die Magnetfelder der beiden Magneten durch das Material der Bandteile nicht geschwächt werden und auch keine unerwünschten Wechselwirkungen zwischen dem Material der Bandteile und den Magneten auftreten. Weiter vorzugsweise bestehen sowohl der erste Magnet als auch der zweite Magnet aus Dauermagneten (Permanentmagneten) . Als Material für die Permanentmagneten kommt insbesondere ein Material aus der Gruppe der seltenen Erden in Frage. Aufgrund ihrer hohen Magnetkraft bei vergleichsweise

geringem Volumen bestehen die Magnete insbesondere aus Neodym- Magneten mit einer geeigneten Legierung aus Neodym, Eisen und Bor. Beide Magneten können insbesondere streifenförmig oder quaderförmig ausgebildet sein.

Besonders vorteilhaft ist, wenn der erste Magnet und der zweite Magnet derart in ihren Bandteilen positioniert sind, dass das Magnetfeld des ersten Magneten und das Magnetfeld des zweiten Magneten in der Schließstellung im wesentlichen in einer Reihe liegen, so dass in der Schließstellung aufgrund der gleichen Ausrichtung der Polungen der Magneten die maximale Anziehungskraft zwischen beiden Magneten wirksam ist. Zweckmäßigerweise ist in der Schließstellung zwischen dem ersten Magneten und dem zweiten Magneten ein Luftspalt ausgebildet, um einerseits das Bewegen des Türflügels aus der Schließstellung heraus in die öffnungsstellung zu erleichtern und außerdem in der Schließstellung einen Schließdruck bzw. Anpressdruck auf den Türflügel auszuüben. Durch diese Maßnahmen kann der Türflügel gegen einen Türrahmen, der gleichzeitig einen Anschlag für den Türflügel bildet, vorgespannt werden, um z.B. eine Dichtwirkung zwischen Türflügel und Türrahmen zu erreichen. Besonders vorteilhaft ist hierbei, wenn der Luftspalt ungleichmäßig ist und insbesondere mit zunehmendem Abstand von der Scharnierachse zunimmt.

Die Magneten können unterschiedliche Abmessungen aufweisen, wobei dann der größere Magnet vorzugsweise dem Festbandteil zugeordnet ist . Der Schwenkwinkel der Bandteile zueinander ist vorzugsweise auf weniger als 180° begrenzt. Eine besonders kompakte Bauform des Türbandes läßt sich erzielen, wenn einer der Magneten, insbesondere der dem Festbandteil zugeordnete erste Magnet, auf bzw. im Bereich der Scharnierachse angeordnet ist. Besonders vorteilhaft ist hierbei, wenn dann die Scharnierachse exzentrisch zum Mittelpunkt oder einer Mit-

telach.se dieses Magneten ausgerichtet ist. Durch die exzentrische Anordnung der Schwenkachse kann erreicht werden, dass der Magnet im anderen Bandteil mit geringem Abstand zum anderen Magneten während der Schwenkbewegung bewegt wird.

Eine besonders einfache Konstruktion für ein Türband ergibt sich, wenn eines der Bandteile einen Scharniersteg aufweist, der im Montagezustand zwischen zwei Lagerstegen am anderen Bandteil positioniert ist, wobei der Scharniersteg mit einer Aufnahmeausnehmung für einen der Magneten versehen ist. Weiter vorzugsweise kann dann der Flügelbandteil einen mit dem Türflügel lösbar verbindbaren Befestigungsteil aufweisen, an dessen Stirnseite die Lagerstege angeordnet sind, wobei in der Stirnseite zwischen den beiden Lagerstegen eine Aufnahmevertiefung für den zweiten Magneten ausgebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung kann die Schwenkaσhse des Türbandes vorzugsweise aus zwei Drehzapfen bestehen, die die Lagerstege durchgreifen und in Vertiefungen im Scharniersteg einfassen. Die Drehzapfen können aus Schrauben mit Drehstiften an den Enden bestehen. Für einen Dauereinsatz des Türbandes ist weiter von Vorteil, wenn in den Vertiefungen des Scharnierstegs Gleitbuchsen angeordnet sind, in die die Drehzapfen gleitend einfassen.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines schematisch in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiels. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 perspektivisch in Explosionsansicht die Hauptbestandteile des erfindungsgemäßen Türbandes ;

Fig. 2 eine Draufsicht auf ein an einem Türflügel montiertes Türband in Schließstellung;

Fig. 3 einen Horizontalschnitt durch das Türband nach Fig . 3 ;

Fig. 4 das Türband in Schnittansicht gemäß Fig. 3 in einer Zwischenschwenksteilung; und

Fig. 5 das Türband in Schnittansicht gemäß Fig. 3 in Offenstellung.

In den Figuren ist insgesamt mit 50 ein erfindungsgemäßes Türband bezeichnet, welches insbesondere als Duschtürband eingesetzt werden kann und ein an einem Mauerwerk, einer Rahmenkonstruktion einer Duschkabine oder einer Glasplatte einer Ganz- glaskonstruktions-Duschkabine befestigbares Festbandteil 10 und ein an einem Türflügel befestigbares Flügelbandteil 20 umfaßt. Der Türflügel, der beispielsweise aus einer Glasplatte bestehen kann, ist in den Fig. 2 bis 5 schematisch angedeutet und mit Bezugszeichen 1 versehen, während das Mauerwerk bzw. eine Rahmenkonstruktion nicht dargestellt sind.

Aus Fig. 1 ist gut ersichtlich, dass der als Gussteil aus Nichteisenmetall wie z.B. Zink bestehende Festbandteil 10 mit einer Festschraubleiste 11 versehen ist, in welcher zwei Langlöcher 12 für den Durchgriff von Befestigungsschrauben ausgebildet sind. Die Langlöcher 12 erleichtern die Ausrichtung des Festbandteils 10 an ggf. unebenem Mauerwerk. Der Festbandteil 10 umfaßt desweiteren integral einen relativ massiv ausgebildeten Arretiersteg 13, dessen Längsausdehnung zwischen seinen beiden Stirnenden 14 kleiner ist als die Länge der Fest- schraubleiste 11 zwischen deren beiden Querkanten 15. Zwischen dem Arretiersteg 13 und der Festschraubleiste 11 ist eine mit einer Anlagemulde 16 versehene Zwischenleiste 17 ausgebildet, wobei die Festschraubleiste 11, die Zwischenleiste 17 und der

Arretiersteg 13 kräftig genug ausgebildet sind, um einen Türflügel scharnierend tragen und abstützen zu können.

Der Flügelbandteil 20 umfaßt einen im gezeigten Ausführungsbeispiel annähernd keilförmig geformten Befestigungsteil 21, an dessen breiter Stirnseite 22 zwei voneinander beabstandete Lagerstege 23 über die Stirnseite 22 vorspringend integral beim Gießen des Flügelbandteils angeformt sind. Der freie Abstand zwischen beiden Lagerstegen 23 ist geringfügig größer als die Länge des Arretiersteges 13 des Festbandteils 10, so dass der Arretiersteg 13 zwischen den beiden Lagerstegen 23 aufgenommen werden kann und dort, unter Bildung einer Scharnierachse, wie noch erläutert werden wird, mit dem Flügelbandteil 20 verbunden werden kann. Die eine Drehbewegung der beiden Bandteile 10, 20 zueinander zulassende Befestigung des Scharnierstegs 13 an den Lagerstegen 23 des Flügelbandteils 20 erfolgt mittels Gleitbuchsen 2, die zapfenartige Vorsprünge 3 aufweisen und in entsprechend in den Stirnseiten 14 des Arretierstegs 13 vorgesehene Vertiefungen 18 eingreifen, sowie mittels Befestigungsschrauben 4, welche einen mit Außengewinde versehenen Kopf 5 sowie einen Drehzapfenabschnitt 6 umfassen, der im Montagzustand des Türbandes 50 in den Zapfenvorsprung 3 an den Gleitbuchsen 2 derart eingreift, daß sich die Lagerzapfen 23 relativ zum Scharniersteg 13 bewegen können. Die Befestigungsschrauben 4 sind hierbei in innengewindeten Befestigungslöchern 24 in den Lagerstegen 23 des Flügelbandteils 20 eingeschraubt. Aus Fig. 1 ist gut ersichtlich, dass die Bohrungen 18 im Arretiersteg 13 exzentrisch angeordnet sind und auch die Zapfenvorsprünge 3 an den Gleitbuchsen 2 exzentrisch zu Ringscheiben 2A an den Gleitbuchsen 2 angeordnet sind.

Als Türflügel 1 für ein Duschtürband kommt bevorzugt eine Glasscheibe oder dgl . zum Einsatz. Da bei Glasscheiben die Befestigungsschrauben zum Halten der Glasplatte nicht unmittel-

bar in die Glasscheibe 1 eingeschraubt werden können, ist zusätzlich zum Flügelbandteil 20 eine Klemmleiste 26 vorgesehen, welche mittels weiter nicht dargestellter Befestigungsschrauben unter Einklemmen der den Türflügel 1 bildenden Glasscheibe zwischen sich und dem Befestigungsteil 21 des Flügelbandteils 20 an diesem anschraubbar ist. Zum Schutz der Glasscheibe sind an den Kontaktflächen zwischen dem Befestigungsteil 21 bzw. der Klemmleiste 26 und der Glasscheibe jeweils EPDM-Platten 27, 28 angeordnet. Bei Einsatz des Türbandes 50 als Duschtürband mit Glasscheibe ist desweiteren die scharnierseitige vertikale Längskante 1 ' des Türflügels 1 mit einer -Gummidichtung 7 versehen, welche sich in der Schließstellung des Duschtürbandes 50 partiell am Mauerwerk bzw. der Rahmenkonstruktion und partiell an der Mulde 16 des Zwischenstegs 17 des Festbandteils 10 abdichtend anlegt.

Erfindungsgemäß sind nun sowohl der Arretiersteg 13 als auch der Flügelbandteil 20 in der Stirnseite 22 zwischen den beiden Lagerstegen 23 jeweils mit einer Aufnahmeausnehmung 19 bzw. 25 (Fig. 3) zur Aufnahme von zwei Neodym-Rechteckmagneten 30, 40 versehen. Aus Fig. 3 ist gut ersichtlich, dass beide Aufnahme- ausnehmungen 19, 25 die beiden Permanentmagneten 30, 40 annähernd paßgenau aufnehmen und an drei Seiten begrenzen. Die beiden Permanentmagneten 30, 40 sind in die Aufnahmeausnehmun- gen 19, 25 vorzugsweise eingeklebt und der im Scharniersteg 13 angeordnete Magnet 30 hat ein größeres Volumen und damit eine höhere Magnetkraft als der Permanentmagnet 40.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel liegt die öffnung der Aufnahmeausnehmung 19 im Arretiersteg 13 senkrecht zur Festschraubleiste 11 des Festbandteils 10 und das Türband 50 hat eine Schließstellung für den Türflügel 1, bei welchem der Türflügel 1 senkrecht zur Festschraubleiste 11 und damit auch senkrecht zum Mauerwerk oder einer Begrenzungswand einer Duschkabine

ausgerichtet ist. Für andere Anwendungsfälle könnte die öffnung der Aufnahmeausnehmung im Arretiersteg auch parallel zur Festschraubleiste 11 ausgerichtet sein, wodurch das Türband dann eine Schließstellung hätte, in der der Türflügel parallel zur Festschraubleiste des Festbandteils steht.

Mit dem im Arretiersteg 13 des Festbandteils 10 angeordneten ersten Dauermagneten 30 und dem im Flügelbandteil 20 fest angeordneten zweiten Dauermagneten 40 wird eine Selbstschließfunktion des Türbands 50 im Montagezustand erreicht. Zur Erläuterung wird insbesondere auf die Fig. 3 bis 5 Bezug genommen. Fig. 3 zeigt die Schließstellung des Türbandes 50, Fig. 4 eine öffnungsstellung, bei welcher der Türflügel 1 um 45° im Vergleich zur Schließstellung verschwenkt ist, und Fig. 5 zeigt eine öffnungsstellung, in welcher der Türflügel 1 90° aus der Schließstellung herausbewegt ist. Die Selbstschließfunktion des Türbandes 50 wird in sämtlichen Schwenkstellungen der beiden Bandteile 10, 20 zueinander ausschließlich über die Magnetfelder der beiden Dauermagneten 30, 40 bewirkt. Die beiden Dauermagneten 30, 40 sind im Montagezustand des Türbandes 50 in der Aufnahmeausnehmung 19 im Scharniersteg 13 bzw. in der Aufnahmevertiefung 25 im Flügelbandteil 20 derart angeordnet, dass sie in der in Fig. 3 dargestellten Schließstellung mit ihren Magnetfeldern im wesentlichen gleich ausgerichtet und in Reihe liegen, wodurch sich die beiden Dauermagneten 30, 40 magnetisch anziehen und die beiden Bandteile 10, 20 in Schließstellung verschwenken. Im Gegensatz hierzu stoßen sich die beiden Dauermagneten 30, 40 in der in Fig. 5 gezeigten Stellung des Türflügelbandteils 20 zum Festbandteil 10 magnetisch ab, da in dieser 90° -Schwenkstellung einer der Pole, z.B. der Nordpol, des Dauermagneten 40 quer zum Magnetfeld des Dauermagneten 30 liegt und damit dem Nordpol des Dauermagneten 30 quer gegenüberliegt. In der Schwenkstellung gemäß Fig. 5 kommt mithin die Abstoßkraft zwischen den Dauermagnete 30, 40

zum Tragen, aus der ein permanentes Dreh- oder Rückstellmoment hier im Uhrzeigersinn auf den Flügelbandteil 20 resultiert. In der in Fig. 4 gezeigten Zwischenstellung findet der Wechsel der treibenden Kraft für die Schließbewegung von der magnetischen Abstoßkraft der beiden Dauermagneten 30, 40 auf die magnetische Anziehungskraft der beiden Dauermagneten 30, 40 statt.

Die Fig. 3 bis 5 verdeutlichen ferner den Vorteil der exzentrischen Anordnung der Scharnierachse S (Fig. 2) am Festbandteil 10. Der Magnet 30 im Festbandteil 10 liegt zwar im be- reich der Scharnierachse, diese ist jedoch exzentrisch zum Mittelpunkt des Magneten 30 ausgerichtet. Durch die Exzentri- tät wird erreicht, dass die beiden Dauermagneten 30, 40 mit vergleichsweise geringem Abstand der Pole der Magneten zueinander verschwenkt werden können. Schließlich zeigt Fig. 4 noch, dass in der Schließstellung einer der Dauermagneten, hier der Magnet 40, um einen geringen Winkel α von bspw. 3° schräg relativ zu dem anderen Dauermagneten 30 angeordnet ist, wodurch selbst in der Schließstellung noch eine Anziehkraft zwischen den beiden Dauermagneten 30, 40 wirksam bleibt, welche den Türflügel 1 permanent in die Schließstellung drückt. Gleichzeitig hat dies den Vorteil, dass in der Schließstellung ein kleiner, ungleichmäßiger Luftspalt zwischen beiden Dauermagneten 30, 40 vorhanden ist, der das öffnen des Türbandes 50 erleichtert, da keine zusätzlichen Kontaktadhäsionskräfte beim öffnen des Türbandes 50 überwunden werden müssen.

Für den Fachmann ergeben sich aus der vorhergehenden Beschreibung zahlreiche Modifikationen, die in den Schutzbereich der anhängenden Ansprüche fallen sollen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel haben die Dauermagneten 30, 40 unterschiedliche Abmessungen, wobei der größere Dauermagnet 30 im Scharniersteg 13 des Festbandteils 10 angeordnet ist. Diese Ausgestaltung

ließe sich bereits dann ohne weiteres umgekehrt treffen, wenn der Scharniersteg am Flügelbandteil und die Lagerstege am Festbandteil ausgebildet sind. Der Festbandteil könnte auch an Glasscheiben eines Eingangsbereiches oder einer Duschkabine befestigt werden, die in Schließstellung des Türbandes parallel zum Türflügel liegen. Derartige Eingangsbereiche oder Duschkabinen können auch als "rahmenlose" Ganzglaskonstruktion bzw. Glas-Glas-Konstruktion ausgeführt sein und Glasplatten umfassen, die über Beschläge miteinander verbunden sind und mit ihren Glasplatten die Rahmenkonstruktion bilden. Es versteht sich, dass bei dieser Ausgestaltung dann auch der Festbandteil eine modifizierte Festschraubleiste aufweist, die mit einer Halteleiste oder dgl . zusammenwirkt, welche eine weitere Glasplatte zwischen sich einklemmen. Anstelle von zwei quaderförmigen Neodym-Dauermagneten könnten auch Magneten aus anderen Materialien, Magneten anderer Geometrien oder mehrere Magnetpaare zum Einsatz kommen. Auch die Türflügel können aus beliebigen Materialien bestehen.