Aus der Praxis sind Türscharniere bekannt, deren Schamierstift einen die Scharnieraugen zweier Scharnierflügel eines Türscharniers durchsetzenden glattflächig zylindrischen Schaftteil und an diesen anschließend einen Gewindeabschnitt aufweist. Bei diesen Türscharnieren dient der glattflächige zylindrische Schaffteil der gegenseitigen schwenkbaren Lagerung der beiden Schamierflügel und der Gewindeabschnitt des Schamierstifts entweder zum Aufschrauben eines Sicherungsteiles, welches das Auseinanderfallen des Scharniers verhindern soll, oder zum Aufschrauben eines das Scharnier optisch ergänzenden Zierelements.

Aus der Praxis ist femer bekannt, auf eines der beiden Enden eines Scharnierstifts aufschraubbare Kappen oder dgl. zur Abdichtung eines innerhalb des Scharnierstifts untergebrachten Schmiermitteldepots vorzusehen.

Jedenfalls dient bei keinem bekannten Scharnier der Gewindeabschnitt des Scharnierstifts einer anderen als der Schamierfunktion.

FR-A-1 340 951 beschreibt eine mit einem Tiirscharnier baulich vereinigte Türbremse bzw. einen mit einem Türscharnier baulich vereinigten Türfeststeller, der als Scharnierstift ein in die Scharnieraugen zweier Schamierflügel eingreifendes Teil mit einer zentralen axialen und konischen Ausnehmung aufweist, das einen zylindrischen Außenumfang aufweist. In die Ausnehmung greift ein entsprechend konisch ausgebildetes Brems- und Feststellteil ein, welches über einen gegen den anderen Scharnierflügel abgestützten Schraubenbolzen in eine vorgespannte Stellung verbringbar ist derart, daß ein vermehrtes Anziehen des Schraubenbolzens zu einer erhöhten Brems- oder Feststellkraft führt. Derartig gestaltete Türbremsen und Türfeststeller sind zwar grundsätzlich in ein Türscharnier integrierbar, erfordern aber eine Mehrzahl von zum Teil mit beträchtlicher Präzision herzustellender Bauteile, woraus ein erheblicher Herstellungs- und Montageaufwand resultiert. Nachteilig ist an diesen bekannten Bauarten von Türbremsen und Türfeststellem das Erfordernis, sie bezüglich der aufzubringenden Brems- oder Haltekraft einzeln einzustellen, wodurch zwar eine spezifisch optimale Wirkung erzielbar ist, die aber für eine modernere Serienfertigung ungeeignet ist.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, ein Türschamier nach dem Oberbegriff des Anspruch 1 zu schaffen, das mit einer integrierbaren Türbremse einen geringen Material- und Montageaufwand erfordert.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Türscharnier erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 dadurch gelöst, daß der Schraubenbolzen undrehbar mit dem einen Scharnierflügel verbunden ist, und daß ein undrehbar mit dem anderen Schanierflügel verbundenes Muttergewinde dem Schraubenbolzen zugeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Türscharnier ermöglicht auch bei Aufbringen hoher Brems- und Haltekräfte weitgehend ein verschleiß- und geräuschfreies Arbeiten. Die Integration der Türbremse, die zugleich die Funktion eines Türfeststellers erfüllen kann, erfordert keine bauliche Vergrößerung der beiden Scharnierflügel und/oder der Scharnieraugen, so daß das Türschamier in der üblichen Bauform unterbringbar ist und auch die gehaltenen Belastungen, insbesondere durch die Gewichtslast einer Kraftfahrzeugtür, in denselben Dimensionen des Türschamiers getragen werden kann. Es sind keine aufwendigen zusätzlichen Bauteile für das erfindungsgemäße Türscharnier erforderlich, um die Türbremse zu realisieren.

Das erfindungsgemäße Türscharnier macht sich den Umstand zunutze, daß aus einer sich im Bereich dessen elastischer Verformung bewegenden axialen Dehnung des Scharnierstifts eine als Brems- oder Feststellkraft nutzbare axiale Pressung zwischen den einander gegenüberliegenden Gewerbeflächen der Scharnieraugen der beiden Schamierflügel ableitbar ist und kann daher auch bei verhältnismäßig hohen Bremskräften, jedenfalls vom Prinzip her, auf den Einsatz besonderer Bremsmittel, wie Bremsscheiben oder dgl., verzichten.

Da übliche Türscharniere, insbesondere solche für Krafhvagentüren, bei einem Betriebsschwenkwinkelbereich von üblicherweise weniger als 90° eingesetzt werden, kann die Erzwingung der axialen Längung des Scharnierstifts in einem Bereich seiner elastischen und damit beliebig wiederholbaren Verformung zwangsweise aus der Öffnungsbewegung einer Fahrzeugtür abgeleitet werden, wozu keine zusätzlichen Bauteile erforderlich sind.

Der erfindungsgemäß vorgesehene Einsatz eines beim Öffnen der Tür zwangsweise anzuziehenden Gewindes zur Erzwingung einer axialen Längung des Scharnierstifts bringt den zusätzlichen Vorteil mit sich, daß sich ein gewisser Teil der der Schwenkbewegung der Tür entgegenwirkenden Kraft aus der bei erhöhter Flächenpressung erhöhten Reibung zwischen den gegeneinander zu bewegenden Gewindeflanken ergibt, was eine Dämpfung des Bremskraftverlaufs, insbesondere beim Schließen der Tür mit sich bringt, so daß auch das Schließen der Tür bedämpft und damit kontrolliert abläuft.

Vorzugsweise ist das Muttergewinde in dem Schamierauge des anderen Scharniers ausgebildet, so daß ein mit einem Gewinde versehener Schraubenbolzen mit seinem Gewinde gegen das Muttergewinde drehen kann. Es ist aber alternativ oder kumulativ möglich, ein Widerlagerteil vorzusehen, in dem das Mutterwinde ausgebildet ist, das mit dem Gewinde des Schraubenbolzens in Eingriff gelangt, wobei das Widerlagerteil widerum drehfest bzw. undrehbar mit dem anderen Scharnierflügel verbindbar ist. Zur Gestaltung eines Türschamiers mit einer Türbremse als aushängbares Türscharnier kann vorgesehen sein, daß das dem den Scharnierstift bildenden Schraubenbolzen zugeordnete Muttergewinde in einem- in axialer Verlängerung des Schamierauges des anderen Schamierflügels an diesen angeschlossenen und drehsicher mit diesem verbundenen Widerlagerteil angeordnet ist.

Zweckmäßigerweise weist der Schraubenbolzen mit einem einen Werkzeugansatz aufweisenden Kopf ausgestattet und die drehsichere Verbindung des einen Scharnierflügels mit dem Schraubenbolzen dessen Kopf benachbart angeordnet ist, wobei dann zweckmäßigerweise das dem über einen glattflächig zylindrischen Schaftabschnitt den Scharnierstift bildenden Schraubenbolzen zwecks Erzwingung einer axialen Längung in

seinem elastischen Verformungsbereich in zwangsweiser Abhängigkeit von der Öffnungsbewegung der Tür zugeordnete Muttergewinde in einer axialen Verlängerung des diese am Scharnierstift lagernden Scharnierauges des anderen Scharnierflügels angeordnet ist.

Um möglichen Geräuschentwicklungen oder sonstigen nachteiligen, aus einer Flächenreibung resultierenden Erscheinungen vorzubeugen, ist vorzugsweise vorgesehen, daß zwischen die beiden einander zugewandten Gewerbeflächen der Scharnieraugen beider Schamierflügel ein reibungsvermindernd gestaltetes Druckverteilungselement eingeschaltet ist.

Überdies kann zur Verbesserung der Laufeigenschaften des Scharniers hier vorgesehen sein, daß der über einen glattflächig zylindrischen Schaftabschnitt den Scharnierstift bildende Schraubenbolzen in dem der Scharnierlagerung zugeordneten Längenabschnitt des Scharnierauges des anderen Schamierflügels vermittels einer Lagerbuchse aus wartungsfreiem Lagermaterial gelagert ist, wobei die Lagerbuchse vorzugsweise als Kragenbuchse ausgebildet ist und der Kragen der Lagerbuchse zwischen die beiden einander zugewandten Gewerbeflächen der Scharnieraugen beider Scharnierflügel eingreifend angeordnet ist.

Eine -weitere zweckmäßig erachtete Maßnahme kann für eine nicht bestimmungsgemäß trennbare Scharnierausbildung darin bestehen, daß der über einen glattflächig zylindrischen Schaftabschnitt den Scharnierstift bildende Schraubenbolzen in seinem mit einem Gewinde ausgestatteten Bereich hin einen seinem Lagerabschnitt gegenüber verringerten Durchmesser aufweist und daß das in Verlängerung der Schamieraugenbohrung des anderen Scharnierfliigels ausgebildete Muttergewinde der Schamieraugenbohrung gegenüber gleichfalls einen geringeren lichten Durchmesser aufweist.

Im Interesse der Ableitung einer möglichst großen, eine hmreichende Kraft erzeugenden axialen Zug- oder Längungsbewegung des Schraubenbolzens aus einer Schwenkbewegung in der Größenordnung von lediglich einer Viertelumdrehung des Muttergewindes wird weiter vorgeschlagen, daß der Gewindeabschnitt des den Scharnierstift bildenden Schraubenbolzens mit einem Sägegewinde ausgestattet ist.

In einer abgewandelten Ausführungsform kann hinsichtlich der gegenseitigen Abstützung der einander zugewandten Gewerbeflächen der Schamieraugen beider Scharnierflügel auch vorgesehen sein, daß das zwischen die beiden einander zugewandten Gewerbeflächen der <BR> <BR> <BR> <BR> Schamieraugen beider Scharnierflügel eingeschaltete reibungsvermindemde Druckverteilungselement entweder in einer etwas aufwendigeren Weise als Axiallager oder aber in einer einfacheren Gestaltung als normale Anlaufscheibe ausgebildet ist.

In einer abgewandelten Ausführungsform kann hinsichtlich der gegenseitigen Abstützung der einander zugewandten Gewerbeflächen der Scharnieraugen beider Scharnierflügel erfindungsgemäß ferner vorgesehen sein, daß wenigstens eine der beiden einander zugewandten Gewerbeflächen der Schamieraugen beider Schamierflügel mit einer Gleitmittelbeschichtung ausgestattet ist, oder daß wenigstens eine der beiden einander zugewandten Gewerbeflächen der Scharnieraugen beider Schamierflügel oberflächenbehandelt, insbesondere randschichtgehärtet ist.

In die erfindungsgemäße Anwendung fallt selbstverständlich auch eine von der Gewerbefläche des einen zur Gewerbefläche des anderen Scharnierauges wechselnde Anwendung der vorgenannten Maßnahmen.

In einer anderen Ausfiihrungsform eines mit einer integrierten Türbremse ausgestatteten Türscharniers für Kraftwagentüren kann aber auch

vorgesehen sein, daß der über einen glattflächig zylindrischen Schaftabschnitt den Scharnierstift bildende Schraubenbolzen bau- und materialeinheitlich mit dem einen Schamierflügel ausgebildet und das dem Gewindeabschnitt des Schraubenbolzens zugeordnete, das Muttergewinde enthaltende Widerlagerteil in einer vorgebbaren Einschraubstellung des Gewindeabschnitts des Schraubenbolzens entsprechenden Lage am anderen Scharnierflügel festlegbar ist.

Schließlich kann eine weiter abgewandelte Ausführungsform eines mit einer integrierten Türbremse ausgestatteten Türscharniers für Kraftwagentüren dadurch gekennzeichnet sein, daß der über einen glattflächig zylindrischen Schaftabschnitt den Scharnierstift bildende Schraubenbolzen vermittels eines zu dem Sägegewinde seines mit dem Muttergewinde in dem anderen Schamierflügel zusammenwirkenden Gewindeabschnitts gegenläufiges Gewinde, insbesondere Feingewinde, in dem einen Scharnierflügel festgelegt ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische schematische Ansicht eines bevorzugten <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> Ausfuhrungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türscharniers für <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> Krafhvagentüren mit integrierter Türbremse ; Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch die Schamierlagerung des Türschamiers aus Fig. 1

Das in Fig. 1 schematisch dargestellte Flügelschamier 0 umfaßt einen ersten Schamierflügel l und einen zweiten Scharnierflügel 2. Der erste Scharnierflügel l umfaßt ein Scharnierauge 3 und ein Scharnierblatt 5. Der zweite Schamierflügel 2 umfaßt ebenfalls ein Scharnierauge 6 und ein Schamierblatt 8. In den Schamierblättem 5 bzw. 8 sind Durchbrechungen 4 bzw. 7 in Gestalt von Bohrungen bzw. durchgehenden Ausnehmungen vorgesehen, die zur Verbindung des Scharnierflügels 1 bzw. 2 mittels (nicht dargestellter) Befestigungsschrauben mit einem Türanordnungsteil dienen, wobei als Türanordnungsteil gleichermaßen die Tür oder die Türsäule in Betracht kommen. Die Durchbrechungen sind in den Ecken der Schamierblätter 5 bzw. 8 angeordnet, so daß sie in unterschiedlicher Höhe seitlich versetzt zueinander angeordnet sind. Es ist femer insbesondere in Fig. 2 zu erkennen, daß der erste, oben angeordnete Schamierflügel l im Bereich seines Scharnierauges 3 nur etwa halb so hoch wie der zweite, unten angeordnete Scharnierfliigel 2 im Bereich seines Scharnierauges 6 ausfallt.

Ein die beiden Schamierflügel l und 2 schwenkgelenkig miteinander verbindender Scharnierstift ist als Schraubenbolzen 10 ausgebildet, der einen zylindrischen Schaftabschnitt 9 und einen als Vielkant ausgebildeten, als Werkzeugansatz dienenden Kopf 11 aufweist, wobei der Schaftabschnitt 9 im Scharnierauge 3 des ersten Scharnierflügels 1 in bekannter Weise drehsicher festgelegt ist. In einer Scharnieraugenbohrung 12 des Schamierauges 6 des zweiten Scharnierflügels 2 ist der Schaftabschnitt 9 des Schraubenbolzens 10 mittels einer Lagerbuchse 13 aus einem wartungsfreien Lagermaterial frei drehbar gelagert. Der Schaftabschnitt 9 durchsetzt das Scharnierauge 6 etwa zur Hälfte.

Der Schraubenbolzen 10 weist jenseits des Schaftabschnitts 9 einen Längenbereich 14 auf, in dem der Schraubenbolzen 10 in seinem Durchmesser verringert und mit einem als Sägezahngewinde ausgebildeten Gewinde 15 versehen ist. Dem Längenbereich 14 ist ein Fortsatz verringerten Durchmessers der Augenbohrung 12 des Scharnierauges 6 zugeordnet, wobei der Fortsatz mit einem Muttergewinde 16 ausgebildet ist.

Es ist insbesondere in Fig. 2 zu erkennen, daß der Längenbereich 14 den Fortsatz nicht vollständig durchsetzt, sondern vielmehr ein freier Raum jenseits des Längenbereichs 14 des Bolzens 10 verbleibt.

Das Flügelschamier 0 schafft : mit seiner erfindungsgemäßen Ausgestaltung eine preiswerte und baulich einfache integrierte Türbremse dadurch, daß eine um die mit 20 bezeichnete Scharnierachse gerichtete Schwenkbewegung des ersten Schamierflügels l zwangsweise zu einem vermehrten Eindrehen des als Gewindeabschnitt ausgebildeten Längenbereichs 14 des Schraubenbolzens 10 in das Muttergewinde 16 im dem anderen Schamierflügel 2 und damit notwendigerweise zu einer axialen Dehnung des Schraubenbolzens 10 fuhrt, wodurch eine mit zunehmenden Offnungswinkel der Tür (entsprechend dem Öffnungswinkel <BR> <BR> <BR> <BR> der beiden Schamierblätter 5 und 8) zunehmende Brems- bzw. Haltekraft : für die Tür resultiert. Beim Schließen der Tür wird die Dehnung aufgrund des wieder Herausdrehens des Gewindeabschnitts 14 wieder aufgehoben, so daß die Bremscharakteristik der durch diese Maßnahme geschaffenen Türbremse sich in reproduzierbarer Weise einstellt. Es ist zu beachten, daß die Dehnung des Schraubenbolzens überwiegend im Bereich der elastischen Formänderung durch Zugbeanspruchung erfolgt, und daß hierdurch einerseits die Reproduzierbarkeit gegeben ist, andererseits aber auch eine lineare Kennlinie zwischen Kraft und Dehnung eine konstante oder lineare Zunahme der Bremskraft bzw. der Feststellkraft bei Offnungsbewegung der Tür (bzw. Abnahme bei Schließbewegung der Tür) über den

Einschlagwinkel gewährleistet. Der Kopf 11 des Schraubenbolzens 10 ist zweckmäßigerweise zugleich der Anschlag, der verhindert, daß durch das Eindrehen in das Gewinde der Bolzen 10 nach unten wandert. Diese Funktion kann aber auch alleine durch die drehsichere Anordnung des Schaftabschnitts 9 in dem Schamierauge 3 des ersten Schamierfhigels l, z. B. durch eine Preßpassung, erreicht werden.

Um Geräuschentwicklungen oder andere unerwiinschte Erscheinungen möglichst auszuschließen, ist die Lagerbuchse 13 als Kragenbuchse ausgebildet, wobei ein Kragen 17 der Lagerbuchse 13 zwischen die einander zugewandten Gewerbeflächen 18 und 19 der beiden Scharnieraugen 3 und 6 eingreift.

Die Erfindung ist vorstehend anhand eines Flügelschamiers beschrieben worden. Es versteht sich, daß auch andere Ausgestaltungen von Scharnieren für Fahrzeugtüren erfindungsgemäß ausgebildet werden können.