Türschlossvorrichtung für eine Paniktür

Die Erfindung betrifft eine Türschlossvorrichtung für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, insbesondere eine Tür in Flucht oder Rettungswegen, wie eine Paniktür mit einer Druckstange. Ferner betrifft die Erfindung auch eine

Türvorrichtung, vorzugsweise in einem Flucht- und Rettungsweg in einem Gebäude, mit einem Türrahmen, einem daran bewegbar gelagerten Türflügel und einer solchen Türvorrichtung.

Flucht- und Rettungswegtüren (Paniktüren) sollen zuverlässig geöffnet werden können, damit Menschen in einer Gefahrensituation sicher ein Gebäude verlassen können. Eine sich insbesondere über die Breite des Türblatts erstreckende Druckstange, die die Betätigung eines Türschlosses bewirkt, sorgt für eine im Panikfall sehr einfache Möglichkeit des Öffnens des Schlosses. Bekannte Druckstangen weisen den Nachteil auf, dass sie bei der Bewegung senkrecht zum Türblatt zugleich auch eine seitliche Bewegung ausführen. Das kann zu Irritation beim Betätigen der Druckstange führen. Die DE 103 60 179 B4 beschreibt eine solche Druckstange, die auf schwenkbaren Hebeln gelagert ist.

Was den vorliegend verwendeten Begriff Druckstange betrifft, sei verwiesen auf die DIN EN 1 125. Diese Norm beschreibt Paniktürverschlüsse mit horizontaler Betätigungsstange für Türen in Flucht- und Rettungswegen. Sie unterscheidet die Typ A Stangenbetätigung mit sog. Griffstangen, die um eine horizontale Achse am Türflügel schwenkbar gelagert sind, und die Typ B

Stangenbetätigung mit einer Druckstange, die ebenfalls horizontal am Türflügel montiert ist, jedoch in Richtung senkrecht zur Türflügelebene verschiebbar gelagert ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Türschlossvorrichtung und eine Türvorrichtung mit Türschlossvorrichtung zu schaffen, die eine besonders günstige und sichere Betätigung der Türschlossvorrichtung ermöglicht. Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Türschlossvorrichtung gemäß

Patentanspruch 1 und eine Türvorrichtung gemäß Patentanspruch 14.

Die Lösung gemäß Patentanspruch 1 sieht eine Türschlossvorrichtung für eine Paniktür mit einem Türblatt vor, welche umfasst eine als Druckstange

ausgebildete Betätigungsstange, ein Türschloss und eine

Übertragungseinrichtung, die eine Bewegung der Druckstange auf das Türblatt, d. h. relativ zum Türblatt in eine Bewegung zur Betätigung des Türschlosses wandelt. Es ist vorgesehen, dass die Druckstange an einer Linearführung angeordnet ist, wobei die Führungsachse der Linearführung senkrecht auf dem Türblatt steht. Unter dem Begriff Türblatt wird ein Türflügel verstanden, der schwenkbar oder aber auch verschiebbar am ortfesten Türrahmen gelagert ist. Weil die Druckstange erfindungsgemäß an einer Linearführung geführt ist, vermittelt die Druckstange bei Betätigung zweifelsfrei das Gefühl, dass diese Betätigung zum Öffnen der Paniktür führen wird.

Es kann vorgesehen sein, dass die Linearführung als eine Gleitführung ausgebildet ist.

Die Gleitführung kann als eine Schienenführung ausgebildet sein. Die Schienen können beispielsweise einen prismatischen Querschnitt aufweisen und aus einem Strangpressprofil ausgebildet sein. Ebenso können die auf den Schienen gleitenden Führungskulissen aus einem Strangpressprofil ausgebildet sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung kann die Gleitführung als eine Schwalbenschwanzführung ausgebildet sein. Es kann auch vorgesehen sein, die Gleitführung als ein Lineargleitlager auszubilden. Weil diese Gleitführung in Analogie zu einem Gleitlager eine zylindrische Schiene und eine Kulisse mit einer Durchgangsbohrung aufweist, können mit geringem Fertigungsaufwand enge Toleranzen ausgebildet werden. Weiter kann vorgesehen sein, dass die Linearführung als eine Wälzführung ausgebildet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Linearführung als ein Schraubspindelgetriebe ausgebildet ist. Diese Ausführung ist besonders vorteilhaft, wenn der lineare Betätigungsweg der Druckstange in eine

Drehbewegung gewandelt werden soll, weil die Funktionen„Linearführung" und „Schub-Dreh-Wandeln" mit einer Baugruppe aus zwei Einzelteilen realisiert sind.

Es kann weiter vorgesehen sein, dass die Linearführung als eine

Lenkergeradführung ausgebildet ist. Lenkergeradführungen sind

Koppelgetriebe, bei denen ein Koppelpunkt auf einer vorgeschriebenen Bahn zumindest näherungsweise linear geführt ist. Bei den Lenkergeradführungen ist zu beachten, dass in Abhängigkeit von der gewählten Getriebestruktur die lineare Bahn des Koppelpunktes durch Dimensionierungsgleichungen für die Längenabmessungen der Koppelglieder bestimmt wird.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Linearführung zwei oder mehr voneinander beabstandete parallele Führungsbahnen aufweist.

Es kann vorgesehen sein, dass die Übertragungseinrichtung als ein Schub- Dreh-Wandler ausgebildet ist, wobei der Eingang des Schub-Dreh-Wandlers mit der Druckstange gekoppelt ist, und wobei der Ausgang des Schub-Dreh- Wandlers mit einem Drehanschluss des Türschlosses gekoppelt ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Übertragungseinrichtung als ein Weg-Wandler ausgebildet ist, wobei der Eingang des Weg-Wandlers mit der Druckstange gekoppelt ist, und wobei der Ausgang des Weg-Wandlers mit einem Riegel gekoppelt ist, der in ein auf einem Türrahmen angeordnetes Türschloss eingreift. Türschlossvorrichtungen mit auf dem Türrahmen aufliegend angeordnetem Türschloss sind unter dem Begriff„RIM" bekannt.

Weiter kann vorgesehen sein, dass zwischen der Druckstange und dem

Türschloss ein Kulissengetriebe angeordnet ist.

Das Kulissengetriebe kann eine an der Druckstange angeordnete erste Kulisse, einen zweiarmigen Hebel und eine an einer Schubstange angeordnete zweite Kulisse umfassen, wobei der zweiarmige Hebel einen ersten Endabschnitt mit einem ersten Kulissenstein aufweist, der in eine Kulissenausnehmung der ersten Kulisse eingreift und einen zweiten Endabschnitt mit einem zweiten Kulissenstein aufweist, der in eine Kulissenausnehmung der zweiten Kulisse eingreift. Die Übertragungseinrichtung kann eine elektrisch betätigbare

Blockiereinrichtung umfassen, welche eine Betätigung des Türschlosses trotz Betätigung der Druckstange das Türschloss unterbindet. Die

Blockiereinrichtung kann beispielsweise vorgesehen sein, um Vandalismus vorzubeugen. Die Blockiereinrichtung kann beispielsweise nach dem

Kulissengetriebe angeordnet sein.

Die Blockiereinrichtung kann einen Elektromagneten mit Spule und Spulenkern, einen Klappanker und ein mit einer Grundplatte der Türschlossvorrichtung starr verbundenes Sperrelement mit einer Sperrausnehmung umfassen, wobei der freie Endabschnitt des Klappankers ein Sperrstück aufweist, das bei bestromter Spule in die Sperrausnehmung eingreift. Es kann ein Not-Aus-Taster vorgesehen sein, durch dessen Betätigen eine Veränderung im Bestromungszustand der Blockiereinrichtung bewirkt wird. Der Not-Aus-Taster kann auf der Druckstange oder auf dem Türblatt angeordnet sein oder in die Türschlosseinrichtung integriert sein. Die integrierte Anordnung weist den Vorteil auf, dass der Not-Aus-Taster zwingend beim Eindrücken der Druckstange betätigt wird. Vorteilhafterweise kann er mit einer Zeitverzögerung ausgebildet sein, beispielsweise mit einer Zeitverzögerung von 2 bis 3

Sekunden. Zwischen der Druckstange und der Blockiereinrichtung kann ein Kraftspeicher angeordnet sein. Der Kraftspeicher liefert nach Aufhebung der Blockierung die Energie zum Betätigen des Türschlosses, so dass eine nochmalige Betätigung der Druckstange nicht erforderlich ist. Der Kraftspeicher erlaubt die Betätigung der Druckstange trotz Blockierung der Türschlosseinrichtung.

Der Kraftspeicher kann als eine Gasdruckfeder ausgebildet sein. Es kann aber auch ein Federspeicher vorgesehen sein, beispielsweise eine

Schraubendruckfeder. Es kann vorgesehen sein, dass zwischen der Druckstange und dem Eingang des Kraftspeichers ein Kulissengetriebe angeordnet ist, das eine an der Druckstange angeordnete erste Kulisse, einen zweiarmigen Hebel und eine an einer Schubstange angeordnete zweite Kulisse umfasst, wobei der zweiarmige Hebel einen ersten Endabschnitt mit einem ersten Kulissenstein aufweist, der in eine Kulissenausnehmung der ersten Kulisse eingreift und einen zweiten Endabschnitt mit einem zweiten Kulissenstein aufweist, der in eine

Kulissenausnehmung der zweiten Kulisse eingreift. Es kann auch vorgesehen sein, dass zwischen der Druckstange und dem Eingang des Kraftspeichers ein aus einem Schraubspindelgetriebe und einem Schubkurbelgetriebe gebildetes Getriebe angeordnet ist, wobei der Drehabtrieb des Schraubspindelgetriebes die Kurbel bildet, und der freie Endabschnitt der Schubstange mit dem Eingang des Kraftspeichers verbunden ist.

Anstelle des Schubkurbelgetriebes kann auch ein Zahnstangengetriebe vorgesehen sein, wobei ein Endabschnitt der Zahnstange mit dem Eingang des Kraftspeichers verbunden ist.

Bei allen Ausführungsformen kann ein Not-Aus-Taster vorgesehen sein, vorzugsweise als Teil der Türschlossvorrichtung, durch dessen Betätigen eine Veränderung im Bestromungszustand des Sperrglieds bewirkt wird. Insbesondere zum Unterbrechen der Bestromung des Sperrglieds bzw. eines zugehörigen Elektromagneten des Sperrglieds wird häufig ein Not-Aus-Taster eingesetzt. Wird nun dieser Not-Aus-Taster unmittelbar als Teil der

Türschlossvorrichtung bereitgestellt, dann muss er in einem Gebäude nicht gesondert angebracht werden, sondern kann von dem Hersteller der

Türschlossvorrichtung bereits quasi betriebsfertig vorgesehen werden.

Außerdem kann eine Person, die in einem Notfall die Paniktür öffnen möchte, beim Betätigen der Betätigungshandhabe dann auch sehr schnell, d.h. ohne weiteres, den Not-Aus-Taster drücken, damit die Paniktür tatsächlich geöffnet wird. Die Betätigungshandhabe kann als Druckstange ausgebildet sein, die bei der Betätigung senkrecht zum Türblatt verschiebbar ist oder als Griffstange ausgebildet sein, die bei der Betätigung um eine parallel zum Türblatt angeordnete Schwenkachse schwenkbar ist. Die Betätigungshandhabe kann auch als sogenannter Türdrücker ausgebildet sein, der bei der Betätigung um eine senkrecht zum Türblatt gerichtete Schwenkachse schwenkbar ist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Not-Aus-Taster als Teil der

Türschlossvorrichtung unmittelbar neben der Betätigungshandhabeangeordnet ist, nämlich in Einbaulage der Betätigungshandhabe entweder seitlich von dieser oder oberhalb von dieser oder auch unmittelbar auf dieser.

Hinsichtlich der konkreten Anordnung des Not-Aus-Tasters ist es möglich, dass der Not-Aus-Taster vorzugsweise als Bestandteil der Türschlossvorrichtung ausgebildet ist und dabei auf oder an oder innerhalb der Betätigungshandhabe gelagert und/oder auf oder an oder innerhalb einer Lagereinrichtung und/oder eines Gestells der Betätigungshandhabe angeordnet ist und/oder auf oder an oder innerhalb eines Gehäuses angeordnet ist, welches die

Betätigungshandhabe abdeckt und/oder als Lagergehäuse der

Betätigungshandhabe ausgebildet ist. Bei allen diesen Ausführungen kann die Betätigungshandhabe als Druckstange oder Griffstange oder Drücker ausgebildet sein.

Insbesondere kann der Not-Aus-Taster zusammen mit dem zugehörigen Schalter in Einbaulage unmittelbar vor dem Drehanschluss angeordnet sein, um eine kompakte Türschlossvorrichtung bereit zu stellen.

Grundsätzlich kann die Türschlossvorrichtung der Erfindung bei einer

Türvorrichtung, vorzugsweise in einem Flucht- und Rettungsweg in einem Gebäude mit ortsfestem Türrahmen und daran bewegbar, vorzugsweise schwenkbar gelagertem Türflügel eingesetzt werden, und zusätzlich kann ein Not-Aus-Taster, durch dessen Betätigen eine Veränderung im

Bestromungszustand des Sperrglieds, z. B. Ein- und Ausschalten der

Bestromung bewirkt wird, entweder auf dem Türrahmen, auf dem Türflügel, auf oder an der Türschlossvorrichtung oder auf mehr als einem von diesen

Elementen verteilt vorgesehen sein.

Das Bereitstellen des Not-Aus-Tasters insbesondere auf dem verschwenkbaren Türflügel oder gar der Türschlossvorrichtung selbst, die an bzw. auf dem Türflügel montiert wird, stellt eine gesonderte Erfindungsidee dar, die von der konkreten Ausführungsform unabhängig ist, bei der eine Druckstange verwendet wird; die Idee kann insbesondere auch in Kombination mit einer Griffstange oder mit einem Drückerhebel, d. h. Türdrücker und dergleichen vorgesehen werden, wobei die Anordnung des Not-Aus-Tasters relativ zu den Komponenten der Türschlossvorrichtung mit Drückerhebel entsprechend, wie vorangehend am Beispiel der Türschlosseinrichtung mit Druckstange

beschrieben, ausgebildet sein kann. Die Lösung der Aufgabe durch den Gegenstand des Patentanspruchs 14 sieht eine Türvorrichtung, vorzugsweise in einem Flucht- und Rettungsweg in einem Gebäude vor. Die Türvorrichtung weist einen Türrahmen, ein daran bewegbar, vorzugsweise schwenkbar gelagertes Türblatt und eine Türschlossvorrichtung auf. Bei der Türschlossvorrichtung handelt es sich um eine

Türschlossvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des

Patentanspruchs 1 , und zwar vorzugsweise um eine Türschlossvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13. Die Türschlossvorrichtung weist eine Betätigungshandhabe auf, die als Druckstange oder als Griffstange oder als Türdrücker ausgebildet sein kann, ferner weist sie ein Türschloss und eine Übertragungseinrichtung auf, die eine Bewegung der Betätigungshandhabe relativ zum Türblatt in eine Bewegung zur Betätigung des Türschlosses wandelt. Die erfindungsgemäße Lösung kann als Alternative A des Patentanspruchs 14 oder als Alternative B des Patentanspruchs 14 ausgeführt sein. Sie kann auch so ausgeführt sein, dass sie die Alternative A und die Alternative B umfasst. Die Alternativen A und B unterscheiden sich darin, dass bei Alternative A ein elektrisch schaltbares Sperrglied vorgesehen ist, das über einen Not-AusTaster schaltbar ist, um einen Kraftspeicher zum Entriegeln des Türschlosses freizugeben. Der Kraftspeicher kann so ausgebildet und geschaltet sein, dass er beim Betätigen der Betätigungshandhabe manuell durch die zur Betätigung der Betätigungshandhabe aufgebrachte Betätigungsenergie aufgeladen wird. Er kann aber auch so ausgebildet und geschaltet sein, dass er durch einen

Elektromotor aufgeladen wird, vorzugsweise im aufgeladenen Zustand gehalten wird. Bei Alternative B ist eine elektrisch schaltbare Türverriegelung

vorgesehen, die über einen Not-Aus-Taster schaltbar ist, um die Tür

freizugeben. Die elektrisch schaltbare Verriegelungseinrichtung kann als Teil des Türschlosses ausgebildet sein oder aber auch als eine vom Türschloss separat ausgebildete elektrisch schaltbare Verriegelungseinrichtung, z. B. als Elektrohaftmagnet ausgebildet sein, der zwischen dem Türblatt und dem

Türrahmen einwirkt. Die elektrisch schaltbare Verriegelungseinrichtung kann, insbesondere wenn sie als Teil des Türschlosses ausgebildet ist, als elektromotorisches Schloss ausgebildet sein, welches den Riegel und/oder die Schlossfalle in

Entriegelungsstellung und/oder in Verriegelungsstellung antreibt. Konkret sieht Alternative A vor, dass die Türschlossvorrichtung einen

Kraftspeicher zum Entriegeln des Türschlosses und ein elektrisch schaltbares Sperrglied aufweist, welches in seiner Sperrstellung den Kraftspeicher gegen ein Entladen sperrt und in seiner Freigabestellung den Kraftspeicher für ein Entriegeln des Türschlosses frei gibt, und dass ein Not-Aus-Taster auf oder an oder innerhalb der Türschlossvorrichtung oder in deren nahen Bereich auf dem Türblatt angeordnet ist, wobei der Not-Aus-Taster so geschaltet ist, dass durch dessen Betätigen eine Veränderung im Bestromungszustand des elektrisch schaltbaren Sperrglieds bewirkt wird.

Konkret sieht Alternative B vor, dass die Türschlossvorrichtung eine elektrisch schaltbare Türverriegelungseinrichtung aufweist, die als Teil des Türschlosses oder separat vom Türschloss ausgebildet ist und dass ein Not-Aus-Taster auf oder an oder innerhalb der Türschlossvorrichtung oder in deren nahen Bereich auf dem Türblatt angeordnet ist, wobei der Not-Aus-Taster so geschaltet ist, dass durch dessen Betätigen eine Veränderung im Bestromungszustand der elektrisch schaltbaren Türverriegelungseinrichtung bewirkt wird. Bei bevorzugten Ausführungen von Alternative A und/oder Alternative B kann vorgesehen sein, dass der Not-Aus-Taster auf oder an oder innerhalb der Betätigungshandhabe gelagert und oder auf oder an oder innerhalb einer Lagereinrichtung oder eines Gestells oder eines Gehäuses der

Betätigungshandhabe angeordnet ist.

Bei speziellen Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Not-Aus-Taster so angeordnet ist, dass der Not-Aus-Taster durch Betätigen der

Betätigungshandhabe zwangsweise und/oder automatisch betätigt wird.

Insbesondere in Weiterbildung hiervon kann vorgesehen sein, dass der Not- Aus-Taster so angeordnet ist, dass der Not-Aus-Taster von Außen her für eine Betätigung von Hand nicht zugänglich ist, sondern nur mittelbar, d. h. durch Betätigen der Betätigungshandhabe betätigbar ist. Die Anordnung des zwangsweise und/oder automatisch betätigten Not-AusTasters wird vorzugsweise so ausgebildet, dass die Betätigung des Not-AusTasters erfolgt, sobald die Betätigungshandhabe einen vorbestimmten

Betätigungsweg zurückgelegt hat und damit z. B. in eine mechanische

Anschlaglage mit dem Not-Aus-Taster kommt. Zusätzlich oder alternativ kann auch die zwangsweise und/oder automatische Betätigung des Not-Aus-Tasters durch eine Zeitverzögerung erfolgen, die durch die Betätigung der

Betätigungshandhabe gestartet wird und nach einer vorbestimmten Zeit den Not-Aus-Taster betätigt.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezug auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen eine Tür in einer schematischen Ansicht;

ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Türschlossvorrichtung in einer perspektivischen Schnittansicht; ein erstes Detail der Türschlossvorrichtung in Fig. 2 in einer schematischen Schnittansicht:

das Detail in Fig. 3 in einer schematischen Draufsicht auf einzelne Bauteile;

ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Türschlossvorrichtung in einer schematischen Schnittansicht; die Türschlossvorrichtung in Fig. 5 in einer schematischen Draufsicht auf einzelne Bauteile der Türschlossvorrichtung; ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Türschlossvorrichtung in einer schematischen Schnittansicht; die Türschlossvorrichtung in Fig. 7 in einer schematischen Draufsicht auf einzelne Bauteile der Türschlossvorrichtung; ein viertes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Türschlossvorrichtung in einer schematischen Schnittansicht; die Türschlossvorrichtung in Fig. 9 in einer schematischen Draufsicht auf einzelne Bauteile der Türschlossvorrichtung; ein fünftes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Türschlossvorrichtung in einer schematischen Schnittansicht; die Türschlossvorrichtung in Fig. 1 1 in einer schematischen Draufsicht auf einzelne Bauteile der Türschlossvorrichtung, 13d weitere Ausführungsbeispiele der Türschlossvorrichtung in

Prinzipskizzen;

eine Frontansicht einer Tür; eine schematische Schnittansicht einer als

Druckstangeneinrichtung ausgebildeten Betätigungshandhabe; eine schematische Draufsicht in Fig. 2 bei abgenommenem Betätigungselement; eine Schnittansicht entlang Linie IV - IV in Fig. 2; eine Fig. 3 entsprechende Ansicht in Betriebsstellung; eine Fig. 5 entsprechende Ansicht eines abgewandelten

Ausführungsbeispiels mit optionaler motorischer Entriegelung; eine schematische Schnittansicht eines weiteren

Ausführungsbeispiels einer ebenfalls als Druckstangeneinrichtung ausgebildeten Betätigungshandhabe;

Fig. 1 zeigt schematisch eine Tür 1 mit einem an einem Türrahmen 2 mittels zweier Türbänder 3 drehbar gelagertem Türblatt 4. Bei der Tür 1 handelt es sich um eine Flucht- und Rettungswegtür, auch als Paniktür bezeichnet. Die

Türbänder 3 sind entlang einer Türdrehachse beabstandet zueinander angeordnet. Die Türbänder 3 sind an einer in Fig. 1 links dargestellten

Vertikalseite der Tür 1 vorgesehen. Das Türblatt 4 ist vorzugsweise ein

Anschlagschwenktürblatt. Ausführungen der Tür als Pendeltür, bei denen das Türblatt 4 als Pendeltürblatt ausgebildet ist, sind jedoch bei entsprechender Ausgestaltung der Türbänder 3 möglich.

In dem Türblatt 4 ist ein Türschloss 6 angeordnet. Die Türschlossvorrichtung 7 umfasst in dem in den Fig. 1 bis 10 dargestellten Fällen ein als Einsteckschloss ausgebildetes Türschloss 6, eine als Druckstange 1 1 ausgebildete

Betätigungshandhabe und eine Übertragungseinrichtung, die den

Betätigungsweg der Betätigungshandhabe 1 1 in einen Betätigungsweg der Nuss des Türschlosses 6 wandelt. Als Betätigungshandhabe ist die

Druckstange 1 1 vorgesehen, die nur linear senkrecht zum Türblatt 4 bewegbar ist. An dem Türblatt 4 ist optional ein Not-Aus-Taster 5 angeordnet, dessen Funktion in Verbindung mit einer optionalen Blockiereinrichtung weiter unten beschrieben wird.

Der Türschlossvorrichtung 7 weist in den dargestellten Fällen eine Grundplatte 12 auf, die zugleich ein Gestell und eine Montageplatte bildet.

Die Druckstange 1 1 ist als ein U-Profil ausgebildet und gegenüber der

Grundplatte 12 linear bewegbar, das heißt auf die Grundplatte 12 zu drückbar. Von der Grundplatte 12 stehen winkelförmige Stirnwände 13 ab, die die Druckstange 1 1 in einem Randbereich 14 überdecken und verhindern, dass die Druckstange 1 1 abgehoben werden kann. Die Fig. 2 bis 4 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der

Türschlossvorrichtung. Die Druckstange 1 1 ist an einer als Gleitführung ausgebildeten Linearführung angeordnet. Die Linearführung umfasst zwei voneinander beabstandete parallele Führungsschienen 15, die von der Grundplatte 12 senkrecht abstehen und mit an der Innenseite der Druckstange 1 1 angeordneten voneinander beabstandeten Führungskulissen 16 zusammenwirken. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Führungsschienen an der Druckstange und die Führungskulissen an der Grundplatte angeordnet sind.

Ein von der Druckstange 1 1 senkrecht zum Türblatt 4 zurückgelegter

Betätigungsweg wird durch einen als Kulissengetriebe ausgebildeten Weg- Wandler in einen parallel zu der Längsachse der Grundplatte 12 gerichteten Betätigungsweg gewandelt, das heißt um 90° abgelenkt.

An jeder der beiden Führungsschienen 15 ist jeweils ein Kulissengetriebe angeordnet. Das Kulissengetriebe umfasst eine an der Unterseite der

Druckstange 1 1 angeordnete erste Kulisse 18, einen zweiarmigen Hebel 17 und eine als Abschnitt einer Koppelstange 19 ausgebildete zweite Kulisse, die als eine schlitzförmige Ausnehmung 19a in der Koppelstange 19 ausgebildet ist (Fig. 3 und 4). Der zweiarmige Hebel 17 weist einen ersten Endabschnitt mit einem bolzenformigen ersten Kulissenstein 17b auf, der in einer schlitzförmigen Ausnehmung der ersten Kulisse 18 geführt ist und einen zweiten Endabschnitt mit einem krallenförmigen zweiten Kulissenstein auf, der in die schlitzförmige Ausnehmung 19a der ersten Koppelstange 19 eingreift. Der zweiarmige Hebel 17 ist an der Führungsschiene 15 drehgelagert. Die Koppelstange 19 ist an der Grundplatte 12 linear geführt und mit dem Antrieb eines Schubkurbelgetriebes verbunden. Das Schubkurbelgetriebe umfasst eine Nuss 30 mit einem Kurbelarm 30k und einer Kurbelschwinge 30s. Die Kurbelschwinge 30s ist in dem dem Türschloss 6 zugewandten

Endabschnitt der Koppelstange 19 drehbar gelagert und durch ein Drehgelenk mit dem an der Nuss 30 angeordneten Kurbelarm 30k verbunden. Die Nuss 30 ist in der Grundplatte 12 drehbar gelagert, wobei die Drehachse der Nuss 30 mit der Drehachse einer Nuss des Türschlosses 6 fluchtet. In dem in Fig. 1 - 3 dargestellten Ausführungsbeispiel weisen beide Nüsse einen Innenvierkant auf, durch die eine Verbindungsstange mit komplementärer Außenkontur steckbar ist. Die Längsbewegung der Koppelstange 19 wird durch das vorbeschriebene Schubkurbelgetriebe in eine Drehung der Nuss 30 gewandelt und durch die Verbindungsstange auf die Nuss des Türschlosses 6 übertragen, das dadurch in die Öffnungsposition gebracht wird. An der Koppelstange 19 greifen an der Grundplatte 12 abgestützte Rückstellfedern 19f an, die beim Betätigen der Druckstange 1 1 gespannt werden und die Druckstange 1 1 nach der Betätigung in die Ausgangslage zurückdrücken. Die Rückstellfedern 19f sind in der

Ausnehmung 19a der Koppelstange 19 angeordnet.

Die Fig. 5 und 6 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel der

Türschlossvorrichtung. Die Türschlossvorrichtung 7 ist wie die in Fig. 2 und 3 dargestellte Türschlossvorrichtung aufgebaut, mit dem Unterschied, dass der Weg-Wandler, der die Schubrichtung der Druckstange umlenkt, als ein

Schraubspindelgetriebe ausgebildet ist. Das Schraubspindelgetriebe umfasst eine mit der Druckstange 1 1 starr verbundene Spindelmutter 32 und eine Schraubspindel 33, die in der Grundplatte 12 gelagert ist. Die Gewindesteigung der Spindelmutter 32 bzw. der Schraubspindel 33 ist so groß gewählt, dass keine Selbsthemmung eintritt. Das Schraubspindelgetriebe wirkt gleichzeitig als eine Linearführung für die Druckstange 1 1 . Die Schraubspindel 33 ist mit einem Zahnrad 33z starr verbunden, das zusammen mit einer Zahnstange 34 ein Zahnstangengetriebe bildet. Die Nuss 30 weist eine Außenverzahnung auf, die ebenfalls mit der Zahnstange 34 zusammenwirkt. Vorzugsweise sind die Durchmesser der Nuss 30 und der Zahnräder 33z gleich, so dass die

Drehbewegung des Zahnrades 33z im Verhältnis 1 :1 auf die Nuss 30 übertragen wird. Es ist aber auch möglich, bei Erfordernis ein abweichendes Übersetzungsverhältnis zwischen Zahnstange 34 und Nuss 30 vorzusehen.

Die Zahnstange 34 ist als eine Kulisse mit schlitzförmigen Ausnehmungen 34a ausgebildet. In die Ausnehmungen 34a greifen Schaftschrauben 35 ein, deren Schäfte die Kulissensteine bilden. Auf diese Weise ist eine kostengünstige, funktionell ausreichende Linearführung der Zahnstange 34 ausgebildet.

An der der Nuss 30 abgewandten Stirnseite der Zahnstange 34 greift eine an der Grundplatte 12 abgestützte Rückstellfeder 34f an, die beim Betätigen der Druckstange 1 1 gespannt wird und die Druckstange 1 1 nach der Betätigung in die Ausgangslage zurückdrückt. Es kann auch vorgesehen sein,

Rückstellfedern in den Ausnehmungen 34a anzuordnen, wie in dem

vorangehenden Ausführungsbeispiel (Fig. 2 - 4) beschrieben.

Die Fig. 7 und 8 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der

Türschlossvorrichtung.

Die Lagerung der Druckstange 1 1 und die Wandlung des von der Druckstange 1 1 senkrecht zum Türblatt 4 zurückgelegten Betätigungswegs in einen parallel zu der Längsachse der Grundplatte 12 gerichteten Betätigungsweg ist wie weiter oben in den Fig. 2 - 4 beschrieben ausgebildet, mit dem Unterschied, dass die Koppelstange 19 als eine erste Koppelstange 19 ausgebildet ist und eine elektrisch betätigbare Blockiereinrichtung vorgesehen ist. Zwischen der ersten Koppelstange 19 und der Blockiereinrichtung ist eine Gasdruckfeder 21 angeordnet. Die Gasdruckfeder 21 ist auf einer ersten Lagerplatte 20 angeordnet, die angrenzend an eine der beiden Ausnehmungen 19a senkrecht von der ersten Koppelstange 19 absteht. Die Gasdruckfeder 21 ist zylinderseitig mit der ersten Lagerplatte 20 starr verbunden. Kolbenseitig ist die Gasdruckfeder 21 mit der Blockiereinrichtung verbunden. Mit Hilfe der Blockiereinrichtung ist die Bewegung des Kolbens der Gasdruckfeder 21 sperrbar oder freigebbar. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Bewegung des Kolbens gesperrt, wenn ein Sperrglied der Blockiereinrichtung bestromt ist.

Die Blockiereinrichtung ist auf einer winkelförmigen zweiten Lagerplatte 22 angeordnet, die auf einer zweiten Koppelstange 28 angeordnet ist und mit dieser starr verbunden ist (Fig. 8). Die zweite Koppelstange 28 ist U-förmig mit Koppelarmen 28u ausgebildet. Die Koppelarme 28u der zweiten Koppelstange 28 weisen schlitzförmige Ausnehmungen 28a auf, in die auf einer dritten

Koppelstange 29 angeordnete Stifte 29s eingreifen. Die zweite Koppelstange 28 und die dritte Koppelstange 29 sind zueinander längs verschiebbar.

Der Kolben, das heißt der Abtrieb der Gasdruckfeder 21 , ist mit einem ersten Schenkel der zweiten Lagerplatte 22 starr verbunden. Ein zweiter Schenkel der zweiten Lagerplatte 22 bildet eine Montageplattform für die Elemente der Blockiereinrichtung. Die Blockiereinrichtung umfasst einen Elektromagnet 23 mit einem Spulenkern 24 und einem L-förmigen Klappanker 25, an dessen nicht mit dem Spulenkern 24 zusammenwirkenden Schenkel ein Sperrelement 26 angeordnet ist. Das Sperrstück 26 wirkt mit einer Sperrausnehmung 27s eines Sperrelements 27 zusammen, das mit der Grundplatte 12 starr verbunden ist. In dem in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Sperrstück 26 als eine Rolle ausgebildet. Bei bestromtem Elektromagnet 23 ist der Klappanker 25

angezogen und um seine Drehachse verschwenkt, so dass das Sperrstück 26 des Klappankers 25 in die Sperrausnehmung 27s eingreift. Dadurch ist die zweite Koppelstange 28 fixiert. Folglich wird bei der Betätigung der Druckstange und der damit einhergehenden Verschiebung der Koppelstange 19 die

Gasdruckfeder 21 gespannt. Die Gasdruckfeder 21 speichert die zur Betätigung der Druckstange 1 1 zuvor aufgewandte Energie. Der Elektromagnet 23 wird im Ruhestrombetrieb betrieben. Eine Person, die im Panikfall die Tür 1 öffnen möchte, betätigt zunächst die Druckstange 1 1 und anschließend den Not-Aus-Taster 5, der den Elektromagnet 23 stromlos schaltet. Bei Unterbrechung des Stromflusses im Elektromagnet 23 fällt der Klappanker 25 ab, das Sperrstück 26 gelangt außer Eingriff mit der

Sperrausnehmung 27s. Damit ist die zweite Koppelstange 28 nicht mehr blockiert und der in der Gasdruckfeder 21 aufgebaute Gasdruck treibt die zweite Koppelstange 28 an, die nun eine Längsbewegung ausführt und dabei die dritte Koppelstange 29 mitnimmt, sobald die Stifte 29s an den dem

Türschloss 6 zugewandten Endabschnitten der Ausnehmungen 28a der zweiten Koppelstange 28 zur Anlage kommen. An der Stirnseite des zweiten Schenkels der zweiten Lagerplatte 22 greift ein Abtrieb eines elektrischen Linearmotors 31 an, der eine Rückstellung der Lagerplatte 22 ermöglicht, so dass das

Sperrstück 26 wieder in Eingriff mit der Sperrausnehmung 27s gelangt. In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Not-Aus-Taster 5 auf der Druckstange 1 1 angeordnet. Es kann aber auch vorgesehen sein, den Not- Aus-Taster 5 separat von der Druckstange 1 1 anzuordnen. Weiter kann vorgesehen sein, den Not-Aus-Taster 5 in die Druckstange zu integrieren, so dass er beim Eindrücken der Druckstange 1 1 betätigt wird. Bei dieser

Ausführung kann weiter vorgesehen sein, dass der Not-Aus-Taster 5 erst betätigt wird, wenn die Druckstange 1 1 bereits um einen gewissen Betrag eingedrückt ist, um Vandalismus vorzubeugen. Dies bedeutet, dass bei dieser Ausführung der Not-Aus-Taster zwangsweise und/oder automatisch betätigt wird, wenn die Druckstange betätigt wird. Hierfür kann der Not-Aus-Taster als interner Not-Aus-Taster vorgesehen sein. Dieser kann an der Koppelstange 19 oder einem anderen mit der Druckstange 1 1 bewegungsmäßig, vorzugsweise bewegungsfest gekoppelten Bauteil angeordnet sein und mit einem

Betätigungselement zusammenwirken, das an der zweiten Koppelstange 28 oder einem anderen mit der zweiten Koppelstange 28 bewegungsmäßig, vorzugsweise bewegungsfest verbundenen Bauteil angeordnet ist. Auch die umgekehrte Anordnung ist möglich, bei der der Not-Aus-Taster an der zweiten Koppelstange 28 oder einem damit bewegungsmäßig, vorzugsweise

bewegungsfest verbundenen Bauteil angeordnet ist und das

Betätigungselement an der ersten Koppelstange 19 oder einem damit bewegungsmäßig, vorzugsweise bewegungsfest verbundenen Bauteil angeordnet ist. Die Anordnung des Not-Aus-Tasters ist so gewählt, dass die Betätigung zwangsweise oder automatisch erfolgt, sobald die Druckstange 1 1 bei ihrer Betätigung einen vorbestimmten Hub zurückgelegt hat. Es kann auch ein Zeitglied vorgesehen sein, das mit der Betätigung der Druckstange 1 1 gestartet wird und nach Ablauf der vorgegebenen Zeit den Not-Aus-Taster betätigt. Die dritte Koppelstange 29 ist mit dem Antrieb eines Schubkurbelgetriebes verbunden. Das Schubkurbelgetriebe umfasst eine Nuss 30 mit Kurbelarm 30k und Kurbelschwinge 30s. Die Kurbelschwinge ist in dem dem Türschloss 6 zugewandten Endabschnitt der dritten Koppelstange 29 drehbar gelagert und durch ein Drehgelenk mit dem an der Nuss 30 angeordneten Kurbelarm 30k verbunden. Die Nuss 30 ist in der Grundplatte 12 drehbar gelagert, wobei die Drehachse der Nuss 30 mit der Drehachse einer Nuss des Türschlosses 6 fluchtet. In dem in Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiel weisen beide Nüsse einen Innenvierkant auf, durch die eine Verbindungsstange mit komplementärer Außenkontur gesteckt ist. Die nach dem Entsperren der Blockiereinrichtung eintretende Längsbewegung der dritten Koppelstange 29 wird durch das vorbeschriebene Schubkurbelgetriebe in eine Drehung der Nuss 30 gewandelt und durch die Verbindungsstange auf die Nuss des Türschlosses 6 übertragen, das dadurch in die Öffnungsposition gebracht wird.

Die Figuren 9 und 10 zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel der

Türschlossvorrichtung. Die Türschlossvorrichtung 7 ist wie die in Fig. 7 und 8 dargestellte Türschlossvorrichtung aufgebaut, mit dem Unterschied, dass der Weg-Wandler, der die Schubrichtung der Druckstange umlenkt, aus einem Schraubspindelgetriebe und einem Schubkurbelgetriebe ausgebildet ist, wobei der Ausgang des Schraubspindelgetriebes mit dem Eingang des

Schubkurbelgetriebes verbunden ist, und der Ausgang des

Schubkurbelgetriebes mit der ersten Koppelstange 19 verbunden ist. Das Schraubspindelgetriebe ist wie das weiter oben in Fig. 5 und 6 beschriebene Schraubspindelgetriebe aufgebaut. Das Schubkurbelgetriebe ist wie das weiter oben in Fig. 2-4 und Fig. 7 und 8 beschriebene Schubkurbelgetriebe aufgebaut. Die Fig. 1 1 und 12 zeigen eine Türschlossvorrichtung 7, die wie die weiter oben in Fig. 5 und 6 beschriebene Türschlosseinrichtung ausgebildet ist, mit dem Unterschied, dass keine mit der Nuss des Türschlosses koppelbare Nuss vorgesehen ist, sondern ein Endabschnitt der Zahnstange 34 mit einem Riegel 36 starr verbunden ist, der in ein Schließblech eines auf dem Türrahmen angeordneten Schlosskastens eingreift. Bei Eindrücken der Druckstange 1 1 rotieren die Zahnräder 33z und bewegen die Zahnstange 34 und den Riegel 36 so, dass der Riegel 36 außer Eingriff mit dem Schließblech des Schlosskastens gelangt. Eine derartige Ausführung kann beispielsweise vorgesehen sein, um Paniktüren nachrüsten zu können, bei denen ein Schlosskasten auf dem

Türrahmen aufgesetzt ist, in den der Riegel 36 eingreift.

Die Fig. 13a bis 13d zeigen Prinzipskizzen für Linearführungen der Druckstange 1 1 nach dem Prinzip der Lenkergeradführung. Lenkergeradführungen sind Koppelgetriebe, bei denen ein Koppelpunkt auf einer vorgeschriebenen Bahn zumindest näherungsweise linear geführt ist. Bei den Lenkergeradführungen ist zu beachten, dass in Abhängigkeit von der gewählten Getriebestruktur die lineare Bahn des Koppelpunktes durch Dimensionierungsgleichungen für die Längenabmessungen der Koppelglieder bestimmt wird. Diese

Dimensionierungsgleichungen sind in den Fig. 13a bis 13d beispielhaft angegeben.

Der Angriffspunkt der Druckstange ist jeweils mit D bezeichnet, wobei der Angriffspunkt D bei Bewegung in Pfeilrichtung auf einer Koppelgeraden k _D geführt ist.

Die Fig. 13a zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der Lenkergeradführung, die neben einem einfachen Aufbau den Vorteil aufweist, dass der Koppelpunkt B eine senkrecht auf der Koppelgeraden k _D stehende lineare Bahn beschreibt, so dass diese Lenkergeradführung in dem weiter oben in Fig. 2 bis 4

beschriebenen Ausführungsbeispiel anstelle der dort beschriebenen Lösung aus Linearführung und Kulissengetriebe einsetzbar ist.

Fig. 14 zeigt schematisch eine Tür mit einem in einem Türrahmen TR mittels zweier Türbänder TB drehbar gelagerten Türflügel TF. Bei der Tür kann es sich um eine Flucht- und Rettungswegtür, auch als Paniktür bezeichnet handeln. Die Türbänder TB sind entlang einer vertikalen Türdrehachse beabstandet zueinander angeordnet. Die Türbänder TB sind an einer in Fig. 14 links dargestellten Vertikalseite der Tür vorgesehen. Der Türflügel TF ist

vorzugsweise ein Anschlagschwenkflügel. Ausführungen der Tür mit einem Pendelflügel sind bei entsprechender Ausgestaltung der Türbänder möglich.

Auf dem Türflügel TF ist eine als Druckstangeneinrichtung ausgebildete

Betätigungshandhabe 10 gelagert. Diese Betätigungshandhabe 10 wirkt mit einem Türschloss 20 zusammen, das im dargestellten Fall im Türflügel TF als Einsteckschloss ausgebildet montiert ist.

In den Fig. 15 bis 18 ist die in Fig. 14 türflügelseitig montierte

Türschlossvorrichtung in einem konkreten Ausführungsbeispiel schematisch gezeigt. Die Betätigungshandhabe 10 ist in dem dargestellten Fall als

Druckstangeneinrichtung ausgebildet. Diese Druckstangeneinrichtung weist als Betätigungselement 1 eine senkrecht zur Türflügelebene bewegbare

Druckstange auf. Mit der Betätigung dieser Druckstange 1 wird ein im

türflügelfesten Lager 11 schwenkbarer Übertragungshebel 1 h betätigt, der mit seinem einen Ende mit der Innenseite der Druckstange 1 und mit seinem anderen Ende in eine erste Schubstange 1 a eingreift, die in dem türflügelfesten Lager 11 der Druckstangeneinrichtung linear verschiebbar angeordnet ist.

Parallel zu dieser ersten Schubstange 1 a ist eine zweite Schubstange 1 b in dem türflügelfesten Lager ebenfalls linear verschiebbar gelagert. Diese zweite Schubstange 1 b ist mit der Schlossnuss 20n des im Türflügel montierten Türschlosses 20 über eine Kurbelschwinge oder dergleichen verbunden.

Zwischen der ersten Schubstange 1 a und der zweiten Schubstange 1 b ist eine Kupplungsfeder 1f angeordnet. Diese Kupplungsfeder 1f ist in dem

dargestellten Fall als Schraubendruckfeder ausgebildet. Sie stützt sich mit ihrem einen Ende an der zweiten Schubstange 1 b ab und weist an ihrem anderen Ende einen Federteller 1 f t auf, der durch den Abtrieb 1 ma eines an der ersten Schubstange 1 a abgestützten Elektromotors 1 m beaufschlagbar ist, um die Kupplungsfeder 1f aufzuladen, d.h. im dargestellten Fall zu komprimieren. Diese Stellung ist in Fig. 16 gezeigt. Auf der ersten Schubstange 1 a ist ein Mitnehmeranschlag 1 aa angeordnet, der mit der Schubstange 1 b in Anschlag steht. An der zweiten Schubstange ist ein Mitnehmeranschlag 1 bb angeordnet, der mit der Schubstange 1 a in Anschlag steht. An der zweiten Schubstange 1 b ist eine elektrische Blockiereinrichtung 1 e angeordnet, auf der die Feder 1f im aufgeladenen, d.h. im dargestellten Fall komprimierten Zustand, mit ihrem Federteller abgestützt ist. Diese Stellung zeigt Fig. 18. In dieser Stellung ist die zweite Schubstange 1 b von der ersten Schubstange 1 a entkoppelt, d. h. bei der Betätigung der ersten Schubstange 1 a durch das als Druckstange ausgebildete Betätigungselement 1 wird die erste Schubstange 1 a in Fig. 18 nach rechts verschoben, ohne dass die zweite Druckstange 1 b, die mit der Schlossnuss 20n verbunden ist, mitgenommen wird. Der auf der ersten Schubstange 1 a abgestützte Motor 1 m ist hierbei mit eingezogenem Abtrieb angeordnet, sodass der in Fig. 18 in der Ausgangsstellung vorhandene Abstand a zwischen dem Motorabtrieb 1 ma und dem an der Blockiereinrichtung 1 e festgestellten Federteller 1 f t vorliegt und damit die erste Schubstange 1 a in diesem

Bewegungsweg frei bewegbar ist ohne in Anschlaglage an den Federteller 1ft, der auf der zweiten Schubstange 1 b abgestützten Kupplungsfeder 1f zu gelangen.

Wenn die Blockiereinrichtung 1 e ausgeschaltet wird, wird die Blockierung der Kupplungsfeder 1f aufgehoben, mit der Folge, dass die Kupplungsfeder 1f sich entspannt und in dem dargestellten Fall in Fig. 18 der Federteller nach links bewegt wird und in Anlage an den Abtrieb 1 ma des auf der ersten Schubstange 1 a abgestützten Elektromotors 1 m kommt. Diese Stellung ist in Fig. 16 dargestellt. In dieser nicht dargestellten Stellung ist die erste Schubstange 1 a mit der zweiten Schubstange 1 b gekuppelt. Dies bedeutet, dass bei Betätigung der ersten Schubstange 1 a über die Druckstange 1 , bei der die Druckstange 1 in Fig. 16 nach rechts verschoben wird, die zweite Schubstange 1 b

mitgenommen wird, d.h. ebenfalls nach rechts verschoben wird. Die mit der Schlossnuss 20n gekoppelte zweite Schubstange 1 b entriegelt damit das Schloss 20.

Die Betätigungseinrichtung 10 weist, wie in den Figuren erkennbar ist, noch ein Koppelelement 1 k auf, welches im Normalbetrieb der Einrichtung entkoppelt ist und lediglich eingekoppelt wird, wenn ein berechtigter das Schloss 20 betätigen soll. Hierfür ist das Koppelelement 1 k über eine in den Figuren nicht

dargestellte Zugangskontrolleinrichtung verbunden, die über einen Berechtigten so schaltbar ist, dass das Koppelelement 1 k die erste Schubstange 1 a mit der zweiten Schubstange 1 b koppelt. In gekoppeltem Zustand wird bei der

Betätigung der Betätigungshandhabe 10 mittels der Druckstange 1 das erste Schubglied 1 a in der Darstellung in den Figuren nach rechts verschoben und dabei die zweite Schubstange 1 b in die gleiche Richtung mitgenommen, wodurch über die Schubstange 1 b das Schloss 20 betätigt wird.

Das in Fig. 19 dargestellte abgewandelte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel der Figuren 15 bis 18 lediglich darin, dass der E-Motor 1 m, der auf der ersten Schubstange 1 a abgestützt ist, mit seinem Abtrieb mit einem Übertragungselement 1 ü zusammenwirkt, wenn der Motor seinen Abtrieb einzieht, d. h. in entgegengesetzter Richtung zu der ersten Richtung läuft, in der der Abtrieb die Kupplungsfeder 1f aufgeladen hat. Das Übertragungselement 1 ü, mit dem der Abtrieb des Motors bei Bewegungen dieser Gegenrichtung zusammenwirkt, ist mit der Schlossnuss 20n gekoppelt, sodass das Schloss entriegelt wird, wenn das Übertragungsglied von dem Abtrieb 1 ma des in Gegenrichtung laufenden E-Motors 1 m beaufschlagt wird. Der Motor 1 m, der primär zum Aufladen der Kupplungsfeder 1f dient, wirkt in dieser Funktion somit zusätzlich als Entriegelungsmotor für das Schloss.

In den dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 15 bis 19 weist die als Druckstangeneinrichtung ausgebildete Betätigungshandhabe 10 somit eine zwischen der Druckstange 1 und dem Schloss 20 geschaltete

Übertragungseinrichtung aus der ersten Schubstange 1 a, die mit der

Druckstange 1 gekoppelt ist und der zweiten Schubstange 1 b, die mit dem Schloss gekoppelt ist, auf. Die Schubstange 1 b betätigt bei ihrer Bewegung das Schloss 20. Die Schubstange 1 a wird beim Drücken der Druckstange 1 bewegt. Beide Stangen 1 a, 1 b sind durch die Kupplungsfeder 1f koppelbar. Die

Kupplungsfeder 1 k ist mit einer Kraft größer der maximal notwendigen

Betätigungskraft in ihrer Kupplungsstellung, wie sie in Fig. 18 dargestellt ist, vorgespannt. Dadurch wird sichergestellt, dass eine Betätigung der Druckstange 1 selbst unter Vorlast zu einem Entriegeln des Schlosses 20 führt. Damit die Kupplungsfeder 1 f die Schubstangen 1 a, 1 b nicht unbegrenzt auseinanderdrückt, sind Anschläge 1 bb und 1 aa vorgesehen, auf denen sich die Schubstangen 1 a, 1 b aufeinander abstützen.

Der in Reihe zur Kupplungsfeder 1f angeordnete Elektromotor 1 m ist in der Lage die Kupplungsfeder 1f über ihre Vorspannung, die sie in der

Ausgangslage, die in Fig. 16 dargestellt ist, weiter zu komprimieren. Während dieses Vorgangs ausgehend von der Stellung in Fig. 16 bleibt eine Kopplung der Schubstangen 1 a, 1 b über das Koppelelement 1 k erhalten, sodass die Panikfunktion, d. h. die Möglichkeit der Entriegelung des Schlosses über die Druckstangeneinrichtung auch während des Aufladevorgangs, gegeben ist. Die Kupplungsfeder 1f wird in ihrer Endstellung der Aufladung über eine

vorzugsweise elektromechanische Verriegelung durch die Blockiereinrichtung 1 e arretiert. Diese Stellung ist in Fig. 18 gezeigt. In dieser Stellung ist der Abtrieb des Elektromotors 1 m auch bereits wieder in seine Ausgangsstellung zurückgefahren. In dieser Stellung ergibt sich der Abstand a zwischen dem Abtrieb 1 ma des Elektromotors 1 m und dem Federteller 1 f t der durch die Blockiereinrichtung 1 e festgestellten komprimierten Kupplungsfeder 1f.

Ausgehend von dieser Stellung wird beim Betätigen der Druckstange 1 die erste Schubstange 1 a mitbewegt, ohne dass die mit dem Schloss gekuppelte zweite Schubstange 1 b für eine Schlossbetätigung mitbewegt wird. Durch das Auslösen der elektromechanischen Verriegelung der Blockierung 1 e entspannt sich die Kupplungsfeder 1f in ihre vorgespannte Ausgangsstellung unter Ausbildung einer Kupplung der beiden Schubstangen 1 a, 1 b. Wenn nun die Druckstange 1 der Betätigungshandhabe betätigt wird, wird die erste

Schubstange 1 a in der Darstellung in den Figuren nach rechts verschoben und dabei die mit der Schlossnuss 20n verbundene zweite Schubstange 1 b in diese Richtung unter Entriegelung des Schlosses 20 mitgenommen. Sobald also die Kupplungsfeder 1f in der aufgeladenen Stellung der Fig. 18 blockiert ist und der Abtrieb des Motors 1 m in seine Ausgangstellung, wie sie in Fig. 18 gezeigt ist, zurückgefahren ist, ist die Betätigungshandhabe mit ihrer Druckstange 1 betriebsbereit. Dazu wird noch das separate Koppelelement 1 k entkoppelt, wie dies in Fig. 18 dargestellt ist.

Das Koppelelement 1 k ist für den Fall vorgesehen, dass eine berechtigte Person durch Betätigen der Druckstange 1 das Schloss betätigen, d.h.

entriegeln will. Für diesen Fall wird das Koppelelement 1 k über die nicht dargestellte Zutrittskontrolleinrichtung oder gegebenenfalls auch über einen Schlüssel in Kupplungsstellung geschaltet, in der das Kupplungselement 1 k die erste Schubstange 1 a mit der zweiten Schubstange 1 b koppelt. Diese Kupplung über das Kupplungselement 1 k wird auch solange eingeschaltet, wie die Kupplungsfeder 1f über den Motor 1 e aufgeladen wird. Da diese zusätzliche Kupplungseinrichtung 1 k keine Sicherheitsfunktionen übernimmt, kann eine elektrische Ansteuerung der Kupplungseinrichtung 1 k auch nach dem

Arbeitsstromprinzip oder motorisch erfolgen. Um im Panikfall auch bei gesteuerter Druckstange eine automatische

Ansteuerung der Sicherheitsfunktion zu gewährleisten, kann vorgesehen sein, dass die Druckstange 1 bzw. die Betätigungshandhabe 10 auch mit einem Schaltelement ausgerüstet ist, das bei Betätigung der Druckstange 1 die Notschalterfunktion auslöst. Es kann hierfür ein Schaltelement mit der Funktion eines herkömmlichen Notaustasters im Bereich der Druckstange 1 oder integriert in der Betätigungshandhabe 10 angeordnet sein. Damit eine berechtigte Bedienung der Betätigungshandhabe 10 diesen Notschalter nicht auslöst, kann vorgesehen sein, dass dieser zwischen den beiden Schubstangen angeordnet ist, so dass dieser nur bei einer entsprechenden Relativbewegung der beiden Schubstangen 1 a, 1 b betätigt wird. Der Schalter kann vorzugsweise so ausgebildet sein, dass er nach seiner Betätigung durch die Druckstangenbetätigung erst zeitverzögert die Blockiereinrichtung 1 e auslöst, um also zeitverzögert die Schubstangen 1 a, 1 b über die

Kupplungsfeder 1f zu koppeln. Anstelle des in der Betätigungshandhabe 10 integriert angeordneten Notschalters kann auch außerhalb der

Betätigungshandhabe in herkömmlicher Weise ein Notaustaster montiert sein, der die Blockiereinrichtung 1 e schaltet.

Um das Schloss 20 auch fernbedient entriegeln zu können, ist in dem

abgewandelten Ausführungsbeispiel in Figur 19 die Druckstange 1 ü

vorgesehen. Der Motor 1 m ist so angeordnet, dass er bei einer Bewegung entgegen der Aufladerichtung der Feder 1 f die Schubstange 1 b oder unmittelbar die Schlossnuss 20n im Sinne einer motorischen Entriegelung des Schlosses 20 antreibt.

Bei dem in Figur 20 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Weiterbildung der beiden vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispielen der Fig. 14 bis 18 und der Fig. 19. Es weist eine Betätigungshandhabe 10 mit Druckstange 1 auf. Die Druckstange 1 ist in einer Linearführung 11 des

Lagergestells senkrecht zur Türflügelebene geführt. Die Stellbewegung bei der Betätigung der Druckstange 1 wird über ein Kulissengetriebe auf Schubstangen 1 a, 1 b übertragen, die in der Grundplatte des Lagergestells parallel zur

Türflügelebene linear verschiebbar geführt sind. Die Schubstange 1 b ist mit dem in Figur 20 nicht näher dargestellten Türschloss über eine Vierkantnuss 10n gekoppelt. Das Türschloss kann vorzugsweise als Einsteckschloss im Türblatt mit der Schlossnuss fluchtend mit der Vierkantnuss 10n montiert sein. Die erste Schubstange 1 a, die mit der Druckstange 1 getriebemäßig gekoppelt ist, ist mit der mit dem Schloss gekoppelten zweiten Schubstange 1 b über eine Druckfeder 1f in entsprechender Weise, wie bei dem vorangehend

beschriebenen Ausführungsbeispiel erläutert, kuppelbar. Zum Aufladen der Kupplungsfeder 1f ist ebenfalls ein Elektromotor 1 m vorgesehen. Dieser ist in dem Lagergestell der Betätigungshandhabeeinrichtung 10 unterhalb der Druckstange 1 angeordnet. Der Motor 1 m weist einen Spindelmutterabtrieb 1 ma auf, der zum Aufladen der Kupplungsfeder 1f mit der auf der ersten

Schubstange 1 a abgestützten Kupplungsfeder 1f zusammenwirkt. Dieses in Figur 20 dargestellte Ausführungsbeispiel der Druckstange

Betätigungshandhabe 10 ist somit entsprechend aufgebaut wie das

vorangehend beschriebene Ausführungsbeispiel. Es funktioniert auch

entsprechend. Der Not-Aus-Taster kann bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 20 und auch bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 15 bis 19 als interner Not-Aus-Taster ausgebildet sein, der bei Betätigung der Druckstange betätigt wird. Bei bevorzugter Ausführung erfolgt die Betätigung des Not-Aus-Tasters nur dann, wenn die Schiene 1 a, die mit der Druckstange verbunden ist, von der Schiene 1 b, die mit der Nuss 20n verbunden ist, ausgekoppelt ist. Der Not-Aus-Taster kann bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel auf der die Nuss steuernden Schiene 1 b fest angeordnet sein. Die Schiene 1 a kann ein Betätigungselement tragen, z. B. als ein auf der Schiene 1 a starr befestigter Betätigungswinkel, der den Not-Aus-Taster betätigt, sobald die Druckstange 1 über einen

vorbestimmten Betätigungshub betätigt ist. Bei abgewandelten Ausführungen ist die umgekehrte Anordnung möglich, bei der der Not-Aus-Taster fest mit der Schiene 1 a und das Betätigungselement auf der Schiene 1 b angeordnet ist. Bezugszeichenliste der Figuren 1 bis 13

1 Tür

2 Türrahmen

3 Türband

4 Türblatt

5 Not-Aus-Taster

6 Türschloss

7 Türschlossvorrichtung

1 1 Druckstange

12 Grundplatte

13 Stirnwand

14 Randbereich

15 Führungsschiene

16 Führungskulisse

17 zweiarmiger Hebel

17b erster Kulissenstein

17k zweiter Kulissenstein

18 erste Kulisse

19 Koppelstange; erste Koppelstange

19a Ausnehmung

19f Rückstellfeder

20 erste Lagerplatte

21 Gasdruckfeder

22 zweite Lagerplatte

23 Elektromagnet

24 Spulenkern Klappanker

Sperrstück

Sperrelements Sperrausnehmung zweite Koppelstangea Ausnehmungu Koppelstangenarm dritte Koppelstanges Stift

Nuss

k Kurbelarm

s Kurbelschwinge

Linearmotor

Spindelmutter

Schraubspindelk Kurbelarms Kurbelschwingez Zahnrad

Zahnstangea Ausnehmungf Rückstellfeder

Schaftschraube

Riegel

Bezugszeichenliste der Fig.14 bis 20

1 Betätigungselement

1a Schubstange / erstes Übertragungselement

1b zweite Schubstange / zweites Übertragungselement

1h Übertragungshebel

1ae Eingriffstelle des Hebels 1h

1f Kupplungsfeder

1ft Federteller

1m E-Motor

1ma Abtrieb

1ü drittes Übertragungselement

g Grundplatte

1e Blockiereinrichtung

1k Koppelelement

1fr Freilauf

1aa Mitnehmeranschlag auf der ersten Schubstange (1a)

1bb Mitnehmeranschlag auf der zweiten Schubstange (1b)

11 Linearführung

10 Betätigungshandhabe

20 Türschloss

20n Schlossnuss

30 Notaustaste