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Patent Searching and Data


Title:
DOOR MODULE WITH WINDOW REGULATOR DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/015026
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door module with a window regulator device. The door module (1, 30) according to the invention has a support (2, 31) and a window regulator device which is connected to the support (2, 31), wherein the window regulator device has a driver (3, 32) for a window pane (4), a linear, flexible element which is connected to the driver (3, 32) and by means of which the driver (3, 32) can be moved, and an arm (5, 34) with a deflector (6, 35) for deflecting the flexible element, wherein the arm (5, 34) can be moved in a translatory fashion relative to the support (2, 31) from an assembly position into a working position.

Inventors:
HERMANN MARKO (DE)
KOELLNER HARALD (DE)
SCHLIWA ENRICO (DE)
AUFMKOLK RUDOLF (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/006983
Publication Date:
February 07, 2008
Filing Date:
July 31, 2007
Export Citation:
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Assignee:
FAURECIA INNENRAUM SYS GMBH (DE)
HERMANN MARKO (DE)
KOELLNER HARALD (DE)
SCHLIWA ENRICO (DE)
AUFMKOLK RUDOLF (DE)
International Classes:
B60J5/04; E05F11/48
Foreign References:
US5657580A1997-08-19
US20030140562A12003-07-31
EP0385167A11990-09-05
DE19756668C11999-02-25
DE10164187A12003-07-10
DE10239039A12004-01-22
DE102004017645A12005-11-03
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING, MEINIG & PARTNER GBR (Berlin, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Türmodul (1, 30) mit einem Träger (2, 31) und einer mit dem Träger (2, 31) verbundenen Fensterhebereinrichtung, wobei die Fensterhebereinrichtung einen Mitnehmer (3, 32) für eine Fens- terscheibe (4), ein linienförmiges, flexibles

Element, welches mit dem Mitnehmer (3, 32) verbunden und über welches der Mitnehmer (3, 32) bewegbar ist, und einen Arm (5, 34) mit einer Umlenkung (6, 35) zur Umlenkung des flexiblen Elements aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Arm (5, 34) relativ zum Träger (2, 31) translatorisch von einer Montageposition in eine Arbeitsposition verschiebbar ist.

2. Türmodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montageposition der Arm (5, 34) sich innerhalb des Bereichs des Moduls befindet, und in der Arbeitsposition der Arm (5, 34) mit der Umlenkung (6, 35) über den Rand des Moduls hinausragt.

3. Türmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Türmodul eine mit dem Träger (2, 31) verbundene Führungsschiene (7, 33) aufweist, auf die oder an der der Arm (5, 34) translatorisch verschiebbar gelagert ist .

4. Türmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Türmodul

einen ersten Haltemechanismus aufweist, durch den der Arm (5) in der Montagestellung relativ zum Träger (2) fixiert oder fixierbar ist.

5. Türmodul nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich- net, dass der erste Haltemechanismus gebildet wird durch eine erste Aussparung (9) in der Führungsschiene (7) , in die in der Montageposition eine mit dem Arm (5) fest verbundene Rastnase (10) formschlüssig eingreift.

6. Türmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Türmodul einen zweiten Haltemechanismus aufweist, durch den der Arm (5, 34) in der Arbeitsposition relativ zum Träger (2, 31) fixiert oder fixierbar ist.

7. Türmodul nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Haltemechanismus gebildet wird durch eine zweite Aussparung (11) in der Führungsschiene (7, 33), in die in der Arbeits- Position eine mit dem Arm (5, 34) fest verbundene Rastnase (10, 39) formschlüssig eingreift.

8. Türmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Türmodul ein Kraftübertragungsmittel (12) aufweist, wel- ches beim erstmaligen Einsetzen einer Fensterscheibe (4) in die Fensterhebereinrichtung des Türmoduls und Herunterdrücken der Fensterscheibe (4) die Kraft auf den translatorisch verschiebbaren Arm (5) überträgt, so dass dieser von der Montageposition in die Arbeitsposition überführt wird.

9. Türmodul nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das übertragungsmittel ein am Arm (5)

fixiertes übertragungselement (12) ist, an welchem der Mitnehmer (3) und/oder die Fensterscheibe (4) zur übertragung der Kraft angreifen kann.

10. Türmodul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das übertragungselement beweglich am Arm (5) gelagert ist, so dass nach Erreichen der Arbeitsposition des Armes, insbesondere nach einem darauf folgendem erstmaligen Heben der Fens- terscheibe oder des Mitnehmers, das übertragungselement aus dem vom Mitnehmer (3) und/oder Fensterscheibe (4) für den Betrieb der Fensterscheibe (4) beanspruchten Bewegungsbereich entfernbar ist.

11. Türmodul nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das übertragungselement drehbar auf einer Achse (13) gelagert ist, so dass es aus dem vom Mitnehmer (3) und/oder Fensterscheibe (4) für den Betrieb der Fensterscheibe (4) bean- spruchten Bewegungsbereich durch Verschwenken entfernbar ist, oder dass das übertragungselement verschiebbar auf/in einer Führungsschiene gelagert ist, so dass es aus dem vom Mitnehmer (3) und/oder Fensterscheibe (4) für den Betrieb der Fensterscheibe (4) beanspruchten Bewegungs- bereich durch Verschieben entfernbar ist.

Description:

Türmodul mit Fensterhebereinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Türmodul mit einer Fens- terhebereinrichtung.

Türmodule mit Fensterhebereinrichtungen gehören grundsätzlich zum Stand der Technik.

Türmodule ermöglichen es, einen Großteil der Komponenten, wie beispielsweise Fensterheber, Türöffner, Crash-Päd und weitere mechanische und elektrische Bauteile oder Installationen, gesondert auf einem zum Türmodul gehörenden Träger zu montieren, wobei der Träger zur Aufnahme verschiedener Komponenten in der Regel eine mechanisch stabile Grundplatte ist. Das Türmodul wird dann als Gesamtsystem in eine Tür bzw. in einen Türrahmen eingefügt.

Zur Aufnahme des Moduls befindet sich in einem zur

Tür gehörendem Türrahmen üblicherweise eine über eine öffnung zugängliche Aussparung, in die das Modul platziert und befestigt wird. Danach werden weitere Komponenten, wie beispielsweise die Türverkleidung, angebracht und die Fensterscheibe eingesetzt.

Die Gestaltung der Aussparung und deren öffnung ist oftmals eingeschränkt durch die Anforderungen, die an die mechanischen Eigenschaften der Tür gestellt wer- den. Insbesondere muss ausreichende Stabilität im

Falle eines Unfalls gewährleistet sein. Des Weiteren sind die Größe der Aussparung und deren öffnung oftmals (beispielsweise aufgrund einer schon bestehenden Serie) vorgegeben.

Um Türmodule mit Fensterhebereinrichtungen, welche bekannterweise einen bestimmten Hub der Fensterscheibe ermöglichen müssen und somit einen erheblichen Raumbedarf haben, durch begrenzte öffnungen bzw. in begrenzte Aussparungen des Türrahmens einsetzen zu können, ist bekannt, Teile der Fensterscheibeneinrichtung verschwenkbar auszuführen.

So offenbaren die Druckschriften DE 101 64 187 Al und DE 102 39 039 Al Türmodule mit Fensterhebereinrichtungen, welche verschwenkbare als Schienen ausgebildete Arme aufweisen. In einer Montageposition sind die Schienen eingeklappt, so dass das Türmodul eine minimierte Fläche aufweist bzw. die Schienen nicht über den Rand des Trägers hinausragen. Nach der Montage des Türmoduls im Türrahmen können die Schienen in einer Arbeitsposition ausgeschwenkt werden, um den entsprechenden Hub für die Fensterscheibe zu gewährleisten.

Für die Aufnahme der Fensterscheibe befinden sich an

den Schienen Mitnehmer. Des weiteren weisen die in den genannten Druckschriften offenbarten Fensterhebereinrichtungen zum Bewegen des Mitnehmers entlang der Schiene ein linienförmiges, flexibles Element auf, welches durch Umlenkungen an den äußeren Enden der Führungsschienen geführt wird, und welches beim Ausschwenken der Führungsschienen in die Arbeitsposi- tion gespannt wird.

Nachteil dieser Ausführungen ist, dass, um die

Schwenkbewegung der Schienen zu ermöglichen, ein entsprechend freier Raum innerhalb des Türrahmens zur Verfügung stehen muss .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deswegen, ein Türmodul mit einer Fensterhebereinrichtung zu schaffen, die auf eine alternative Art und Weise, insbesondere raumsparend, von einer Montageposition in eine Arbeitsposition überführbar ist.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch ein Türmodul nach dem unabhängigen Anspruch.

Dadurch, dass der Arm relativ zum Träger translato- risch von einer Montageposition in eine Arbeitsposition verschiebbar ist, wird für die überführung des Arms von der Montageposition in die Arbeitsposition nahezu kein zusätzlicher freier Raum benötigt, der diese Bewegung ermöglicht (abgesehen von dem Raum, den der Arm sowieso in seiner Arbeitsposition eingenommen hätte) .

Dieses Konzept erlaubt beispielsweise den Einsatz derartiger Türmodule in Türrahmen mit Aussparungen, welche für eine Schwenkbewegung der Arme, wie in den oben schon genannten Druckschriften DE 101 64 87 Al

und DE 102 39 039 Al offenbart, nicht genügend Raum zur Verfügung stellen, beispielsweise durch Streben verhindern. Ein erfindungsgemäßes Türmodul könnte in diesen Fällen dennoch einsetzbar sein.

Des Weiteren erlaubt diese Art des Aufbaus der Fensterhebereinrichtung eine andere Art des Aufbaus des Türrahmens selbst, da der Raumbedarf des erfindungs- gemäßen Türmoduls für die überführung der Fensterhe- bereinrichtung von der Montageposition in die Arbeitsposition anders geartet ist .

Das linienförmige, flexible Element ist vorzugsweise ein bowdenloses Kabel, vorzugsweise ein Stahlseil. Grundsätzlich lassen sich auch andersartige linien- förmige, flexible Elemente einsetzen, beispielsweise Ketten oder Bänder, insbesondere Gewebebänder, Riemen, oder auch ein Bowdenzug. Alternativ sind auch Scherensysteme verwendbar.

Vorzugsweise wird als Umlenkung eine drehbar am Arm gelagerte Umlenkrolle eingesetzt. Diese befindet sich vorzugsweise am äußersten Ende des Arms, so dass die Länge des Arms für die Bereitstellung des Hubs der Fensterscheibe möglichst vollständig ausgenutzt wird. Alternativ zu einer Umlenkrolle können auch andere Umlenkungen, beispielsweise unbewegliche Elemente mit eingeprägten Führungsnuten verwendet werden.

Die Fensterhebereinrichtung des erfindungsgemäßen

Türmoduls kann derart aufgebaut sein, dass der Mitnehmer durch eine Schiene geführt wird.

Vorzugsweise wird die Schiene für die Führung des Mitnehmers zumindest teilweise für die überführung des Arms von einer Montageposition in die Arbeitspo-

sition mit verwendet. In diesem Fall ist die Führungsschiene des Arms ein Teil der Schiene des Mitnehmers. Hierdurch ist es möglich, eine leichte, Raum sparende Fensterhebereinrichtung zu schaffen.

Es ist aber insbesondere möglich, das erfindungsgemäße Konzept im Rahmen schienenloser Fensterhebereinrichtungen (siehe z.B. DE 10 2004 017 645 Al) umzusetzen. In diesem Falle ist der Mitnehmer nicht mit einer Führungsschiene des Arms verbunden. Die Führung der Fensterscheibe wird auf eine andere Art und Weise gewährleistet, beispielsweise dadurch, dass die Fensterscheibe selbst direkt in eine eigene Führungsschiene eingreift. Im Arbeitszustand führt die Füh- rungsschiene dann zusätzliche den Arm, nicht den Mitnehmer.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass in der Montageposition der Arm sich innerhalb des Bereichs des Moduls befindet, und in der Arbeitsposition der Arm mit der Umlenkung über den Rand des Moduls hinausragt.

Dies ermöglicht es, das Türmodul in Aussparungen eines Türrahmens mit einer begrenzten öffnung einzusetzen.

Wird beispielsweise der Bereich bzw. die Fläche des Moduls durch den Träger bestimmt, so befindet sich in der Montageposition der Arm innerhalb der durch den Träger definierten Fläche. In der Arbeitsposition ragt der Arm über den Rand des Trägers hinaus.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Türmodul eine mit dem Träger verbundene Führungsschiene aufweist, auf die oder an der der Arm translatorisch verschiebbar gelagert ist.

Durch eine Führungsschiene kann eine genaue translatorische Bewegung des Arms sowie auch die für den Betrieb der Fensterhebereinrichtung notwendige mechanische Stabilität des Arms gewährleistet werden.

Vorzugsweise wird der Arm durch einen Formschluss senkrecht zur Verschiebungsrichtung des Armes von der Führungsschiene gehalten.

Die Führungsschiene kann Teil des Trägers, insbesondere Bestandteil eines einteiligen Trägers sein. Alternativ können Führungsschiene und Träger getrennte Bauteile sein, die nachträglich miteinander verbunden worden sind. Die erste Möglichkeit bietet sich an, wenn Träger und Führungsschiene aus dem gleichen Material, beispielsweise Kunststoff, hergestellt werden können. So kann beispielsweise bei der Herstellung des Trägers durch einen Spritzgussprozess die Führungsschiene mit vorgesehen werden. Dies hat den Vor- teil, dass ein zusätzlicher Arbeitsaufwand für die

Herstellung und Befestigung der Führungsschiene entfällt. Eine nachträgliche Befestigung der Führungsschiene am Träger bietet sich beispielsweise für den Fall an, dass Führungsschiene und Träger aus unter- schiedlichen Materialien bestehen, beispielsweise dass der Träger aus einem Metall besteht, die Führungsschiene selbst aber aus Kunststoff.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Türmodul einen ersten Haltemechanismus aufweist, durch den der Arm in der Montage-

Stellung relativ zum Träger fixiert oder fixierbar ist.

Durch den Haltemechanismus wird gewährleistet, dass der Arm nicht unerwünscht die Montagestellung ver- lässt .

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der erste Haltemechanismus durch eine Aus- sparung in der Führungsschiene gebildet wird, in die in der Montageposition eine mit dem Arm fest verbundene Rastnase formschlüssig eingreift.

Durch die Rastverbindung wird eine ungewünschte Ver- Schiebung des Arms unterdrückt. Zusätzlich lässt sich die für das Halten des Armes benötigte Spannung gegen die Raste mittels eines vormontierten linienförmigen Elementes, insbesondere ein Fensterheberseil, halten.

Insbesondere kann die Rastnase elastisch auslenkbar sein, so dass ein Schnappmechanismus vorliegt. Auf diese Weise kann der Haltemechanismus aufgehoben werden, um beispielsweise den Arm von der Montageposition in die Arbeitsposition zu überführen, aber auch zu einem späteren Zeitpunkt die Montageposition wieder hergestellt werden. Letzteres bietet sich beispielsweise für den Fall an, dass das in eine Tür eingesetzte Türmodul, beispielsweise wegen einer Reparatur, entnommen werden soll.

Grundsätzlich bieten sich eine Vielzahl von Haltemechanismen zur Umsetzung der Fixierung des Arms in der Montageposition an. Alternativ können beispielsweise Bolzen oder Stifte vorgesehen werden, die in korres- pondierenden Aussparungen des Arms und der Führungsschiene zur Fixierung des Arms eingeführt, und zur

Aufhebung der Fixierung des Arms den Aussparungen entnommen werden können.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Türmodul einen zweiten Haltemechanismus aufweist, durch den der Arm in der Arbeits- Position relativ zum Träger fixiert oder fixierbar ist.

Durch den Haltemechanismus wird gewährleistet, dass der Arm zumindest während der Dauer des Einsatzes der Fensterhebereinrichtung die Arbeitsposition nicht ungewollt verlässt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der zweite Haltemechanismus gebildet wird durch eine Aussparung in der Führungsschiene, in der die in der Arbeitsposition eine mit dem Arm fest verbundene Rastnase formschlüssig eingreift.

Ein derartiger Haltemechanismus lässt sich grundsätzlich wie oben beschriebener erster Haltemechanismus umsetzen. Insbesondere kann der Haltemechanismus selbstrastend sein, so dass sich die Rastverbindung beim Verschieben des Arms und Erreichen der Arbeitsposition selbständig herstellt.

Insbesondere lassen sich auch erster Haltemechanismus und zweiter Haltemechanismus kombinieren. So kann die Rastnase des Arms Teil des ersten Haltemechanismus sein, aber auch Teil des zweiten Haltemechanismus, indem sie in der Montageposition des Arms in die erste Aussparung des ersten Haltemechanismus eingreift, und in der Arbeitsposition in die zweite Aussparung des zweiten Haltemechanismus eingreift.

Diese Doppelfunktion lässt sich grundsätzlich auch mit anderen Mitteln umsetzen, beispielsweise durch oben beschriebene Haltemechanismen, welche Bolzen o- der Stifte beinhalten.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Türmodul ein Kraftübertragungs- mittel aufweist, welches beim erstmaligen Einsetzen einer Fensterscheibe in die Fensterhebereinrichtung des Türmoduls und Herunterdrücken der Fensterscheibe die Kraft auf den translatorisch verschiebbaren Arm überträgt, so dass dieser von der Montageposition in die Arbeitsposition überführt wird.

Durch diese vorteilhafte Weiterbildung lässt sich der Arbeitsaufwand bei der Montage der Tür reduzieren: Der zusätzliche Schritt, den Arm aus der Montageposition in die Arbeitsposition zu überführen, entfällt, da dies mit dem Einsetzen einer Fensterscheibe im gleichen Zuge bewirkt wird.

Insbesondere für diese Funktion zeichnet sich der translatorisch verschiebbare Arm aus. Da die Fensterscheibe selbst auch eine translatorische Bewegung ausführt, können hier die Kräfte durch die so genannten Kraftübertragungsmittel unproblematisch, insbesondere mit einfachen Bauteilen, im einfachsten Falle mit einem starren Bauteil, übertragen werden. Dieses Konzept auf schwenkbare Arme umzusetzen ist τ.wa.x e- benfalls möglich, erfordert aber, da die Schwenkbewegung des Arms nicht mit der translatorischen Bewegung der Fensterscheibe korrespondiert, einen höheren mechanischen Aufwand.

Je nach der Länge der Verschiebung des Arms und je nachdem zu welchem Zeitpunkt das Kraftübertragungs-

mittel beim Einsetzen der Fensterscheibe direkt oder indirekt an der Fensterscheibe angreift, kann ein vollständiges Herunterdrücken der Fensterscheibe, o- der aber nur ein teilweises Herunterdrücken der Fens- terscheibe für die überführung des Arms von der Montageposition in die Arbeitsposition gegeben sein.

Sollte das Kraftübertragungsmittel bei dem späteren Betriebe der Fensterhebereinrichtung stören, so kann dieses nachträglich entfernt werden. Dies kann beispielsweise manuell geschehen, indem man das Kraftübertragungsmittel dem Türmodul entnimmt, oder über eine Mechanik, durch die sich das Kraftübertragungs- mittel eigenständig oder ebenfalls mittels manueller Betätigung aus dem für den Betrieb der Fensterscheibe benötigten Bewegungsbereich entfernen lässt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das übertragungsmittel ein am Arm fi- xiertes übertragungselement ist, an welchem der Mitnehmer und/oder die Fensterscheibe zur übertragung der Kraft angreifen kann.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das übertragungselement beweglich am Arm gelagert ist, so dass nach Erreichen der Arbeitsposition des Arms, insbesondere nach einem darauf folgenden erstmaligen Heben der Fensterscheibe, das übertragungselement aus dem vom Mitnehmer und/oder Fensterscheibe für den Betrieb der Fensterscheibe beanspruchten Bewegungsbereich entfernbar ist.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das übertragungselement drehbar auf einer Achse gelagert ist, so dass es aus dem vom Mitnehmer und/oder Fensterscheibe für den Betrieb der

Fensterscheibe beanspruchten Bewegungsbereich durch Verschwenken entfernbar ist, oder dass das übertragungselement verschiebbar auf/in einer Führungsschiene gelagert ist, so dass es für den vom Mitnehmer und/oder Fensterscheibe für den Betrieb der Fensterscheibe beanspruchten Bewegungsbereich durch Verschieben entfernbar ist.

Erfindungsgemäß bevorzugt stellt das übertragungsele- ment eine starre Verbindung zwischen dem sich in der Montageposition befindenden Mitnehmer und dem sich in der Montageposition befindenden Arm her. Durch die Stellung des Mitnehmers relativ zum Arm wird das ü- bertragungselement in seiner Position gehalten. Diese Position der Kraftübertragung behält das übertragungselement bei, bis durch Einsetzen der Fensterscheibe in den Mitnehmer und Herunterdrücken der Fensterscheibe der Arm seine Arbeitsposition erreicht hat . Durch Anheben des Mitnehmers und durch den in seiner Arbeitsposition verbleibenden Arm wird eine

Blockierung des übertragungselements aufgehoben, so dass es aus dem Bewegungsbereich der Fensterscheibe und des Mitnehmers von alleine (beispielsweise über einen Federmechanismus) wegschwenkt.

Die vorliegende Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels, welches durch mehrere Zeichnungen dargestellt wird, näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türmoduls mit einer Fensterhebereinrichtung in einer Montagestellung,

Fig. 2 den Ausschnitt des Türmoduls beim erstmaligen Erreichen der Arbeitsposition,

Fig. 3 eine Schrägansicht des Ausschnitts des Türmoduls beim erstmaligen Erreichen der Arbeitsposition,

Fig. 4 eine Seitenansicht des genannten Ausschnitts,

Fig. 5 eine Unteransicht des genannten Aus- Schnitts,

Fig. 6 eine Schrägansicht auf eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türmoduls mit einer Fensterhebereinrichtung in einer Arbeitsposition,

Fig. 7 eine Schrägansicht der Rückseite eines zur Fensterhebereinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform gehörenden Arms mit einer Umlenkung und

Fig. 8 Türmodulansicht für einen schienenlosen Mitnehmer und einen Arm.

Um die Zuordnung der einzelnen Ansichten zu erleichtern und um die Ausrichtung der Bauteile besser beschreiben zu können, wurde ein gemeinsames Koordinatensystem, welches auf allen Figuren gezeigt ist, eingeführt. Des Weiteren beschreibt "Schiene" eine Schiene, in welcher der Mitnehmer laufen kann, eine

Führungsschiene beherbergt immer den Arm. Eine Gesamtansicht ist in Fig. 8 gezeigt.

Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Ausschnitt ei- nes erfindungsgemäßen Türmoduls 1 gemäß einer ersten Ausführungsform .

Das Türmoduls 1 weist einen flächigen Träger 2 zur Aufnahme der verschiedenen Komponenten des Türmoduls 1 auf. Unter anderem ist mit dem Träger 2 eine Fens- terhebereinrichtung verbunden, die allerdings in Fig. 1 ebenfalls nur ausschnittsweise dargestellt ist. Die Fensterhebereinrichtung weist einen Mitnehmer 3 für eine Fensterscheibe, ein linienförmiges, flexibles Element, welches mit dem Mitnehmer 3 verbunden und über welches der Mitnehmer 3 bewegbar ist (der übersicht wegen in den Figuren nicht dargestellt) , und einen Arm 5 mit einer Umlenkung 6 zur Umlenkung des flexiblen Elements auf.

Die hier dargestellte Fensterhebereinrichtung ist eine schienenlose Fensterhebereinrichtung, d.h., der Mitnehmer 3 wird nicht durch eine Schiene geführt. Die Führung der Fensterscheibe wird durch sich an den Seiten der Fensterscheibe im Türrahmen befindliche Führungsschienen (zumindest hier von der Führungsschiene des Arms 5 verschieden) gewährleistet, in die die Fensterscheibe 4 direkt eingreift.

Der Arm 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel als läng- liches, im Wesentlichen quaderförmiges Element ausgebildet. An seinem äußeren Ende ist durch einen Niet 14 eine Umlenkrolle 6, welche oben genannten Umlenkung darstellt, befestigt, wobei die Umlenkrolle 6 drehbar auf dem Niet 14 gelagert ist.

Das Türmodul 1 weist eine mit dem Träger 2 verbundene Führungsschiene 7 auf, auf der der Arm 5 translatorisch verschiebbar gelagert ist .

Die Führungsschiene 7 ist in diesem Ausführungsbeispiel einteilig mit dem Träger 2 verbunden. Alterna-

tiv ist es auch möglich, Führungsschiene 7 und Träger 2 als getrennte Bauteile herzustellen und nachträglich miteinander zu verbinden.

Die Führungsschiene ist in Y-Richtung ausgerichtet.

Der Arm 5 lässt sich somit in Y-Richtung verschieben.

Auf der Führungsschiene 7 wird der Arm 5 mittels einer formschlüssigen Verbindung zwischen Arm 5 und Führungsschiene 7 gehalten. Der Arm 5 ist hierfür in zwei Bereiche 5a und 5b aufgeteilt (siehe Fig. 1 und auch Fig . 5) .

Der Bereich 5b des Arms 5 ist mit der Führungsschiene 7 verbunden. Der Abschnitt 5b ist quaderförmig und weist eine nach außen geöffnete, im Querschnitt im Wesentlichen T-förmige, längliche Aussparung auf. In diese Aussparung greift die Führungsschiene 7 mit einem zu der T- förmigen Aussparung korrespondierenden, im Querschnitt T-förmigen, länglichen Steg ein. Auf diese Weise ist der Arm 5 über seinen Abschnitt 5b in der XZ-Ebene formschlüssig auf der Führungsschiene 7 mechanisch stabil gelagert, bleibt aber in Y-Richtung beweglich (siehe hierzu Fig. 5) .

Im Gegensatz zu dem Abschnitt 5b, der aufgrund dessen, dass er eine saubere Führung des Arms 5 sowie eine gewisse mechanische Stabilität gewährleisten muss, ist der Abschnitt 5a als schlanker Quader aus- gebildet. Der Abschnitt 5a weist zudem an seiner

Rückseite, d.h.— dem Träger 2 zugewandt, längs verlaufende Rippen 16 auf. Durch die Rippen ist die mechanische Steifigkeit des Abschnitts 5a erhöht. Denkbar wären auch quer verlaufende Rippen, insbesondere um einer Verdrillung des Arms vorzubeugen.

Am äußersten Ende des Abschnitts 5a ist die Umlenkrolle 6 befestigt.

Der Arm 5 befindet sich in der Montageposition, die beispielsweise Fig. 1 zeigt, innerhalb des Bereichs des Moduls, insbesondere innerhalb der Fläche des Trägers 2.

Der Arm 5 lässt sich aus der Montageposition transla- torisch in eine Arbeitsposition verschieben, in der der Arm 5 mit der Umlenkung 6 über den Rand des Moduls, hier des Trägers 2, hinausragt (siehe hierzu Fign. 2 - 4 und 8) .

Das Türmodul 1 weist einen ersten Haltemechanismus auf, durch den der Arm 5 in der Montagestellung relativ zum Träger 2 fixiert ist.

Der Haltemechanismus wird gebildet durch eine sich am äußeren Ende des Abschnitts 5b des Arms 5 befindende Rastnase 10, die formschlüssig in eine Aussparung 9 der Führungsschiene 7 eingreift (siehe Fig. 1) . Die Rastnase 10 ist elastisch beweglich, welches durch eine Kerbe 15 kurz unterhalb der Rastnase 10 im Ab- schnitt 5b erreicht wird.

Des Weiteren sind die Aussparung 9 und die Rastnase 10 zueinander korrespondierend angeschrägt, so dass bei einem Bewegen des Arms 5 entlang der Führungs- schiene 7 in Richtung Arbeitsposition (negativer Y- Richtung) die Rastnase 10 ohne weiteres Dazutun nach außen gebogen wird und die Aussparung 9 verlässt.

Des Weiteren ist jeweils die linke und die rechte Seite der Führungsschiene 7 mit einer Aussparung 9 und dazu korrespondierend jeweils die rechte und die

linke Seite des Abschnitts 5b des Arms 5 mit einer Rastnase 10 versehen.

Fig. 2 und Fig. 3 zeigen den in seine Arbeitsposition verschobenen Arm 5.

Das Türmodul 1 weist einen zweiten Haltemechanismus auf, durch den der Arm 5 in der Arbeitsposition relativ zum Träger 2 fixiert ist.

Der zweite Haltemechanismus wird gebildet durch zwei zweite Aussparungen 11, die, entsprechend der Verschiebelänge des Arms 5, unterhalb der Aussparungen 9 an der Führungsschiene 7 angeordnet sind, und in die die Rastnasen 10 beiderseitig eingreifen. Die Seiten der Aussparungen 11 sind allerdings im Gegensatz zu den Seiten der Aussparungen 9 nicht angeschrägt, womit erreicht wird, dass die Rastnasen 10 sich nicht ungewollt aus den Aussparungen 11 entfernen, und so- mit der Arm 5 seine Arbeitsposition verlassen könnte.

Des Weiteren weist das Türmodul ein Kraftübertragungsmittel auf, welches beim erstmaligen Einsetzen einer Fensterscheibe 4 in die Fensterhebereinrichtung des Türmoduls und Herunterdrücken der Fensterscheibe 4 die Kraft auf den translatorisch verschiebbaren Arm überträgt, so dass dieser von der Montageposition in die Arbeitsposition überführt wird.

In diesem Ausführungsbeispiel ist das Kraftübertragungsmittel ein am Arm 5 fixiertes starres übertragungselement 12, an welchem der Mitnehmer 3 zur übertragung der Kraft auf den Arm 5 angreifen kann. Ebenso ist es auch möglich, dass nicht der Mitnehmer 3, sondern die Fensterscheibe am übertragungselement 12 angreift .

In diesem Ausführungsbeispiel erfolgt die Verschiebung des Arms von der Montageposition in die Arbeits- Stellung in Y-Richtung, sowie auch die Verschiebung des Mitnehmers 3 beim Einsetzen der Fensterscheibe und Herunterdrücken der Fensterscheibe in Y-Richtung erfolgt. Grundsätzlich müssen diese beide Verschiebewegen nicht parallel sein, es kann zwischen ihnen auch ein Winkel vorliegen.

Um die volle Länge des Arms 5 ausnutzen sind der Mitnehmer 3, der am unteren Rand der Fensterscheibe 4 angeordnet ist, und der Arm 5 seitlich (in X-Rich- tung) versetzt angeordnet. Auf diese Weise kann die Fensterscheibe 4 so tief herunter bewegt werden, dass sich der untere Abschnitt des Mitnehmers 3 auf der Höhe der Umlenkrolle 6 befindet. Das versetzte Anordnen von Mitnehmer 3 und Arm 5 entlang der Bewegungs- richtung ermöglicht somit, bei vorgegebener Hubhöhe der Fensterhebereinrichtung, die Minimierung der Länge des Arms und somit die Minimierung von Material und Raumbedarf .

Das übertragungselement 12 ist an dem Abschnitt 5b des Arms 5 befestigt. Es weist eine L-Form auf, mit dessen einem Ende es den Mitnehmer in seiner Montageposition am Boden kontaktiert (siehe Fig. 1 oder Fig. 3) .

Des Weiteren ist das übertragungselement an dem Arm 5 auf einer Achse 13 gelagert, so dass das übertragungselement 12 etwa senkrecht zur Ebene, in der die Fensterscheibe 4 liegt (um die Z-Achse) , verschwenkbar ist. Um die Kraftübertragung beim Herunterdrücken der Fensterscheibe 4 vom Mitnehmer 3 auf den Arm 5 ohne ein Verschwenken des übertragungselements 12 zu

ermöglichen, weist das übertragungseletnent 12 zwischen der Kontaktierung des Bodens des Mitnehmers 3 und der Drehachse 13 einen Steg 15 auf, der an einer durch den Abschnitt 5a gebildeten Erhebung des Arms 5 anliegt und die Drehbewegung gegen den Uhrzeigersinn blockiert. Da der Mitnehmer 3 linksseitig der Achse 13 des übertragungselements 12 liegt, wird in dieser Stellung von Mitnehmer 3, Verbindungselement 12 und Arm 5 eine Drehbewegung des übertragungselements 12 vollständig unterdrückt.

Durch Einsetzen der Fensterscheibe 4 in den Mitnehmer 3 und Herunterdrücken der Fensterscheibe wird aufgrund der Kraftübertragung des übertragungselements 12 auf den Arm 5 beim Herunterdrücken der Fensterscheibe 4 in gleichem Zuge der Arm 5 aus seiner Montageposition gelöst und in die Arbeitsposition überführt. Insbesondere die Fign. 2 und 3 zeigen den Zustand des Türmoduls nach dem erstmaligen Erreichen der Arbeitsposition.

Wird nun die Fensterscheibe 4 über den Mitnehmer 3 angehoben, so verbleiben der Arm 5 und das übertragungselement 12 in ihren Positionen.

Durch das Anheben des Mitnehmers 3 wird allerdings die Drehbewegung des übertragungselements 12 im Uhrzeigersinn freigegeben. Ist der Mitnehmer 3 genügend angehoben worden, so kann das übertragungselement 12 verschwenkt werden. Dadurch ist es möglich, das übertragungselement 12, welches in seiner anfänglichen Position den vollständigen Hub des Mitnehmers 3 bzw. der Fensterscheibe 4 blockieren würde, aus dem vom Mitnehmer 3 und/oder Fensterscheibe 4 für den Betrieb der Fensterscheibe 4 beanspruchten Bewegungsbereich der Fensterscheibe und/oder des Mitnehmers zu entfer-

nen. Dadurch kann der Mitnehmer 3 später in negativer Y-Richtung bis auf Höhe der Umlenkrolle 6 abgesenkt werden.

In diesem Ausführungsbeispiel ist im übertragungselementselement 12 ein Federmechanismus integriert. Durch den Federmechanismus wird bewirkt, dass das ü- bertragungselement 12 bei genügendem Anheben des Mitnehmers 3 selbständig um die Achse 13 aus dem Be- triebsbereich der Fensterscheibe und/oder des Mitnehmers sich verschwenkt.

Alternativ zu der hier beschriebenen Möglichkeit einer Drehbewegung um die Z-Achse existieren vielfälti- ge Alternativen, um ein derartiges übertragungselement aus dem Betriebsbereich zu entfernen. Beispielsweise ist es ebenso möglich, dass das übertragungselement 12 durch ein Verschieben in X-Richtung aus dem Betriebsbereich entfernt wird. Ebenso möglich sind beispielsweise auch Verschiebungen in Z-Richtung bzw. Schwenkbewegungen um die X-Achse.

In diesem Ausführungsbeispiel sind Träger und Führung einteilig als Spritzgussteil aus einem Kunststoff, hier PP mit Glasfaseranteil, hergestellt. Alternativ ist auch ein mehrteiliger Aufbau möglich.

Der Arm 5 ist ebenfalls ein einteiliges Spritzgussteil aus Kunststoff, hier PP. Auch hier ist ein mehr- teiliger Aufbau grundsätzlich möglich.

Sollte die mechanische Stabilität des Arms 5 trotz Rippenkonstruktion nicht ausreichen, so ist es alternativ denkbar, einen Arm mit einer eingebetteten Ver- Stärkung, beispielsweise einer Metalleinlage, einzusetzen.

Figur 6 zeigt eine Schrägansicht auf eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türmoduls 30 mit einer Fensterhebereinrichtung in einer Arbeitspositi- on.

Das Türmodul 30 weist einen aus einem verstärkten Kunststoff und Metall bestehenden, plattenförmigen Träger 31 auf, auf den die Fensterhebereinrichtung fest angeordnet ist. Die Fensterhebereinrichtung weist einen Mitnehmer 32 für die Aufnahme und die Bewegung einer Fensterscheibe auf .

Des Weiteren weist in diesem Ausführungsbeispiel die Fensterhebereinrichtung eine vertikal (y-Richtung) verlaufende, auf dem Träger 31 montierte, sich nahezu über dessen gesamte Höhe erstreckende Führungsschiene 33 auf. Der Mitnehmer 32 sitzt auf der Führungsschiene und kann in dieser entsprechend deren Verlauf (al- so in y-Richtung) verschoben werden, wobei er durch einen Formschluss in der Führungsschiene gehalten wird.

Des Weiteren weist die Fensterhebereinrichtung einen Arm 34 mit einer Umlenkung 35 auf, hier eine über einen Niet befestigte Rolle. Figur 8 zeigt eine Schrägansicht der Rückseite des Arms 34.

Die Führungsschiene ist grundsätzlich wie eine übli- che für Fensterhebereinrichtungen zur Führung eines

Mitnehmers verwendete Schiene ausgebildet. Sie weist zusätzlich im Bereich ihrer unteren Hälfte Führungs- nuten 37 auf, in die der Arm 34 mit jeweils an einer von zwei gegenüberliegenden Seiten liegenden Laschen 38 eingreift. Hierdurch wird der Arm 34 in der horizontalen Ebene (xz-Ebene) durch Formschluss gehalten,

ist aber in vertikaler Richtung (y-Richtung) verschiebbar .

Der Arm 34 weist an seiner Rückseite einer Rastnase 39 auf. Am unteren Ende der Führungsschiene 33 befindet sich eine (hier nicht sichtbare) Rastlasche, in die der Arm 34 über seine Rastnase 39 einrasten kann, wodurch der Arm 34 in seiner Stellung fixierbar ist. Dies ist in Fig. 7 dargestellt.

Gemäß der erfindungsgemäßen Montageposition befindet sich der Mitnehmer 32 am oberen Ende der Führungsschiene 33. Der Arm 34 befindet sich in einer definierten Position unterhalb des Mitnehmers am oberen Ende der Führungsnuten 37, in die er eingreift. In der Montageposition ragt der Arm 34, insbesondere dessen Umlenkung 35, nicht über den Rand des Trägers

31 hinaus.

über Einsetzen einer Fensterscheibe in den Mitnehmer

32 und Herunterdrücken der Fensterscheibe wird der Mitnehmer 32 entlang der Führungsschiene 33 nach unten verschoben. Mitnehmer 32 und Arm 34 sind derart ausgebildet und derart angeordnet, dass der Mitnehmer in seiner Abwärtsbewegung an den Arm 34 anschlägt und diesen mit nach unten drückt. Erreicht der Arm 34 die Position, in der sich die Rastlasche befindet, wird der Arm 34 in seiner Position fixiert. Der Arm 34 erstreckt sich insbesondere in dieser Position über den Rand des Trägers hinaus. Der Arm 34 ist damit relativ zum Träger 31 von einer Montageposition in eine Arbeitsposition (hier die Position, in der der Arm einrastet) verschoben.

In diesem Ausführungsbeispiel sind Mitnehmer 32 und

Arm 34 derart ausgebildet und derart angeordnet, dass

der Mitnehmer 32, wenn der Arm 34 seine Arbeitsposition erreicht hat, durch den Arm 34 in seiner Abwärtsbewegung blockiert ist. Der Arm 34 bildet (im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel) einen unte- ren Anschlag für den Mitnehmer 32.

Des Weiteren ist ein linienförmiges, flexibles Element, hier eine Kabel aus Stahl, vorgesehen (nicht gezeigt) , welches mit dem Mitnehmer verbunden ist und über welches der Mitnehmer zum Heben und Senken einer Fensterscheibe bewegt werden kann. Das Stahlkabel ist einerseits um die Umlenkung 35 des Armes 34 geführt, und andererseits um eine zweite Umlenkung 36, hier ebenfalls eine über einen Niet befestigte Rolle, die sich am anderen Ende der Führungsschiene befindet.

In der Montageposition ist vorzugsweise das linien- förmige, flexible Element schon um die vorhandenen Umlenkungen geführt und mit dem Mitnehmer verbunden, um eine nachträgliche Anordnung des flexiblen Elements und/oder ein nachträgliches Spannen zu vermeiden (was aber grundsätzlich ebenfalls möglich wäre) . Das linienförmige, flexible Element ist dabei genügend straff gespannt, um zu verhindern, dass es sich von den Umlenkungen ablöst und/oder sich in einer für die Montage des Türmoduls störenden Position befindet.

In diesen Ausführungsbeispielen ist das jeweilige Ii- nienförmige, flexible Element mit einem Ende fest mit dem Mitnehmer 3 bzw. 32 verbunden, geht von da aus nach unten, wird zunächst durch die Umlenkungen 6 bzw. 35 umgelenkt, über gegebenenfalls weitere Umlenkungen nach oben geführt, und von oben über eine wei- tere Umlenkung (im zweiten Ausführungsbeispiel Umlenkung 36), zum Mitnehmer 3 bzw. 32 zurückgeführt.

In der Montageposition ist das eine Ende des linien- förmigen, flexiblen Elements fest mit dem Mitnehmer verbunden, am anderen Ende des linienförmigen Elemen- tes ist der Mitnehmer unter Belassung einer ausreichenden überlänge mit dem Seil leicht verklemmt, so dass das linienförmige Element genügend straff gespannt ist. Die überlange ist dabei auf der Strecke, über die der Arm 5 bzw. 34 mit den Umlenkungen 6 bzw. 35 zu bewegen ist, abgestimmt.

Durch Herunterdrücken des Mitnehmers beim überführen des Arms 5 bzw. 34 von der Montageposition in die Arbeitsposition rutscht der „überschuss" des linienför- migen Elementes nach, wobei aufgrund der Klemmwirkung die Spannung im flexiblen Element beibehalten wird.

Das zweite Ende des linienförmigen Elementes, also das Ende der überlänge, ist verdickt. Ist die über- länge abgebaut, trifft die Verdickung auf den Mitnehmer und wird dort durch einen Anschlag am Durchrutschen blockiert. Gleichzeitig erreicht der Arm 5 bzw. 34 seine Endposition. Die Anordnung befindet sich in der Arbeitsposition.

In Fig. 8 ist eine Gesamtansicht einer mit schienenlosen Mitnehmern gezeigt. Das Türmodul 1 weist einen flächigen Träger 2 zur Aufnahme der verschiedenen Komponenten auf. Der Mitnehmer 3 ist mit einer Fens- terscheibe 4 verbunden, welche im geschlossenen Zustand ist. Aus dieser Figur wird klar, dass der Mitnehmer 3 und der Arm 5 nicht fest miteinander verbunden sind.

Am unteren Rand ist der Arm 5 in der Arbeitsstellung gezeigt, Der Arm 5 verläuft in der Führungsschiene 7.

In der Arbeitsstellung befindet sich der Arm 5, insbesondere die Umlenkrolle 6 außerhalb des Türmoduls, so dass ein nicht dargestelltes Drahtseil durch die überführung von Montageposition in Arbeitsstellung gespannt werden würde .

Weiterhin ist das übertragungsmittel 12 in einer verschwenkten Position gezeigt, Somit kann der Mitnehmer 3 bei öffnen des Fensters in negativer Y-Richtung bis auf die Höhe der Umlenkrolle 6 abgesenkt werden.