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Patent Searching and Data


Title:
DOOR STOPPER ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/061225
Kind Code:
A1
Abstract:
A door stopper arrangement comprises a stop (6), limiting the opening angle of the door (1), window, or similar. The stop (6) is arranged on the wall and/or the floor (5) and can be retracted into the wall and/or the floor (5).

Inventors:
BOEGEL-POETTER JUERGEN (DE)
HERGLOTZ TIBOR (DE)
GUST JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/000643
Publication Date:
August 08, 2002
Filing Date:
January 23, 2002
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
BOEGEL-POETTER JUERGEN (DE)
HERGLOTZ TIBOR (DE)
GUST JUERGEN (DE)
International Classes:
E05C17/48; E05B47/00; E05B51/02; E05B53/00; (IPC1-7): E05C17/48
Domestic Patent References:
WO1999054575A21999-10-28
Foreign References:
US3563586A1971-02-16
GB2169653A1986-07-16
US3926460A1975-12-16
DE4207706A11993-09-16
EP0911471A21999-04-28
Attorney, Agent or Firm:
König, Palgen Schumacher Kluin (Düsseldorf, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Türstopperanordnung mit einem den Öffnungswinkel (8) der Tür (1), des Fensters oder dergleichen begrenzenden Anschlag (6), wobei der An schlag (6) an der Wand und/oder dem Boden (5) angeordnet und in der Wand und/oder dem Boden (5) versenkbar ist.
2. Türstopperanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (6) mittels Bewegungsmitteln (1) aus der versenkten Stel lung in eine herausgefahrene Stellung verfahrbar ist, sobald ein Flügel (3) der Tür, des Fensters oder dergleichen beim Öffnen einen bestimmen Öff nungswinkel (8), insbesondere einen maximal zulässigen Öffnungswinkel, er reicht.
3. Türstopperanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß der Anschlag (6) in einem Gehäuse (7) angeordnet ist, wel ches in der Wand und/oder dem Boden (5) eingelassen.
4. Türstopperanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (7) etwa bündig mit der Wand und/oder dem Boden (5) abschließt.
5. Türstopperanordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn zeichnet, daß das Gehäuse (7) mit Dichtmitteln versehen ist.
6. Türstopperanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (6) in seine herausgefahrene Stellung durch elektrische, elektromechanische, hydraulische, pneumatische, mechanische Bewegungsmittel (9) oder dergleichen oder einer Kombination dieser bewegbar ist.
7. Türstopperanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslösung der Bewegung des Anschlags (6) mittels auslösenden Elementen (10) erfolgt.
8. Türstopperanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die auslösenden Elemente mechanische Mittel (10) und/oder Sensoren, insbesondere optische, mechanische oder magnetsiche Sensoren, Drehwin kelgeber, Schleifkontakte, Funkfernsteuerungen oder dergleichen, umfassen.
9. Türstopperanordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn zeichnet, daß die auslösenden Elemente zumindest teilweise in entspre chenden Bandanordnungen (4) für Türen, Fenster oder dergleichen integriert sind.
10. Türstopperanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die auslösenden Elemente zumindest teilweise in Schließmechanismen der Türen, Fenster oder dergleichen integriert sind.
Description:
Türstopperanordnung Die Erfindung betrifft eine Türstopperanordnung der dem Anspruch 1 ent- sprechenden Art.

Wenn Türen gegen Hindernisse (zum Beispiel Mauervorsprünge und derglei- che) treffen, die sich nahe der Bandseite befinden, kommt es erfahrungsge- mäß zu Beschädigungen an den Türrahmen, Türflügeln oder den Türbän- dern. Um solchen Beschädigungen entgegenzuwirken, können auf dem Bo- den oder der Wand sogenannte Türstopper (Türpuffer oder Anschläge) vor- gesehen werden, die so angebracht werden, daß sie sich bei Erreichen des zur Vermeidung von Beschädigungen maximal möglichen Öffnungswinkels des Türflügels nahe der Schloßseite des Flügels befinden und somit die Öff- nungsbewegung des Flügels begrenzen.

Solche Türstopper sind jedoch nicht in allen Einbaulagen der Türen zulässig, weil sie beispielsweise eine Stolpergefahr darstellen, wenn sie sich auf dem Boden befinden. Bei einer Anordnung an der Wand kann es ferner zu einem "Hängenbleiben"von vorbeilaufenden Personen kommen. Zusätzlich ist bei der Anbringung eines solchen Türstoppers auf dem Boden oder an der Wand deren Optik gestört.

Aufgabe der Erfindung ist es daher einen Türstopper bereitzustellen, der nur beim Öffnen des Türflügels wirksam wird, aber ansonsten keine Gefahr dar- stellt und den optischen Eindruck der Befestigungsfläche nicht beeinträchtigt.

Dadurch, daß die Türstopperanordnung einen den Öffnungswinkel der Tür, des Fensters oder dergleichen begrenzenden Anschlag umfaßt, wobei der Anschlag an der Wand oder dem Boden angeordnet ist, der Anschlag in der

Wand und/oder dem Boden versenkbar ist und dabei in etwa bündig mit der Oberfläche der Wand und/oder des Bodens abschließt, ist es möglich, zum einen die Stolpergefahr und/oder die Gefahr des Hängenbleibens durch den herausragenden Anschlag zu bannen oder zumindest einzuschränken und zum anderen die Optik der Befestigungsfläche nicht allzu stark zu beein- trächtigen.

Günstigerweise ist der Anschlag dabei mittels Bewegungsmitteln aus der versenkten Stellung in einer herausgefahrenen Stellung verfahrbar, sobald ein Flügel der Tür, des Fensters oder dergleichen beim Öffnen einen be- stimmten Öffnungswinkel, insbesondere einen maximalen Öffnungswinkel, überschreitet.

Somit ist bei geschlossener Tür der Anschlag im Boden oder der Wand ver- senkt und ragt aus der Wand oder dem Boden nur nach dem Öffnen des Flügels der Tür heraus. Es befindet sich daher bei geschlossener Tür keine oder nur eine sehr geringe Erhebung im Boden oder der Wand, die keine Gefahrenstelle wie zum Beispiel eine Stolperstelle darstellt.

Ferner wird durch den versenkbaren Anschlag die Optik des Fußbodenbe- lags bzw. der Wandverkleidung nicht oder nur wenig beeinträchtigt. Es ist in diesem Zusammenhang denkbar, daß der Anschlag die gleiche Oberflä- chenstruktur und Farbe des Bodens oder der Wand besitzt an dem dieser befestigt ist.

Vorzugsweise ist der Anschlag in einem Gehäuse angeordnet, weiches in der Wand und/oder dem Boden eingelassen ist und dabei günstigerweise etwa bündig mit dieser abschließt. Somit wird ebenfalls verhindert, daß das Gehäuse eine Gefahrenquelle darstellt. Ferner können Teile der Bewe- gungsmittel in dem Gehäuse angeordnet sein.

Damit das Eindringen von Wasser, Schmutz und dergleichen in das Gehäuse verhindert wird, was ansonsten zu einer Funktionsbeeinträchtigung des An-

schlags selber oder der Bewegungsmittel zum Bewegen des Anschlags her- vorrufen würde, ist das Gehäuse mit Dichtmitteln versehen.

Bevorzugterweise ist der Anschlag in seiner herausgefahrenen Stellung durch elektrische, elektromechanische, hydraulische, pneumatische, mecha- nische Bewegungsmittel oder dergleichen oder einer Kombination dieser be- wegbar. Der Bewegungsablauf des Türstoppers kann also durch alle be- kannten Antriebsarten erfolgen.

Vorzugsweise erfolgt die Auslösung der Bewegung des Anschlags mittels auslösenden Elementen. Die auslösenden Elemente umfassen vorzugsweise mechanische Mittel und/oder Sensoren, insbesondere optische, mechani- sche oder magnetische Sensoren, Drehwinkelgeber, Schleifkontakte, Funk- fernsteuerungen oder dergleichen. Somit ist eine größtmögliche Flexibilität der Anordnung des Anschlags bezüglich der Tür bzw. der Türgröße und ebenfalls eine störungslose Funktion sichergestellt sowie eine Anpassung an die Einzelumstände der jeweiligen Tür möglich.

Günstig ist es, wenn die auslösenden Elemente zumindest teilweise in ent- sprechenden Bandanordnungen für Türen, Fenster oder dergleichen inte- griert sind. Ebenfalls können die auslösenden Elemente zumindest teilweise in den Schließmechanismen der Türen, Fenster oder dergleichen integriert sein.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung er- geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung. Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Draufsicht von oben auf eine er- findungsgemäße Türstopperanordnung im geschlossenen Zustand ei- ner Tür ; Fig. 2 eine Draufsicht von vorne auf die Türstopperanordnung aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Fig. 1 entsprechende Ansicht bei geöffnetem Türflügel und Fig. 4 einen Ausschnitt einer Draufsicht in Richtung des Pfeiles 14 auf die Türstopperanordnung aus Fig. 3.

In den Fig. 1 und 2 ist eine als Ganzes mit 100 bezeichnete Türstop- peranordnung bei geschlossenem Türflügel dargestellt, wohingegen in den Fig. 3 und 4 entsprechende Ansichten bei geöffnetem Türflügel gezeigt sind.

Die Tür 1 besteht aus einem Türrahmen 12 und einem Türflügel 3, die in ei- nem entsprechenden Ausbruch in dem Mauerwerk 2 angeordnet sind. Der Türflügel 3 ist über eine Bandanordnung 4 mit dem Türrahmen 12 scharnier- artig, um eine Scharnierachse S beweglich verbunden. Vor dem Mauerwerk, etwas seitlich von der Tür 1 in deren Öffnungsrichtung nach links versetzt befindet sich ein Türstopper 15, der aus einem in den Boden 5 eingelasse- nen Gehäuse 7, einem in etwa bündig mit dem Boden abschließenden Ge- häusedeckel 13 und dem eigentlichen Anschlag 6 besteht. Der Türstopper 15 bzw. dessen Gehäuse 7 ist soweit nach links seitlich in Öffnungsrichtung des Türflügels 3 versetzt, daß der Anschlag 6 den maximalen Öffnungswinkel 8 des Türflügels 3 begrenzt.

In den Fig. 1 und 2 ist der Anschlag 6 in dem im Boden eingelassenen Ge- häuse 7 des Türstoppers 15 versenkt. Der Gehäusedeckel 13 ist dabei zu den Seiten hin flach abfallend, so daß dieser trotz einer geringen Erhebung gegenüber dem Boden 5 keine Gefahrenstelle darstellt. Ferner ist seine Er- hebung geringer als der Spalt zwischen Türflügel 3 und Boden 5, so daß der Türflügel 3 beim Öffnen über den Gehäusedeckel 13 hinweg schwenken kann und auf den Anschlag 6 trifft.

Wird, wie in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, der Türflügel um die Schwenk- achse S der Bandanordnung 4 über einen maximalen Öffnungswinkel 8 hin- aus geöffnet, so wird der Anschlag 6 des Türstoppers 15 aus dem im Boden versenkten Gehäuse 7 durch Bewegungsmittel 9 nach oben herausgefahren,

wobei die Bewegung von auslösenden Mitteln 10 ausgelöst wird. Der An- schlag 6 begrenzt dann die Öffnung des Türflügels 3, so daß im dargestellten Beispiel die Bandanordnung 4 nicht an dem Mauerwerk 2 anschlägt und be- schädigt wird.

Die Bewegungsmittel können dabei elektrische, elektromechanische, hydrau- lische, pneumatische, mechanische Bewegungsmittel oder dergleichen oder eine Kombination dieser umfassen. Denkbar sind z. B. Elektromotoren oder Hubkolbenanordnungen.

Im dargestellten, einfachsten Fall umfassen die Bewegungsmittel eine in dem Gehäuse 7 liegende Spindel 9, auf die der Anschlag 6 aufgedreht ist, wobei er in dem Gehäuse 7 selbst drehsicher angeordnet ist, so daß eine Drehbe- wegung der Spindel 9 eine Vertikalbewegung des Anschlags 6 bewirkt. Die Spindel 9 ist über einen, mittels"strich-punkt-punkt"Linie angedeuteten Bowdenzug 11 mit einer nicht näher dargestellten, in der Bandanordnung 4 liegenden Einrichtung 10 verbunden, in der der Bowdenzug an die Bewe- gung des Türflügels 3 gekoppelt ist.

Wird die Tür also geöffnet, so wird mittels des Bowdenzugs 11 die Spindel 9 gedreht und der Anschlag 6 nach oben herausgefahren. Beim Schließen des Türflügels 3 bewegt sich der Bowdenzug 11 in die umgekehrte Richtung und die Spindel 9 dreht sich somit ebenfalls anders herum, so daß der Anschlag 6 wieder in dem Gehäuse 7 im Boden 5 versenkt wird.

In diesem einfachsten dargestellten Fall wird die Bewegung des Anschlags 6 aus dem Gehäuse 7 heraus mit der nicht näher dargestellten, in der Band- anordnung 4 liegenden Einrichtung 10, in die der Bowdenzug an die Bewe- gung des Türflügels 3 gekoppelt ist, bewirkt. Es kann sich z. B. um eine Seil- rollenanordnung handeln, die direkt auf den Bowdenzug 11 wirkt.

Es können jedoch auch weitere einzelne unabhängige auslösende Elemente vorhanden sein, wobei es sich beispielsweise um Sensoren aller Art handeln kann, die bei Überschreitung des maximalen Öffnungswinkels des Flügels

die Bewegungsmittel zum Bewegen des Anschlags 6 auslösen. Ferner sind auch Drehwinkelgeber oder Schleifkontakte zur Auslösung der Bewegungs- mittel denkbar. So wäre z. B. der Einsatz eines Mikroschalters möglich, der beim Erreichen des maximalen Öffnungswinkels betätigt wird und dadurch beispielsweise einen im Gehäuse 7 angeordneten Elektromotor zum Bewe- gen des Anschlags 6 ansteuert. Analog wäre auch eine pneumatische oder hydraulische Leitung anstelle des dargestellten Bowdenzugs 11 einsetzbar.

Die hydraulische Flüssigkeit würde durch die Bewegung des Türflügels 3 in das Gehäuse 7 gepumpt um dort mittels eines Kolbens den Anschlag 6 an- zuheben. Viele weitere Ausführungsformen sind vorstellbar.

Wenn eine direkte Verbindung der auslösenden Elemente mit dem Türstop- per 15 nicht möglich oder nicht gewünscht ist, kann deren Verbindung bei- spielsweise über eine Funkfernsteuerung, Ultraschall, Infrarot oder derglei- chen durchgeführt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE 100 Türstopperanordnung 1 Tür 2 Mauerwerk 3 Türflügel 4 Bandanordnung 5 Boden 6 Anschlag 7 Gehäuse 8 Öffnungswinkel 9 Bewegungsmittel, Spindel 10 auslösende Mittel 11 Bowdenzug 12 Türrahmen 13 Gehäusedeckel 14 Blickrichtung 15 Türstopper




 
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