Dichtstoffe werden in der Bauindustrie in großem Maße angewendet. Solche Dichtstoffe sind zum Beispiel raumtemperaturvernetzende Silikondichtmassen oder Acrylatdichtmassen. Diese Produkte kommen meist in Kartuschen in den Handel, die mit einfachen und billigen Werkzeugen auch von Laien leicht angewendet werden können. Aus ästhetischen Gründen ist es erwünscht, die Farbe des Dichtstoffes der Farbe des jeweiligen Baustoffes anzugleichen. Darüber hinaus muss bei bestimmten Einsatzfällen, wie zum Beispiel bei der Anwendung in feuchten Räumen, der Dichtstoff gegen den Angriff von Schimmelpilzen geschützt werden. Das geschieht dadurch, dass dem Dichtstoff ein Fungizid zugesetzt wird. Das Einfärben der Dichtstoffe und der Zusatz des Fungizids erfolgt in der Regel direkt bei der Compoundierung der Materialien. Es ist auch möglich, bei der Abfüllung eines ungefärbten Grundmaterials die Farbkomponente oder das Fungizid zuzusetzen. Aus der Vielzahl der von den Endanwendern gewünschten Farben und der zusätzlichen Komponente Fungizid ergibt sich eine sehr große Anzahl an Kombinationsmöglichkeiten, die zu einem sehr großen logistischen Aufwand führen, da jede mögliche Kombination in einem separaten Gebinde in den Handel gebracht werden muss.

Erfahrungsgemäß gibt es eine kleine Anzahl von Farben, die in großen Mengen verbraucht werden, aber eine sehr große Anzahl von Farben, die nur in kleinen Mengen benötigt werden und oftmals auch noch einem modischen Trend unterliegen, das heißt, dass sie nur kurze Zeit am Markt sind, und danach nicht mehr verkauft werden können. Da die Dichtstoffe nicht unbegrenzt lagerfähig sind, besteht deshalb die Gefahr, dass Gebinde mit nicht so häufig benötigten Farben nicht vor dem Verfallsdatum verbraucht werden und somit kostenintensiv entsorgt werden müssen.

Kartuschensysteme, in denen zwei Komponenten getrennt aufbewahrt werden und bei denen unmittelbar bei der Applikation die beiden Komponenten gemischt werden, sind bereits zahlreiche bekannt. Sie werden nur bei Zweikomponentensystemen angewendet, bei denen eine Härterkomponente getrennt von der anderen Komponente gelagert werden muss, da sie nach dem Mischen miteinander reagieren und das Produkt aushärtet.

In CH 659 629 wird eine Kartusche für zweikomponentige Materialien mit in Längsrichtung angeordneter Trennwand beschrieben.

In US 4 676 657 wird eine Kartusche beschrieben, in deren Inneren sich in Längsrichtung zwei Komponenten befinden, die von einander getrennt sind und beim Entleeren über eine Mischvorrichtung vermischt werden. Solche Kartuschen können jedoch nicht mit den bisher handelsüblichen Kartuschenpistolen ausgepresst werden und/oder eine getrennte Lieferung der beiden Komponenten ist nicht möglich.

DE 197 44 746 beschreibt eine Vorrichtung zum Dosieren von Zwei-Komponenten-Produkten, die in einem vorbestimmten Mischungsverhältnis gemischt werden müssen, bestehend aus zwei axial hintereinander angeordneten Kammern, die konzentrisch in den Kammern angeordnete Rohre enthalten. Diese Rohre sind teleskopartig ineinander verschiebbar, wobei die Rohre am vorderen bzw. hinteren Ende Öffnungen haben, die einen Transport der fließfähigen Komponenten durch das Innere der Rohre zur Entnahmeöffnung ermöglichen. Auf der Entnahmeöffnung sitzt ein statischer Mischer zum Mischen der beiden Komponenten. Diese Lösung ist technisch sehr aufwändig. Auch hier ist keine getrennt Lieferung der beiden Komponenten möglich.

Eine weitere kombinierte Kartusche für Zweikomponentenmassen ist in DE 35 45 614 beschrieben. Sie besteht aus zwei miteinander verbindbaren Behältern, die im Verbindungsbereich Trennwände besitzen, die nach dem Verbinden entfernt werden müssen. Anschließend wird der Inhalt dieser kombinierten Kartusche insgesamt homogenisiert und kann dann appliziert werden. Diese Methode ist nur für flüssige und nicht für pastöse Massen geeignet, da in letzterem Falle eine homogene Durchmischung nicht mehr möglich ist.

Für ein System, bestehend aus einem ungefärbten Dichtstoff und einer Farb-oder Fungizidkomponente, werden die oben beschriebenen Lösungen nicht benutzt.

Die Aufgabe der Erfindung war es, den Stand der Technik zu verbessern und insbesondere eine einfache Konstruktion zur Verfügung zu stellen, die es ermöglicht, zwei unterschiedliche Komponenten, wie zum Beispiel Farbpaste und/oder Fungizid und ungefärbten Dichtstoff, getrennt zu liefern und mit den bisher üblichen einfachen Werkzeugen auf handelsübliche Kartuschen zu applizieren.

Gegenstand der Erfindung ist ein Dosiervorrichtungsaufsatz für ein Behältnis, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Vorratsbehälter für eine Zusatzkomponente bildet und eine Vorrichtung zur dosierten Abgabe der Zusatzkomponente aufweist.

Der Vorratsbehälter des erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatzes ist aus Materialien wie Kunststoff oder Metall geformt. Es kann ein relativ starres Oberteil mit einem relativ starren Unterteil über ein flexibles Verbindungsteil verbunden sein, das beim Entleeren des Vorratsbehälters zusammengedrückt wird. Der Vorratsbehälter für die Zusatzkomponente kann zwei gegeneinander bewegliche Teile aufweisen. Des weiteren kann der Vorratsbehälter für die

Zusatzkomponente auch so ausgebildet sein, dass er zwei gegeneinander bewegliche Teile aufweist, wie zum Beispiel, dass sich das Oberteil und das Unterteil ineinander verschieben lassen und das Unterteil gegen das Oberteil abdichtet.

Darüber hinaus kann der Dosiervorrichtungsaufsatz so gestaltet sein, dass in ihm eine Vorrichtung zur Erzeugung einer turbulenten Strömung anwesend ist, die der Durchmischung der beiden Komponenten dient.

Die Vorrichtung zur Erzeugung einer turbulenten Strömung ist vorzugsweise innen hohl und länglich in Strömungsrichtung ausgebildet, wobei ihre Wand von Öffnungen durchbrochen ist, wobei diese Öffnungen Löcher sind, die rund, viereckig, schlitzförmig und/oder quadratisch sind und regelmäßig oder unregelmäßig an ihren Rändern sind. Des weiteren kann die turbulente Strömung auch durch einen statischen Mischer erzeugt werden.

Der erfindungsgemäße Dosiervorrichtungsaufsatz kann auch so aufgebaut sein, dass er keine beweglichen Teile enthält. Die Dosierung der Zusatzkomponente erfolgt in diesem Falle durch Druckdifferenzen, bedingt durch die Strömung der Grundkomponente.

Falls der erfindungsgemäße Dosiervorrichtungsaufsatz selbst keine Einrichtung zur Erzeugung einer turbulenten Strömung enthält, ist an den Auslass des Dosiervorrichtungsaufsatzes noch ein Mischraum anzuschließen, in dem sich die beiden Komponenten mischen können. Dieser Mischraum kann zum Beispiel als statischer Mischer innerhalb der Spritzdüse ausgebildet sein.

Der erfindungsgemäße Dosiervorrichtungsaufsatz weist an seinem unteren Ende eine Aufnahmevorrichtung auf, an der ein Behältnis

wie eine handelsübliche Kartusche oder ein Schlauchbeutel befestigt werden kann. Dabei weist der erfindungsgemäße Dosiervorrichtungsaufsatz vorzugsweise ein Gewinde oder einen Klemmverschluss auf, an dem eine handelsübliche Kartusche befestigt werden kann. Diese Aufnahmevorrichtung wird beim Transport des erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatz durch eine Membran oder Klebefolie verschlossen.

Der erfindungsgemäße Dosiervorrichtungsaufsatz weist vorzugsweise eine Entgasungsöffnung auf, durch die die Luft entweichen kann, wenn der Dosiervorrichtungsaufsatz auf die Kartusche gesetzt wird und der Mischvorgang beginnt.

Die Vorteile des erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatzes sind, dass die Dichtstoffe als zwei getrennte Komponenten in den Handel gebracht werden können, wobei das ungefärbte Grundmaterial in einer herkömmlichen Kartusche geliefert wird und dieses erst direkt bei der Anwendung mit der zweiten Komponente, die in einem in der Beschreibung näher erläuterten Behältnis geliefert wird, gemischt wird. Das bewirkt eine erhebliche Verringerung des logistischen Aufwandes bei der Produktion und dem Verkauf der Dichtstoffe. Eine Überlagerung des Grundmaterials ist nahezu ausgeschlossen, da es sich sehr schnell umschlägt. Die zusätzliche Komponente ist außerdem wesentlich länger lagerfähig und die zu entsorgende Menge ist im Falle dessen, dass eine Farbe aus der Mode kommt, außerdem sehr klein. Das System, bestehend aus einer Kartusche mit Grundmaterial und der Zusatzeinheit zum Beimischen der zweiten Komponente, ist so konstruiert, dass herkömmliche einfache Auspresswerkzeuge weiterhin benutzt werden können.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung betrifft eine Klammer für Behältnisse, auf die der Dosiervorrichtungsaufsatz angebracht wird und ein Verfahren zum Anbringen dieser Klammern für Behältnisse.

Dichtmassen werden in unterschiedlichen Behältnissen in den Handel gebracht. Am gebräuchlichsten sind Kartuschen und Schlauchbeutel. Die Schlauchbeutel bestehen aus einer dünnen Kunststofffolie. Um aus den Schlauchbeuteln die Dichtmasse anwenden zu können, müssen diese in eine spezielle Auspresspistole eingeführt werden, auf die dann eine Spritzdüse geschraubt wird. Eine andere Möglichkeit ist es, eine Adapterkartusche zu verwenden, in die der Schlauchbeutel eingeführt wird und die dann in eine entsprechende Vorrichtung eingeführt wird, um entleert zu werden. Bei diesem Vorgehen wird die Auspresseinrichtung stets durch die anzuwendende Dichtmasse verunreinigt, so dass anschließend eine Reinigung notwendig ist. Eine Zumischung von weiteren Komponenten zur Dichtmasse ist nicht möglich.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Dosiervorrichtungsaufsatz für Behältnisse an einer Klammer für Behältnisse angebracht, die an ihrer Außenseite Gewindegänge aufweist.

Die erfindungemäße Klammer weist auf ihrer Außenseite ein Gewinde auf, auf das vorzugsweise Applikationshilfen wie ein Dosiervorrichtungsaufsatz oder auch Spritzdüsen oder Einfärbeeinrichtungen geschraubt werden können. Der Werkstoff der Klammer ist vorzugsweise ein Metall. Als Werkstoffe können zum Beispiel Aluminium, Kupfer oder Stahl verwendet werden, bevorzugt ist Aluminium.

Die Klammer wird vorzugsweise in Form eines Bandes zur Verfügung gestellt, das die segmentierten Klammern bilden, die hintereinander in gestreckter Form, nur durch eine Sollbruchstelle miteinander verbunden, aneinander gereiht sind, wobei es auf seiner oberen Seite Gewindegänge aufweist. Die erfindungsgemäße Klammer kann auch U-förmig oder 0-förmig sein.

Die Klammer kann aber auch als Einzelteil hergestellt werden.

Während des Befüllvorganges wird die Klammer an den Schlauchbeutel gepresst und erhält dabei einen kreisrunden Querschnitt.

Des weiteren kann die Klammer noch mit einer üblichen Verschlussklammer zusammen zur Anwendung kommen. Dies heißt eine erfindungsgemäße Klammer mit Gewindegängen wird z. B. abwechselnd mit einer Verschlussklammer in einem Band aufgereiht, so dass die erfindungsgemäße Klammer angebracht wird und dahinter eine Verschlussklammer oder auch umgekehrt.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Anbringen der Klammer auf Behältnisse, auf die der erfindungsgemäße Dosiervorrichtungsaufsatz angebracht wird, wobei Klebstoff zwischen der Klammer und dem Behältnis aufgetragen wird und die Klammer um das Behältnis gebogen wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird ein Tropfen Klebstoff zwischen der Klammer und dem Behältnis, vorzugsweise einen Folienschlauch aufgetragen, damit der Halt zwischen Klammer und Behältnis sichergestellt ist. Bei einem Folienbeutel wird der Schlauch am anderen Ende auch noch mit einer Verschlussklammer verschlossen. Ein Folienschlauch mit der erfindungsgemäßen Klammer mit Gewinde ist vorzugsweise vor dieser Klammer mit einer Verschlussklammer verschlossen, um eine sichere Abdichtung gegen die Luftfeuchtigkeit zu gewährleisten.

Allerdings kann die Klammer zu diesem Zweck auch auf der dem Schlauchbeutel abgewandten Seite mit einer Durchstechfolie aus Metall oder Kunststoff verschlossen sein.

In den beigefügten Zeichnungen sind einige bevorzugte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatzes dargestellt. Es zeigen :

Figur 1 schematisch eine Variante des erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatzes mit einem Verbindungsstück zwischen Oberteil und Unterteil in seinen zwei beanspruchten Varianten, wobei der Dosiervorrichtungsaufsatz so konstruiert ist, dass bei der Mischung der beiden Komponenten eine turbulente Strömung entsteht.

Figur 2 schematisch eine Variante des erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatzes ohne das Verbindungsstück zwischen Oberteil und Unterteil in seinen zwei beanspruchten Varianten, wobei der Dosiervorrichtungsaufsatz so konstruiert ist, dass bei der Mischung der beiden Komponenten eine turbulente Strömung entsteht.

Figur 3 schematisch eine Variante des erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatzes, der keine beweglichen Teile besitzt.

Figur 1 zeigt den erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatz, der auf eine für Dichtstoffe handelsübliche Kartusche aufgeschraubt wird. Dieser Dosiervorrichtungsaufsatz weist ein Mischorgan (Dosierfinger) (4) und einen Vorratsbehälter (17) auf. Dieser Vorratsbehälter wird mit Zusatzstoffen wie vorzugsweise Farbe und/oder Fungizid gefüllt und besteht aus einem Unterteil (1) und einem Oberteil (2). Diese beiden Teile sind flexibel durch ein Verbindungsstück (3) verbunden. Das Unterteil (1) trägt einen Dosierfinger (4), der Dosieröffnungen (5) aufweist, die unterschiedliche Abmessung und Form aufweisen können. Die Abmessung und Form der Dosieröffnungen sind abhängig von der Viskosität der zu vermischenden Produkte und vom Fachmann entsprechend anzupassen. Am Ende des Mischorgans (Dosierfingers) (4) ist eine Entgasungsöffnung (4a) vorhanden, die dazu dient, die Luft, die anfänglich im Mischorgan (Dosierfinger) vorhanden ist, nach oben entweichen zu lassen,

wenn der Dosiervorrichtungsaufsatz auf die Kartusche gesetzt wird und der Mischvorgang beginnen soll. Für den Transport des Dosiervorrichtungsaufsatzes im gefüllten Zustand ist das Unterteil (1) mit einem Stopfen (6) verschlossen, um ein Auslaufen der Zusatzkomponente zu verhindern. Dieser Verschluss kann auch als Membrane oder als Klebefolie ausgeführt sein. Das Oberteil (2) hat ein Gewinde (8a), auf das eine handelsübliche Spritzdüse, die außerdem zusätzliche Mischelemente enthalten kann, aufgeschraubt werden kann. Die Öffnung (7) am Oberteil (2) ist für den Transport mit einer Klebefolie (11) gesichert.

Zum Gebrauch wird zunächst aus dem Unterteil (1) der Stopfen (6) entfernt, der Dosiervorrichtungsaufsatz auf die verarbeitungsbereite Kartusche aufgeschraubt (Gewinde 8), danach die Klebefolie von Öffnung (7) des Oberteils (2) entfernt und schließlich die Spritzdüse aufgeschraubt (Gewinde 8a). Diese Einheit wird in eine handelsübliche Auspresspistole eingesetzt und ist damit betriebsbereit.

Durch das Auspressen der Dichtmasse aus der Kartusche durch die Zusatzeinheit hindurch wird zunächst die Luft aus dem Mischorgan (Dosierfinger) (4) durch die Entgasungsöffnung (4a) verdrängt. Die Kartusche übt einen Druck auf das Unterteil (1) aus, wodurch die in der Zusatzeinheit enthaltene Farbpaste und/oder das Fungizid in Richtung Öffnung (7) transportiert wird. Durch den unterschiedlichen Druckverlust zwischen den Öffnungen im Dosierfinger wird der Dichtstoff in die Zusatzeinheit gepresst und strömt zusammen mit der Farbpaste in Richtung Öffnung (7), wobei eine Vermischung stattfindet. Der Querschnitt der Öffnung (7) des Oberteils (2) ist größer als der Durchmesser des Mischorgans (Dosierfingers) (4). Durch die so entstehende Öffnung (Ringraum) strömt das mit der Zusatzkomponente versehene Material. Die Druckverhältnisse zwischen dem Bodendruck des Dosiervorrichtungsaufsatzes, der durch die Kartusche verursacht wird, dem Druck in dem

Dosierfinger (4) und dem Druck an der Austrittsfläche zwischen Mischorgan (Dosierfinger) (4) und Oberteil (2) dienen zur Einstellung des Mischungsverhältnisses und zur optimalen Vermischung der beiden Komponenten.

Fig. 2 zeigt eine weitere mögliche bevorzugte Ausführungsform der Erfindung. Im Unterschied zur Figur 1 sind das Unterteil (1) und das Oberteil (2) so konstruiert, dass sie sich ineinander verschieben können und Unterteil (1) gegen Oberteil (2) abdichtet. Das Verbindungsstück (3) aus Figur 1 ist hier nicht nötig.

Die prinzipielle Funktionsweise ist analog zu Figur 1.

Figur 3 zeigt einen weiteren erfindungsgemäßen Dosiervorrichtungsaufsatz, der auf eine handelsübliche Kartusche aufgeschraubt werden kann. Dieser Dosiervorrichtungsaufsatz besteht aus einem Vorratsbehälter 17, in dem sich die Zusatzkomponente befindet. Am Gewinde 8 wird die Kartusche mit der Dichtmasse angeschraubt. An der Auslassöffnung 7 befindet sich ebenfalls ein Gewinde 8a, auf das eine handelsübliche Spritzdüse mit statischen Mischelementen im Inneren aufgeschraubt wird. Innerhalb des Vorratsbehälters 17 befindet sich ein Rohr 4, das am oberen Ende einen Durchmesser aufweist, der geringer ist als der Innendurchmesser der Auslassöffnung 7. Zwischen dem Rohr 4 und dem Boden des Vorratsbehälters 17 befinden sich ein oder mehrere Schlitz (e) 5, durch welche ein Teilstrom der Grundmasse aus der Kartusche in den Raum, den die Zusatzkomponente einnimmt, einströmen kann und damit die Zusatzkomponente aus dem Ringspalt zwischen der Auslassöffnung 7 und dem Rohr 4 herausdrückt. Ein weiterer Teilstrom der Grundmasse strömt durch das Innere des Rohres 4 und tritt durch die Öffnung 4a an dessen Ende zusammen mit der durch den anderen Teilstrom aus dem Vorratsbehälter verdrängten Zusatzkomponente aus. Die Homogenisierung der Mischung erfolgt dann anschließend mit

Hilfe der in der Spritzdüse befindlichen statischen Mischelemente. Das Verhältnis zwischen Zusatzkomponente und Grundkomponente wird durch den kleinsten Durchmesser des Rohres 3 und die Abmessungen des Schlitzes 5 sowie durch die Viskositäten der Zusatzkomponente und der Grundkomponente bestimmt und ist vom Fachmann auf die jeweiligen Bedingungen anzupassen.

Figurenbeschreibung der Klammer : Figur 4 zeigt eine erfindungsgemäße Klammer in Seitenansicht.

Figur 5 zeigt die erfindungsgemäße Klammer in Draufsicht.

Figur 6 zeigt den mit einer erfindungsgemäßen Klammer verschlossenen Folienbeutel.

Figur 4 zeigt die Gewindegänge (15) und die Aufbördelung der Klammer (9) und die dem luftfeuchtigkeitsdichten Verschluss dienende Verschlussklammer (10).

Figur 5 zeigt in Draufsicht die Gewindegänge (15) sowie die dem luftfeuchtigkeitsdichten Verschluss dienende Verschlussklammer (10) entspricht.

In Figur 6 ist der Folienbeutel (12) zu sehen, an den erfindungsgemäß die Klammer (9) mit Klebstoff (16) angebracht wird, worauf der nächste Folienbeutel folgt, der an seinem hinteren Ende mit einer üblichen Verschlussklammer (13) verschlossen ist und später werden die beiden Folienbeutel voneinander an der Stelle (14) getrennt.