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Title:
DOSING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/002387
Kind Code:
A1
Abstract:
A dosing device for dietary supplements, for example vitamins and minerals, allows an individual and easy supply of a user, taking into account special living conditions or therapeutic measures. A number of reservoirs in which the individual dietary supplements are separately contained are releasably arranged on a common support. The individual reservoirs are emptied into a collecting container by means of clearly assigned emptying devices controlled by an electronic evaluation unit, creating an individual mixture of dietary supplements. The user-related control parameters are loaded in each individual case into the dosing device by an electronic memory card and/or by connecting lines to an external data source. The individual emptying devices may preferably be assigned to the reservoirs or their contents by means of a bar code reader.

Inventors:
HAMM MANFRED R (DE)
Application Number:
PCT/EP1994/002278
Publication Date:
January 26, 1995
Filing Date:
July 12, 1994
Export Citation:
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Assignee:
HAMM MANFRED R (DE)
International Classes:
A61J3/00; G07F7/02; G07F13/06; (IPC1-7): A61J3/00; G07F7/02; G07F13/06
Foreign References:
US3904079A1975-09-09
US3386621A1968-06-04
US4150673A1979-04-24
EP0429660A11991-06-05
EP0586330A11994-03-09
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Claims:
Patentansprüche
1. Dosiervorrichtung für Nährstoffsupplemente, bei¬ spielsweise Vitamine und Mineralstoffe in verbrau¬ chergerechten Dosen, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Nährstoffsupplemente jeweils in der kleinsten Dosis pro vorgegebene Anwendungszeit in jeweils der gleichen Menge einer Trägersubstanz enthalten sind, daß eine Vielzahl von Vorratsbehältern (9 ) zur Auf¬ nahme jeweils eines NährstoffSupplementes mit zuge¬ höriger Trägersubstanz auf einem gemeinsamen Rahmen (4) angeordnet ist, daß die Austrittsöffnungen der Vorratsbehälter (9 ) jeweils mit einer individuell ansteuerbaren Ent¬ nahmevorrichtung (20) lösbar verbunden sind, daß alle Entnahmevorrichtungen (20) konstruktiv gleich ausgebildet sind, daß eine elektronische Steuerung für die einzelnen Entnahmevorrichtungen (20) vorhanden ist, welche eingangsseitig von einer elektronische Auswerte¬ einheit beaufschlagt ist, und daß die elektronische Auswerteeinheit zumindest ein¬ gangsseitig mit einer Schnittstelle (10) zur Aufnahme einer Speicherkarte verbunden ist, über welche perso¬ nenbezogenen Steuerdaten für die Entnahmevorrichtun¬ gen (20) einlesbar sind.
2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Entnahmevorrichtungen (20) ausgangsseitig mit einem Sammelbehälter verbunden sind.
3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Sammelbehälter als Trichter (6) ausgebildet ist, welcher mit einem flüssigkeitsabweisenden Über¬ zug versehen ist.
4. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Entnahmevorrichtungen (20) jeweils einen von der Auswerteeinheit überwachten Füllstandsmesser (3) aufweist.
5. Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Entnahmevorrichtung eine Schneide oder Spitze umfaßt, welche beim Einsetzen eines Vorratsbehälters (9) eine Perforation eines Behälterverschlusses zum Entleeren des Vorratsbehälters (9) erzeugt.
6. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß jede Entnahmevorrichtung (20) mit einer von der Auswerteeinheit beaufschlagten Verriegelungsanordnung versehen ist, um das Einsetzen eines Vorratsbehälters (9) zu verhindern oder zu ermöglichen.
7. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß ein optischer Codeleser vorhanden ist, welcher ausgangsseitig mit der Auswerteeinheit verbunden ist, und daß die Auswerteeinheit in Abhängigkeit vom gelesenen Code eine der Entnahmevorrichtungen (20) freigibt oder sperrt.
8. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß ein Tastenfeld (12) zur manuellen Dateneingabe vorhanden ist.
9. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß eine serielle und/oder parallele Schnittstelle zur Leitungsverbindung mit einer externen Datenquelle vorhanden ist.
10. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß ein von der Auswerteeinheit angesteuertes Anzeigefeld (17) zur Wiedergabe von Statusinformatio¬ nen, Benutzeranweisungen usw. vorhanden ist.
11. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß als Vorratsbehälter handelsübliche Glas oder Kunststoffbehälter verwendet sind.
12. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Nährstoffsupplementträger Flüssigkeiten sind.
13. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Nährstoffsupplementträger Granulate sind.
14. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß sie eine Vorrichtung zur Wandmontage aufweist.
Description:
Dosiervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für Nähr¬ stoffsupplemente, beispielsweise Vitamine und Mineralstof¬ fe, in verbrauchergerechten Dosen.

Bekanntlich werden Nährstoffsupplemente, insbesondere Vit¬ amine und Mineralstoffe, zum Ausgleich von Defiziten ver¬ schiedenen Lebensmitteln und Getränken beigemischt. Sie werden ferner als Präparate in unterschiedlicher Darrei¬ chungsform in Apotheken, Drogerien, im Lebensmittelhandel usw. angeboten. Im allgemeinen hat der Verbraucher jedoch kein differenziertes Wissen um die eigene Defizite und ist daher nicht in der Lage, diese gezielt auszugleichen. In¬ wieweit der uninformierte Konsum dieser Nährstoffsupplemen¬ te einen schädlichen Einfluß auf die Gesundheit hat, müßte im Einzelfall überprüft werden. Bekannt ist jedoch, daß ei¬ nerseits die auf dem Markt angebotenen Präparate nicht alle Defizite ausgleichen können, und daß andererseits auf diese Weise eine Reihe von Vitaminen und Mineralstoffen überflüssigerweise zu sich genommen werden, so daß trotz der dafür aufgewendeten Kosten nicht notwendigerweise eine qualitative Verbesserung erzielt wird. Die Dosierung der Nährstoffsupplemente erfolgt bei dem auf dem Markt angebo¬ tenen Darreichungsformen entweder durch Dragees, Kapseln oder Tabletten, welche in Spendern abgepackt sind und je¬ weils vorgegebene Dosen aufweisen, oder im Falle einer Bei¬ mischung zu Lebensmitteln und Getränken dadurch, daß der Verbraucher aufgrund der Lebensmittel-/Getränke-

menge eine Abschätzung oder Berechnung vornehmen muß. Diese Dosierungsmöglichkeiten sind daher ungenau oder nur um¬ ständlich zu handhaben und führen zu den oben beschriebe¬ nen Unterversorgungen oder teuren und unwirksamen Überver¬ sorgungen.

Der Erfindung liegt die A u f g a b e zugrunde, eine Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche einen gezielten Ausgleich von Defiziten an Nähr¬ stoffSupplementen ermöglicht, und welche dennoch auf ein¬ fache Weise und zuverlässig handhabbar ist.

Diese Aufgabe wird gemäß dem kennzeichnenden Teil des An¬ spruchs 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung hat den Vorteil, daß sie den Verbraucher in die Lage versetzt, seine Vitamin- und Mineralienzufuhr an der täglichen Aufnahme dieser Nährstoffe durch die Nahrung, an den dabei entstehenden Defiziten, sowie an dem durch seine Lebensumstände möglicherweise bedingten Zusatzbedarf gezielt auszurichten. Sie ermöglicht ihm, seine Ernährungs¬ weise entsprechend seiner Nährstoffziele zu bewerten und entsprechend zu gestalten. Aufgrund der höchst differen¬ zierten und individualisierten Dosierung erlaubt sie auch den therapeutischen Einsatz durch Heilberufe. Sie hat fer¬ ner den Vorteil, daß ein mühsames Entnehmen von Tabletten oder Kapseln, beispielsweise aus sogenannten Blistern, entfällt, und statt dessen eine höchst differenzierte und individualisierte, Verbrauchsfertige Zusammenstellung vor¬ liegt. Der Einsatz von wiederverwertbaren Vorratsbehältern kann auch zur Abfallverringerung beitragen.

Die Verwendung der elektronischen Speicherkarte hat den Vorteil, daß Informationen über tägliche, ernährungsbe¬ dingte Defizite, die unter Berücksichtigung von Alter,

Gewicht, Größe und Geschlecht des Verbrauchers sehr präzise bestimmt werden können, praktisch ständig überprüfbar und damit Mängel ausgleichbar sind. Durch einen Arzt oder einen anderen qualifizierten Berater, beispielsweise einen Ernährungsexperten, können individuelle Abweichungen von bekannten Normwerten, wie sie beispielsweise von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung als Basis zur Berech¬ nung von ernährungsbedingten Defiziten und die entsprechen¬ de Dosierung der Nährstoffsupplemente verwendet werden, für vorgegebene Zeiten festgehalten und berücksichtigt werden. Mittels der Speicherkarte kann ferner eine therapeutische Nährstoffzufuhr verordnet und eine Versorgung sicherge¬ stellt werden, welche die biochemische Individualität, d.h. stoffwechselbedingte Resorptionseigenheiten, des Anwenders berücksichtigt.

Nicht zuletzt stellt die Steuerung der Dosiervorrichtung mittels der Speicherkarte sicher, daß die Zufuhr von NährstoffSupplementen unterbleibt, wenn die persönlichen Umstände des Anwenders eine Supplementierung nicht erfor¬ derlich machen. Er ist daher nicht mehr darauf angewiesen, rein vorsorglich und unnötigerweise Nährstoffsupplemente zu sich zu nehmen, so daß er die damit verbundenen Kosten und Mühen spart und möglicherweise die Folgen unbeabsichtigter Überdosierung vermeidet.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeich¬ nung dargestellten Ausführungsbeispieles weiter beschrie¬ ben. Die einzige Figur zeigt schematisch eine perspekti¬ vische Ansicht einer Dosierungvorrichtung für Nährstoff¬ supplemente.

In einem Gehäuse 2 sind auf einem Rahmen 4 eine Vielzahl von Vorratsbehältern 9 für die getrennte Aufbewahrung un¬ terschiedlicher Nährstoffsupplemente in der Weise angeord¬ net, daß ihr Inhalt durch individuell ansteuerbare Entnah¬ me-Vorrichtungen 20 entnehmbar ist.

In dem dargestellten Beispiel sind die Vorratsbehälter 9 als Glas- oder Kunststofflaschen ausgebildet, welche mit der Öffnung nach unten in Aufnahmestutzen 21 der Entnahme¬ vorrichtung 20 gehalten sind. Die Entnahmevorrichtungen 20 führen alle in einen darunter angeordneten Trichter 6, wel¬ cher mit einem flüssigkeitsabweisenden Überzug versehen ist, so daß aus den Vorratsbehältern 9 entnommene Flüssig¬ keiten nicht anhaften können. An einer Trichteröffnung ist ein handbetätigbarer Verschluß 7 angeordnet, der beispiels¬ weise durch eine Drehbewegung oder einen Tastendruck zum Entleeren des Trichters 6 in ein darunter gehaltenes Gefäß betätigbar ist. Der Trichter 6 kann zum Reinigen abgenommen werden.

Die einzelnen Entnahmevorrichtungen 20 werden von einer elektronischen Auswerteeinheit (nicht dargestellt) ange¬ steuert. Sie sind in dem dargestellten Beispiel ferner mit einem Füllstandssensor 3 kombiniert, welcher ausgangsseitig mit der Auswerteeinheit verbunden ist. Der Füllstandssensor 3 ist hier ferner als Kanüle ausgebildet, welche auch dazu dient, einen Verschluß der Vorratsbehälter 9 beim Einsetzen in die Entnahmevorrichtung 20 zu durchstoßen und damit den betreffenden Vorratsbehälter 9 entnahmebereit zu öffnen. Alternativ können auch an den Aufnahmestutzen 21 Perforier¬ einrichtungen vorhanden sein.

Die Vorratsbehälter 9 enthalten eine Trägerflüssigkeit, in welcher die jeweiligen Vitamine und Mineralstoffe in der Weise gelöst sind, daß eine kleinste Dosiereinheit eines jeden NährstoffSupplements im gleichen Flüssigkeitsvolumen enthalten ist. Wenn daher als kleinste entnehmbare Flüssig¬ keitsmenge ein Tropfen angenommen wird, so ist die Dosie¬ rung also so gewählt, daß die kleinste zu dosierende Menge unter Berücksichtigung aller hier verwendeten Nährstoff¬ supplemente in einem Tropfen gelöst ist. Nährstoffsupple¬ mente, für welche höhere Dosen erforderlich sind, werden dann über eine entsprechend größere Tropfenanzahl entnom-

men. In konstruktiver Hinsicht können daher alle Entnahme¬ vorrichtungen 20 gleich ausgebildet sein. Wenngleich für das Beispiel als Trägersubstanz eine Flüssgkeit gewählt ist, ist es grundsätzlich auch möglich, ein Granulat oder ähnliches als Träger zu verwenden. Die Entnahmevorrichtun¬ gen 20 wären dann nicht als ansteuerbare Pipetten, sondern entsprechend als Granulatsdosierer ausgebildet.

Die Dosiervorrichtung weist ferner einen Barcodeleser 19 auf, welcher dazu dient, Informationen auf Etiketten auf den Vorratsbehältem 9 zu lesen und den Inhalt an die Aus¬ werteeinheit weiterzuleiten. Derartige Informationen werden von den Herstellern der abgefüllten Nährstoffsupplemente üblicherweise in Form eines Barcodes aufgebracht.

Bevor ein Vorratsbehälter 9 in eine Entnahmevorrichtung 20 eingesetzt wird, wird der aufgedruckte Barcode am Barcode¬ leser 19 vorbeigeführt. Von der Auswerteeinheit werden alle relevanten Daten des NährstoffSupplements festgehalten. Außerdem legt die Auswerteeinheit eine einzige der vorhan¬ denen Entnahmevorrichtungen 20 fest zur Aufnahme des be¬ treffenden Vorratsbehälters 9 und sperrt alle eventuell vorhandenen unbesetzten Entnahmevorrichtungen, so daß eine eindeutige Zuordnung von Vorratsbehälter 9 und Entnahmevor¬ richtung 20 gewährleistet ist. Die Freigabe/Sperre kann entweder durch eine optische Anzeige oder mechanisch durch eine Verriegelung erfolgen.

Im Gehäuse 2 befindet sich ferner eine Schnittstelle 10 für eine elektronische Speicherkarte. Mit dieser werden anwen¬ derbezogene, individuelle Daten, wie Alter, Geschlecht, Ge¬ wicht zur Weiterverarbeitung in die Auswerteeinheit angege¬ ben. Außerdem enthält die Speicherkarte Informationen über einen therapeutisch angezeigten oder aufgrund von spezifi¬ schen Lebensgewohnheiten bedingten Bedarf an Nährstoff-

Supplementen. Umgekehrt können auf die Speicherkarte über die Schnittstelle 10 Informationen über die Benutzung der Dosiervorrichtung und/oder den Verbrauch von NährstoffSupp¬ lementen abgspeichert werden, so daß sie von einem Arzt oder Ernährungsberater überwacht und ausgewertet werden können. Ergänzend zu den mittels der Speicherkarte einge¬ schriebenen und ausgelesenen Daten können über weitere se¬ rielle oder parallele Schnittstellen über Datenleitungen andere ernährungsspezifisches Parameter zur Auswertung ein¬ gelesen und ausgelesen werden, beispielsweise über die tägliche Nahrungsaufnahme in Verbindung mit einem Diätplan und einer den Diätplan unterstützenden elektronischen Waa¬ ge.

Der manuelle Datenaustausch wird mit Hilfe eines Tasten¬ feldes 12 vom Benutzer durchgeführt. Das Tastenfeld 12 kann ferner auch anstelle des Barcodeleser 19 zur Festlegung von Vorratsbehältern bezüglich ihres Inhalts und Zuordnung zu einer bestimmten Entnahmevorrichtung 20 verwendet werden.

Eine optische Anzeige 14, beispielsweise eine LCD-Anzeige, gibt Statusmeldungen der Dosiervorrichtung und Benutzeran¬ weisungen wieder, beispielsweise wenn die Dosiervorrichtung für ein auf der Speicherkarte angegebenes Nährstoffsupple¬ ment keinen Vorratsbehälter aufweist und daher ein Aus¬ tausch oder eine Ergänzung erforderlich sind.

Über Bedienungselemente 11, 16, 17, 18, erfolgt das Ein-/ Ausschalten der Dosiervorrichtung, das Öffnen des Gehäuse¬ oberteils 5, um Zugang zu den Vorratsbehältem 9 zu schaf¬ fen bzw. zum Öffnen des Gehäuseunterteils 8, um den Trich¬ ter 6 zu Reinigungszwecken zu entnehmen. Die Figur veran¬ schaulicht einen halbgeöffneten Zustand. Weitere Bedie¬ nungselemente 16, 17 dienen zum Betreiben der Schnittstel¬ len 10, des Barcodelesers 19 sowie der Anzeige 14.

Eine typische Benutzung der vorstehend beschriebenen Do¬ siervorrichtung geschieht folgendermaßen. Die Nährstoff¬ supplemente werden nach individuellen Bedürfnissen unter Berücksichtigung von Erfahrungswerten und/oder therapeu¬ tischen Gesichtspunkten in den an sich gleichartigen Vor¬ ratsbehältem 9 im Handel erworben. Vor der Bestückung des Rahmens 4 wird jeder einzelnen Vorratsbehälter 9 am Barco¬ deleser 19 vorbeigeführt und es wird über die Auswerteein¬ heit die betreffende Entnahmevorrichtung 20 zugeordnet und freigegeben. Nach dieser Erstbestückung ist die Dosiervor¬ richtung einsatzbereit und es müssen nur aufgebrauchte Vor¬ ratsbehälter ersetzt werden.

Zur Entnahme von NährstoffSupplementen wird die Speicher¬ karte in die Schnittstelle 10 eingeführt. Danach kann durch Betätigung einer Taste ein Dosierprogramm durchgeführt wer¬ den. Dazu werden zunächst die auf der Speicherkarte enthal¬ tenen Daten in die Auswerteeinheit übernommen, wo die Do¬ sierung berechnet wird. Abhängig von Ergebnis steuert die Auswerteeinheit die betreffenden Entnahmevorrichtungen 20 an, so daß die einzelnen Nährstoffsupplemente gezielt do¬ siert in den Trichter 6 abgegeben werden. Für den Fall, daß über den Füllstandssensor 3 angezeigt wird, daß mindestens einer der erforderlichen Vorratsbehälter 9 leer ist oder daß kein Vorratsbehälter 9 vorhanden ist, wird auch eine Entnahme an den anderen Vorratsbehältem 9 unterbunden und es erfolgt eine entsprechende Anzeige, so daß sicherge¬ stellt ist, daß keine falsch dosierte Menge abgegeben wird. Das gleiche gilt, wenn die Auswerteeinheit aufgrund der über die Schnittstelle 10 eingespeicherten Informationen feststellt, daß die in den Vorratsbehältern 9 enthaltenen Nährstoffsupplemente nicht den zur Versorgung des Anwenders erforderlichen NährstoffSupplementen entsprechen. Auch hierüber erfolgt eine entsprechende Anzeige an der

Dosiervorrichtung unter Steuerung der Auswerteeinheit. Der Anwender hat dann die Möglichkeit, die Vorratsbehälter aus¬ zutauschen, wobei die geänderte Zuordnung der Entnahmevor¬ richtungen 20 wiederum unter Verwendung des Barcodele¬ sers 19 oder des Tastenfelds 12 erfolgt.