Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Spannstift nach der Gattung des Anspruchs 1.

Ein solcher Spannstift ist durch die Norm ISO 13337 bekannt. Dieser Spannstift ist zum Einpressen in eine hohlzylinderförmige Aufnahme, beispielsweise eine Bohrung, vorgesehen. Der Spannstift ist hülsenförmig ausgebildet und weist in seinem Umfang einen in Längsrichtung des Spannstifts durchgehenden Schlitz auf. Durch den Schlitz erhält der Spannstift eine radiale Elastizität, was dessen

Einpressen in die Aufnahme erleichtert. Der Schlitz weist über die gesamte Längserstreckung des Spannstifts eine konstante Breite auf. Es wurde

festgestellt, dass in Fällen, in denen der Spannstift nur über einen Teil seiner Längserstreckung in die Aufnahme eingepresst ist und somit ein Teil des

Spannstifts aus der Aufnahme herausragt, der herausragende Teil verformt ist, da sich dieser gegenüber dem in der Aufnahme angeordneten Teil aufspreizt. Wenn in der Umgebung des Spannstifts nur wenig Bauraum vorhanden ist, so kann die Verformung des außerhalb der Aufnahme liegenden Teils des Spannstifts problematisch sein, da dieser in Kontakt mit anderen Bauteilen kommen kann. Ein Spannstift wird beispielsweise bei einer Kraftstoffhochdruckpumpe verwendet, bei der dieser in eine Aufnahme einer Antriebswelle eingepresst wird. Die

Kraftstoffhochdruckpumpe weist ein oder mehrere Pumpenelemente mit jeweils einem Pumpenkolben auf, der durch die Antriebswelle in einer Hubbewegung angetrieben wird. Beim Anbau der Kraftstoffhochdruckpumpe an einer

Brennkraftmaschine wird die Antriebswelle mit einem Antrieb der

Brennkraftmaschine verbunden, beispielsweise einer Welle der

Brennkraftmaschine. Hierbei ist es erforderlich, dass sich der Pumpenkolben in einer definierten Stellung bezüglich des Antriebs der Brennkraftmaschine befindet, damit die Kraftstoffförderung der Kraftstoffhochdruckpumpe synchron zu der erforderlichen Kraftstoffeinspritzung an der Brennkraftmaschine erfolgt. Durch den Spannstift wird dabei eine Drehstellung der Antriebswelle markiert, in der sich der Pumpenkolben beispielsweise in seinem oberen Totpunkt befindet. Die Antriebswelle wird über eine Kupplungsvorrichtung mit dem Antrieb der

Brennkraftmaschine verbunden, wobei sich der Spannstift nahe der

Kupplungsvorrichtung befindet und dessen aus der Aufnahme herausragender Teil in Kontakt mit der Kupplungsvorrichtung gelangen kann, was zu Geräuschen und Beschädigungen führen kann.

Offenbarung der Erfindung

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Spannstift mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass die Verformung des außerhalb der Aufnahme liegenden Teils des Spannstifts gering gehalten werden kann.

In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen und

Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spannstifts angegeben. Durch die Ausbildung gemäß Anspruch 3 wird auf einfache Weise die variable Elastizität des Spannstifts erreicht. Im Anspruch 4 ist eine alternative Ausbildung des Spannstifts zur Erreichung der variablen Elastizität angegeben.

Zeichnung

Drei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine

Kraftstoff hochdruckpumpe in vereinfachter Darstellung in einem Längsschnitt, Figur 2 einen Spannstift der Kraftstoffhochdruckpumpe in einer Seitenansicht gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, Figur 3 den Spannstift gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel und Figur 4 den Spannstift gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel. Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Figur 1 ist eine Kraftstoff hochdruckpumpe für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine ist. Die Pumpe weist ein Gehäuse 10 auf, in dem eine rotierend angetriebene Antriebswelle 14 um eine Drehachse 15 drehbar gelagert ist. Die Antriebswelle 14 weist wenigstens einen Nocken 16 auf, der auch ein Mehrfachnocken sein kann. Die Pumpe weist wenigstens ein oder mehrere Pumpenelemente 18 mit jeweils einem Pumpenkolben 20 auf, der durch den Nocken 16 der Antriebswelle 14 zumindest mittelbar in einer Hubbewegung in zumindest annähernd radialer Richtung zur Drehachse 15 der Antriebswelle 14 angetrieben wird. Der Antriebswelle 14 ragt aus dem Gehäuse 10 heraus und diese ist über eine Kupplungsvorrichtung 26 mit einem Antrieb der

Brennkraftmaschine verbindbar. Der Antrieb kann eine Welle der

Brennkraftmaschine sein, beispielsweise deren Nockenwelle, Kurbelwelle oder eine Ausgleichswelle sein. Insbesondere wenn die Kraftstoffhochdruckpumpe nur ein oder zwei Pumpenelemente 18 aufweist ist es erforderlich, dass die

Kraftstoffförderung der Pumpenelemente 18 synchron zur Kraftstoffeinspritzung an der Brennkraftmaschine erfolgt. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass die Antriebswelle 14 und die Welle der Brennkraftmaschine in einer exakt definierten Winkellage zueinander über die Kupplungsvorrichtung 26 miteinander verbunden sind. Um die Stellung des Pumpenkolbens 20 zu markieren ist in eine Aufnahme 28 der Antriebswelle 14 in deren aus dem Gehäuse 10 ragendem Endbereich ein Spannstift 30 eingepresst. Wenn sich der Spannstift 30 in einer bestimmten Drehlage befindet, beispielsweise senkrecht nach oben verläuft, so befindet sich der Pumpenkolben 20 in einer bestimmten Hubstellung, beispielsweise in seinem oberen Totpunkt.

Der Spannstift 30 ragt mit seinem Ende aus der Aufnahme 28 heraus, die beispielsweise eine Bohrung in Antriebswelle 14 ist. Die Kupplungsvorrichtung 26 verläuft nahe dem Spannstift 30, so dass diese mit dem Spannstift 30 in Kontakt kommen kann, wenn dessen aus der Aufnahme 28 ragendes Ende zu stark verformt ist.

Der Spannstift 30 ist wie ein üblicher normgemäßer Spannstift aus Federstahl hergestellt, hülsenförmig und radial elastisch verformbar ausgebildet und in die Aufnahme 28 in Pfeilrichtung 32 eingepresst. Der Spannstift 30 ist jedoch nicht über seine gesamte Längserstreckung L in die Aufnahme 28 eingepresst sondern nur über eine Teillänge x und der der entgegen der Einpressrichtung 32 weisende Endbereich des Spannstifts 30 ragt aus der Aufnahme 28 heraus. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die radiale Elastizität des Spannstifts 30 über dessen Längserstreckung L nicht konstant sondern variabel ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die radiale Elastizität des Spannstifts 30 in dessen in der Aufnahme 28 angeordnetem Bereich der Längserstreckung x geringer ist als in dessen außerhalb der Aufnahme 28 angeordnetem Endbereich.

In Figur 2 ist der Spannstift 30 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Spannstift 30 ist hülsenförmig ausgebildet und weist in seinem Umfang einen über die gesamte Längserstreckung L des Spannstifts 30 durchgehenden Schlitz 34 auf. Der Schlitz 34 ist so ausgebildet, dass in

Umfangsrichtung des Spannstifts 30 betrachtet die Breite b des Schlitzes 34 in Einpressrichtung 32 zunimmt, der Schlitz 34 also breiter wird ausgehend von einer Breite bl am entgegen Einpressrichtung 32 weisenden Ende zu einer Breite b2 am in Einpressrichtung 32 weisenden Ende. Hierdurch wird erreicht, dass die radiale Elastizität des Spannstifts 30 in dessen in Einpressrichtung 32 weisendem Endbereich am größten ist und zu dessen entgegen Einpressrichtung 32 weisendem Endbereich am geringsten ist. Der Spannstift 30 lässt sich somit in seinem in Einpressrichtung 32 weisenden, in der Aufnahme 28 angeordnetem Bereich der Längserstreckung x radial leichter zusammendrücken als in dessen entgegen Einspressrichtung 32 weisendem Endbereich. Beim Einpressen des Spannstifts 30 in die Aufnahme 28 wird der in der Aufnahme 28 liegende Bereich x des Spannstifts 30 elastisch zusammengedrückt, während sich der außerhalb der Aufnahme 28 verbleibende Endbereich des Spannstifts 30 nicht oder nur wenig aufspreizt.

In Figur 3 ist der Spannstift 30 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel dargestellt. Der Spannstift 30 weist dabei einen über dessen gesamte

Längserstreckung L durchgehenden Schlitz 44 auf, der in Umfangsrichtung gesehen eine etwa konstante Breite b aufweist. Zusätzlich zum durchgehenden Schlitz 44 weist der Spannstift 30 in Umfangsrichtung zum Schlitz 44 versetzt wenigstens einen weiteren Schlitz 46 auf, der sich jedoch nur über einen Teil der Längserstreckung L des Spannstifts 30 erstreckt. Es kann vorgesehen sein, dass nur ein weiterer Schlitz 46 vorhanden ist, der dann vorzugsweise dem Schlitz 44 diametral am Umfang des Spannstifts 30 gegenüberliegt. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass zwei oder mehr weitere Schlitze 46 vorhanden sind, die dann vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang des Spannstifts 30 verteilt angeordnet sind. Der wenigstens eine weitere Schlitz 46 verläuft ausgehend von dem in Einpressrichtung 32 weisenden Ende des Spannstifts 30 über eine Erstreckung y. Beispielsweise ist die Längserstreckung y des wenigstens einen weiteren Schlitzes 46 des Spannstifts 30 kleiner oder zumindest annähernd gleich der Längserstreckung x des Spannstifts 30, die in der Aufnahme 28 angeordnet ist. Der wenigstens eine weitere Schlitz 46 weist eine etwa konstante Breite c über seine Längserstreckung y auf und der Schlitz 46 ist etwa rechteckförmig ausgebildet. Das Ende des wenigstens einen weiteren Schlitzes 46 kann anstelle eines rechteckigen Verlaufs auch gerundet ausgebildet sein.

In Figur 4 ist der Spannstift 30 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel dargestellt, bei dem wie beim zweiten Ausführungsbeispiel zusätzlich zum durchgehenden Schlitz 54 mit etwa konstanter Breite b in Umfangsrichtung zu diesem versetzt wenigstens ein weiterer Schlitz 56 vorgesehen ist. Der wenigstens eine weitere Schlitz 56 , Der wenigstens eine weitere Schlitz 46 verläuft ausgehend von dem in Einpressrichtung 32 weisenden Ende des Spannstifts 30 über eine Erstreckung y. Beispielsweise ist die Längserstreckung y des wenigstens einen weiteren Schlitzes 56 des Spannstifts 30 kleiner oder zumindest annähernd gleich der Längserstreckung x des Spannstifts 30, die in der Aufnahme 28 angeordnet ist. Die Breite c des wenigstens einen weiteren Schlitzes 56 nimmt ausgehend vom in Einpressrichtung 32 des Stifts 30 weisenden Ende des Spannstifts 30 entgegen der Einpressrichtung 32 ab, so dass der Schlitz 56 schmäler wird. Der wenigstens eine weitere der Schlitz 56 ist etwa dreieckförmig ausgebildet. Das Ende des wenigstens einen weiteren Schlitzes 56 ist gerundet ausgebildet mit einem Radius R. Wie beim zweiten Ausführungsbeispiel kann nur ein weiterer Schlitz 56 vorgesehen sein, der vorzugsweise zumindest annähernd diametral dem Schlitz 54 gegenüberliegend angeordnet ist oder es können mehrere weitere Schlitze 56 vorgesehen sein, die vorzugsweise zumindest annähernd gleichmäßig über den Umfang des

Spannstifts 30 verteilt angeordnet sind. Alternativ oder zusätzlich zu den vorstehend erläuterten Ausbildungen kann vorgesehen sein, dass die Wandstärke s des Spannstifts 30 über dessen Längserstreckung L variabel ist. Insbesondere nimmt die Wandstärke s des Spannstifts 30 in Einpressrichtung 32 ab, wodurch die Zunahme der radialen

Elastizität des Spannstifts 30 in Einpressrichtung 32 erreicht wird.