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Title:
DRAIN ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/197151
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drain assembly (1) for connection to a sanitary item (2), said drain assembly comprising a drain pipe (3) with a pipe inlet (4) and a pipe outlet (5), a valve (7), which is arranged in a valve portion (6) of the drain pipe (3) and which has a sealing face (8) and a valve body (9), wherein the valve body (9) is movable away from the sealing face (8) from a closure position into an open position, wherein the valve portion (6) extends along a central axis (M), and an overflow pipe (10), which extends away from the drain pipe (3) from a first branch point (11), which is arranged upstream of the valve (7) in the direction of flow (F) of the water, to a second branch point (12), which is arranged downstream of the valve (7) in the direction of flow (F) of the water, and thus bridges the valve (7). The overflow pipe (10) in the installed position extends substantially upwardly against the vertical direction. In the installed position the valve portion (6) runs in such a way that the direction of flow (F) runs substantially in the horizontal (H), and the sealing face (8) in the installed position is oriented substantially in the vertical (V).

Inventors:
OBERHOLZER MARCO (CH)
Application Number:
PCT/EP2018/058166
Publication Date:
November 01, 2018
Filing Date:
March 29, 2018
Export Citation:
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Assignee:
GEBERIT INT AG (CH)
International Classes:
E03C1/232; E03C1/24
Foreign References:
US0934188A1909-09-14
EP0342723A11989-11-23
EP2453065A22012-05-16
EP0342723A11989-11-23
Attorney, Agent or Firm:
FRISCHKNECHT, Harry (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Ablaufanordnung (1) zum Anschluss an einen Sanitärartikel (2) umfassend

ein Ablaufrohr (3) mit einem Rohreintritt (4) und einem Rohraustritt (5), ein in einem Ventilabschnitt (6) des Ablaufrohrs (3) angeordnetes Ventil (7) mit einer Dichtfläche (8) und einem Ventilkörper (9), wobei der Ventilkörper (9) von einer Verschlusslage in eine Offenlage von der Dichtfläche (8) weg bewegbar ist, wobei sich der Ventilabschnitt (6) entlang einer Mittelachse (M) erstreckt,

und

ein Überlaufrohr (10), welches sich von einer in Fliessrichtung (F) des Wasser gesehen vor dem Ventil (7) liegenden ersten Abzweigstelle (11) zu einer in Fliessrichtung (F) des Wassers nach dem Ventil (7) liegenden zweiten Abzweigstelle (12) vom Ablaufrohr (3) weg erstreckt und so das Ventil (7) überbrückt,

wobei sich das Überlaufrohr (10) in Einbaulage im Wesentlichen entgegen der Lotrichtung nach oben erstreckt,

dadurch gekennzeichnet,

dass in Einbaulage der Ventilabschnitt (6) derart verläuft, dass die Fliessrichtung (F) im Wesentlichen in der Horizontalen (H) oder in einem Gefällewinkel (a) von maximal 20° zur Horizontalen (H) verläuft, und dass die Dichtfläche (8) in Einbaulage im Wesentlichen in der Vertikalen (V) oder in einem Winkel (ß) von maximal 20° zur Vertikalen (V) orientiert ist.

2. Ablaufanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (9) eine Ventilklappe (13) ist und dass die Dichtfläche (8) durch das Ablaufrohi- (3) bereitgestellt wird, wobei sich die Ventilklappe (13) relativ zur Dichtfläche (8) um eine Schwenkachse (A) verschwenken lässt.

3. Ablaufanordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (A) in Einbaulage gesehen oberseitig im Ablaufrohr (3) verläuft, und/oder wobei die Schwenkachse (A) in Einbaulage vorzugsweise in der Horizontalen (H) orientiert ist und/oder wobei die Schwenkachse (A) in Fliessrichtung (F) des Wassers gesehen nach der Dichtfläche (8) liegt.

4. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (9) in der Offenlage im Wesentlichen oder wesentlich oberhalb der Mittelachse (M) des Ventilabschnittes (6) bzw. des Ablaufrohrs (3) Hegt.

5. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (9), insbesondere die Ventilklappe (13), ein Dichtungselement (14) umfasst, welches in der Verschlusslage auf der Dichtfläche (8) aufliegt.

6. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (8) durch eine Aufweitung des Ventilabschnittes (6) bereitgestellt wird, wobei der Querschnitt des Ventilabschnittes (6) in Fliessrichtung gesehen nach der Dichtfläche (8) grösser ist als vor der Dichtfläche (8).

7. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (9) in Fliessrichtung (F) geöffnet und gegen die Fliessrichtung (F) geschlossen wird.

8. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (9) mit einer Federkraft gegen die Dichtfläche (8) gedrückt wird.

9. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (3) aus zwei Teilen (15, 16) ausgebildet ist, wobei die beiden Teile (15, 16) miteinander verbunden sind und wobei die Trennstelle (17) im Bereich des Ventils (7) liegt.

10. Ablaufanordnung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der beiden Teile (15) die Dichtfläche (8) angeordnet ist und am anderen der beiden Teile der Ventilkörper (9) gelagert ist.

1 1. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom Ventilkörper (9) ein Antriebsabschnitt (20) durch das Ablaufrohr (3) nach ausserhalb des Ablaufrohrs (3) erstreckt, wobei der Ventilkörper (9) über diesen Antriebsabschnitt (20) von ausserhalb des Ablaufrohrs (3) betätigbar ist.

12. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass ausserhalb des Ablaufrohrs (3) eine Rastlasche (18) vorgesehen ist, welche mit dem Ventilkörper (9) in seiner Verschlusslage und/oder seiner Offenlage eine Rastverbindung eingeht und/oder

dass der Ventilkörper (9) über ein Betätigungselement (19), wie ein Kabelzug oder ein Betätigungsgestänge, betätigt wird.

13. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die beiden Abzweigstellen (1 1, 12) von dem in der Horizontalen liegenden Ventilabschnitt (6) rechtwinklig zur Mittelachse (M) in Einbaulage entgegen der Lotrichtung wegerstrecken und/oder dass sich das Überlaufrohr (10) vom Ventilabschnitt (6) in Einbaulage ausschliesslich nach oben hin erstreckt.

14. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das dem Rohreintritt (4) in Fliessrichtung (F) anschliessende Rohrstück im Wesentlichen in der Horizontalen erstreckt, und/oder dass sich das dem Ventilabschnitt (6) in Fliessrichtung (F) anschliessende Rohrstück im Wesentlichen in der Vertikalen erstreckt.

15. Ablaufanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlaufrohr (10) als u-förmiges Rohrstück bereitgestellt wird; oder dass das Überlaufrohr durch einen im Sanitärartikel liegenden Kanal bereitgestellt wird.

Description:
TITEL

ABLAUFANORDNUNG

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

Aus der EP 0 342 723 ist eine Ablaufanordnung bekannt geworden, bei welcher ein Überlaufrohr über einem Ventil angeordnet ist und eine Überbrückung des Ventils bei zu stark ansteigendem Wasserpegel in einem Waschbecken bereitstellt. Das Ventil kann dabei in Richtung der Vertikalen angehoben werden. Nachteilig an der Ablaufanordnung der EP 0 342 723 ist, dass aufgrund der Ausbildung der Ablaufanordnung einen vergleichsweise grossen Bauraum unterhalb des Waschtisches benötigt wird. Darüber hinaus wird die Dichtung, welche das Ventil auf dem Ventilsitz abdichtet, bei offenem Ventil konstant mit Wasser überströmt, was bezüglich deren Lebensdauer nachteilig ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik, liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Ablaufanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll die Ablaufanordnung kompakter ausgebildet sein. Diese Aufgabe löst der Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Ablaufanordnung zum Anschluss an einen Sanitärartikel ein Ablaufrohr mit einem Rohreintritt und einem Rohraustritt, ein in einem Ventilabschnitt des Ablaufrohrs angeordnetes Ventil mit einer Dichtfläche und einem Ventilkörper und ein Überlaufrohr, welches sich von einer in Fliessrichtung des Wasser gesehen vor dem Ventil liegenden ersten Abzweigstelle zu einer in Fliessrichtung des Wassers nach dem Ventil liegenden zweiten Abzweigstelle vom Ablaufrohr weg erstreckt und so das Ventil überbrückt. Der Ventilabschnitt erstreckt sich entlang einer Mittelachse M. Der Ventilkörper ist von einer Verschlusslage in eine Offenlage von der Dichtfläche weg bewegbar und von der Offenlage in die Verschlusslage auf die Dichtfläche zu bewegbar. Das Überlaufrohr erstreckt sich in Einbaulage im Wesentlichen entgegen der Lotrichtung bzw. der Schwerkraft nach oben. In Einbaulage verläuft der Ventilabschnitt derart, dass die Fliessrichtung im Wesentlichen in der Horizontalen verläuft, und dass die Dichtfläche in Einbaulage im Wesentlichen in der Vertikalen orientiert ist.

Das heisst, dass in Einbaulage der Ventilabschnitt derart verläuft, dass die Fliessrichtung im Wesentlichen in der Horizontalen verläuft, und so die Absperrung durch das Ventil in dem horizontal liegenden Abschnitt liegt.

Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass das Ablaufrohr kompakter ausgebildet werden kann, weil die beiden Abzweigstellen sich vom besagten Ventilabschnitt, der in der Horizontalen liegt, weg erstrecken. Zudem kann der Bauraum in der Höhe optimiert werden, weil die Dichtungsfläche in der Vertikalen liegt und so der Ventilkörper, mindestens zu Beginn seiner Bewegung, in horizontaler Richtung bewegt wird. Unter dem Beginn der Bewegung wird das Absetzen des Ventilkörpers von der Dichtfläche verstanden. Die Ausdrucksweise„Horizontale" und„Vertikale" beziehen sich im Wesentlichen auf Richtung rechtwinklig bzw. parallel zur Lotrichtung. In diesem Zusammenhang bedeutet „im wesentlichen", dass die Vertikale mit einem kleinen Winkel von einigen Grad winklig geneigt zur Lotrichtung stehen kann bzw. dass die Horizontale mit einem kleinen Winkel von einigen Grad winklig geneigt zum rechten Winkel zur Lotrichtung stehen kann.

Alternativerweise können der Ventilabschnitt bzw. andere Teilbereiche des Ablaufrohrs auch in einem Gefällewinkel von maximal 20° zur Horizontalen verlaufen, während die Dichtfläche dann in einem Winkel von maximal 20° zur Vertikalen verläuft. Unter der Ausdrucksweise„Gefällewinkel" wird verstanden, dass die Ventilabschnitte mit einem winkligen Gefälle zur Horizontalen verläuft. Diese Ausbildung hat die gleichen Vorteile wie oben beschrieben. Zudem ergeht noch der weitere Vorteil, dass das Abwasser aufgrund der winkligen Neigung zur Horizontalen zwischen Rohreintritt und Dichtfläche weiter beschleunigt werden kann und dass das Risiko einer Stauung vor der Ventilklappe vermindert werden kann.

Der Winkel und der Gefällewinkel sind vorzugsweise gleich zueinander ausgebildet. Dem Rohreintritt kann ein weiteres Rohr, das mit dem Sanitärartikel in Verbindung steht, angeschlossen werden. Dem Rohraustritt kann ein weiteres Rohr, das mit dem Abwassernetz in Verbindung steht, angeschlossen werden.

Das Überlaufrohr erstreckt sich vorzugweise von dem in der Horizontalen liegenden Ventilabschnitt nach oben.

Vorzugsweise ist der Ventilkörper eine Ventilklappe und die Dichtfläche wird durch das Ablaufrohr bereitgestellt, wobei sich die Ventilklappe relativ zur Dichtfläche um eine Schwenkachse verschwenken lässt. Vorzugsweise ist die Dichtfläche Teil eines im Ablaufrohr angeordneten Absatz.

Die Ausbildung des Ventilkörpers als Ventilklappe hat den Vorteil, dass eine einfache Ansteuerung des Ventilkörpers ermöglicht wird. Vorzugsweise ist die Ventilklappe um eine Schwenkachse verschwenkbar, wobei die Schwenkachse in Einbaulage gesehen oberseitig im Ablaufrohr verläuft. Durch die Anordnung der Schwenkachse oberseitig ergeht der Vorteil, dass die Ventilklappe in der Offenlage nicht durch das Wasser, das den Ventilabschnitt durchströmt, überströmt wird. Hierdurch wird der Fluss des Wassers nicht durch die Ventilklappe gestört, was die Abflussleistung erhöht. Vorzugsweise füllt die Strömung in diesem Fall den Querschnitt des Ventilabschnittes zu maximal 50% aus.

Vorzugsweise ist die Schwenkachse in Einbaulage in der Horizontalen orientiert. Weiter ist es bevorzugt, dass die Schwenkachse in Fliessrichtung des Wassers gesehen nach der Dichtfläche liegt. Somit liegt die Schwenkachse nicht im Wasser, wenn sich die Ventilklappe in der Verschlusslage befindet.

Vorzugsweise liegt der Ventilkörper in der Offenlage im Wesentlichen oder wesentlich oberhalb der Mittelachse des Ventilabschnittes bzw. des Ablaufrohrs.

Besonders bevorzugt kommt die Ventilklappe in den Mündungsbereich der Abzweigstelle in den Ventilabschnitt zu liegen. Dabei verschliesst die Ventilklappe aber den Mündungsbereich nicht ganz, so dass im Falle einer Blockierung der Ventilklappe durch Fremdstoffe nach wie vor ein sicherer Überlauf durch das Überlaufrohr bereitgestellt werden kann. Vorzugsweise umfasst der Ventilkörper, insbesondere die Ventilklappe, ein Dichtungselement, welches in der Verschlusslage auf der Dichtfläche aufliegt. Das Dichtungselement ist vorzugsweise ein Dichtring oder eine Profildichtung.

Vorzugsweise ist die Dichtfläche eine sich vollständig um die Mittelachse herumerstreckende Ringfläche.

Vorzugsweise wird die Dichtfläche durch eine Aufweitung des Ventilabschnittes bereitgestellt, wobei der Querschnitt des Ventilabschnittes in Fliessrichtung gesehen nach der Dichtfläche grösser ist als vor der Dichtfläche. Hierdurch kann eine besonders einfache Anordnung der Dichtfläche erreicht werden.

Zudem wird durch die Querschnittsvergrösserung nach der Dichtfläche erreicht, dass die Strömung nicht negativ beeinflusst wird. Es können zudem auch keine Feststoffe, wie Haare und dergleichen, an der Dichtfläche hängen bleiben.

Vorzugsweise wird der Ventilkörper in Fliessrichtung geöffnet und gegen die Fliessrichtung geschlossen. Vorzugsweise wird der Ventilkörper mit einer Federkraft gegen die Dichtfläche gedrückt. Bei der Betätigung des Ventilkörpers muss die Federkraft überwunden werden.

Vorzugsweise ist das Ablaufrohr aus zwei Teilen ausgebildet, wobei die beiden Teile miteinander verbunden sind und wobei die Trennstelle im Bereich des Ventils liegt.

Besonders bevorzugt ist an einem der beiden Teile die Dichtfläche angeordnet und am anderen der beiden Teile ist der Ventilkörper gelagert. Die Dichtfläche wird vorzugsweise durch die Stirnseite des besagten Teils gebildet.

Vorzugsweise werden die beiden Teile zusammengesteckt.

Alternativerweise kann das Ablaufrohr aber auch aus einem Teil ausgebildet sein. Vorzugsweise erstreckt sich vom Ventilkörper ein Antriebsabschnitt durch das Ablaufrohr nach ausserhalb des Ablaufrohrs, wobei der Ventilkörper über diesen Antriebsabschnitt von ausserhalb des Ablaufrohrs betätigbar ist.

Vorzugsweise ist ausserhalb des Ablaufrohrs eine Rastlasche vorgesehen, welche mit dem Ventilkörper in seiner Verschluss- und/oder Offenlage eine Rastverbindung eingeht. Durch die Rastverbindung wird der Ventilkörper in seiner Verschluss- und/oder Offenlage gehalten.

Vorzugsweise wird der Ventilkörper über ein Betätigungselement, wie ein Kabelzug oder ein Betätigungsgestänge, betätigt.

Vorzugsweise erstrecken sich die beiden Abzweigstellen von dem in der Horizontalen liegenden Ventilabschnitt rechtwinklig zur Mittelachse in Einbaulage entgegen der Lotrichtung weg. Das heisst, in Einbaulage erstrecken sich die Abzweigstellen und somit auch das Überlaufrohr vom Ventilabschnitt nach oben hin weg.

Vorzugsweise erstreckt sich das Überlaufrohr vom Ventilabschnitt in Einbaulage ausschliesslich nach oben hin. Das heisst, dass bezüglich einer Horizontalebene, die sich durch die Mittelachse erstreckt und in Einbaulage in der Horizontalen liegt, erstreckt sich das Überlaufrohr ausschliesslich nach oben.

Die Abzweigstellen und das Ventil liegen bevorzugt im Ventilabschnitt, der in der Horizontalen liegt, was den benötigen Einbauraum für die Ablaufanordnung kompakter gestalten lässt.

Vorzugsweise erstreckt sich das dem Rohreintritt in Fliessrichtung anschliessende Rohrstück im Wesentlichen in der Horizontalen. Das sich dem Ventilabschnitt in Fliessrichtung anschliessende Rohrstück erstreckt sich im Wesentlichen in der Vertikalen.

Vorzugsweise wird das Überlaufrohr als u-förmiges Rohrstück bereitgestellt. Alternativerweise wird das Überlaufrohr durch einen im Sanitärartikel liegenden Kanal bereitgestellt. Das heisst, dass das Überlaufrohr Teil des Sanitärartikels ist.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht einer ersten Einbausituation einer Ablaufanordnung nach einer

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Ansicht einer zweiten Einbausituation einer Ablaufanordnung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Perspektivansicht einer Ablaufanordnung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden

Figuren, wobei das Ventil in Verschlusslage ist;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden

Figuren, wobei das Ventil in Offenlage ist; Fig. 6 eine perspektivische Schnittdarstellung der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden Figuren, wobei das Ventil in Offenlage ist;

Fig. 7/8 je eine Detailansicht eines Betätigungselementes;

Fig. 9 eine Explosionsdarstellung der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden

Figuren;

Fig. 10 eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform der

Ablaufanordnung in der Offenlage; und

Fig. 11 eine Schnittdarstellung der Ablaufanordnung gemäss der Figur 10 in der

Verschlusslage.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In der Figur 1 wird eine erste Einbausituation mit einer Ablaufanordnung 1 nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung gezeigt. In der ersten Einbausituation ist die Ablaufanordnung 1 mit einem Sanitärartikel 2 verbunden. Hierzu führt vom Abfluss 21 des Sanitärartikels 2 ein Rohr 22 zur Ablaufanordnung 1. Der Sanitärartikel 2 hat hier die Gestalt eines Waschtisches. Der Waschtisch und auch die Ablaufanordnung 1 sind dabei in der gezeigten Ausführungsform vor einer Wand 24 angeordnet.

In der Figur 2 wird eine zweite Einbausituation gezeigt. Die zweite Einbausituation unterscheidet sich von der ersten in der Figur 1 gezeigten Einbausituation im Wesentlichen durch die Anordnung der Ablaufanordnung 1. Die Ablaufanordnung 1 steht in der zweiten Einbausituation hinter der Wand 24. In der Figur 3 wird sodann eine bevorzugte Ausführungsform der Ablaufanordnung 1 gezeigt. Die Ablaufanordnung 1 umfasst in der gezeigten Ausführungsform ein Ablaufrohr 3 mit einem Rohreintritt 4 und einem Rohraustritt 5, ein in einem Ventilabschnitt 6 des Ablaufrohres 3 angeordneten Ventil 7 und ein Überlaufrohr 10. Das Ventil 7 weist eine Dichtfläche 8 und ein Ventilkörper 9 auf. Diese beiden Elemente werden in den Figuren 5 bis 9 entsprechend dargestellt. Der Ventilkörper 9 lässt sich von einer Verschlusslage in eine Offenlage von der Dichtfläche 8 weg und von der Offenlage in die Verschlusslage auf die Dichtfläche 8 zu bewegen. In der Offenlage gibt es also keinen Kontakt zwischen Ventilkörper 9 und Dichtfläche 8, so dass Wasser das Ventil 7 passieren kann. Das Wasser fliesst dabei in Fliessrichtung F vom Rohreintritt 4 zum Rohraustritt 5. Das Überlaufrohr 10 erstreckt sich bezüglich der Fliessrichtung F des Wassers gesehen von einer vor dem Ventil 7 liegenden ersten Abzweigstelle 11 zu bezüglich der Fliessrichtung F des Wassers nach dem Ventil 7 liegenden zweiten Abzweigstelle 12. Dabei erstreckt sich das Überlaufrohr 10 vom Ablaufrohr 3 weg und überbrückt so das zwischen den beiden Abzweigstellen 1 1, 12 liegende Ventil 7. Das Ventil 7 liegt also zwischen den beiden Abzweigstellen 11, 12. Das Überlaufrohr 10 überbrückt also das Ventil 7 bei geschlossenem Ventil 7, so dass Wasser bei ansteigendem Füllstand des Sanitärartikels 2 über das Überlaufrohr 10 abgeführt werden kann. Der höchste Punkt des Überlaufrohrs 10 liegt dabei im Bereich des maximal gewünschten Füllstandes des Sanitärartikels 2, was unschwer von den Figuren 1 und 2 erkannt werden kann. Das Überlaufrohr 10 erstreckt sich in Einbaulage, sowie in den Figuren 1 und 2 gezeigt im Wesentlichen entgegen der Lotrichtung nach oben.

In Einbaulage verläuft der Ventilabschnitt 6 derart, dass die Fliessrichtung F im Wesentlichen in der Horizontalen H verläuft. Das heisst, die Mittelachse M des Ventilabschnittes 6 erstreckt sich im Wesentlichen in der Horizontalen H. Weiter ist die Dichtfläche 8 des Ventils in Einbaulage im Wesentlichen in der Vertikalen V orientiert. Durch diese Anordnung kann eine platzsparende Ablaufanordnung 1 bereitgestellt werden. Die Horizontale H und die Vertikale V sind in den Figuren 4 und 5 eingezeichnet. Anhand der Figuren 4 bis 9 werden nun weitere Details der Ablaufanordnung 1 gemäss der vorliegenden Ausführungsform gezeigt.

Der Ventilkörper 9 ist in der gezeigten Ausführungsform eine Ventilklappe 13 und die Dichtfläche 8 wird durch das Ablaufrohr 3 bereitgestellt. Die Ventilklappe 13 lässt sich relativ zur Dichtfläche 8 um eine Schwenkachse A verschenken. Das Bezugszeichen A zeigt die geometrische Schwenkachse. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Ventilklappe mit einer Schwenkwelle 28 in Verbindung, welche Schwenkwelle 28 um die Schwenkachse A verschwenkt wird. Über eine Bewegung der Schwenkwelle 28 wird die Ventilklappe 13 betätigt.

In der Figur 4 wird die Verschlusslage gezeigt, in welcher die Ventilklappe 13 auf der Dichtfläche 8 anliegt und so den Durchfluss von Wasser entlang der Fliessrichtung F sperrt.

In der Figur 5 wird die Ventilklappe 13 in der Offenlage gezeigt. Wasser kann so entlang der Fliessrichtung F durch die Ventilklappe 13 hindurch fliessen. In der Figur 5 steht die Ventilklappe 13 in verschwenkter Stellung, wobei diese um die Schwenkachse A verschenkt wurde.

Die Schwenkachse A und auch die Schwenkwelle 28 sind in Einbaulage gesehen oberseitig im Ablaufrohr 3 angeordnet. Oberseitig heisst, dass die Schwenkachse A in Lotrichtung oberhalb der Mittelachse M des Ventilabschnittes 6 angeordnet ist. Das heisst, die Schwenkachse A und die Schwenkwelle 28 stehen nicht im Kontakt mit dem durchfliessendem Wasser. Vorzugsweise ist die Schwenkachse A sowie die Schwenkwelle 28 in Einbaulage in der Horizontalen H orientiert.

Weiter ist die Schwenkachse A bzw. die Schwenkwelle 28 in Fliessrichtung F des Wassers gesehen nach der Dichtfläche 8 angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass das Wasser, wenn sich das Ventil 7 in der Verschlusslage befindet, nicht in Kontakt mit der Schwenkachse A kommt.

In der Offenlage ist der Ventilkörper 9 im Wesentlichen oder wesentlich oberhalb der Mittelachse M des Ventilabschnittes 6 angeordnet. Dies kann in der Figur 5 gut erkannt werden. Diese Anordnung hat den Vorteil, dass die Wasserströmung, welche sich typischerweise nicht über der Mittelachse M befindet, nicht in Kontakt mit dem Ventilkörper 9 kommt. Hierdurch stört der Ventilkörper 9 nicht den Wasserabfluss, was hydraulische Vorteile bietet. Weiter ergeht der Vorteil, dass Feststoffe, wie Haare, nicht am Ventilkörper 9 hängen bleiben.

Der Ventilkörper 9 umfasst in der gezeigten Ausführungsform weiter ein Dichtungselement 14. Das Dichtungselement 14 erstreckt sich dabei vollständig um den Ventilkörper 9 herum und liegt in der Verschlusslage auf der Dichtfläche 8 auf. Das Dichtungselement 14 kann eine V-förmige Dichtung sein.

Die Dichtfläche 8 wird in der gezeigten Ausführungsform durch eine Querschnittsaufweitung des Ventilabschnittes 6 bereitgestellt. Dabei wird der Querschnitt des Ventilabschnittes 6 in Fliessrichtung F gesehen nach der Dichtfläche 8 grösser als vor der Dichtfläche 8. Der hierdurch entstehende Absatz stellt die Dichtfläche 8 bereit.

Der Ventilkörper 9 wird in der gezeigten Ausführungsform in Richtung der Fliessrichtung F geöffnet. Das heisst, die Verschwenkrichtung von der Verschlusslage in die Offenlage ist in Richtung der Fliessrichtung F. Der Ventilkörper 9 kann mit der Rastlasche 18 oder mit einer nicht gezeigten Feder gegen die Dichtfläche 8 gedrückt werden.

Von den Figuren 4 und 5 sowie von der Figur 9 kann gut erkannt werden, dass das Ablaufrohr 3 aus zwei Teilen 15, 16 ausgebildet ist. Die beiden Teile 15, 16 sind miteinander verbunden und treffen im Bereich einer Trennstelle 17 aufeinander. In der gezeigten Ausführungsform ragt das erste Teil 15 in das zweite Teil 16 ein. Die Stirnseite des ersten Teils 15 stellt dabei die Dichtfläche 8 bereit. Am anderen der beiden Teile, nämlich am Teil 16, ist der Ventilkörper 9 gelagert.

Die beiden Teile 15, 16 stehen vorzugweise über eine Rastverbindung miteinander in Kontakt, wobei weiter eine Dichtung, die in den Figuren nicht dargestellt ist, zwischen diesen beiden Teilen 15, 16 angeordnet ist. Die Dichtung liegt vorzugsweise in einer Nut 29, die hier am ersten Teil 15 angeordnet ist.

Am ersten Teil 15 ist hier die erste Abzweigstelle 1 1 angeordnet und am zweiten Teil 16 ist die zweite Abzweigstelle 12 angeordnet. Die beiden Abzweigstellen 1 1, 12 erstrecken sich vom Ablaufrohr 3 nach oben. Wie bereits erwähnt ist das Ventil 7 zwischen den beiden Abzweigstellen 1 1, 12 angeordnet.

Die Abzweigstellen 1 1, 12 erstrecken sich beidseitig zum Ventil 7 in horizontaler Richtung nach oben. Das heisst, die Abzweigstellen 1 1, 12 stehen rechtwinklig zur Mittelachse M des Ventilabschnittes 6. Die Abzweigstellen 1 1, 12 sind räumlich gesehen vorzugsweise sehr nahe beieinander angeordnet. In der gezeigten Ausführungsform kommt die Ventilklappe 13, wie in der Figur 5 gezeigt, in den Mündungsbereich der Abzweigstelle 12 in den Ventilabschnitt 6 zu liegen. Dabei verschliesst die Ventilklappe 13 aber den Mündungsbereich nicht ganz, so dass im Falle einer Blockierung der Ventilklappe 13 durch Fremdstoffe nach wie vor ein sicherer Überlauf durch das Überlaufrohr 10 bereitgestellt werden kann.

Anhand der Figuren 7 und 8 sowie der Figur 9 wird nun die Betätigung des Ventils 7 genauer erläutert. Ein Antriebsabschnitt 20 erstreckt sich von Ventilkörper 9 durch das Ablaufrohr nach aussen. Über diesen Antriebschnitt 20 kann der Ventilkörper 9 von ausserhalb des Ablaufrohrs betätigt werden. In der gezeigten Ausführungsform ist der Antriebsabschnitt 20 Teil der Schwenkwelle 28. Durch Betätigung des Antriebsabschnittes 20 kann der Ventilkörper 9 von der Verschlusslage in die Offenlage und zurück bewegt werden. Die Schwenkwelle 28 steht drehfest mit der Ventilklappe 13 in Verbindung.

In der gezeigten Ausführungsform ist am Antriebsabschnitt 20 ein Hebel 25 angeordnet. Der Hebel 25 befindet sich am Ende der Schwenkwelle 28. Auf den Hebel 25 wirkt ein Kabelzug 26. Über den Kabelzug 26 kann der Hebel so wie in den Figuren 7 und 8 gezeigt entsprechend verschwenkt werden. In der Figur 7 befindet sich der Ventilkörper 9 in der Offenlage und in der Figur 8 befindet sich der Ventilkörper 9 in der Verschlusslage.

Weiterhin ist ausserhalb des Ablaufrohrs 3 eine Rastlasche 18 am Ablaufrohr 3 angeformt. Diese Rastlasche dient dazu, dass der Hebel 25 eine Rastverbindung mit der Rastlasche 18 eingehen kann, sowie dies in der Figur 7 gezeigt wird. Durch diese Rastverbindung wird sichergestellt, dass der Ventilkörper 9 in seiner Verschluss- und/oder Offenlage gehalten wird. Für die Zusammenarbeit mit der Rastlasche 18 weist der Hebel 25 einen Rastfortsatz 27 auf. Der Rastfortsatz 27 steht dabei gegenüber der Angriffsstelle, an welcher der Kabelzug 26 an den Hebel 25 angreift. In den Figuren 10 und 1 1 wird eine weitere Ausführungsform der Ablaufanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung gezeigt. Gleiche Teile tragen gleiche Bezugszeichen und es wird diesbezüglich auf die obige Beschreibung verwiesen. Der Hauptunterschied zu der Ausführungsform nach den Figuren 10 und 11 liegt darin, dass in Einbaulage der Ventilabschnitt 6 derart verläuft, dass die Fliessrichtung F in einem Gefällewinkel α von maximal 20° zur Horizontalen H verläuft, und dass die Dichtfläche 8 in Einbaulage in einem Winkel ß von maximal 20° zur Vertikalen V orientiert ist. Ein weiterer Unterschied liegt darin, dass der Rohreintritt 4 ohne Umlenkung ausgebildet ist.

Das Ablaufrohr 3 ist in der Ausfuhrungsform nach den Figuren 10 und 1 1 im Wesentlichen einstückig ausgebildet.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Ablaufanordnung H Horizontale

2 Sanitär artikel V Vertikale

3 Ablaufrohr M Mittelachse

4 Rohreintritt α Gefällewinkel

5 Rohraustritt ß Winkel

6 Ventilabschnitt

7 Ventil

8 Dichtfläche

9 Ventilköiper

10 Überlaufrohr

1 1 erste Abzweigstelle

12 zweite Abzweigstelle

13 Ventilklappe

14 Dichtungselement

15 erstes Teil des Ablaufrohrs

16 zweites Teil des Ablaufrohrs

17 Trennstelle

18 Rastlasche

19 Betätigungselement

20 Antriebsabschnitt

21 Abfluss

22 Rohr

24 Wand

25 Hebel

26 Kabelzug

27 Rastfortsatz

28 Schwenkwelle

29 Nut

A Schwenkachse

F Fliessrichtung