WO2003053524A1 | 2003-07-03 |
EP1640518A1 | 2006-03-29 |
Ansprüche 1. Ablauf, umfassend: - einen Ablauftopf (10) mit einem Anschluss (14), an den eine Abwasserleitung anschließbar ist, - einen Geruchsverschluss, der einen Geruchsverschlussstutzen (20) aufweist, welcher ein Oberende (21) mit einer Einlauföffnung (22) und eine untere Auslassöffnung (23) aufweist, die in einen oben offenen Geruchsverschlusstopf (30) ragt, der zur Ausbildung eines Geruchsverschlussreservoirs ausgebildet ist, und - eine Brandschutzvorrichtung zum Verschließen des Geruchsverschlusses im Brandfall mit Hilfe von Intumeszenzmaterial, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass im Geruchsverschlusstopf (30) ein Verschlussstopfen (40) angeordnet und zwischen dem Verschlussstopfen (40) und dem Geruchsverschlusstopf (30) Intumeszenzmaterial (1) derart vorgesehen sind, dass der Verschlussstopfen (40) im Brandfall durch expandierendes Intumeszenzmaterial (1) gegen die Auslauföffnung (23) des Geruchsverschlussstutzens (20), diese verschließend gedrückt wird. 2. Ablauf nach Anspruch 1, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass der Geruchsverschlussstopfen (40) und/oder der Geruchsverschlusstopf (30) und/oder der Geruchsverschlussstutzen (20) aus unbrennbarem Material, vorzugsweise aus Edelstahl gefertigt ist/sind. 3. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass der Geruchsverschlussstutzen (20) mit dem Geruchsverschlusstopf (30) zum gemeinsamen Ein- oder Ausbau in dem Ablauftopf (10) verbunden sind. 4. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 3, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass der Geruchsverschlussstutzen (20) mit dem Geruchsverschlusstopf (30) über einen Handgriff (25) verbunden ist. 5. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass der Geruchsverschlussstutzen (20) im Ablauftopf (10) über eine Dichtung (2) abgedichtet gelagert ist. 6. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass am Oberende (21) des Geruchsverschlussstutzens (20) eine vorzugsweise ringförmige Anordnung von Intumeszenzmaterial (2) derart vorgesehen ist, dass im Brandfall das expandierende Intumeszenzmaterial (2) den Geruchsverschlussstutzen (20) gegenüber dem Ablauftopf (10) und/oder den Geruchsverschlusstopf (30) gegenüber dem Ablauftopf (10) und/oder den Geruchsverschlussstutzen (20) gegenüber dem Geruchsverschlusstopf (30) abdichtet und/oder fixiert. 7. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass die ringförmige Anordnung aus Intumeszenzmaterial (2) zur Abdichtung und/oder Fixierung des Geruchsverschlussstutzens (20) gegenüber dem Ablauftopf (10) ausgebildet ist. 8. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass der Verschlussstopfen (40) als vorzugsweise plattenförmiger Kolben ausgebildet ist und im entsprechend zylinderförmig ausgebildeten Geruchsverschlusstopf (30) sitzt. 9. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 8, d a d u r c h g e ke n n z e i c h n e t, dass der Verschlussstopfen (40) eine mittige Auswölbung (41) umfasst, die mit Intumeszenzmaterial (1) gefüllt ist und im Normalfall in die untere Auslauföffnung (23) des Geruchsverschlussstutzens (20) ragt. |
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 30. Dezember 2014 (30.12.2014) Ablauf, umfassend: einen Ablauftopf (10) mit einem Anschluss (14), an den eine Abwasserleitung anschließbar ist, - einen Geruchsverschluss, der einen Geruchsverschlussstutzen (20) aufweist, welcher ein Oberende (21) mit einer Einlauföffnung (22) und eine untere Auslassöffnung (23) aufweist, die in einen oben offenen Geruchsverschlusstopf (30) ragt, der zur Ausbildung eines Geruchsverschlussreservoirs ausgebildet ist, und - eine Brandschutzvorrichtung zum Verschließen des Geruchsverschlusses im Brandfall mit Hilfe von Intumeszenzmaterial, d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass im Geruchsverschlusstopf (30) ein Verschlussstopfen (40) angeordnet und zwischen dem Verschlussstopfen (40) und dem Geruchsverschlusstopf (30) Intumeszenzmaterial (1) derart vorgesehen sind, dass der Verschlussstopfen (40) im Brandfall durch expandierendes Intumeszenzmaterial (1) gegen die Auslauföffnung (23) des Geruchsverschlussstutzens (20), diese verschließend gedrückt wird, wobei der Verschlussstopfen (40) als vorzugsweise plattenförmiger Kolben ausgebildet ist und im entsprechend zylinderförmig ausgebildeten Geruchsverschlusstopf (30) sitzt. Ablauf nach Anspruch 1, d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass der Geruchsverschlussstopfen (40) und/oder der Geruchsverschlusstopf (30) und/oder der Geruchsverschlussstutzen (20) aus unbrennbarem Material, vorzugsweise aus Edelstahl gefertigt ist/sind. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rch g e ken nze i c h n et, dass der Geruchsverschlussstutzen (20) mit dem Geruchsverschlusstopf (30) zum gemeinsamen Ein- oder Ausbau in dem Ablauftopf (10) verbunden sind. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 3, d a d u rc h g e ken nze i ch n et, dass der Geruchsverschlussstutzen (20) mit dem Geruchsverschlusstopf (30) über einen Handgriff (25) verbunden ist. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass der Geruchsverschlussstutzen (20) im Ablauftopf (10) über eine Dichtung (2) abgedichtet gelagert ist. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rc h g eke n nze i ch n et, dass am Oberende (21) des Geruchsverschlussstutzens (20) eine vorzugsweise ringförmige Anordnung von Intumeszenzmaterial (2) derart vorgesehen ist, dass im Brandfall das expandierende Intumeszenzmaterial (2) den Geruchsverschlussstutzen (20) gegenüber dem Ablauftopf (10) und/oder den Geruchsverschlusstopf (30) gegenüber dem Ablauftopf (10) und/oder den Geruchsverschlussstutzen (20) gegenüber dem Geruchsverschlusstopf (30) abdichtet und/oder fixiert. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6, d a d u rc h g e ke n nze i c h n et, dass die ringförmige Anordnung aus Intumeszenzmaterial (2) zur Abdichtung und/oder Fixierung des Geruchsverschlussstutzens (20) gegenüber dem Ablauftopf (10) ausgebildet ist. Ablauf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 1, d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass der Verschlussstopfen (40) eine mittige Auswölbung (41) umfasst, die mit GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Intumeszenzmaterial (1) gefüllt ist und im Normalfall in die untere Auslauföffnung (23) des Geruchsverschlussstutzens (20) ragt. GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) |
Beschreibung
Die Erfindung betrifft einen Ablauf nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, wobei dieser Ablauf eine Brandschutzvorrichtung aufweist.
Nach § 17 MBO müssen bauliche Anlagen so beschaffen sein, dass unter anderem einer Ausbreitu ng von Feuer und Rauch vorgebeugt wird. Bei Bodenläufen sind dabei bautechnische Maßnahmen in Form von Brandabschottungen vorgesehen. Diese tragen dafür Sorge, dass es im Brandfall zu keiner Ausbreitung von Feuer in benachbarte (z. B. übereinanderliegende) Brandabschnitte kommen kann.
Aus der EP 145 35 74 B2 ist ein Ablauf nach dem Oberbegriff des
Patentanspruches 1 bekannt. Bei diesem ist die Brandschutzvorrichtung als Kartusche oder Hülse vorgesehen, welche einen nach unten, in Richtung eines Ablaufrohres ragenden Stutzen eines Geruchsverschlusses umschließt und im Brandfall durch Aufquellen zudrücken soll . Dann aber, wenn ein höherer Gasdruck oder aber länger andauernde große Hitze zu befürchten sind, kann es geschehen, dass bei dem bekannten Ablauf die Absperrung versagt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Ablauf der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass in einfacher Weise eine erhöhte Sicherheit erzielbar ist.
Diese Aufgabe wird durch einen Ablauf nach Patentanspruch 1 gelöst.
Im Einzelnen wird diese Aufgabe durch einen Ablauf gelöst, der umfasst:
- einen Ablauftopf mit einem Anschluss, an den eine Abwasserleitung
anschließbar ist, - einen Geruchsverschluss, der einen Geruchsverschlussstutzen aufweist, welcher ein Oberende mit einer Einlauföffnung und eine untere
Auslassöffnu ng aufweist, die in einen oben offenen Geruchsverschlusstopf ragt, der zur Ausbildung eines Geruchsverschlussreservoirs ausgebildet ist, und
- eine Brandschutzvorrichtung, zum Verschließen des Geruchsverschlusses im Brandfall mit Hilfe von Intumeszenzmaterial, wobei im
Geruchsverschlusstopf ein Verschlussstopfen angeordnet und zwischen dem Verschlussstopfen und dem Geruchsverschlusstopf
Intumeszenzmaterial derart vorgesehen sind, dass der Verschlussstopfen im Brandfall durch expandierendes Intumeszenzmaterial gegen die
Auslauföffnung des Geruchsverschlussstutzens diese verschließend gedrückt wird .
Dadurch, dass ein Stopfen vorgesehen ist, der nur zum Verschließen einer Öffnu ng bewegt werden muss, kann in einfacher Weise ein dichteres Verschließen des Ablaufes bewerkstelligt werden, als dies bisher der Fal l war.
Vorzugsweise sind der Geruchsverschlussstopfen und/oder der
Geruchsverschlusstopf und/oder Geruchsverschlussstutzen, vorzugsweise alle drei Bauteile, aus unbrennbarem Material, vorzugsweise aus Edelstahl gefertigt.
Dadurch ist eine sehr sichere und dauerhafte Abdichtung des Ablaufes zu bewerkstelligen.
Der Geruchsverschlussstutzen ist mit dem Geruchsverschlusstopf zum
gemeinsamen Ein- und Ausbau in den Ablauftopf verbunden, so dass nur ein einziges Bauteil ein- und ausgebaut werden muss. Vorzugsweise wird diese Verbindung von Geruchsverschlussstutzen und Geruchsverschlusstopf über einen Handgriff bewerkstelligt, so dass kein gesondertes Bauteil zum Anfassen der Baugruppe benötigt wird .
Der Geruchsverschlussstutzen ist vorzugsweise im Ablauftopf über eine Dichtung abgedichtet gelagert, so dass Gerüche nicht aufsteigen können.
Am Oberende des Geruchsverschlussstutzens ist eine vorzugsweise ringförmige Anordnung von Intumeszenzmaterial derart vorgesehen, dass im Brandfall das expandierende Intumeszenzmaterial den Geruchsverschlussstutzen gegenüber dem Ablauftopf und/oder den Geruchsverschlusstopf gegenüber dem Ablauftopf und/oder den Geruchsverschlussstutzen gegenüber dem Geruchsverschlusstopf abdichtet bzw. fixiert. Vorzugsweise bilden also alle drei wesentlichen Bauteile des Ablaufes nach Expandieren der ringförmigen Anordnung aus
Intumeszenzmaterial eine einzige über das Intumeszenzmaterial verbundene Einheit, sozusagen einen großen Stöpsel, der in der Boden- bzw. Deckenöffnung sitzt und diese abschließt, welche den Ablauf aufnimmt. Weiterhin ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die ringförmige Anordnung aus Intumeszenzmaterial zur Abdichtung und/oder Fixierung des Geruchsverschlussstutzens gegenüber dem Ablauftopf ausgebildet ist. Es muss somit kein gesondertes Dichtmaterial (ein entsprechend geformter Gummiring oder dergleichen) vorgesehen werden, wenn hinreichend elastisches
Intumeszenzmaterial verwendet wird. Damit erfüllt also die beschriebene ringförmige Anordnung aus Intumeszenzmaterial zwei verschiedene Funktionen, einmal eine Dicht- und Haltefunktion für den Geruchsverschlussstutzen im Ablauftopf und zum anderen eine Brandsicherung.
Der Verschlussstopfen ist vorzugsweise als plattenförmiger Kolben ausgebildet und im entsprechend zylinderförmig ausgebildeten Geruchsverschlusstopf gelagert. Dadurch kann eine sehr hohe Kraft durch das Intu meszenzmaterial erzeugt werden, mit welcher der Verschlussstopfen auf die Auslauföffnung des Geruchsverschlussstutzens gedrückt wird und diesen abschließt. Dies erhöht die Sicherheit.
Vorzugsweise weist der Verschlussstopfen eine mittige Auswölbung auf, die im Normalfall in die untere Auslassöffnung des Geruchsverschlussstutzens ragt. Dadurch kann einerseits eine strömungsgünstige Anordnung für das abfließende Abwasser sichergestellt werden, andererseits wird hierdurch ein größerer Hohlraum geschaffen, der mit Intumeszenzmaterial befüllt wird, ohne dass dadurch die Gesamtanordnung in ihrer Baugröße steigt.
Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Fig . 1 und 2 beschrieben. Hierbei zeigen Fig. 1 einen schematisierten Längsschnitt durch eine Ausführungsform der Erfindung, wobei das Intumeszenzmaterial sich im
Normalzustand, also im nicht-expandierten Zustand befindet, und
Fig. 2 die Anordnung nach Fig. 1, wobei die Intumeszenzmasse
expandiert ist.
In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.
Wie in Fig. 1 gezeigt, umfasst die hier gezeigte Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Ablaufes einen Ablauftopf 10, der in eine Ausnehmung (Kernbohrung) einer Geschoßdecke einsetzbar ist. Der Ablauftopf 10 weist einen oberen Flansch 11 auf, mit welchem er auf der Oberfläche der Geschoßdecke aufliegt. Entsprechende Abdichtvorrichtungen sind selbstverständlich vorgesehen.
Der Ablauftopf 10 weist anschließend an den Flansch 11 einen zylindrischen Abschnitt 12 auf, der an seiner Unterseite ein Anschluss-Spitzende 14 trägt, an welches eine Rohrleitung angeschlossen werden kann.
Weiterhin weist der zylindrische Abschnitt 12 des Ablauftopfes 10 einen
Dichtungssitz 13 auf, der als umlaufende Wulst im Inneren des Ablauftopfes 10 vorgesehen ist.
Im Ablauftopf 10 steckt ein Geruchsverschlussstutzen 20, dessen Oberende 41 in einer Dichtung aus oberem Intumeszenzmaterial 2 festgehalten ist. Der
Geruchsverschlussstutzen 20 verjüngt sich an seinem Oberende 21 mit einer dort vorgesehenen Einlauföffnung 22 und geht in einen zylindrischen Abschnitt nach unten über, der in einer Auslauföffnung 23 endet.
Weiterhin ist ein Geruchsverschlusstopf 30 vorgesehen, in dessen Inneres der Geruchsverschlussstutzen 20 mit seiner Auslauföffnung 23 ragt. Der
Geruchsverschlusstopf weist einen Boden 33 auf, der nach oben in einen zylindrischen Abschnitt 32 übergeht, der mit seinem Oberrand 31 relativ knapp unter dem Oberende 21 des Geruchsverschlussstutzens 20 endet. Es ist ein Griff 25 vorgesehen, der als gebogener Stab ausgebildet sein kann, dessen Enden einerseits am Oberrand 31 des Geruchsverschlusstopfes 30 befestigt (z. B. angeschweißt) sind und der in seinem mittleren Abschnitt durch die Wände des Geruchsverschlussstutzens 20 geführt und dort verschweißt ist. Dadurch wird der Geruchsverschlusstopf 30 am Geruchsverschlussstutzen 20 durch den Griff 25 gehalten, so dass die beiden Bauteile bei Ergreifen des Griffes 25 miteinander aus dem Ablauftopf 10 herausgehoben werden können.
Im unteren Bereich des Geruchsverschlusstopfes 30 befindet sich ein
Verschlussstopfen 40, dessen Rand 42 relativ eng am zylindrischen Abschnitt 32 des Geruchsverschlusstopfes 30 anliegt. Der Verschlussstopfen 40 weist eine nach oben ragende Auswölbung 41 auf, so dass ein Hohlraum zwischen dem
Verschlussstopfen 40 und dem Boden 33 des Geruchsverschlusstopfes 30 gebildet ist. Dieser Hohlraum ist durch eine untere Intumeszenzmasse 1 gefüllt.
Durch die Auswölbung des Verschlussstopfens 40 ergibt sich eine günstigere Flüssigkeitsströmung durch den Ablauftopf, wie sie in Fig. 1 mit Pfeilen
angedeutet ist.
Im Brandfall quellen die Intumeszenzmassen 1 und 2 auf. Dies führt einerseits dazu, dass - wie in Fig . 2 gezeigt - der Verschlussstopfen 40 hochgehoben wird und die Auslassöffnung 23 des Geruchsverschlussstutzens 20 verschließt. Da die hier genannten Bauteile, insbesondere der Geruchsverschlussstutzen 20, der Geruchsverschlusstopf 30 und der Verschlussstopfen 40 vorzugsweise aus
Edelstahl gefertigt sind, entsteht somit ein dichter und haltbarer Abschluss des Geruchsverschlussstutzens.
Durch die Erwärmung expandiert auch die obere Intumeszenzmasse 2, welche den Geruchsverschlussstutzen 20 im Ablauftopf 10 bzw. dessen Dichtungssitz 13 abdichtend hält. Durch das Aufquellen breitet sich die Intumeszenzmasse 2 wie in Fig . 2 gezeigt nach unten aus und füllt einen Teil des Hohlraumes zwischen dem Geruchsverschlusstopf 30 und dem Geruchsverschluss 20 sowie zwischen dem Geruchsverschlusstopf 30 und dem Inneren des Ablauftopfes 10. Dadurch wird die Gesamtanordnu ng fest im Ablauftopf gehalten und sperrt diesen gegenüber der Strömung heißer Gase vollständig ab. Weiterhin ergibt sich hieraus eine noch festere Verbindung zwischen dem Geruchsverschlussstutzen 20 und dem
Ablauftopf 10, als dies durch die Intumeszenzmasse 2 in Fig . 1 (im Normal- zustand) bewerkstelligt wird, was die Gesamtsicherheit der Anordnung weiter erhöht.
Bezugszeichenliste
1 Untere Intumeszenzmasse
2 Obere Intumeszenzmasse
10 Ablauftopf
11 Flansch
12 Zylindrischer Abschnitt
13 Dichtungssitz
14 Anschluss-Spitzende
20 Geruchsverschlussstutzen
21 Oberende
22 Einlauföffnung
23 Auslauföffnung
25 Griff
30 Geruchsverschlusstopf
31 Oberrand
32 Zylindrischer Abschnitt
33 Boden
40 Verschl ussstopfen
41 Auswölbung
42 Rand