Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DRAINAGE ARRANGEMENT AND DRAINAGE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/056654
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drainage arrangement, for example a channel (10) or a point drain, having a drainage body (11), which has a body base (12) and two opposite side walls (13), wherein at least one recess (15) is formed on the outside of each of the side walls (13), wherein the recess (15) comprises a lateral cutout (16) in the body base (12), wherein the cutout (16) is bounded by an at least partially encircling projection (17), which forms at least one anchoring undercut in the substrate.

Inventors:
JACOBS TORSTEN (DE)
LADEWIG JOHANNA (DE)
MEINCKE ARNE (DE)
MEYER FLORIAN (DE)
MIEZE JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/074999
Publication Date:
March 21, 2024
Filing Date:
September 12, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ACO AHLMANN SE & CO KG (DE)
International Classes:
E03F3/04; E03F3/06
Foreign References:
EP3992383A22022-05-04
DE202016105078U12016-10-27
DE102016103274A12017-08-24
EP1884602A12008-02-06
FR2752252A11998-02-13
KR102075310B12020-02-07
DE29518272U11996-01-11
Attorney, Agent or Firm:
KILCHERT, Jochen (DE)
Download PDF:
Claims:
ANSPRÜCHE Entwässerungsgegenstand, z.B. Rinne (10) oder Punktablauf, mit einem Entwässerungskörper (11), der einen Körperboden (12) und wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwände (13) aufweist, wobei jeweils wenigstens eine Aussparung (15) außen an den Seitenwänden (13) ausgebildet ist, dad u rch geken nzeich net, dass die Aussparung (15) einen seitlichen Ausschnitt (16) im Körperboden (12) umfasst, wobei der Ausschnitt (16) durch einen zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung (17) begrenzt ist, der wenigstens einen Hinterschnitt zur Verankerung im Untergrund bildet. Entwässerungsgegenstand nach Anspruch 1, dad u rch geken nzeich net, dass der Ausschnitt (16) eine im Wesentlichen rechteckige, halbovale oder halbkreisförmige Innenkontur aufweist. Entwässerungsgegenstand nach Anspruch 1 oder 2, dad u rch geken nzeich net, dass die Aussparung (15) eine Tiefe aufweist, die in Richtung des Ausschnitts (16) zumindest abschnittsweise zunimmt. Entwässerungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, dass die Aussparung (15) auf der dem Ausschnitt (16) gegenüberliegenden Seite eine bogenförmige Innenkontur (14) aufweist. Entwässerungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, dass an den Seitenwänden (13) jeweils mehrere Aussparungen (15) ausgebildet sind. Entwässerungsgegenstand nach Anspruch 5, dad u rch geken nzeich net, dass die Aussparungen (15) in Längsrichtung des Entwässerungskörpers (11) verteilt, insbesondere gleichmäßig verteilt, angeordnet sind. Entwässerungsgegenstand nach Anspruch 5 oder 6, dad u rch geken nzeich net, dass zwischen den Aussparungen (15) wenigstens eine, insbesondere keilförmige, Vertiefung in der Seitenwand (13) ausgebildet ist, die einen weiteren Hinterschnitt zur Verankerung im Untergrund bildet. Entwässerungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, dass der Entwässerungskörper (11) eine Breite aufweist, die in Richtung des Körperbodens (12) zumindest abschnittsweise zunimmt. Entwässerungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, dass der Entwässerungskörper (11) spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Entwässerungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, dass ein Rost (18) zwischen den Seitenwänden (13) angeordnet ist. Entwässerungsgegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dad u rch geken nzeich net, dass der Entwässerungsgegenstand, insbesondere der Entwässerungskörper (11) mit dem Rost (18), monolithisch ausgebildet ist. Entwässerungsgegenstand nach Anspruch 11, dad u rch geken nzeich net, dass der Rinnenrost (18) des monolithischen Entwässerungsgegenstands ein Gefälle, insbesondere eine im Querschnitt des Entwässerungsgegenstands konkave Oberfläche, aufweist. Entwässerungsgegenstand nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dad u rch geken nzeich net, dass der Rost (18) Öffnungen (19) aufweist, die in den Entwässerungskörper (11) münden und sich in Richtung des Entwässerungskörpers (11) aufweiten. Rinnensystem mit wenigstens zwei Entwässerungsgegenständen, insbesondere Rinnen (10), nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Entwässerungsgegenstände in Längsrichtung zueinander fluchtend angeordnet sind.
Description:
Entwässerungsgegenstand und Entwässerungssystem

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen Entwässerungsgegenstand, insbesondere eine Rinne oder einen Punktablauf, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung ein Entwässerungssystem mit einem solchen Entwässerungsgegenstand.

Aus DE 295 18 272 Ul ist eine Rinne bekannt, die geeignet ist, um in einen Betonuntergrund eingebettet zu werden. Damit eine verbesserte Haftung der Rinne im Untergrund bzw. Beton erreicht wird, weist die bekannte Rinne in ihren gegenüberliegenden Seitenwänden Vertiefungen bzw. Aussparungen auf. In diese Aussparungen kann das Material des Untergrunds, insbesondere Beton, eindringen, um die Rinne so am Untergrund zu fixieren. Die Vertiefungen sind allumfänglich geschlossen und nur seitlich nach außen geöffnet. Das hat in der Praxis den Nachteil, dass sich die bekannte Rinne nur schlecht in den Untergrund einrütteln lässt. Ein Einrütteln ist jedoch wichtig, um eine exakte Ausrichtung der Rinne, insbesondere zu daran anschließenden Rinnen und im Hinblick auf das gewünschte Gefälle, zu erreichen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Entwässerungsgegenstand anzugeben, der einfach zu handhaben, insbesondere einfach und genau in einen Untergrund einzusetzen ist, und gleichzeitig eine gute Verankerung im Untergrund gewährleistet. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung, ein Entwässerungssystem mit einem solchen Entwässerungsgegenstand anzugeben.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Entwässerungsgegenstand gemäß Patentanspruch 1 sowie ein Entwässerunssystem gemäß Patentanspruch 14 gelöst. So beruht die Erfindung auf dem Gedanken, einen Entwässerungsgegenstand, z.B. eine Rinne oder einen Punktablauf, mit einem Entwässerungskörper anzugeben, der einen Körperboden und wenigstens zwei gegenüberliegende Seitenwände aufweist. Jeweils wenigstens eine Aussparung ist an den Seitenwänden ausgebildet. Bei dem erfindungsgemäßen Entwässerungsgegenstand umfasst die Aussparung einen seitlichen Ausschnitt im Körperboden, wobei der Ausschnitt durch einen zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung begrenzt ist, der wenigstens einen Hinterschnitt zur Verankerung im Untergrund bildet.

Im Unterschied zu den Vertiefungen bei der Rinne gemäß DE 295 18 272 Ul sind die Aussparungen bei dem erfindungsgemäßen Entwässerungsgegenstand im Wesentlichen nach unten offen. Dabei bilden sie einen Ausschnitt im Körperboden. Das hat den Vorteil, dass beim Einsatz des Entwässerungsgegenstands in den Untergrund das Material des Untergrunds von der Unterseite, also vom Körperboden ausgehend, in die Aussparung eindringen kann. Gleichzeitig weist die Aussparung jedoch einen zumindest teilweise umlaufenden Vorsprung auf bzw. ist durch einen solchen begrenzt, so dass sich ein Hinterschnitt bildet. Das in die Aussparung eindringende Material wird so an einem Rückfluss gehindert, wodurch sich eine gute Verankerung des Entwässerungsgegenstands im Untergrund ergibt. Der zumindest teilweise umlaufende Vorsprung bildet im Wesentlichen einen Widerhaken, wodurch der Entwässerungsgegenstand gut im Untergrund verankerbar ist.

Der seitliche Ausschnitt im Körperboden reduziert zudem die Standfläche bzw. Auflagefläche des Entwässerungskörpers, so dass sich der Entwässerungsgegenstand einfacher und unter Ausnutzung eines reduzierten Bauraums in den Untergrund einsetzen lässt.

Gleichzeitig wird durch die besondere Form der Aussparung mit dem den Ausschnitt begrenzenden Vorsprung erreicht, dass der Entwässerungsgegenstand einfacher in den Untergrund eingerüttelt werden kann und so eine exakte Ausrichtung bezüglich angrenzender Entwässerungsgegenstände, beispielsweise angrenzende Rinnen und/oder Punkabläufe, und/oder hinsichtlich eines gewünschten Gefälles erzielt werden kann. Die Form der Aussparung mit dem Ausschnitt im Körperboden trägt außerdem dazu bei, dass Materialgewicht und Bauraum eingespart werden.

Als Untergrund für den Entwässerungsgegenstand können unterschiedliche Materialien in Frage kommen. Der Entwässerungsgegenstand ist insbesondere geeignet, um im Erdreich, Kies, Sand oder Beton eingebettet zu werden.

Im Allgemeinen gilt, dass der Vorsprung, der den Ausschnitt begrenzt, den Ausschnitt vollumfänglich umlaufen kann. Es ist allerdings auch möglich, mehrere, einzelne Vorsprünge vorzusehen, die am Rand des seitlichen Ausschnitts im Körperboden ausgerichtet sind. Vorteilhaft ist es jedenfalls, wenn in jeder Aussparung wenigstens ein Hinterschnitt durch einen Vorsprung am Körperboden gebildet ist. Es können jedoch auch mehrere Hinterschnitte ausgebildet sein, die beispielsweise auch verschiedene Winkel aufweisen. Die Kanten der Aussparung, des seitlichen Ausschnitts und/oder der Vorsprünge können auch abgerundet sein, um Risse oder Abplatzungen zu vermeiden, die andernfalls beim Einrütteln des Entwässerungsgegenstands in den Untergrund entstehen können.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Ausschnitt eine im Wesentlichen rechteckige, mehreckige, runde, halbkreisförmige, halbovale oder ovale Innenkontur auf. Die Geometrie des Ausschnitts kann unterschiedliche Vorteile haben. Eine rechteckige Innenkontur vergrößert beispielsweise die Länge des Vorsprungs, sofern dieser den Ausschnitt vollumfänglich durchläuft. Dadurch ist die Hinterschnittfläche vergrößert, wodurch sich eine hohe Verankerungsqualität ergibt.

Die Aussparung in der Seitenwand kann eine Tiefe aufweisen, die in Richtung des Ausschnitts zumindest abschnittsweise zunimmt. Beim Einsetzen des Entwässerungsgegenstands in einen Untergrund wird auf diese Weise erreicht, dass sich das Material des Untergrunds, beispielsweise Mörtel oder Beton, gut in die Aussparung hineinbewegt und so erreicht wird, dass die Aussparung vollständig mit dem Material des Untergrunds gefüllt wird. Das sorgt für eine verbesserte Verankerung. Dabei ermöglicht der Ausschnitt mit dem Vorsprung, der den Hinterschnitt bildet, im Wesentlichen eine Verankerung in vertikaler Richtung, wogegen die Aussparung in der Seitenwand weitgehend für eine Verankerung in axialer Richtung der Rinne verantwortlich ist. Um Spannungsspitzen beim Einbringen des Entwässerungsgegenstands in den Untergrund zu reduzieren, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Aussparung auf der dem Ausschnitt gegenüberliegenden Seite eine bogenförmige Innenkontur aufweist.

Generell können an den Seitenwänden jeweils mehrere Aussparungen ausgebildet sein. Vorzugsweise sind die Aussparungen in Längsrichtung des Entwässerungskörpers verteilt, insbesondere gleichmäßig verteilt, angeordnet. Der Einsatz mehrerer Aussparungen bewirkt eine stärkere Verankerung des Entwässerungsgegenstands im Untergrund. Durch die räumliche Verteilung der Aussparungen wird außerdem eine gleichmäßige Verankerung über die Länge der Rinne erreicht.

Um die Verankerungswirkung weiter zu verstärken, kann vorgesehen sein, dass zwischen den Aussparungen wenigstens eine, insbesondere keilförmige, Vertiefung in der Seitenwand ausgebildet ist, die einen weiteren Hinterschnitt zur Verankerung im Untergrund bildet. Im Wesentlichen kann die Seitenwand zwischen den einzelnen Aussparungen Stege bilden, wobei in diesen Stegen zusätzliche Vertiefungen angeordnet sind, die sich in Richtung des Körperbodens keilförmig aufweiten. Damit ist ein weiterer Hinterschnitt gebildet, der eine zusätzliche Verankerung im Untergrund bewirkt.

Zur Stabilität des Entwässerungsgegenstands trägt außerdem bei, wenn der Entwässerungskörper eine Breite aufweist, die in Richtung des Körperbodens zumindest abschnittsweise zunimmt. Eine solche Querschnittsgeometrie des Entwässerungskörpers sorgt für eine hohe Standfestigkeit und fördert zugleich eine gute Verankerung der Rinne im Untergrund.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Entwässerungskörper spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Die spiegelsymmetrische Gestaltung erleichtert die Fertigung des Entwässerungsgegenstands und weist auch Vorteile bei der Montage auf, da der Entwässerungsgegenstand im Wesentlichen richtungsunabhängig einsetzbar ist.

Um eine Verschmutzung des Entwässerungsgegenstands zu vermeiden, die sich insbesondere auch auf die Hauptfunktion des Entwässerungsgegenstands, nämlich auf die Ableitung von Oberflächenwasser, auswirken kann, ist bevorzugt vorgesehen, dass zwischen den Seitenwänden ein Rost vorgesehen ist. Der Rost vermeidet, dass grobe Verschmutzungen, insbesondere Laub, in den Entwässerungsgegenstand eindringt und so die Ableitung von Oberflächenwasser stört.

Bevorzugt ist es, wenn der Entwässerungsgegenstand, insbesondere der Entwässerungskörper mit dem Rost, monolithisch ausgebildet ist. Der Rost kann also einstückiger Bestandteil des Entwässerungskörpers sein. Derartige Entwässerungskörper sind besonders stabil und ermöglichen beispielsweise das Überfahren mit Fahrzeugen. Außerdem bietet die integrale Ausbildung des Rostes mit dem Entwässerungskörper einen gewissen Vandalismus-Schutz. Derartige monolithische Entwässerungsgegenständekönnen beispielsweise aus Polymerbeton einfach hergestellt werden. Durch die Verwendung eines einzigen Materials für alle Bestandteile des Entwässerungsgegenstands wird außerdem eine Kostenreduktion erreicht.

Der Rost des monolithischen Entwässerungsgegenstands weist vorzugsweise wenigstens ein Gefälle auf. Insbesondere kann der Rost eine im Querschnitt des Entwässerungsgegenstands konkave Oberfläche aufweisen. So kann Oberflächenwasser gut in die Mitte des Entwässerungskörpers geleitet werden.

Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass der Rost Öffnung aufweist, die in den Entwässerungskörper münden und sich in Richtung des Entwässerungskörpers aufweiten. Eine solche Gestaltung hat insbesondere herstellungstechnische Vorteile. Beim Gießen eines solchen monolithischen Entwässerungsgegenstands aus Polymerbeton kann das gegossene Produkt einfacher aus der Form entfernt werden. Üblicherweise erfolgt das Gießen in einem Quarzsand, der durch eine sich nach unten aufweitende Öffnung leicht herausrieseln kann. Eine aufwändige Nachbearbeitung nach dem Gussvorgang ist damit nicht erforderlich.

Ein nebengeordneter Aspekt der Erfindung betrifft ein Entwässerungssystem mit wenigstens zwei zuvor beschriebenen Entwässerungsgegenständen, wobei die Entwässerungsgegenstände in Längsrichtung zueinander fluchtend angeordnet sind. Vorzugsweise sind die Entwässerungsgegenstände formschlüssig miteinander verbindbar, wobei insbesondere auch eine Abdichtung erfolgen kann, so dass Oberflächenwasser nicht zwischen zwei aneinander angrenzenden Entwässerungsgegenständen in den Untergrund gelangt. Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten, schematischen Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Entwässerungsgegenstands nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel; und

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Entwässerungsgegenstands nach einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel.

Die nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele beziehen sich auf einen Entwässerungsgegenstand, der als Rinne 10 ausgebildet ist. Die Erfindung ist jedoch auch als Entwässerungsgegenstand in Form eines Punktablaufs realisierbar. Ein solcher kann in Kombination mit wenigstens einer Rinne ein erfindungsgemäßes Entwässerungssystem bilden.

Fig. 1 zeigt konkret eine Rinne 10 mit einem Entwässerungskörper 11. Ferner ist ein Rost 18 vorgesehen, der bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 integral bzw. monolithisch mit dem Entwässerungskörper 11 ausgebildet ist. Der Entwässerungskörper 10 bildet also mit dem Rost 18 ein einheitliches, einstückiges Bauteil.

Der Entwässerungskörper 11 umfasst konkret zwei Seitenwände 13, die einander gegenüberliegend angeordnet sind. Die Seitenwände 13 sind durch einen Körperboden 12 miteinander verbunden und begrenzen im Wesentlichen einen Eiförmigen Kanal 22, durch welchen Oberflächenwasser abgeleitet werden kann.

Die Seitenwände 13 umfassen mehrere Aussparungen 15. Die Aussparungen 15 sind durch Stege 20 voneinander getrennt. Die Aussparungen 15 umfassen jeweils einen seitlichen Ausschnitt 16, der im Körperboden 12 angeordnet ist. Gegenüber des seitlichen Ausschnitts 16, also in Richtung zum Rost 18, umfassen die Aussparungen eine bogenförmige Innenkontur 14. Im Bereich des Ausschnitts 16 ist ferner ein umlaufender Vorsprung 17 ausgebildet. Der Vorsprung 17 erstreckt sich im Wesentlichen in der Ebene des Körperbodens 12 und greift in den Ausschnitt 16 ein, so dass der Vorsprung 17 einen Hinterschnitt bildet.

Die Stege 20 zwischen den einzelnen Aussparungen 15 weisen eine säulenartige Kontur auf. Mit anderen Worten bilden die Stege in Richtung des Rostes 18 eine Verbreiterung, die im Wesentlichen der bogenförmigen Innenkontur 14 der benachbarten Aussparungen 15 folgt. Im Bereich des Körperbodens 12 weiten sich die Stege 20 ebenfalls auf. Die Stege 20, die im Wesentlichen säulenartig gestaltet sind, umfassen folglich an ihrem Säulenfuß eine Verbreiterung. Insofern weisen die Stege 20 zwischen den Ausnehmungen 15 also die Form eines Elefantenfußes auf.

Der Rost 18 umfasst mehrere Öffnungen 19, die in Längsrichtung der Rinne 10 regelmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind. Die Öffnungen 19 umfassen eine im Wesentlichen rechteckige Form, wobei andere Formen ebenfalls möglich sind. Es ist auch denkbar, dass der Rost 18 mehrere Reihen von Öffnungen 19 umfasst.

Die Öffnungen 19 erstrecken sich durch die gesamte Dicke des Rostes 18. Dabei weiten sich die Öffnungen 19 in Richtung zum Kanal 22 bzw. zum Körperboden 12 hin auf. Die Querschnittsfläche der Öffnungen 19, die im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des Rostes ausgerichtet ist, wird also mit zunehmendem Abstand von der Oberfläche des Rostes 18 größer.

Die Oberfläche des Rostes 18 weist vorzugsweise wenigstens eine Neigung auf. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Oberfläche des Rostes 18 eine konkave Querschnittsform aufweist, so dass Oberflächenwasser, das oberhalb der Seitenwände auf den Rost 18 gelangt, zur Mitte des Rostes 18 geführt wird, wo sich die Öffnungen 19 befinden. Das sorgt für eine gute Ableitung des Oberflächenwassers.

Fig. 2 zeigt eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rinne 10. Die Rinne 10 gemäß Fig. 2 unterscheidet sich von der Rinne 10 gemäß Fig. 1 dadurch, dass einerseits kein monolithisch mit dem Entwässerungskörper 11 ausgebildeter Rost 18 vorgesehen ist. Vielmehr ist der Entwässerungskörper 11 so gestaltet, dass ein separater Rost auf den Entwässerungskörper 11 aufgesetzt werden kann. Ein solcher separater Rost kann beispielsweise ein Edelstahlrost oder ein Gusseisenrost sein. Ferner ist erkennbar, dass die Aussparungen 15 bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 eine etwas andere Form aufweisen. Die Grundform ist zwar ähnlich, jedoch sind die Aussparungen 15 tiefer und flacher ausgebildet. Jedenfalls sind auch hier seitliche Ausschnitte 16 im Körperboden 12 vorgesehen, die durch einen umlaufenden Vorsprung 17 begrenzt sind, welcher einen Hinterschnitt bildet.

Die Stege 20 zwischen den einzelnen Aussparungen 15 sind im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 breiter ausgebildet, zeigen jedoch ebenfalls die Form des Elefantenfußes. Ergänzend und im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 ist vorgesehen, dass in den Stegen 20 zusätzliche Vertiefungen 21 angeordnet sind, die im Wesentlichen keilförmig ausgebildet sind. Dabei bezieht sich die Keilform auf das entfernte bzw. fehlende Material, wobei sich die Vertiefung in Richtung zum Körperboden 12 hin erweitert. Die Tiefe der Vertiefung erhöht sich also in Richtung zum Körperboden 12, so dass sich ein weiterer Hinterschnitt bildet, der die Verankerung der Rinne 10 im Untergrund verbessert. Die Vertiefungen 21 weisen im Wesentlichen eine U- förmige Kontur auf, wobei der Scheitelpunkt der U-förmigen Kontur in Richtung zum Körperboden 12 weist.

Bezugszeichenliste

10 Rinne

11 Entwässerungskörper

12 Körperboden

13 Seitenwand

14 bogenförmige Innenkontur

15 Aussparung

16 seitlicher Ausschnitt

17 umlaufender Vorsprung

18 Rost

19 Öffnung

20 Steg

21 Vertiefung

22 Kanal