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Title:
DRAWBAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/061818
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drawbar (1) for a vehicle trailer, comprising a half-spherical receiving socket (2) with a receiving opening (3) for receiving a coupling ball (4), and a drawbar carrier (5) for connecting said receiving socket (2) to the vehicle trailer. It is suggested that the receiving socket (2) is pivotally connected to the drawbar carrier (5) using a safety device (6); that the receiving socket (2) can be secured in an operating position using an actuating device (7) of said safety device (6); and that the receiving socket (2) can be pivoted relative to the drawbar carrier (5) in a direction away from the receiving opening (3), out of the operating position and into a decoupling position, by means of said actuating device (7).

Inventors:
SCHARMÜLLER JOSEF (AT)
SCHARMÜLLER JOSEF JUN (AT)
SCHARMÜLLER CHRISTINE (AT)
Application Number:
PCT/AT2014/000198
Publication Date:
May 07, 2015
Filing Date:
November 04, 2014
Export Citation:
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Assignee:
SCHARMÜLLER JOSEF (AT)
SCHARMÜLLER JOSEF JUN (AT)
International Classes:
B60D1/24; B60D1/06
Foreign References:
EP0806309A11997-11-12
GB2175262A1986-11-26
GB301388A1929-04-25
GB2339180A2000-01-19
US2723866A1955-11-15
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GIBLER & POTH PATENTANWÄLTE OG (AT)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1 . Zugdeichsel (1 ) für einen Fahrzeuganhänger umfassend eine

halbkugelförmige Aufnahmepfanne (2) mit einer Aufnahmeöffnung (3) für die Aufnahme einer Kupplungskugel (4) und einen Deichselträger (5) zum Verbinden der Aufnahmepfanne (2) mit dem Fahrzeuganhänger, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmepfanne (2) mittels einer Sicherheitsvorrichtung (6) verschwenkbar mit dem Deichselträger (5) verbunden ist, dass die Aufnahmepfanne (2) mittels einer Betätigungseinrichtung (7) der Sicherheitsvorrichtung (6) in einer Betriebsposition fixierbar ist, und dass die Aufnahmepfanne (2) gegenüber dem Deichselträger (5) mittels der Betätigungseinrichtung (7) aus der Betriebsposition in einer der

Aufnahmeöffnung (3) abgewandten Richtung in eine Entkoppelungsposition verschwenkbar ist.

2. Zugdeichsel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in der Betriebsposition eine parallel zu einer Längsrichtung des Deichselträger (5) und durch einen Mittelpunkt (8) der Aufnahmepfanne (2) verlaufende Gerade einen dem Deichselträger (5) abgewandten ersten Bereich (9) der Aufnahmepfanne (2) schneidet, und dass in der Entkoppelungsposition diese Gerade an dem ersten Bereich (9) der Aufnahmepfanne (2) vorbei führt.

3. Zugdeichsel (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkwinkel zwischen der Betriebsposition und der Entkoppelungsposition zwischen 10° und 45 % insbesondere zwischen 15 und 30 % beträgt.

4. Zugdeichsel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass eine Schwenkachse (10) der Sicherheitsvorrichtung (6) - in Betriebslage gesehen - horizontal und quer zu einer Längsrichtung des

Deichselträger (5) verläuft.

5. Zugdeichsel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmepfanne (2) über einen Steg (11 ) mit der Sicherheitsvorrichtung (6) verbunden ist.

6. Zugdeichsel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Abstand von der Aufnahmepfanne (2) zu der

Sicherheitsvorrichtung (6) das Einfache bis Fünffache eines Durchmessers der Aufnahmeöffnung (3) beträgt.

7. Zugdeichsel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die Aufnahmepfanne (2) zumindest mittelbar an einem ersten Teil (12) der Sicherheitsvorrichtung (6) befestigt ist, dass ein zweiter Teil (13) der Sicherheitsvorrichtung (6) an dem Deichselträger (5) befestigt ist, und dass der erste Teil (12) mittels eines Drehgelenkes (14) mit dem zweiten Teil (13) verschwenkbar verbunden ist.

8. Zugdeichsel (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (12,13) der Sicherheitsvorrichtung (6) an einem Ende der Teile (12, 13) mit dem Drehgelenk (14) verbunden sind, und dass die Betätigungseinrichtung (7) an einem diesem Ende gegenüberliegenden Ende der Teile (12,13) angeordnet ist.

9. Zugdeichsel (1 ) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betriebsposition der erste Teil (12) am zweiten Teil (13) großflächig aufliegt.

10. Zugdeichsel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (7) einen Hydraulikzylinder (15) umfasst.

11 . Zugdeichsel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (7) ein, insbesondere durch einen Bowdenzug betätigbaren, Sicherungselement aufweist, dass das Sicherungselement in einer Rastposition die Aufnahmepfanne (2) in der Betriebsposition fixiert, und in einer Freigabestellung eine Verschwenkung der Aufnahmepfanne (2) ermöglicht.

12. Fahrzeuganhänger mit einer Zugdeichsel (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 .

1 3. Fahrzeuggespann mit einem Fahrzeuganhänger nach Anspruch 12 und einem Zugfahrzeug mit einer Fahrerkabine, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (7) der Sicherheitsvorrichtung (6) von der Fahrerkabine aus betätigbar ist.

14. Verfahren zum Trennen einer Verbindung zwischen einem Zugfahrzeug und einem Fahrzeuganhänger, wobei in einem verbundenen Zustand des

Zugfahrzeuges mit dem Fahrzeuganhänger eine Kupplungskugel (4) des

Zugfahrzeuges in einer Aufnahmeöffnung (3) einer halbkugelförmige

Aufnahmepfanne (2) des Fahrzeuganhängers angeordnet ist, welche

Aufnahmepfanne (2) mit einem Deichselträger (5) verbunden ist, wobei zum Trennen der Verbindung zwischen dem Zugfahrzeug und dem Fahrzeuganhänger, die Aufnahmepfanne (2) gegenüber dem Deichselträger (5) in einer der

Aufnahmeöffnung (3) abgewandten Richtung geschwenkt wird.

Description:
Zugdeichsel

Die Erfindung betrifft eine Zugdeichsel für einen Fahrzeuganhänger gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 .

Eine Zugdeichsel ist eine Vorrichtung für einen gezogenen Fahrzeuganhänger, welche dazu dient den Fahrzeuganhänger mit einem Zugfahrzeug zu koppeln. Hierbei sind insbesondere Zugdeichsel mit einer halbkugelförmigen

Aufnahmepfanne bekannt, welche vorgesehen ist die Kupplungskugel eines

Zugfahrzeuges aufzunehmen und dadurch eine in alle Richtungen leicht

schwenkbare Kuppelung herzustellen. Hierbei weisen derartige Kugelkupplungen weiters einen fixierbaren Niederhalter auf, welche eine zuverlässige Verbindung zwischen Aufnahmepfanne und Kupplungskugel sicherstellt. Auch bei geöffnetem Niederhalter ist oftmals weiterhin eine gesicherte Verbindung zwischen

Aufnahmepfanne und Kupplungskugel gegeben, da die Aufnahmepfanne mit einem Auflagegewicht auf der Kupplungskugel aufliegt. Zum zuverlässigen Lösen der Kuppelung ist daher ein Hantieren an der Kupplung, insbesondere ein Absetzen der Aufnahmepfanne von der Kupplungskugel, notwendig.

Nachteilig daran ist, dass bei einem Brand auf dem Fahrzeuganhänger ein Zugang zu der Kupplung oftmals verhindert ist oder nur unter Gefahr möglich ist, weshalb die Kupplung nicht zuverlässig getrennt werden kann. Ein derartiges Feuer kann beispielsweise bei Ernte von besonders trockenem Heu oder anderen leicht entzündlichen Gütern ausbrechen. Hierbei kann das Feuer von dem

Fahrzeuganhänger auf das Zugfahrzeug übergreifen, wodurch das gesamte

Fahrzeuggespann ein Raub der Flammen wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Zugdeichsel der eingangs genannten Art anzugeben, mit welcher die genannten Nachteile vermieden werden können, mit welcher auch in Notsituationen die Verbindung von Fahrzeuganhänger und

Zugfahrzeug zuverlässig gelöst werden kann.

Erfindungsgemäß wird dies durch die Merkmale des Patentanspruches 1 erreicht.

Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die Verbindung zwischen Fahrzeuganhänger und Zugfahrzeug auch in einem Notfall schnell und zuverlässig getrennt werden kann, wobei eine zuverlässige Trennung kein Bedienpersonal im Bereich der Kupplung selbst erfordert. Durch die Sicherheitsvorrichtung kann die

Aufnahmepfanne in eine Position gebracht werden, bei welcher die Kupplungskugel aus der Aufnahmepfanne gleiten kann. Hierbei ist die Aufnahmepfanne in der Betriebsposition in einer für eine Aufnahmepfanne üblichen Orientierung, bei welcher im gekuppelten Zustand die obere Hemisphäre der Kupplungskugel vollständig in der Aufnahmepfanne angeordnet ist. Bei Betätigung der

Sicherheitsvorrichtung wird die Aufnahmepfanne in einer der Aufnahmeöffnung entgegengesetzten Richtung verschwenkt, wodurch die Verbindung gelöst wird. Selbst wenn die Aufnahmepfanne in der Entkoppelungsposition noch auf der Kupplungskugel lastet, beispielsweise weil auf der Zugdeichsel eine Kraft nach unten lastet, liegt die Aufnahmepfanne derart verkippt auf der Kupplungskugel auf, dass die Kupplungskugel durch Aufbringen einer Zugkraft in Fahrtrichtung, beispielsweise durch ein Anfahren des Zugfahrzeuges, aus der Aufnahmepfanne gleiten kann. Hierbei kann selbst bei Last der Zugdeichsel auf der Kupplungskugel 4 die Verbindung zuverlässig gelöst werden. Weiters kann dadurch auch das An- und Abkuppeln ohne Stützfuß oder derartige Hilfsmittel erleichtert werden.

Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Trennen einer Verbindung zwischen einem Zugfahrzeug und einem Fahrzeuganhänger gemäß dem

Patentanspruch 14.

Aufgabe der Erfindung ist es daher weiters ein Verfahren anzugeben, mit welcher die genannten Nachteile vermieden werden können, mit welcher auch in

Notsituationen die Verbindung von Fahrzeuganhänger und Zugfahrzeug zuverlässig gelöst werden kann.

Die Vorteile des Verfahrens entsprechen den Vorteilen der Zugdeichsel.

Die Unteransprüche betreffen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

Ausdrücklich wird hiermit auf den Wortlaut der Patentansprüche Bezug genommen, wodurch die Ansprüche an dieser Stelle durch Bezugnahme in die Beschreibung eingefügt sind und als wörtlich wiedergegeben gelten.

Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigeschlossenen Zeichnungen, in welchen lediglich eine bevorzugte Ausführungsform beispielhaft dargestellt ist, näher beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine bevorzugte Ausführungsform einer Zugdeichsel in axonometrischer Darstellung;

Fig. 2 die bevorzugte Ausführungsform der Zugdeichsel in einer Betriebsposition in Seitenansicht;

Fig. 3 die bevorzugte Ausführungsform der Zugdeichsel in einer

Entkoppelungsposition in Seitenansicht;

Fig. 4 die bevorzugte Ausführungsform der Zugdeichsel und ein Niederhalter in der Betriebsposition in Seitenansicht; und

Fig. 5 die Anordnung aus Fig. 4 in der Entkoppelungsposition in Seitenansicht.

Die Fig. 1 bis 5 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer Zugdeichsel 1 für einen Fahrzeuganhänger umfassend eine halbkugelförmige Aufnahmepfanne 2 mit einer Aufnahmeöffnung 3 für die Aufnahme einer Kupplungskugel 4 und einen Deichselträger 5 zum Verbinden der Aufnahmepfanne 2 mit dem Fahrzeuganhänger.

Eine Zugdeichsel 1 ist eine Vorrichtung, welche bei einem gezogenen

Fahrzeuganhänger vorgesehen ist diesen mit einem Zugfahrzeug zu verbinden, und die Zugkräfte von dem Zugfahrzeug an den Fahrzeuganhänger weiterzuleiten.

Die Zugdeichsel 1 weist eine halbkugelförmige Aufnahmepfanne 2, welche auch unter dem Begriff Kupplungspfanne bekannt ist, auf. Die Aufnahmepfanne 2 weist besonders bevorzugt eine im Wesentlichen halbkugelförmige Ausnehmung auf, welche vorgesehen ist die Kupplungskugel 4 des Zugfahrzeuges aufzunehmen.

Hierbei berandet die Aufnahmepfanne 2 eine Aufnahmeöffnung 3, durch welche die Kupplungskugel 4 in die Ausnehmung der Aufnahmepfanne 2 eingeführt werden kann. Die Ausnehmung wird hierbei von einer Gleitfläche der Aufnahmepfanne 2 berandet, welche im gekoppelten Zustand mit der Kupplungskugel 4 in Kontakt ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmepfanne 2 einen

zylinderförmigen Kragen aufweist, und dass die Aufnahmepfanne 2 mit dem Kragen über einen Großkreis der Kupplungskugel 4 hinaus ragt.

Die Zugdeichsel 1 weist weiter einen Deichselträger 5 auf. Der Deichselträger 5 ist ein im Wesentlichen längliches Bauteil, welches die Aufnahmepfanne 2 mit dem restlichen Fahrzeuganhänger verbindet, und insbesondere die Kräfte von der Aufnahmepfanne 2 an den restlichen Fahrzeuganhänger weiterleitet. Hierbei sind dem Fachmann eine Vielzahl an unterschiedlichen Deichselträgergeometrien bekannt. Der Deichselträger 5 kann bei einem Fahrzeuganhänger mit einer zentral angeordneten Achse fest mit dem Fahrzeuganhänger verbunden sein. Bei einem mehrachsigen Fahrzeuganhänger kann der Deichselträger 5 mit einer

Drehschemellenkung beweglich an dem Lenkkranz der Vorderachse befestigt sein.

Der Deichselträger 5 kann insbesondere als gerader Träger ausgebildet sein. Der Deichselträger 5 kann insbesondere als Deichselrohr ausgeführt sein. Alternativ kann der Deichselträger 5 dreiecks- oder gabelförmig sein.

Vorgesehen ist, dass die Aufnahmepfanne 2 mittels einer Sicherheitsvorrichtung 6 verschwenkbar mit dem Deichselträger 5 verbunden ist, dass die Aufnahmepfanne 2 mittels einer Betätigungseinrichtung 7 der Sicherheitsvorrichtung 6 in einer Betriebsposition fixierbar ist, und dass die Aufnahmepfanne 2 gegenüber dem Deichselträger 5 mittels der Betätigungseinrichtung 7 aus der Betriebsposition in einer der Aufnahmeöffnung 3 abgewandten Richtung in eine Entkoppeiungsposition verschwenkbar ist. Die Betätigungseinrichtung 7 kann insbesondere fernbedienbar sein.

Weiters ist ein Fahrzeuganhänger mit dieser Zugdeichsel vorgesehen.

Weiter kann insbesondere ein Fahrzeuggespann mit dem Fahrzeuganhänger und einem Zugfahrzeug mit einer Fahrerkabine vorgesehen sein, wobei die

Betätigungseinrichtung 7 der Sicherheitsvorrichtung 6 von der Fahrerkabine aus betätigbar ist. Hierbei kann in der Fahrerkabine ein zusätzliches Bedienelement angeordnet sein, welches mit der Betätigungseinrichtung 7 koppelbar ist.

Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die Verbindung zwischen Fahrzeuganhänger und Zugfahrzeug auch in einem Notfall schnell und zuverlässig getrennt werden kann, wobei eine zuverlässige Trennung kein Bedienpersonal im Bereich der Kupplung selbst erfordert. Durch die Sicherheitsvorrichtung 6 kann die Aufnahmepfanne 2 in eine Position gebracht werden, bei welcher die

Kupplungskugel 4 aus der Aufnahmepfanne 2 gleiten kann. Hierbei ist die

Aufnahmepfanne 2 in der Betriebsposition in einer für eine Aufnahmepfanne 2 üblichen Orientierung, bei welcher im gekuppelten Zustand die obere Hemisphäre der Kupplungskugel 4 vollständig in der Aufnahmepfanne 2 angeordnet ist. Bei Betätigung der Sicherheitsvorrichtung 6 wird die Aufnahmepfanne 2 in einer der Aufnahmeöffnung 3 entgegengesetzten Richtung verschwenkt, wodurch die

Verbindung gelöst wird. Selbst wenn die Aufnahmepfanne 2 in der

Entkoppelungsposition noch auf der Kupplungskugel 4 lastet, beispielsweise weil auf der Zugdeichsel 1 eine Kraft nach unten lastet, liegt die Aufnahmepfanne 2 derart verkippt auf der Kupplungskugel 4 auf, dass die Kupplungskugel 4 durch Aufbringen einer Zugkraft in Fahrtrichtung, beispielsweise durch ein Anfahren des Zugfahrzeuges, aus der Aufnahmepfanne 2 gleiten kann. Hierbei kann selbst bei Last der Zugdeichsel 1 auf der Kupplungskugel 4 die Verbindung zuverlässig gelöst werden. Weiters kann dadurch auch das An- und Abkuppeln ohne Stützfuß oder derartige Hilfsmittel erleichtert werden.

Weiters ist ein Verfahren zum Trennen einer Verbindung zwischen einem

Zugfahrzeug und einem Fahrzeuganhänger vorgesehen, wobei in einem

verbundenen Zustand des Zugfahrzeuges mit dem Fahrzeuganhänger die

Kupplungskugel 4 des Zugfahrzeuges in der Aufnahmeöffnung 3 der

halbkugelförmigen Aufnahmepfanne 2 des Fahrzeuganhängers angeordnet ist, welche Aufnahmepfanne 2 mit dem Deichselträger 5 verbunden ist, wobei zum Trennen der Verbindung zwischen dem Zugfahrzeug und dem Fahrzeuganhänger, die Aufnahmepfanne 2 gegenüber dem Deichselträger 5 in einer der

Aufnahmeöffnung 3 abgewandten Richtung geschwenkt wird. Zum Trennen der kann dann auf die Kupplungskugel 4 eine Zugkraft in Fahrtrichtung aufgebracht werden, wobei die Kupplungskugel 4 aus der Aufnahmeöffnung 3 gleiten kann, selbst wenn die Aufnahmepfanne 2 durch das Gewicht des Fahrzeuganhängers auf die Kupplungskugel 4 gedrückt wird. Die Kupplungskugel 4 kann beim Verschwenken weiterhin in der Aufnahmeöffnung 3 sein, wobei die Ausrichtung der

Kupplungskugel 4 zu der Aufnahmepfanne 2 geändert wird. Die Sicherheitsvorrichtung 6 ist ein Teil der Zugdeichsel 1 und zwischen Aufnahmepfanne 2 und Deichselträger 5 angeordnet. Die Sicherheitsvorrichtung 6 weist eine Betätigungsvorrichtung 7 auf, welche dazu ausgebildet ist die

Aufnahmepfanne 2 gegenüber dem Deichselträger 5 vorgebbar zwischen der Betriebsposition und der Entkoppelungsposition zu verschwenken. Die

Betätigungsvorrichtung 7 kann insbesondere derart ausgebildet sein, dass diese vom Zugfahrzeug aus betätigt werden kann, insbesondere über elektrische, hydraulische oder mechanische Betätigung.

Die Betriebsposition ist eine Stellung der Aufnahmepfanne 2 oder Zustand der Zugdeichsel 1 , welche beispielsweise beim Ziehen des Fahrzeuganhängers durch das Zugfahrzeug eingenommen wird. Die Betriebsposition entspricht der Stellung zwischen Deichselträger 5 und Aufnahmepfanne 2, wie sie bei einer herkömmlichen Zugdeichsel 1 üblich ist. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Aufnahmeöffnung 3 - in Betriebslage gesehen - horizontal angeordnet ist. Die Betriebslage ist hierbei jene Lage, bei welcher sich das Fahrzeuggespann aus Fahrzeuganhänger und Zugfahrzeug auf einer Ebene stehen. Hierbei kann die Aufnahmepfanne 2 derart orientiert sein, dass eine obere Hemisphäre der

Kupplungskugel 4 in der Aufnahmepfanne 2 anordenbar ist. Die

Betätigungseinrichtung 7 der Sicherheitsvorrichtung 6 kann insbesondere dazu ausgebildet sein, die Aufnahmepfanne 2 zuverlässig in der Betriebsposition zu halten. Fig. 2 und 4 zeigen die bevorzugte Ausführungsform der Zugdeichsel 1 in der Betriebsposition .

Die Entkoppelungsposition ist eine Stellung der Aufnahmepfanne 2 oder Zustand der Zugdeichsel 1 , bei welcher die Verbindung zwischen Aufnahmepfanne 2 und

Kupplungskugel 4 ohne Bedienpersonal im Bereich der Zugdeichsel 1 getrennt werden kann. In der Entkoppelungsposition ist die Aufnahmepfanne 2 zu dem Deichselträger gegenüber der Betriebsposition in eine der Aufnahmeöffnung entgegengesetzten Richtung, also auch einer von der Kupplungskugel 4

wegführenden Richtung, verschwenkt, wobei diese Verschwenkung insbesondere durch die Betätigungseinrichtung 7 aktiv durchgeführt werden kann. Fig. 1 , 3 und 5 zeigen die bevorzugte Ausführungsform der Zugdeichsel 1 in der

Entkoppelungsposition. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Zugfahrzeug einen Niederhalter 17 aufweist. Hierbei kann besonders bevorzugt vorgesehen sein, dass der Niederhalter 17 ebenfalls von der Fahrerkabine aus betätigbar ist. Der Niederhalter kann insbesondere fernbedienbar sein.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass eine Schwenkachse 10 der

Sicherheitsvorrichtung 6 - in Betriebslage gesehen - horizontal und quer zu einer Längsrichtung des Deichselträger 5 verläuft. Die Schwenkachse 10 der

Sicherheitsvorrichtung 6 entspricht der Achse, entlang welcher die

Aufnahmepfanne 2 gegenüber dem Deichselträger 5 verschwenkt wird. Die

Längsrichtung des Deichselträgers 5 entspricht der vorgesehenen Richtung, entlang welcher die Zugkräfte wirken. Bei einem geraden Deichselträger 5 entspricht dies der Längsachse des Deichselträgers 5. Bei einem dreiecksförmigen Deichselträger 5 entspricht dies einer durch die Mitte verlaufenden Geraden. Die Längsrichtung des Deichselträgers 5 entspricht bei einem geradeaus fahrendem Fahrzeuggespann insbesondere der Geradeausrichtung.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass in der Betriebsposition eine parallel zu der Längsrichtung des Deichselträgers 5 und durch einen Mittelpunkt 8 der Aufnahmepfanne 2 verlaufende Gerade einen dem Deichselträger 5

abgewandten ersten Bereich 9 der Aufnahmepfanne 2 schneidet, und dass in der Entkoppelungsposition diese Gerade an dem ersten Bereich 9 der Aufnahmepfanne 2 vorbei führt. Mit dem Mittelpunkt 8 der Aufnahmepfanne 2 ist hierbei jener Punkt gemeint, um welche die Aufnahmepfanne 2 um die Kupplungskugel 4 schwenkbar ist, also auch der Mittepunkt der Kupplungskugel 4 ist. In der Betriebsposition ist ausgehend von dem Mittelpunkt 8 in Richtung der Längsrichtung und vom

Fahrzeuganhänger weg, also in Richtung des Zugfahrzeuges, ein Teil der

Aufnahmepfanne 2, also jener erste Bereich 9, angeordnet. Bei einem Zug des Zugfahrzeuges auf den Fahrzeuganhänger entlang der Längsrichtung des

Deichselträger 5 ist dieser erste Bereich 9 auch jener Bereich, an welchem die Kupplungskugel die Zugkraft überträgt. In der Entkoppelungsposition wird die Aufnahmepfanne 2 derart verschwenkt, dass dieser Bereich freigelegt wird, wodurch auch bei einem aufliegenden Aufnahmepfanne 2 die Kupplungskugel 4 durch ein Anfahren von dem Zugfahrzeuges aus der Aufnahmepfanne 2 gleiten kann. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn auf der Zugdeichsel eine Kraft nach unten wirkt.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass ein Schwenkwinkel zwischen der

Betriebsposition und der Entkoppelungsposition zwischen 10° und 45 " ,

insbesondere zwischen 15 " und 30 % beträgt. Hierbei hat sich gezeigt, dass bei einem derartigen Schwenkwinkel ein zuverlässiges Entkoppeln möglich ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmepfanne 2 über einen Steg 11 mit der Sicherheitsvorrichtung 6 verbunden ist. Dadurch kann ein Platz zwischen Sicherheitsvorrichtung 6 und Aufnahmepfanne 2 geschaffen werden, wodurch die Sicherheitsvorrichtung 6 den Schwenkbereich der Zugdeichsel 1 zu dem

Zugfahrzeug nicht einschränkt. Eine Längserstreckung des Steges 1 1 kann in der Betriebsposition im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung des Deichselträgers 5 sein.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass ein Abstand von der

Aufnahmepfanne 2 zu der Sicherheitsvorrichtung 6, besonders bevorzugt zu der Schwenkachse 10 der Sicherheitsvorrichtung 6, das Einfache bis Fünffache eines Durchmessers der Aufnahmeöffnung 3 beträgt. Weiters kann vorgesehen sein, dass dieser Abstand das Halbfache bis Zehnfache des Durchmessers der

Aufnahmeöffnung 3 beträgt. Der Durchmesser der Aufnahmeöffnung 3 kann hierbei insbesondere im Wesentlichen dem Durchmesser der Kupplungskugel 4

entsprechen. Die Aufnahmepfanne 2 kann daher insbesondere mit anderen Worten nah an der Sicherheitsvorrichtung 6, und damit auch an der Schwenkachse 10 der Sicherheitsvorrichtung 6 angeordnet sein. Hierbei hat sich gezeigt, dass die auf die Sicherheitsvorrichtung 6 wirkende Hebelkräfte gering gehalten werden kann.

Dadurch kann die Sicherheitsvorrichtung 6 zuverlässig in der Betriebsposition gehalten werden, ohne dass weitere aufwendige Verriegelungsvorkehrungen notwendig sind.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Sicherheitsvorrichtung 6 im

Deichselträger 5 integriert ist.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmepfanne 2 zumindest mittelbar an einem ersten Teil 12 der Sicherheitsvorrichtung 6 befestigt ist, dass ein zweiter Teil 13 der Sicherheitsvorrichtung 6 an dem Deichselträger 5 befestigt ist, und dass der erste Teil 12 mittels eines Drehgelenkes 14 mit dem zweiten Teil 13

verschwenkbar verbunden ist. Die Sicherheitsvorrichtung 6 umfasst daher zwei verschwenkbar miteinander verbundene Teile 12, 1 3, welche ihrerseits wiederum mit dem Deichselträger 5 oder zumindest mittelbar mit der Aufnahmepfanne 2 verbunden sind. Die Sicherheitsvorrichtung 6 kann hierbei insbesondere als Klappe ausgebildet sein. Durch diesen Aufbau kann die Sicherheitsvorrichtung 6 einfach mit bestehenden Komponenten einer Zugdeichsel 1 kombiniert werden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmepfanne 2 mittels des Steges

1 1 an einem Flansch 16 angeformt ist, wobei dieses eine insbesondere eine bereits bekannte Komponente darstellen kann, und dass der Flansch 16 an dem ersten Teil

12 befestigt, insbesondere verschraubt, ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Steg 1 1 oder der Flansch 16 an dem ersten Teil 12 verschweißt ist.

Weiters kann vorgesehen sein, dass der zweite Teil 1 3 an einem an sich bekanntem Deichselträger 5 befestigt, insbesondere verschraubt oder verschweißt, ist.

Der erste Teil 12 und/oder der Zweite Teil 1 3, können insbesondere als Platten ausgebildet sein, welche besonders bevorzugt im Wesentlichen gleich groß sind.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Teile 12, 1 3 der Sicherheitsvorrichtung 6 an einem Ende der Teile 12, 13 mit dem Drehgelenk 14 verbunden sind, und dass die Betätigungseinrichtung 7 an einem diesem Ende gegenüberliegenden Ende der Teile 12, 1 3 angeordnet ist. Dadurch kann eine günstige Hebelwirkung mit der Betätigungseinrichtung 7 erreicht werden.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass in der Betriebsposition der erste Teil 12 am zweiten Teil 13 großflächig aufliegt. Hierdurch kann eine gute Kraftübertragung der Zugdeichsel 1 in der Betriebsposition im Bereich der Sicherheitsvorrichtung 6 über die Kontaktfläche zwischen den beiden Teilen 12, 1 3 erreicht werden, wobei die Betätigungseinrichtung 7 entlastet werden kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der erste Teil 12 und der zweite Teil 13 Fortsätze und zu den Fortsätzen gegengleiche Ausnehmungen aufweisen, welche in der Betriebsposition ineinander eingreifen. Dadurch kann die

Betätigungseinrichtung 7 und das Drehgelenk 14 in der Betriebsposition entlastet werden, da hierbei insbesondere Scherkräfte in der Ebene der Kontaktfläche der Teile 12,13 durch die Fortsätze und den Ausnehmungen aufgenommen werden können.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung 7 einen

Hydraulikzylinder 15 umfasst. Der Hydraulikzylinder 15 kann insbesondere im Wesentlichen parallel zu der Längsrichtung des Deichselträgers 5 angeordnet sein, wobei der Hydraulikzylinder 15 in der Betriebsposition in einem eingefahrenen Zustand, und in der Entkoppelungsposition in einem ausgefahrenen Zustand sein kann. Ein Hydraulikzylinder 15 hat den Vorteil, dass dieser einfach mit einer Hydraulik des Zugfahrzeuges gekoppelt werden kann, welche üblicherweise bereits vorhanden ist. Hierbei muss die Leistung zur Betätigung der Betätigungseinrichtung 7 nicht im Bereich der Sicherheitsvorrichtung 6 aufgebracht werden, sondern kann vom Zugfahrzeug stammen, wodurch die Zugdeichsel 1 wesentlich einfacher ausgebildet sein kann.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass der Hydraulikzylinder 15

Hydraulikleitungen aufweist, welche zumindest mittelbar mit einer Hydraulik des Zugfahrzeuges koppelbar ist. Dadurch kann der Hydraulikzylinder 15 einfach vom Zugfahrzeug aus betätigt werden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass in der Fahrerkabine des Zugfahrzeuges ein Bedienelement angeordnet ist, und dass das Bedienelement mit der

Betätigungsvorrichtung 7 hydraulisch koppelbar ist.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung 7 einen

Elektromotor umfasst, beispielsweise ein Spindeltrieb. Hierbei kann die Betätigung elektrisch von der Fahrerkabine des Zugfahrzeuges aus erfolgen.

Die Betätigungseinrichtung 7 kann insbesondere an einem Ende der

Betätigungseinrichtung 7 zumindest mittelbar, und insbesondere gelenkig, mit der Aufnahmepfanne 2, und an einem anderen Ende der Betätigungseinrichtung 7 zumindest mittelbar, und insbesondere gelenkig, mit dem Deichselträger 2 verbunden sein. Zumindest mittelbar bedeutet hierbei, dass das jeweilige Ende mit einem Teil gelenkig verbunden ist, welcher fest zu der Aufnahmepfanne 2 beziehungsweise zu dem Deichselträger 2 angeordnet ist.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Betätigungseinrichtung 7 ein Sicherungselement aufweist, dass das Sicherungselement in einer Rastposition die Aufnahmepfanne 2 in der Betriebsposition fixiert, und in einer Freigabestellung eine Verschwenkung der Aufnahmepfanne 2 ermöglicht. Dadurch kann auch bei einem Versagen der Hydraulik die Aufnahmepfanne 2 in der Betriebsposition gehalten werden.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Sicherungselement durch einen Bowdenzug von der Fahrerkabine des Zugfahrzeuges aus betätigbar ist.

Insbesondere kann das Zugfahrzeug eine Koppelvorrichtung aufweisen, mit welcher der Bowdenzug des Sicherungselementes verbunden werden kann, und welche Koppelvorrichtung von der Fahrerkabine des Zugfahrzeuges aus durch ein

Bedienelement betätigbar ist.

Das Sicherungselement kann insbesondere in Richtung der Schwenkachse 10 beweglich gelagert sein. Durch das Sicherungselement kann Hydraulikzylinder 15 oder ein anderer Antrieb in der Betriebsposition entlastet werden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Sicherungselement ein

Sicherungsbolzen ist.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass der erste Teil 12 und der zweite Teil 13 jeweils eine Durchbrechung aufweisen, welche in der Betriebsposition miteinander fluchten. Hierbei kann das Sicherungselement beide Durchbrechung durchdringen und somit die Aufnahmepfanne 2 in der Betriebsposition fixieren. Durch ein Entfernen des Sicherungselementes aus zumindest einer Durchbrechung wird die Aufnahmepfanne 2 bezüglich dem Deichselträger 5 verschwenkbar.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass das Sicherungselement einen Kolben des Hydraulikzylinders 15 fixiert.