Schublade mit einer Befestigungseinrichtung für Wandelemente

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schublade mit einer Schubladenzarge und mit einem im Wesentlichen gerade verlaufenden Wandteil, wobei der Wandteil ein erstes Wandelement und wenigstens ein zweites Wandelement umfasst, wobei das erste Wandelement und das zweite Wandelement über eine Befestigungseinrichtung miteinander verbindbar sind

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer Schublade der zu beschreibenden Art.

Eine Befestigungseinrichtung zum Verbinden zweier Wandelemente ist beispielsweise aus der WO 03/024274 A1 bekannt geworden. Hierbei wird ein Zargenaufsatz zur Vergrößerung des Aufnahmevolumens der Schublade vorgesehen, der stirnseitig in taschenförmige Halterungen einschiebbar ist, wobei der Zargenaufsatz durch eine federnde Zunge in Montagelage gehalten wird. Nachteilig dabei ist die Gefahr, dass die federnde Zunge leicht abbrechen kann, sodass ein zuverlässiger Halt des Wandelementes nicht mehr gewährleistet ist. Außerdem wird durch die Befestigungseinrichtung gemäß dem Stand der Technik ständig eine Kraft auf das Wandelement ausgeübt, im Weiteren ist nur eine eingeschränkte Auswahl an Wandelementen befestigbar, deren Maße durch die Form und Größe der taschenförmigen Halterungen vorgegeben ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Befestigungseinrichtung zur komfortablen lösbaren Befestigung von Wandelementen anzugeben, wobei verschiedenste Ausführungen von Wandelementen der Schublade zuverlässig befestigt werden können.

Dies wird erfindungsgemäß in einer vorteilhaften Ausgestaltung dadurch erreicht, dass das erste Wandelement einen Halteteil aufweist, der in eine lösbare Rastvorrichtung der Schubladenzarge einrastbar ist und dass die Befestigungseinrichtung wenigstens ein Griffelement und ein durch das Griffelement lösbares und arretierbares

Arretierelement aufweist, sodass die beiden Wandelemente nach erfolgter

Positionierung zueinander feststellbar sind. Durch den in die Schubladenzarge einrastbaren Halteteil ist der gesamte Wandteil lagestabil an der Schubladenzarge befestig bar.

Auf diese Weise kann in einem ersten Montageschritt die relative Lage der beiden Wandelemente zueinander festgelegt werden, woraufhin in einem nachfolgenden Montageschritt eine Fixierung der vorpositionierten Wandelemente zueinander herbeigeführt wird, wobei die Fixierung ausschließlich händisch (d.h. ohne Verwendung eines Werkzeuges) erfolgen kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bilden das Griffelement und das Arretierelement in ihrer zusammenwirkenden Funktion eine Klemmvorrichtung. Das zum Klemmen vorgesehene Arretierelement kann zumindest eine oder mehrere flächig ausgebildete Anlageflächen aufweisen, die an das zweite Wandelement drückbar sind. Auf diese Weise wird in der Spannstellung die Klemmkraft auf eine vergrößerte Fläche verteilt, wodurch punktuelle Spannungszentren vermieden werden können. Auf diese Weise sind auch zerbrechliche Wandelemente wie z.B. Glaspaneele zuverlässig fixierbar.

Das zweite Wandelement kann beispielsweise auch als ein im Wesentlichen plattenförmiger, dekorativer Einsatz aus Stein, Holz, Kunststoff oder Metall ausgebildet sein. Durch die vorgeschlagene Befestigungseinrichtung ist es auch nicht notwendig, Befestigungslöcher in die Wandelemente zu bohren, sodass das Wandelement auch aus Gründen einer ansprechenden Optik im Wesentlichen frei von öffnungen ausgebildet werden kann.

Es liegt auch im Rahmen der Erfindung, dass das zweite Wandelement eine Schubladenreling umfasst. Eine mögliche Ausführungsform der Erfindung sieht hierbei vor, dass die Schubladenreling einen Längsschenkel und wenigstens einen davon abstehenden kürzeren Schenkel aufweist. In diesem Zusammenhang kann es günstig sein, wenn das Arretierelement zwischen dem ersten Wandelement und dem kürzeren Schenkel der Schubladenreling wirksam ist.

Das erste Wandelement - das gemäß einem Ausführungsbeispiel als zentrales Montage- und Halteelement im Zusammenhang mit Schubladenzargen vorgesehen werden kann - kann einen, vorzugsweise seitlich abstehenden Halteteil aufweisen, der in eine lösbare Rastverbindung in die Schubladenzarge einrastbar ist. Hierfür umfasst die lösbare Rastverbindung der Schubladenzarge einen Fangteil, der beim Einschieben des Halteteiles unter Wirkung einer Feder mit dem Halteteil selbsttätig verrastet. Die grundsätzliche Funktionsweise einer solchen Verbindung ist beispielsweise aus der EP 0 740 917 B1 der Anmelderin bekannt, wobei eine Frontblende einer Schublade mit einer doppelwandigen Schubladenzarge verrastbar ist.

Auch kann vorgesehen sein, dass das erste Wandelement wenigstens eine weitere Halteeinrichtung für ein drittes Wandelement aufweist. Grundsätzlich sind durch die erfindungsgemäße Befestigungseinrichtung Seitenteile der Schublade, Frontblenden, Frontwände von Innenauszügen sowie Schubladenrückwände fixierbar. Auch ist es möglich, am Schubladenboden dekorative - beispielsweise transparente - Einsätze zu befestigen.

Das erfindungsgemäße Möbel ist durch eine Schublade der in Rede stehenden Art gekennzeichnet.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines schrankförmigen Möbels, wobei das zweite Wandelement als Teil der Frontwand eines Innenauszuges ausgebildet ist, Fig. 2 die als Innenauszug ausgebildete Schublade mit noch nicht befestigter

Frontwand, Fig. 3 der teilweise zusammengesetzte Wandteil in einer perspektivischen

Darstellung von hinten,

Fig. 4 der vollständig zusammengesetzte Wandteil mit klemmend fixierten

Wandelementen,

Fig. 5a-5e verschiedene Ansichten des ersten Wandelementes, Detailansichten des Griffelementes und des Arretierelementes sowie eine

Schnittdarstellung im montierten Zustand.

Fig. 6a, 6b ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer zu befestigenden Schubladenreling sowie eine vergrößerte

Detaildarstellung hierzu, Fig. 7 eine Explosionsdarstellung der Befestigungsvorrichtung gemäß den Fig.

6a, 6b,

Fig. 8 das erste Wandelement gemäß Fig. 6a, 6b und Fig. 7 in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines schrankförmigen Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2, wobei relativ zum Möbelkorpus 2 verfahrbare Schubladen 3a, 3b angeordnet sind. Die Frontblenden der beiden Schubladen 3a, 3b liegen in der Schließstellung an der Stirnseite des Möbelkorpus 2 an. Wesentlich ist in dieser Figur die mittlere Schublade 7, die als Innenauszug ausgebildet ist. Die Schublade 7 umfasst seitliche Schubladenzargen 6, wobei die Frontwand der Schublade 7 aus ersten Wandelementen 4 sowie aus einem dazwischen liegenden zweiten Wandelement 5 zusammengesetzt ist. Die dadurch gebildete Frontwand liegt in der Schließstellung zwischen zwei Seitenwänden des Möbelkorpus 2. In der Schließstellung der Schublade 3b verdeckt diese durch die hochgezogene Frontblende die innere Schublade 7.

Fig. 2 zeigt die als Innenauszug ausgebildete Schublade 7 gemäß Fig. 1. Diese weist in herkömmlicher Weise Schubladenzargen 6, eine Schubladenrückwand 8a sowie einen Schubladenboden 8b auf. Zu erkennen ist der noch nicht befestigte Wandteil 9 in Form der Frontwand, der aus den beiden flankierenden ersten Wandelementen 4 sowie aus dem dazwischen liegenden zweiten Wandelement 5 zusammengesetzt ist. Der zusammengesetzte Wandteil 9 verläuft im Wesentlichen gerade, d.h. dass die Wandflächen der ersten Wandelemente 4 und des zweiten Wandelementes 5 im Wesentlichen in einer Ebene verlaufen. Die ersten Wandelemente 4 weisen jeweils einen rückseitigen Halteteil 10 auf, der in eine der Schubladenzarge 6 zugeordneten lösbaren Rastvorrichtung 20 einrastbar ist. Dies erfolgt durch einen gemäß dem Stand der Technik bekannten, federbeaufschlagten Fangteil 20a, durch den der seitlich abstehende Halteteil 10 in das Innere der doppelwandigen Schubladenzarge 6 ziehbar

ist, wodurch der Wandteil 9 lagestabil an den beiden Schubladenzargen 6 gehalten ist. Ein derartiger Verbindungsschlag ist beispielsweise aus der EP O 740 917 B1 der Anmelderin bekannt und braucht an dieser Stelle nicht näher beschrieben werden.

Fig. 3 zeigt den in Fig. 2 dargestellten Wandteil 9 in einer perspektivischen Hinteransicht, wobei ein erstes Wandelement 4 vom zweiten Wandelement 5 außer Eingriff und ein weiteres erstes Wandelement 4 in einer bereits vorpositionierten, aber noch nicht arretierten Stellung gezeigt ist. Die ersten Wandelemente 4 weisen jeweils einen wie in Fig. 2 beschriebenen Halteteil 10 zur Verbindung mit der Schubladenzarge 6 auf. Darüber hinaus ist der erste Wandteil 4 jeweils mit zwei Griffelementen 11 in Form von schwenkbar gelagerten Hebeln sowie mit oberen und unteren Arretierelementen 12 versehen. Die Arretierelemente 12 weisen jeweils spreizbare Spannteile 12a, 12b auf, die durch Eindrücken des Griffelementes 11 in den zwischen den Spannteilen 12a, 12b gebildeten Zwischenraum seitlich abspreizbar sind. Das zu befestigende zweite Wandelement 5 weist an beiden Längskanten einen Führungskanal 13 auf, der durch einen profilierten Schenkel des ersten Wandelementes 5 gebildet wird. Die Spreizteile 12a, 12b werden also jeweils seitlich in die Führungskanäle 13 eingeschoben, woraufhin durch Umlegen der Griffelemente 11 die Spreizteile 12a, 12b innerhalb der Führungskanäle 13 seitlich abspreizbar sind, wodurch eine klemmende Verbindung der Spreizteile 12a, 12b innerhalb der Führungskanäle 13 hergestellt wird.

Fig. 4 zeigt den Wandteil 9 mit dem zweiten Wandelement 5, das mit den beiden seitlichen ersten Wandelementen 4 klemmend verbunden ist. Zu erkennen ist, dass die Griffelemente 11 in der arretierten Stellung im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene mit den Spannteilen 12a, 12b liegen.

Fig. 5a zeigt eine perspektivische Hinteransicht des ersten Wandelementes 4. Durch das schwenkbar gelagerte Griffelement 11 ist die Arretiervorrichtung 12 mit den beiden Spannteilen 12a, 12b seitlich abspreizbar. Fig. 5b und Fig. 5c zeigen das Griffelement 11 in einer gelösten Position. Die Spreizteile 12a, 12b sind durch das Griffelement 11 in den Richtungen des eingezeichneten Doppelpfeiles X abspreizbar. In Fig. 5d ist die arretierte Stellung des Griffelementes 11 ersichtlich. Zu erkennen ist, dass das als Hebel ausgebildete Griffelement 11 etwas länger als die beiden Spreizteile 12a, 12b

ist, wodurch eine Handhabe zum Lösen der Arretierung gebildet wird. Fig. 5e zeigt einen Vertikalschnitt der Spannteile 12a, 12b in Montagelage in Bezug zum zweiten Wandelement 5, wobei durch das Griffelement 11 die beiden Spannteile 12a, 12b innerhalb des Führungskanals 13 auseinander gedrückt sind.

Fig. 6a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, Fig. 6b eine vergrößerte Detaildarstellung des in Fig. 6a eingekreisten Bereiches. Das zweite Wandelement 5 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als Schubladenreling mit einem Längsschenkel 14a und zwei davon rechtwinkelig nach unten abstehenden kürzeren Schenkeln 14b ausgebildet. An beiden Endbereichen der Schubladenreling werden wieder erste Wandelemente 4 angeordnet, die jeweils in bereits beschriebener Weise mit den seitlichen Schubladenzargen 6 der Schublade 7 verrastet werden können. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind an den flankierenden ersten Wandelementen 4 jeweils zwei Griffelemente 11a und 11b vorgesehen, durch die ein Arretierelement 12 in Form eines flächig ausgebildeten Spannschenkels 12c arretierbar ist. Hierbei wird der kürzere Schenkel 14b zwischen der Rückseite des ersten Wandelementes 4 und dem flächigen Arretierelement 12 eingeklemmt. Darüber hinaus ist ein drittes Wandelement 15 vorgesehen, das über eine Halteeinrichtung 16 am ersten Wandelement 4 gehalten ist. Die Halteeinrichtung 16 umfasst zwei Steckzapfen, die - wie in Fig. 6a rechts gezeigt - seitlich in Führungskanäle des dritten Wandetementes 15 einschiebbar sind. Fig. 6b zeigt eine vergrößerte Detaildarstellung mit den zwei schwenkbar gelagerten Griffelementen 11a, 11b, durch die das Arretierelement 12 in Form des flächigen Spannschenkels 12c beaufschlagbar ist. Auf diese Weise wird der kürzere Schenkel 14b zwischen der Rückseite des ersten Wandelementes 4 und dem Spannschenkel 12c eingeklemmt.

Fig. 7 zeigt eine Explosionsdarstellung der relevanten Teile des ersten Wandelementes 4. Das Arretierelement 12 umfasst ein haarnadelförmiges Profil mit einem flächig ausgebildeten Spannschenkel 12c, der relativ zu einem ortsfesten Lagerteil 17 der Griffelemente 11a, 11b bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, gelagert ist, wobei der Spannschenkel 12c nach erfolgter Positionierung an eine Außenfläche des kürzeren Schenkels 14b (Fig. 6b) drückbar ist. Der Lagerteil 17 wird mit seinen beiden Endbereichen fest an der Innenseite des ersten Wandelementes 4 befestigt, wobei das Arretierelement 12 unter der ausgebildeten Brücke des Lagerteiles 17 verschieblich

gelagert ist. In einem ersten Montageschritt wird also der Spannschenkel 12c auf den kürzeren Schenkel 14b der Schubladenreling aufgeschoben, in einem nachfolgenden Montageschritt werden die beiden Griffelemente 11a, 11 b verschwenkt, sodass die nockenartigen Vorsprünge 18 der Griffelemente 11a, 11b den Spannschenkel 12c an den kürzeren Schenkel 14b der Schubladenreling drücken. Zu erkennen ist auch die Halteeinrichtung 16 mit den Steckzapfen, die in Führungskanäle des dritten Wandelementes 15 (Fig. 6a) eingeschoben werden können. Das Halteelement 16 umfasst öffnungen 16a, die zum Durchtritt von Schrauben vorgesehen sind. Die Schrauben werden in Richtung der freien Enden der Steckzapfen in das dritte Wandelement 15 seitlich eingeschraubt.

Fig. 8 zeigt das erste Wandelement 4, das über den Halteteil 10 mit einer Schubladenzarge 6 (Fig. 2) verrastbar ist. Darüber hinaus ist das erste Wandelement 4 mit einer Haltevorrichtung 16 versehen, deren Steckzapfen in Führungskanäle 19 des dritten Wandelementes 15 einsteckbar sind. Zusätzlich kann das dritte Wandelement 15 durch Schrauben fixiert werden, welche die öffnungen 16a durchsetzen. Zur klemmenden Befestigung eines hier nicht dargestellten zweiten Wandelementes 5 (das eine wie in Fig. 6a gezeigte Schubladenreling, ein rahmen- oder plattenartiger Teil aus Kunststoff, Glas, Holz, Stein, etc. sein kann) ist ein Arretierelement 12 mit einem Spannschenkel 12c vorgesehen, der in der gelösten Stellung in Richtung der Doppelpfeile Y verschiebbar gelagert ist. Auf diese Weise kann der flächige Spannschenkel 12c auf das zu befestigende zweite Wandelement 5 aufgeschoben werden. Nach erfolgter Positionierung werden die beiden Griffelemente 11a, 11b um horizontale Achsen verschwenkt, sodass der Spannschenkel 12c gegen das zu befestigende zweite Wandelement drückbar ist.

Die vorliegende Erfindung beschränkt sich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele, sondern erfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen äquivalente, die in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die übliche Einbaulage der verwendeten Bauteile sowie auf die dargestellte Fig. bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Die Befestigungsvorrichtung mit dem Griffelement 11a und 11b und dem Arretierelement 12 kann zur Gänze aus Metall bestehen, wobei federnd

nachgiebige Auflagen (z.B. aus Kunststoffmaterial) zwischen dem Arretierelement 12 und dem zweiten Wandelement angeordnet werden können, sodass auch zerbrechliche Wandelemente aus Glas unproblematisch befestigt werden können.