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Patent Searching and Data


Title:
DRAWER WITH TWO LATERAL WALLS AND A REAR WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/130581
Kind Code:
A1
Abstract:
A drawer comprising two lateral walls (1) and a rear wall (2), which is connected to the lateral walls (1) at the face ends thereof, is designed such that the rear wall (2) is connected by connecting means (3, 4, 4a, 5, 5a, 6, 7, 9, 10, 11) which act in a positive and/or non-positive locking manner and can be joined by shifting the rear wall (2) in the direction of the longitudinal extension of the lateral walls (1).

Inventors:
MEYER BERND (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
MEYER HELMUT (DE)
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/055730
Publication Date:
November 18, 2010
Filing Date:
April 28, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
MEYER BERND (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
MEYER HELMUT (DE)
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
International Classes:
B21D39/02; A47B88/00; B23P11/00; F16B5/00
Foreign References:
US20010050518A12001-12-13
DE9311436U11993-10-21
GB1449319A1976-09-15
DE3805669A11988-09-15
FR1229160A1960-09-05
US20010050518A12001-12-13
DE9311436U11993-10-21
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
1. Schubkasten mit zwei Seitenwänden (1) und einer Rückwand (2), welche an den stimseitigen Enden der Seitenwände (1) mit diesen verbunden ist, da- durch gekennzeichnet, dass die Rückwand (2) durch form- und/oder kraftschlüssig wirkende und durch Verschieben der Rückwand (2) in Richtung der Längserstreckung der Seitenwände (1) zusammenfügbare Verbindungsmittel (3, 4, 4a, 5, 5a, 6, 7, 9, 10, 11) verbunden ist.

2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand

(2) unmittelbar mit den Seitenwänden (1) verbunden ist.

3. Schubkasten nach Anspruch L dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (2) an fest mit den Seitenwänden (1) verbundenen Adaptern mittelbar mit den Seitenwänden ( 1 ) verbunden ist.

4. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (3, 4, 4a, 5, 5a, 6, 7, 9) als Rast- und Schnappverbinder ausgebildet sind.

5. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsmittel (10, 11) aus Aussparungen in einem nach außen abgekanteten Steg (8) der Rückwand (2) sowie aus Haltelaschen (11) bestehen, welche in die Aussparungen (10) eingreifen und mit ihren freien, stirnsei- tigen Enden (12) auf die der jeweiligen Seitenwand (1) abgewandt liegende

Oberfläche des Steges (8) kraftschlüssig aufgepresst sind.

6. Schubkasten nach Ansprach 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelaschen (11) durch Anrollen mittels eines Werkzeuges (13) in die Aussparungen (10) eingeführt und kraftschlüssig auf den Steg (8) aufgepresst sind.

7. Schubkasten nach Ansprach 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (2) jeweils an einem Anschlag (14) der Seitenwände (1) abgestützt ist.

8. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (1), die Rückwand (2) und/oder die Adapter aus Blech gefertigt sind.

Description:
Schubkasten mit zwei Seitenwänden und einer Rückwand

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten mit zwei Seitenwänden und einer Rückwand, welche an den stirnseitigen Enden der Seitenwände mit diesen verbunden ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, dass eine weitgehend automatisierte Befesti- gung der Rückwand an den beiden Seitenwänden mittels einer einfach konstruierten und ebenso einfach steuerbaren Vorrichtung möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfmdungsgemäß dadurch gelöst, dass die Rückwand durch form- und/oder kraftschlüssig wirkende und durch Verschieben der Rückwand in Richtung der Längserstreckung der Seitenwände zusammenfügbare Verbindungsmittel mit den Seitenwänden verbunden ist.

Durch eine derartige Konstruktion wird erreicht, dass eine Rückwand ausschließlich in einer Richtung an die rückseitigen, stirnseitigen Enden der Seitenwände herangeführt und mit diesen verbunden werden kann durch Zusammenfügen der

Verbindungsmittel, wobei die Zusammenfügung ebenfalls in Verschieberichtung der Längserstreckung der Seitenwände erfolgen kann. Hierdurch wird die Möglichkeit eröffnet, mittels einer einfach konstruierten und ebenso einfach steuerbaren Vorrichtung eine automatisierte Montage der Rückwand durchzuführen, wodurch die Kosten für die Herstellung eines entsprechenden Schubkastens beträchtlich gesenkt werden können.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Rückwand unmittelbar mit den Seitenwänden verbunden ist.

In diesem Falle sind im rückseitigen Endbereich der Seitenwände entsprechende Verbindungsmittel-Elemente anzuformen, die mit weiteren Verbindungsmittel- Elementen der Rückwand korrespondieren. Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rückwand an fest mit den Seitenwänden verbundenen Adaptern mittelbar mit den Seitenwänden verbunden ist.

Dadurch können die Seitenwände beliebig von vorgefertigten Profilen abgelängt und Adapter an den Seitenwänden befestigt werden, welche entsprechende Verbindungsmittel-Elemente aufweisen. Die Adapter können kostengünstig in großen Mengen vorgefertigt sein.

Eine besonders einfache und schnell durchführbare Montage ergibt sich dann, wenn die Verbindungsmittel als Rast- und Schnappverbinder ausgebildet sind. Dadurch ist es lediglich noch erforderlich, die Rückwand an die Seitenwände heranzuführen und solange in Richtung der Seitenwände zu bewegen, bis die Rast- und Schnappverbinder in ihre Halteposition gebracht sind. Zusätzliche Arbeitsgänge sind dann nicht mehr erforderlich.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unter ansprüche.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figuren 1 und 2 perspektivische Teildarstellungen aus unterschiedlichen Blickrichtungen auf eine an einer Seitenwand eines Schubkastens be- festigte Rückwand

Figuren 3 und 4 perspektivische Teildarstellungen auf den rückwärtigen Endbereich einer Seitenwand und den damit verbindbaren Abschnitt einer Rückwand gemäß den Figuren 1 und 2 vor dem Zusam- menfügen von Rückwand und Seitenwand

Figuren 5 und 6 den Figuren 1 und 2 entsprechende perspektivische Teildarstellungen bei einem Schubkasten nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung Figuren 7 und 8 den Figuren 3 und 4 entsprechende perspektivische Darstellungen vor dem Zusammenfügen der Rückwand mit einer Seitenwand gemäß dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 5 und 6

Figuren 9 bis 11 verschiedene, teilweise perspektivische Teildarstellungen des Verbindungsbereiches einer Seiten wand mit einer Rückwand eines Schubkastens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figuren 12 und 13 perspektivische Teildarstellungen auf den Verbindungsbereich einer Seitenwand mit einer Rückwand eines Schubkastens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 14 eine in Figur 12 mit XIV bezeichnete Einzelheit

Figuren 15 und 16 schematisch dargestellte Draufsichten auf den von einer Seitenwand und einer Rückwand eines Schubkastens nach den Figuren 12 und 13 gebildeten Eckbereich während der Montage der

Rückwand

Figur 17 eine der Figur 13 entsprechende Perspektivdarstellung unter

Weglassung aller unsichtbaren Linien.

In allen Zeichnungen ist der Übersichtlichkeit halber lediglich der Verbindungsbe- reich einer Seitenwand 1 mit einer Rückwand 2 eines ansonsten nicht weiter dargestellten Schubkastens gezeigt, da es im Rahmen der vorliegenden Erfindung ausschließlich um die Verbindung zwischen der besagten Seitenwand 1 und der Rückwand 2 geht.

Die Seitenwand 1 wird häufig auch als Zarge oder Seitenzarge bezeichnet, was nur des Verständnisses Willen her kurz erwähnt sei. Allen Ausführungsbei spielen der Erfindung gemeinsam ist, dass die Rückwand 2 zum Zwecke der Verbindung mit der Seitenwand 1 durch eine Verschiebung in Richtung der Längserstreckung der Seitenwand 1 an diese heranfuhrbar und durch noch zu beschreibende Verbindungsmittel mit der Seitenwand 1 verbindbar ist.

Dabei versteht sich, dass die Rückwand 2 selbstverständlich an ihren beiden stirnseitigen Enden mit Seitenwänden 1 verbunden wird, wobei der Übersichtlichkeit halber in den Darstellungen jeweils nur eine Seitenwand 1 gezeigt ist.

Bei dem Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 1 bis 4 sind zum

Zwecke der Verbindung von Seitenwand 1 und Rückwand 2 sowohl an der Seitenwand 1 wie auch an der Rückwand 2 Verbindungsmittel-Elemente in Form von Zungen 3, Nasen 4 sowie Rastausnehmungen 5 und 6 vorgesehen, wobei die an der Seitenwand 1 vorgesehenen Zungen 3 die an der Rückwand 2 vorgesehenen Rast- ausnehmungen 6 durchtreten und die an der Rückwand 2 vorgesehene Nase 4 in die an der Seitenwand 1 vorgesehene Rastausnehmung 5 einrastbar ist. Dies ergibt sich besonders anschaulich aus Figur 4, während die Figur 1 in sehr deutlicher Form den zusammengefügten Zustand von Seitenwand 1 und Rückwand 2 zeigt. Besonders deutlich wird auch durch die Figuren 3 und 4, dass die Rückwand 2 aus- schließlich durch Verschieben in Richtung der Längserstreckung der Seitenwand 1 mit dieser verbindbar ist, ohne dass es hier zu weiterer Verbindungsmittel wie Schrauben, Nägel oder dergleichen bedarf.

Durch die in die Rastausnehmung 5 der Seitenwand 1 eintauchende Nase 4 der Rückwand 2 wird insbesondere ein unbeabsichtigtes Lösen der Rückwand 2 von der Seitenwand 1 vermieden, d.h., in verbundener Position ist die Rückwand 2 durch die Nase 4 und die Rastausnehmung 5 entgegen der Fügerichtung gesperrt.

Die beiden übereinander liegenden Zungen 3 tragen zur weiteren Stabilisierung der Verbindung bei, insbesondere verhindert diese eine Verschiebung der Rückwand 2 lotrecht zu einem (in den Zeichnungen nicht dargestellten Boden) eines Schubkastens. Auch beim Ausllihrangsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 5 bis 8 sind an der Seitenwand 1 Zungen 3 vorgesehen, welche Rastausnelimungen 6 der Rückwand 2 durchtreten und eine Verschiebung der Rückwand 2 lotrecht zum Boden eines Schubkastens verhindern. Eine Verschiebung entgegen der Fügerichtung der Rückwand 2 wird bei diesem Ausfuhrungsbeispiel verhindert durch aus der Rückwand 2 ausgestellte Rastnocken 4a, welche in Rastbohmngen 5a der Seitenwand 1 eingreifen.

Das Einfuhren der Rastnocken 4a in die Rastbohrungen 5a wird ermöglicht durch aus der Seitenwand 1 ausgestellte Einführschrägen 70, welche in Fügerichtung der

Rückwand 2, also in Richtung der Längserstreckung der Seitenwand 1, verlaufen.

Bei den bisher beschriebenen Ausfuhrangsbeispielen der Erfindung erfolgt also die Verbindung der Rückwand 2 mit den Seitenwänden 1 ausschließlich durch Verrastung.

Beim Ausfuhrungsbeispiel nach den Figuren 9 bis 11 hingegen ist vorgesehen, an der Seitenwand 1 ausgestellte Haltezungen 7 vorzusehen, die nach dem Zusammenfügen von Rückwand 2 und Seitenwand 1 durch Umlegen in Richtung der Pfeile A in Figur 10 an die Innenseite eines gegenüber der Rückwand 2 abgekanteten rückwärtigen Steges 8 angepresst werden, so dass sich eine stabile Verbindung zwischen der Rückwand 2 und der Seitenwand 1 ergibt.

Zusätzlich ist zwischen den beiden Haltezungen 7 noch eine Zunge 9 zur zusätzli- chen Fixierung zwischen Seitenwand 1 und Rückwand 2 vorgesehen.

Beim Ausfuhrungsbeispiel nach den Figuren 12 bis 17 ist vorgesehen, an einem nach hinten abgekanteten Steg 8 der Rückwand 2 zur Rückseite des Schubkastens hin gesehen offene Aussparungen 10 anzubringen (siehe insbesondere Figur 14), in welche an der Seitenwand 1 vorgesehene Haltelaschen 11 eingreifen können, deren jeweils freie Enden 12 kraftschlüssig auf die der Seitenwand 1 abgewandt liegende Oberfläche des Steges 8 aufgepresst werden. Somit wird durch den Formschluss zwischen den Haltelaschen 11 und den Aussparungen 10 eine Fixierung der Rückwand 2 gegenüber der Seitenwand 1 lotrecht zum Boden eines Schubkastens be- wirkt und eine Fixierung der Rückwand 2 in Richtung der Längserstreckung der Seitenwand 1 wird sichergestellt durch den Kraftschluss zwischen den Haltelaschen 11 und dem Steg 8.

In den Figuren 15 und 16 ist in vereinfachter Darstellung gezeigt, dass die Haltelaschen 11 jeweils durch ein Werkzeug 13 in Form eines Stempels mit ihren freien Stirnkanten 12 an die Innenseite des Steges 8 der Rückwand 2 angerollt werden können, wobei zur spielfreien Festlegung der Rückwand 2 die Anrollung so ausgeführt wird, dass die Innenkontur der angerollten Haltelasche 11 an der vertikalen Kante im Grund der Aussparung 10 anliegt (Figur 14 zeigt lediglich die noch nicht anliegende Innenkontur der Haltelasche 11 der besseren Erkennbarkeit der vertikalen Kante wegen). Die Rückwand 2 schlägt nach dem Zusammenfügen mit der Seitenwand 1 an einem Anschlag 14 der Seitenwand 1 an, so dass die Seitenwand 1 nach dem Anrollen der Haltelaschen 11 in allen drei Koordinatenrichtungen relativ zur Seitenwand 1 fixiert ist. Die Figur 17 zeigt den Zustand nach vollendetem Fügevorgang.

Es bestellt ohne weiteres die Möglichkeit die Rückwand 2 auf die beschriebene Art und Weise jeweils unmittelbar an der Seitenwand 1 festzulegen.

Alternativ hierzu ist es aber auch denkbar, an den rückseitigen Enden jeder Seitenwand 1 einen Adapter zu befestigen, welcher die für die Verbindung der Rückwand 2 erforderlichen Verbindungsmittel-Elemente aufweist.

Bevorzugt ist sowohl die Rückwand 2 wie auch die Seitenwand 1 aus Blech hergestellt. B ezugszeichenliste

1 Seitenwand

2 Rückwand

3 Zunge

4 Nase

4a Rastnocken

5 Rastausnehmung

5a Rastbohrung

6 Rastausnehmung

7 Haltezunge

8 Steg

9 Zunge

10 Aussparung

11 Haltelasche

12 Ende

13 Werkzeug

14 Anschlag

70 Einfuhrschräge