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Title:
DRAWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/000751
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drawer (1) that can be extended from and retracted into a furniture body, comprising a bottom (2), a front panel (3), two lateral frames (4, 5), and a back wall (6) that is positively and/or non-positively connected to the end regions of the lateral frames (4, 5) via corner joints (7), wherein each corner joint (7) is made of a first connecting part (8) and a second connecting part (9) that is connected in a pivotable manner to the first. The second connecting part (9) comprises at least one detent means (12) that can be connected to the first connecting part (8) and/or to the back wall (6), wherein the second connecting part (8) is connected to an adapter (15) associated with the end region of the lateral frame (4, 5).

Inventors:
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
MEYER HELMUT (DE)
MEYER BERND (DE)
MICHELSWIRTH DENNIS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/058895
Publication Date:
January 06, 2011
Filing Date:
June 23, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
BABUCKE-RUNTE GUIDO (DE)
KAETHLER ANDREAS (DE)
STUFFEL ANDREAS (DE)
MEYER HELMUT (DE)
MEYER BERND (DE)
MICHELSWIRTH DENNIS (DE)
International Classes:
A47B88/00
Foreign References:
GB2057619A1981-04-01
EP0470725A11992-02-12
GB2224637A1990-05-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schubkasten (1 ), der in einen Möbelkorpus ein- und ausfahrbar ist, der einen

Boden (2), eine Frontblende (3), zwei Seitenzargen (4, 5) und eine Rück- wand (6) aufweist, die über Eckverbinder (7) mit den Endbereichen der Seitenzargen (4, 5) form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Eckverbinder (7) aus einem ersten Verbindungsteil (8) und einem damit schwenkbar verbundenen zweiten Verbindungsteil (9) besteht, und dass das zweite Verbindungsteil (9) mindestens ein Rastmit- tel (12) aufweist, welches mit dem ersten Verbindungsteil (8) und/oder mit der Rückwand (6) verbindbar ist, wobei das erste Verbindungsteil (8) mit einem dem Endbereich der Seitenzarge (4, 5) zugeordneten Adapter (15) verbunden ist. 2. Schubkasten nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jedes

Rastmittel des zweiten Verbindungsteiles (9) aus mindestens einem hinter- schnittenen Raststeg (12) besteht, dessen Anlagefläche eine zugeordnete Fläche des ersten Verbindungsteiles (8) des Eckverbinders (7) und/oder der als Blechformteil ausgebildeten Seitenzarge (4, 5) hintergreift.

3. Schubkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jedes

Rastmittel aus mehreren hinterschnittenen Raststegen (12) besteht, die paarweise angeordnet sind, dass jeder Raststeg als Harpunensteg (12) ausgebildet ist, und dass die paarweise angeordneten Harpunenstege (12) Durchbrechungen (10, 1 1) des ersten Verbindungsteiles (8) oder eine Öffnung der Seitenzarge (4, 5) hintergreifen.

4. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungsteil (9) plattenförmig ausgebildet ist, und dass die der Rückwand (6) zugewandte Fläche des zweiten Verbindungsteiles (9) stufenförmig abgesetzt ist, wobei der freie, der Schwenkachse abgewandt liegende Bereich die größere Dicke aufweist.

5. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsteil (8) im der

Schwenkachse abgewandt liegenden Eckbereich mindestens eine Ausspa-

BERICHTICTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP rung (13) aufweist, in die ein an dem zweiten Verbindungsteil (9) angeordneter Vorsprung (14), ein Sicherungssteg oder Sicherungszapfen im

verrasteten Zustand des Eckverbinders (7) formschlüssig eingreift. 6. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsteil (8) mit dem zweiten Verbindungsteil (9) des Eckverbinders (7) über ein Filmscharnier (18) miteinander verbunden ist. 7. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsteil (8) des Eckverbinders (7) bodenseitig auf den Adapter (15) angeordnet ist und durch integral ausgebildete, T-fÖrmige Zapfen (21) und als Rastmittel wirkende Noppen (22) gehalten ist.

8. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass den T-förmigen Zapfen (21) im Adapter (15) schlüssellochartige Aussparungen (19) zugeordnet sind, so dass nach dem Einsetzen der Adapter (15) in Richtung zur Rückwand (6) verschiebbar ist.

9. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die T-förmigen Zapfen (21) des ersten Verbindungsteiles (8) angrenzend an die Außenkante der Bodenfläche (23) angeordnet sind.

10. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (15) zwischen zwei Aussparungen (19) einen Steg (24) aufweist, der zumindest teilweise in eine Aussparung (25) des Eckverbinders (7) einbringbar ist.

1 1. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein abgekanteter Randsteg der als Blechformteil ausgeführten Rückwand mit einer lagegerecht zu dem Vorsprung (14) des zweiten Verbindungsteiles (9) liegenden Aussparung versehen ist.

12. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsteil (8) des Eckverbinders (7) mit einem Anschlag (16) derart versehen ist, dass die Rückwand (6) zwischen dem Anschlag (16) und dem zweiten Verbindungsteil (9) festgelegt ist und dass der Anschlag (16) die Rückwand (6) überdeckt

13. Schubkasten nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungsteil (9) mit Löchern (17) zum Hindurchführen von Befestigungsmitteln versehen ist.

Description:
Schubkasten

Die Erfindung betrifft einen Schubkasten, der in einen Möbelkorpus ein- und aus- 5 fahrbar ist, der einen Boden, eine Frontblende, zwei Seitenzargen und eine

Rückwand aufweist, die über Eckverbinder mit den Endbereichen der Seitenzargen form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist.

Die in Rede stehenden Schubkästen sind in vielen Ausführungen bekannt. Bei 10 heutigen industriell gefertigten Schubkästen bestehen die Seitenzargen aus

Hohlprofilabschnitten, in denen Adapter zur Aufnahme und Überleitung der Kräfte an die Auszugsführungen eingebracht sind. An dem zu der Rückwand gerichteten Ende der Adapter sind Eckverbinder angeordnet. Die Rückwand muss zusätzlich zur reinen Begrenzungsfunktion der im Schubkasten einliegenden Gegenstände 15 außerdem oftmals Kräfte zur Seitenzarge übertragen. Sie kann als Biechformteil oder als Platte ausgebildet sein, die aus Holz oder einem Holzersatzwerkstoff besteht. Die Eckverbinder sind üblicherweise als Kunststoffformteile ausgebildet, um zur Verbindung die form- und materiaifedernden Eigenschaften von Kunststoffen auszunutzen. Die Eckverbinder sind üblicherweise so gestaltet, dass die Verbin- 20 düng zwischen den Seitenzargen und der Rückwand ohne Zuhilfenahme von

Werkzeugen erfolgen kann.

Bei einem vorbekannten Eckverbinder sind an der der Rückwand zugeordneten Seite im Abstand zueinander angeordnete Montagezapfen angesetzt, auf die die

>5 Rückwand aufgesteckt wird. Dazu ist die Rückwand mit lagegerecht dazu angeordneten Bohrungen versehen, die genau auf die Breite des Schubkastens abgestimmt sein müssen. Die Sicherung der Rückwand erfolgt durch gruppenweise angeordnete Haken, die federnd sind und die eine unterschiedliche Länge aufweisen, so dass je nach der tatsächlichen Dicke der Rückwand entsprechende

50 Haken die Rückwand außenseitig hintergreifen. Durch die nur teilweise eingreifenden Haken ist die Kraftübertragung über die Rückwand gemindert und die genau zu fertigenden Bohrungen in der Rückwand erhöhen die Fertigungskosten pro Rückwand.

S5 Diese Eckverbinder sind konstruktiv aufwendig aufgrund der relativ hohen Anzahl von Haken, obwohl der Eckverbinder aus einem einzigen Bauteil besteht. Wahlweise werden die in Rede stehenden Schubkästen mit Rückwänden ausgerüstet, die als Blechformteile oder als plattenförmige Teile ausgebildet sind. Dabei sind die Dicken der Blechformteile abweichend von den Dicken der plattenförmi- gen Rückwände, üblicherweise sind die plattenförmigen Rückwände dünner als die Blechformteile. Somit sind auch unterschiedliche Eckverbinder notwendig.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass in einfachster Weise baugleiche Eckverbinder sowohl für plattenförmige Rückwände als auch für aus Blechformteilen bestehende Rückwände verwendbar sind, wobei die Kraftübertragung verbessert und die Handhabung äußerst einfach sein soll.

Die gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass jeder Eckverbinder aus einem ersten Verbindungsteil und einem damit schwenkbar verbundenen zweiten Ver- bindungsteil besteht, und dass das zweite Verbindungsteil mindestens ein Rastmittel aufweist, welches mit dem ersten Verbindungsteil und/oder mit der Rückwand verbindbar ist, wobei das erste Verbindungsteil mit einem dem Endbereich der Seitenzarge zugeordneten Adapter verbunden ist. Da nunmehr der Eckverbinder aus zwei scharnierartig oder gelenkig miteinander verbundenen Verbindungsteilen besteht, kann in herkömmlicher Weise das erste Verbindungsteil fest mit dem dem Endbereich der Seitenzarge zugeordneten A- dapter verbunden werden, wobei in dieser Phase das zweite Verbindungsteil gegenüber dem ersten Verbindungsteil bewegt werden kann. Im Folgenden wird dann das zweite Verbindungsteil in eine rechtwinklig zur Seitenzarge stehende

Stellung geschwenkt, wobei dann die Rastmittel des zweiten Verbindungsteiles mit dem ersten Verbindungsteil in Eingriff stehen. Bei einer entsprechenden Gestaltung könnten sie auch zusätzlich oder allein mit der Rückwand verbunden sein. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Rückwand als Blechformteil ausge- bildet ist. Die Anordnung kann auch so getroffen werden, dass jedes Rastmittel außerhalb der Rückwand liegt und dass die Rastmittel der beiden Eckverbinder Anschläge bilden, so dass die in das erste Verbindungsteil eingreifenden Endbereiche der Rückwand gegen Verschiebung gesichert sind. In einer bevorzugten Ausführungsform besteht jedes Rastmittel des zweiten Verbindungsteiles aus mindestens einem hinterschnittenen Raststeg, dessen AnIa-

BERICHTICTES BLATT (REGEL 91) ISA/EP gef lache eine zugeordnete Fläche des ersten Verbindungsteiles des Eckverbinders oder der als Blechformteil ausgebildeten Rückwand hintergreift.

Jedes Rastmittel ist so gestaltet, dass es federn kann, wenn das zweite Verbin- dungsteil in die Endstellung geschwenkt wird. Das Rastmittel springt dann in der

Endsteilung des Verbindungsteiles in die Raststellung.

Vorzugsweise besteht jedoch jedes Rastmittel aus mehreren hinterschnittenen Raststegen, die paarweise angeordnet sind. Da sie außerdem im Abstand zuei- nander angeordnet sind, wird das zweite Verbindungsteil mehrfach festgelegt, so dass die Rastverbindung äußerst sicher ist

Jeder Raststeg ist in besonders vorteilhafter Weise als Harpunensteg ausgebildet. Da die freien Endbereiche keilförmig gestaltet sind, verspringt der angren- zende Bereich zur Bildung der Anlagefläche. Die paarweise angeordneten Harpunenstege hintergreifen entweder Öffnungen des ersten Verbindungsteiles oder den Rand begrenzende Öffnungen der Rückwand, wobei im letzteren Falle die Harpunenstege die Öffnungen des ersten Verbindungsteiles durchdringen. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die der Rückwand zugewandte

Fläche des zweiten Verbindungsteiles plattenförmig ausgebildet und stufenförmig abgesetzt ist, wobei der freie, der Schwenkachse abgewandt liegende Bereich die größere Dicke aufweist. Dadurch ist es möglich, dass der Eckverbinder sowohl für als Blechformteile ausgebildete Rückwände als auch für massive Rückwände eingesetzt werden kann. Vorteilhafterweise sind die Dicken der massiven Rückwände geringer als die der als Blechformteile ausgebildeten Rückwände. Bei massiven Rückwänden liegt der freie Endbereich mit der größeren Dicke des zweiten Verbindungsteiles an der Rückwand an, während bei den als Blechform- teüen ausgebildeten Rückwänden der der Schwenkachse zugewandte Bereich an der Rückwand anliegt, so dass der freie Endbereich um den Versatz in die Rückwand eingreift.

Zur höhenmäßigen Fixierung der als Blechformteil ausgebildeten Rückwand am zweiten Verbindungsteil ist vorgesehen, dass das erste Verbindungsteil im der Schwenkachse abgewandt liegenden Eckbereich mindestens eine Aussparung aufweist, in die ein an dem zweiten Verbindungselement angeordneter Vorsprung formschlüssig eingreift, der gleichzeitig in eine randseitige Ausklinkung an der Rückwand eingreift. Dadurch wird auch noch verhindert, dass auf die Raststege Kräfte einwirken, die senkrecht auf die Raststege wirken und eine Bewegung hervorrufen würden. In bevorzugter Ausführung ist vorgesehen, dass das erste Verbindungsteil mit dem zweiten Verbindungsteil über ein Filmscharnier miteinander verbunden ist. Dadurch ist der Eckverbinder als ein einstückiges Formteil anzusehen, welches mittels eines geeigneten Werkzeuges im Spritzverfahren aus Kunststoff hergestellt werden kann. Darüber hinaus ist vorteilhaft, dass die beiden Verbindungstei- Ie unverlierbar miteinander verbunden sind.

Weitere vorteilhafte Gestaltungen des erfindungsgemäßen Schubkastens sind Gegenstand weiterer Unteransprüche und sind in der nachfolgenden gegenständlichen Beschreibung aufgeführt.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigen: Figur 1 einen erfindungsgemäßen Schubkasten in einer bevorzugten Ausführungsform in perspektivischer Darstellung,

Figur 2 die Verbindung einer Seitenzarge mit der Rückwand mittels des Eckverbinders im unverrasteten Zustand in perspektivischer Darstellung,

Figur 3 die Verbindung der Seitenzarge mit der Rückwand gemäß den Figuren

1 und 2 im verrasteten Zustand in perspektivischer Darstellung,

Figur 4 die Verbindung der Seitenzarge mit der Rückwand in perspektivischer

Darstellung zeigend mit Blick auf die Innenflächen der Seitenzarge und der Rückwand,

Figur 5 den dem Endbereich der Seitenzarge zugeordneten Adapter mit aufgesetztem Eckverbinder ohne Darstellung der Seitenzarge in perspektivi- scher Darstellung, Figur 6 den dem Endbereich der Seitenzarge zugeordneten Adapter mit aufgesetztem Eckverbinder ohne Darstellung der Seitenzarge in perspektivischer Darstellung von unten gesehen, Figur 7 den dem Endbereich der Seitenzarge zugeordneten Adapter ohne aufgesetzten Eckverbinder ohne Darstellung der Seitenzarge in perspektivischer Darstellung,

Figur 8 den Eckverbinder als Einzelteil in perspektivischer Darstellung von un- ten gesehen,

Figur 9 die Verbindung der Seitenzarge mit einer massiven Rückwand zeigend in Draufsicht und Figur 10 die Verbindung der Seitenzarge mit einer als Blechformteil ausgebildeten Rückwand in Draufsicht zeigend.

Der in der Figur 1 dargestellte Schubkasten 1 weist einen Boden 2, eine Front- blende 3, zwei Seitenzargen 4, 5 und eine Rückwand 6 auf. Die Rückwand 6 ist mittels noch näher erläuterter Eckverbinder 7 mit den Seitenzargen 4, 5 verbunden.

Wie die Figuren 2 bis 6 und 8 zeigen, besteht jeder Eckverbinder 7 aus einem ersten Verbindungsteil 8 und einem zweiten Verbindungsteil 9, die in noch näher erläuterter Weise miteinander verrastbar sind. Die beiden Verbindungsteile 8, 9 sind in der in den Figuren 6 und 8 dargestellten Weise über ein eine vertikale Drehachse bildendes Filmscharnier 18 miteinander verbunden. Wie die Figuren 5 und 6 zeigen, ist das erste Verbindungsteil 8 bodenseitig auf einem Adapter 15 angeordnet und durch integral ausgebildete T-förmige Zapfen 21 und als Rastmit- tel wirkende Noppen 22 gehalten, wie die Figur 8 zeigt. Die Ausbildung der zugehörigen Ausnehmungen im Adapter zeigt die Figur 7. Der Eckverbinder 7 ist mit T-förmigen Zapfen 21 in die schlüssellochartigen Aussparungen 19 eingesetzt und danach in Richtung zur Rückwand verschoben werden. Dabei gelangen die Noppen 22 in die Rastiöcher 20 und sichern so die montierte Position des Eck- verbinders 7. Die hier jeweils doppelt dargestellten T-förmigen Zapfen 21 nahe der Außenkanten der Bodenfläche 23 bewirken, dass die Festlegung des Eckverbinders 7 auf dem Adapter 15 auch gegenüber in Auszugshchtuπg wirkenden Biegekräften vorteilhaft ausgestaltet ist. Die als Sicherung dienenden Noppen 22 tragen weiterhin zur Versteifung gegen quer zur Auszugsrichtung wirkenden Biegekräften bei. Bei entsprechender Dimensionierung reicht auch nur ein Noppen 22 pro Eckverbinder 7. Zusätzlich ist am Adapter 15 zwischen zwei Aussparun- gen ein Steg 24 ausgebildet, der nach erfolgter Montage durch plastisches Verformen wenigstens teilweise in eine Aussparung 25 am Eckverbinder 7 gebracht werden kann und so ein ungewolltes Lösen aus der montierten Position verhindert wird. Gleiches gilt auch für den nicht dargestellten Eckbereich der anderen Seite. Rückseitig ist das erste Verbindungsteil 8 mit zwei Durchbrechungen 10, 11 versehen, die im Abstand übereinander angeordnet sind. An dem zweiten

Verbindungsteil 9 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei mittig ausgesparte Harpunenstege 12 angeformt, die im gleichen Abstand zueinander und zu dem Fiimscharnier angeordnet sind. Diese Harpunenstege 12 sind lagegerecht zu den Durchbrechungen 10, 11 angeordnet.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das erste Verbindungsteil 8 an dem dem Filmscharnier 18 abgewandten Eckbereich mit einer Aussparung 13 versehen, in die im verrasteten Zustand ein an der inneren Fläche des zweiten Verbindungsteiles 9 angesetzter Vorsprung 14 in der verrasteten Stellung des Eckver- binders 7 formschiüssig eingreift. Mit gleicher Kontur wie der Vorsprung ist lagegenau dazu der abgekantete Randsteg der als Blechformteii ausgeführten Rückwand 6 ausgespart.

Die verrastete Stellung zeigt die Figur 3 für Rückwände 6, die als Blechformteil ausgeführt sind. Danach steht das zweite Verbindungsteil 9 rechtwinklig zur Seitenzarge 4. In der verrasteten Stellung hintergreifen die Harpunenstege 12 die die Durchbrechungen 10, 11 begrenzenden Ränder und die Rückwand 6 ist ohne weitere Befestigungsmittel zwischen dem Anschlag 16 und dem zweiten Verbindungsteil 9 festgelegt.

Die Figur 4 zeigt eine Ecke des Schubkastens 1 mit Blick auf die Innenflächen der Seitenzarge 4 und der Rückwand 6. Die Endbereiche der Rückwand 6 liegen rückseitig an einem Anschlag 16, der am ersten Verbindungsteil 8 angeordnet ist, an, der in Form eines sich verjüngenden Vorsprungs ausgebildet ist und den Spalt zur benachbarten Rückwand 6 überdeckt. Durch die Überdeckung an dem

Anschlag 16 kann die Rückwand 6 vorteilhaft als rechtwinklig und damit kosten- günstig gestaltetes Teil, auch bei schräg oder konturiert ausgeführter Seitenzarge 4, 5, eingesetzt werden.

Wie insbesondere die Figuren 2 und 5 zeigen, ist die dem ersten Verbindungsteil 8 zugewandte Fläche des zweiten Verbindungsteiles 9 stufenförmig abgesetzt, wobei der dem Filmscharnier abgewandt liegende Endbereich die größere Dicke aufweist.

Die Figuren 9 und 10 zeigen in Draufsicht die Festlegung der Rückwand 6 an der Seitenzarge 4 mittels des Eckverbinders 7. Die Ausführung nach der Figur 9 zeigt eine plattenförmige massive Rückwand 6, während die Figur 10 eine als Blech formteil ausgebildete Rückwand 6 zeigt. Wie ein Vergleich der Figuren zeigt, liegt der äußere Endbereich mit der größeren Dicke des zweiten Verbindungsteiles 9 an der äußeren Fläche der massiven Rückwand 6 an, während bei der Ausfüh- rung nach der Figur 10 der gegenüber dem Filmscharnier zugewandten vorstehende Bereich in die Rückwand 6 eintaucht. Zur Versteifung des zweiten Verbindungsteiles 9 gegen Vertikalkräfte können beim Einsatz der massiven Rückwand 6 durch die Löcher 17 übliche, nicht dargestellte Befestigungsmittel, wie Schrauben, Nägel, Niete oder dergleichen in die Rückwand eingebracht werden.

Besonders vorteilhaft ist, dass für beide Bauarten von Rückwänden 6 Eckverbinder 7 in gleicher Ausführung einsetzbar sind.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Wesentlich ist, dass die Eckverbinder 7 zweiteilig ausgebildet sind, und gelenkig miteinander verbunden sind, wobei das rechtwinklig zur Seitenzarge 4 stehende zweite Verbindungsteil 9 mit einem Rastmittel, vorzugsweise aus mehreren Harpunenstegen 12, versehen ist. Bezugszeichenliste

1 Schubkasten

2 Boden

3 Frontbiende

4 Seitenzarge

5 Seitenzarge

6 Rückwand

7 Eckverbinder

8 Erstes Verbindungsteil

9 Zweites Verbindungsteil

10 Durchbrechung

11 Durchbrechung

12 Harpunensteg

13 Aussparung

14 Vorsprung

15 Adapter

16 Anschlag

17 Loch

18 Filmscharnier

19 Aussparung

20 Rastloch

21 T-förmige Zapfen

22 Noppen

23 Bodenfläche

24 Steg

25 Aussparung