Trinkbehältereinheit mit einem Trinkbehälter und einem Deckel/Sockel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Trinkbehältereinheit, vorzugsweise für kohlensäurehaltige Getränke, wie Bier oder Sekt, oder auch Wein, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Gattungsgemäße Trinkbehältereinheiten weisen einen Trinkbehälter mit einer Trinköffnung, insbesondere in der Dimension der Öffnung eines Trinkglases, auf.

Hintergrund der Erfindung

Hintergrund der Erfindung ist es, die Vorteile einer Flasche, das heißt etwa ihre industrielle Abfüllbarkeit und die mobile Handhabung, mit den Vorteilen eines Glases, das heißt etwa den erhöhten Trinkgenuss, zu kombinieren.

Die vorliegende Erfindung ist hierbei im Speziellen darauf gerichtet, die für den erhöhten Trinkgenuss erforderliche weite Trinköffnung effizient, sicher und robust verschließen zu können, ohne sich in Unkosten zu stürzen.

Ein weiterer, eventuell unabhängig beanspruchbarer Aspekt der Erfindung zielt darauf ab, die Handhabung eines mehrteiligen Trinkbehälters in einer Abfüllanlage möglichst komfortabel zu gestalten.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Lösungen bekannt, die sich dem Verschließen von weiten Trinköffnungen widmen. So offenbart das deutsche Gebrauchsmuster DE 20 2004 015 220 U1 einen Deckel, der bajonettartig mit einer Trinköffnung koppelbar ist. Weiterer gattungsgemäßer Stand der Technik ist aus den Dokumenten US 2009/0001043 A1 und CH 703 939 A2 bekannt. Nachteilig an diesem Stand der Technik ist, dass die Deckel nicht in der Lage sind, den hohen Behälterinnendrücken, die bei kohlensäurehaltigen Getränken vorliegen, ohne Verformung standzuhalten. Häufig sind die Verformungen hierbei von solcher Dimension, dass die Dichtigkeit der Trinkbehältereinheit zur Umgebung darunter leidet.

Weiterhin sind aus dem Stand der Technik Lösungen bekannt, wie ein Trinkbehälter in einer Abfüllanlage zu führen ist. So offenbart das US-Patent US 4,620,985 ein Verfahren, wie eine Flasche auf einer Befüllstraße möglichst schonend zu führen ist. Weiterhin offenbart das eingangs erwähnte Dokument US 2009/0001043 A1 neben einer Verschraubung eines Deckels auf einer Flasche auch eine solche Einheit, bei der der Deckel den Standfuß bildet. Weitere Vorrichtungen sind aus den Dokumenten WO 99/37190 A1 und US 2008/0264958 A1 bekannt.

Nachteilig an jenen Lösungen ist, dass keine schonende Handhabung von mehrteiligen Behältereinheiten, die einen zum Trinkbehälter separaten Standfuß aufweisen, auf der Befüllstraße einer Abfüllanlage möglich ist.

Kurzbeschreibung der Erfindung Der vorliegenden Erfindung liegt angesichts dieses Standes der Technik die

Aufgabe zugrunde, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu beheben oder zumindest zu mildern. In einem ersten Aspekt der Erfindung soll eine solche Trinkbehältereinheit offenbart werden, bei der der Deckel die (weite) Trinköffnung auch bei wechselnden Umgebungsbedingungen sicher verschließt und der Deckel zugleich reversibel und ohne hohen Aufwand innerhalb kürzester Zeit von dem Trinkbehälter lösbar ist.

Dies wird erfindungsgemäß mittels einer Trinkbehältereinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Zum anderen liegt der Erfindung in einem weiteren, gegebenenfalls unabhängig beanspruchbaren Aspekt die Aufgabe zugrunde, eine solche Trinkbehältereinheit, die einen Sockel und einen davon separaten, zu befüllenden Trinkbehälter aufweist, effizient, das heißt etwa energie-/materialschonend und geräuscharm, auf der Befüllstraße einer Abfüllanlage zu bewegen.

Ein erster unabhängig beanspruchbarer Gegenstand der Erfindung ist demnach eine Trinkbehältereinheit zur Aufnahme einer Flüssigkeit, die zumindest einen Trinkbehälter und einen Deckel aufweist. Der Trinkbehälter formt bezüglich einer Behälterhöhenrichtung eine zumindest annährend rotationssymmetrische, von einer Trinkumlaufkante definierte Trinköffnung, insbesondere in der Dimension der Öffnung eines Trinkglases, aus bzw. weist diese auf. Unter der Dimension der Öffnung eines Trinkglases wird hierbei eine solche Öffnung verstanden, an die sich die Lippen eines Konsumenten komfortabel anschmiegen können. Solche Öffnungen sind insbesondere größer als Flaschenöffnungen, die für eine Abfüllanlage optimiert sind. Der Deckel ist dazu vorbereitet, den Trinkbehälter, in dessen Innenraum im befüllten Zustand ein gegenüber der Umgebung, vor allem aufgrund der vorzugsweise vorhandenen Kohlensäure, erhöhter Druck herrscht, an der Trinköffnung über eine von einem Deckelaußengewinde und einem Behälterinnengewinde ausgeformte, reversibel lösbare Schraubverbindung zu verschließen. Der Deckel und die Schraubverbindung sind demnach derart ausgestaltet, dass sie einem Überdruck im Behälterinneren bezüglich eines Atmosphärendrucks standhalten.

Gemäß diesem ersten Aspekt der Erfindung liegt eine von dem Deckel ausgeformte, sich in der Behälterhöhenrichtung öffnende Ringnut, die auch als umlaufender Spalt bezeichnet werden kann, den Innenraum abdichtend an der Trinkumlaufkante an. Die Ringnut ist von einer Außenflanke, einem Stirnring / einer Außenringfläche und einer Innenflanke ausgeformt ist. Hierbei ist zwischen der Ringnut und der Trinkumlaufkante wahlweise ein Linien- oder ein Flächenkontakt realisierbar. Die Ringnut umgreift demnach die Trinkumlaufkante von beiden Seiten.

Somit lässt sich erreichen, dass der erhöhte Druck des Innenraums anstelle auf eine plane, den gesamten Durchmesser überspannende Fläche zu wirken, lediglich auf den Stirn ring der Ringnut, welcher in der Behälterradialrichtung eine, verglichen mit dem Durchmesser des Deckels, geringe Breite aufweist, beaufschlagt ist, wodurch die im Deckel resultierenden / vom Deckel aufzunehmenden Biegemomente aufgrund des geringen Hebelarms des Stirnrings gering sind und somit einer Undichtigkeiten hervorrufenden Verformung des Deckels vorgebeugt.

In anderen Worten lässt sich dieser erste unabhängig beanspruchbare Aspekt der Erfindung funktional derart beschreiben, dass die Ringnut des Deckels die Trinkumlaufkante umgreifend / überstülpend / überbördelnd eine in der Behälterradialrichtung solch schmale Stirnfläche ausbildet, dass diese durch Biegemomente aufgrund des geringen Hebelarms nicht bzw. nur gering / unwesentlich verformbar ist. Somit ist die Dichtwirkung der auf der Trinkumlaufkante anliegenden Ringnut auch bei wechselnden Umgebungsbedingungen und der Einwirkung äußerer Kräfte auf die Trinkbehältereinheit zuverlässig gewährleistet.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform des ersten Aspekts der Erfindung stellen die Außenflanke, der Stirn ring und die Innenflanke jeweils Deckelaußenflächen dar, indem sie den Deckel nach außen , das heißt zur Umgebung hin, abgrenzen. Dies ermöglicht eine materialsparende Ausgestaltung des Deckels, die ein schlankes Anschmiegen des Deckels an die Trinkumlaufkante ermöglicht.

Weiter bevorzugt verlaufen die Außenflanke und der Stirnring quer, insbesondere senkrecht / orthogonal, zueinander. Das heißt sie stehen vorzugsweise im rechten Winkel aufeinander und sind in ihrer Position zueinander im Wesentlichen starr festgesetzt. Aufgrund einer, wie nachfolgend beschrieben, vorteilhaften Ku n ststoff a usgestaltung ist eine Starrheit, wie sie bei metallischen Werkstoffen üblich ist, zwischen der Außenflanke und dem Stirn ring nur unter hohem Aufwand zu erreichen. Im Wesentlichen starr bedeutet demnach in diesem Zusammenhang, dass die beiden Flächen elastisch, jedoch nicht plastisch zueinander verformbar sind.

In dieser Ausführungsform sind die Außenflanke und der Stirnring strukturell insbesondere derart aufeinander abgestimmt / zueinander dimensioniert sind, dass eine von dem erhöhten Druck induzierte Aufwölbung / Verformung des Stirn rings in der Behälterlängsrichtung einen der Aufwölbung entgegenwirkenden Kontakt zwischen der Außenflanke und der Außenseite des Trinkbehälters hervorruft. Somit ist für die Dichtwirkung zwischen dem Behälterinneren und der Umgebung, die durch die Ringnut bzw. deren Zusammenspiel mit der Trinkumlaufkante hervorgerufen ist, eine Selbstverstärkung erreicht: Wölbt sich die Ringnut nach außen hin auf, gerät die Außenflanke aufgrund ihrer im Wesentlichen starren Kopplung in stabilisierenden oder sogar dichtenden Kontakt mit der Außenfläche des Trinkbehälters. Somit ist dem Ziel, das dem ersten Aspekt der Erfindung zugrunde liegt, weiter Rechnung getragen.

Vorteilhafterweise verlaufen die Außenflanke und die Außenseite des Behälters unter Ausbildung eines Spalts in einem Zustand, in dem die Ringnut keine Aufwölbung erfährt, zumindest abschnittsweise berührungsfrei zueinander. Somit ist der Deckel über die Innenflanke auf dem Trinkbehälter zu zentrieren und eine geometrische Überbestimmung wird vermieden .

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des ersten Aspekts der Erfindung ist die Schraubverbindung zwischen dem Deckelaußengewinde und dem Behälterinnengewinde fluiddurchlässig und vorzugsweise druckstoßdämpfend ausgestaltet, sodass der erhöhte Druck im Innenraum zu einem großen Teil oder sogar vollständig auf den Stirnring wirkt, ohne dass eine Druckminderung durch die Schraubverbindung realisiert wird . Ein solches Druckablassgewinde entfaltet insbesondere beim Lösen der Schraubverbindung Vorteile. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Ringnut ist der Deckel, der in dieser Ausführungsform keinerlei Druckentlastung durch das Gewinde erfährt, in der Lage, den erhöhten Behälterinnendrücken bei vollständiger Abdichtung standzuhalten. So wird eine Trennung der Funktion erreicht: während die Schraubverbindung den Deckel in der Behälterlängsrichtung fixiert, übernimmt die Ringnut die Druckkompensation sowie die Dichtung des Deckels.

Weiter bevorzugt ist die Schraubverbindung von dem dichtenden Kontakt zwischen der Ringnut und der Trinkumlaufkante aus gesehen dem Behälterinneren zugewandt ist bzw. ist in Wirkrichtung zwischen dem dichtenden Kontakt und dem Innenraum die Schraubverbindung angeordnet ist. Somit ist die Schraubverbindung dem abdichtenden Kontakt vorgeschaltet und nimmt eine diesen schützende Funktion ein. Selbst dann, wenn die Schraubverbindung vollständig fluiddurchlässig ausgestaltet ist, hat das Vorschalten eine schützende Wirkung für die Dichtigkeit, da sie die auf die Ringnut wirkende Flächenspannung zeitlich vereinheitlicht und somit Schwankungen dämpft. Im Gegensatz zu einer Anordnung der Schraubverbindung in einem der Trinkumlaufkante nachgeschalteten Bereich, erreicht jene Ausführung demnach einen Schutz in Analogie zu einem Wellenbrecher.

In jener Ausführungsform ist zwischen der Schraubverbindung und dem dichtenden Kontakt weiter vorzugsweise ein Zwischenraum als Pufferzone für Druckschwankungen ausgebildet ist. Somit schließt sich der dichtende Kontakt zwischen der Trinkumlaufkante und der Ringnut nicht unmittelbar an das Gewinde an, wodurch Schwankungen, die in Umfangsrichtung auch lokal auftreten können, effizient gedämpft und vergleichmäßigt werden.

Konstruktiv ist der Deckel bevorzugt dergestalt, dass in der Behälterlängsrichtung die Länge der Innenflanke die Länge der Außenflanke übersteigt, sodass das Längenverhältnis zwischen der Außenflanke und der Innenflanke vorzugsweise zwischen 1 :10 und 1 :1 , insbesondere bei rund 1 :5, besonders bevorzugt bei 1 :3, liegt. So ist eine Stützung des Trinkbehäiters von innen mittels der Innenflanke erreicht, während zeitgleich außen durch die verkürzte Außenflanke eine schlanke Ausgestaltung die Logistik vereinfacht.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Innenflanke und die Außenflanke im Wesentlichen parallel in der Behälterlängsrichtung verlaufen und/oder der Stirnring in der Behälterradialrichtung verläuft. So ist der Stirn ring senkrecht zur Wirkrichtung des Behälterinnendrucks ausgestaltet, um diesen vollständig, ohne Um- oder Weiterleitung aufzunehmen, wie von der erfindungsgemäßen Ringnut ermöglicht. Weiterhin bewirkt die parallele Ausgestaltung von Innen und Außenfläche, dass diese die Trinkumlaufkante ummanteln und somit eine Schutzfunktion der Trinkumlaufkante, die der Konsument bei der Verzehrung an seine Lippe anlegt, einnehmen und dass sie die dichtende Fläche, das heißt die Fläche, auf die die höchste Druckspannung wirkt, minimieren. Weiterhin ermöglicht jene Ummantelung eine Stabilisierung der weiten Trinköffnung. Weiter konstruktiv nimmt die Breite des Stirnrings in der Behälterradialrichtung zu dem Außendurchmesser des Deckels ein Verhältnis von kleiner 1 :4, vorzugsweise von kleiner 1 :6, ein. Dies erhöht den erfindungsgemäßen Effekt der geringen Biegemomentaufnahme des Stirnrings.

Insbesondere dann, wenn der Deckel radial innerhalb der Ringnut einen dem Innenraum zugewandten Zylinderabschnitt, der auch als (Deckel-)Vertiefung oder Aufnahmeschacht bezeichnet werden kann, aufweist, dessen nach außen zeigende, dem Innenraum abgewandte Stirnseite in der Behälterlängsrichtung bezüglich der axial äußeren Kante des Stirnrings zurückversetzt liegt, lässt sich die Abdichtung weiter optimieren. Denn der Zylinderabschnitt ist von der Ringnut durch einen umlaufenden Ringschacht / Ringspalt getrennt und weist somit einen deutlich geringeren Durchmesser auf als der Deckel. Die auf den Zylinderabschnitt wirkenden Biegemomente haben somit ebenfalls einen, verglichen mit einem vollständig flachen Deckel, geringen Hebelarm und sind somit kompensierbar.

Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn in der Behälterradialrichtung der Ringschacht die Ringnut um einen Faktor größer gleich drei übersteigt. Die vorstehend genannten Effekte werden von jener Geometrien besonders wirksam hervorgerufen.

Für den ersten Aspekt der Erfindung ist an der dem Innenraum zugewandten Seite der Ringnut vorzugsweise ein Dichtelement angeordnet, das dazu vorbereitet ist, mit der Trinkumlaufkante in dichtendem Kontakt zu stehen und somit die beanspruchte Dichtwirkung begünstigend zu beeinflussen.

Weiter vorteilhaft weist der Trinkbehälter an seinem dem Deckel abgewandten Ende einen Befüllstutzen auf, der mit einer Verschlusskappe, vorzugsweise nach Art eines Kronkorkens, verschlossen ist. Hierbei ist der Deckel mittels der Schraubverbindung derart von der Trinkumlaufkante lösbar, dass er mit dem Befüllstutzen gekoppelt einen Standfuß der Trinkbehältereinheit ausbildet. Dieses Wirkprinzip ist in der beanspruchten Priorität mit der Nummer DE 10 2016 1 10 807, die hiermit als vollständig in dieses Dokument integriert gilt, umfangreich beschrieben. Die erfindungsgemäße Schraubverbindung ist wahlweise mittels eines oder mehreren, vorzugsweise drei oder vier, Gewindegängen ausgestaltet. Je mehr Gewindegänge vorhanden sind, desto schneller ist ein Lösen des Deckels ermöglicht. Der vorteilhafte Fluiddurchlass der Schraubenverbindung mittels der Druckablassgewinde ist etwa mittels axialer, das heißt in Behälterlängsrichtung verlaufender Schlitze oder auch mittels eines Durchlasses in Umfangsrichtung aufgrund der Gewindesteigung realisierbar.

Die erfindungsgemäße Trinkbehältereinheit, insbesondere der Deckel, ist bevorzugt aus einem Kunststoff, wie Polypropylenl, PET, PLA, PEF oder PEN Tritan oder einem Biokunststoff, mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt.

In anderen Worten kann gesagt werden, dass sich der Trinkbehälter bevorzugt aus einem zylinder- oder kelch-ähnlichen Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt und einem Befüllstutzen, der auch als Fußabschnitt bezeichnet werden kann, ausbildet. Jener Flüssigkeitsaufnahme-/Lagerungsabschnitt ist bevorzugt wiederum in einen Trinkabschnitt und einen Mittelabschnitt untergliedert.

Ein zweiter Aspekt der Erfindung, der gegebenenfalls unabhängig von dem ersten Aspekt beanspruchbar ist, hat eine Trinkbehältereinheit zum Gegenstand, die zur Befüllung in einer Abfüllanlage vorbereitet ist. Auf einer Abfüllanlage ist für gewöhnlich eine Vielzahl an Flaschen nebeneinander angeordnet und geführt, sodass auf die Interaktion der einzelnen Flaschen, das heißt Stöße untereinander, Rücksicht zu nehmen ist.

Diese Trinkbehältereinheit im zweiten Aspekt weist einen als Standfuß dienenden Sockel auf. Diese kann in einem anderen Betriebszustand als dem in der Abfüllanlage auch als Deckel angesehen werden. Der Sockel / Deckel ist dazu vorbereitet, auf einer Befüllstraße der Abfüllanlage zu stehen. Er ist nach radial außen von einer zylindrischen Außenflanke begrenzt. Weiterhin weist die Trinkbehältereinheit gemäß dem zweiten Aspekt einen Trinkbehälter auf, der mit dem Sockel derart reversibel gekoppelt, vorzugsweise verschraubt, ist, dass er aus diesem in der Behälter(-einheit- )höhenrichtung herausragt und einen Kontaktabschnitt ausformt, der dazu vorbereitet ist, in der Abfüllanlage einen definierten Berü hrpunkt bereitzustellen. Der Trinkbehälter weist an seiner dem Sockel abgewandten Stirnseite eine Befü Hoffnung auf bzw. definiert diese. Über die Befüllöffnung ist die Trinkbehältereinheit in einer Abfüllanlage dazu vorbereitet ist, eine Flüssigkeit, vorzugsweise ein kohlensäurehaltiges Getränk, wie Bier oder Sekt, aufzunehmen.

Gemäß diesem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Außenkontur des Trinkbehälters im Bereich des Kontaktabschnitts, das heißt, in einem Bereich, in dem der Trinkbehälter in der Abfüllanlange dazu vorbereitet ist, einen Berührpunkt, etwa für einen Greif arm oder eine weitere Trinkbehältereinheit, bereitzustellen , dessen Kontaktabschnittsaußendurchmesser den maximalen Außendurchmesser des Trinkbehälters darstellt, in der Behälterhöhenrichtung eine bauchige Form auf. Diese bauchige Form ist im Wesentlichen nach Art einer Zwiebelform, bzw. nach Art einer beidseitig abgeschnittenen Eiform / einer Birnenform / einer Knollenform ausgeformt. In anderen Worten weist jener Abschnitt des Trinkbehälters eine Form auf, deren Außendurchmesser oberhalb und unterhalb des maximalen Außendurchmessers abnimmt. Hierbei ist es ein wesentlicher Aspekt jenes zweiten Aspekts der Erfindung, dass der Kontaktabschnittsaußendurchmesser dem Außenflankendurchmesser entspricht.

Unter der bauchigen Form im Sinne der Erfindung ist hierbei eine solche Form zu verstehen, die oberhalb und unterhalb des Kontaktabschnitts radial kontinuierlich in ihrem Durchmesser abnimmt. Im weiteren Bereich des Trinkbehälters, d. h. außerhalb des Kontaktabschnitts sind ungeachtet der bauchigen Form im Bereich des Kontaktabschnitts beliebige Durchmesservariationen, das heißt erneute Durchmesserzu- / bzw. - abnahmen, möglich und Teil des erfinderischen Gedankens.

Somit gleicht der größte Außendurchmesser des Sockels dem größten Außendurchmesser des Trinkbehälters („Kontaktabschnittsaußendurchmesser"), wodurch die Trinkbehältereinheit entlang der Behälterhöhenachse zwei definierte Auflagepunkte aufweist, was deren Handhabung in einer Abfüllanlage vereinfacht und somit die Befüllung beschleunigt. In anderen Worten lässt sich dieser zweite Aspekt der Erfindung derart beschreiben, dass der Trinkbehälter eine solch geschwungene Form aufweist, dass sein maximaler Außendurchmesser, der aufgrund der stetig geschwungenen Form des Trinkbehälters nur in einem geringen Abschnitt erreicht ist, dem Außendurchmesser des Sockels, der auch eine Deckelfunktion einnehmen kann, wie in der hiermit in Anspruch genommenen Prioritätsanmeldung ausführlich beschrieben ist, gleicht.

Vorteilhafterweise für jenen zweiten, unabhängig beanspruchbaren Aspekt ruft die bauchige Form eine zum Boden orthogonale Anlagelinie zwischen dem Kontaktabschnittsaußendurchmesser und dem Außenflankendurchmesser hervor. Somit entfalten sich die beschriebenen Vorteile in einer Abfüllanlage vollständig.

In dieser Ausführungsform des weiteren Aspekts ist neben dem Kontaktabschnitt auch die Außenflanke vorzugsweise dazu vorbereitet, auf der Befüllstraße einen, vorzugsweise linienförmigen, Kontakt mit einer Außenflanke einer weiteren Trinkbehältereinheit einzugehen / herzustellen. Auf diese Weise ist eine schlanke Führung einer Vielzahl von Trinkbehältereinheiten auf einer Befüllstraße sichergestellt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des zweiten Aspekts der Erfindung ist, in der Behälterhöhenrichtung , die Länge des Kontaktabschnitts, das heißt die Länge des Trinkbehälterabschnitts mit dem maximalen Außendurchmesser, klein verglichen mit der Länge des Trinkbehälters. Dieser geometrische Zusammenhang wird durch die Zwiebelform bereits implizit beschrieben und hilft dabei, den erwünschten Linienkontakt auf der Befüllstraße zu gewährleisten.

Bevorzugt ist in diesem Aspekt an den Kontaktabschnitt nach oben angrenzend eine obere Angrenzungsfläche und nach unten angrenzend eine untere Angrenzungsfläche ausgebildet. Die obere Angrenzungsfläche und die untere Angrenzungsfläche sind hierbei relativ zur Behälterhöhenrichtung um weniger als 10°, vorzugsweise weniger als 5°, geneigt. So weist der Kontaktabschnitt weiche Übergänge zu den angrenzenden Bereichen auf, was auch die Herstellung, etwa mittels Spritzgießens, aufgrund des Wegfalls scharfer Übergänge erleichtert. Dem zweiten Aspekt der Erfindung liegt überdies ein Verfahren zugrunde, bei dem Trinkbehältereinheiten gemäß jenem zweiten Aspekt auf einer Befüllstraße einer Abfüllanlage bewegt werden . Bei diesem Verfahren werden eine erste Trinkbehältereinheit und eine zweite Trinkbehältereinheit sich jeweils bewegend auf der Befüllstraße geführt. Hierbei berühren sich erfindungsgemäß die erste und die zweite Trinkbehältereinheit zumindest während der Bewegung in dem Kontaktabschnitt und/oder der Außenflanke zumindest temporär.

So ist mittels der erfindungsgemäßen Anlage der jeweils dafür vorgesehenen Abschnitte zumindest eine vordefinierte Anlagelinie geschaffen, die die Handhabung der Trinkbehältereinheiten in der Abfüllanlage vereinfachen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren näher erläutert. Die Figuren sind lediglich schematischer Natur und dienen ausschließlich dem Verständnis der Erfindung. Die gleichen Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Trinkbehältereinheit in einer ersten Ausführungsform und einer ersten Betriebsstellung ;

Fig. 2 eine Seitenansicht auf die Trinkbehältereinheit aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Deckels in einer ersten

Ausführungsform;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Deckel;

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Deckel ;

Fig. 6 eine Seitenansicht des Deckels;

Fig. 7 eine Ansicht von unten auf den Deckel; Fig. 8 einen Längsschnitt durch die Trinkbehältereinheit der ersten Ausführungsform in einer zweiten Betriebsstellung ,

Fig. 9 eine Seitenansicht auf die Trinkbehältereinheit aus Fig. 8 einen Längsschnitt durch einen Fußabschnitt der Trinkbehältereinheit in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 1 1 einen Bereich aus Fig. 10 vergrößert dargestellt; einen Trinkbehälter in der zweiten Ausführungsform perspektivisch dargestellt; und den Trinkbehälter aus Fig. 12 im Längsschnitt.

In Fig. 1 ist Trinkbehältereinheit 1 zur Aufnahme einer Flüssigkeit gezeigt. Er setzt sich unter anderem aus einem Trinkbehälter 2, der eine von einer Trinkumlaufkante 3 definierte Trinköffnung 4 aufweist, und einem Deckel 5, der dazu vorbereitet ist, den Trinkbehälter 2, in dessen Innenraum 6 ein gegenüber der Umgebung erhöhter Druck herrscht, an der Trinköffnung 4 über eine von einem Deckelaußengewinde 7 und einem Behälterinnengewinde 8 ausgeformte Schraubverbindung zu verschließen.

Der Deckel 5 bildet, wie im Zusammenhang mit Fig. 4 noch näher erläutert wird, eine Ringnut 9 aus, die sich aus einer Außenflanke 10, einem Stirnring 1 1 und einer Innenflanke 1 2 zusammensetzt, aus. Die Ringnut 9 sitzt den Innenraum 6 abdichtend auf der Trinkumlaufkante 3.

Die Trinkbehältereinheit 1 aus Fig. 1 setzt sich aus insgesamt drei Bauteilen zusammen. Neben dem Trinkbehälter 2 und dem Deckel 5 ist ein der Trinköffnung 4 abgewandter Befüllstutzen 13 des Trinkbehälters 2 mit eine Verschlusskappe 14 nach Art eines Kronkorkens verschlossen. Neben einer Außenfläche 15 des Trinkbehälters 2 sind hierbei auch die Außenflanke 10, der Stirn ring 1 1 und die Innenflanke 12 des Deckels 5 nach außen, d. h. zur Umgebung hin zeigend. Bei genauer Betrachtung der Wechselwirkung zwischen dem Deckel 5 und dem Trinkbehälter 2 fällt außerdem auf, dass zwischen der Schraubverbindung und dem Boden der Ringnut 9 ein Zwischenraum

16 ausgebildet ist. In Fig. 2 ist die Trinkbehältereinheit 1 aus Fig. 1 in einer Seitenansicht dargestellt.

Die Schnittlinie l-l gibt die in Fig. 1 dargestellte Schnittebene an. Mit dem Bezugszeichen

17 ist die Behälterhöhenrichtung referenziert. Auf der Außenflanke 10 ist eine Riffelung

18 vorgesehen. Diese erhöht den Reibkoeffizienten der Außenflanke 10 und erleichtert einem Benutzer somit das Lösen des Deckels 5 von dem Trinkbehälter 2.

In Fig. 3 ist der Deckel 5 perspektivisch dargestellt. Die Außenflanke 10 mit der Riffelung 18, der Stirnring 1 1 sowie die Innenflanke 12 definieren die Ringnut 9 und grenzen den Deckel 5 nach außen ab. Mittels einer Art Tulpenform bildet der Deckel radial innerhalb des Stirnrings 1 1 zunächst einen umlaufenden Ringschacht 19 aus, innerhalb dessen dann wiederum eine dem Innenraum 6 abgewandte Stirnseite 20 angeordnet ist. In der Behälterradialrichtung liegt die Breite des Stirnrings 1 1 unterhalb der Breite der Stirnseite 20 und unterhalb der Breite des Ringschachts 19, wie aus Fig. 3 unzweideutig ersichtlich ist. Die Schnittansicht des Deckels 5 in Fig. 4 gibt weiter Aufschluss über dessen

Struktur und dessen Dimensionen. So ist die Stirnseite 20 in Behälterhöhenrichtung 17 versetzt zum Stirn ring 1 1 . Der Deckel 5 formt weiter einen Zylinderabschnitt 21 aus. Dieser korreliert in seiner Breite mit der Breite des Ringschachts 19: je breiter der Zylinderabschnitt 21 , desto schmaler der Ringschacht 19. Erfindungsgemäß ist die Ringnut 9 auf die Trinkumlaufkante 3 abgestimmt. Somit ist sie schmal verglichen mit dem Ringschacht 19 und dem Zylinderabschnitt 21 .

Das Deckelaußengewinde 7 ist in einem Bereich des Deckels 5 angeordnet, der von der Länge der Außenflanke 10 überstiegen wird. Somit ist das Deckelaußengewinde 7 auch in einem demontierten Zustand von der Außenflanke 10 geschützt.

Die Figuren 5, 6 und 7 stellen den Deckel 5 in einer Ansicht von außen (Fig. 5), von der Seite (Fig. 6) und von innen (Fig. 7) dar. In Fig. 5 ist schematisch der Zusammenhang dargestellt, dass der Außenradius des Stirn rings 1 1 in etwa doppelt so groß ist, wie der Außenradius der Stirnseite 20, während die Breite des Ringschachts 19 die des Stirnrings 1 1 übersteigt. In Fig. 6 hingegen ist schematisch der Zusammenhang dargestellt, dass die Innenflanke 12 mehr als doppelt so lange ist, wie die Außenflanke 10. Fig. 7 zeigt die Unterseite des Deckels 5 aus Fig. 6. Hierbei ist neben dem Zylinderabschnitt 21 das Deckelaußengewinde 7 als Druckablassaußengewinde mit Axialschlitz 22 dargestellt. In Fig. 8 ist die Trinkbehältereinheit 1 in einer Schnittansicht gezeigt. Im Gegensatz zu Fig. 1 dient der Deckel 5 hier als Sockel / Standfuß 5. Die Trinköffnung 4 weist eine angenehme Weite auf, um daraus zu trinken. In diesem Betriebszustand ist die Ringnut 9 dazu vorbereitet, am Deckel 5 ablaufende Überreste an Flüssigkeit zu sammeln. Anstelle einer Druckkompensation wird hier also eine Sammelbeckenfunktion realisiert. Der Stirnring 1 1 dient in diesem Betriebszustand als Anlagering/-fläche auf einem Boden. Der umlaufende Ringschacht 19 ermöglicht ein Abstellen der Trinkbehältereinheit 1 auch auf unebenen Untergründen.

Fig. 9 schließlich zeigt die Trinkbehältereinheit 1 aus Fig. 8 in einer Seitenansicht. So stellt die Trinkbehältereinheit 1 in diesem Zustand ein Weißbierglas dar.

In Fig. 10 ist schließlich ist ein Ausschnitt einer Trinkbehältereinheit V in einer weiteren, gegebenenfalls unabhängig beanspruchbaren Ausführungsform gezeigt. Sie weist einen Trinkbehälter 2' mit einer Trinkbehälterkante 3' auf. Eine Trinköffnung 4' wird von einem Sockel 5' verschlossen , der dem Deckel 5 der Ausführungsform aus den Figuren 1 bis 9 zuzuordnen ist und der einen Innenraum 6' zur Umgebung hin verschließt. Der Sockel 5' bildet auch in dieser Ausführungsform einen Stirnring 1 1 ' auf, an den ein Zwischenraum 16' angrenzt. Für den zweiten Aspekt der Erfindung ist ein Kontaktabschnitt 24' wesentlich. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass an dieser Stelle der Außendurchmesser des Trinkbehälters 2' der maximale Außendurchmesser ist. Er erhält die Bezeichnung Kontaktabschnittsaußendurchmesser 25'. Der Betrag des Kontaktabschnittaußendurchmessers 25' ist dem des Außendurchmessers der Außenflanke 10', dem Außenflankendurchmesser 26', identisch. Dies ermöglicht, wie in der Beschreibungseinleitung offengelegt, eine effiziente Führung der Trinkbehältereinheit 1 ' in einer Abfüllanlage.

Der dem Sockel 5' zugewandte Abschnitt / Bereich des Trinkbehälters 2' weist eine bauchig geschwungene Form auf, die im Kontaktbereich 24' ihre maximale Krümmung bzw. ihren maximalen Außendurchmesser erreicht hat. Jener Abschnitt des Trinkbehälters 2' kann als beidseitig abgeschnittenes Ei angesehen werden, das in den Sockel 5' eingesetzt wird. Gemäß der Erfindung sind der Außenflankendurchmesser 26' und der Kontaktabschnittaußendurchmessers 25' präzise aufeinander abgestimmt.

Der Bereich oberhalb des Kontaktabschnitts 24', das heißt an der dem Sockel 5' abgewandten Seite des Kontaktabschnitts 24', wird als obere Angrenzungsfläche 27' bezeichnet. Diese weist im Gegensatz zum Kontaktabschnitt 24' eine Steigung / Neigung auf. Sie sorgt demnach dafür, dass nach dem Kontaktabschnitt 24' der Behälterdurchmesser nach oben wieder abnimmt.

Der Bereich unterhalb des Kontaktabschnitts 24', das heißt an der dem Sockel 5' zugewandten Seite des Kontaktabschnitts 24', wird als untere Angrenzungsfläche 28' bezeichnet. Diese weist im Gegensatz zum Kontaktabschnitt 24' eine Steigung / Neigung auf, welche der Steigung / Neigung der oberen Angrenzungsfläche 27' entgegengesetzt ist. Gemessen an dem Kontaktabschnittsaußendurchmesser 24' als Symmetrieachse verlaufen die obere und die untere Angrenzungsfläche 27', 28' symmetrisch. Die untere Angrenzungsfläche 28'sorgt ebenso dafür, dass nach dem Kontaktabschnitt 24' der Behälterdurchmesser nach unten wieder abnimmt.

Die in Fig. 1 1 dargestellte Vergrößerung des Sockels 5' zeigt, wie der Trinkbehälter 2' nachdem er aus der Außenflanke 10' austritt, nämlich an der mit dem Bezugszeichen 29' referenzierten Stelle eine radiale Aufweitung erfährt. Diese Aufweitung nimmt zu, bis der Kontaktabschnittaußendurchmessers 25' (siehe Fig. 1 ) erreicht ist. Die Figuren 12 und 13 stellen schließlich den Trinkbehälter 2' in dem zweiten Aspekt der Erfindung perspektivisch (Fig. 12) und in einem Längsschnitt (Fig. 13) dar. Die Wölbung / der Schwung, der den Kontaktabschnitt 24' ausformt, ist hierbei eher im Bereich der Trinköffnung 4' als an der Gegenseite, wo eine Befüllöffnung 23' ausgeformt ist, angeordnet.

In Fig. 13 ist nochmals die obere Angrenzungsfläche 27' und die untere Angrenzungsfläche 28' als an den Kontaktabschnitt 24' angrenzende Flächen dargestellt. Je nachdem, welche Neigung diese Flächen 27', 28' annehmen, ist die Zwiebelform des Trinkbehälters 2', die auch als Birnenform bezeichnet werden kann, bauchiger oder schlanker. Der von der Neigung der Flächen 27', 28' bestimmte Ausbeulungsgrad ist in Abhängigkeit des Kontaktabschnittsaußendurchmessers 25' und des Außenflankendurchmessers 26' zu bestimmen.

Bezuqszeichen

1 , r Trinkbehältereinheit

2, 2' Trinkbehälter

3, 3' Trinkumlaufkante

4, 4' Trinköffnung

5, 5' Deckel / Sockel

6, 6' Innenraum

7, 7' Deckelaußengewinde

8, 8' Behälterinnengewinde

9 Ringnut

10, 10' Außenflanke

1 1 , 1 1 ' Stirn ring

12 Innenflanke

13 Befüllstutzen

14 Verschlusskappe

15 Behälteraußenseite

16, 16' Zwischenraum

17 Behälterhöhenrichtung

18 Riffelung

19 umlaufender Ringschacht

20 abgewandte Stirnseite

21 Zylinderabschnitt

22 Axialschlitz

23' Befü Hoffnung

24' Kontaktabschnitt

25' Kontaktabschnittsaußendurchmesser

26' Außenflankendurchmesser

27' obere Angrenzungsfläche

28' untere Angrenzungsfläche

29' Austritt aus Sockel