Getränkedosendeckelverschluss

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss für eine Getränkedose mit einem an einer Niete des Dosendeckels von einer öffnungsdrehlage in eine Verschlussdrehlage über der Ausgießöffnung und wieder zurück drehbar befestigten Drehdeckel.

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt, einen solchen Geträn- kedosenverschluss hinsichtlich Dichtfunktion und Bedienbarkeit zu verbessern.

Hierzu ist der Drehdeckel wenigstens bereichsweise als gebogene Schnappscheibe ausgebildet, welche durch Krafteinwirkung senkrecht zu der Deckel- spiegelebene aus einem stabilen ersten Biegezustand durch Verbiegen und nach überwinden eines Druckpunktes in einen stabilen zweiten Biegezustand überführbar ist, in welchem sich der Außenrand des Drehdeckels an den die Ausgießöffnung begrenzenden Deckelrand mit erhöhtem Schließdruck anlegt und aus welchem die Schnappscheibe durch erneute Krafteinwirkung in ihren ersten Biegezustand zurückspringt (Knackfrosch-Effekt). Der erhöhte Schließdruck kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Drehdeckel aufgrund einer geringeren Durchbiegung in dem zweiten Biegezustand einen geringfügig größeren Außendurchmesser hat als in dem ersten Biegezustand.

So ist es möglich, dass der Drehdeckel in dem zweiten Biegezustand den die Ausgießöffnung begrenzenden Deckelrand geringfügig über- bzw. untergreift bzw. in diesen eingreift, wenn der die Ausgießöffnung begrenzende Deckelrandbereich, zum Beispiel nutartig, ausgebildet ist.

Zur Betätigung der Schnappscheibe ist es von Vorteil, wenn der Drehdeckel mit einer Befestigungslasche an der Niete angebracht ist, welche von der Schnappscheibe aus gesehen über die Niete hinaus um einen gegenüberliegenden Betätigungsabschnitt verlängert ist.

Die Erfindung bezieht sich in einer anderen Ausführung auch auf einen Verschluss der zuvor geschilderten Art, mit einer dem öffnen dienenden Aufdrücklasche, welcher über dem Drehdeckel an derselben Niete des Dosendeckels befestigt ist wie der Drehdeckel, wobei letzterer in seiner Verschlussdrehlage von der Eindrückspitze der an ihrem der Eindrückspitze gegenüberliegenden Ende hochgezogenen und gegenüber dem Dosendeckel abgestützten und verrasteten Aufdrücklasche an dem die Ausgießöffnung begrenzenden Deckelrand gehalten ist.

Diese Verschlussdrehlage kann der Drehdeckel insbesondere dann sicher einnehmen, wenn an dem der Eindrückspitze gegenüberliegenden Ende der Aufdrücklasche eine Stütze angelenkt ist, welche nach dem Aufdrücken der Ausgießöffnung und Verdrehen des Drehdeckels über die Ausgießöffnung bei an ihrem der Eindrückspitze gegenüberliegende Ende hochgezogener Aufdrückla- sehe nach unten in einer Raste des Dosendeckels so rastbar ist, dass der in seine Verschlussdrehlage gebrachte Drehdeckel von der Eindrückspitze der Aufdrücklasche an den die Ausgießöffnung begrenzenden Deckelrand gedrückt wird. Auch durch diese Maßnahme wird bereits eine weitgehend sichere Abdichtung des Drehdeckels in der Verschlussdrehlage gegenüber dem Dosendeckel erreicht.

Die zuvor erwähnte Stütze ist aus fertigungstechnischen Gründen vorzugsweise einstückig mit der Aufdrücklasche ausgebildet und bereichsweise aus dieser ausgestanzt. Zur Erleichterung des Abwinkeins der Stütze von der Aufdrück- lasche kann die Stütze an ihrem der Niete abgewandeten Ende über eine Um-

buglinie mit der Aufdrϋcklasche verbunden sein. Für eine wirksame Verrastung der Aufdrücklasche in Verschlussstellung ist die Länge der Stütze geringer als etwa die Hälfte der Länge der Aufdrücklasche und größer als etwa ein Drittel der Länge der Aufdrücklasche. Die Raste des Dosendeckels, welche bei allen Aus- führungsformen vorzugsweise unterhalb der Aufdrücklasche an dem Dosendeckel, zum Beispiel als Rippe oder als Nut vorgesehen ist, liegt in diesem Fall auf etwa der Hälfte bis zu einem Drittel der Länge der Aufdrücklasche, vom Ende der Aufdrücklasche aus gesehen. In der gerasteten Verschlussstellung beträgt der Winkel der hochgezogenen Aufdrücklasche zu der Ebene des Dosendeckelspiegels vorzugsweise zwischen etwa 30 und 45°.

Die Aufdrücklasche kann über eine bereichsweise aus dem Aufdrücklaschenmaterial ausgestanzten Befestigungslasche an der Niete angebracht sein.

Der Einfachheit halber sind/ist die Niete und/oder die Raste einstückig aus dem Material des Dosendeckels ausgeformt.

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem Dosendeckel eine Führungsnut für die Aufnahme einer Ausprägung auf der Unterseite des Dreh- deckeis vorgesehen ist. Auf diese Weise kann der Drehdeckel zuverlässig aus seiner - bezogen auf die Ausgießöffnung - rückwärtigen öffnungsdrehlage in seine vordere Verschlussdrehlage geführt werden, wodurch die Handhabung erleichtert wird.

Der Drehdeckel kann nahe der Niet, neben dieser oder auf der der Eindrückspitze gegenüberliegenden Seite, Verstärkungssicken aufweisen, um der dortigen Materialbeanspruchung besser Stand halten zu können.

Der Vereinfachung der Betätigung beim Verschließen der Ausgießöffnung kann ferner der Dosendeckel einen Anschlag für den Drehdeckel in Verschlussdrehstellung aufweisen.

Die Dichtfunktion kann noch weiter verbessert werden, wenn der Drehdeckel wenigstens bereichsweise, zum Beispiel auf der Innenseite seines Randbereiches, dichtstoffbeschichtet ist.

Der Vereinfachung der Betätigung dient es auch, wenn der Außenrand des Drehdeckels ein oder mehrere Flügel oder dergleichen Griffbereiche aufweist, so dass der Drehdeckel zum Drehen leichter erfasst werden kann.

Die Materialauswahl ist insbesondere so zu treffen, dass die Materialstärke des Dosendeckels vorzugsweise zwischen 0,1 und 0,3 mm, insbesondere bei etwa 0,224 mm, die Materialstärke der Aufdrücklasche vorzugsweise zwischen 0,15 und 0,35 mm, insbesondere bei etwa 0,265 mm und die Materialstärke des Drehdeckels vorzugsweise zwischen 0,05 und 0,15 mm, insbesondere bei etwa 0,1 mm liegt. Das Material kann beispielsweise gewalztes Aluminium, gegebenenfalls mit einem Klarlackversehen, sein.

Die Erfindung bezieht sich ferner auf einen Dosendeckel mit dem zuvor erläuterten Verschluss sowie auf eine Getränkedose mit einem solchermaßen ausgestatteten Dosendeckel.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprü- chen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1 a in Aufsicht, im Schnitt und im Detailschnitt einen die Erfindung aufweisenden Getränkedosendeckelverschluss, wobei sich die Schnappscheibe des Drehdeckels in Verschlussdrehlage in einem ersten Biegezustand befindet,

Fig. 1 b Darstellungen entsprechend Figur 1a, bei welcher sich die Schnappscheibe des Drehdeckels in einem zweiten Biegezustand befindet, wobei gegenüber Figur 1 a die Betätigungsweise zur überführung der Schnappscheibe von ihrem ersten Biegezustand in ihren zweiten Biegezustand veranschaulicht ist,

Fig. 1c Darstellungen entsprechend Figur 1 b und

Fig. 1d Darstellungen entsprechend Figur 1a, wobei gegenüber Figur 1c veranschaulicht ist, wie die Schnappscheibe von ihrem zweiten Biegezustand in ihren ersten Biegezustand zurückgebracht wird.

Fig. 2a eine schematische Seitenansicht eines auf einen etwa zylindrischen Dosenkörper aufgebörtelten mit einem die Erfindung gemäß einer weiteren Ausführung aufweisenden Verschlusssystem bei in Verschlussdrehstellung gebrachtem Drehdeckel und in Raststellung gebrachter Stütze, und

Fig. 2b eine Draufsicht auf einen Dosendeckel gemäß Figur 1 , wobei sich der Drehdeckel in öffnungsdrehstellung befindet.

Mit dem erfundenen Verschlusssystem gemäß den Figuren 1a bis 1d lassen sich Getränkedosen mit einer als Eindrücköffnung ausgebildeten Ausgieß-

öffnung 7 wiederverschließen. Der Dosendeckel D, welcher beispielsweise auf das obere Ende eines etwa zylindrischen Dosenkörpers K dauerhaft aufgebör- telt ist, weist eine Niete 5 auf, an welcher ein Drehdeckel 2 von einer öffnungsdrehlage in eine Verschlussdrehlage über der Ausgießöffnung 7 und wieder zurück drehbar befestigt ist. In den Figuren 1a bis 1d befindet sich der Drehdeckel 2 jeweils in seiner Verschlussdrehlage über der Ausgießöffnung 7, welche zuvor, beispielsweise unter Ausnutzung von Materialschwächungslinien, freigedrückt worden ist.

Der Drehdeckel 2 ist wenigstens bereichsweise als gebogene Schnappscheibe S ausgebildet, welche durch Krafteinwirkung senkrecht zu der Deckelspiegelebene aus einem stabilen ersten Biegezustand durch Verbiegen und nach überwinden eines Druckpunktes in einen stabilen zweiten Biegezustand überführbar ist, in welchem sich der Außenrand 10 des Drehdeckels 2 an den die Ausgießöffnung 7 begrenzenden Deckelrand 9 mit einem Schließdruck anlegt und aus welchem die Schnappscheibe S durch erneute Kräfte in Wirkung in ihren ersten Biegezustand zurück springt, wie dies in den Figuren 1a bis 1d nacheinander veranschaulicht ist. Bei der in den Figuren 1a bis 1d dargestellten Ausführung nimmt die Schnappscheibe S den wesentlichen Teil der Ausgießöffnung 7 ein und ist in ihrer Außenkontur der Innenrandkontur der Ausgießöffnung 7 angepasst, nämlich spezielle kreisrund.

Der Drehdeckel 2 übergreift den die Ausgießöffnung 7 begrenzenden Deckelrand 9 geringfügig. Beim Vergleich der Figuren 1 a und 1 b wird verdeutlicht, dass der gemäß Figur 1 a zunächst mit geringem Spiel in die Ausgießöffnung 7 einpassende Schnappscheibenbereich des Drehdeckels 2 nach dem Durchbiegen nach unten gemäß Figur 1 b umfangsdicht an dem die Ausgießöffnung 7 begrenzenden Deckelrand 9 angepresst wird.

Der Drehdeckel 2 ist mit einer Befestigungslasche 8 an der Niete 5 des Dosendeckels D angebracht. Von der Schnappscheibe S aus gesehen ist die Befestigungslasche 8 über die Niete 5 hinaus um einen gegenüberliegenden Betätigungsabschnitt 15 verlängert. Wie aus einem Vergleich der Figuren 1c und 1d ersichtlich, kann die Schnappscheibe S durch Druck von oben auf den Betätigungsabschnitt 15 wieder aus seinem zweiten eng verschließenden Biegezu- stand in den ersten Biegezustand überführt werden, in welchem der Drehdeckel 2 zur Freigabe der Ausgießöffnung 7 leicht weg gedreht werden kann.

Mit dem erfundenen Verschlusssystem gemäß Figuren 2a und 2b lassen sich Getränkedosen mit einer als Eindrücköffnung ausgebildeten Ausgießöffnung 7 noch zuverlässiger wieder verschließen. Der Dosendeckel D, welcher beispielsweise auf das obere Ende eines etwa zylindrischen Dosenkörpers K dauerhaft aufgebörtelt ist, ist in üblicher Weise eine Aufdrücklasche 1 über eine an dem Dosendeckel D ausgebildete Niete 5 mittels Befestigungslasche 8 verbunden. An der gleichen Niete 5 ist auch ein Drehdeckel 2 um die Niete 5 des Dosendeckels D drehbar angebracht, so dass dieser nach dem öffnen der Ausgießöffnung 7 durch Anheben der Aufdrücklasche 1 an ihrem von der Ausgießöffnung 7 abgewandten Ende und durch Drücken der vorderen Eindrückspitze 6 auf den vorgeprägten Deckelverschlussbereich in Verschlussdrehstellung gebracht werden kann. Nach dem Drehen des Drehdeckels 2 aus der in Figur 2 dargestellten öffnungsdrehlage in die in Figur 1 dargestellte Verschlussdrehlage unter Führung einer Ausprägung 12 auf der Unterseite des Drehdeckels 2 in einer Führungsnut 11 des Dosendeckels D bis zu dem Anschlag 14 des Dosen- deckeis D kann von dem äußeren Ende der Aufdrücklasche 1 eine dort scharnierartig angelenkte Stütze 3 in Richtung des Dosendeckels D abgebogen und in eine Raststellung an einer Raste 4 des Dosendeckels D gebracht werden. In dieser Raststellung drückt die Aufdrücklasche 1 mit ihrer vorderen Eindrückspitze 6 auf den in Verschlussdrehstellung befindlichen Drehdeckel 2, um diesen bereits sicher und weitgehend abdichtend an dem die Ausgießöffnung 7 be-

grenzenden Deckelrand 9 unter der Federvorspannung der Andrücklasche 1 und der Stütze 3 zu halten.

In Figur 1 ist mit gestrichelten Linien angedeutet, dass der Drehdeckel 2 be- reichsweise als Schnappscheibe S ausgebildet ist, welche durch Krafteinwirkung F senkrecht zu der Deckelspiegelebene aus einem oberen stabilen Biege- zustand - nach überwindung eines Druckpunktes - in einen unteren Biegezu- stand überführt werden kann, in welch letzterem der Außenrand 10 des Drehdeckels 2 stärker an den die Ausgießöffnung 7 begrenzenden Deckelrand 9 angepresst wird als vorher, um einen dichten Verschluss herzustellen. Die Durchbiegung der Schnappscheibe S nach oben in dem Ausgangsbiegezustand kann dabei stärker sein, als die Durchbiegung der Schnappscheibe S nach unten in dem zweiten stabilen Biegezustand, so dass der Durchmesser des Drehdeckels 2 in dem letztgenannten zweiten Biegezustand geringfügig größer ist als in dem ersten Biegezustand, in welchem die Schnappscheibe nach oben gewölbt ist. Durch erneutes Drücken auf den Schnappscheibenbereich des Drehdeckels 2 senkrecht zur Deckelspiegelebene kann die Schnappscheibe S wieder in seine nach oben gewölbte Ausgangslage zurück schnappen.

Nach dem Trinken aus der Getränkedose kann diese einfach wieder verschlossen werden, so dass Insekten und Schmutz nicht in das Doseninnere eindringen und aufgrund zuverlässiger Abdichtung Getränkereste aus der Dose auch nicht herauslaufen können, wenn sie z.B. in einem Rucksack verstaut wird. Zum Wiederöffnen kann die Aufdrücklasche 1 leicht zur Seite gedreht werden, bis sich die Stütze 3 von der Raster 4 löst und der Drehdeckel 2 nach dem Zurückschnappen der Schnappscheibe S in ihre nach oben gewölbte Ausgangslage wieder in seine öffnungsdrehstellung überführt werden kann.

Die Ausgießöffnung 7 ist in dem dargestellten Fall kreisrund, sie kann aber auch oval, trapezförmig mit gegebenenfalls abgerundeten Ecken oder sonstige

Gestalt haben, ebenso der daran in der Form angepasste Drehdeckel 2. Insbesondere kann der Drehdeckel 2 (in nicht dargestellter Weise) an seinem Außenrand 10 einen oder mehrere Flügel oder dergleichen Griffelemente aufweisen, damit der Drehdeckel 2 zum Verdrehen leichter erfasst werden kann.

Die Materialstärke der Aufdrücklasche 1 kann etwas größer als die des Dosendeckels D sein, diejenige des Drehdeckels 2 etwas geringer als die des Dosendeckels D.

Bezugszeichenliste

1 Aufdrücklasche

2 Drehdeckel

3 Stütze

4 Raste

5 Niete

6 Eindrückspitze

7 Ausgießöffnung

8 Befestigungslasche

9 Deckelrand

10 Außenrand des Drehdeckels

11 Führungsnut

12 Ausprägung

13 Verstärkungssicken

14 Anschlag

15 Betätigungsabschnitt

D Dosendeckel

F Krafteinwirkung

K Dosenkörper

S Schnappscheibe