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Patent Searching and Data


Title:
DRIVABLE FLOOR TREATMENT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/073206
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drivable floor treatment device for treating surfaces. Said drivable floor treatment device comprises a housing (1), in which a drive shaft (3) is rotatably fastened with two rolling-element bearings. A fixed bearing (4) is firmly connected to the housing (1), and a counterbearing (5) is firmly connected to the side part (20). The side part (20) and the front part (21) are detachably connected to the housing (1). The drive shaft (3) comprises a driver profile, is firmly anchored in the fixed bearing (4), and is detachably supported in the counterbearing (5). The device can be used as a stripper for removing coverings, tiles and parquet flooring and as a milling cutter for preparing the subfloor.

Inventors:
DUMMERMUTH-FURTER RUEDI (CH)
WYSER RENE MAX (CH)
Application Number:
PCT/IB2009/055869
Publication Date:
July 01, 2010
Filing Date:
December 21, 2009
Export Citation:
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Assignee:
AIRTEC AG (CH)
DUMMERMUTH-FURTER RUEDI (CH)
WYSER RENE MAX (CH)
International Classes:
E04G23/00
Foreign References:
US4640553A1987-02-03
DE7618703U11976-11-04
US5893611A1999-04-13
US20070222274A12007-09-27
EP1266737A22002-12-18
EP1266737A22002-12-18
CH8112008A2008-05-28
Attorney, Agent or Firm:
INDUSTRIEBERATUNG MAIER AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fahrbares Bodenbearbeitungsgerät zur Behandlung von Oberflächen, bestehend aus einem Gehäuse (1) in dem eine Antriebswelle (3) in zwei Wälzlagern, einem Festlager (4) und einem Gegenlager (5) gelagert ist, wobei die Antriebswelle (3) mit einem Antriebsrad

(30) verbunden und von diesem angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Festlager (4) fest am Gehäuse (1) befestigt ist, während das Gegenlager

(5) an einem Seitenteil (20) befestigt ist, wobei dieser Seitenteil (20) mit dem Gehäuse (1) lösbar verbunden ist, und die Antriebswelle (3) eine Aussenkontur mit einem Mitnehmerprofil aufweist, im Festlager (4) fest, und im Gegenlager (5) lösbar gelagert ist.

2. Bodenbearbeitungsgerät gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine trommeiförmige Fräswalze

(11) auf einem Rohr (10) aufgebaut ist, wobei das Rohr (10) innen ein Mitnehmerprofil aufweist, über die Welle (3) gestülpt und zwischen Festlager (4) und Gegenlager (5) geführt ist.

3. Bodenbearbeitungsgerät gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung bestehend aus dem Rohr (10) das innen ein Mitnehmerprofil aufweist und auf dem Aussendurchmesser zwei im Abstand angebrachten Excentern (22,22') versehen ist, wobei das Rohr (10) über die Antriebswelle (3) gestülpt und zwischen Festlager (4) und Gegenlager (5) gehalten ist, wobei auf den Excentern (22,22') zur Antriebswelle (3) exzentrisch geführte Abnahmeringe (23,23') laufen, die mit Hebel (24,24') verbunden sind, so dass die exzentrisch laufende Bewegung in eine Hubbewegung der Hebel (24,24') umgesetzt ist, wobei die Hebel (24,24') im Frontteil (21) geführt und an ihren den Lagern gegenüber liegenden Seite über eine Verbindung (26) mit einer meisselartigen Strippvorrichtung (6) versehen sind.

4. Bodenbearbeitungsgerät gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Excenter (22,22') auf der Antriebswelle (3) in der Art ungleich exzentrisch montiert sind, so dass deren Hubbewegung nicht parallel läuft, und sich damit während einer Drehung der Antriebswelle (3) die Distanz von der Achse der Antriebswelle (3) zur Verbindung (26) während einer Drehung nur zweimal gleich ist.

5. Bodenbearbeitungsgerät gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellung der Excenter

(22,22') in Relation zur Stellung der Antriebswelle sowohl seitwärts als auch in Rotationsrichtung eingestellt werden kann. Die Hebel 24,24' müssen dann allerdings in den Führungen 27,27' kardanisch geführt und gelagert sein.

6. Bodenbearbeitungsgerät gemäss Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Aussendurchmessern der Excenter (22,22') Rollen (15,15') laufen, die mittels Federn (16,16') auf die Aussenkonturen der Excenter (22,22') angedrückt werden .

Description:
Fahrbares Bodenbearbeitungsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein fahrbares Bodenbearbeitungsgerät gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Derartige Bodenbearbeitungsmaschinen werden zum Reinigen, Fräsen oder Abtragen von Beton-, Asphalt-, Teppich- oder KunststoffOberflächen eingesetzt. Als Fräswerkzeug weisen sie eine rotierende käfigartige Trommel auf, an deren Käfigachsen mehrere frei rotierende Fräsrädchen angeordnet sind.

Für Bodenbearbeitungsmaschinen der herkömmlichen Art, die mit Fräsrädchen bestückt sind, ist nachteilig, dass sie nur für das Entfernen harter und kompakter Beläge eingesetzt werden können. Für die Entfernung von andern Oberflächen wie Kunststoffbelägen, Teppichen, Fliesen oder Parkett können diese Maschinen nicht verwendet werden. Im Renovationsbereich hat der Anwender oft nur eine Maschine zur Hand. Diese soll erst noch eine handliche Grosse aufweisen, muss sie doch auch in kleinen Räumen eingesetzt werden können. Er war also bisher gezwungen, weiche Beläge, Fliesen und Parkett vorerst entweder von Hand oder mit einem zweiten Gerät zu entfernen, bevor er mit den als Bodenfräsmaschinen bezeichneten Geräten den aus Mörtel bestehenden Unterboden für den Aufbau eines neuen Belages vorbereiten und fräsen konnte.

Die vorliegende Erfindung stellt sich nunmehr die Aufgabe ein fahrbares Bodenbearbeitungsgerät der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass es für die Entfernung von weichen Belägen, Fliesen und Parkett als Stripper und für die Vorbereitung der Unterböden als Fräse verwendet werden kann.

Diese Aufgabe löst ein fahrbares Bodenbearbeitungsgerät mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere erfindungsgemässe Merkmale gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor und deren Vorteile sind in der nachfolgenden Beschreibung erläutert.

In der Zeichnung zeigt:

Fig 1 Seitenschnitt durch ein Bodenbearbeitungsgerät eingerichtet als Stripper.

Fig 2 Seitenschnitt durch ein Bodenbearbeitungsgerät eingerichtet als Stripper.

Fig 3 Grundrissschnitt durch ein Bodenbearbeitungsgerät

Fig 4 Seitenschnitt durch ein Bodenbearbeitungsgerät eingerichtet als Bodenfräsmaschine.

Die Figuren stellen mögliche Ausführungsbeispiele dar, welche in der nachfolgenden Beschreibung erläutert werden .

Das fahrbare Bodenbearbeitungsgerät besteht im wesentlichen aus einem Gehäuse 1, mit Rädern 7,7', Führungsrädern 8,8', einer Führungsdeichsel 6 und einer Antriebswelle 3. Die Antriebswelle 3 ist im Gehäuse mit einem Festlager 4 geführt und gehalten. Über ein Antriebsrad 30 kann die Antriebswelle 3 z.B. über einen Riemen durch einen Elektromotor oder ein anderes Antriebsmittel angetrieben werden. Die Antriebswelle 3 kann entweder eine sechskantige Aussenkontur aufweisen, oder mit andern Mitteln versehen werden, die dafür sorgen, dass sich das Rohr 10, das über diese Antriebswelle gestülpt wird, zusammen mit der Antriebswelle 3 formschlüssig dreht. Auf der Gegenseite des Festlagers 4 befindet sich in einem abnehmbaren Seitenteil 20 ein Gegenlager 5, in dem die Antriebswelle 3 gelagert ist.

Auf das oben beschriebene Rohr 10 können verschiedene Werkzeuge aufgebaut werden. Wie in Fig 4 gezeigt, kann dies eine Fräswalze 11 sein. Solche Fräswalzen 11 sind in EP1266737A1 mit dem Titel „Frästrommel für eine Fräsmaschine" beschrieben.

Der Erfindung zugrunde liegt der Gedanke, dass man zuerst mit einem Strippwerkzeug wie es in Fig 1 gezeigt ist einen weichen Belag aus Kunststoff oder Textil, Fliesen oder Parkett entfernt, so dass der kompakte und feste Unterboden zur weiteren Bearbeitung freigelegt wird. Diese Anwendung erfordert ein universell einsetzbares Gerät, welches sowohl als Bodenfräse als auch als Stripper verwendet werden kann.

Man erreicht dies, indem an das Gehäuse 1, das aus einem festen Teil besteht, zwei auswechselbare Teile befestigt ein Seitenteil 20 und ein Frontteil 21. Wie oben beschrieben weist der auswechselbare Seitenteil 20 ein Gegenlager 5 für die Führung und Lagerung der Antriebswelle 3 auf. Der Frontteil 21 ist im Betrieb mit einer Walze, wenn sie wie in Fig 4 dargestellt als Bodenfräsmaschine verwendet wird, ein einfacher Abschlussdeckel. Die Walze 11 kann wie in Fig 4 gezeigt und in EP1266737A1 beschrieben mit Fräsrädchen 13 bestückt sein. Sie kann aber auch als Drahtbürste oder als Vielrillenfräse wie sie z.B. in der Anmeldung Nr. CH 00811/08 beschrieben ist, ausgebildet sein. Solche Walzen können sehr unterschiedlich ausgebildet sein. Gemeinsam ist ihnen, das alle auf einem zentralen Rohr 10 aussen aufgebaut sind, welches innen ein Mitnehmerprofil aufweist, so dass es sich mit der Antriebswelle formschlüssig verbindet und dadurch auch mit demselben dreht. Für den Aufbau und den Betrieb einer Strippvorrichtung ist ein etwas anderer Aufbau erforderlich. Die Strippvorrichtung 25 weist am dem Gehäuse abgewandten Teil eine Art Spachtel 28 auf. Mit diesem Spachtel kann man weiche Beläge abschälen, sowie Fliesen und Parkett vom Unterboden lösen. Zu diesem Zweck soll dieser Spachtel 28 im Einsatz relativ zum Gehäuse und der Antriebswelle 3 nicht nur eine Vor- und Rückwärtsbewegung, sondern auch eine leichte Seitwärtsbewegung machen. Vor- und Rückwärtsbewegung sowie eine leichte Seitwärtsbewegung erreicht man durch zwei Excenter 22 und 22' (Fig 3) . Diese werden auf dem Rohr 10 in einem gewissen Abstand kraft- und formschlüssig befestigt. Sind sie von Umfang und Exzentrizität identisch und in Drehrichtung auf dem Rohr 10 parallel montiert, entsteht an der Strippvorrichtung 25 eine Vor- und Rückwärtsbewegung. Der Spachtel bewegt sich relativ zu Gehäuse 1 und Antriebswelle 3 in einer Richtung vor und zurück. Diese Bewegung wird erreicht, indem wie in Fig 2 dargestellt die Exzentrizität der Excenter 22,22' mit einer Abnahmerolle 15 abgetastet wird. Damit diese Rolle immer in formschlüssigem Kontakt mit dem Excenter bleibt, werden die Hebel 24, 24' mittels Federn 16 in die Richtung der Excenter 22,22' gedrückt .

Wenn die Excenter 22,22' gleiche radiale Exzentrizität aufweisen, nicht aber zur gleichen Umdrehungsstellung der Antriebswelle 3 die vorderste resp. die hinterste Stellung erreichen, entsteht nebst der Vor- und Rückwärtsbewegung, auch eine seitliche Bewegung in Relation zu Gehäuse 1 und Antriebswelle 3 (Fig 3) . Um die Hebel 24,24' zu führen ist im Frontteil 21 eine Führung 27 vorhanden. Diese gewährleistet eine saubere Führung der Vor- und Rückwärtsbewegung und hält die Abnahmerolle 15 in derselben Linie und an demselben Punkt zur Achse 3. Es soll lediglich eine Vor- und Rückwärtsbewegung der Hebel 24,24' entstehen.

Eine andere konstruktive Möglichkeit sei hier ebenfalls beschrieben: Auf dem äusseren Umfang der Excenter 22,22' lässt man Abnahmeringe 23, 23' laufen. Man nimmt also die Exzentrizität nicht durch eine Abnahmerolle 15 wie oben beschrieben ab, sondern lagert auf den Excentern 22,22' drehbar zwei Abnahmeringe 23,23' . Solchermassen von den Excentern 22,22' abgenommene Bewegungen resultieren in einer Vor- und Rückwärtsbewegung wie oben beschrieben. Dadurch, dass die Abnahmeringe 23,23' aber auch die zur Antriebswelle 3 durch die Excenter 22,22' erzeugte Unrundheit mitmachen, entsteht in der Richtung zwischen Antriebswelle und Spachtel nicht nur eine Vor- und Rückwärtsbewegung, sondern auch eine überlagerte Auf- und Abwärtsbewegung. Kombiniert man die Auf- und Abwärtsbewegung mit der Vor- und Rückwärtsbewegung, und lässt die beiden Excenter 22,22' wie oben beschrieben, erst noch zur ungleichen Zeit ihre zur Achse der Antriebswelle 3 die exzentrische Bewegung machen, so vollzieht der Spachtel eine räumliche Bewegung. Im richtigen Mass angewendet, können mit einem solchermassen ausgerüsteten Bodenbearbeitungs-gerät weiche Beläge, Fliesen und Parkett sehr effizient entfernt werden. Für diese Art der Einrichtung ist es erforderlich, dass die Hebel 24,24' mit den Abnahmeringen 23,23' beweglich verbunden und in den Führungen 27,27' beweglich gelagert sind.