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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE ARRANGEMENT WITH GUIDING TUBE FOR DRIVING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/090896
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive arrangement for a vehicle part (16) which can be moved relative to a vehicle body, comprising at least one driving means (28A, 28B) which has a non-circular cross-section and which can be driven by means of an actuating device that is connected to the vehicle part (16) and is guided in a section between the vehicle part (16) and the actuating device in a guiding tube (40A, 40B), wherein the inner cross-section of the guiding tube corresponds to the cross-section of the driving cable. The guiding tube (40A, 40B) has a tube wall made of plastic, said tube wall having at least one first section (42) made of a first material component and a second section (44) made of a second material component in the circumferential direction, the elasticity of the second material component being greater than the elasticity of the first material component.

Inventors:
ROCKELMANN ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/075820
Publication Date:
June 25, 2015
Filing Date:
November 27, 2014
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO SE (DE)
International Classes:
B60J7/057; B60J1/20; B60J7/00
Domestic Patent References:
WO2006053520A22006-05-26
WO2010022768A12010-03-04
Foreign References:
FR2738592A11997-03-14
DE3444947A11986-06-12
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Antriebsanordnung für ein Fahrzeugteil (16), das gegenüber einer Fahrzeugka- rosserie verstellbar ist, umfassend mindestens ein Triebmittel (28A, 28B) mit einem nicht kreisförmigen Querschnitt, das mittels einer Betätigungseinrichtung antreibbar ist, das mit dem Falirzeugteil (16) verbunden ist und das in einem Abschnitt zwischen dem Fahrzeugteil (16) und der Betätigungseinrichtung in einem Führungsrohr (40A, 40B) geführt ist, dessen Innenquerschnitt mit dem Querschnitt des Antriebskabels korrespondiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsrohr (40A, 40B) eine Rohrwand aus Kunststoff aufweist, die in Um- fangsrichtung zumindest einen ersten Abschnitt (42) aus einer ersten Materialkomponente und einen zweiten Abschnitt (44) aus einer zweiten Materialkomponente aufweist, deren Elastizität höher ist als diejenige der ersten Material- komponente.

2. Antriebsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Materialkomponenten aus einem Kunststoff der TPE-Familie gebildet ist und die beiden Materialkomponenten unterschiedliche Shore-Härten aufweisen. 3. Antriebsanordnung nach Ansprach 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Führungsrohr (40A, 40B) um seine Achse tordiert ist.

4. Antriebsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsrohr (40A, 40B) einen gekrümmten Verlaufhat.

5. Antriebsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrwand des Führungsrohrs (40A, 40B) einen rechteckigen Querschnitt hat und zumindest eine Seite der Rohrwand aus der zweiten Materialkomponente gebildet ist.

6. Antriebsanordnung nach einem der Anspräche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Triebmittel (28A, 28B) ein Zahnriemen ist.

7. Antriebsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite des Triebmittels (28A, 28B) als Klett-, Haken- oder Pilzband ausgebildet ist und diese Seite in dem Führungsrohr (40A, 40B) an der Materialkomponente mit der geringeren Elastizität anliegt.

8. Antriebsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugteil ein bewegliches Dachelement, insbesondere ein Schiebedachdeckel oder ein Abschattungselement für einen transparenten Dachabschnitt ist.

Description:
Antriebsanordnung mit Führungsrohr für Triebmittel

Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeugteil, das gegenüber einer Fahrzeugkarosserie verstellbar ist, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Eine derartige Antriebsanordnung ist aus der Praxis bekannt und dient zur Betätigung eines Fahrzeugdachrollos, das ein Abschattungselement für einen transparenten Dach- ausschnitt bildet. Das Dachrollo umfasst eine Rollobahn, die von einer Wickeleinrichtung abwickelbar ist bzw. auf die Wickeleinrichtung aufwickelbar ist. An einem sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Rand ist die Rollobahn an die insbesondere als Wickelwelle ausgebildete Wickeleinrichtung angebunden. An ihren bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittelebene beidseits angeordneten Rändern ist die Rollobahn mit Führungsbändem versehen, die jeweils in einer sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Führungsschiene geführt sind. Mit diesen Führungsbändem kann die Rollobahn in Fahrzeugquerrichtung straff gehalten werden. Zur Betätigung weist die Rolloanordnung einen Antriebsmotor der Antriebsanordnung auf, der zwei Antriebskabel antreibt, die mithin Triebmittel darstellen und die jeweils in einer der Führungs- schienen zu einem Zugspriegel geführt sind, der an dem der Wickeleinrichtung abgewandten Rand der Rollobahn angeordnet ist. Insbesondere wenn die Antriebskabel einen rechteckigen Querschnitt haben und zwischen der Rollobahn und dem Antriebsmotor in einem Führungsrohr geführt sind, das bezüglich seiner Achse tordiert ist, kommt es im Bereich der Tordierung zu einer Querschnittsverengung des Führungs- rohrs, was zu einer Schwergängigkeit des Antriebskabels führen kann. Dies ist nicht gewünscht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gemäß der einleitend genannten Gattung ausgebildete Antriebsanordnung zu schaffen, bei der eine Leichtgängigkeit des Triebmittels in dem Führungsrohr gewährleistet ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Antriebsanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Der Kern der Erfindung besteht mithin darin, einer Schwergängigkeit des Triebmittels in dem Führungsrohr dadurch entgegen zu wirken, dass das Führungsrohr eine Ausgleichszone in Form eines höher elastischen Streifens aufweist, der sich entlang der Achse des Führungsrohrs erstreckt. Das Führungsrohr stellt also ein Zweikomponenten- bauteil dar, das beispielsweise in kostengünstiger Weise als Extrusionsprofll ausgeführt ist und das sich durch den aus der zweiten Materialkomponente gebildeten elastischen Streifen in Umfangsrichtung bei entsprechender Belastung verformen kann. Einer Querschnittsverengung im Falle einer Torsion des Führungsrohrs kann damit wirkungsvoll entgegen gewirkt werden, da der höher elastische zweite Abschnitt etwaige Querkräfte aufnehmen kann, die von den in dem Führungsrohr geführten Triebmittel eingeleitet werden. Gleichzeitig kann durch den aus der ersten Materialkomponente gebildeten ersten Abschnitt eine hinreichende Steifigkeit des Führungsrohrs gewährleistet werden. Durch das im Sinne der Erfindung ausgebildete Führungsrohr kann auch eine Entklapperung des Triebmittels erreicht werden, was wiederum zu einer eduzie- rung der von der Antriebsanordnung erzeugten Antriebsgeräusche führt. Auch können aufgrund der Elastizität des Führungsrohrs die zur Betätigung des Triebmittels erforderlichen Betätigungskräfte gering gehalten werden.

Die beiden Materialkomponenten weisen aufgrund ihrer unterschiedlichen Elastizitäten unterschiedliche Shore-Härten auf. Beispielsweise hat die erste Materialkomponente, die den ersten Abschnitt bildet, eine Shore-Härte von 40 bis 120 Shore D. Die Materialkomponente des zweiten Abschnitts kann eine Shore-Härte von 80 bis 120 Shore A aufweisen.

Die Materialkomponenten können aus einer Vielzahl von Kunststoffen ausgewählt sein. Beispielsweise ist zumindest eine der beiden Materialkomponenten aus einem Kunst- stoff der TPE-Familie gebildet. Denkbar ist aber auch die Kombination von Kunststoffen aus unterschiedlichen Materialgruppen.

Das Führungsrohr kann, wie oben bereits erwähnt, um seine Achse tordiert sein. Auch kann das Führungsrohr einen gekrümmten Verlauf haben. Aufgrund des zweiten Abschnitts aus der zweiten Materialkomponente ist es dabei nicht erforderlich, das Führungsrohr zur Vermeidung von Querschnittsverengungen, die eine Schwergängig- keit des Triebmittels bewirken könnten, themisch zu verformen.

Das Triebmittel der Antriebsanordnung nach der Erfindung hat bei einer speziellen Ausfuhrungsform einen rechteckigen Querschnitt. In diesem Falle hat also auch das Führungsrohr einen rechteckigen Innenquerschnitt. Vorzugsweise ist dann zumindest eine Seite der Rohrwand des Führungsrohrs aus der zweiten Materialkomponente mit höherer Elastizität gebildet, wohingegen die drei anderen Seiten der Rohrwand des Führungsrohrs aus der ersten Materialkomponente mit vergleichsweise geringerer Elastizität gefertigt sind. Denkbar sind aber auch beliebige andere nichtkreisförmige Querschnitte des Triebmittels. Beispielsweise hat das Triebmittel der Antriebsanordnung nach der Erfindung einen dreieckigen, einen trapezförmigen oder auch einen elliptischen Querschnitt.

Bei einer speziellen Ausfülirungsform der Antriebsanordnung nach der Erfindung ist das Triebmittel ein Zahnriemen. Eine Seite des Triebmittels kann als Klett-, Haken- oder Pilzband ausgebildet sein, das lösbar mit dem anzutreibenden Fahrzeugteil verbunden werden kann. Vorzugsweise liegt diese Seite in dem Führungsrohr an der Materialkomponente mit der geringeren Elastizität an. Damit ist eine Leichtgängigkeit eines derartig ausgebildeten Triebmittels in dem Führungsrohr gewährleistet. Bei einer speziellen Ausführungsform der Antriebsanordnung nach der Erfindung ist das Fahrzeugteil, das gegenüber der Fahrzeugkarosserie verstellbar ist, ein bewegliches Dachelement, insbesondere ein Schiebedachdeckel oder ein Abschattungselement für einen transparenten Dachabschnitt. Beispielsweise ist das Abschattungselement von einer Rollobahn einer Rolloanordnung gebildet. Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Ein Ausführungsbeispiel einer Antriebsanordnung nach der Erfindung ist in der Zeichnung zusammen mit einer Rolloanordnung zur Abschattung eines transparenten Fahrzeugabschnitts schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine schematische Draufsicht auf ein Dach eines Kraftfahrzeuges mit einer Rolloanordnung nach der Erfindung;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Rolloanordnung in Alleinstellung;

Figur 3 einen Schnitt durch die Rolloanordnung entlang der Linie III-III in

Figur 2;

Figur 4 einen Schnitt durch die Rolloanordnung entlang der Linie IV-IV in

Figur 2;

Figur 5 einen Querschnitt einer alternativen Ausführungsform eines Führungs- rohrs; und

Figur 6 einen Querschnitt einer weiteren alternativen Ausführungsform eines

Führungsrohrs.

In der Zeichnung ist ein Fahrzeugdach 10 eines ansonsten nicht näher dargestellten Personenkraftwagens dargestellt, das einen Dachausschnitt 12 aufweist, welcher mittels eines hier nicht näher dargestellten, transparenten Deckelelements eines Dachöffnungssystems geschlossen oder zumindest teilweise freigegeben werden kann.

Zur Abschattung des Dachausschnittes 12 umfasst das Fahrzeugdach 10 eine Rolloanordnung 14, die eine ein Fahrzeugteil darstellende Rollobahn 16 aus einem faltbaren bzw. wickelbaren Stoff umfasst. An ihrer freien Stirnseite weist die Rollobahn 16 einen sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Zugspriegel 18 auf. An ihrem dem Zugspriegel 18 abgewandten Rand ist die Rollobahn 16 an einer sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Wickelwelle 20 befestigt. Die Wickelwelle 20 umfasst ein drehbar gelagertes Wickelrohr, das mittels einer hier nicht näher dargestellten Wickelfeder in Aufwickelrichtung der Rollobahn 16 vorgespannt ist, so dass sich die Rollobahn 16 bei Freigabe des Zugspriegels 18 bzw. bei einem entsprechenden Verfahren des Zugspriegels 18 in Richtung der Wickelwelle 20 selbsttätig auf der Wickelwelle 20 zu einem Rollowickel aufwickelt.

Zur Führung des Zugspriegels 18 und zur seitlichen Führung der Rollobahn 16 weist die Rolloanordnung 14 bezogen auf eine vertikale Fahrzeuglängsmittel ebene beidseits jeweils eine Führungsschiene 22A bzw. 22B auf, die sich in Fahrzeuglängsrichtung bzw. in Ausziehrichtung der Rollobahn 16 entlang des betreffenden seitlichen Randes des Dachausschnitts 12 erstreckt. Die Führungsschienen 22A und 22B können Bestandteil des Dachöffnungssystems sein oder auch nur der Rolloanordnung 14 zugeordnet sein.

Zur Betätigung weist die Rolloanordnung 14 eine Antriebseinrichtung mit einem elektrischen Antriebsmotor 24 auf, der ein Antriebsritzel 26 antreibt, dessen Achse rechtwinkelig zur Ebene eines ausgezogenen Abschnitts der Rollobahn 16 steht. Zur Kraftübertragung steht das Antriebsritzel 26 mit zwei Triebmitteln bzw. Antriebskabeln 28A bzw. 28B in Eingriff, die jeweils als Kunststoffzahnriemen ausgebildet sind. Die Triebmittel 28A und 28B sind jeweils über eine Führungseinrichtung 40A bzw. 40B in einen Führungskanal 30 der betreffenden Führungsschiene 22A bzw. 22B und in diesem zu dem Zugspriegel 18 geführt und an diesen angebunden.

Die Triebmittel 28A und 28B haben, wie Figur 3 zu entnehmen ist, jeweils einen zumindest weitgehend rechteckigen Querschnitt und sind jeweils an einer Seite mit einer Verzahnung 32 versehen, die mit dem Antriebsritzel 26 in Eingriff steht. An der der Verzahnung 32 abgewandten Seite, die eine zumindest weitgehend ebene Fläche darstellt, sind die Triebmittel 28A und 28B jeweils als Klett-, Haken- oder Pilzband 34 ausgebildet bzw. mit einem derartigen Band versehen, das innerhalb der betreffenden Führungsschiene 22 A bzw. 22B bzw. innerhalb des betreffenden Führungskanals 30 von oben auf der Rollobahn 16 aufliegt und an dem Material der Rollobahn 16 verhakt ist. Damit ist die Rollobahn 16 zwischen den beiden Führungsschienen 22A und 22B in Fahrzeugquerrichtung gespannt. Die Rollobahn 16 ist zur Verhakung des jeweiligen Klett-, Haken- oder Pilzbandes 34 in ihren seitlichen Randbereichen jeweils mit einem ein Textilmodul darstellendes Führungsband 36 versehen, das mit einem Zentralabschnitt 38 der Rollobahn vernäht ist und ein Flausch- oder Veloursband darstellt. Der Zentralabschnitt 38 besteht aus einem blickdichten Material, das zur Verhakung bzw. Verklettung mit den Triebmitteln 28 A und 28B ungeeignet ist.

Die Triebmittel 28A und 28B haben also jeweils zwei Funktionsflächen, nämlich eine, die die Verzahnung 32 aufweist, und eine, die mit dem Klett-, Haken- oder Pilzband 34 ausgebildet ist.

In einem zwischen den Führungsschienen 22A und 22B und dem Antriebsritzel 26 des Antriebsmotors 24 angeordneten Abschnitt sind die Triebmittel 28A und 28B von der Rollobahn 16 gelöst, so dass diese sich glatt auf die Wickelwelle 20 aufwickeln kann. Wie Figur 2 zu entnehmen ist, läuft die Rollobahn ausgehend von der Wickelwelle 20 umlenkungsfrei, das heißt glatt und eben in die Führungsschienen 22A und 22B ein. Das Lösen der Triebmittel 28A und 28B von der Rollobahn 16 wird dadurch erreicht, dass sie außerhalb der Führungsschienen 22 A und 22B, das heißt in Figur 2 in dem rechten von den Führungsschienen 22A und 22B angeordneten Bereich in Fahrzeughochrichtung auf Abstand gehalten werden bzw. von der Rollobahn 16 weg geführt werden, wohingegen die Rollobahn 16 innerhalb der Führungsschienen 22A und 22B gegen die Triebmittel 28A und 28B gepresst wird, so dass sich die seitlichen Führungs- bänder 36 mit dem jeweiligen Klett-, Haken- oder Pilzband 34 verhaken können.

Die Triebmittel 28A und 28B erfahren zwischen dem Antriebsritzel 26 des Antriebsmotors 24 und der jeweiligen Führungsschiene 22A bzw. 22B eine Umlenkung um etwa 90° sowie eine Torsion um 90° bezogen auf die jeweilige Längsachse, so dass die jeweilige Verzahnung 32 oben liegt und die Triebmittel 28A und 28B von oben auf der Rollobahn 16 aufliegen. Die Torsion erfolgt jeweils mittels einer Führungseinrichtung 40A bzw. 40B, die in einen nicht näher dargestellten Rahmen der Rolloanordnung 14 integriert ist und aus einem Führungsrohr besteht, dessen rechteckiger Innenquerschnitt mit dem Querschnitt des betreffenden Triebmittels 28A bzw. 28B korrespondiert. Die Führungseinrichtungen 40A und 40B sind mithin jeweils aus einem um seine Achse tordierten, gebogenen Rohr gebildet. Wie insbesondere Figur 4 zu entnehmen ist, sind die aus einem Führungsrohr bestehenden Führungseinrichtungen 40A und 40B jeweils aus einem im Querschnitt rechteckigen unststoffextrusionsteil gebildet, das eine Rohrwand aus Kunststoff aufweist. Die Rohrwand weist einen rechteckigen Querschnitt auf. Die Rohrwand hat einen im weitesten Sinne U-förmigen, aus drei Seiten des gebildeten Rechtecks bestehenden ersten Abschnitt 42, der aus einem ersten TPE-Kunststoff gebildet ist. Dieser eine erste Materialkomponente bildende Kunststoff hat eine Härte von etwa 70 Shore D. Die beiden freien Schenkel des U-förmigen ersten Abschnitts 42 sind an ihren Enden über einen zweiten Abschnitt 44 miteinander verbunden, der die vierte Seite des Rechtecks bildet und der aus einem zweiten Kunststoff gebildet ist, der aus der TPE-Familie entstammt, beispielsweise aus TPV. Der zweite Abschnitt 44 bzw. dessen Materialkomponente hat eine Härte von etwa 100 Shore A. Die Materialkomponente des weichen, zweiten Abschnitts 44 hat mithin eine höhere Elastizität als die Materialkomponente des harten, ersten Abschnitts 42. In den Figuren 5 und 6 sind alternative Ausführungen von Führungsrohren für ein alternatives kabelartiges Triebmittel einer Antriebsanordnung nach der Erfindung dargestellt.

So zeigt Figur 5 einen Querschnitt eines Führungsrohres 50, der dreieckig ausgebildet ist. Dieses Führungsrohr hat eine Rohrwand, die aus einem ersten, im Querschnitt V- förmigen Abschnitt besteht, der aus einer harten ersten Materialkomponente gebildet ist. Die beiden Schenkel des ersten Abschnitts 52 sind durch einen zweiten Abschnitt 54 miteinander verbunden, der aus einer zweiten Materialkomponente besteht, die aus einem gegenüber der Materialkomponente des ersten Abschnitts 52 weichen und elastischen Kunststoff gebildet ist. In Figur 6 ist ein elliptischer Querschnitt eines Führungsrohrs einer Antriebsanordnung nach der Erfindung dargestellt. Die Rohrwand dieses Führungsrohrs 60 besteht aus einem ersten Abschnitt 62, der im Querschnitt einen bogenförmigen Verlauf hat und sich in einem zweiten Abschnitt 64 aus einer zweiten Materialkomponente fortsetzt. Die zweite Materialkomponente hat eine höhere Elastizität als die erste Materialkomponente des ersten Abschnitts 62. Bezugszeichenniiste

10 Fahrzeugdach

12 Dachausschnitt

14 Rolloanordnung

16 Rollobahn

18 Zugspriegel

20 Wickelwelle

22A, B Führungsschiene

24 Antriebsmotor

26 Antriebsritzel

28A, B Triebmittel

30 Führungskanal

32 Verzahnung

34 Klett-, Haken- oder Pilzband

36 Führungsband

38 Zentralabschnitt

40A, B Führungseinrichtung

42 erster Abschnitt

44 zweiter Abschnitt

50 Führungsrohr

52 erster Abschnitt

54 zweiter Abschnitt

60 Führungsrohr

62 erster Abschnitt

64 zweiter Abschnitt