Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung zur motorischen und manuellen Betätigung eines Schlosses, eines Schließzylinders oder dgl. nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Vorrichtung ist aus DE 196 01 424 A1 bekannt.

Dabei ist der Getriebemotor drehfest mit der Drehhandhabe verbunden. Zur Stromzufuhr zum Motor sind Schleifkontakte vorgesehen. Das Getriebe wird durch ein zum Motor und zur Antriebswelle koaxial angeordnetes Planetengetriebe gebildet.

Um die Antriebswelle motorisch drehen zu können, wird der Getriebemotor mit dem Beschlagschild durch eine elektromagnetische Einrichtung drehfest verbunden.

Die bekannte Vorrichtung beansprucht durch ihre große axiale Länge, die elektromagnetische Verriegelungseinrichtung und dgl. viel Platz. Auch läßt ihre Zuverlässigkeit zu wünschen übrig. So können z. B. die Schleifkontakte leicht verschmutzen.

Aus CH 669 425 A5 ist ein Motorantrieb für ein Zylinderschloß bekannt, welches zusätzlich von Hand mittels eines Schlüssels betätigbar ist. Bei diesem Handbetrieb wird der Motorantrieb über eine Kupplung angekuppelt.

In DE 33 10 822 C2 ist die Ausbildung eines Zahnradgetriebes als Kupplung beschrieben, wobei die Kupplung/Entkupplung mit einem axial verschiebbaren Kupplungsrad 21 erfolgt. Ferner ist aus DE 297 03 559 U1 eine elektromechanische Kupplung zwischen dem Betätigungsknauf und dem Schloss beschrieben.

WO 96/07807 A1 ist das Prinzip der Ankopplung vom Drehgriff auf den Verstellmechanismus über eine Innenverzahlung zu entnehmen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Antriebsvorrichtung bereitzustellen, die bei kleinem Bauraum und einfachem Aufbau zuverlässig funktioniert.

Dies wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.

Nach der Erfindung ist der Getriebemotor drehfest mit dem Beschlagschild verbunden. Damit sind zur Bestromung des Motors keine Schleifkontakte oder dgl. erforderlich.

Die Drehbewegung der an dem Beschlagschild drehbar gelagerten Drehhandhabe (z. B. ein Knauf) wird erfindungsgemäß auf die Antriebswelle durch ein Antriebszahnrad übertragen. Die permanente Drehmomentübertragung von der Drehhandhabe auf das Antriebszahnrad kann z. B. durch eine Innenverzahnung an der Drehhandhabe erfolgen, die mit dem Antriebszahnrad kämmt.

Durch das Antriebszahnrad wird erfindungsgemäß zugleich der Getriebemotor mit der Antriebswelle verbunden, um das Schloss bzw. den Schließzylinder motorisch zu betätigen. Dazu ist eine Kupplung vorgesehen, die den Getriebemotor bei Bestromung mit dem Antriebszahnrad verbindet.

Im stromlosen, also ungekuppelten Zustand des Getriebemotors kann die Drehhandhabe mit geringem Kraftaufwand manuell betätigt werden. Da die Drehhandhabe mit dem Antriebszahnrad immer in Drehmoment übertragender Verbindung steht, dreht sich die Drehhandhabe bei motorischer Betätigung des Schlosses bzw. Schließzylinders mit.

Die Öffnung des Schlosses durch den Getriebemotor kann durch eine Zutrittskontrollanlage gestartet werden. Auch kann an dem Beschlagschild ein Schalter, z. B. ein Drucktaster, zur Betätigung des Getriebemotors vorgesehen sein, oder der Getriebemotor kann durch einen externen Schalter betätigt werden. Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung sperrt das Schloss über die Drehhandhabe auf und zieht ggf. die Falle des Schlosses. Die Steuerung des Getriebemotors übernimmt eine an dem Beschlagschild extern angeordnete Steuerelektronik.

Um die Drehstellung der Antriebswelle zu erkennen, ist eine mit der Antriebswelle oder dem Antriebszahnrad in Drehmoment übertragender Verbindung stehende Positionserkennungseinrichtung vorgesehen. Durch die Positionserkennungseinrichtung kann die Umdrehung (Touren) des Schlosses überwacht werden. Das Schließen des Schlosses erfolgt durch die Steuerelektronik automatisch, je nach eingestellten Parametern und dem Zustand der Positionserkennungseinrichtung. Auch können weitere Sensoren zur Positionserkennung vorgesehen sein, beispielsweise Sensoren, die den Getriebemotor zum Schließen betätigen, sobald die Tür in die Zarge zurückgefallen ist.

Die Drehachse der Drehhandhabe ist versetzt zur Antriebswelle angeordnet, ebenso die Motorwelle des Getriebemotors und zumindest die Abtriebswelle des Getriebes. Durch diese exzentrische, asymmetrische Anordnung des Getriebemotors und der Drehhandhabe kann erfindungsgemäß ein einfach aufgebautes Motorgetriebe kurzer Baulänge und damit eine entsprechend kurze Drehhandhabe eingesetzt werden, die die Antriebseinheit aus Motor, Getriebe und Kupplung aufnimmt.

Vorzugsweise besteht das Beschlagschild aus einer Grundplatte und einer Antriebsaufnahme, an der die Antriebseinheit, bestehend aus Motor, Getriebe und Kupplung befestigt ist. Die Antriebsaufnahme, die in einer Ausnehmung der Grundplatte angeordnet ist, kann dabei in unterschiedlicher Drehstellung zur Grundplatte montiert werden. Damit ist es möglich, die Drehhandhabe an dem Türblatt in optimaler Position anzuordnen.

Die Kupplung zwischen dem Getriebemotor und dem Antriebszahnrad kann durch einen Elektromagneten erfolgen oder (nur) durch Betätigung des Getriebemotors.

Bei elektromagnetischer Kupplung ist ein durch einen Elektromagneten axial verschiebbares Kupplungszahnrad vorgesehen, das in Kupplungsstellung mit dem Antriebszahnrad und einem drehfesten Getriebezahnrad an der Abtriebswelle des Getriebes des Getriebemotors in Eingriff steht. Im entkuppelten Zustand bei unbestromten Elektromagneten steht das Kupplungszahnrad demgegenüber mit dem Antriebszahnrad und/oder mit dem Getriebezahnrad außer Eingriff. Dazu kann das Kupplungszahnrad in die entkuppelte Stellung federbelastet sein.

Falls die Kupplung durch Betätigung des Getriebemotors betätigbar ist, kann auf der Abtriebswelle des Getriebes ein axial verschiebbares Kupplungszahnrad drehfest vorgesehen sein, das in Kupplungsstellung mit dem Antriebszahnrad in Eingriff und in entkuppelter Stellung außer Eingriff steht.

Auch bei dieser Ausführungsform ist das Kupplungszahnrad in die entkuppelte Stellung federbelastet.

Bei mechanischer Kupplung durch Betätigung des Getriebemotors kann die axiale Verschiebung des Kupplungszahnrades durch einen Mitnehmer an der Getriebeabtriebswelle oder dem Kupplungszahnrad und eine schräge Führung oder Gleitfläche für den Mitnehmer an dem Kupplungszahnrad bzw. der Getriebeabtriebswelle erfolgen. Durch Unterbrechen der Bestromung des Getriebemotors tritt eine automatische, stromlose Entkupplung des Getriebemotors mit dem Antriebszahnrad ein, indem die Entkupplungsfeder das Kupplungszahnrad wieder in ihre Ausgangsstellung schiebt.

Falls keine automatische Entkupplung durch die Entkupplungsfeder erfolgt, wird spätestens bei manueller Bewegung der Drehhandhabe entkuppelt.

Um den Getriebemotor beim Fahren gegen einen Anschlag in Links-oder Rechtsbewegung nicht zu beschädigen, kann ein Anfahr-und Anschlags-Stoßdämpfer vorgesehen sein, beispielsweise eine Torsionsfeder, an einer der Wellen zwischen Motorwelle und Antriebswelle.

Nachstehend sind mehrere Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform der Vorrichtung ; Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1 ; Fig. 3 und 4 eine der Fig. 2 entsprechende Ansicht, jedoch mit links-bzw. rechts neben der Drehachse der Handhabe angeordneter Zylinder-Antriebswelle ; Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform der Vorrichtung ; und Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform der Vorrichtung.

Gemäß Fig. 1 und 2 ist an einer Tür 1 mit einem Zylinderschloss 2 eine Antriebsvorrichtung 3 zur manuellen und motorischen Betätigung des Schlosses 2 befestigt.

Die Antriebsvorrichtung 3 weist eine Grundplatte 4 auf, die an der Tür 1 mittels Schrauben 5 in Montagebohrungen 6 befetigt ist. Im Bereich des schematisch dargestellten Zylinders 7 des Zylinderschlosses 2 weist die Grundplatte 4 eine kreisförmige Ausnehmung auf, in der eine plattenförmige Antriebsaufnahme 8 mit einer Fixierung 9 befestigt ist.

Durch die Antriebsaufnahme 8 erstreckt sich eine Antriebswelle 11, die drehfest mit dem Zylinder 7 verbunden ist. Auf der Antriebswelle 11 ist drehfest ein Antriebszahnrad 12 angeordnet. Zur drehfesten Verbindung der Antriebswelle 11 mit dem Antriebszahnrad 12 ist ein Kupplungsstück 13 vorgesehen. Das Kupplungsstück 13 dient dazu, Zylinder 7 unterschiedlicher Bauart und Größe mit dem Antriebszahnrad 12 zu verbinden.

Auf der Grundplatte 4 ist ein Gehäuse 14 befestigt, das eine zur Antriebsaufnahme 8 koaxiale Öffnung aufweist, in der eine Drehhandhabe 15 in Form eines Knaufs drehbar angeordnet ist, der z. B. bei 16 an dem Gehäuse 14 drehbar gelagert ist.

Die Drehhandhabe 14 weist eine Innenverzahnung 17 auf, die mit dem Antriebszahnrad 12 in Eingriff steht. Sie ist um eine Drehachse 41 drehbar, die zur Antriebswelle 11 parallel versetzt angeordnet ist.

Die Grundplatte 4 dient damit zugleich als Montageplatte an dem Zylinder 7 oder am Beschlag bzw. an der Tür 1.

In der Drehhandhabe 15 ist die Antriebseinheit aus dem E-Motor 18, einem Untersetzungsgetriebe 19 und einer Kupplung 21 in der genannten Reihenfolge in Richtung Schloss 2 sowie das Antriebszahnrad 12 angeordnet.

Der Motor 18, das Getriebe 19 und die Kupplung 21 sind an einer Antriebshalterung 22 befestigt, die aus zwei plattenförmigen Trägern 23,24 besteht, die über Stege 25,26 mit der Antriebsaufnahme 8 verbunden sind.

An den Träger 23 ist der Motor 18 angeflanscht. Die Wellen 25,26 des Zahnradgetriebes 19 sind an den Trägern 23,24 gelagert, und die Abtriebswelle 26 des Getriebes 19 außerdem an der Antriebsaufnahme 8. Die Motorwelle 20 ist zur Antriebswelle 11 parallel versetzt angeordnet.

Auf der Abtriebswelle 26 des Getriebes 19 zwischen dem Träger 24 und der Antriebsaufnahme 8 ist das Kupplungszahnrad 27 der Kupplung 21 axial verschiebbar angeordnet. Das Kupplungszahnrad 27 steht in der in Fig. 1 dargestellten Position auger Eingriff mit dem Antriebszahnrad 12, d. h., die Kupplung 21 ist entkuppelt.

Zur axialen Verschiebung bei drehfester Verbindung mit der Antriebswelle 26 weist das Kupplungszahnrad 27 zwei V bildende schräge Führungen 28,29 auf, und zwar beispielsweise zwei solcher V-förmiger Fuhrungen 28,29 auf gegenüberliegenden Seiten. In die V-förmigen Führungen 28,29 auf jeder Seite greift jeweils ein Mitnehmerstift 31,32 ein, die auf der Abtriebswelle 26 befestigt sind.

Die Führungen 28,29 und die Mitnehmer 31,32 bilden eine Kulissenführung, die unabhängig von der Drehrichtung der Abtriebswelle 26 bei Betätigung des Motors 18 zu einer Axialverschiebung des Kupplungszahnrades 27 von dem motorseitigen Ende der Abtriebswelle 26 weg zu deren beschlagseitigem Ende und damit zum Eingriff des Kupplungszahnrades 27 in das Antriebszahnrad 12, also zur Kupplung des Getriebemotors 18,19 mit der Antriebswelle 11 führt.

Das Kupplungszahnrad 27 ist durch eine Feder 33 in die entkuppelte Stellung belastet, so dass bei unbestromtem Motor 18 die Kupplung 21 ausgerückt ist. Bei ausgekuppeltem Getriebemotor 18,19 kann daher das Schloss 2 durch Drehen der Drehhandhabe 15 betätigt werden.

Das heißt, durch Unterbrechen der Bestromung des Motors 18 erfolgt eine automatische stromlose Entkupplung des Kupplungszahnrades 27 von dem Antriebszahnrad 12, indem die Entkupplungsfeder 33 das Kupplungszahnrad 27 wieder in die Ausgangsstellung bringt.

Auf den beiden gegenüberliegenden Seiten der Antriebsaufnahme 8 sind die Steuerelektronikplatinen 35,36 an der Grundplatte 4 befestigt.

Zur Positionserkennung der Drehstellung der Antriebswelle 11 und damit des Zylinders 7 ist eine Positionserkennungseinrichtung vorgesehen. Diese Einrichtung kann ein mit dem Antriebszahnrad 12 kämmendes Ritzel 37 sein, das z. B. einen Drehwiderstand betätigt.

Weiterhin sind an dem Gehäuse 14 ein Schalter oder Taster 38 zur Betätigung des Getriebemotors 18,19 zum Öffnen der Tür 1 sowie eine optische Anzeigeeinrichtung 39, z. B. eine LED, vorgesehen, die die Schließstellung des Schlosses 2 anzeigt.

Zur Montage der Antriebsvorrichtung 3 wird zunächst die Grundplatte 4 an der Tür 1 befestigt. Dann wird die Antriebsaufnahme 8 mit der daran bereits montierten Antriebseinheit aus Motor 18, Getriebe 19 und Kupplung 21 mit der Fixierung 9 an der Grundplatte 4 befestigt und das Antriebszahnrad 12 mit dem Kupplungsstück 13 auf die Antriebswelle 11 gesteckt. Alsdann wird die Drehhandhabe 15 auf die Antriebseinheit 18,19,21 gestülpt und an dem Gehäuse 14 befestigt.

Nach Fig. 2 sind die Antriebswelle 11, die Drehachse 41 der Drehhandhabe 15 und die Abtriebswelle 11 in einer Senkrechten angeordnet.

Gemäß Fig. 3 und 4 kann die Drehhandhabe 15 an der Tür 1 gegenüber dem Zylinder 7 jedoch nach links oder rechts (oder nach unten) versetzt werden. Dazu braucht lediglich die Antriebsaufnahme 8 um die Achse 41 um +90° bzw.-90° (oder 180°) gedreht und in der so versetzten Drehstellung an der Grundplatte 14 befestigt zu werden. Die Drehhandhabe 15 kann damit in optimaler Position an der Tür 1 angeordnet werden. Die Ausführungsform nach Fig. 5 unterscheidet sich von der nach Fig. 1 und 2 im wesentlichen dadurch, dass das Kupplungszahnrad 27 in der dargestellten entkuppelten Stellung auf der Abtriebswelle 26 nicht motorseitig sondern beschlagseitig, also an der Antriebsaufnahme 8 angeordnet und die Entkupplungsfeder 33 zwischen dem Träger 24 und dem Kupplungszahnrad 27 angeordnet ist. Dadurch kann das Kupplungsstück 13 länger ausgebildet werden ; es ist damit an die verschiedenen Zylinderschlösser 2 entsprechend anpassungsfähiger.

Ferner sind nach Fig. 5 an der Grundplatte 4 Unterlags-der Höhenausgleichteile 42 vorgesehen, um bei überstehendem Schließzylinder 7 den Abstand der Antriebswelle 14 zur Grundplatte 4 anzupassen.

Die Ausführungsform nach Fig. 6 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 und 2 bzw. Fig. 5 im wesentlichen dadurch, dass die Kupplung 21 als elektromagnetische Kupplung ausgebildet ist. Dazu ist auf einer Welle 43 ein mit einer nicht dargestellten Elektromagneten axial verschiebliches Kupplungszahnrad 44 angeordnet, das in Kupplungsstellung mit dem Antriebszahnrad 12 und einem Getriebezahnrad 46 auf der Abtriebswelle des in Fig. 6 nicht dargestellten Getriebes des Motors 18 in Eingriff und in der in Fig. 6 dargestellten entkuppelten Stellung mit dem Antriebszahnrad 12 außer Eingriff steht, wobei auch dieses Kupplungszahnrad 46 mit einer Entkupplungsfeder 45 in die entkuppelte Stellung federbelastet ist.