Technisches Umfeld

Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Sitz- und Liegemöbel entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs I.

Stand der Technik

Es sind Betten und Lattenroste sowie Liegen hinlänglich bekannt, deren Kopf- und Fußteile sich durch so genannte Doppelantriebe im Winkel verstellen lassen, sodass eine bequemere Liege- oder auch Sitzposition eingenommen werden kann. Hierbei werden zumeist zwei drehbare Quertraversen, die an den Längsholmen des Bettes oder Lattenrostes gelagert sind und jeweils einen nach unten ragenden Steuerhebel aufweisen, und die weiterhin durch seitliche Hebel mit Gelenkstangen mit dem zu verstellenden Bett- oder Lattenrostteil verbunden sind, durch die Antriebseinheit, in der sich zumindest ein Elektromotor befindet, der mittels eines Getriebes und eines damit verbundenen Spindeltriebes, der über eine Spindelmutter den jeweiligen Steuerhebel betätigt, verdreht.

Solcherlei Antriebe sind auch durch DE 3842078 C2 oder DE 8806094 U1 bereits beschrieben. Durch Betätigung eines Handschalters werden hierbei die zu verstellenden Lattenrost- oder Bettteile auf- oder abwärts geschwenkt.

Durch die Anordnung der Motoren mit den Getrieben und den Spindeltrieben innerhalb der Gehäuse dieser Antriebe, bei der die Motoren zumeist seitlich aus dem Gehäuse hervorstehen, oder die Gehäuse eine die herausstehenden Motoren mit umfassende Ausbeulung haben, und die Spindeln mit den Spindelmuttern an den Steuerhebeln des Beschlagsrohres münden, ist eine formschöne Gestaltung dieser Antriebe stark eingeschränkt.

Zudem gibt es am Markt verschiedene Traversenabstände. Mit den bekannten und beschriebenen Lösungen kann immer nur ein festgelegter Traversenabstand abgedeckt werden. Für einen anderen Traversenabstand muss ein komplett neues Gehäuse hergestellt werden, was, da dieses jedes Mal ein neues Spritzgießwerkzeug erfordert, zum einen sehr teuer ist und das dann wiederum auch nur einen festgelegten Traversenabstand abdeckt.

Die übertragbaren Verstellkräfte durch die normalerweise eingesetzten, einfachen Schneckengetriebe sind begrenzt.

Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt also die Aufgabe zugrunde, eine andere Aufteilung von Motor, Getriebe und Spindeltrieb mit Spindelmutter zu erreichen, die einen kompakteren und somit formschöner gestaltbaren Antrieb zulässt, und gleichzeitig eine kostengünstige Möglichkeit zu schaffen, verschiedene Traversenabstände zuzulassen, ohne jeweils ein eigenes Gehäuse für jeden weiteren Traversenabstand zu bauen. Zudem soll ein Antrieb entstehen, der vergleichsweise hohe Verstellkräfte übertragen kann.

Lösung der Aufgabe

Die Aufgabe wird durch eine Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst. Die Spindeln der Spindeltriebe weisen in den einschlägig beschriebenen Antrieben zumeist in Richtung des unteren Endes des Steuerhebels und greifen an diesen mittels der Spindelmutter an, die den Hebel bei rotierender Spindel bewegt.

Durch die Verwendung zweier paralleler Spindeln beim Spindeltrieb kann der Steuerhebel der Beschlagstraverse sich seitlich zu den Spindeln befinden, z. B. zwischen den Spindeln. Hierdurch können der Motor mit dem Schneckengetriebe um einen Großteil der Spindellänge in Richtung Quertraverse versetzt werden, und das bei einem Doppelantrieb auf beiden Seiten des Antriebes, also kopfteil- und fußteilseitig, wodurch ein erheblicher Raumgewinn im mittleren Bereich, zwischen den beiden Beschlagstraversen, in dem sich nunmehr keine Antriebselemente befinden, erzielt wird, ohne dabei, wie z. B. in DE 10157650C1 bekannt gemacht, zusätzlichen Raum außerhalb der beiden drehbaren Traversen des Beschlages zu beanspruchen. Durch die Verwendung von zwei Spindeln für den Spindeltrieb, bei dem der Steuerhebel der Beschlagstraverse mittig platziert ist, mit einer Spindelmutter, die mit beiden Spindeln gekoppelt ist, heben sich die extrem hohen Biegekräfte auf, die im Falle der Verwendung von nur einer seitlich platzierten Spindel wirken würden. Außerdem muss die Spindelmutter nicht mehr durch Führungselemente des Gehäuses geführt und gegen Verdrehen gesichert werden, da ja nun zwei Spindeln nebeneinander Führung und Verdrehsicherung bilden.

Die im Einsatz zum Verstellen erforderlichen Kräfte verteilen sich bei der zu beschreibenden Lösung auf zwei Spindeltriebe. Die Gewindespindeln können dadurch einen kleineren Durchmesser aufweisen.

Da die unter Last auf die Spindeln wirkenden Axialkräfte jeweils durch Lager abgestützt werden, verteilen sich die Kräfte auch hier auf zwei Lager, welche kleiner dimensioniert werden können.

Jeder Spindel ist bei den bekannten Lösungen ein Schneckenrad des Schneckentriebes zugeordnet, das wiederum mit der Spindel drehfest verbunden ist. Das ist auch bei der zu beschreibenden Lösung weiterhin so. Aber auch diese Schneckenräder, die sich nebst der Spindelmutter regelmäßig als das schwächste Glied in der Kräftekette vom Motor bis zur Spindelmutter heraus gestellt haben, sind nun doppelt vorhanden und müssen jeweils nur die Hälfte der auftretenden Kräfte tragen. Da nun alle Komponenten, abgesehen vom Motor und der Schnecke des Schneckentriebes doppelt vorhanden sind, kann nun durch Einsatz eines stärkeren Motors eine höhere Verstellkraft des Antriebes erzielt werden.

Der weiter oben beschriebene, gewonnene Raum im mittleren Bereich zwischen den Beschlagstraversen, der nun keine Antriebselemente mehr aufnehmen muss, benötigt auch kein Gehäuse mehr. Es reicht ein wesentlich kürzeres Gehäuse aus. Von diesem kürzeren Gehäuse, das den gesamten mechanischen Teil des Versteilantriebes für ein Kopfteil oder Fußteil beinhaltet, benötigt man allerdings jeweils eines, also insgesamt zwei. Zwecks Abstützung des Drehmomentes sind beide Gehäuse dann wieder miteinander verbunden, sodass sich das Rückdrehmoment des Kopfteilantriebes an der Fußteiltraverse, und das Rückdrehmoment des Fußteilantriebes an der Kopfteiltraverse des Beschlages abstützen können. Das erforderliche Verbindungselement für die beiden Antriebsgehäuse kann nun aus einem Rohr, einer Schiene oder Profil z. B. aus einem stranggepressten Aluminiumprofil gebildet werden. Dieses kann auf verschiedene, gewünschte Längen gesägt werden und ist bevorzugt als ein hohles, gehäuseartiges Profil ausgebildet, welches dann elektronische Bauteile aufnehmen kann, die besonders vor Feuchtigkeit zu schützen sind, wie elektronische Steuerungsplatinen oder Spannungswandler, wie Transformatoren oder Schaltnetzteile.

Wenn nun in das Antriebsgehäuse eine passende Aufnahme für die Schiene oder das Aluminiumprofil eingearbeitet ist, können zwei Gehäuse auf ein Profil gesteckt, und so miteinander zwecks Drehmomentabstützung miteinander verbunden werden. Auf diese Weise sind dann verschiedene Achsabstände hinsichtlich des Beschlages mit einem solchen Antrieb machbar.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist, dass nicht ein, sondern wenigstens zwei Rohre, Schienen oder Profile dazu hergenommen werden, um die beiden Antriebseinheiten zu verbinden.

Figurenbeschreibung

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Komplettansicht eines Lattenrostes mit Beschlag und montiertem Antrieb,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Lattenrostes, zur Erhöhung der

Übersichtlichkeit ohne Federleisten, mit Beschlag und montiertem Antrieb und ausgeblendetem, gehäuseartigem Verbindungsprofil,

Figur 3 eine perspektivische Teilansicht eines Lattenrostes ohne Federleisten, mit Beschlag und montiertem Antrieb mit ausgeblendeten Gehäuseteilen und

Figur 4 eine Explosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Antriebes.

Der in Figur 1 bis 3 in einen Lattenrost eingebaut dargestellte und in Figur 4 ohne Lattenrost und Beschlag dargestellte, elektromotorische Möbelantrieb ist ein Doppelantrieb, der aus zwei Antriebseinheiten in einem eigenen Gehäuse 14 besteht, welche mittels eines gehäuseartigen Hohlprofils 13 form- und/oder kraftschlüssig miteinander verbunden werden und stellt ein erstes Ausführungsbeispiel dar. Jede einzelne Antriebseinheit 14 enthält einen Elektromotor 4, auf dessen Antriebswelle sich eine Schnecke 5, aufgesetzt oder einstückig angearbeitet, befindet. Die Schnecke ist im Eingriff mit zwei im Winkel von etwa 180 Grad um die Schnecke verteilte Schneckenrädern 1 und 1 1 , welche wiederum zentrisch mit je einer Gewindespindel 8 und 9 derart verbunden sind, dass sie auf die Gewindespindeln ein Drehmoment übertragen können.

Die Gewindespindeln 7,8 sind drehbar gelagert und in ihrer Axialrichtung innerhalb des Antriebsgehäuses 1 und 2 nicht verschiebbar. Sie weisen gegenläufige Gewinde auf, d. h. eine Spindel trägt ein Rechts- und die andere ein Linksgewinde, wobei die Gewindesteigungen gleich sind.

Auf beide Spindeln ist eine Spindelmutter 12 aufgesetzt und besteht in diesem Ausführungsbeispiel aus einem Stück, in das sowohl ein Rechts- als auch ein Linksgewinde eingearbeitet sind.

Beide Spindelmuttern 12 des Doppelantriebes wirken mit den Schwenkhebeln des Beschlages 17, 18 zusammen, die drehfest mit den Schwenkwellen des Beschlages 15, 16 verbunden sind, sodass sich bei einer Linearbewegung der Spindelmutter 12 die jeweilige Schwenkwelle des Beschlages verdreht und durch hier nicht näher beschriebene, ebenfalls mit den Schwenkwellen 15, 16 verbundene Hebelmechaniken für eine Winkelverstellung der angelenkten Liegen- oder Lattenrostelemente sorgen.

Die abgerundete Angriffsfläche der Schwenkhebel 17, 18 befinden sich, wenn der Antrieb auf den Beschlag montiert ist, in etwa mittig zwischen den beiden Spindeln 8, 9.

Bezugszeichenliste:

1 Gehäuse

2 Gehäusedeckel unten

3 Gehäusedeckel oben

4 Elektromotor

5 Schnecke

6 Lager

7 Lager

8 Spindel

9 Spindel

10 Schneckenrad

11 Schneckenrad

12 Spindelmutter

13 gehäuseartiges Verbindungsprofil

14 Antriebseinheit mit eigenem Gehäuse

15 Schwenkwelle des Beschlages

16 Schwenkwelle des Beschlages

17 Schwenkhebel des Beschlages

18 Schwenkhebel des Beschlages

19 Transformator