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Title:
DRIVE FOR HEALD FRAMES OF A LOOM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/092466
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drive for heald frames (10) of a loom, comprising a drive shaft (13) which drives drive elements (14), a lever system (15) which is connected to the heald frames (10), and connecting rods (28, 29) which are arranged between the drive elements (14) and the lever system (15). At least two connecting rods (28, 29) are arranged successively and are coupled to a lever (31) which can pivot around a pivoting axis (32).

Inventors:
SAMPERS DIRK (BE)
Application Number:
PCT/EP2004/003706
Publication Date:
October 28, 2004
Filing Date:
April 07, 2004
Export Citation:
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Assignee:
PICANOL NV (BE)
SAMPERS DIRK (BE)
International Classes:
D03C1/16; D03C9/06; (IPC1-7): D03C1/16; D03C9/06
Domestic Patent References:
WO1997013900A11997-04-17
Foreign References:
BE1006466A61994-09-06
CH638248A51983-09-15
US4379474A1983-04-12
EP0675218A11995-10-04
DE19524224A11997-01-09
CH656901A51986-07-31
EP0742298A11996-11-13
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE RUFF, WILHELM, BEIER, DAUSTER & PARTNER ZUSAMMENSCHLUSS NR. 16 (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine mit einer Antriebswel le, die Antriebselemente antreibt, die Rotationsbewegungen in li neare Bewegungen umformt, mit einem Hebelsystem, das die li nearen Bewegungen als Aufund Abbewegungen auf die Web schäfte überträgt, und mit Verbindungsstangen zwischen den An triebselementen und dem Hebelsystem, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei aufeinanderfolgende Verbindungsstangen (28,29, 28', 29') vorgesehen sind, die an einen um eine Schwenkachse (32,32') schwenkbaren Hebel (31,31') angelenkt sind. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver bindungsstangen (28', 28", 29', 29") jeweils mittels getrennten An lenkstellen (45,46) an den Hebel (31', 31") angelenkt sind. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Position der Schwenkachse (32) veränderbar ist. Antrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine ma nuell betätigbare Einrichtung zum Verändern der Position der Schwenkachse (32) vorgesehen ist. Antrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein mo torisch betätigbarer Antrieb (39) zum Verändern der Position der Schwenkachse (32) vorgesehen ist. Antrieb nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeich net, dass der Hebel (31), an den die Verbindungsstangen (28,29) angelenkt sind, mit der Schwenkachse (32) auf einer verstellbaren Wippe (41) gelagert ist. 7. Antrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wip pe (41) mittels einer Stange (42,43) mit einem Schwenkhebel (18) der Antriebselemente (14) verbunden ist.
2. 8 Antrieb, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tragkonstruktion (33) für die Antriebs welle (13), die Antriebselemente (14), die Verbindungsstangen (28,29) und das Hebelsystem (15) vorgesehen ist, die ein aus tauschbares Zwischenstück (35,35') enthält, in welchem die Schwenkachsen (32,32") für den oder die Hebel (31,31', 31") angeordnet sind, an welchen die Verbindungsstangen (28,29) angelenkt sind.
Description:
Beschreibung Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine mit einer Antriebswelle, die Antriebselemente antreibt, die Rotationsbe- wegungen in lineare Bewegungen umformen, mit einem Hebelsystem, das die linearen Bewegungen als Auf-und Abbewegungen auf Web- schäfte überträgt, und mit Verbindungsstangen zwischen den Antriebs- elementen und dem Hebelsystem.

Derartige Antriebe, die ein Dobby, eine Schaftmaschine, einen Nocken- antrieb, einen Exzenterantrieb oder einen Kurbelantrieb enthalten kön- nen, sind so ausgebildet, dass die von der Antriebswelle abgeleiteten linearen Bewegungen mit einer Größe und mit einem Verlauf auf die Webschäfte übertragen werden, die in einer definierten Weise festgelegt sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Antrieb der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die Relation zwischen der Bewe- gung der Antriebselemente und den Webschäften, insbesondere bezüg- lich des Verlaufes auch geändert werden kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Verbindungsstangen in wenigstens zwei Teilstücke unterteilt sind, die an einem um eine Schwenkachse schwenkbaren Hebel angelenkt sind.

Durch die Wahl der Position der Schwenkachse des Hebels und/oder durch die Wahl der Länge des Hebels und damit auch der Länge der Teilstücke der Verbindungsstangen lässt sich der Verlauf der Bewegung der Webschäfte relativ zu dem gleichbleibenden Verlauf der Bewegung der Antriebselemente verändern und an Web-Bedingungen anpassen.

Um einen Antrieb für Webschäfte, bei welchen der Bewegungsverlauf zwischen den Antriebselementen und den Webschäften festliegt, in ei- nen Antrieb umgestalten zu können, bei welchem der Verlauf der Bewe- gung der Webschäfte in Relation zu der Bewegung der Antriebselemen- te veränderbar ist, ist eine Tragkonstruktion für die Antriebswelle, die Antriebselemente, die Verbindungsstangen und das Hebelsystem vor- gesehen, die vorzugsweise ein austauschbares Zwischenstück enthält, in welchem die Schwenkachsen für den oder die Hebel angeordnet sind, ah welchen die Verbindungsstangen angelenkt sind. Dadurch ist es möglich, eine Serienmaschine, die ohne die Möglichkeit der Verände- rung des Bewegungsverlaufs ausgelegt ist, auf Sonderwunsch eines Kunden (gegebenenfalls auch noch nachträglich) so umzurüsten, dass eine Veränderung des Bewegungsverlaufs durchführbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen dargestellten Aus- führungsformen und den Unteransprüchen.

Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Antrieb für Webschäfte einer Webmaschine mit unterteilten Verbindungs- stangen und einem stationär gelagerten Hebel,

Fig. 2 einen Schnitt durch eine Ausführungsform, ähnlich Fig. 1 mit ei- nem verstellbar gelagerten Hebel, Fig. 3 einen Schnitt, ähnlich Fig. 1 mit einem motorischen verstellbaren Hebel, Fig. 4 einen Schnitt, ähnlich Fig. 1 mit einem von den Antriebselemen- ten verstellbaren Hebel, Fig. 5 einen Schnitt durch eine Ausführungsform mit einem ebenfalls mittels der Antriebselemente verstellbaren Hebel, Fig. 6 eine Ausführungsform mit einem dreieckförmigen Hebel und se- parater Anlenkung der Teile der Verbindungsstangen und Fig. 7 eine Ausführungsform, ähnlich Fig. 6 mit unterhalb der An- triebsachse angeordneten Verbindungsstangen.

Der in Fig. 1 dargestellte Antrieb dient zum Auf-und Abbewegen von Webschäften 10 einer Webmaschine, die in Laufrichtung von Kettfäden hintereinander angeordnet sind. Von der Webmaschine sind nur die bei- den Seitenteile 11,12 dargestellt. Der Antrieb enthält eine Antriebswelle 13, die zum Beispiel als Kurbelwelle oder Exzenterwelle ausgebildet ist und die Antriebselemente 14 antreibt, die die Rotationsbewegungen der Antriebswelle 13 in lineare Bewegungen umformen. Diese linearen Be- wegungen werden als Auf-und Abbewegungen mittels eines Hebelsys- tems 15 auf die Webschäfte 10 übertragen. Die Antriebselemente be- stehen aus einer Antriebsstange 16, die mit einem um eine stationäre Achse 17 verschwenkbaren Schwenkhebel 18 verbunden ist.

Das Hebelsystem 15 enthält einen doppelarmigen Winkelhebel 19, der um eine stationäre Achse 20 verschwenkbar ist. Der Winkelhebel 19 ist

über eine Stange 21 mit einem weiteren Winkelhebel 22 verbunden, der um eine stationäre Achse 23 verschwenkbar ist. An die querverlaufen- den Schenkel der Winkelhebel 19,22 schließen Übertragungsstangen 24 an, die an Verbindungselementen 25 angreifen, die in Linearführun- gen 26 geführt sind. Die Verbindungselemente 25 haben hakenförmige Enden, in die Anschlusselemente der Webschäfte 10 eingreifen. Die Webschäfte 10 sind in nicht näher dargestellter Weise in Führungen ge- führt. Zusätzliche Winkelhebel, Übertragungsstangen und Verbindungs- elemente können bei Bedarf vorgesehen werden. Auch andere Gestal- tungen von Übertragungsstangen und Verbindungsstangen können ein- gesetzt werden, zum Beispiel solche, wie sie aus der EP 742 298 A be- kannt sind.

Der freie Arm 27 des Winkelhebels 19 ist mittels Verbindungsstangen 28,29 an den Schwenkhebel 18 angelenkt. Der Schwenkhebel 18 ist mit einem Verbindungsglied 30 versehen, das in Längsrichtung des Schwenkhebels 18 verstellbar ist, um die Größe der Linearbewegung einzustellen. Die Verbindungsstangen 28,29 sind an einem gemeinsa- men Hebel 31 angelenkt, der um eine stationäre Schwenkachse 32 verschwenkbar ist.

Der Schwenkhebel 18 der Antriebselemente 14 führt eine festgelegte definierte Bewegung aus. In welchem Verhältnis dazu die Winkelhebel 19,22 und damit die Webschäfte 10 bewegt werden, hängt von der Po- sition der Schwenkachse 32 des Hebels 31 sowie von dessen Länge (die Länge der Verbindungsstangen 28,29 ist angepasst) ab. Mittels un- terschiedlich langer Hebel 31 und/oder unterschiedlicher Positionen der Schwenkachse 32 lässt sich das Verhältnis verändern, in welchem sich die Webschäfte 10 relativ zu den Schwenkhebeln 18 bewegen.

Der gesamte Antrieb besitzt eine gemeinsame, vorzugsweise von der Webmaschine unabhängige Tragkonstruktion, die bei dem Ausfüh-

rungsbeispiel die Form eines geschlossenen Gehäuses 33 aufweist, das ein Ölbad 34 aufnimmt. Die Hebel 31 und die Schwenkachse 32 befin- den sich in einem Zwischenstück 35, das zwischen einem die An- triebsachse 13 und die Antriebselemente 14 enthaltenden Gehäuseteil 36 und einem das Hebelsystem 15 und die Linearführungen 26 aufneh- menden Gehäuseteil 37 lösbar und austauschbar angeordnet ist. Bei einer Standardmaschine wird ein Zwischenstück vorgesehen, das keine Schwenkachse für Hebel 31 aufweist. Die Schwenkhebel 18 und die freien Arme 27 der Winkelhebel 19 werden direkt mittels durchgehender Verbindungsstangen verbunden. Wenn ein Kunde eine besondere Spe- zifikation der Webmaschine mit der Möglichkeit der Änderung des Be- wegungsverlaufs der Webschäfte in Relation zu dem Bewegungsverlauf der Antriebselemente wünscht, so wird das Zwischenstück 35 verwen- det, das mit der Schwenkachse und den Hebeln 31 versehen ist, an die dann Verbindungsstangen 28,29 angelenkt werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist vorgesehen, dass die Posi- tion der Schwenkachse 32 der Hebel 31 veränderbar ist. Die Schwenk- achse ist in einer leicht gekrümmten Führung 38 verschiebbar und in der gewünschten Position fixierbar. Dadurch wird es möglich das Verhältnis zwischen der Bewegung des Hebelsystems 15 und damit der Webschäf- te 10 in Relation zu den Antriebselementen 14 zu verändern, ohne dass die Hebel 31 und die Verbindungsstangen 28,29 ausgetauscht werden müssen. Das Verstellen und Fixieren der Schwenkachse 32 erfolgt ma- nuell von vorzugsweise außerhalb des Zwischenstücks 35. Vorzugswei- se ist die Führung 38 derart gekrümmt, dass der Hebel 31 um die An- lenkstelle 47 der beiden Verbindungsstangen 28,29 verschwenkt wer- den kann, ohne dass sich dadurch die Position des zugehörigen Web- schaftes 10 ändert.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 ist ebenfalls vorgesehen, dass die Position der Schwenkachse 32 der Hebel 31 veränderbar ist. Die Verän-

derung der Position erfolgt mittels eines motorisch betätigbaren Antriebs 39.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 ist die Schwenkachse 32 auf einer um eine Achse 40 verschwenkbaren zweiarmigen Wippe 41 angeordnet.

Die Wippe 41 ist über eine Stange 42 an den Schwenkhebel 18 ange- lenkt. Die Anlenkung erfolgt in Abstand zu der Anlenkstelle, an welcher die Verbindungsstange 28 an dem Schwenkhebel 18 angelenkt ist.

Die Ausführungsform nach Fig. 5 ist sehr ähnlich der Ausführungsform nach Fig. 4. Ein Unterschied besteht darin, dass die Wippe 41 mit einer Stange 43 an der Stelle des Schwenkhebels 18 angelenkt ist, an wel- cher auch die Verbindungsstange 28 angelenkt ist. Bei den Ausfüh- rungsformen nach Fig. 4 und 5 ist es möglich, für die Hebel 31 individu- elle Schwenkachsen auf Wippen 41 vorzusehen, so dass gegebenen- falls der Bewegungsverlauf einzelner Webschäfte 10 unterschiedlich zu dem Bewegungsverlauf der anderen Webschäfte bezüglich der An- triebselemente 14 ausgelegt werden kann. Die Wippe 41 kann mit weite- ren Anlenkstellen, z. B. der Anlenkstelle 44 für die Stange 43, oder für den Hebel 31 versehen sein. Ebenso können zwei oder mehrere An- lenkstellen für die Schwenkachse 32 vorgesehen sein. Statt einer Mehr- zahl von Anlenkstellen können auch Schlitzführungen und Fixierelemen- te vorgesehen werden.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 sind in der Seitenansicht dreieck- förmige, rahmenartige Hebel 31'vorgesehen. Diese Hebel 31'befinden sich in einem Zwischenstück 35', das gegenüber dem Zwischenstück 35 nach Fig. 1 verlängert ist. Dadurch ist es möglich entsprechend längere Verbindungsstangen 28', 29'unterzubringen. Diese werden im übrigen an jeweils eigenen Anlenkstellen 45,46 an dem Hebel 31'angelenkt.

Wie in Fig. 7 dargestellt ist, ist es ohne weiteres möglich, die Antriebs- welle 13 und die Antriebselemente 14 so anzuordnen, dass die Verbin- dungsstangen 28", 29"sich unten befinden, während sich die Schwenk- achse 32"oben befindet. Diese Anordnung ist selbstverständlich auch bei den Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 5 möglich.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform ist ein Ölbad nur in dem Ge- häuseteil 36 vorhanden, während das Zwischenstück 35 und das Ge- häuseteil 37 kein Ölbad enthalten. Bei einer anderen Ausführungsform sind das Gehäuseteil 36 und das Zwischenstück 35 einteilig ausgeführt.

Bei einer anderen Ausführungsform sind das Gehäuseteil 37, das Zwi- schenstück 35 und das Gehäuseteil 36 eine nicht trennbare Tragkon- struktion.

Alle Ausführungsbeispiele können darüber hinaus auch so abgewandelt werden, dass mehr als zwei Verbindungsstangen vorgesehen werden, die jeweils mittels Hebeln verbunden sind, die mit Schwenkachsen gela- gert sind.

Für die Antriebswelle 13 kann ein nicht dargestellter Antriebsmotor vor- gesehen werden, der außen an dem Gehäuseteil 36 angebracht wird.

Dieser eigene Antriebsmotor ist mechanisch nicht mit dem Hauptan- triebsmotor der Webmaschine verbunden, jedoch wird er synchron mit dem Hauptantriebsmotor der Webmaschine betrieben.