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Patent Searching and Data


Title:
DRIVER AND DRIVER ARRANGEMENT FOR A LAUNDRY DRUM OF A DOMESTIC APPLIANCE FOR TREATING LAUNDRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/202476
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a driver 1 for a laundry drum 16 of a domestic appliance for treating items to be treated, such as laundry and/or shoes, having at least one driver body 2 which can be fastened to an inner casing surface of the laundry drum 16, at least one flexible material web 8 which is connected to the driver body 2 and can be received by the driver body 2, and at least one receiving device with which the material web 8 can be automatically inserted into the driver body 2, wherein the driver body 2 has a side wall 3 with at least one aperture 4, wherein at least one operating element 5, which is arranged such that it is accessible at least partially outside the driver body 2, is arranged on the material web 8, by means of which operating element the material web 8 can be operated and can be at least partially removed from the driver body 2 and the material web 8 is passed through the aperture 4, and wherein at least one fixing means 6 is arranged on the material web 8, with which fixing means a free end of the at least partially removed material web 8 can be fixed to a further component.

Inventors:
ENDER JOHANNA (DE)
GEYER JOHANNES (DE)
GORODEZKI SWETLANA (DE)
MILDE MANUEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/057926
Publication Date:
December 22, 2016
Filing Date:
April 11, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F37/06; D06F37/08
Foreign References:
DE1207328B1965-12-23
EP1431438A12004-06-23
EP2309048A12011-04-13
DE102012215430A12014-03-27
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Mitnehmer (1 ) für eine Wäschetrommel (16) eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, insbesondere Wäsche und/oder Schuhen, aufweisend wenigstens einen an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel (16) befestigbaren Mitnehmerkörper (2), gekennzeichnet durch

wenigstens eine flexibel ausgebildete Materialbahn (8), die mit dem Mitnehmerkörper (2) verbunden ist und von dem Mitnehmerkörper (2) aufgenommen werden kann , und

wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung, mit der die Materialbahn (8) automatisch in den Mitnehmerkörper (2) einbringbar ist,

wobei der Mitnehmerkörper (2) eine Seitenwand (3) mit wenigstens einer Durchbrechung (4) aufweist,

wobei an der Materialbahn (8) wenigstens ein zumindest teilweise außerhalb des Mitnehmerkörpers (2) zugänglich angeordnetes Betätigungselement (5) angeordnet ist, über das die Materialbahn (8) betätigbar, zumindest teilweise aus dem Mitnehmerkörper (2) entnehmbar ist, und die Materialbahn (8) durch die Durchbrechung (4) geführt ist, und

wobei an der Materialbahn (8) wenigstens ein Fixiermittel (6) angeordnet ist, mit dem ein freies Ende der zumindest teilweise entnommenen Materialbahn

(8) an einem weiteren Bauteil fixierbar ist.

Mitnehmer (1 ) nach Anspruch 1 , gekennzeichnet durch

wenigstens eine drehbar innerhalb des Mitnehmerkörpers (2) gelagerte Welle

(9) ,

wenigstens eine zumindest teilweise auf die Welle (9) aufwickelbare und von der Welle (9) abwickelbare, flexibel ausgebildete Materialbahn (8) und wenigstens eine mit der Welle (9) zusammenwirkende Aufwickelautomatik

(10) , mit der die zumindest teilweise von der Welle (9) abgewickelte Materialbahn (8) automatisch auf die Welle (9) aufwickelbar ist,

wobei der Mitnehmerkörper (2) eine quer zur Innenmantelfläche der Wäschetrommel (16) und in Richtung einer Längserstreckung des Mitnehmerkörpers (2) verlaufende Seitenwand (3) mit wenigstens einer Durchbrechung (4) aufweist,

wobei an der Materialbahn (8) wenigstens ein zumindest teilweise außerhalb des Mitnehmerkörpers (2) zugänglich angeordnetes Betätigungselement (5) angeordnet ist, über das die Materialbahn (8) betätigbar und hierdurch derart zumindest teilweise von der Welle (9) abwickelbar ist, dass die Materialbahn (8) durch die Durchbrechung (4) verläuft, und

wobei an der Materialbahn (8) wenigstens ein Fixiermittel (6) angeordnet ist, mit dem ein freies Ende der zumindest teilweise von der Welle (9) abgewickelten Materialbahn (8) an einem weiteren Bauteil fixierbar ist.

Mitnehmer (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixiermittel durch das Betätigungselement (5) gebildet ist.

Mitnehmer (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmerkörper (2) wenigstens ein Fixiermittel (6) angeordnet ist, an dem ein an einer Materialbahn (8) eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers (1 ) angeordnete Fixiermittel fixierbar ist.

Mitnehmer (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem Mitnehmerkörper (2) angeordnete Fixiermittel (6) eine an der Seitenwand (3) angeordnete Eingriffsausnehmung (7) oder Eingriffsöffnung aufweist, wobei die Eingriffsausnehmung (7) bzw. Eingriffsöffnung auf einer der Innenmantelfläche der Wäschetrommel (16) abgewandten Seite der Durchbrechung (4) angeordnet ist, und wobei das an der Materialbahn (8) angeordnete Fixiermittel derart ausgebildet ist, dass es zumindest teilweise in eine Eingriffsausnehmung (7) bzw. Eingriffsöffnung eines Mitnehmerkörpers (2) eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers (1 ) eingreifen kann.

Mitnehmer (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch wenigstens ein an dem Mitnehmerkörper (2) angeordnetes Leuchtmittel (1 1 ), wenigstens eine an dem Mitnehmerkörper (2) angeordnete Energieversorgungseinheit (12) zum Versorgen des Leuchtmittels (1 1 ) mit elektrischer Energie und wenigstens eine Aktivierungseinheit (13) zum Aktivieren bzw. Deaktivieren der Versorgung des Leuchtmittels (1 1 ) mit elektrischer Energie.

Mitnehmer (1 ) nach Anspruch 6, welcher zumindest die Merkmale des Mitnehmers (1 ) nach Anspruch 2 ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktivierungseinheit (13) eingerichtet ist, zu erfassen, ob die Materialbahn (8) um ein vorgegebenes Ausmaß von der Welle (9) abgewickelt worden ist und/oder ob ein an einer Materialbahn (8) eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers (1 ) angeordnetes Fixiermittel in die Eingriffsausnehmung (7) bzw. Eingriffsöffnung des Mitnehmerkörpers (2) eingreift, und die Versorgung des Leuchtmittels (1 1 ) mit elektrischer Energie zu aktivieren, wenn die Materialbahn (8) um ein vorgegebenes Ausmaß von der Welle (9) abgewickelt worden ist bzw. wenn das an der Materialbahn (8) des weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers (1 ) angeordnete Fixiermittel (6) in die Eingriffsausnehmung (7) bzw. Eingriffsöffnung des Mitnehmerkörpers (2) eingreift.

Mitnehmer (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (8) netzartig und/oder gewebeartig ausgebildet ist.

Mitnehmer (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (8) zumindest teilweise aus Kunststoff hergestellt ist.

Mitnehmer (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialbahn (8) antibakteriell ausgebildet ist.

Mitnehmeranordnung (15) für eine Wäschetrommel (16) eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, insbesondere Wäsche und/oder Schuhen, aufweisend wenigstens drei umfangsversetzt zueinander an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel (16) anordbare, an der Wäschetrommel (16) befestigbare Mitnehmer (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Mitnehmer (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet ist, wobei die Durchbrechungen (4) der Mitnehmerkörper (2) in dieselbe Umfangsrichtung weisen. Wäschetrommel (16) für ein Hausgerät zum Behandeln von Behandlungsgut, insbesondere von Wäsche und/oder Schuhen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mitnehmer (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10 oder eine Mitnehmeranordnung (15) gemäß Anspruch 1 1 mit der Wäschetrommel (16), insbesondere mit einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel (16), verbunden ist.

Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, insbesondere von Wäsche und/oder Schuhen, mit einer in dem Hausgerät angeordneten Wäschetrommel (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Wäschetrommel (16) gemäß Anspruch 12 ausgebildet ist.

Description:
Mitnehmer und Mitnehmeranordnung für eine

Wäschetrommel eines Hausgeräts zum Behandeln von Wäsche

Die Erfindung betrifft einen Mitnehmer für eine Wäschetrommel eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, aufweisend wenigstens einen an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel befestigbaren Mitnehmerkörper.

Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Mitnehmeranordnung für eine Wäschetrommel eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, aufweisend wenigstens drei umfangsversetzt zueinander an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel anordbare, an der Wäschetrommel befestigbare Mitnehmer, sowie eine Wäschetrommel umfassend solche Mitnehmer bzw. eine solche Mitnehmeranordnung und ein Hausgerät zum Behandeln von Wäsche mit einer solchen Wäschetrommel.

Ein Mitnehmer der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus DE 10 2012 215 430 A1 bekannt.

Eine Wäschetrommel eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, beispielsweise einer Waschmaschine, eines Waschtrockners oder eines Wäschetrockners, umfasst üblicherweise mehrere umfangsversetzt zueinander an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel angeordnete Mitnehmer, die an der Wäschetrommel befestigt sind und um ein bestimmtes Ausmaß radial nach innen ragen. Die Mitnehmer dienen dazu, während eines Betriebs des Hausgeräts bzw. während einer Drehung der Wäschetrommel das darin befindliche Behandlungsgut, beispielsweise Wäsche und/oder Schuhe und/oder sonstigen in einer drehbaren Wäschetrommel behandelbarer Gegenstände, mitzunehmen und hierdurch zu bewegen bzw. umzuwälzen, um den jeweiligen Behandlungsprozess insbesondere hinsichtlich des dafür erforderlichen Energieverbrauchs und des Behandlungsergebnisses zu optimieren.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, einen mit einem Hausgerät zum Behandeln von Behandlungsgut durchführbaren Behandlungsprozess hinsichtlich einer Schonung des Behandlungsguts und einer Geräuschentwicklung zu optimieren. Dazu sollen entsprechende Einrichtungen des Hausgeräts, insbesondere das Hausgerät zum Behandeln von Behandlungsgut, einer Wäschetrommel für das Hausgerät, einer Mitnehmeranordnung und/oder Mitnehmer für die Wäschetrommel und/oder Mitnehmer.

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen und nebengeordneten Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind insbesondere in den abhängigen Patentansprüchen angegeben, die jeweils für sich genommen oder in verschiedener Kombination miteinander einen weiterbildenden, insbesondere auch bevorzugten oder vorteilhaften, Aspekt der Erfindung darstellen können.

Ein erfindungsgemäßer Mitnehmer für eine Wäschetrommel eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, wie Wäsche und/oder Schuhe, umfasst wenigstens einen an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel befestigbaren Mitnehmerkörper, wenigstens eine flexibel ausgebildete Materialbahn, die mit dem Mitnehmerkörper verbunden ist und von dem Mitnehmerkörper aufgenommen werden kann, und wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung, mit der die Materialbahn automatisch in den Mitnehmerkörper einbringbar ist, wobei der Mitnehmerkörper eine Seitenwand mit wenigstens einer Durchbrechung aufweist, wobei an der Materialbahn wenigstens ein zumindest teilweise außerhalb des Mitnehmerkörpers zugänglich angeordnetes Betätigungselement angeordnet ist, über das die Materialbahn betätigbar, zumindest teilweise aus dem Mitnehmerkörper entnehmbar ist, und die Materialbahn durch die Durchbrechung geführt ist, und wobei an der Materialbahn wenigstens ein Fixiermittel angeordnet ist, mit dem ein freies Ende der zumindest teilweise entnommenen Materialbahn an einem weiteren Bauteil fixierbar ist.

Bevorzugt weist ein solcher erfindungsgemäßer Mitnehmer eine drehbar innerhalb des Mitnehmerkörpers gelagerte Welle, wenigstens eine zumindest teilweise auf die Welle aufwickelbare und von der Welle abwickelbare, flexibel ausgebildete Materialbahn und wenigstens eine mit der Welle zusammenwirkende Aufwickelautomatik, mit der die zumindest teilweise von der Welle abgewickelte Materialbahn automatisch auf die Welle aufwickelbar ist, auf. Der Mitnehmerkörper weist eine quer zur Innenmantelfläche der Wäschetrommel und in Richtung einer Längserstreckung des Mitnehmerkörpers verlaufende Seitenwand mit wenigstens einer Durchbrechung auf. An der Materialbahn ist wenigstens ein zumindest teilweise außerhalb des Mitnehmerkörpers zugänglich angeordnetes Betätigungselement angeordnet, über das die Materialbahn betätigbar und hierdurch derart zumindest teilweise von der Welle abwickelbar ist, dass die Materialbahn durch die Durchbrechung verläuft. An der Materialbahn ist wenigstens ein Fixiermittel angeordnet, mit dem ein freies Ende der zumindest teilweise von der Welle abgewickelten Materialbahn an einem weiteren Bauteil fixierbar ist. Der durch die Wäschetrommel definierte Aufnahmeraum zur Aufnahme des Behandlungsguts kann mittels des erfindungsgemäßen Mitnehmers in zwei Kammern unterteilet werden, wenn die Materialbahn von der Welle um ein bestimmtes Ausmaß abgewickelt und in diesem Zustand das freie Ende der Materialbahn mit dem Fixiermittel an dem weiteren Bauteil fixiert wird. Ein Nutzer eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts kann dann das Behandlungsgut in eine der Kammern einfügen. Das in die Kammer eingefügte Behandlungsgut kommt bei einer Drehung der Wäschetrommel mit einer durch einen Abschnitt der Wäschetrommel und der Materialbahn gebildeten Oberfläche in Kontakt, die kleiner als die Oberfläche ist, mit der das Behandlungsgut in Kontakt kommt, wenn der Aufnahmeraum der Wäschetrommel nicht mittels des erfindungsgemäßen Mitnehmers in zwei Kammern unterteilt ist. Hierdurch wird die Reibung an dem Behandlungsgut verringert, so dass das Behandlungsgut schonender behandelbar ist. Dies ist insbesondere von Vorteil, wenn die Wäschetrommel nur geringfügig mit Behandlungsgut beladen ist, beispielsweise wenn ein Behandlungsgut in Form von wenigen kleineren Wäschestücken, Schals, Schuhen, Stofftieren, waschbaren Spielzeug oder dergleichen vorliegt. Im Übrigen wird durch die Unterteilung des Aufnahmeraums der Wäschetrommel mittels des erfindungsgemäßen Mitnehmers auch die Reibung an der Wäschetrommel verringert, was die Dauerhaftigkeit der Wäschetrommel verlängert. Durch die Unterteilung des Aufnahmeraums der Wäschetrommel mit dem erfindungsgemäßen Mitnehmer wird in einem solchen Fall zudem erreicht, dass das Behandlungsgut während der Drehung der Wäschetrommel nicht aus größerer Höhe wiederholt auf einen jeweilig bodenseitigen Abschnitt der Wäschetrommel fällt, wie es ohne eine Unterteilung des Aufnahmeraums der Wäschetrommel der Fall wäre und was beispielsweise bei einer Behandlung von Schuhen mittels einer herkömmlichen Wäschetrommel mit einer erheblichen Geräuschentwicklung einhergeht. Somit ist ein Behandlungsprozess bei Verwendung des erfindungsgemäßen Mitnehmers bzw. einer dadurch bewirkten Unterteilung der Aufnahmekammer der Wäschetrommel mit einer deutlichen Reduzierung von Geräuschen verbunden.

Der Nutzer eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts kann entscheiden, ob der Aufnahmeraum der Wäschetrommel mit dem erfindungsgemäßen Mitnehmer wie beschrieben unterteilt werden soll oder nicht. Er kann dadurch den jeweilig zur Verfügung stehenden Aufnahmeraum auf einfache Art und Weise an die jeweiligen Gegebenheiten anpassen. Das bedeutet unter anderem, dass der erfindungsgemäße Mitnehmer bei Bedarf entsprechend eines herkömmlichen Mitnehmers eingesetzt werden kann. Der an der Innenmantelfläche der Wäschetrommel befestigbare Mitnehmerkörper kann beispielsweise teilweise oder vollständig aus Metall, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff hergestellt sein. Der Mitnehmerkörper kann im Querschnitt eine dreieckige Gestalt aufweisen und mit einer der dadurch gegebenen drei Seitenwände an der Wäschetrommel befestigt sein. Zur Befestigung des Mitnehmerkörpers an der Wäschetrommel können kraftschlüssige Befestigungsmittel, beispielsweise eine Schraubverbindung, Klemmverbindung, Rastverbindung oder dergleichen, und/oder formschlüssige Befestigungsmittel dienen.

Die drehbar innerhalb des Mitnehmerkörpers gelagerte Welle kann als Hohlwelle oder Vollwelle ausgebildet sein. Die Welle kann beispielsweise teilweise oder vollständig aus Metall, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff hergestellt sein. Die Welle kann endseitig über jeweils wenigstens ein Radiallager drehbar innerhalb des Mitnehmerkörpers angeordnet sein. Wird die Welle in eine Richtung (Abwickelrichtung) gedreht, wird die Materialbahn von der Welle abgewickelt. Wird die Welle in eine hierzu entgegengesetzte Richtung (Aufwickelrichtung) gedreht, wird die Materialbahn auf die Welle aufgewickelt.

Die mit der Welle zusammenwirkende Aufwickelautomatik, mit der die zumindest teilweise von der Welle abgewickelte Materialbahn automatisch auf die Welle aufwickelbar ist, kann beispielsweise eine Feder, insbesondere Spiralfeder, umfassen, die einerseits an der Welle und andererseits an dem Mitnehmerkörper angreift. Wird die Materialbahn von der Welle abgewickelt, wird hierdurch die Welle in die Abwickelrichtung gedreht, wodurch die Feder zur Erzeugung einer Rückstellkraft fortlaufend gespannt wird. Wird die Fixierung des freien Endes der Materialbahn an dem weiteren Bauteil, beispielsweise der Wäschetrommel, einem daran angeordneten Fixierelement oder einem weiteren Mitnehmer, gelöst, wird die Welle durch die Rückstellkraft der Feder automatisch in die Aufwickelrichtung gedreht und hierdurch die Materialbahn automatisch auf die Welle aufgewickelt. Die Aufwickelautomatik bzw. deren Feder ist vorzugsweise derart ausgelegt, dass die weitestgehend auf die Welle aufgewickelte Materialbahn sich im Betrieb des Hausgeräts bzw. bei Drehung der Wäschetrommel nicht selbsttätig von der Welle abwickeln kann. Zudem ist die Aufwickelautomatik bzw. deren Feder vorzugsweise derart ausgelegt, dass die Materialbahn gespannt ist, wenn das freie Ende der Materialbahn über das Fixiermittel an dem weiteren Bauteil fixiert ist. Bevorzugt ist die Materialbahn dann derart gespannt, dass sie sich bei einem Kontakt mit dem Behandlungsgut nur unwesentlich elastisch verformt.

Die Durchbrechung an der quer zur Innenmantelfläche der Wäschetrommel und in Richtung der Längserstreckung des Mitnehmerkörpers verlaufenden Seitenwand des Mitnehmerkörpers kann beispielsweise als Längsschlitz ausgebildet sein, dessen Länge geringfügig größer als die Breite der Materialbahn ist. Die Breite des Längsschlitzes kann geringfügig größer als die Materialstärke der Materialbahn sein.

Das an der Materialbahn und zumindest teilweise außerhalb des Mitnehmerkörpers zugänglich angeordnete Betätigungselement, über das die Materialbahn betätigbar und hierdurch derart zumindest teilweise von der Welle abwickelbar ist, dass die Materialbahn durch die Durchbrechung verläuft, kann in Form einer Handhabe, beispielsweise eines Griffs oder dergleichen, ausgebildet sein. Das Betätigungselement kann an einer formstabil ausgebildeten Abschlussleiste angeordnet sein, die an dem gesamten freien Ende der Materialbahn befestigt ist. Das Betätigungselement und die Abschlussleiste können monolithisch hergestellt sein. Das Betätigungselement bzw. die Abschlussleiste kann zumindest teilweise aus Metall, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff hergestellt sein. Vorzugsweise ist die Formgebung des Betätigungselements derart auf die Formgebung des Durchbruchs der Seitenwand des Mitnehmerkörpers abgestimmt, dass das Betätigungselement nicht oder nur teilweise den Durchbruch passieren kann und somit einen Endanschlag ausbildet, der einen maximalen Aufwicklungszustand der Materialbahn auf die Welle definiert. Das an der Materialbahn angeordnete Fixiermittel, mit dem das freie Ende der zumindest teilweise von der Welle abgewickelten Materialbahn an einem weiteren Bauteil fixierbar ist, kann zumindest teilweise aus Metall, Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff hergestellt sein. Das Fixiermittel kann beispielsweise hakenförmig ausgebildet sein. Der erfindungsgemäße Mitnehmer kann bei einer Neuherstellung einer Wäschetrommel bereits an dieser angeordnet werden. Alternativ oder additiv kann eine bereits vorhandene Wäschetrommel mit dem erfindungsgemäßen Mitnehmer nachgerüstet werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Fixiermittel durch das Betätigungselement gebildet. Dies geht mit einer Bauteileinsparung und einer Gewichtsreduzierung des Mitnehmers einher, was sich vorteilhaft auf den Energieverbrauch eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts auswirkt.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist an dem Mitnehmerkörper wenigstens ein Fixiermittel angeordnet, an dem ein an einer Materialbahn eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers angeordnete Fixiermittel fixierbar ist. Hierdurch muss an der Wäschetrommel kein separat zu den Mitnehmern angeordnetes Fixiermittel vorhanden sein, so dass die Wäschetrommel nicht entsprechend modifiziert werden muss und so dass auf herkömmliche Wäschetrommeln zurückgegriffen werden kann.

Vorteilhafterweise weist das an dem Mitnehmerkörper angeordnete Fixiermittel eine an der Seitenwand angeordnete Eingriffsausnehmung oder Eingriffsöffnung auf, wobei die Eingriffsausnehmung bzw. Eingriffsöffnung auf einer der Innenmantelfläche der Wäschetrommel abgewandten Seite der Durchbrechung angeordnet ist, und wobei das an der Materialbahn angeordnete Fixiermittel derart ausgebildet ist, dass es zumindest teilweise in eine Eingriffsausnehmung bzw. Eingriffsöffnung eines Mitnehmerkörpers eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers eingreifen kann. Die Ausbildung einer Eingriffsausnehmung bzw. Eingriffsöffnung an dem Mitnehmerkörper stellt eine einfach und kostengünstig herstellbare Ausgestaltung des Mitnehmerkörpers dar. Das an der Materialbahn angeordnete Fixiermittel ist vorzugsweise zumindest teilweise komplementär zu einem an die Eingriffsausnehmung bzw. Eingriffsöffnung angrenzenden Abschnitt des Mitnehmerkörpers ausgebildet, was die Robustheit der Fixierung erhöht. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung umfasst der Mitnehmer wenigstens ein an dem Mitnehmerkörper angeordnetes Leuchtmittel, wenigstens eine an dem Mitnehmerkörper angeordnete Energieversorgungseinheit zum Versorgen des Leuchtmittels mit elektrischer Energie und wenigstens eine Aktivierungseinheit zum Aktivieren bzw. Deaktivieren der Versorgung des Leuchtmittels mit elektrischer Energie. Die Aktivierungseinheit kann beispielsweise eingerichtet sein, das Leuchtmittel zu aktivieren, wenn die Materialbahn des Mitnehmers über das an der Materialbahn angeordnete Fixiermittel bestimmungsgemäß an dem weiteren Bauteil fixiert ist. Hierdurch erhält der Nutzer eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts eine Rückmeldung darüber, ob er die Fixierung der Materialbahn bestimmungsgemäß vorgenommen hat. Das Leuchtmittel kann derart ausgebildet und angeordnet sein, dass es eine Oberfläche der Materialbahn, beispielsweise die radial innere Oberfläche der Materialbahn, möglichst flächig beleuchtet. Hierdurch kann eine Art beleuchtete Bühne ausgebildet werden, auf der das Behandlungsgut anmutig präsentiert wird. Hierbei ist die Materialbahn vorzugsweise aus einem hellen, insbesondere hellgrauen, beigen oder weißen, Werkstoff hergestellt. Das Leuchtmittel kann eine innerhalb des Mitnehmerkörpers angeordnete Lichtquelle, beispielsweise eine LED-Lichtquelle, und Lichtleitelemente aufweisen, mit denen das von der Lichtquelle erzeugte Licht aus dem Mitnehmerkörper herausführbar ist. Alternativ kann das Leuchtmittel eine benachbart zu dem Durchbruch der Seitenwand des Mitnehmerkörpers angeordnete Leuchtleiste aufweisen, deren Licht ohne weitere Lichtleitelemente aus dem Durchbruch austritt. Bei der Drehung der Wäschetrommel wird über das Leuchtmittel ein Lichtmuster erzeugt, was mit einer hochwertigen Anmutung eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts einhergeht. Die Energieversorgungseinheit kann wenigstens eine elektrische Energiespeichereinheit, beispielsweise eine Sekundärbatterie, aufweisen. Des Weiteren kann die Energieversorgungseinheit wenigstens eine elektromechanische Einrichtung aufweisen, mit der bei Drehung der Wäschetrommel und somit des Mitnehmers elektrische Energie erzeugbar und der elektrischen Energiespeichereinheit zuführbar ist, um diese aufzuladen. Es ist des Weiteren von Vorteil, wenn die Aktivierungseinheit eingerichtet ist, zu erfassen, ob die Materialbahn um ein vorgegebenes Ausmaß von der Welle abgewickelt worden ist und/oder ob ein an einer Materialbahn eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers angeordnetes Fixiermittel in die Eingriffsöffnung des Mitnehmerkörpers eingreift, und die Versorgung des Leuchtmittels mit elektrischer Energie zu aktivieren, wenn die Materialbahn um ein vorgegebenes Ausmaß von der Welle abgewickelt worden ist bzw. wenn das an der Materialbahn des weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers angeordnete Fixiermittel in die Eingriffsöffnung des Mitnehmerkörpers eingreift. Hierdurch kann mit dem Leuchtmittel dem Nutzer eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts angezeigt werden, ob eine Fixierung der jeweiligen Materialbahn bestimmungsgemäß erfolgt ist. Damit kann eine nicht bestimmungsgemäße Fixierung der Materialbahn verhindert werden, die sich im Betrieb des Hausgeräts vollständig lösen könnte. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Materialbahn netzartig und/oder gewebeartig ausgebildet ist. Hierdurch kann beispielsweise Feuchtigkeit und Prozessluft die Materialbahn durchdringen. Dadurch kann das Behandlungsergebnis verbessert werden. Zudem wird der Energieverbrauch eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts nicht durch das Unterteilen des Aufnahmeraums der Wäschetrommel mit der Materialbahn erhöht.

Vorteilhafterweise ist die Materialbahn zumindest teilweise aus Kunststoff hergestellt. Dies geht mit einer flexiblen und elastischen sowie leichtgewichtigen Ausgestaltung der Materialbahn einher. Zudem kann die teilweise oder vollständig aus Kunststoff hergestellte Materialbahn kostengünstig hergestellt werden. Die Materialbahn kann Verstärkungsmittel aufweisen und beispielsweise aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt sein.

Es ist des Weiteren von Vorteil, wenn die Materialbahn antibakteriell ausgebildet ist. Hierdurch kann insbesondere verhindert werden, dass sich Mikroorganismen bzw. Bakterien an der Materialbahn festsetzen. Zudem können vorhandene Bakterien durch einen Kontakt mit der Materialbahn abgetötet beziehungsweise inaktiviert werden.

Eine erfindungsgemäße Mitnehmeranordnung für eine Wäschetrommel eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut, wie Wäsche und/oder Schuhe, umfasst wenigstens drei umfangsversetzt zueinander an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel anordbare, an der Wäschetrommel befestigbare Mitnehmer. Jeder Mitnehmer ist gemäß einer der vorgenannten Ausgestaltungen oder einer beliebigen Kombination derselben ausgebildet, wobei die Durchbrechungen der Mitnehmerkörper in dieselbe Umfangsrichtung weisen.

Mit der Mitnehmeranordnung sind die oben mit Bezug auf den Mitnehmer genannten Vorteile entsprechend verbunden. Bei Verwendung von exakt drei, insbesondere gleichmäßig umfangsversetzt zueinander angeordneten, Mitnehmern kann der Aufnahmeraum der Wäschetrommel beispielsweise in vier Kammern unterteilt werden. Insbesondere wenn die Fixierung einer Materialbahn eines Mitnehmers an einem Mitnehmerkörper eines weiteren Mitnehmers möglich ist, werden im Randbereich drei umfangsversetzt zueinander angeordnete, im Querschnitt kreissegmentförmige Kammern und in der Mitte der Wäschetrommel eine im Querschnitt dreieckige Kammer ausgebildet. Diese mittlere Kammer bietet durch die angrenzenden Materialbahnen einen besonders sanften und damit schonenden Umgang mit dem Behandlungsgut, beispielsweise in Form von feinen Stoffen wie Seide oder Wolle. Auch die drei randseitigen Kammern vermindern die Reibung an dem darin angeordneten Behandlungsgut deutlich. Ist das Behandlungsgut beispielsweise durch ein Paar Schuhe gebildet, können diese vorzugsweise in die mittlere Kammer eingefügt werden. Hierdurch kann ein Kontakt der Wäschetrommel mit metallischen Teilen an den Schuhen vermieden werden, wodurch die Wäschetrommel geschont wird. Durch eine Anordnung von Behandlungsgut in der mittleren Kammer kann ein Schutz eines entsprechend ausgestatteten Hausgeräts vor übermäßigen Vibrationen durch Unwuchten realisiert werden. Unwuchten können auch dadurch vermieden werden, indem in etwa gleichschwere Behandlungsgüter, beispielsweise jeweils ein Schuh eines Paares, in möglichst gegenüberliegenden, im Randbereich liegenden Kammern eingebracht werden bzw. das Behandlungsgut möglichst gleichmäßig über alle im Randbereich gebildeten Kammern verteilt wird.

Ferner wird die Aufgabe durch eine Wäschetrommel für ein Hausgerät zum Behandeln von Behandlungsgut, insbesondere von Wäsche und/oder Schuhen, dadurch gelöst, dass mindestens ein erfindungsgemäßer Mitnehmer oder eine erfindungsgemäße Mitnehmeranordnung mit der Wäschetrommel, insbesondere mit einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel, verbunden ist. Darüber hinaus wird die Aufgabe durch die Bereitstellung eines Hausgeräts zum Behandeln von Behandlungsgut gelöst, welche eine solche Wäschetrommel umfasst, die in dem Hausgerät angeordnet ist. Die Erfindung ist nicht auf die angegebene Kombination der Merkmale der unabhängigen bzw. nebengeordneten Patentansprüche und der abhängigen Patentansprüche beschränkt. Es ergeben sich darüber hinaus weitere Möglichkeiten, einzelne Merkmale, insbesondere dann, wenn sie sich aus den Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele oder unmittelbar aus den Figuren ergeben, miteinander zu kombinieren. Außerdem soll die Bezugnahme der Patentansprüche auf die Figuren durch die Verwendung von Bezugszeichen den Schutzumfang der Patentansprüche auf keinen Fall auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränken.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Figuren anhand von bevorzugten Ausführungsformen exemplarisch erläutert, wobei die nachfolgend erläuterten Merkmale sowohl jeweils für sich genommen als auch in unterschiedlicher Kombination miteinander einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische und perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäßen Mitnehmer mit eingezogener Materialbahn;

Fig. 2 eine schematische und perspektivische Darstellung des in Fig. 1 gezeigten Mitnehmers mit ausgezogener Materialbahn; Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Mitnehmers; und

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße Mitnehmeranordnung. In den Figuren sind gleiche bzw. funktionsgleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt eine schematische und perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für einen erfindungsgemäßen Mitnehmer 1 für eine Wäschetrommel eines nicht gezeigten Hausgeräts zum Behandeln von Wäsche.

Der Mitnehmer 1 umfasst einen an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel befestigbaren Mitnehmerkörper 2, wenigstens eine drehbar innerhalb des Mitnehmerkörpers 2 gelagerte, in Fig. 3 gezeigte Welle, wenigstens eine zumindest teilweise auf die Welle aufwickelbare und von der Welle abwickelbare, flexibel ausgebildete, in den Fig. 2 und 3 gezeigte Materialbahn und wenigstens eine mit der Welle zusammenwirkende, in Fig. 3 gezeigte Aufwickelautomatik, mit der die zumindest teilweise von der Welle abgewickelte Materialbahn automatisch auf die Welle aufwickelbar ist.

Der Mitnehmerkörper 2 umfasst eine quer zur Innenmantelfläche der Wäschetrommel und in Richtung einer Längserstreckung des Mitnehmerkörpers 2 verlaufende Seitenwand 3 mit einer als Längsschlitz ausgebildeten Durchbrechung 4. An der Materialbahn ist ein zumindest teilweise außerhalb des Mitnehmerkörpers 2 zugänglich angeordnetes, hakenförmig ausgebildetes Betätigungselement 5 angeordnet, über das die Materialbahn betätigbar und hierdurch derart zumindest teilweise von der Welle abwickelbar ist, dass die Materialbahn durch die Durchbrechung 4 verläuft, wie es in den Fig. 2 und 3 gezeigt ist.

Neben einer solchen Aufwickelautomatik 10 sind auch andere Aufnahmeeinrichtungen denkbar, die dazu eingerichtet ist, die flexible Materialbahn 8 in den Mitnehmerkörper 2 hineinzubefördern, beispielsweise einzuziehen. An der Materialbahn ist ein durch das Betätigungselement 5 gebildetes Fixiermittel angeordnet, mit dem ein freies Ende der zumindest teilweise von der Welle abgewickelten Materialbahn an einem weiteren Bauteil fixierbar ist, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. An dem Mitnehmerkörper 2 ist ein Fixiermittel 6 angeordnet, an dem ein an einer Materialbahn eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers 1 angeordnete Fixiermittel fixierbar ist, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. Das an dem Mitnehmerkörper 2 angeordnete Fixiermittel 6 umfasst eine an der Seitenwand 3 angeordnete Eingriffsausnehmung 7, die auf einer der Innenmantelfläche der Wäschetrommel abgewandten Seite der Durchbrechung 4 angeordnet ist. Das an der Materialbahn angeordnete, durch das Betätigungselement 5 gebildete Fixiermittel ist derart ausgebildet, dass es zumindest teilweise in eine Eingriffsausnehmung 7 eines Mitnehmerkörpers 2 eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers 1 eingreifen kann, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. Der Mitnehmer 1 umfasst des Weiteren ein an dem Mitnehmerkörper 2, insbesondere innerhalb des Mitnehmerkörpers 2, angeordnetes, in Fig. 3 gezeigtes Leuchtmittel, eine an dem Mitnehmerkörper 2, insbesondere innerhalb des Mitnehmerkörpers 2, angeordnete, in Fig. 3 gezeigte Energieversorgungseinheit zum Versorgen des Leuchtmittels mit elektrischer Energie und eine in Fig. 3 gezeigte Aktivierungseinheit zum Aktivieren bzw. Deaktivieren der Versorgung des Leuchtmittels mit elektrischer Energie. Die Aktivierungseinheit ist eingerichtet, zu erfassen, ob die Materialbahn um ein vorgegebenes Ausmaß von der Welle abgewickelt worden ist und/oder ob ein an einer Materialbahn eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers 1 angeordnetes Fixiermittel in die Eingriffsausnehmung 7 des Mitnehmerkörpers 2 eingreift, und die Versorgung des Leuchtmittels mit elektrischer Energie zu aktivieren, wenn die Materialbahn um ein vorgegebenes Ausmaß von der Welle abgewickelt worden ist bzw. wenn das an der Materialbahn des weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers 1 angeordnete Fixiermittel in die Eingriffsausnehmung 7 des Mitnehmerkörpers 2 eingreift. Die Materialbahn kann netzartig und/oder gewebeartig ausgebildet sein. Die Materialbahn kann zumindest teilweise aus Kunststoff hergestellt sein. Die Materialbahn kann antibakteriell ausgebildet sein.

Fig. 2 zeigt eine schematische und perspektivische Darstellung des in Fig. 1 gezeigten Mitnehmers 1 mit ausgezogener Materialbahn 8. Hierzu wurde die Materialbahn 8 über das Betätigungselement 5 betätigt und hierdurch von der in Fig. 3 gezeigten Welle abgewickelt, so dass die in Fig. 3 gezeigte Aufwickelautomatik eine Rückstellkraft erzeugt. Das an dem freien Ende der Materialbahn 8 angeordnete, durch das Betätigungselement 5 gebildete Fixiermittel greift in eine Eingriffsausnehmung 7 eines weiteren entsprechend ausgebildeten Mitnehmers 1 ein. Durch die Rückstellkraft der Aufwickelautomatik wird die Materialbahn 8 gespannt gehalten.

Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittdarstellung des in Fig. 1 gezeigten Mitnehmers 1 . Die Materialbahn 8 ist teilweise von der entsprechend dem Doppelpfeil 14 drehbar innerhalb des Mitnehmerkörpers 2 angeordneten Welle 9 abgewickelt. An der Welle 9 einerseits und an dem Mitnehmerkörper 2 andererseits greift die Aufwickelautomatik 10 an, die eine nicht gezeigte Spiralfeder aufweist, die durch das Abwickeln der Materialbahn 8 von der Welle 9 gespannt wird und hierdurch die Rückstellkraft erzeugt. In dem Mitnehmerkörper 2 ist das Leuchtmittel 1 1 angeordnet, das farbiges oder weißes Licht erzeugen und in Richtung der Durchbrechung 4 der Seitenwand 3 richten kann. Das Leuchtmittel 1 1 kann wenigstens eine nicht gezeigte LED-Lichtquelle aufweisen. In dem Mitnehmerkörper 2 ist zudem die Energieversorgungseinheit 12 zum Versorgen des Leuchtmittels 1 1 mit elektrischer Energie angeordnet. Die Energieversorgungseinheit 12 kann wenigstens einen nicht gezeigten elektrischen Energiespeicher aufweisen. In dem Mitnehmerkörper 2 ist des Weiteren die Aktivierungseinheit 13 zum Aktivieren bzw. Deaktivieren der Versorgung des Leuchtmittels 1 1 mit elektrischer Energie angeordnet, die zwischen die Energieversorgungseinheit 12 und das Leuchtmittel 1 1 geschaltet ist.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels für eine erfindungsgemäße Mitnehmeranordnung 15 für eine Wäschetrommel 16 eines nicht weitergehender gezeigten Hausgeräts zum Behandeln von Wäsche. Die Mitnehmeranordnung 15 umfasst drei gleichmäßig umfangsversetzt zueinander an einer Innenmantelfläche der Wäschetrommel 16 angeordnete, an der Wäschetrommel 16 befestigte Mitnehmer 1. Jeder Mitnehmer 1 ist gemäß den Fig. 1 bis 3 ausgebildet, wobei die Durchbrechungen 4 der Mitnehmerkörper 2 in dieselbe Umfangsrichtung weisen. Die Materialbahn 8 jedes Mitnehmers 1 ist ausgezogen bzw. von der jeweiligen, nicht gezeigten Welle abgewickelt und mittels des an dem freien Ende der jeweiligen Materialbahn 8 angeordneten, durch das jeweilige Betätigungselement 5 gebildeten Fixiermittels an dem im Uhrzeigersinn benachbart zu dem jeweiligen Mitnehmer 1 angeordneten weiteren Mitnehmer 1 bzw. an dessen Mitnehmerkörper 2 fixiert. Diese Fixierung ist in Fig. 4 nicht im Detail dargestellt und erfolgt entsprechend Fig. 2. Durch diesen Zustand der Mitnehmeranordnung 15 werden in der Wäschetrommel eine im Querschnitt dreieckige mittlere Kammern 17 und drei randseitige, kreissegmentartige Kammern 18 ausgebildet, in die jeweils ein Behandlungsgut einfügbar ist. Bezugszeichenliste:

Mitnehmer

Mitnehmerkörper

Seitenwand

Durchbrechung

Betätigungselement

Fixiermittel

Eingriffsausnehmung

Materialbahn

Welle

Aufwickelautomatik

Leuchtmittel

Energieversorgungseinheit

Aktivierungseinheit

Drehrichtung

Mitnehmeranordnung

Wäschetrommel

Kammer

Kammer