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Title:
DUST COLLECTION CONTAINER FOR A HAND POWER TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/020271
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dust collection container for a hand power tool, comprising a bottom container part (11) having a floor (111) and front and side walls (112, 113) and a dust inlet opening (24) disposed in a front wall (112), and a cover closing the bottom container part (11) in a dust-tight manner and having a plurality of air discharge holes (20) and a filter element (21) disposed on the bottom side of the cover (12). In order to deflect the dust-laden airflow flowing through the air inlet opening toward the filter element (21) without reversing the flow, an air guide element (27) having a flow-optimized deflection geometry is disposed in the bottom container part (11) downstream from the dust inlet opening (24) in the dust inlet direction. The deflection geometry is configured so that the inlet cross-section of the air flow (28) determined by the shape of the dust inlet opening (24) is transformed into a discharge cross-section adapted to the shape of the impingement surface of the filter element (21).

Inventors:
BLUM JENS (DE)
ROEHM HEIKO (DE)
HEBER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/060784
Publication Date:
February 25, 2010
Filing Date:
August 18, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
BLUM JENS (DE)
ROEHM HEIKO (DE)
HEBER ANDREAS (DE)
International Classes:
B24B55/10; B23Q11/00
Foreign References:
EP1849555A12007-10-31
EP1428619A12004-06-16
EP1661661A12006-05-31
DE10244085A12004-04-01
EP0558253A11993-09-01
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Staubauffangbehälter für eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere mit einem Behälterunterteil (11) mit einem Boden (111) und mit vom Boden (111) abstehenden Seiten- und Stirnwänden (113, 112) sowie mit einer in der einen Stirnwand (112) angeordneten Staubeinblasöffhung (24), vorzugsweise mit einem den Behälterunterteil (11) staubdicht verschließenden Deckel (12), der eine Vielzahl von Luftaustrittslöchern (20) aufweist, mit einem insbesondere an der Unterseite des Deckels (12) angeordneten, insbesondere als Faltenfilter ausgebildeten Filterelement (21) mit einer Anströmfläche, mit einer vorzugsweise im Behälterunterteil (11) ausgebildeten Staubsammelkammer (22) und mit einem, vorzugsweise im Behälterunterteil (11) angeordneten, der Staubeinblasöffhung (24) in

Staubeinblasrichtung nachgeordneten Luftleitelement (27), dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (27) eine strömungsgünstige Umlenkgeometrie aufweist, die den Querschnitt des über die Staubeinblasöffhung (24) einströmenden Luftstroms an die Form der Anströmfläche des Filterelements (21) anpasst.

2. Staubauffangbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrom einen durch die Form der Staubeinblasöffhung (24) bedingten Eintrittsquerschnitt hat, der in einen an die Form der Anströmfläche des Filterelements (21) angepassten Austrittsquerschnitt transformiert wird.

3. Staubauffangbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkgeometrie so gestaltet ist, dass Eintrittsquerschnitt und Austrittsquerschnitt etwa die gleiche Größe haben..

4. Staubauffangbehälter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Staubeinblasöffhung (24) kreisrund und die Anströmfläche des Filterelements (21) rechteckig ist.

5. Staubauffangbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) kappenförmig ausgebildet ist, dass im Deckel (12) im Abstand von der die Anströmfläche bildenden Stirnfläche (211) des Filterelements (21) eine bis zum Kappenboden und den Kappenseitenwänden sich erstreckende Querwand (29) angeordnet ist und dass bei auf dem Behälterunterteil (11) aufsitzendem Deckel (12) die Querwand (29) mit der die

Staubeinblasöffnung (24) tragenden Stirnwand (112) des Behälterunterteils (11) fluchtet und eine von der Stirnwand (112) beabstandete obere Begrenzungskante des Luftleitelements (27) nahe der Unterkante der Stirnfläche (211) des Filterelements (21) liegt.

6. Staubauffangbehälter nach Anspruch e, dadurch gekennzeichnet, dass die obere

Begrenzungskante des Luftleitelements (27) mindestens so hoch über den Boden (111) des Behälterunterteils (11) liegt, dass sie mit der Oberkante der Staubeinblasöffnung (24) fluchtet.

7. Staubauffangbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkgeometrie von drei aneinandergrenzenden Luftleitflächen (30, 31, 32) gebildet ist, die an der die Staubeinblasöffnung (24) aufweisenden Stirnwand (112) des Behälterunterteils (11) ansetzen und in drei rechtwinklig zueinander ausgerichteten Richtungen von der Unterkante der Staubeinblasöffnung (24) aus schräg nach oben verlaufen, und dass von den drei Luftleitflächen (30, 31, 32) eine erste Luftleitfläche (30) sich in Richtung der Achse der Staubeinblasöffnung (24) hin zur Unterkante der Stirnfläche (211) des Filterelements (21) erstreckt und die beiden anderen Luftleitflächen (31, 32) an der Stirnwand (112) des Behälterunterteils (11) entlang mit nach oben zunehmendem, quer zur Achse der Staubeinblasöffnung (24) sich erstreckendem Abstand voneinander verlaufen.

8. Staubauffangbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Enden der drei Luftleitflächen (30, 31, 32) die obere Begrenzungskante des Luftleitelements (27) bilden, die zusammen mit der oberen Begrenzungskante der Stirnwand (112) des Behälterunterteils (11) den Austrittsquerschnitt des Luftstroms festlegt.

9. Staubauffangbehälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste

Luftleitfläche (30) in ihrem an der Stirnwand (112) des Behälterunterteils (11) ansetzenden unteren Flächenbereich parabelartig gekrümmt ist.

10. Staubauffangbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf der von der Staubeinblasöffhung (24) wegweisenden Rückseite des Luftleitelements (27) eine von dessen oberer Begrenzungskante sich bis hin zum Boden (111) des Behälterunterteils (11) erstreckende Trennwand angeordnet ist, die die Staubsammelkammer (22) an deren Vorderseite begrenzt.

11. Staubauffangbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass Länge und Breite der Staubsammelkammer (22) auf die Abmessungen des Filterelements (21) abgestimmt sind und die Staubsammekammer (22) unmittelbar unterhalb des Filterelements (21) liegt.

12. Staubauffangbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubeinblasöffnung (24) von einem sich von der Stirnwand (112) einstückig fortsetzenden Staubeinblasstutzen (25) umschlossen ist, der zum staubdichten Aufsetzen auf einen Staubausblasstutzen (26) der Handwerkzeugmaschine ausgebildet ist.

13. Staubauffangbehälter nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der umlaufenden Oberkante des Behälterunterteils (11) und der damit passgenau umlaufenden Unterkante des haubenförmigen Deckels (12) eine Dichtung (13) einliegt, die mittels eines zwischen Behälterunterteil (11) und Deckel (12) wirksamen, lösbaren

Spannverschlusses (16) kraftschlüssig zwischen Behälterunterteil (11) und Deckel (12) eingepresst ist.

14. Staubauffangbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannverschluss (16) einen an der hinteren Stirnwand (112), die von der die Staubeinblasöffhung (24) aufweisenden Stirnwand (112) des Behälterunterteils (11) abgekehrt ist, schwenkbar angeordneten Spannhebel (17) mit Spannbügel (18) und eine am Deckel (12) abstehende Einhängenase (19) aufweist, die von dem Spannbügel (18) übergreifbar ist.

15. Staubauffangbehälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (122) an seinem von der Einhängenase (19) abgekehrten, vorderen Ende mittels Rastausnehmungen (15) in am Behälterunterteil (11) ausgebildeten Rasthaken (14) einhängbar ist.

Description:
Beschreibung

Titel

Staubauffangbehälter für eine Handwerkzeugmaschine

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Staubauffangbehälter für eine Handwerkzeugmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine bekannte Staubbox mit einem an dem Staubausblasstutzen einer Handwerkzeugmaschine lösbar befestigbaren Staubeinb lasstutzen (DE 199 24 547 Al) besitzt einen mit einem Deckel staubdicht verschließbaren Behälterunterteil, in dem der Staubeinblasstutzen mit einer Staubeinblasöffhung mündet. Der Deckel ist mit einer Vielzahl von kreisrunden Luftaustrittslöchern versehen. Die Unterseite des Deckels ist mit einem als Faltenfilter aus Spezialpapier ausgebildeten Filterelement belegt. Im Behälterunterteil ist eine

Staubsammelkammer ausgebildet und ein der Staubeinblasöffnung in Staubeinblasrichtung nachgeordnetes Luftleitelement angeordnet. Das Luftleitelement ist als Quersteg ausgebildet, der in einen sich über den Boden und die beiden einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Behälterunterteils erstreckenden Rahmen eingeschoben ist und etwa bis zur Mittenhöhe der Staubeinblasöffnung reicht. Dieser Quersteg soll den über die Staubeinblasöffhung einströmenden, staubbeladenen Luftstrom beruhigen und Verwirbelungen vermeiden, um so ein Zusetzen des Filterelements durch aufgewühlten Staub zu verhindern. Außerdem wird durch den Quersteg der in der Staubsammelkammer aufgefangene und abgelagerte Staub festgehalten und kann bei Bewegen der abgeschalteten Handwerkzeugmaschine nicht in die Handwerkzeugmaschine zurückfallen. Offenbarang der Erfindung

Der erfindungsgemäße Staubauffangbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass durch die der Staubeintrittsöffnung nachgeordnete, strömungsoptimierte Umlenkgeometrie der über die Staubeinblasöffhung eintretende, staubbeladene Luftstrom ohne Strömungsumkehr hin zum Filterelement mit minimaler Strömungsgeschwindigkeitsveränderung umgelenkt wird. Das durch die Umlenkgeometrie erzielte direkte Anströmen des Filterelements behindert zudem einen Staubbelagaufbau am Filterelement. Das in der Staubsammelkammer zur Verfügung stehende Staubsammelvolumen kann zum Staubauffangen maximal genutzt werden. Das Luftleitelement mit Umlenkgeometrie verhindert außerdem das Zurückfallen von Staub in die Handwerkzeugmaschine nach deren Ausschalten.

Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Anspruch 1 angegebenen Staubauffangbehälters möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung liegt zwischen der umlaufenden Oberkante des Behälterunterteils und der damit passgenau umlaufenden Unterkante des haubenförmig ausgebildeten Deckels ein Dichtelement ein, das mittels eines zwischen Behälterunterteil und Deckel wirksamen, lösbaren Spannverschlusses kraftschlüssig zwischen Behälterunterteil und Deckel eingepresst ist. Der nach Art eines Spannverschlusses ausgebildete Verschluss erlaubt ein kontrolliertes Öffnen und Schließen des Deckels und nach Öffnen ein leichtes Trennen von Deckel und Gehäuse zwecks Entleeren der im Behälterunterteil ausgebildeten Staubsammelkammer. Da Behälterunterteil und Deckel selbst keine Dichtfunktion besitzen müssen, sondern diese von der eingelegten Dichtung übernommen wird, ist eine freie Materialwahl für Deckel und Behälterunterteil bezüglich steifen oder quasi steifen Werkstoff möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Deckel an seinem von der Einhängenase abgekehrten vorderen Ende in am Behälterunterteil ausgebildeten Rasthaken eingehängt. Der Deckel wird in die Rasthaken am Behälterunterteil eingeschwenkt und dann mittels des schnallenartigen Spannverschlusses unter Pressung der Dichtung auf die Kanten von Behälterunterteil und Deckel geschlossen. Wird der Spannverschluss geöffnet, federn Deckel und Behälterunterteil leicht auseinander, so dass der Deckel durch Ausschieben der Rastausnehmungen aus den Rasthaken leicht vom Behälterunterteil abgenommen werden kann. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung ist anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausfuhrungsbeispiels in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Fig. 1 einen Längsschnitt eines auf einen abschnittweise dargestellten

Staubausblasstutzen einer Handwerkzeugmaschine aufgeschobenen zweiteiligen Staubauffangbehälters mit Behälterunterteil und Deckel,

Fig. 2 einen Schnitt des Behälterunterteils längs der Linie II - II in Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Draufsicht des Behälterunterteils in Fig. 1,

Fig. 4 ausschnittweise eine perspektivische Ansicht des vom Staubausblasstutzen der Handwerkzeugmaschine abgezogenen Staubauffangbehälters in Fig. 1.

Der in Fig. 1 im Längsschnitt dargestellte Staubauffangbehälter für eine spanende, schleifende oder sägende Handwerkzeugmaschine ist zweiteilig ausgeführt und weist einen Behälterunterteil 11 und einen den Behälterunterteil staubdicht abdeckenden, kappenförmigen Deckel 12 auf, der den Behälterunterteil 11 staubdicht verschließt und vom Behälterunterteil 11 abnehmbar ist. Der in Fig. 3 perspektivisch dargestellte Behälterunterteil 11 weist einen Boden 111 und jeweils zwei einstückig vom Boden 111 abstehende Stirnwände 112 und Seitenwände 113 auf. Auf der umlaufenden Oberkante von Stirnwänden 112 und Seitenwänden 113 ist eine Dichtung 13 aufgelegt, auf die sich der kappenförmige Deckel 12 mit seinem umlaufenden Kappenrand 121 aufsetzt. Zum kraftschlüssigen Aufspannen des Deckels 12 auf den Behälterunterteil 11 sind an der vorderen Stirnwand 112 des Behälterunterteils 11 zwei Rasthaken 14 vorgesehen, die mit in der Stirnseite des Deckels 12 angeordneten Rastausnehmungen 15 zusammenwirken (Fig. 4), und ist an der hinteren Stirnwand des Behälterunterteils 11 ein Verschlusselement eines Spannverschlusses 16 angeordnet, der mit einem am Deckel 12 angeordneten Verschlusselement zusammenwirkt. Im Ausführungsbeispiel ist das am Behälterunterteil 11 angeordnete eine Verschlusselement des

Spannverschlusses 16 als ein an der hinteren Stirnwand 112 des Behälterunterteils 11 schwenkbar gehaltener Spannhebel 17 mit Spannbügel 18 und das am Deckel 12 angeordnete andere Verschlusselement des Spannverschlusses 16 als Einhängenase 19 für den Spannbügel 18 ausgebildet. In der in Fig. 1 dargestellten Schließlage des Spannverschlusses 16 erzeugt der - A -

Spannbügel 18 an der Einhängenase 19 eine zum Behälterunterteil 11 gerichtete Spannkraft, die den mit seinen Rastausnehmungen 15 in die Rasthaken 14 des Behälterunterteils 11 eingreifenden Deckel 12 auf die Dichtung 13 aufpresst. Zum Abnehmen des Deckels 12 ist der Spannhebel 17 in Fig. 1 im Uhrzeigersinn um ca. 90° zu schwenken, wonach der Spannbügel 18 von der Einhängenase 19 abgenommen werden kann. Der Deckel 12 federt leicht nach oben und kann aus den Rasthaken 14 ausgeschoben und vom Behälterunterteil 11 entfernt werden.

Wie aus Fig. 1 und Fig. 4 ersichtlich ist, ist der Deckel 12 mit einer Vielzahl von kreisrunden Luftaustrittslöchern 20 versehen. Die Unterseite des Deckels 12 ist mit einem vorzugsweise als Faltenfilter ausgebildeten Filterelement 21 belegt, das den gesamten Lochbereich des Deckels 12 überdeckt. Vorzugsweise reicht der Faltenfilter nicht über den unteren Kappenrand 121 des Deckels 12 hinaus, um den Faltenfilter vor Beschädigung zu schützen. Im Abstand vor der Stirnfläche 211 des Filterelements 21, die die Lufteintrittsfläche für den staubbeladenen Luftstrom bildet, ist im Deckel 12 eine Querwand 29 angeordnet, die an den Kappenseitenwänden und am Kappenboden des Deckels 12 anliegt und bis zum Kappenrand 121 reicht. Im Bereich zwischen der Stirnfläche 211 des Filterelements 21 und der Querwand 29 ist der Kappenboden zumindest teilweise zur Querwand 29 hin abfallend abgeschrägt. Unterhalb des Filterelements 21 ist im Behälterunterteil 11 eine Staubsammelkammer 22 ausgebildet, die von der hinteren Stirnwand 112 und einer vom Boden 111 abstehenden Trennwand 23 sowie den beiden Seitenwänden 113 begrenzt ist. Die Abmessungen der Staubsammelkammer 22 und des Filterelements 21 sind annähernd gleich, so dass der im Filterelement 21 anfallende Staub ausschließlich in die Staubsammelkammer 22 abfällt. Bei geschlossenem Deckel 12 liegt die vordere Stirnfläche 211 des Filterelements 21 oberhalb der Staubsammelkammer 22 unmittelbar an der Trennwand 23, wobei die obere Begrenzungskante 231 der Trennwand 23 nahe der Unterkante 21 Ia der Stirnfläche 211 des Filterelements 21 liegt, und die Querwand 29 im Deckel 12 fluchtet mit vorderen Stirnwand 112 des Behälterunterteils 11. Zur Erzielung einer kürzeren Bauform kann die vordere Stirnfläche 211 des Filterelements 21 vor die Trennwand 23 verlegt werden, wobei nach wie vor die obere Begrenzungskante 231 der Trennwand 23 unterhalb der Unterkante 211a der Stirnfläche 211 verbleibt. Wird alternativ die obere Begrenzungskante 231 der Trennwand 23 nach oberhalb der Unterkante 211a der Stirnfläche 211 verlagert und die Stirnfläche 211 hinter die Trennfläche 23 verlegt, so wird eine geringere Bauhöhe des Staubauffangbehälters erreicht.

In der vorderen Stirnwand 112 des Behälterunterteils 11 ist eine Staubeinblasöffhung 24 ausgebildet (Fig. 2 und 4), die von einem einstückig an dem Behälterunterteil 11 angeformten Staubeinblasstutzen 25 (Fig. 1 und 4) umschlossen ist. Der Staubeinblasstutzen 25 ist so ausgebildet, dass er auf einen Staubausblasstutzen 26 der Handwerkzeugmaschine (Fig. 1) aufschiebbar und lösbar befestigt ist, wobei die Verbindung der beiden Stutzen 25, 26 staubdicht erfolgt.

Im Behälterunterteil 11 ist zwischen der die Staubeinblasöffhung 24 aufweisenden Stirnwand 112 und der Trennwand 23 ein Luftleitelement 27 angeordnet, das an der oberen Begrenzungskante 231 der Trennwand 23 einstückig in die Trennwand 23 übergeht. Das Luftleitelement 27 besitzt eine strömungsoptimierte Umlenkgeometrie, die bei minimaler Reduzierung der Strömungsgeschwindigkeit des aus dem Staubausblasstutzen 26 über die Staubeinblasöffhung 24 einströmenden Luftstroms den durch die Form der Staubeinblasöffhung 24 bedingten Eintrittsquerschnitt des Luftstroms in einen an die Form der Anströmfläche des Filterelements 21 angepassten Austrittsquerschnitt transformiert. Eintrittsquerschnitt und Austrittsquerschnitt sind dabei in der gleichen Größenordnung gehalten. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Staubeinblasöffhung 24 kreisrund und die Anströmfläche des Filterelements 21 rechteckig, so dass eine Transformation des Querschnitts des Luftstroms von kreisförmig auf rechteckförmig erfolgt. Hierzu ist die Umlenkgeometrie des Luftleitelements 27 von drei aneinandergrenzenden Luftleitflächen 30, 31, 32 gebildet, die alle an der die Staubeinblasöffhung 24 aufweisenden Stirnwand 112 des Behälterunterteils 11 ansetzen und von der Unterkante der Staubeinblassöffhung 24 aus in drei rechtwinklig zueinander ausgerichteten Richtungen schräg nach oben verlaufen. Von den drei Luftleitflächen 30, 31, 32 erstreckt sich eine erste Luftleitfläche 30 in Richtung der Achse der Staubeinblassöffhung 24 hin zur oberen Begrenzungskante 231 der Trennwand 23 und damit hin zur Unterkante 211a der Stirnfläche 211 des Filterelements 21. Im unteren, an der Stirnwand 112 ansetzenden Bereich ist die erste Luftleitfläche 30 parabelartig gekrümmt. Die beiden anderen Luftleitflächen 31, 32 verlaufen an der Stirnwand 112 des Behälterunterteils 11 entlang mit nach oben zunehmendem, quer zur Achse der Staubeinblasöffhung 24 sich erstreckendem Querabstand voneinander (Fig. 1, 2 und 3). Die oberen Enden der drei Luftleitflächen 30, 31, 32 bilden die obere Begrenzungskante des Luftleitelements 27, die zusammen mit der oberen Begrenzungskante der die Staubeinblasöffnung 24 aufweisenden Stirnwand 112 des Behälterunterteils 11 den Austrittsquerschnitt des Luftstroms festlegen. Die obere Begrenzungskante des Luftleitelements 27 liegt dabei mindestens so hoch über den Boden 11 des Behälterunterteils 11, dass sie mit der Oberkante der Staubeinblasöffhung 24 fluchtet. Der von der Handwerkzeugmaschine über ihren Staubausblasstutzen 26 ausgeblasene Luftstrom, in Fig. 1 durch Pfeil 28 symbolisiert, tritt durch die Staubeinblasöffhung 24 in den Behälterunterteil 11 ein und wird durch das Luftleitelement 27 mit Umlenkgeometrie auf die Stirnfläche 211 des Filterelements 21 geleitet. Der Strömungswiderstand, den das Luftleitelement 27 dem Luftstrom entgegensetzt, ist durch die Umlenkgeometrie minimal.