Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ohrmassage mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Im Stand der Technik sind mannigfaltige Vorrichtungen beschrieben, die durch Erzeugung verschiedener Reize am Ohr zu einer Linderung oder Heilung von Tinnitus betragen sollen. Neben Bestrahlung mit Licht verschiedener Wellenlängen zählt die Übertragung von Vibrationen, also mechanische Einwirkung mit hoher Frequenz, zu den am meisten verwendeten Behandlungsmethoden. So werden etwa in der EP 1 486 186 B1 oder in der EP 0 778 017 A2 Vorrichtungen offen gelegt, die die Behandlung des Ohrs unter Anderem mit in und um das Ohr angelegten Vibrationen ermöglichen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die zum Teil mäßigen Erfolge bei der Behandlung von Tinnitus durch mechanische Einwirkung zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Ohrmassage mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß geschieht dies durch eine Massage der Ohrmuschel, insbesondere um den Bereich der Helix, der Antihelix, des Tragus und des Antitragus. Es ist für die Erfindung nicht wichtig, auf welche Art und Weise eine Drehung der Welle, an welcher der Exzenter befestigt ist, mit weniger als 100 Umdrehungen pro Minute erreicht wird. Beispielsweise kann dies durch einen Motor mit dieser Umdrehungsgeschwindigkeit oder durch den zusätzlichen Einsatz eines Getriebes geschehen

Dabei ist es wichtig, dass die Massage langsam, insbesondere nicht vibrierend, durchgeführt wird. Unter Anderem wird dies zumindest kleine Bewegungen der Ohrmuschel bzw. des Ohrs bis in das Innenohr hinein induzieren. Dies zeitigt deutliche Behandlungserfolge, welche auf das Vorhandensein verschiedener Akupunkturpunkte

BESTÄTIGUNGSKOPIE am betreffenden Teil des Ohrs zurückzuführen sind. Auch die Wärmeentwicklung durch die während der Massage entstehende Reibung ist für den Patienten vorteilhaft.

Weiterer Vorteil der Erfindung ist das Erreichen einer tiefen Entspannungsphase, was zahlreiche positive Wirkungen nach sich zieht. Dazu zählen eine Verbesserung des Schlafverhaltens bis hin zur Behandlung von Schlafstörungen, Entspannung des an das Ohr angrenzenden Muskel- und Sehnenapparates sowie positive Auswirkungen auf die Psyche. Für besonders gute Behandlungserfolge kann es günstig sein, für jedes Ohr eine Behandlungszeit von je zwei mal zehn Minuten mit wechselndem Drehsinn der Massage vorzusehen. Aus praktischer Erfahrung scheint insbesondere eine Schlafoder Ruhephase nach der Behandlung vorteilhaft sein zu können. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Um Geräuschentwicklung durch etwaige Getriebe zu vermeiden, kann vorgesehen sein, den Motor unmittelbar mit der Welle zu verbinden.

Für eine einfache Bauweise ist es vorteilhaft das Massageteil mit dem Exzenter einstückig auszuführen.

Zur Anpassung an verschiedene Ohren und die verschiedenen Tinnitus-Pathologien kann es vorteilhaft sein, dass der Exzenter mit der Welle und/oder der Massageteil mit der Welle lösbar verbunden ist.

Zur Erreichung einer Stützwirkung für das restliche Ohr kann es vorgesehen sein, dass eine rechtwinklig zur Drehachse ausgedehnte Platte mit dem Massageteil verbunden ist oder am Massageteil angeformt ist. Dabei kann auf der Platte eine Polsterung oder ein Formteil vorgesehen sein, um das Anliegen am Ohr angenehmer zu gestalten. Die Polsterung oder das Formteil kann vorzugsweise aus Kunststoff, Gummi, Schaumstoff oder Holz oder dergleichen gefertigt sein. Insbesondere muss das Formteil nicht weich sein. Um kreisförmige Bewegungen des Massageteils zu ermöglichen, ohne jedoch eine Rotation um eine Symmetrieachse oder dergleichen des Massageteils zu bewirken, kann es vorgesehen sein, dass die Platte und/oder das Massageteil separat vom Exzenter am Gehäuse der Vorrichtung - insbesondere beweglich - gelagert ist.

Durch ein Führungsprofil an der Platte oder an dem Massageteil, welches mit dem Exzenter zusammenwirkt, kann besonders einfach die Übertragung der Bewegung des Exzenters auf das Massageteil bewirkt werden. Um eine Toleranz Bewegungen des Massageteils in Richtung der Drehachse der Welle zu erreichen, kann es vorgesehen sein, dass das Führungsprofil als die Innenwandung eines Rohrs ausgeführt ist.

Aus Kostengründen und um eine angenehme Oberfläche zu schaffen, kann es vorgesehen sein, dass das Massageteil und/oder die Platte aus Kunststoff oder Schaumstoff oder dergleichen gefertigt ist.

Für ein besonders angenehmes Anliegen des Massageteils am inneren Teil der Ohrmuschel kann es bevorzugt vorgesehen sein, dass das Massageteil im Wesentlichen halbkugel- oder kugelförmig ausgebildet ist. Um die Vorrichtung dazu zu befähigen auf verschiedene Patienten individuell einzugehen, kann eine Einsteilvorrichtung vorgesehen sein, durch welche die Geschwindigkeit und/oder der Drehsinn des Elektromotors einstellbar ist.

Um etwaige Relativbewegungen von Massageteil und Ohr während der Behandlung auszugleichen, kann es vorgesehen sein, dass die Welle oder das Massageteil in Richtung der Drehachse gefedert gelagert ist. Es ist denkbar die Vorrichtung so zu gestalten, dass die Federelemente austauschbar sind, um auf Erfordernisse verschiedener Patienten einzugehen. Für ein besonders feines Einstellen der Federwirkung ist es denkbar die Welle teleskopisch mit integriertem Gasdruckzylinder oder dergleichen auszubilden.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das Massageteil mittels dreier Federvorrichtungen gelagert ist, wobei die Welle ein Gelenk aufweist. Durch das Vorhandensein eines Gelenks kann ein Kippen des Massageteils aus einer Ebene senkrecht zur Drehachse ermöglicht werden. Gegenüber einer teleskopischen Ausführung der Welle bei einer Federung kann ein feineres Ansprechen der Federung erreicht werden, da gegenüber der teleskopischen Ausführung keine Momente außerhalb der Teleskopachse angreifen, welche eine Erhöhung der Reibung in der teleskopischen Welle erhöhen würden.

Es ist natürlich möglich, die Welle mit einem Gelenk auszustatten und nur eine oder zwei Federvorrichtungen einzusetzen. Der erwähnte technische Effekt des besseren Ansprechens der Federung kann aber optimiert werden, indem drei oder mehr Federvorrichtungen verwendet werden.

Dadurch dass, die Welle zumindest teilweise als Rohr ausgeführt ist, welches zwei zur Drehachse parallele Schlitze aufweist, dass die Welle eine Kugel sowie einen die Kugel durchsetzenden Bolzen quer zur Drehachse aufweist, wobei das Gelenk durch Zusammenwirkung der Kugel mit dem Rohr einerseits und des Bolzens mit den Schlitzen andererseits gebildet ist, kann ein Gelenk, welches zudem Verschiebungen entlang der Drehachse der Welle toleriert, baulich besonders einfach realisiert werden.

Im Sinne des Erreichens einer tieferen Entspannungsphase kann ein Kissen mit einer Öffnung vorgesehen sein, wobei das Massageteil in oder an der Öffnung angeordnet ist. Der Patient kann dadurch mit dem Kopf auf dem Kissen liegend, sodass sich das Ohr über der Öffnung befindet, eine Massage erhalten.

Das Kissen oder eine Oberfläche des Kissens kann aus thermoplastischem Kunststoff gefertigt sein, wodurch das Liegen besonders angenehm gestaltet werden kann.

Um die Vorrichtung besonders bequem zu gestalten, ist das Kissen bevorzugt als Gehäuse der Vorrichtung ausgebildet.

Aus optischen Gründen kann hier eine Überspannung an der Öffnung vorgesehen sein, welche vorzugsweise aus Leder, Textil, Gummi oder Kunststoff oder dergleichen gefertigt ist.

Ein weiterer Vorteil der Überspannung besteht darin, dass das Ohr nicht direkt im Kontakt mit dem rotierenden Massageteil kommt. Das Massageteil sorgt lediglich für die Erhebung der Überspannung am entsprechenden Ort. Das Auftreten von Gleitreibung beim Kontakt zwischen Ohr und Massageteil, was natürlich eine unangenehme Sinneswahrnehmung nach sich ziehen kann, kann also vermieden werden. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann es vorteilhaft sein, dass eine Höhenverstelleinrichtung zum Verstellen der Relativposition des Massageteils und der Oberfläche des Kissens vorgesehen ist, um verschiedene Kopf- und Ohrformen bedienen zu können. Besonders bevorzugt kann dabei eine vorzugsweise elektrischer Antrieb für die Höhenverstelleinrichtung vorgesehen sein.

Um ein besonders leises Arbeiten der Vorrichtung zu ermöglichen, kann der Motor als Elektromotor ausgeführt sein.

Für eine einfache Bauweise kann zur Verbindung des Exzenters mit der Welle ein Verbindungselement vorgesehen sein. Besonders bevorzugt ist hierbei, dass die Welle als Vier- oder Sechskantbolzen ausgeführt ist und dass das Verbindungselement formschlüssig auf die Welle aufsetzbar ist. Selbstverständlich ist die Zahl der Kanten unerheblich, auch jeder andere Kantbolzen wird den Zweck erfüllen.

Es kann vorgesehen sein, dass das Massageteil, der Exzenter und das Verbindungsteil sowie gegebenenfalls die Platte einstückig als ein Aufsatz ausgeführt sind. Mithilfe solcher Aufsätze kann das Massageteil schnell an verschiedene Ohrformen angepasst werden.

Für große Ohren bzw. für eine kräftige Massage kann der Exzenter als bezüglich der Drehachse schief stehender Stab ausgeführt sein. Für optimale Behandlungsergebnisse kann die Drehgeschwindigkeit der Welle maximal 100 Umdrehungen pro Minute, bevorzugt maximal 75 Umdrehungen pro Minute und besonders bevorzugt maximal 50 Umdrehungen pro Minute betragen.

Um auch eine Massage des Randes eines Ohrs zu ermöglichen, kann die Exzentrizität des Exzenters maximal 7 cm, insbesondere 6 cm, betragen. Für die Massage des Inneren Teils der Ohrmuschel kann die Exzentrizität des Exzenters maximal 2 cm, bevorzugt 1 cm und besonders bevorzugt 5 mm bis 6 mm betragen. Desgleichen können die Abmessungen des Massageteils zwischen 2 cm und 4 cm und bevorzugt zwischen 2,5 cm und 3,5 cm liegen. Idealerweise können die Abmessungen des Massageteils etwa 3 cm betragen.

Insbesondere bei Verwendung mit einer Bespannung beziehungsweise für die Verwendung bei Benutzern mit kleineren Ohren, können die Abmessungen des Massageteils auch größer als 0,5 cm, vorzugsweise etwa 0,8 cm, betragen.

Insbesondere für Ausführungsformen mit einer Platte kann eine Exzentrizität von maximal 2cm, bevorzugt 5 mm bis 6 mm, vorteilhaft sein.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der Figuren sowie der dazugehörigen Figurenbeschreibung. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch eine erfindungsgemäße

Vorrichtung zur Ohrmassage,

Fig. 2a bis 2d verschiedene vorteilhafte Ausführungsformen der Aufsätze bestehend aus Verbindungsteil, Exzenter, Massageteil und gegebenenfalls einer Platte,

Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung zur Ohrmassage,

Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung einer Ausführungsform der

Erfindung mit separat am Gehäuse gelagerter Platte und Massageteil,

Fig. 5 eine der aus Fig. 4 ähnlichen Ausführungsform, bei der die Platte direkt auf dem Gehäuse aufsitzt,

Fig. 6 eine schematische Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung, bei der das Führungsprofil als scheibenförmige Ausnehmung ausgeführt ist, sowie

Fig. 7a und 7b schematische Darstellungen einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung, wobei die Welle ein Gelenk aufweist. Die in Figur 1 gezeigte Vorrichtung 1 zur Ohrmassage weist ein Gehäuse 17, einen Motor 2, eine Welle 3, ein Verbindungsteil 6 sowie eine Platte 7 auf. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Exzenter 4 mit dem Massageteil 5 einstückig ausgeführt. Wie zu erkennen ist, ist dieses einstückig ausgeführte Teil bezüglich der Drehachse X der Welle 3 exzentrisch. In diesem konkreten Ausführungsbeispiel ist die Welle mit 41 bis 42 Umdrehungen pro Minute drehbar.

Die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform weist weiterhin ein Kissen 10 mit einer Öffnung 13 auf. Strichliert eingezeichnet sind zwei Möglichkeiten einer Bespannung 11. Eine gefederte Lagerung des Massageteils in Richtung der Drehachse X ist durch eine Feder 9 zwischen der Welle 3 und dem Motor 2 ausgeführt. Dies kann natürlich auch anders gelöst werden, zum Beispiel durch eine Federung der gesamten Einheit aus Motor 2, Welle 3, Exzenter 4 und Massageteil 5. Die Höhenverstelleinrichtung 12 ist hier nur schematisch gezeigt, da sie auf verschiedenste Arten ausgeführt werden kann, die dem Fachmann bekannt sind.

An einer Einstellvorrichtung 8 können sowohl Drehsinn als auch Drehgeschwindigkeit des Motors 2 eingestellt werden.

Figur 2 zeigt vier verschiedene Beispiele für Kombinationen aus Verbindungsteil 6, Exzenter 4 und Massageteil 5, wobei die in den Figuren 2c und 2d gezeigten über eine Platte 7 verfügen. Diese sind jeweils mit einer Polsterung 14 versehen. Figuren 2a und 2c zeigen Ausführungen mit vergleichsweise großen Exzentritäten für große Ohren oder eine kräftige Massage.

In Figur 3 ist eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zur Ohrmassage dargestellt, wobei hier der Aufsatz aus Figur 2b zum Einsatz kommt. In diesem Fall weist die Bespannung 11 ein Loch auf, durch das das Massageteil 5 ragt.

In Figur 4 ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Platte (7) und das Massageteil (5) separat vom Exzenter (4) am Gehäuse (17) gelagert sind. Diese bewegliche Lagerung (16) wird in diesem Fall durch Federn gelöst. Das Führungsprofil (15) ist durch die Innenseite eines Rohrs gegeben in welchem der Exzenter (4) angeordnet ist. Figur 5 zeigt eine Ausführungsform, die der aus Figur 4 ähnlich ist, wobei hier die Platte (7) direkt auf dem Gehäuse (17) aufsitzt. Die bewegliche Lagerung (16) wird hier mit versenkten Federn erreicht, aber auch andere Lösungen, beispielsweise mit Hilfe von Kugellagern, sind ohne weiteres denkbar.

In Figur 6 ist das Führungsprofil (15) als scheibenförmige Ausnehmung gestaltet. Um etwa größere Auslenkungen zu erreichen, können zum Beispiel auch ringförmige Ausnehmungen benutzt werden.

In den Figuren 7a und 7b ist eine alternative Ausführungsform für die Übertragung der Drehbewegung vom Motor 2 zum Massageteil 5 dargestellt. Die Welle 3 verfügt dabei über ein Gelenk 20. Des Weiteren sind drei Federvorrichtungen 19, welche als Federdämpferkombinationen ausgeführt sind, vorhanden. (In Figur 7a wird eine der drei Federvorrichtungen 19 verdeckt, wodurch nur zwei Federvorrichtungen 19 sichtbar sind. In Figur 7b wurde eine der Federvorrichtungen 19 ausgeblendet, um die Darstellung des Gelenks 20 nicht zu stören.)

Die Darstellung aus Figur 7b unterscheidet sich von der aus Figur 7a dadurch, dass die Vorrichtung um 90° um die Drehachse X gedreht ist. Der Bolzen 23, welcher die Kugel 22 des Gelenks 20 durchdringt, ist in der Figur 7a also von der Seite zu erkennen. Die Kugel 22 ist in einem Rohr der Welle 3 angeordnet. Das Rohr verfügt über Schlitze 21 , wobei die Bolzen 23 mit diesen Schlitzen 21 zusammenwirken bzw. in diese hineingreifen. Dadurch dass die Kugel 22 im Rohr entlang der Drehachse X bewegbar ist, kann das Massageteil 5 also entlang der Drehachse X eine durch die Federvorrichtungen 19 gedämpfte Bewegung ausführen. Gleichzeitig ist eine Übertragung der Drehbewegung des Motors 2 über die Welle 3 durch das Zusammenwirken der Bolzen 23 mit den Schlitzen 21 sichergestellt. Zusätzlich toleriert das Gelenk 20 nicht nur Bewegungen entlang der Drehachse X, sondern der Exzenter 4 kann auch gegen die Drehachse X verkippt werden. Dies resultiert, wie schon erwähnt, in einem besseren Ansprechverhalten der Federung. Am Exzenter 4 sind mit Gewinden versehene Öffnungen 24 vorgesehen, in welche das Massageteil 5 eingeschraubt werden kann. Auf diese Weise kann die Exzentrizität des Exzenters vom Bediener gewählt werden. Es ist außerdem denkbar eine Mechanik zur Verstellung der Exzentrizität des Exzenters 4 vorzusehen, wobei diese auch elektrisch betrieben sein kann.

Die Erfindung ist nicht beschränkt auf die hier gezeigten Ausführungsbeispiele. So ist es auch möglich eine erfindungsgemäße Vorrichtung als Handgerät auszuführen. Auch weitere beruhigende Einwirkungen der Vorrichtung, wie etwa die Ausgabe von dem Patienten angenehmer Musik, sind denkbar.

Es ist weiterhin denkbar die erfindungsgemäße Vorrichtung so auszuführen, dass sie eine Haltevorrichtung aufweist, durch welche sie am Kopf des Benutzers - auch stehend - hält, beispielsweise ähnlich einem Kopfhörer.

Des Weiteren ist es möglich das Massageteil separat beweglich zu lagern. Hierdurch werden kreisförmige Bewegungen des Massageteils möglich, ohne dass dieses um die Drehachse rotieren würde.

Auch eine Anordnung zur Massage eines Ohres eines auf dem Rücken liegenden Patienten sowie viele weitere Ausführungsformen sind denkbar.