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Patent Searching and Data


Title:
EASILY UNFOLDED SMALL CLOTH CONTAINING ACTIVE SUBSTANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/025576
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an easily unfolded, scented small cloth (1) to which active substances in bulk powder form are added before folding and pressing into a tablet (5). The active substances become effective after contact with a fluid.

Inventors:
WERTH MARKUS (CH)
Application Number:
PCT/CH2009/000296
Publication Date:
March 11, 2010
Filing Date:
September 04, 2009
Export Citation:
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Assignee:
WERTH MARKUS (CH)
International Classes:
A61L15/46; A47L13/17; A61L15/44; B65D81/32
Domestic Patent References:
WO1993010019A11993-05-27
WO2008060199A12008-05-22
WO1996023700A11996-08-08
Foreign References:
GB2439059A2007-12-19
US5213884A1993-05-25
EP1167232A12002-01-02
Attorney, Agent or Firm:
GACHNANG, HANS RUDOLF (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Leicht entfaltbares und Wirkstoff enthaltendes Tüchlein, umfassend ein aus einem gewebten, gewirkten oder aus einem Nonwoven-Material hergestelltes Flächengebilde, welches durch mehrfaches Falten und anschliessendes Zusammenpressen auf einen Bruchteil seines ursprünglichen Volumens zu einem tablettenförmigen Körper umgeformt ist und einen Riech- oder Wirkstoff enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Riech- oder Wirkstoff in Gestalt von trockenem Pulver (3) lose im gepressten Körper (5) enthalten ist.

2. Tüchlein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver (3) fein verteilt vor dem Falten und Pressen auf die Tuchoberfläche aufgebracht wird.

3. Tüchlein nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Körner des Pulvers (3) durch Aufstreuen, durch elektrostatische Aufladung oder Übertrag mit einer Walze auf und in das Flächengebilde eingetragen werden.

4. Tüchlein nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkstoffe bei Zugabe von Wasser desinfizierende und/oder antiseptische Wirkung entfalten.

5. Tüchlein nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver (3) beim Pressen in die Struktur des Flächengebildes hineingedrückt und beim Zuführen von Wasser bis zu dessen Auflösung gehalten wird.

6. Tüchlein nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das im Wasser gelöste Pulver (3) sich mit dem Flächengebilde verbindet.

7. Tüchlein nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver (3) mit dem Tüchlein (1) verklebt wird.

8. Tüchlein nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver (3) schmierende oder wachshaltige Stoffe enthält.

9. Tüchlein nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Pulver aus Mikrosiebmaterial besteht, das die Aufnahme und das Speichern von Wasser im Tüchlein (1) beschleunigt.

Description:
Leicht entfaltbares und Wirkstoff enthaltendes Tüchlein

Gegenstand der Erfindung ist ein leicht entfaltbares und Wirkstoff enthaltendes Tüchlein gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Tüchlein der genannten Gattung sind bekannt und werden meist in Tablettenform gepresst, um bei Gebrauch mit einer geringen Menge Wasser zu expandieren und anschliessend entfaltet zu werden. Solche Tüchlein finden Verwendung auf Reisen, im Büro und überall, wo wenig Platz zur Verfügung steht, ein Paket mit in herkömmlicher Weise gefalteten Tüchlein mitzuführen. Die Tüchlein sind vorzugsweise aus Baumwolle, Viskose und dergleichen gefertigt. Also ein Material, das leicht biologisch abbaubar ist. Gleichzeitig rufen solche aus natürlichen Materialien hergestellte Tüchlein kaum Irritationen bei der Anwendung hervor, insbesondere wenn sie an Kleinkindern verwendet werden oder Personen mit empfindlicher Haut. Wie bei anderen Produkten ruft der Markt oft nach parfümierten Artikeln oder solchen, die antiseptische oder andere Wirkstoffe enthaltende Zusätze aufweisen. Diese Zusätze bewirken sehr oft die unerwünschte Irritation empfindlicher Haut, weil den verwendeten Wirkstoffen Konservierungsmittel beigefügt werden müssen, welche die Haltbarkeit der behandelten Tüchlein erhöhen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, ein Tüchlein zu schaffen, welches parfümierende Stoffe oder andere Wirkstoffe enthält, jedoch keine Hautirritationen hervorrufende Konservierungsstoffe.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Tüchlein gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Tüchleins sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

Durch das Aufbringen der Wirk- und/oder Parfümstoffe in trockenem Zustande auf das trockene Tüchlein müssen diese Zusatzstoffe keine Konservierungsmittel enthalten. Es besteht auch keine Gefahr einer chemischen Veränderung der getrockneten Stoffe, da das Tüchlein stets in einer vorzugsweise luft- und wasserdampfdichten Verpackung gehalten und erst im Moment vor dem Gebrauch durch Wasseraufnahme wieder expandiert wird. Mit der Wasseraufnahme werden gleichzeitig die trockenen Wirkstoffe mit dem Material des Tüchleins verbunden und entfalten ihre Wirkung (Parfümisierung oder die antiseptische oder andersartige Wirksamkeit) . Das Zusammenbringen des trockenen Tüchleins mit dem trockenen Wirkstoff ist zudem kostengünstig.

Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 einen ungefalteten auf das Format des Tüchleins zugeschnittenen Abschnitt eines Flächengebildes, Figur 2 das Bestreuen des Flächengebildes mit Pulver, Figur 3 das in Tablettenform gepresste Tüchlein und Figur 4 das nach Zugabe von Wasser wieder auf das anfängliche Volumen expandierte, nun feuchte Tüchlein.

Tüchlein der genannten Gattung sind meist non-woven Flächengebilde, welche als Meterware hergestellt und danach ab Rolle auf die gewünschte Grosse zugeschnitten werden. In Figur 1 ist ein soeben von der Rolle abgetrenntes Tüchlein 1 und die Vorderkante des nachfolgenden Abschnitts für das nächste Tüchlein dargestellt. Dieses wird mit geeigneten Mitteln zu einer Pulverbeschichtungsstation geführt (Figur 2) und dort mit Pulverkörnern 3 beaufschlagt. Um eine möglichst gleichmässige Beaufschlagung mit Pulver zu erlangen, wird dies in bekannter Weise über eine Siebwalze zugeführt. Selbstverständliche wäre auch eine andere Auftragsform möglich, z.B. ein elektrostatischer Auftrag, bei dem das Pulver positiv geladen ist und der Tisch unter dem darauf liegenden Tüchlein 1 negativ (keine Abbildung) . Das Pulver kann auch mit einer Walze auf das Flächengebilde übertragen werden. Anschliessend wird das Tüchlein mit den lose darauf liegenden, jedoch teilweise in die Zwischenräume der das Tüchlein 1 bildenden Fasern, z.B. durch Rütteln, Walzen, Pressen etc. eingedrungenen Pulverkörnern vorerst in herkömmlicher Weise gefaltet (keine Abbildung) und danach wiederum in herkömmlicher Weise durch Pressen mit hohem Druck zu einer Tablette 5 umgeformt. Selbstverständlich könnte die Tablette 5 statt einer runden auch eine mehreckige Form und andere Höhen- /Durchmesserverhältnisse als dargestellt aufweisen. An der gepressten Tablette 5 ist mit Bezugszeichen 7 der aussenliegende Kantenbereich des Tüchleins 1 ersichtlich. An diesem Kantenbereich 7 kann das Tüchlein erfasst und wieder entfaltet werden, sobald, wie in Figur 4 dargestellt, die Tablette 5 mit Wasser 9 in Kontakt gelangt ist. Durch den Kontakt mit Wasser vergrössert sich das Volumen der Tablette 5 auf ein Vielfaches. Dieses entspricht in etwa dem Volumen des trockenen Tüchleins 1.

In der gepressten Tablette 5 sind die Pulverkörner 3 durch die satt übereinanderliegenden Tuchschichten einwandfrei gehalten und durch eine Verpackung aus einem luftdichten und vorzugsweise wasserdampfdichten Material kann auch während der Lagerung kein Kontakt mit Wasser entstehen. Sobald jedoch Wasser mit der Tablette 5 in Kontakt gebracht wird, wird es von den Fasern, die das Tüchlein 1 bilden, aufgesaugt und gleichzeitig werden die zwischen den Fasern liegenden Pulverkörner 3 feucht und/oder lösen sich in der Feuchtigkeit auf. Gleichzeitig verbinden sie sich wie das Wasser mit den Fasern und beim Öffnen des Tüchleins 1 nach dem Aufquellen befinden sich die Wirkstoffe, welche in den Pulverkörnern 3 enthalten sind, fest an die Fasern des Tüchleins 1 gebunden. Da ein durch Wasser geöffnetes Tüchlein 1 im Regelfalle sofort benutzt wird und zwar bevor es wieder austrocknet, benötigen die Wirkstoffe keine konservierenden Zusatzstoffe. In trockenem Zustand sind die Wirkstoffe bekannterweise ohne Konservierungsstoffe haltbar.

In einer weiteren nicht im einzelnen dargestellten Ausgestaltung der Erfindung können die Pulverkörner 3 nach dem Aufbringen auf das trockene Tüchlein 1 zusätzlich in dieses eingewalzt oder in dieses eingepresst werden. Durch Zugabe eines vorzugsweise natürlichen Klebers, der durch Hitze weich wird, können die Pulverkörner 3 auch mit der Oberfläche des Tüchleins 1 verklebt werden. Mit der Oberfläche des Tüchleins 1 verklebte Pulverkörner können beispielsweise antiseptische Wirkstoffe enthalten. Solche Tüchlein 1 können trocken verwendet werden, d.h. sie werden sorgfältig ohne Zugabe von Wasser entfaltet und beispielsweise in Kontakt mit Wunden gebracht. Die Wundflüssigkeit übernimmt danach die Wirkung des Wassers, so dass der antiseptische Wirkstoff seine Wirkung gezielt am Einsatzort entfalten kann.

Die Tüchlein 1 können in beliebigen Grossen hergestellt werden, so dass sie für viele Einsatzzwecke zu gebrauchen sind. Beispielsweise können die Tüchlein 1 auch mit wachshaltigem Pulver 3 bestreut sein, welches sich zum Polieren von Schuhen eignet. Besteht das Pulver 3 aus einem Mikrosiebmaterial wie Zeolith, so kann die Saugfähigkeit des Tüchleins 1 wesentlich erhöht werden, ohne dass die inerten Zeolithe in irgendeiner Weise eine chemische Wirkung entfalten.