Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausstoßmechanismus, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit einer Kurvenführung, entlang der ein Mitnehmer verfahrbar ist, wobei der Mitnehmer durch mindestens einen Kraftspeicher in eine Richtung vorgespannt ist und an der Kurvenführung mit gespanntem Kraftspeicher in einer Schließposition verrastbar ist, und einem mit dem Mitnehmer zumindest in der Schließposition koppelbaren Aktivator, wobei der Aktivator relativ zu der Kurvenführung oder die Kurvenführung relativ zum Aktivator bewegbar ist, wobei in der Schließposition der Mitnehmer über eine Reiativbewegung des Aktivators relativ zu der Kurvenführung oder über eine Relativbewegung der Kurvenführung relativ zum Aktivator entriegelbar ist und eine Auszugsführung sowie ein Ausstoßsystem.

Die EP 1 845 821 offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen für Schubladen, bei der über einen Rastmechanismus die Schublade in einer geschlossenen Position gehalten wird. Der Rastmechanismus umfasst einen mit einer Laufschiene koppelbaren Mitnehmer, an dem eine Stange angeordnet ist, die in einer Steuerkurve geführt ist. Zum Entriegeln wird die Schublade gegen die

Kraft einer Feder eingedrückt, so dass dann die Stange aus der verrasteten Position in der Steuerkurve freigegeben wird und zusammen mit dem Mitnehmer und der Laufschiene bewegt werden kann. Bei einer solchen Vorrichtung zum Öffnen und Schließen ist nachteilig, dass das Entriegeln des Rastmechanismus nur durch ein Eindrücken der Schublade erfolgt. Zudem erfolgt das Verrasten durch eine Vielzahl von Bauteilen, die nur begrenzt mechanische Belastungen aufnehmen können, άa sie filigran ausgebildet sind und eine Beschädigung zu erwarten ist. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ausstoßmechanismus sowie eine Auszugsführung zu schaffen, die stabil ausgebildet ist und ein einfaches Entriegeln eines Mitnehmers ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Ausstoßmechanismus mit den Merkmalen des An- Spruches 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist in der Schiießposition der Mitnehmer über eine Relativbewegung des Aktivators zu der Kurvenführung entriegeibar, wobei der Aktivator und/oder die Kurvenführung zum Entriegeln des Mitnehmers sowohl in eine erste Richtung als auch eine entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar ist. Dadurch kann sowohl durch eine Zugbewegung am bewegbaren Möbelteil als auch durch ein Eindrücken des bewegbaren Möbelteils eine Entriegelung stattfinden. Der Benutzer hat somit die Wahlmöglichkeit, wie der Ausstoßmechanismus entriegelt wird. Wenn das bewegbare Möbelteii an einer Auszugsführung festgelegt ist, kann entweder die Kurvenführung oder der Aktivator bewegbar sein, während das andere Bauteil stationär angeordnet ist. Durch die Relativbewegung zwischen

Kurvenführung und Aktivator wird die Entriegelung durch entsprechende mechanische Mittel bewirkt. Ferner ist die Handhabung des Ausstoßmechanismus einfach, wobei die entsprechenden Bauteile stabil ausgebildet sind und die Anzahl der Bauteile verglichen mit Lösungen aus dem Stand der Technik reduziert ist.

Gemäß einer Ausgestaltung ist der Mitnehmer aus der Schließposition durch die Relativbewegung zwischen dem Aktivator und der Kurvenführung verschwenkbar. Dadurch kann die Kurvenführung als Führungseinrichtung ausgebildet sein, in der der Mitnehmer in gegenüberliegende Richtungen bewegbar ist. Es ist nicht erfor- derlich, eine schlaufenförmige Führungsbahn mit einer Rastmulde vorzusehen, da das Verrasten an einem abgebogenen Endabschnitt der Führungsbahn erfolgen kann. Durch Verschwenken des Mitnehmers kann dieser von dem abgewinkelten Endabschnitt entriegelt und in den linearen Abschnitt überführt werden, in dem der Kraftspeicher für eine Öffnungsbewegung sorgt.

Vorzugsweise weist der Aktivator eine erste Anlagefläche zum Entriegeln des Mitnehmers durch eine Bewegung in die erste Richtung und eine zweite von der ersten Anlagefläche beabstandete Anlagefläche zum Entriegeln des Mitnehmers durch eine Bewegung in die zweite Richtung auf. Dadurch kann der Aktivator auch einteilig ausgebildet sein, wobei aus der Schließposition unabhängig von der

Bewegungsrichtung ein Entriegein des Mitnehmers erfolgen kann.

Für eine stabile Führung des Mitnehmers weist dieser zwei voneinander beabstandete Zapfen auf, die in der nutförmigen Kurvenführung eingreifen. Dabei kann die Kurvenführung mindestens einen abgebogenen Endabschnitt aufweisen, an dem der Mitnehmer in der Schließposition verrastbar ist.

Der Aktivator kann den Mitnehmer im Wesentlichen U-förmig umgreifen, um an den beiden Schenkeln des Us jeweils eine Anlagefläche auszubilden, die den Mitnehmer entriegelt. Alternativ ist es möglich, den Mitnehmer als Haken auszubilden, wobei der Aktivator an gegenüberliegenden Seiten des Hakens eine Anlagefläche zur Entriegelung des Mitnehmers aufweist. Vorzugsweise ist mindestens ein durch den Aktivator und/oder die Kurvenführung bewegbarer Hebel vorgesehen, mittels dem der Mitnehmer entriegelbar ist. Dadurch kann eine zuverlässige Entriegelung gewährleistet werden, wobei der Hebel beispielsweise am Gehäuse mit der Kurvenführung drehbar gelagert ist. Um den Mitnehmer durch den Hebel zu entriegeln, kann der Mitnehmer mit Spiel mit dem Aktivator gekoppelt sein oder der Aktivator ist ebenfalls bewegbar gelagert, insbesondere federnd und/oder drehbar gelagert, um eine Bewegung in die Ausgangsposition zu gewährleisten.

Erfindungsgemäß wird auch eine Auszugsführung mit einer an einem Möbelkor- pus montierbaren Führungsschiene und einer verfahrbar gelagerten Laufschiene bereitgestellt, die einen erfindungsgemäßen Ausstoßmechanismus aufweist.

Um die Montage der Auszugsführung mit dem Ausstoßmechanismus zu erleichtern, kann der Aktivator in Bewegungsrichtung der Laufschiene verstellbar an der Laufschiene fixiert sein. Dadurch können Toleranzen ausgeglichen werden, um die Position des Aktivators exakt auf die gewünschte Schließposition abzustimmen. Die Auszugsführung kann dabei als vormontierte Einheit ausgebildet sein, wobei die Kurvenführung an der Führungsschiene festgelegt ist. Gemäß einer Ausgestaltung ist ein elastischer Anschlag vorgesehen, um die

Laufschiene mit dem Aktivator in der Schließposition zu halten. Der Anschlag sorgt dann für eine Positionierung des Aktivators in der Schließposition, damit nicht bei einer Bewegung über die Schließposition hinaus versehentlich ein Entriegeln stattfindet. Ferner kann ein Dämpfer vorgesehen sein, um die Laufschiene vor Erreichen der Schließposition abzubremsen. Dieser elastische Anschlag kann in Auszugsrichtung justierbar ausgeführt sein.

Ein Einsatz eines erfindungsgemäßen Ausstoßmechanismus sowie einer entsprechenden Auszugsführung in Haushaltsgeräten wie z.B. in Backöfen, in Kühl- und/oder Gefriergeräten, in Wärmeschubladen ist ebenfalls denkbar.

Erfindungsgemäß wird auch ein Ausstoßsystem bereitgestellt, mit einem ersten und einem zweiten Ausstoßmechanismus, die über ein bewegbares Möbelteil miteinander verbunden sind. Jedes Ausstoßsystem kann dabei an einer Auszugs- führung gelagert sein, wobei die Auszugsführungen über ein Schubeiement, beispielsweise einen Schubkasten, miteinander verbunden sind.

Vorzugsweise ist das Ausstoßsystem so gestaltet, dass bei Entriegelung des Mit- nehmers des ersten Ausstoßmechanismus auch der Mitnehmer des zweiten Ausstoßmechanismus aus der verrasteten Schließposition entriegelt wird. Dies gewährleistet eine Synchronisierung, die gerade bei breiten Schubkästen notwendig ist, da es bei einer außermittigen Krafteinleitung zur Öffnung des Schubkastens vorkommen kann, dass nur ein Ausstoßmechanismus auf einer Schubkastenseite entriegelt wird. Sollte eine solche einseitige Entriegelung stattfänden, wird bei dem

Ausstoßsystem über den entriegelten Mitnehmer und den Kraftspeicher eine Kraft in Öffnungsrichtung aufgebracht, die dann über das Möbelteil und die zweite Auszugsführung auf den zweiten Mitnehmer einwirkt und diesen aus der entriegelten Position in Öffnungsrichtung zieht. Dadurch können Fehlbetätigungen sicher ver- mieden werden.

Erfindungsgemäß ist nach Anspruch 18 beabstandet von dem Aktivator eine Klinke angeordnet, wobei die Klinke den Mitnehmer in eine Öffnungsrichtung passieren kann und in die gegenüberliegende Schließrichtung die Klinke einkuppelbar ist, um den Mitnehmer in Schließrichtung zu verfahren. Dadurch kann der Ausstoßmechanismus schon vor der Schließpositäon durch die Klinke gespannt werden, was auch den Einsatz eines Selbsteinzuges ermöglicht, der den Aktivator nach dem Spannen des Mitnehmers in eine Schließposätion zieht. Zum Überfahren des Mitnehmers der Ausstoßvorrichtung können der Aktivator und/oder die Klinke beispielsweise senkrecht zur Öffnungsrichtung verschiebbar oder über einen Drehpunkt schwenkbar ausgeführt werden. Alternativ kann der Mitnehmer über federn gelagerte Hebel verfügen die das Überfahren durch den Aktivator in jeweils eine Richtung ermöglichen und in die Gegenrichtung am Akti- vator zur Anlage kommen und ein Überfahren verhindern.

Ein Ausweichen des Aktivators bzw. des Mitnehmers ist durch eine

translatorische Bewegung, rotatorische Bewegung, kurvengeführte Bewegung, Verschwenken und/oder durch elastisches Verhalten aufgrund des gewählten Ma- terials der Kontaktbereiche denkbar. Wahlweise weicht der komplette Aktivator bzw. Klinke oder der Mitnehmer aus, alternativ ist auch ein partielles Ausweichen von einzelnen Komponenten möglich. Die Gegenkraft zur Zurückbewegung des bewegbaren Teils kann durch Federkraft, durch elastische Verformung, insbesondere von Teilkomponenten aufgebracht werden. Die zuvor beschriebenen Ef- - - fekte können auch durch einen Aufbau gemäß eines Richtgesperres, Schaltge- sperres oder Sprungschaltwerks erzielt werden.

Der Aktivator oder die Kiinke kann beispielsweise linear in Langlöchern geführt sein. In dieser Ausführung kann der Aktivator oder die Kiinke durch Schwerkraft oder federbelastet in die Ausgangsposition zurück gesetzt werden. Der Aktivator oder die Klinke kann alternativ mit beweglichen Teilen ausgestattet sein. Diese Klinken oder beweglichen Teile können gesteuert über Kurvenführungen, durch Schwerkrafteinwirkung, durch Verwendung von elastischem Material oder Federkraft in die Ausgangsposition zurück gesetzt werden.

Der Mitnehmer verfügt vorzugsweise über zwei federbelastete gegenläufig wirkende Sperrklinken bzw. Hebel die sowohl eine Krafteinleitung als auch ein kraft- armes Überfahren ermöglichen. Diese Sperrklinken verfügen über ein rückstellendes Moment, dass beispielweise durch elastische Verformung eines darunter befindliches Element erreicht wird. Dieses Element verfügt über zwei Abschnitte, jeder Abschnitt ist einer Sperrklinke zugeordnet. Eine Ausführung als Wippe oder Blattfeder ist ebenfalls denkbar. Die Sperrklinken sind nur in einer Richtung kraft- arm überfahrbar. Diese Funktionalität wird insbesondere dann benötigt, wenn ein mehrfachwirkender Aktivator oder mehrere Aktivatoren bzw. Klinken zur Steue- rung verschiedener Vorrichtungen eingesetzt werden. Die Sperrklinken können elastisch, als Filmscharnier oder mit einer Lagerung versehen sein.

Zur Vermeidung von Fehlauslösungen kann der Hebel zum Auslösen auf Druck in seiner Grundstellung federbelastet sein. Im Sinne eines Sprungwerkes kann so eine definierte Auslösekraft eingestellt werden. Erst beim Überschreiten dieser

Kraft wird der Mitnehmer vollständig aus seiner Ruheposition im abgebogenen Endabschnitt der Kurvenführung gebracht. Der Ausstoßmechanismus wird somit aktiviert. Bei einem kurvengesteuertes System kann durch einen zusätzlichen Kraftspeicher am Aktivator das Erreichen der geöffneten Endstellung unterstützt werden. Somit wird eine Fehlfunktion bzw. ein Beschädigen der Baugruppen, insbesondere bei einer vom Ausführungsbeispiel abweichenden Einbaulage, verhindert. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung mit einem Ausstoßmechanismus; Figuren 2 bis 6 mehrere Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 , teilweise im Schnitt; Figur 7 eine perspektivische Ansicht des Aktivators des Ausstoßmechanismus;

Figuren 8A und 8B zwei Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in einer geöffneten Position;

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten der Auszugsführung der Figur 1 in der

Schließposition;

Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungs- beispiels einer erfindungsgemäßen Auszugsführung mit

Ausstoßmechanismus,

Figuren 11 bis 13 mehrere Ansichten der Auszugsführung der Figur 10 in der Schließposition;

Figuren 14A und 14B zwei Ansichten der Auszugsführung der Figur 10 in einer geöffneten Position;

Figuren 15A und 15B zwei Ansichten der Auszugsführung in einer geöffneten

Position;

Figur 16 eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Ausstoßsystems; Figur 17 Ansichten des Ausstoßsystems der Figur 16 in der geschlossenen Position;

Figur 18 Ansichten des Ausstoßsystems der Figur 16 einseitig entriegelt;

Figur 19 Ansichten des Ausstoßsystems der Figur 16 einseitig entriegelt; Figur 20 Ansichten des Ausstoßsystems der Figur 16 beidseitig entriegelt;

Figur 21 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieies einer erfindungsgemäßen Auszugsführung;

Figuren 22 bis 25 mehrere Ansichten der Auszugsführung der Figur 21 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 26 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungs- beispieis einer erfindungsgemäßen Auszugsführung;

Figuren 27 bis 32 mehrere Ansichten der Auszugsführung der Figur 26 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 33 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Ausstoßmechanismus für eine Auszugsführung;

Figuren 34 und 36 mehrere Ansichten des Ausstoßmechanismus der Figur

33 in unterschiedlichen Positionen;

Figur 37 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Ausstoßvorrichtung in der montierten Position, und

Figuren 38 bis 48 mehrere Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 37 in unterschiedlichen Positionen.

Ein erfindungsgemäßer Ausstoßmechanismus ist an einer Auszugsführung 1 montiert, die eine an einem Möbelkorpus montierbare Führungsschiene 2 und eine verfahrbare Laufschiene 3 aufweist. Gegebenenfalls befindet sich zwischen Führungs- und Laufschiene eine auszugsverlängernde Mittelschiene um einen Vollauszug zu ermöglichen. Es ist auch möglich, den Ausstoßmechanismus an einer verschwenkbaren Möbeltür oder einem anderen bewegbaren Möbelteil zu montieren.

Der Ausstoßmechanismus umfasst einen an der Laufschiene 3 festgelegten Aktivator 5, der in einer Schließposition an einem Gehäuse 6 mit einer Kurvenführung 7 angeordnet ist. In der Kurvenführung 7 ist ein Mitnehmer 11 geführt, der durch einen als Zugfeder ausgebildeten Kraftspeicher 8 in Öffnungsrichtung vorgespannt ist. Der Kraftspeicher 8 ist an einem Ende an einer an der Führungsschiene 2 festgelegten Halterung 9 und an der gegenüberliegenden Seite am Mitnehmer 11 gehalten.

In der Schließposition liegt ein an der Laufschiene angeordneter Steg 30 an einem elastischen Anschlag 31 an, der beispielsweise als Gummipuffer ausgebildet ist. Der Anschlag 31 ist an einer Halterung 32 fixiert, die an der Führungsschiene 2 oder einer Mittelschiene 13 angeordnet ist. Die Halterung 32 kann in Auszugs- richtung verstellbar ausgeführt sein.

Wie in den Figuren 2 bis 6 gezeigt ist, sind an dem Mitnehmer 11 zwei voneinander beabstandete Zapfen 10 und 12 vorgesehen, die in der Kurvenführung 7 geführt sind. Die Kurvenführung 7 weist einen mittleren linearen Abschnitt auf, der einen abgewinkelten Endabschnitt 70 in Öffnungsrichtung und einen abgewinkelten Abschnitt 71 in Schließrichtung umfasst. Im Bereich der Endabschnitte 70 und 71 wird der Mitnehmer 11 von der Laufschiene 3 weggeschwenkt. Der Mitnehmer 11 weist eine Aufnahme 14 auf, in die der Aktivator 5 mit zwei Stegen 16 und 17 eingreift. Wenn die Stege 16 und 17 in die Aufnahme 14 eingreifen, bewegen sich Aktivator 5 und Mitnehmer 11 zusammen.

In Figur 7 ist der Aktävator 5 im Detail dargestellt. Der Aktivator 5 ist im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und umfasst an einem Schenkel drei Stege 15, 16 und 17, wobei die Stege 16 und 17 in die Aufnahme 14 an dem Mitnehmer 11 eingrei- fen. An dem zweiten Schenkel des Aktivators 5 ist ein nach innen gerichteter Vorsprung 18 ausgebildet, der ebenfalls in Kontakt mit dem Mitnehmer 11 gelangen kann. An dem Aktivator 5 ist ferner ein Langloch 19 vorgesehen, das von einer Schraube 20 durchgriffen ist, um den Aktivator 5 an der Laufschiene 3 zu fixieren. Durch das Langloch 19 ist der Aktivator 5 in Längsrichtung der Laufschiene 3 ver- stellbar gehalten. in den Figuren 8A und 8B ist die Laufschiene 3 in einer geöffneten Position gezeigt. Der Aktivator 5 ist beabstandet von dem Mitnehmer 11 angeordnet und der Mitnehmer 11 ist durch die Kraft des Kraftspeichers 8 in eine Endposition verfah- ren, in der der Zapfen 10 in den Endabschnitt 70 eingreift. Dadurch ist der Mitnehmer 11 in einer Schrägposition, in der die Aufnahme 14 für den Eingriff der Stege 16 und 17 des Aktivators offen steht. Wird der Aktivator 5 durch Schiießen eines an der Laufschiene 3 angeordneten Schubkastens geschlossen, greift der Aktivator 5 mit den Stegen 16 und 17 in die Aufnahme 14 des Mitnehmers 11 ein und bewegt diesen gegen die Kraft des Kraftspeichers 8 in eine Schließposition, wie sie in den Figuren 9A und 9B gezeigt ist. In der Schließposition ist der Zapfen 12 entlang der Führungsbahn 7 bewegt worden und greift in den Endabschnitt 71 ein. Dadurch ist der Mitnehmer 11 nach unten verschwenkt worden und nun in einer Schließposition durch die Kraft des Kraftspeichers 8 fixiert. Wie in Figur 9B gezeigt ist, liegt der untere Vorsprung 18 an dem Aktivator 5 an einer Anlagefiäche 21 des Mitnehmers 11 an. Zudem ist entsprechend Figur 6 der Steg 16 benachbart zu der Anlagefiäche 22 an dem

Mitnehmer 11 angeordnet.

In der Schließposition kann nun der Mitnehmer 11 durch Bewegung des Aktivators 5 entriegelt werden, wobei der Aktivator 5 wahlweise in Öffnungs- oder Schließrichtung bewegt werden kann. Wird der Aktivator 5 in Öffnungsrichtung gezogen, greift der Steg 16 an der Anlagefiäche 22 an und zieht den Mitnehmer 11 in den geradlinigen Teil der Kurvenführung 7, so dass der Mitnehmer 11 entriegelt wird. Wird der Aktivator 5 in die Schließrichtung gedrückt, liegt der Vorsprung 18 an der Anlagefläche 21 an und verschwenkt dadurch den Mitnehmer 11 in den geradlinigen Teil der Kurvenführung 7. Eine Entriegelung des Mitnehmers 11 aus der Schließposition findet somit statt, unabhängig davon, ob der Aktivator 5 in Öffnungs- oder Schließrichtung bewegt wird. Die Bewegung in

Schließrichtung zum Entriegeln des Mitnehmers 11 kann in einem Bereich zwischen 1 bis 3 mm liegen, so dass durch das Eindrücken der federnde Anschlag 31 zusammengedrückt wird.

In Figur 10 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Auszugsführung V gezeigt, die einen erfindungsgemäßen Ausstoßmechanismus aufweist. Wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ist an einer Führungsschiene 2 eine Laufschiene 3 verfahrbar gehalten, wobei die Schließposition der Laufschiene 3 durch einen federnden Anschlag 31 vorgegeben ist, an dem ein Steg 30 der Laufschiene 3 anliegt.

Der Ausstoßmechanismus umfasst ein Gehäuse 6', in dem eine Kurvenführung T ausgebildet ist, die nur einen abgewinkelten Endabschnitt 70 aufweist. Der Mitnehmer 11 ' ist durch zwei beabstandete Zapfen 10 und 12 in der Kurvenführung T gehalten. Wenn der Zapfen 12 in den abgewinkelten Endabschnitt 70 verfahren ist (Figur 12), ist der Mitnehmer 11 ' in einer verrasteten Position und wird durch die Kraft des als Zugfeder ausgebildeten Kraftspeichers 8' in Öffnungsrichtung vorgespannt.

Zum Entriegeln des Mitnehmers 11' ist ein Aktivator 5 ^! vorgesehen, der über eine Schraube 20' an der Führungsschiene 2 festgelegt ist. Der Aktivator 5' umfasst einen ersten Vorsprung 16', der an einer Innenseite eines Hakens 22' des Mitnehmers 11' anliegt. Auf der gegenüberliegenden Seite des Hakens 22' ist eine Anlagefläche 21' ausgebildet, die in Eingriff mit einer Anlaufschräge 18' des Aktivators 5' gelangen kann.

In Figur 13 wird der Mitnehmer 11' durch Eindrücken der Laufschiene 3 in

Schiießrichtung entriegelt, wobei dann eine Relativbewegung zwischen der Kurvenführung T und dem Aktivator 5' stattfindet. Durch den Vorsprung 16' wird eine Kraft auf den nach unten gerichteten Haken 22' des Mitnehmers 11' übertragen, so dass der Zapfen 12 nach oben gedrückt wird und in den geradlinigen Abschnitt der Kurvenführung 7' verschoben wird. Dadurch wird der Kraftspeicher 8' wirksam und zieht den Mitnehmer 11' in Öffnungsrichtung.

Eine Entriegelung des Mitnehmers 11' kann auch durch Bewegung der Kurven- führung 7' an der Laufschiene 3 in Öffnungsrichtung bewirkt werden, wobei dann die Anlaufschräge 18' an dem Aktivator 5' in Eingriff mit der Anlagefläche 21' an dem Haken 22' des Mitnehmers 11' gelangt. Auch dadurch wird der Zapfen 12 nach oben in den geradlinigen Abschnitt der Kurvenführung T gedrückt. In den Figuren 15A und 15B ist die Auszugsführung in einer geöffneten Position gezeigt, wobei der Aktivator 5' beabstandet von dem Mitnehmer 11' angeordnet ist. Der Mitnehmer 11' befindet sich in einer Endposition der Kurvenführung T. Wenn die Laufschiene 3 in Schließrichtung bewegt wird, greift der nach unten gerichtete Haken 22' zwischen den Vorsprung 16' und der Aniaufschräge 18' des Aktivators 5' ein, so dass bei Erreichen der Schließposition die in Figur 12 gezeigte Anordnung erreicht wird, aus der der Mitnehmer 11 ' wieder entriegelt werden kann.

In Figur 16 ist ein Ausstoßsystem gezeigt, das an einem Schubkasten 50 als be- wegbares Möbelteil montiert ist. Der Schubkasten 50 umfasst einen Boden 51 , der über Halter 52 an gegenüberiiegenden Seiten jeweils an einer Auszugsführung 1 gehalten ist. Die Halter 52 sind dabei an einer Laufschiene 3 montiert, die verfahrbar an einer Führungsschiene 2 gehalten ist. Die Auszugsführung 1 ist jeweils an einer Seiten∑arge 53 des Schubkastens 50 angeordnet. An jeder Auszugsführung 1 ist ein Ausstoßmechanismus montiert, wie er in den Figuren 1 bis 9 im Detail dargestellt ist, wobei nachfolgend für gleiche Bauteile die selben Bezugszeichen verwendet werden.

In den Figuren 17 bis 20 ist das Ausstoßsystem der Figuren 1 und 16 dargestellt, wobei die obere Ansicht die Auszugsführung und den Ausstoßmechanismus auf der linken Seite zeigt, während die untere Ansicht die Auszugsführung und den Ausstoßmechanismus auf der rechten Seite des Schubkastens 50 zeigt. in Figur 17 ist der Schubkasten 50 in einer Schiießposition gezeigt, bei der beide Ausstoßmechanismen in einer verrasteten Schließposition angeordnet sind. Der über Zapfen 10 und 12 in der Kurvenführung 7 geführte Aktivator 5 befindet sich mit einem Zapfen in dem abgewinkelten Endabschnitt 71 und ist somit trotz der Vorspannung der Feder 8 in einer verrasteten Position.

In Figur 18 ist bei dem Ausstoßsystem der Mitnehmer 11 rechts (untere Ansicht) entriegelt worden, wobei der entsprechende Zapfen aus dem abgewinkelten Endabschnitt 71 herausbewegt wurde. Die Entriegelung kann dabei wahlweise durch Ziehen oder Drücken an dem Schubkasten erfolgen, da unabhängig von der Bewegungsrichtung der Aktivator 5 für eine Entriegelung des Mitnehmers 11 sorgt, wie dies oben beschrieben ist. Auf der linken Seite (obere Ansicht) befindet sich der Mitnehmer 11 noch in einer verriegelten Position, bei der ein Zapfen 12 in dem abgewinkelten Endabschnitt 71 der Kurvenführung 7 gehalten ist.

In Figur 19 ist der zur Figur 18 umgekehrte Fall dargestellt, bei dem die linke Seite (obere Ansicht) entriegelt ist und der Mitnehmer 11 über die Feder 8 in Öffnungsrichtung bewegt wird. Der Mitnehmer 11 ist über den Aktivator 5 mit der Laufschiene 3 gekoppelt. Auf der rechten Seite (untere Ansicht) des Schubkas- tens 50 befindet sich der Mitnehmer 11 hingegen noch in der verriegelten Position und der Mitnehmer 11 ist mit einem Zapfen an dem abgewinkelten Endabschnitt 71 der Kurvenführung 7 gehalten.

Wurde bei dem Ausstoßsystem an dem Schubkasten ein Ausstoßmechanismus auf der rechten oder linken Seite entriegelt, erfolgt eine Zwangsentriegelung auf der gegenüberliegenden Seite. Hierfür wird der Umstand genutzt, dass der entriegelte Mitnehmer 11 über die Kraft der Feder 8 in Öffnungsrichtung bewegt wird und diese Kraft über den Aktivator 5 und die Laufschiene 3 auf den Schubkasten 50 übertragen wird. Dadurch wird der Ausstoßmechanismus an der gegenüber- liegenden Seite über den Schubkasten 50, die Laufschiene 3 und den Aktivator 5 ebenfalls mit einer Kraft beaufschlagt, wobei diese Kraft ausreichend ist, um den Mitnehmer 11 aus der verriegelten Position zu ziehen. Hierfür greift der mittlere Steg 16 an dem Aktivator 5 in der Aufnahme 14 an und zieht den Mitnehmer 11 in den geraden Abschnitt der Kurvenführung 7. Dadurch wird zwangsweise eine

Synchronisation erreicht, auch wenn nur eine einseitige Entriegelung bewirkt wurde.

In Figur 20 ist das Ausstoßsystem der Figur 16 mit beidseitig entriegelten Mit- nehmern 1 1 gezeigt. Beide Mitnehmer 1 1 sind in den geraden Abschnitt der Kurvenführung 7 bewegt und werden nun aufgrund der Kraft der Feder 8 in Öffnungsrichtung bewegt. Die Mitnehmer 11 sind dabei mit den Aktivatoren 5 gekoppelt, die mit zwei Stegen 16 und 17 in die Aufnahme 14 eingreifen. In Figur 21 äst eine Auszugsführung 1 " gezeigt, bei der eine Laufschiene 3 an einer Führungsschiene 2 verfahrbar gelagert ist, wobei mit den vorangegangenen Ausführungsbeispielen gleiche Bauteile auch mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. An der Laufschiene 3 ist ein drehbar gelagerter Aktivator 5" vorgesehen, der in eine Aufnahme an einem Mitnehmer 11 " eingreift. Der Mitnehmer 1 1 " ist an zwei Kurvenführungen 7 und 45 eines Gehäuses 6" verschiebbar gelagert. Ein Zapfen 10 des Mitnehmers 1 1 " ist in der Kurvenführung 45 geführt, ein Zapfen 12 ist jedoch in der Kurvenführung 7" geführt. Beim Schließen bildet der gerade Endab- schnitt der Kurvenführung 45 über den Zapfen 10 einen Drehpunkt für den Mitnehmer 1 1 ". Durch den in der Kurvenführung 7" geführten Zapfen 12 wird der Mitnehmer 1 1 " beim Erreichen des gebogenen Endabschnitts 71 verschwenkt. Beim Öffnen bildet der gerade Endabschnitt der Kurvenführung 7" über den Zapfen 12 einen Drehpunkt für den Mitnehmer 11 ". Durch den in der Kurvenführung 45 geführten Zapfen 10 wird der Mitnehmer 11 " beim Erreichen des gebogenen

Endabschnitts 70 verschwenkt. Das jeweilige Verschwenken des Mitnehmers 1 1 " führt zur Freigabe der Aktivatoren 5" bzw. 41. Weiterhin ermöglicht die schwenkbare Lagerung der Aktivatoren 5" und 41 ein Überfahren des Mitnehmers 11 " in den Endlagen des Mitnehmers 11 " in den gebogenen Endabschnitten 70 und 71 der Kurvenführungen 7" und 45. Alternativ können die Aktivatoren auch beispielsweise vertikal verschiebbar ausgeführt werden. In Figur 21 ist die geschlossene Position des Schubkastens dargestellt, an der der Mitnehmer 1 1 " an einem abgewinkelten Endabschnitt 71 der Kurvenführung 7" fixiert ist und durch die Kraft einer Feder 8 in Öffnungsrichtung vorgespannt ist. An der Führungsschiene 2 ist eine Halterung 46 zur Befestigung des Kraftspeichers 8 vorgesehen. Über eine Fixierung 47 ist der Kraftspeicher 8 an dem Halter 46 festgelegt. Das andere Ende des als Zugfeder ausgelegten Kraftspeichers 8 ist an mit einem Federauge über den Bolzen 48 am Mitnehmer 11" festgelegt. Zur

Veränderung der Federkraft ist die Fixierung 47 an der Halterung 46 verschiebbar und festlegbar ausgelegt.

Um den Mitnehmer 11" zu entriegeln, kann an dem Schubkasten gezogen wer- den, so dass dann der mit der Laufschiene 3 gekoppelte Aktivator 5" den Mitnehmer 11" aus dem abgewinkelten Endabschnitt 71 herauszieht, wie dies in den Figuren 22A und 22B gezeigt ist. Dann wird der Mitnehmer 11" durch die Kraft der Feder 8 in Öffnungsrichtung bewegt. Mit der Laufschiene 3 ist ferner ein zweiter Aktivator 41 verbunden, der in Eingriff mit einem zweiten Mitnehmer 42 steht, der in einer zweiten Kurvenführung 43 geführt ist. Die Kurvenführung 43 und der

Mitnehmer 42 sind mit einem Selbsteinzug 44 verbunden, der in der geschlossenen Position den Schubkasten in Schließstellung hält. Der Selbsteinzug 44 kann ferner einen Dämpfer 49 umfassen, um eine Schließbewegung abzubremsen, um Anschlaggeräusche zu vermeiden. Weiterhin wird durch die Dämpfung ein Über- drücken, ein direktes Auslösen nach dem Schließvorgang, vermieden.

In den Figuren 23A und 23B ist der Mitnehmer 11" in einer Position gezeigt, die durch ein Entriegeln durch Eindrücken des Schubkastens entsteht. Der Aktivator 5" umfasst einen nach unten hervorstehenden Steg 40, an dem eine vordere An- schlagsfläche 18" ausgebildet ist. Diese Anschlagsfläche 18" liegt benachbart zu einem Hebei 25, der am Gehäuse 6" um eine Achse 26 drehbar gelagert ist. Der Hebel 25 kann in einer Ausgangsposition durch eine Feder vorgespannt sein oder durch Schwerkraft in eine Ausgangsposition bewegt werden. Wird der Schubkasten in den Möbelkorpus eingedrückt, bewegt sich der Steg 40 in Figur 23B nach rechts und verschwenkt den Hebel 25. Dadurch gelangt eine obere Anschlagkante 27 des Hebels 25 gegen eine Unterseite des Mitnehmers 11" und drückt diesen nach oben aus dem abgewinkelten Endabschnitt 71 der Kurvenführung 7" heraus. Damit der Mitnehmer 11" nicht durch den unteren Vorsprung 16" in der Aufnahme 14" des Mitnehmers 11 " fixiert wird, ist der Aktivator 5" ebenfalls schwenkbar gelagert und kann daher durch den Hebel 25 und den Mitnehmer 11 " im Uhrzeigersinn leicht bis zu einem Anschlag verschwenkt werden. Anschließend zieht der Mitnehmer 11" nach der Entriegelung durch die Kraft der Feder 8 den Aktivator 5" in Öffnungsrichtung. In den Figuren 24A und 24B ist die Position gezeigt, wenn der zweite Aktivator 41 über den geparkten Mitnehmer 1 1 " fährt. Der Aktivator 41 ist stegförmig ausgebildet und an der Laufschiene 3 verschwenkbar gelagert. Dadurch kann der Aktivator 41 über eine Anlaufschräge 56 an dem Mitnehmer 1 1 " nach oben verschwenkt und in Öffnungsrichtung bewegt werden.

Wird die Laufschiene 3 in Schließrichtung bewegt, greift zunächst der zweite Aktivator 41 in die Aufnahme 14" des Mitnehmers 1 1 " ein und zieht den Mitnehmer 11 " aus der geparkten Position, um die Feder 8 zu spannen. Der Mitnehmer 11 " ist dabei über einen ersten Zapfen 10 in einer Kurvenführung 45 und einen zweiten Zapfen 12 in einer Kurvenführung 7" geführt. Die Kurvenführungen 7" und 45 umfassen jeweils einen abgewinkelten Endabschnitt 71 bzw. 70, um den Mitnehmer 1 1 " am Ende der Kurvenführungen 7" bzw. 45 zu verschwenken. Es sich auch möglich, nur eine einzige Kurvenführung mit zwei abgewinkelten Endab- schnitten 70, 71 vorzusehen.

Bei der Schließbewegung wird der Mitnehmer 1 1 " durch den zweiten Aktivator 41 an dem abgewinkelten Endabschnitt 71 der Kurvenführung 7" geparkt, wobei durch das Verschwenken des Mitnehmers 11 " der Aktivator 41 außer Eingriff mit dem Mitnehmer 1 1 " gelangt und der Schubkasten weiter in Schließrächtung bewegt werden kann.

Um den Aktivator 5" in Eingriff mit dem Mitnehmer 11 " zu bringen, wird entsprechend den Figuren 25A und 25B der Schubkasten weiter in Schiießrichtung be- wegt, bis der Aktivator 5" an einer Anlaufschräge 55 an dem Mitnehmer 11" gelangt und dadurch verschwenkt wird. Der Aktivator 5" kann dann entlang der An- laufschräge 55 verschoben werden, bis er in die Aufnahme 14" an dem Mitnehmer 1 1 " einrastet. Gleichzeitig zieht nun der zweite Mitnehmer 42 des Selbsteinzuges den zweiten Aktivator 41 in die Schüeßposition, so dass die Schließbewe- gung kurz vor der Schließbewegung manuell nicht mehr unterstützt werden muss.

Der Selbsteinzug dient auch der Zuhaltung des beweglichen Möbelteils bzw. des Schubkastens 50. Die Zuhaltung verhindert ein ungewolltes Öffnen wie z.B. durch Erschütterungen oder leichte Neigung des Möbels in dem die Ausstoßvorrichtung mit einer Auszugsführung und einem beweglichen Möbelteil verbaut sind.

Auch bei dem in den Figuren 21 bis 25 gezeigten Ausführungsbeispiel ist es natürlich möglich, zwei Auszugsführungen vorzusehen, die entsprechend dem Erfindungsgemäßen Ausstoßsystem eine Entriegelung ermöglichen, auch wenn durch den Entriegelungsvorgang nur auf einer Seite ein Mitnehmer 1 1 " aus der verriegelten Position entriegelt wurde. Die Kraft der Feder 8 des entriegelten Mitnehmers 11 " sorgt dann für eine Entriegelung des anderen Mitnehmers 11 " an der zweiten Auszugsführung. In Figur 26 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Auszugsführung 1"' gezeigt, die eine Führungsschiene 2 und eine Laufschiene 3 um- fasst, wobei für gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Mit der Laufschiene 3 ist ein Aktivator 5"' verbunden, der mit einem Mitnehmer 11"' in Eingriff bringbar ist. Der Mitnehmer 11 '" ist entlang einer Kurvenführung 7'" an einem Gehäuse 6"' geführt und durch eine Feder 8 in Öffnungsrichtung vorgespannt. Die Feder 8 ist auf dem zum Mitnehmer 11'" abgewandten Ende durch einen Bolzen 180 an einem Haltesteg 181 und einer Verstellleiste 182 fixiert, wobei an dem Haltesteg 181 Öffnungen und an dem Haltesteg 182 Aussparungen ausgebildet sind, in die der Bolzen 180 einfügbar ist. Dadurch kann die Spannung der Feder 8 eingestellt werden.

An dem Mitnehmer 11 '" ist ein erster Hebel 91 an einer Aufnahme verschwenkbar gelagert und ein zweiter Hebel 92 ist an einer gegenüberliegenden Seite des Mitnehmers 11'" verschwenkbar gelagert.

In Figur 27 ist die Auszugsführung 1'" in einer leicht geöffneten Position gezeigt, wobei der zweite Aktivator 41 an dem Hebe! 92 an dem Mitnehmer 11"' anliegt, um den Mitnehmer 11'" aus der Parkposition entlang einer Schräge 70'" der Kurvenführung 7'" herauszuziehen.

Der Mitnehmer 11'" wird nun durch den zweiten Aktivator 41 so lange entlang der Kurvenführung 7'" bewegt, bis der Mitnehmer 11'" den abgewinkelten Endabschnitt 71 erreicht und nach unten verschwenkt wird. Dadurch wird der Aktivator 41 freigegeben und die Laufschiene 3 kann ohne Kopplung mit dem Mitnehmer 11 '" weiter in Schließrichtung bewegt werden.

In Figur 29 ist die Rastposition erreicht, wenn der Aktivator 5'" den Mitnehmer 11'" erreicht. Dann überfährt der Aktivator 5'" den verschwenkbaren Hebel 91 und bewegt sich dadurch zwischen die Hebel 91 und 92. Der zweite Aktivator 41 ist dann in Eingriff mit dem Mitnehmer 42 gelangt, der entlang der Kurvenführung 43 bewegbar ist und durch den Selbsteinzug 44 in Schließrichtung bewegt wird, bis die Schließposition erreicht ist. In den Figuren 3OA und 3OB ist die geschlossene Position der Auszugsführung gezeigt. Der Aktivator 5'" befindet sich in Eingriff mit dem Mitnehmer 11'" und kann sowohl durch eine Bewegung der Laufschiene 3 in Schließrichtung als auch in Öffnungsrichtung entriegelt werden.

In Figur 3OB ist die Position des Aktivators 5'" an dem Mitnehmer 11'" vergrößert dargestellt. Der Aktivator 5'" ist hinter dem Hebel 91 verrastet, wobei der Hebel 91 durch eine Feder nach oben gedrückt wird. Dadurch kann der Aktivator 5" nun in Eingriff mit dem Hebel 91 und dem Mitnehmer 11'" gelangen, um durch eine Zugbewegung an dem Schubkasten den Mitnehmer 11'" wieder in Öffnungsπch- tung zu bewegen.

Alternativ ist es entsprechend den Figuren 31 A und 31 B möglich, durch Eindrücken des Schubkastens den Mitnehmer 11'" zu entriegeln. Dann greift ein nach unten gerichteter Steg 40 des Aktivators 5'" ein und drückt einen drehbar gelagerten Hebel 25 um eine Achse 26, so dass der Hebel 25 den Mitnehmer 11'" nach oben drückt und dadurch eine Entriegelung bewirkt wird. Beim Öffnungsvorgang kann nun der zweite Aktivator 41 über den Hebel 92 verfahren, wobei dann der Hebel 92 verschwenkt wird und durch die Kraft einer Feder wieder in die Aus- gangsbewegung zurückgeschwenkt wird. Ein Kontakt mit dem Hebel 91 wird durch die Schräge 70"' der Kurvenführung 7'" vermieden.

In der Figur 31 B sind ein Vorsprung 16'" sowie eine Anschlagsfläche 18'" gezeigt, über die das Entriegeln des Mitnehmers 11'" aus dem abgebogenen Endabschnitt 71 erfolgt. Nach dem Entriegein wird der Mitnehmer 11 '" durch den Kraftspeicher

8 entlang der Kurvenführung 7'" bewegt. Der in Eingriff befindliche Aktivator'" bewegt über die angebundene Laufschiene 3 das mit ihr gekoppelte bewegliche Möbelteil in Öffnungsrichtung. In Figur 32 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ausstoßmechanismus für eine Auszugsführung 1"" gezeigt. In Figur 32 ist ein Ausstoßmechanismus gezeigt, der ein modifiziertes Gehäuse 6"" umfasst, in dem eine erste Kurvenführung 7"" mit einer Schräge 70"' an einem Ende und einem abgewinkelten Endabschnitt 71 am gegenüberliegenden Ende ausgebildet ist. Fer- ner ist eine nutförmige Aussparung 64 als zweite Kurvenführung ausgeformt, die in Öffnungsrichtung schräg nach unten verläuft. In horizontale Richtung ist eine dritte Kurvenführung 65 ausgebildet. Zur Lagerung eines Hebels 25 ist ferner eine Ausnehmung 66 vorgesehen, in die eine Achse 26 eingreift. Mittels des Hebels 25 kann ein Mitnehmer 11"" entriegelt werden, der einen ersten Zapfen 10 und einen zweiten Zapfen 12 aufweist, die beide in der Kurvenführung 7"" geführt sind. Der Mitnehmer 11"" ist über einen Kraftspeicher 8, ausgeführt als Zugfeder, in Öffnungsrichtung vorgespannt. Das Gehäuse 6"" ist zweiteilig ausgebildet, so dass auf beiden Seiten des Mitnehmers 11"" ein entsprechender Gehäuseteil mit den Kurvenführungen 7"", 64 und 65 ausgebildet ist.

An einer Laufschiene oder einem Schubkastenboden ist ein Haiter 89 vorgesehen, der in Schließrichtung gegen einen Anschlag 90 eines Aktivators 5"" anieg- bar ist. Der Aktivator 5"" ist zwischen den beiden Gehäuseteilen des Gehäuses 6"" geführt und umfasst eine erste vertikale Aufnahme 83, in der eine Klinke 81 federnd gelagert ist, eine zweite vertikale Aussparung 84, in der eine zweite Klinke 80 federnd gelagert ist, sowie eine dritte vertikale Aufnahme 85 für einen Verriegelungszapfen 87. Die Klinken 80 und 81 sind über Federn nach unten vorgespannt, um auf den Mitnehmer 11"" zu wirken. Der Verriegelungszapfen 87 ist in vertikale Richtung verfahrbar in dem Aktivator 5"" gelagert.

In den Figuren 33A und 33B ist der Ausstoßmechanismus an einer Auszugsführung mit einer Führungsschiene 2 und einer verfahrbaren Laufschiene 3 gezeigt. Der Ausstoßmechanismus befindet sich in einer Schließposition, in der der Mit- nehmer 11"" an dem abgewinkelten Endabschnitt 71 der Kurvenführung T" verriegelt ist. Der Aktivator 5"" kommt zur Anlage an einem elastischen Anschlag 31"" der in einer Halterung 32"" aufgenommen ist. Der elastische Anschlag verhindert ein Überdrücken, ein direktes, erneute Auslösen der Ausstoßvorrichtung beim oder kurz nach dem Schließvorgang. Wie in Figur 33B gezeigt ist, kann der Schubkasten durch Ziehen geöffnet werden, wobei dann der Halter 89 auf den

Verriegelungszapfen 87 wirkt, das wiederum den Aktivator 5"" in Öffnungsrichtung bewegt, so dass die Klinke 80 über ihren Vorsprung 16"" den Mitnehmer 11"" aus der verriegelten Position zieht. Ferner kann eine Öffnung dadurch erreicht werden, dass der Schubkasten in Schließrichtung bewegt wird, wobei dann die Anschlagsfläche 18"" der gegenüberliegenden Klinke 81 auf den Hebel 25 wirkt, der um die Achse 26 schwenkt und dadurch den Mitnehmer 11"" aus dem abgewinkelten Endabschnitt 71 anhebt. Der Mitnehmer 11"" gleitet dann mit den beiden Zapfen 10 und 12 in der Kurvenführung 7"" aufgrund der Kraft des Kraftspeichers 8 bis zu dem schrägen Abschnitt 70"".

In Figur 34A und 34B ist der Mitnehmer 11"" an dem schrägen Abschnitt 70"" angekommen. Der Mitnehmer 11 "" wird durch die Führung des Zapfens 10 an der Schräge 70'" nach unten verschwenkt, so dass die Klinke 80 außer Eingriff mit dem Mitnehmer 11 "" gelangt. Die Klinke 80 kann nun über den Mitnehmer 11"" hinweg bewegt werden und die zweite Klinke 81 besitzt eine Aniaufschräge 82 und kann durch den Kontakt mit dem Mitnehmer 11 "" nach oben gegen die Kraft einer Feder gedrückt werden und in Öffnungsrichtung bewegt werden. Durch die Bewegung in Öffnungsrichtung wird der Verriegelungszapfen 87 nach unten ver- schoben, wobei der Verriegelungszapfen 87 durch einen Führungszapfen 88 in einer entsprechenden Aussparung des Aktivators 5"" geführt ist.

In den Figuren 35A und 35B ist die Laufschiene 3 weiter in Öffnungsrichtung bewegt worden, wobei der Vorsprung 90 noch an dem Block 89 anliegt. Der Verrie- geiungszapfen 87 ist entlang der schräg nach unten verlaufenden Führung 64 nach unten verfahren worden und hat nun den Block 89 freigegeben. Dadurch kann die Laufschiene 3 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden und ist nun von dem Aktivator 5"" entkoppelt. Die Figur 35A zeigt Aufnahmen 93 zur Fixierung des Kraftspeichers 8, ausgeführt als Zugfeder, am Gehäuse 6"". In die gegenüberliegend in beiden Gehäuseteilen des Gehäuses 6"" angeordneten Aufnahmen 93 wird ein Bolzen 94 zur Fixierung des Kraftspeichers 8 am einen Ende eingesteckt. Der Bolzen 94 ist so ausgelegt, dass er zur Veränderung der Kraft des als Zugfeder ausgeführten Kraftspeichers 8 auf verschiedenen Positionen in die Aufnahmen 93 des Gehäuses 6"" eingesteckt werden kann. An dem Mitnehmer 11 "" ist das andere Ende des Kraftspeichers 8 über einen Bolzen 95 festgelegt.

Für einen Schließvorgang wird dann die Laufschiene so weit in Schließrichtung bewegt, bis der Block 89 an dem Vorsprung 90 anliegt, so dass der Aktivator 5"" ein Stück in Schließrichtung bewegt wird, bis die in den Figuren 36A und 36B gezeigte Position erreicht wird. In dieser Position ist der Block 89 zwischen dem Vorsprung 90 und dem Verriegelungszapfen 87 wieder verriegelt und die Klinke 81 liegt an einem Vorsprung des Mitnehmers 11"" an. Dadurch wird der Mitneh- mer 1 1 "" nun in Schließrichtung entlang der Kurvenführung 7"" bewegt, bis der

Mitnehmer 1 1 "" mit dem Zapfen 12 an dem abgewinkelten Endabschnitt 71 nach unten verschwenkt und dadurch verriegelt wird. Dann ist die in den Figuren 33A und 33B gezeigte Position erreicht. In Figur 37 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Ausstoßmechanismus in der montierten Position gezeigt.

Ein Schubelement 101 ist als Schubkasten ausgebildet und kann in einem Möbelkorpus verfahrbar montiert werden. Hierfür ist eine Führungsschiene 102 einer Auszugsführung vorgesehen, an der mindestens eine Laufschiene verfahrbar gelagert ist. Die Laufschiene befindet sich in einer hohlen Seitenzarge 103 des Schubkastens und ein Boden 105 des Schubkastens ist über mehrere Halter 106 an der Laufschiene festgelegt. Die Bewegungsrichtung X des Schubeiements 101 ist in den Zeichnungen mit Pfeilen gekennzeichnet.

An der Unterseite des Bodens 105 ist ein Gehäuse 107 montiert, das im Wesentlichen aus zwei plattenförmigen Gehäuseteilen besteht, an der schlitzförmige Kurvenführungen 108, 109 und 110 ausgespart sind. In das Gehäuse 107 ragt ein stegförmiger Aktivator 116, der an dem Möbelkorpus oder der stationären Führungsschiene 102 festgelegt ist. Der Aktivator 116 ist für eine bessere Übersichtlichkeit nur teilweise dargestellt.

Das Schubelement 101 ist über eine Einzugsvorrichtung 104 in einer Schließposi- tion gehalten, wobei solche Einzugsvorrichtungen 104 als Selbsteinzüge bekannt sind und in kompakter Bauweise benachbart zu der Auszugsführung montiert werden können.

In Figur 38 ist die erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung in einer Schließposition gezeigt. Die Einzugsvorrichtung 104 umfasst ein Einzugsgehäuse 140 mit einer

Kurvenführung 141 mit einem abgewinkelten Endabschnitt 142. In der Einzugskurvenführung 141 ist ein Einzugsmitnehmer 143 verfahrbar gelagert, der mit einem stegförmigen Einzugsaktivator 144 gekoppelt ist. Mit dem Einzugsgehäuse 140 ist ein Dämpfer 145 gekoppelt, weiterhin befindet sich im Einzugsgehäuse 140 eine Feder zum Vorspannen des Einzugsmitnehmers 143 in Schließrichtung.

Dadurch wird der an dem bewegbaren Schubelement 101 oder der Laufschiene angeordnete Einzugsaktivator 144 in Schließrichtung vorgespannt. Die Einzugsvorrichtung 104 kann ferner einen Dämpfer aufweisen, um eine Schließbewegung vor Erreichen der Schiießbewegung abzubremsen.

In Figur 38 ist ferner der stegförmige Aktivator 116 erkennbar, der endseitig in einer Aufnahme eines Mitnehmerschlittens 113 festgelegt ist. Der Mitnehmerschlitten 113 umfasst an der vom Aktivator 116 abgewandten Seite eine erste bewegbare Klinke 114 und eine zweite bewegbare Klinke 115, die federnd gelagert sind und in den Mitnehmerschlitten 113 eingedrückt werden können. In der Schiießpo- sition ist die zweite Klinke 115 in Eingriff mit einem Mitnehmer 111 , der über Zapfen in der ersten Kurvenführung 118 verfahrbar gelagert ist. Der Mitnehmer 111 ist über einen Kraftspeicher in Form einer Zugfeder 112 in Öffnungsrichtung vorgespannt. Das von dem Mitnehmer 111 abgewandte Ende der Feder 112 kann an dem Gehäuse 107 festgelegt sein. Der Mitnehmer 111 ist an einem abgewinkelten Endabschnitt 171 der Kurvenführung 108 gegen die Kraft der Feder 112 ver- rastbar. An dem gegenüberliegenden Ende der Kurvenführung 108 ist ebenfalls ein abgewinkelter Endabschnitt 170 ausgebildet, an dem der Mitnehmer 111 ver- schwenkbar ist.

Da der Mitnehmer 111 in der verrasteten Position ist, wirken auf das Gehäuse 107 über den Mitnehmerschlitten 113 keine Kräfte in Öffnungsrichtung. Die Einzugsvorrichtung 104 hält das Schubelement 101 in der geschlossenen Position.

In Figur 39 ist die Ausstoßvorrichtung beim Entriegeln des Mitnehmers 111 dargestellt. Hierfür wird das Schubelement 101 in den Möbelkorpus eingedrückt, so dass die erste Klinke 114 gegen einen verschwenkbaren Auswerferhebei 130 drückt. Der Auswerferhebel 130 ist um eine Achse 131 an dem Gehäuse 107 be- wegbar gelagert. Ein Schenkel 132 des Auswerferhebels 130 liegt an der Klinke

114 an, während der gegenüberliegende Schenkel 133 an dem Mitnehmer 111 anliegt. Durch Eindrücken des Schubelementes 101 wird der Auswerferhebel 130 gegen den Uhrzeigersinn um die Achse 131 gedreht, so dass der Schenkel 133 den Mitnehmer 111 aus dem abgewinkelten Endabschnitt 171 der Kurvenführung 108 bewegt. Dadurch wird der Mitnehmer 111 entriegelt und nun durch die Kraft der Feder 112 entlang der Kurvenführung 108 gezogen. Der Mitnehmer 111 liegt mit einer Spitze 150 an einem Anschlag 151 des Mitnehmerschlittens 113 an, so dass der Mitnehmerschlitten 113 zusammen mit dem Mitnehmer 111 bewegt wird. Dadurch drückt eine integral ausgebildete Wand 117 gegen den stationären Akti- vator 116, so dass das Gehäuse 107 mitsamt dem Schubelement 101 in Öffnungsrichtung bewegt wird.

In Figur 40 ist die Ausstoßvorrichtung in einer leicht geöffneten Position gezeigt. Der Mitnehmer 111 befindet sich in einem mittleren Bereich der ersten Kurvenfüh- rung 108 und wird weiter durch die Feder 112 mit einer Kraft beaufschlagt. Dadurch wird der Mitnehmerschlitten 113 ebenfalls nach rechts verfahren, wobei der Mitnehmerschlitten 113 entlang einer zweiten Kurvenführung 110 verfahrbar ist. Die Kurvenführung 110 ist linear ausgebildet und der Mitnehmerschlitten 113 bewegt sich daher über Führungsmittel linear entlang des Gehäuses 107. An dem Mitnehmerschlitten 113 ist ferner ein bewegbarer Anschlag 118 vorgesehen, der über einen Zapfen 119 in einer dritten Kurvenführung 109 verfahrbar ist. Die dritte Kurvenführung 109 ist geneigt zu der zweiten Kurvenführung 110 angeordnet, so dass der Anschlag 118 beim Bewegen des Mitnehmerschiittens 113 nach rechts in Figur 40 nach unten verfahren wird. Der Anschlag 118 ist dabei senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmerschlittens 113 in einem Langioch 120 verfahrbar gehalten.

Bei der in Figur 40 gezeigten Position ist die Einzugsvorrichtung 104 von dem Einzugsaktivator 144 entkoppelt, da der Mitnehmer 143 entlang der Einzugskurvenführung 141 zu dem abgewinkelten Endabschnitt 142 verfahren wurde und dort verschwenkt geparkt ist. Dadurch wird der Einzugsaktivator 144 freigegeben und kann sich nun weiter unabhängig von dem Einzugsmitnehmer 143 in Öffnungsrichtung bewegen.

In Figur 41 ist die Ausstoßvorrichtung in einer Position gezeigt, bei der der Mitnehmer 111 den abgewinkelten Endabschnitt 170 erreicht hat und dadurch verschwenkt. In der verschwenkten Position können die Klinke 115 und der Mitnehmerschlitten 1 13 sich unabhängig von dem Mitnehmer 11 1 weiter nach rechts bewegen, so dass das Gehäuse 107 zusammen mit dem Schubelement 101 in

Öffnungsrichtung bewegt wird. Das Schubelement 101 wird nun nicht mehr durch die Kraft der Feder 1 11 beschleunigt.

Der bewegbare Anschlag 1 18 wird weiter entlang der Kurvenführung 109 verfah- ren und senkt sich weiter ab, wobei der Aktivator 1 16 noch in der Aufnahme zwischen dem bewegbaren Anschlag 118 und der Wand 1 17 gehalten ist.

In Figur 42 ist die Ausstoßvorrichtung in einer Position gezeigt, in der der bewegbare Anschlag 118 so weit nach unten verfahren wurde, dass der stegförmige Ak- tivator 116 freigegeben ist. Dadurch kann nun das Gehäuse 107 zusammen mit dem Mitnehmerschlitten 113 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, also unabhängig von dem stationär angeordneten Aktivator 1 16. Bei der weiteren Öffnungsbewegung gleitet die erste Klinke 114 über den Mitnehmer 111 und wird kurzzeitig nach oben gegen die Kraft einer Feder eingedrückt und verrastet hinter dem Mitnehmer 1 1 1 wieder, wobei an der Klinke 114 hierfür eine entsprechende

Anlaufschräge 124 ausgebildet ist.

In Figur 43 ist eine Position gezeigt, wenn das Schubelement 101 wieder in Schließrichtung bewegt wird. Zunächst greift die Klinke 114 an dem Mitnehmer 1 1 1 an und zieht diesen aus der geparkten Position an dem abgewinkelten Endabschnitt 170 heraus, wobei der Mitnehmer 11 1 gegen die Kraft der Feder 1 12 entlang der Kurvenführung 108 bewegt wird. Dabei ist der Mitnehmerschlitten 1 13 mit der Wand 1 17 an dem Aktivator 116 abgestützt, so dass der Mitnehmerschlitten 1 13 entlang der Kurvenführung 1 10 verfahren wird. In Figur 44 ist eine Position der Ausstoßvorrichtung vor Erreichen der Schließposition gezeigt. Der Mitnehmerschlitten 1 13 ist so weit entlang der Kurvenführung 110 verfahren, dass der bewegbare Anschlag 1 18 wieder rückseitig zu dem Akti- vator 1 16 angeordnet ist und dieser nun zwischen dem Anschlag 118 und der

Wand 117 gehalten ist. Die erste Klinke 114 hat den Mitnehmer 1 1 1 so weit entlang der Kurvenführung 108 verfahren, dass die Feder 1 12 weitgehend gespannt äst. In der gezeigten Position greift nun der Einzugsaktivator 144 an dem Einzugsmitnehmer 143 an, so dass dieser entriegelt wird und die Einzugsvorrichtung 104 aktiviert wird.

In Figur 45 ist die Ausstoßvorrichtung vor Erreichen der Schließposition gezeigt, wenn der Mitnehmer 11 1 den abgewinkelten Endabschnitt 171 erreicht hat und nun gegen die Kraft der Feder 112 verrastet wird. Dadurch verschwenkt der Mit- nehmer 1 1 1 und die erste Klinke 1 14 kann nun über den Mitnehmer 1 1 1 hinwegbewegt werden. Der Mitnehmerschiitten 1 13 wird nun weiter entlang der zweiten Kurvenführung 1 10 bewegt, wobei nun die Einzugsvorrichtung 104 das Schubelement 101 in Schließrichtung zieht, so dass dieses nach dem Spannen der Feder 1 12 und Verrasten des Mitnehmers 1 1 1 ohne weiteren Krafteinsatz durch den Benutzer bewegt werden kann. Das Schubelement 101 fährt somit selbsttätig ein.

In Figur 46 ist die Ausstoßvorrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition gezeigt. Die zweite Klinke 1 15 gleitet nun mit einer Anlaufschräge über den Mitnehmer 1 1 1. Der Mitnehmerschlitten 1 13 wird noch durch die Einzugsvorrichtung 104 in Schließrichtung bewegt.

In Figur 47 ist die Schließposition gezeigt, in der die zweite Klinke 1 15 hinter der Spitze 151 des Mitnehmers 11 1 verrastet ist. Die Klinke 115 ist ebenfalls federnd an dem Mitnehmerschlitten 113 gelagert. Der bewegbare Anschlag 118 ist durch die Bewegung entlang der Kurvenführung 109 und in dem Langloch 120 wieder ausgefahren und der Aktivator 1 16 ist daher zwischen dem bewegbaren Anschlag 1 18 und der Wand 1 17 eingefasst. Ein Federpuffer 122 verhindert, dass die Ausstoßvorrichtung nach dem Schließvorgang ungewollt erneut einen Öffnungsvorgang einleitet. Weiterhin wird über den Federpuffer 122 der Blendenspalt gene- riert, um ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung durch Druck in Schließrichtung zu ermöglichen.

Bei der Entriegelung wurde das Schubelement 101 in den Möbelkorpus eingedrückt, so dass eine Entriegelung des Mitnehmers 11 1 über den Auswerferhebel 130 erfolgt ist. Es ist allerdings auch möglich, den Mitnehmer 111 durch Ziehen an dem Schubelement zu entriegeln, da dann der Mitnehmer 111 aus dem abgewinkelten Endabschnitt 171 herausgezogen wird und dann ohne Bewegung des Auswerferhebeis 130 die in Figur 28 gezeigte Position gezeigt werden kann. Der Mitnehmer 111 befindet sich wieder in einem mittleren Abschnitt der Kurvenführung 108 und ist entriegelt, im Übrigen erfolgt der Auswerfvorgang und das nachfolgende Schließen wie dies oben beschrieben ist.

Die erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtungen sind mit allen linear verschiebba- ren Möbelteilen einsetzbar, beispielsweise mit Schiebetüren.

1 Auszugsführung

V Auszugsführung

V Auszugsführung

V" Auszugsführung

Auszugsführung

2 Führungsschiene

3 Laufschiene

5 Aktivator

5 ¹ Aktivator

5" Aktivator

5'" Aktivator

5"" Aktivator

6 Gehäuse

6' Gehäuse

6" Gehäuse

6"" Gehäuse

7 Kurvenführung

7' Kurvenführung

7" Kurvenführung

T" Kurvenführung

Kurvenführung

8 Kraftspeicher

8 ¹ Kraftspeicher

9 Halterung

10 Zapfen

11 Mitnehmer

11' Mitnehmer

11" Mitnehmer

11"' Mitnehmer

11"" Mitnehmer

12 Zapfen

13 Mittelschiene

14 Aufnahme

14" Aufnahme

16 Steg

16' Vorsprung

16" Vorsprung - -

16'" Vorsprung

16"" Vorsprung

17 Steg

18 Vorsprung

18' Anlaufschräge

18" Anschlagsfiäche

18"' Anschlagsfläche

18"" Anschlagsfiäche

19 Langloch

20 Schraube

20' Schraube

21 An lagef lache

21 ' An iagef lache

22 Anlagefiäche

22' Haken

25 Hebel

26 Achse

27 Anschlagkante

30 Steg

31 Anschlag

31 "" Anschlag

32 Halterung

32"" Halterung

40 Steg

41 Aktivator

42 Mitnehmer

43 Kurvenführung

44 Selbsteinzug

45 Kurvenführung

46 Halterung

47 Fixierung

48 Bolzen

49 Dämpfer

50 Schubkasten

51 Boden

52 Halter

53 Seitenzarge

55 Anlaufschräge

56 Anlaufschräge - 2 -

60 Gehäuse

64 Führung/Aussparung

65 Kurvenführung

66 Ausnehmung

70 Endabschnitt

70'" Schräge

70"" Schräge

71 Endabschnitt

80 Klinke

81 Klinke

82 Anlaufschräge

83 Aufnahme

84 Aussparung

85 Aufnahme

87 Verriegelungszapfen

88 Führungszapfen

89 Block/Haiter

90 Vorsprung/Anschlag

91 Hebel

92 Hebel

93 Aufnahmen

94 Bolzen

95 Bolzen

101 Schubelement

102 Führungsschiene

103 Seitenzarge

104 Einzugsvorrichtung

105 Boden

106 Halter

107 Gehäuse

108 Kurvenführungen

109 Kurvenführungen

110 Kurvenführungen

111 Mitnehmer

112 Zugfeder

113 Mitnehmerschlitten

114 Klinke

115 Klinke

116 Aktivator - -

117 Wand

118 Kurvenführung

118 Anschlag

119 Zapfen

120 Langloch

122 Federpuffer

124 Anlaufschräge

130 Auswerferhebel

131 Achse

132 Schenkel

133 Schenkel

140 Einzugsgehäuse

141 Kurvenführung

142 Endabschnitt

143 Einzugsmätnehmer

144 Einzugsaktivator

145 Dämpfer

150 Spitze

151 Anschlag

170 Endabschnitt

171 Endabschnitt

180 Bolzen

181 Haltesteg

182 Versteilleiste