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Patent Searching and Data


Title:
ELASTIC ARTICULATED BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/015803
Kind Code:
A1
Abstract:
The articulated body (10) comprises at least one loop packet (12) and collar bushings (14). Each collar bushing has a bushing part (16) and a first collar (18) which is configured on said bushing part in such a way that they form a single piece. The collar bushings (14) are passed through the loop packet (12) with their bushing parts (16) and axially support a first side of the loop packet with their collars. A second collar (18') is axially joined together with each bushing part (16), axially supporting a second side of the loop packet. The collar bushing (14) has a radially exterior locking arrangement (24) on the end of the bushing part (16) which is removed from the first collar (18). A radially interior locking arrangement (26') which forms a snap connection (24, 26') with said radially exterior locking arrangement is configured on the second collar (18'). The loop packet (12) is at least partially embedded in a rubber elastic jacket (20).

Inventors:
ANDRAE RAINER (DE)
SCHNEIDER WILFRIED (DE)
MAIERBACHER GEORG (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/006007
Publication Date:
April 01, 1999
Filing Date:
September 21, 1998
Export Citation:
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Assignee:
SGF GMBH & CO KG (DE)
ANDRAE RAINER (DE)
SCHNEIDER WILFRIED (DE)
MAIERBACHER GEORG (DE)
International Classes:
F16D3/78; (IPC1-7): F16D3/78
Foreign References:
DE9017209U11991-03-07
US4226381A1980-10-07
US4682901A1987-07-28
GB546351A1942-07-08
DE3734089A11988-06-01
CH274957A1951-04-30
DE1688879U1954-12-09
DE3942432C11991-05-23
DE4304274C11994-03-17
DE9420256U11995-02-02
Attorney, Agent or Firm:
Goetz, Rupert (Wuesthoff & Wuesthoff Schweigerstrasse 2 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elastischer Gelenkkörper (10) mit mindestens einem Schlingenpaket (12), Kragenbuchsen (14), die je einen Buchsenteil (16) und je ei nen daran einstückig angeformten ersten Kragen (18) aufweisen, mit ihrem Buchsenteil (16) durch das Schlingenpaket (12) hin durchgesteckt sind und mit ihrem Kragen (18) eine erste Schlin genpaketseite axial abstützen, einem zweiten Kragen (18'), der mit dem Buchsenteil (16) axial zusammengesteckt ist und eine zweite Schlingenpaketseite axial abstützt, und einer gummielastischen Umhüllung (20), in die das Schlingen paket (12) zumindest teilweise eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragenbuchse (14) am vom ersten Kragen (18) entfernten Ende (22) ihres Buchsenteils (16) eine radial äußere Rastan ordnung (Rastvertiefung 24) aufweist, und am zweiten Kragen (18') eine radial innere Rastanordnung (Rastvorsprung 26') ausgebildet ist, die mit der radial äußeren Rastanordnung eine Schnappverbindung (24,26') bildet.
2. Elastischer Gelenkkörper (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Kragen (18,18') je einen in axialer Richtung vor springenden Anlagering (30,30') zum Festlegen des Gelenkkörpers (10) in einer Form zum Vulkanisieren der Umhüllung (20) aufwei sen und der Anlagering (30') des zweiten Kragens (18') das vom ersten Kragen (18) abgewandte Ende (22) des mit dem ersten Kragen (18) einstückigen Buchsenteils (16) in axialer Richtung überdeckt.
3. Elastischer Gelenkkörper (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die radial äußere Rastanordnung eine Rastvertiefung (24) in Form einer äußeren Ringrille, und die radial innere Rastanordnung ein ebenfalls ringförmiger Rastvor sprung (26') ist.
4. Elastischer Gelenkkörper (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kragen (18') an einer zweiten Kragenbuchse (14') einstückig ausgebildet ist, die der erstgenannten Kragenbuchse (14) gleich ist, und die Buchsenteile (16,16') der beiden Kragenbuchsen (14,14') kronenartig gestaltet und derart axial zusammengesteckt sind, daß jedes von ihnen sich bis zum Kragen (18', 18) der anderen Kragenbuchse (14', 14) erstreckt und mit ihm eine Schnappverbin dung (24,26' ; 24', 26) bildet.
5. Elastischer Gelenkkörper (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragenbuchsen (14,14') und Kragen (18,18') aus Kunststoff, insbesondere Polyamid, ge spritzt sind.
6. Elastischer Gelenkkörper (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragen (18,18') durch einen mit ihnen einstückigen elastischen Bügel (32) miteinander verbunden sind und der Bügel (32) um das zugehörige mindestens eine Schlingen paket (12) herumgelegt ist.
7. Elastischer Gelenkkörper (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappverbindung durch Ver kleben oder Verschweißen zusätzlich gesichert ist.
8. Elastischer Gelenkkörper (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragen (18,18') entsprechend der Längsrichtung des von ihnen abgestützten Schlingenpakets (12) langgestreckt und/oder exzentrisch sind. 5641.
Description:
Elastischer Gelenkkörper Die Erfindung betrifft einen elastischen Gelenkkörper mit -mindestens einem Schlingenpaket, -Kragenbuchsen, die je einen Buchsenteil und je einen daran einstückig angeformten ersten Kragen aufweisen, mit ihrem Buchsenteil durch das Schlingenpaket hindurchgesteckt sind und mit ihrem Kragen eine erste Schlingenpaketseite axial ab- stützen, -einem zweiten Kragen, der mit dem Buchsenteil axial zusammengesteckt ist und eine zweite Schlingenpaketseite axial abstützt, und <BR> <BR> <BR> -einer gummielastischen Umhüllung, in die das Schlingenpaket zumindest teilweise eingebettet ist.

Solche elastischen Gelenkkörper sind beispielsweise in Form von Gelenkscheiben zum kardanischen Verbinden von Wellen, insbeson- dere im Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen, gebräuchlich. Bei der Montage solcher Gelenkkörper werden die Kragenbuchsen mit- tels durch sie hindurchgesteckter Gewindebolzen, Nieten od. dgl. an Wellenflanschen od. dgl. befestigt.

Bei einem aus DE-U-1 688 879 bekannten Gelenkkörper der genann- ten Gattung sind vier Schlingenpakete rings um eine zentrale Öffnung des Gelenkkörpers einander paarweise überlappend ange- ordnet, so daß sie einen in sich geschlossenen Kranz bilden.

In jedem der Überlappungsbereiche ist ein Paar Kragenbuchsen angeordnet, die je einen kreisförmigen Kragen und je ein zylin- drisches Buchsenteil aufweisen und axial von beiden Seiten her derart zusammengesteckt sind, daß die Buchsenteile auf ihrer gesamten Länge ineinandergreifen. Eine zuverlässige axiale Fixierung der Schlingenpakete hängt davon ab, daß die beiden Buchsenteile in ihren Durchmessern so aufeinander abgestimmt sind, daß sie stramm ineinanderpassen. Diese Voraussetzung läßt sich in einer Massenproduktion nicht oder nur mit erheblichem Aufwand erfüllen. In jedem Fall bedeutet die Verdoppelung der Buchsenteile einen zusätzlichen Materialaufwand und vor allem einen Platzbedarf, der besser für die Unterbringung stärkerer Schlingenpakete genutzt werden könnte.

Um die Schlingenpakete mit geringerem Materialaufwand für das Vulkanisieren der Umhüllung axial zu fixieren und im Betrieb zu führen, ist man beispielsweise gemäß DE-C-39 42 432 dazu über- gegangen, elastische Gelenkkörper in Form von Gelenkscheiben mit mehreren einander überlappenden Schlingenpaketen mit glat- ten zylindrischen Buchsen auszustatten, die sich durch die Über- lappungsbereiche hindurcherstrecken und auf deren Enden je eine Kragenbuchse zum axialen Fixieren der Schlingenpakete aufge- preßt wird. Die paarweise zusammengehörigen Kragenbuchsen sind dadurch in einem vorbestimmten Abstand voneinander sowie axial miteinander fluchtend gehalten.

Später hat man gemäß DE-C-43 04 274 auf die beiden Enden der durchgehenden Buchse anstelle der Kragenbuchsen je eine Ring- scheibe aufgepreßt, die radial nach innen vorspringende, sich auf der durchgehenden Buchse festkrallende Zähne aufweist. Da- durch vermindert sich der Platzbedarf der Anordnung zum axialen Fixieren der Schlingenpakete weiter. Das Aufpressen der verzahn- ten Ringscheiben auf je ein Ende einer axial durchgehenden Buchse erfordert allerdings ebenso wie das Aufpressen von Kra- genbuchsen einen erheblichen Kraftaufwand, der mit einer Vor- richtung aufgebracht werden muß, die so einstellbar ist, daß der für die Schlingenpakete vorgegebene axiale Zwischenraum zwischen einander gegenüberliegenden Kragen genau eingehalten wird. Diese Voraussetzungen lassen sich mit einem schnell ar- beitenden Montageautomaten nicht ohne weiteres erfüllen.

In ähnlicher Weise ist eine aus DE-U-94 20 256 bekannte Spule aus einem rohrförmigen Spulenkern und zwei Spulenflanschen zu- sammengesetzt, die mit je einem Ringsteg in je einen Stirnrand des Spulenkerns eingreifen und mit ihm verrastet sind. Zu die- sem Zweck weisen die beiden Stirnränder des Spulenkerns radial nach innen ragende Raststege mit Sägezahnprofil auf, und die Ringstege der Spulenflansche haben entsprechende Rastprofile, welche die Raststege des Spulenkerns radial innen umgreifen und axial hinter ihnen einrasten. Als Buchsen für einen Gelenkkör- per der eingangs beschriebenen Gattung sind diese bekannten Spulen nicht vorgesehen und auch nicht geeignet, weil die ra- dial innerhalb des Spulenkerns angeordneten Rastverbindungen die Befestigung des Gelenkkörpers mittels Gewindebolzen, Nieten od. dgl. behindern und/oder dabei zerstört werden würden.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Herstel- lung elastischer Gelenkkörper mit mindestens einem in seiner axialen Lage fixierten Schlingenpaket zu vereinfachen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patent- anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand schematischer Zeichnungen mit weiteren Einzelheiten beschrie- ben. Es zeigen : Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Gelenkkörper in Seitenansicht, Fig. 2 den Schnitt II-II in Fig. 1, Fig. 3 eine Buchsenanordnung in einem axialen Schnitt ent- sprechend Fig. 2, jedoch in größerem Maßstab, Fig. 4 eine zu der Buchsenanordnung gehörige Kragenbuchse in Seitenansicht gemäß Pfeil IV in Fig. 3, Fig. 5 den axialen Schnitt V-V in Fig. 4, Fig. 6 einen zu der selben Buchsenanordnung gehörigen Kragen in Seitenansicht gemäß Pfeil VI in Fig. 3, Fig. 7 den axialen Schnitt VII-VII in Fig. 6, Fig. 8 eine alternative Buchsenanordnung in einem der Fig. 3 entsprechenden axialen Schnitt, Fig. 9 eine zur alternativen Buchsenanordnung gehörige Kragen- buchse in Seitenansicht gemäß Pfeil IX in Fig. 8, Fig. 10 den axialen Schnitt X-X in Fig. 9, Fig. 11 eine weitere zur alternativen Buchsenanordung gehörige Kragenbuchse in Seitenansicht gemäß Pfeil XI in Fig. 8, Fig. 12 den axialen Schnitt XII-XII in Fig. 11, Fig. 13 eine Weiterbildung der in Fig. 3 bis 7 dargestellten Buchsenanordnung in einem der Fig. 3 entsprechenden axia- len Schnitt und Fig. 14 eine Weiterbildung der in Fig. 8 bis 12 dargestellten Buchsenanordnung in einem der Fig. 8 entsprechenden axialen Schnitt.

In Fig. 1 und 2 ist ein Gelenkkörper 10 dargestellt, der bei- spielsweise dazu vorgesehen ist, zwei Lenkspindelabschnitte eines Kraftfahrzeugs kardanisch beweglich miteinander zu ver- binden. Der Gelenkkörper 10 enthält vier längliche Schlingen- pakete 12, von denen jedes in Form einer 8 in üblicher Weise aus Faden oder Draht gewickelt ist. Je zwei dieser Schlingen- pakete 12 überlappen sich und bilden im Überlappungsbereich ein parallel zur Achse A des Gelenkkörpers 10 durchgehendes Loch, durch das eine Kragenbuchse 14 mit einem an ihm ausgebildeten, im wesentlichen zylindrischen Buchsenteil 16 hindurchgesteckt ist.

Jede der Kragenbuchsen 14 hat einen ersten Kragen 18, der mit dem Buchsenteil 16 einstückig hergestellt ist und von diesem radial nach außen ragt. Vorzugsweise sind die Kragenbuchsen 14 mit Ihrem Buchsenteil 16 und Kragen 18 aus Kunststoff, bei- spielsweise Polyamid, gespritzt. An jeder der Kragenbuchsen 14 ist ein gesondert hergestellter, vorzugsweise ebenfalls aus Polyamid gespritzter zweiter Kragen 18'derart befestigt, daß die Überlappungsbereiche der zugehörigen Schlingenpakete 12 zwischen dem ersten Kragen 18 und dem zweiten Kragen 18'auf- genommen und gegen axiale Verschiebung gesichert sind. In allen dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Kragen 18'in Sei- tenansicht kreisringförmig und mit dem Buchsenteil 16 gleich- achsig gestaltet. Die Kragen 18 und 18'können aber auch ex- zentrisch angeordnet oder länglich gestaltet sein ; Ausführungs- beispiele solcher Anordnungen und Gestaltungen sind in der gleichzeitigen Patentanmeldung 197 42 359.0-12 dargestellt und beschrieben.

Schließlich gehört zu dem Gelenkkörper 10 eine gummielastische Umhüllung 20, in welche die Schlingenpakete 12, die Buchsen- teile 16 mit ihren einstückig ausgebildeten ersten Kragen 18 sowie die zweiten Kragen 18'einvulkanisiert werden, nachdem die Kragenbuchsen 14 mit dem zugehörigen zweiten Kragen 18'zu je einer vollständigen Buchsenanordnung vereint worden sind.

Fig. 3 bis 7 zeigen eine der in Fig. 1 und 2 dargestellten Buch- senanordnungen aus einer einstückig hergestellten Kragenbuchse 14 und einem daran befestigten, gesondert hergestellten zweiten Kragen 18'. Die Kragenbuchse 14 hat am vom ersten Kragen 18 entfernten ringförmigen Ende 22 ihres Buchsenteils 16 eine Rast- vertiefung 24 in Form einer äußeren Ringrille. Auf der radial inneren Seite des zweiten Kragens 18'ist ein ringförmiger Rastvorsprung 26'ausgebildet, der mit der Rastvertiefung 24 eine Schnappverbindung bildet. Diese wird dadurch hergestellt, daß der zweite Kragen 18'mit mäßiger Kraft auf das Ende 22 des Buchsenteils 16 aufgeschoben wird, bis der Rastvorsprung 26' gemäß Fig. 3 in die Rastvertiefung 24 eingerastet ist.

Die beiden Kragen 18 und 18'haben Löcher 28 bzw. 28', in wel- che die gummielastische Umhüllung 20 beim Vulkanisieren ein- dringt, so daß die Kragen fest verankert werden. Zum Festlegen des zum Vulkanisieren vorbereiteten Gelenkkörpers 10 in einer Vulkanisierform ist an der axial äußeren Seite jedes der Kragen 18 und 18'je ein axial vorspringender Anlagering 30 bzw. 30' ausgebildet. Wie vor allem aus Fig. 3 ersichtlich ist, liegt der Anlagering 30'des zweiten Kragens 18'am Ende 22 des Buchsen- teils 16 derart an, daß dieser Kragen nach dem Herstellen der Rastverbindung nicht weiter auf das Buchsenteil 16 aufgeschoben werden kann.

In Fig. 8 bis 12 ist eine alternative Buchsenanorndung darge- stellt, die anstelle der in Fig. 3 bis 7 dargestellten Buchsen- anordnung verwendet werden kann. Die Buchsenanordnung gemäß Fig. 8 bis 12 ist aus zwei identischen Kragenbuchsen 14 und 14' zusammengesetzt ; jede dieser Kragenbuchsen besteht aus einem Buchsenteil 16 bzw. 16'und einem damit einstückig hergestell- ten, vorzugsweise aus Polyamid gespritzten Kragen 18 bzw. 18'.

Die beiden Buchsenteile 16 und 16'sind kronenartig gestaltet und haben nahe ihrem Ende 22 bzw. 22'Rastvertiefungen 24 bzw.

24', während am zugehörigen Kragen 18 bzw. 18'Rastvorsprünge 26 bzw. 26'ausgebildet sind. Die beiden Buchsenteile 16 und 16'lasse sich gemäß Fig. 8 lückenlos ineinanderschieben, bis die Rastvorsprünge 26 in die Rastvertiefungen 24'sowie die Rastvorsprünge 26'in die Rastvertiefungen 24 eingerastet sind.

Auch in diesem Fall ist ein weiteres axiales Zusammenschieben dadurch verhindert, daß die Anlageringe 30 und 30'jeder der beiden Kragenbuchsen 14 und 14'mit ihrer axial inneren Seite am benachbarten Ende 22'bzw. 22 des Buchsenteils 16'bzw. 16 anliegen.

Die beiden in Fig. 3 bis 7 einerseits und in Fig. 8 bis 12 an- dererseits dargestellten Buchsenanordnungen können gemäß Fig. 13 bzw. 14 dadurch weitergebildet sein, daß die aus dem Buchsen- teil 16 und dem damit einstückigen ersten Kragen 18 bestehende Kragenbuchse 14 in einer gemeinsamen Form und in einem gemein- samen Arbeitsgang mit dem zweiten Kragen 18'und mit einem die beiden Kragen 18 und 18'miteinander verbindenden Bügel 32 ein- stückig hergestellt, insbesondere aus Kunststoff gespritzt ist.

Die Buchsenanordnung gemäß Fig. 13 wird ebenso wie die in Fig. 3 bis 7 dargestellte dadurch montiert, daß der Buchsenteil 16 durch das zugehörige Schlingenpaket 12 bzw. durch den Über- lappungsbereich zweier oder mehrere Schlingenpakete hindurch- gesteckt und danach der zweite Kragen 18'auf das Buchsenteil 16 aufgerastet wird. Dabei wird der Bügel 32 um einen Kopf- bereich des Schlingenpakets 12 bzw. der einander überlappenden Schlingenpakete herumgelegt, wodurch dieser Kopfbereich zu- sätzlich dagegen gesichert wird, vor dem Vulkanisieren der Um- hüllung 20 zu verrutschen.

Die Buchsenanordnung gemäß Fig. 14 wird entsprechend der in Fig. 8 bis 12 dargestellten montiert, und dabei wird, wie im vorstehenden Absatz beschrieben, der Bügel 32 um das zugehörige Schlingenpaket 12 bzw. den Überlappungsbereich der zugehörigen Schlingenpakete herumgelegt.

Für alle dargestellten Ausführungsbeispiele gilt, daß die durch eine Rast-oder Schnappverbindung zusammengehaltenen Bestand- teile jeder Buchsenanordnung zusätzlich miteinander verklebt oder verschweißt werden können. Dies ist bei dem in Fig. 3 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel besonders zweckmäßig, wenn es darauf ankommt, daß eine bestimmte torsionale Zuordnung der beiden Kragen 18 und 18'zueinander beibehalten wird. Beispiele dafür sind exzentrische und/oder langgestreckte Kragen 18 und 18', die entsprechend den Orientierungen benachbarter Schlingenpakete 12 unterschiedlich orientiert sein sollen. Grün- de für solche unterschiedlichen Orientierungen sind in der er- wähnten gleichzeitigen Patentanmeldung (Anwaltsakte 1A-78 685) beschrieben. Bei den Buchsenanordnungen gemäß Fig. 13 und 14 sorgt der Bügel 32 dafür, daß eine bestimmte torsionale Zuord- nung zusammengehöriger Kragen 18 und 18'bei der Montage ohne weiteres eingehalten wird.