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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRIC BICYCLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/209570
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric bicycle comprising a bicycle frame (12), and an energy store (17) that is replaceably mounted on the bicycle frame (12) and can be secured by a lock; when the lock (21) is unlocked, the energy store (17) is retained on the bicycle frame (12) by a drop prevention mechanism in the form of an engagement device (40).

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Inventors:
SCHAEFER JONNI (DE)
WURMBÄCK CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/059832
Publication Date:
October 21, 2021
Filing Date:
April 15, 2021
Export Citation:
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Assignee:
AMPRIO GMBH (DE)
International Classes:
B62J43/23; B62H5/00; B62J43/13; B62M6/90
Foreign References:
DE102018006690A12019-02-28
DE202016104156U12016-09-09
DE102016213903B32018-01-11
EP3628579A12020-04-01
DE102016213903B32018-01-11
DE102017005434A12018-01-04
Attorney, Agent or Firm:
TERPATENT PATENTANWÄLTE TER SMITTEN EBERLEIN-VAN HOOF RÜTTEN DAUBERT PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
io

P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Elektrofahrrad (10) mit einem Fahrradrahmen (12), einem am Fahrradrahmen (12) auswechselbar montierten Energiespeicher (17), der mittels eines Schlosses (21) sicherbar ist, und einer Fierausfallsicherung (22), wobei der Energiespeicher (17) bei entriegeltem Schloss (21) mit der Fierausfallsicherung (22) am Fahrradrahmen (12) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fierausfallsicherung (22) als mindestens eine Rastverbindung (40) ausgebildet ist.

2. Elektrofahrrad (10) nach Anspruch 1, wobei die mindestens eine Rastverbindung (40) als eine Rastklaue (41) mit zwei nebeneinander angeordneten Rastkrallen (50, 51) mit jeweils gebogen verlaufenden Endbereichen ausgebildet ist.

3. Elektrofahrrad (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei gegenüberliegend zu der mindestens einen Rastverbindung (40) mindestens ein Schwenkgelenk (43) angeordnet ist.

4. Elektrofahrrad (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fierausfallsicherung (22) zwei nebeneinander angeordnete Rastklauen (41), die ein Rastklauenpaar bilden, und gegenüberliegend zu diesen zwei ebenfalls nebeneinander angeordnete Schwenklagerklauen (43), die ein Schwenklagerklauenpaar bilden, aufweist.

5. Elektrofahrrad (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Fahrradrahmen (12) ein Steg (46) und an dessen gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Rastbolzen (42) und jeweils ein Schwenklagerbolzen (45) vorgesehen sind.

6. Elektrofahrrad (10) nach Anspruch 5, wobei der Abstand zwischen den Enden zweier Rastkrallen (50, 51) einer Rastklaue (41) kleiner ist als der Durchmesser des von den Rastklauen (41) umfassten Rastbolzens (42).

7. Elektrofahrrad (10) nach Anspruch 5 oder 6, wobei der Abstand zwischen den Enden zweier Zinken (52, 53) einer Schwenklagerklaue (44) dem Durchmesser des von den Zinken (52, 53) umfassten Schwenklagerbolzens (42) entspricht.

Description:
B E S C H R E I B U N G

Elektrofahrrad Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad, an dem ein auswechselbarer Energiespeicher mittels eines Schlosses sicherbar ist.

Beim Elektrofahrrad wird der Energiespeicher zunehmend in den Fahrradrahmen integriert, insbesondere in ein Unterrohr. Insbesondere dann, wenn der Fahrradrahmen kleine Abmessungen aufweist, es sich um ein vollgefedertes Elektrofahrrad handelt oder ein zusätzlicher Energiespeicher verwendet wird, ist es notwendig den Energiespeicher nach unten aus dem Fahrradrahmen zu entnehmen. Bei der Entriegelung eines Schlosses, mit welchem der Energiespeicher am Fahrradrahmen gesichert ist, besteht die Gefahr, dass der Energiespeicher infolge seines großen Gewichts zu Boden fällt und beschädigt wird.

Aus DE 10 2016 213 903 B3 und DE 10 2017 005 434 Al ist jeweils eine mehrstufige Fierausfallsicherung bekannt. Nach der Entriegelung des Schlosses muss jedoch die zweite mechanische Sicherungsstufe separat manuell gelöst werden, so dass in der Summe mindestens Entriegelungs-Bedienungsschritte erforderlich sind.

Die Erfindung hat die Aufgabe, die Entnahme eines Energiespeichers von einem Elektrofahrrad sicherer und einfacher zu gestalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst mit einem Elektrofahrrad mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit einem Elektrofahrrad der eingangs genannten Art, bei dem erfindungsgemäß der Energiespeicher bei einem entriegelten Schloss mit einer Herausfallsicherung am Fahrradrahmen gehalten wird. Das Schloss hält im verriegelten Schloss-Zustand den Energiespeicher unverlierbar an dem Fahrradrahmen bzw. in einer entsprechenden Halterung in oder an dem Fahrradrahmen. Sobald das Schloss entriegelt ist, hindert die Herausfallsicherung den Energiespeicher daran, zu Boden zu fallen, so dass dieser vor einer unerwünschten Beschädigung durch Herunterfallen geschützter ist als bisher und die Gefahr hoher Anschaffungskosten für den Ersatz des Energiespeichers reduziert ist.

Die Herausfallsicherung ist als eine Rastverbindung ausgebildet. Die mindestens eine Rastverbindung hält den Energiespeicher kraftschlüssig am Fahrradrahmen fest, wenn das Schloss entriegelt ist. Zur Entnahme des Energiespeichers muss die Haltekraft der mindestens einen Rastverbindung überwunden werden. Sobald also das Schloss entriegelt ist, wirkt die Haltekraft der mindestens einen Rastverbindung der Gewichtskraft des Energiespeichers entgegen, so dass die Gefahr eines unerwünschten zu Boden Fallens des Energiespeichers reduziert ist. Die Rastkraft der Herausfallsicherung ist derart ausgelegt, dass der Energiespeicher im statischen Zustand des Elektrofahrrads nicht allein durch seine Gewichtskraft bzw. das hierdurch generierte statische Drehmoment die Rastverbindung bzw. die Rastverbindungen öffnet. Die Rastkraft in Öffnungsrichtung sollte mindestens 10 % über der in Entnahmerichtung wirkenden Gewichtskraft liegen.

Im umgekehrten Fall des Anbringens des Energiespeichers am Fahrradrahmen bzw. des Einsetzens des Energiespeichers in den Fahrradrahmen muss die Haltekraft zum Einrasten der Rastverbindung aufgebracht werden, so dass ein Einschnappen der Rastverbindung hörbar und/oder spürbar ist, wodurch das sichere Einrasten quittiert wird. Durch die Verwendung mindestens einer Rastverbindung als Herausfallsicherung und durch das mögliche Weggelassen einer zweiten rein formschlüssigen Haltestufe lässt sich der Energiespeicher nach einem einzigen Entriegelungsschritt, nämlich dem Entriegeln des Schlosses, mit einer einzigen Entnahmebewegung von dem Fahrradrahmen entfernen.

Vorzugsweise kann der Energiespeicher ein wiederaufladbarer Akku sein, der insbesondere auch im vom Fahrradrahmen entfernten bzw. entnommenen Zustand entfernt von dem Elektrofahrrad aufgeladen werden kann.

Bevorzugt wird der Energiespeicher von dem Fahrradrahmen bzw. aus dem Fahrradrahmen nach unten entnommen.

In einer bevorzugten Ausführungsform kann die mindestens eine Rastverbindung als eine Rastklaue mit zwei nebeneinander angeordneten Rastkrallen mit jeweils gebogen verlaufenden Endbereichen ausgebildet sein. Durch die gebogen ausgebildeten Enden der Rastkrallen können die Rastkrallen einen korrespondierenden Rastbolzen wenigstens teilweise umgreifen bzw. hinter greifen. Jede Rastkralle kann als eine kragbalkenförmige Biegefeder ausgebildet sein. Folglich kann eine Rastklaue zwei nebeneinander platzierte Biegefedern aufweisen. Gegenüberliegend zu der mindestens einen Rastverbindung kann mindestens ein Schwenkgelenk angeordnet sein. Das Schwenkgelenk ist also nicht koaxial mit der Rastverbindung ausgebildet, sondern entfernt von der Rastverbindung angeordnet. Die Rastverbindung und das Schwenkgelenk sind also räumlich und funktional getrennt voneinander vorgesehen. Nicht notwendigerweise, aber besonders bevorzugt, ist das Schwenkgelenk an demselben Längsende des langgestreckten Energiespeichers vorgesehen, wie die Rastverbindung. In diesem Fall bringt die Rastverbindung die Haltekraft bzw. Rastkraft im Wesentlichen in Längsrichtung des langgestreckten Energiespeichers auf. Das Schloss ist vorzugsweise an dem der Rastverbindung gegenüberliegenden Längsende des Energiespeichers vorgesehen

Das mindestens eine Schwenkgelenk kann eine gabelförmig ausgebildete Schwenklagerklaue mit zwei zueinander gegenüberliegenden kooperierenden Zinken aufweisen.

Die Herausfallsicherung kann zwei nebeneinander angeordnete separate Rastklauen aufweisen, die ein Rastklauenpaar bilden. Gegenüberliegend zu diesen können sich zwei ebenfalls nebeneinander angeordnete Schwenklagerklauen, die ein Schwenklagerklauenpaar bilden, befinden. Das Rastklauenpaar steht für zwei Rastverbindungen mit verdoppelter Haltekraft zur Verfügung. Das Schwenklagerklauenpaar ist für zwei Schwenkgelenke vorgesehen, sodass die Verschwenkbewegung entlang einer definierten kreissegmentförmigen Verschwenkbahn stattfindet. Am Fahrradrahmen kann ein Steg vorgesehen sein, an dessen gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Rastbolzen und jeweils ein Schwenklagerbolzen vorgesehen sind. Folglich können die Rastbolzen mit dem Rastklauenpaar die Rastverbindung bilden. Die Rastbolzen können von den Rastklauen wenigstens teilweise umgriffen werden. Die Schwenklagerbolzen können mit dem Schwenklagerklauenpaar das Schwenkgelenk bilden.

Um mit der mindestens einen Rastverbindung bzw. der Rastklaue eine Haltekraft erzeugen zu können, kann der Abstand zwischen den Enden zweier Rastkrallen der Rastklaue kleiner sein als der Durchmesser des von den Rastklauen umfassten Rastbolzens. Der Abstand zwischen den Enden zweier Zinken der Schwenklagerklauen kann dem Durchmesser des von den Zinken umfassten Schwenklagerbolzens entsprechen. Somit kann beim Anbringen des Energiespeichers am Fahrradrahmen in einem ersten Montageschritt die Schwenklagerklaue des mindestens einen Schwenkgelenks leicht und schnell in den Schwenklagerbolzen eingehängt werden, so dass der Energiespeicher auf eine bestimmte Position ausgerichtet ist, um in einem zweiten Montageschritt den eingehängten Energiespeicher in dem mindestens einen Schwenkgelenk zu verschwenken bis er in die mindestens eine Rastverbindung sicher einrastet.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Elektrofahrrads anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Im Einzelnen zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Elektrofahrrad mit einem Energiespeicher; Fig. 2 eine schematische Seitenansicht auf den Energiespeicher aus Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht auf den Energiespeicher und einen Fahrradrahmen bei der Entnahme oder der Montage des Energiespeichers;

Fig. 4 eine schematische Detailansicht auf den Energiespeicher aus Fig. 3 im Bereich einer Rastverbindung und eines Schwenkgelenks; Fig. 5 eine schematische detaillierte Seitenansicht auf den

Energiespeicher aus Fig. 4 im Bereich einer Stirnwand eines Energiespeichergehäuses mit einer Rastklaue und einer Schwenklagerklaue;

Fig. 6 eine schematische Draufsicht auf die Stirnwand des

Energiespeichergehäuses aus Fig. 5;

Fig. 7 eine schematische Draufsicht auf einen Steg mit zwei Rastbolzen und zwei Schwenklagerbolzen.

Fig. 1 zeigt ein Elektrofahrrad 10 mit einem Elektromotor 11', der hinter einer Elektromotor-Abdeckung 11 montiert ist. Das Elektrofahrrad 10 weist einen steifen Fahrradrahmen 12 mit einem Oberrohr 13, einem Unterrohr 14, einem Sattelrohr 15 und einem Steuerrohr 16 auf.

Unterhalb des Unterrohrs 14 ist ein Energiespeicher 17 angeordnet. Der Energiespeicher 17, der vorzugsweise ein aufladbarer Akku ist, versorgt den Elektromotor 11' während des elektrisch unterstützten Fährbetriebs mit elektrischer Energie.

Der Energiespeicher 17 kann aus Sicherheitsgründen, zum Aufladen, zu Wartungszwecken oder bei Verschleiß vom Fahrradrahmen 12 entnommen und später wieder daran montiert werden.

Der Energiespeicher 17 ist mit einem Energiespeichergehäuse 20 umgeben, an dessen erster Stirnseite, die das eine Längsende des Energiespeichers 17 darstellt, ein Schloss 21 angebracht ist. Mit dem Schloss 21 wird der Energiespeicher 17 in seiner Arbeitsposition verriegelt und vor Diebstahl geschützt. An der gegenüberliegenden Stirnseite des Energiespeichergehäuses 20, die das andere Längsende des Energiespeichers 17 darstellt, ist eine Herausfallsicherung 22 angebracht. Sie hindert den Energiespeicher 17 daran, zu Boden zu fallen, wenn das Schloss 21 entriegelt wird (siehe Fig. 2). Die Herausfallsicherung 22 ist als mindestens eine Rastverbindung ausgebildet.

Fig. 4 zeigt eine Rastverbindung 40 mit einer energiespeicherseitigen Rastklaue 41, die mit einem rahmenseitigen Rastbolzen 42 verrastbar ist, wobei die Rastklaue 41 und der Rastbolzen 42 vorliegend voneinander getrennt sind, weil der Energiespeicher 17 beispielsweise vom Fahrradrahmen 12 bereits entnommen oder gerade an diesen montiert wird (siehe auch Fig. 3). Unterhalb der Rastverbindung 40 befindet sich ein Schwenkgelenk 43. Das Schwenkgelenk 43 weist eine energiespeicherseitige offene Schwenklagerklaue 44 und einen rahmenseitigen Schwenklagerbolzen 45 auf. Der Energiespeicher 17 ist um das Schwenkgelenk 43 schwenkbar, wenn er vom Fahrradrahmen 12 entnommen oder an diesen montiert wird.

Der Rastbolzen 42 und der Schwenklagerbolzen 45 sind durch einen gemeinsamen Halte-Steg 46 mit dem Fahrradrahmen 12 verbunden (siehe Fig. 4 und 7). Die hinterschnittene Rastklaue 41 weist zwei nebeneinander angeordnete Rastkrallen 50 und 51 auf (siehe Fig. 5). Die Rastkrallen 50 und 51 sind jeweils als eine kragbalkenförmige Biegefeder ausgebildet. Die Endbereiche der Rastkrallen 50 und 51 weisen einen gebogenen Verlauf auf. Der Abstand zwischen den Enden der beiden Rastkrallen 50 und 51 ist kleiner als der Durchmesser des von der Rastklaue 41 umfassten Rastbolzens 42. Somit werden beim Öffnen der Rastverbindung 40 die Rastkrallen 50 und 51 vom Rastbolzen 42 auseinander gedrückt, wenn dieser die Enden der Rastkrallen 50 und 51 passiert. Sobald der Rastbolzen 42 die Enden der beiden Rastkrallen 50 und 51 passiert hat, schnappen die Rastkrallen 50 und 51 in ihre ursprüngliche Lage zurück. Somit erzeugen die Rastkrallen 50 und 51 respektive die Rastklaue 41 eine Haltekraft bzw. Rastkraft, durch welche der Energiespeicher 17 nach dem Entriegeln des Schlosses 21 kraftschlüssig von der Rastklaue 41 bzw. der Rastverbindung 40 gehalten wird. Zur Erhöhung der Gesamt-Haltekraft bzw. -Rastkraft können zwei Rastklauen 41 nebeneinander angeordnet sein und ein Rastklauenpaar bilden (siehe Fig. 6).

Die Schwenklagerklaue 43 ist gabelförmig mit zwei gegenüberliegenden Zinken 52 und 53 ausgebildet (siehe Fig. 5). Der Abstand zwischen den Enden der Zinken 52 und 53 entspricht dem Durchmesser des Schwenklagerbolzens 45. Somit kann der Energiespeicher 17 zur Montage am Fahrradrahmen 12 in einem ersten Montageschritt leicht und schnell mit der Schwenklagerklaue 43 in radialer Richtung des Schwenklagerbolzens 45 in den Schwenklagerbolzen 45 eingehängt werden, so dass die Rastklauen 41 in einem zweiten Montageschritt durch eine Verschwenkbewegung blindlings und dennoch treffsicher in Richtung der Rastbolzen 42 bewegt werden, und mit diesen zuverlässig verrasten. Um während der Verschwenkbewegung bei der Montage des Energiespeichers 17 eine definierte kreissegmentförmige Verschwenkbahn sicherzustellen, können zwei Schwenklagerklauen 43 nebeneinander angeordnet sein und ein Schwenklagerklauenpaar bilden (siehe Fig. 6). Bezugszeichenliste

10 Elektrofahrrad

11 Abdeckung 11' Elektromotor

12 Fahrradrahmen

13 Oberrohr

14 Unterrohr

15 Sattelrohr 16 Steuerrohr

17 Energiespeicher

20 Gehäuse

21 Schloss 22 Herausfallsicherung

40 Rastverbindung

41 Rastklaue

42 Rastbolzen 43 Schwenkgelenk

44 Schwenklagerklaue

45 Schwenklagerbolzen

46 Steg 50 Rastkralle

51 Rastkralle

52 Zinken

53 Zinken