Elektrische Kupplungsvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine elektrische Kupplungsvor¬ richtung mit einer, z. B. an einem Geräterahmen fest angeordneten Messerleiste und einer in einem Gehäuse untergebrachten Buchsenleiste sowie Mitteln zum Verhin¬ dern eines falschen Kuppeins.

Bei vielpoligen elektrischen KupplungsVorrichtungen er- fordern die Steckvorgänge der Messerstifte und

Buchsenkörper eine exakt ausgerichtete Zuordnung der¬ selben zueinander sowie einen relativ großen Kraftauf¬ wand. Außerdem ist bei ungenügend weiter Steckung, die Beibehaltung der Steckung nicht sicher gewährleistet.

Es ist Aufgabe der Erfindung, den Steckvorgang und die Beibehaltung der Steckung bei elektrischen KuppelVor¬ richtungen der vorgenannten Art zu erleichtern und si¬ cherer zu machen.

Erfindungsgemäß ist hierzu das Buchsenleistengehäuse mittels an einem Ende desselben angeordnete Gelenkzap¬ fen am Geräterahmen anhängbar, weist in mindestens einer Seitenlängswand eine Kulissennut auf und es ist durch Verschieben eines durch einen am Geräterahmen angelenk¬ ten Hebels getragenen Kulissensteins in der Kulissennut

das Buchsenleistengehäuse zur Kupplung von Messer¬ leisten- und Buchsenleistenkontakten an die Messerlei¬ ste anschwenk-; und arretierbar. Nach bevorzugter Aus¬ führung ist das Buchsenleistengehäuse in beiden Seiten- längswänden mit einer Kulissennut identischer Kurven¬ führung versehen und in beiden Kulissennuten sind je¬ weils ein durch einen Hebel getragene Kulissensteine gleichzeitig synchron führbar. Zweckmäßig sind die He¬ bel als Doppelhebel mit verschieden langen Hebelarmen ausgebildet, deren kurze Hebelarme die Kulissensteine tragen. Außerdem sind zum Zwecke einer gleichzeitigen, gleichmäßigen Betätigung beider Doppelhebel die freien Enden der langen Hebelarme beider Hebel durch einen Steg miteinander fest verbunden. Die Steckvorgänge von Messer- und Buchsenleisten könneiT unmehr durch eine ein¬ fache Anschwenkung des mittels des Gelenkzapfens am Ge¬ räterahmen angehängten Buchsenleistengehäuses und einer Verschwenkung der Hebel bewirkt werden, wobei der er¬ forderliche Kraftaufwand den Hebelarmverhältnissen ent- s ^' prechend gering ist. Eine Arretierung wird durch einen Überhub für die Hebel erzielt, deren ^' Handhabung durch den Steg erleichtert ist. Darüberhinaus ist vorgesehen, die Hebel sowohl in der Haltestellung für das Buchsen¬ leistengehäuse als auch in der Freigabestellung für die- ses lösbar, verrastbar am Geräterahmen und/oder Buch¬ senleistengehäuse auszubilden. Zur Verrastung können Nocken oder Anformungen am _Geräterahmen oder am Buch¬ senleistengehäuse dienen, die in den Bewegungsweg der Hebel einragen und durch Überlaufen die Hebel arretie- ren.

Schließlich sind noch Maßnahmen zur Steckung vor¬ bestimmter Buchsenleisten an Messerleisten dadurch er¬ reichbar, daß z. B. die Seitenwände des Buchsenleisten¬ gehäuses axial hintereinander eine Anzahl Ausnehmungen aufweisen, die mit geräterahmenfesten Kodierstiften zur Wirkung bringbar sind. Die Ausnehmungen sind zweckmäßig zu behinderungsfreien Abschwenkungen des Buchsenleisten¬ gehäuses durch Kreisbogenabschnitte begrenzt, deren ge¬ meinsamer Mittelpunkt in den Gelenkzapfen liegt.

Ferner ist vorgesehen, die Einführung der Kulissensteine in die Kulissennuten dadurch zu erleichtern, daß die Ku¬ lissennuten am Einführende einen in Einführrichtung sich konisch verjüngenden Kulissennutenteil aufweisen, an den sich jeweils quer erstreckende Kulissennutenteile anschließen. Der konische Kulissennutenteil läßt eine selbständige Ausrichtung des Buchsenleistengehäuses zu, während die letzterwähnten Kulissennutenteile durch Vorbeiführen der Kulissensteine die Anhebung des Buch- senleistengehäuses in Richtung Geräterahmen ermöglichen. Die exakte Ausrichtung des Buchsenkörpers wird noch da¬ durch unterstützt, daß der Buchsenkörper auf den Seiten- längswänden bogenförmige Leistenabschnitte fest auf¬ weist, die sich auf den Geräterahmen, insbesondere der Stirnseite desselben abstützen.

Gemäß einer Weiterbildung der Kupplungsvorrichtung ist vorgesehen, die Doppelhebel und den Steg durch einen ein¬ stückigen Formteil und die Gelenkzapfen und/oder die-Ku- lissensteine durch an den Doppelhebeln angeordnete tief¬ gezogene Ansätze zu bilden. Abgesehen davon, daß die so

geschaffene Ausbildung der das Buchsenleistengehäuse verschwenkenden Doppelhebel einfacher wird, führen die einstückigen Ansätze auch zu einer Verfestigung der Dop¬ pelhebel. Nach bevorzugter Ausbildung ist zur Vermeidung von unbeabsichtigtem Heraustreten der Gelenkzapfen aus den Zapfenlagern vorgesehen, an den die Gelenkzapfen bil¬ denden Ansätzen je einen abbiegbaren Lappen anzuschnei¬ den, die in an den Zapfenlagern anschließende Ringnuten als axiale Abstützglieder für die Doppelhebel eintauchen.

Darüberhinaus kann eine axiale Fixierung der Doppelhebel an den Seiitenwangen des Geräterahmens auch dadurch er¬ zielbar sein, daß die die Gelenkzapfen bildenden Ansätze je eine Ausdrückung und die zugeordnetenGelenkzapfenlager zu den Arbeits- und Ruhestellungen der Doppelhebel ver¬ setzt je eine sich am Gelenkzapfenlager anschließende Durchführungsöffnung für die Ausdrückungen der Ansätze aufweisen. Das Einbringen bzw. das Entnehmen der Ansätze aus den Gelenkzapfenlagern ist einfach nach Gegenüber- Stellung von Ausdrückungen und Durchführungsöffnungen für diese möglich.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung verdeutlicht. Es zeigen: Fig. 1 eine Kupplungsvorrichtung in Seitenansicht, Fig. 2 einen Teilschnitt einer Kup lungsVorrichtung, vergrößert, Fig. 3 eine Hebelausbildung im Schnitt nach der Linie

III - III der Fig. 1, Fig. 4 eine Kupplungsvorrichtung in Seitenansicht, Fig. 5 einen durch Doppelhebel gebildeten Formteil, teilweise im Schnitt,

Fig. 6 einen durch Doppelhebel gebildeten Formteil, in Seitenansicht, Fig. 7 einen Teilschnitt eines Gelenkzapfens, gemäß einer Ausführungsform, Fig. 8 einen Gelenkzapfen in Vorderansicht,

Fig. 9 einen Teilschnitt eines Gelenkzapfens anderer

Ausbildung und Fig. 10 einen Gelenkzapfen der Fig. 9 in Vorderansicht.

In den Fig. ist mit 1 ein Geräterahmen bezeichnet, der z. B. in einem Kraftfahrzeug angeordnet sein kann. Der Geräterahmen 1 trägt eine vielpolige Messerleiste 2, die mit dem Geräterahmen 1, z. B. durch Gewindeschrau¬ ben fest verbunden ist. Mit 3 ist ein Buchsenleisten- gehäuse bezeichnet, das (Fig. 2) in Ausnehmungen 4 eine Anzahl mit den Messerstiften 2' zu kontaktierende Buchsenkörper 5 aufnimmt. Am Geräterahmen 1 sind im Abstand parallel Seitenwangen 6 angeordnet, die das Buchsenleistengehäuse 3 zwischen sich aufnehmen. An den Seitenwangen 6 sind mittels Zapfen 7 Doppelhebel 8 mit verschieden langen Hebelarmen 8', 8' ¹ angelenkt, deren kleinere Hebelarme 8' jeweils einen als Kulissenstein dienenden Zapfen 9 tragen und deren lange Hebelarme 8 ¹ ' am freien Ende durch einen Steg 10 miteinander fest ver- bunden sind. Die einen einstückigen Formteil bildenden

Hebel 8 (Fig. 3) sind aus einer in Fig. 1 strichpunktiert gezeichneten Freigabestellung in die vollgezeichnete Kuppelstellung und umgekehrt abschwenkbar. Mittels Ge¬ lenkzapfen 11 ist das Buchsenleistengehäuse 3 an An- formungen 12 des Geräterahmens 1 mit seinem einen Ende anhängbar und verschwenkbar gehalten. In den Seiten-

längswänden 3 ' sind im Buchsenleistengehäuse 3 Kulis¬ sennuten 13 ausgebildet, die durch einen konischen Ku¬ lissennutenteil 13 ' und einen quer zu diesem sich er¬ streckenden Kulissennutenteil 13 ' ' mit im wesentlichen parallelen.i ^: Begrenzungswänden gebildet sind. Außerdem nimmt das Buchsenleistengehäuse 3 kreisbogenabschnitts- förmige Ausnehmungen 21 oder Kammern auf, die als Teil¬ einrichtungen eines Kodiersys.tems. der Aufnahme von an den Seitenwangen 6 angeordneten Kodierstiften 14 dienen. Am Buchsenleistengehäuse 3 schließt sich eine Abdeck¬ kappe 15 fest an.

Zur Kupplung von Messer- und Buchsenleάsten ist davon auszugehen, daß der Buchsenleistenkörper 3 durch Ein- hängen der Gelenkzapfen 11 in den Anformungen 12 zu¬ nächst die in Fig. 1 strichpunktierte Stellung einnimmt. Die Hebel 8 befinden sich ebenfalls in der strichpunk¬ tierten Freigabestellung. Durch Anschwenken des Buch¬ senleistengehäuses 3 in Uhrzeigerdrehrichtung gelangen die Zapfen 9 der Hebel 8 in die Kulissennuten 13, wo¬ bei die konischen Kulissennutenteile 13 ' zu einer Aus¬ richtung des Buchsenleistengehäuses 3 beitragen. Durch Abschwenken der Hebel 8 entgegen der Uhrzeigerdrehrich¬ tung gelangen die Zapfen 9 in die Kulissennutenteile 9 ¹¹ und führen zu einer Annäherung des Buchsenleistenge¬ häuses 3 an die Messerleiste 2. Das Buchsenleistengehäu¬ se nimmt dabei die vollgezeichnete Stellung der Fig. 1 ein. In dieser Stellung kommt der Steg 10 in einer Ein- Ziehung (16) der Abdeckkappe 15 zu liegen. Gleichzeitig werden die Hebel 8 durch einen Überhub und vermittels an den Begrenzungsflächen des Kulissennutenteils 9' ange-

ordneten Anformungen 17 fixiert. Die Ausrichtung des Buchsenleistengehäuses 3 bei der Anschwenkung desselben an den Geräterahmen 1 wird noch durch am Buchsenleisten¬ gehäuse 3 angeordnete bogenförmige Leisten 18 gefördert, die sich an den stirnseitigen Enden 6' der Seitenwangen 6 abstützen. Nach erfolgter Anschwenkung des Buchsenlei¬ stengehäuses 3 nehmen die Buchsenkörper 5 zugeordnete Messerstifte 2 ' auf und durch Anpressen eines an der Messerledste 2 angeordneten Randstreifens 19 an einen Dichtkörper 22 im Buchsenleistengehäuse 3 ist eine dichte Kupplung erzielt. Durch Auflaufen von Kodierstiften 14 an Begrenzungen der Ausnehmungen 21 und Abstützen der Leisten 18 an den Seitenwangen 6 wird eine stets gleiche Stecklage erzielt, wodurch sich Beschädigungen der Hebel 8 bzw. der Messerstifte 2' und Buchsenkörper 5 vermeiden lassen.

Bei Zurückschwenken der Hebel 8 bewegen sich die Zapfen 9 zur Freigabe des Buchsenleistengehäuses 3 aus den Ku- lissennuten 13 heraus, wodurch das Buchsenleistengehäuse 3 von der Messerleiste 2 abziehbar und vom Geräterahmen 1 abnehmbar ist. An den Seitenwangen 6 angeordnete An¬ formungen 20 dienen der Fixierung der Hebel 8 in der Freigabestellung für das Buchsenleistengehäuse 3.

In Fig. 4 sind an den Seitenwangen 6 des Geräterahmens 1 mittels Gelenkzapfen 7 Doppelhebel 8 mit verschieden lan- • gen Hebelarmen 8 ¹ , 8' ¹ angelenkt, deren Hebelarme 8' je¬ weils wiederum einen Kulissenstein 9 tragen und deren He- beiarme 8'' am freien Ende durch einen Steg 10 miteinan¬ der fest verbunden sind. Die so einen einstückigen Form-

teil bildenden Hebel 8 (Fig.5 ) sind aus einer in Fig. 4 strichpunktiert gezeichneten Freigabestellung für das Buchsenleistengehäuse 3 in die vollgezeichne¬ te Kupplungsstellung von Messerstiften' der Messerlei- ste und Buchsenkörper des Buchsengehäuses 3 und umger- kehrt abschwenkbar. Mittels Gelenkzapfen 11 ist das Buchsenleistengehäuse 3 an Anformungen 12 des Geräte¬ rahmens 1 mit seinem einen Ende anhängbar und verschwenk¬ bar gehalten. In den Seitenlängswänden sind im Buchsen- leistengehäuse 3 Kulissennuten 13 ausgebildet, die die Kulissensteine 9 zu Verschwenkungen des Buchsenleisten¬ gehäuses 3 aufnehmen.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 4 - 10 sind die Ku- lissensteine 9 und die Gelenkzapfen 7 durch tiefgezoge¬ ne Ansätze (Fig. 5) gebildet und damit einstückig mit den Hebelarmen 8 ausgeführt.

In den Fig. 7 und 8 sind an den Gelenkzapfen 7 je ein Lappen 25 angeschnitten, die durch Zurückbiegen ein unbeabsichtigtes Herausgleiten der Gelenkzapfen 7 aus den Gelenkzapfenlager 23 verhindern. Bevorzugt tau¬ chen zur Vermeidung von über die Seitenwangen 6 über¬ stehenden Abschnitten der Gelenkzapfen 7, die Lappen 25 in Ringnuten 26 mit Spiel ein und kommen mit den inneren Begrenzungsflächen 27 der Ringnuten 26 zur Anlage

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 9 und 10 tragen die Gelenkzapfen 7 im Bereich der Umfangsfl che je einen Ansatz oder eine Ausdrückung 28, die über von der Frei¬ gabestellung und der Arbeitsstellung des Buchsenleisten-

gehäuses versetzten Durchführungsöffnungen 29 in hin- terschnittene Ringnuten 30 eintauchen und ein freies Schwenken der Doppelhebel 8 erlauben. Vermittels der Ansätze 28 und der Ringnuten 30 sind die Gelenkzapfen 7 mit Spiel an den Seitenwangen axial fixiert, wodurch ein unbeabsichtigtes Herausgleiten der Gelenkzapfen 7 aus den Gelenkzapfenlagern 23 verhindert ist.