Ein elektrisch betriebenes Gerät zum Behandeln von Zähnen oder Zahnfleisch ist bereits aus der US 5,839, 895 bekannt. Das Gerät weist einen Vibrator und einen Schaft auf, wobei das Ende des Schafts mit dem Vibrator verbunden ist. Die Vibrationsbewegung wird dabei über den Schaft zu einer Spitze übertragen, die am freien Ende des Schaftes angebracht ist.

Diese Vorrichtung wird zur Vibrationsmassage verwendet, um das Mundgewebe besser zu behandeln. Ferner ist auch die Applikation von Medikamenten für das Mundgewebe über die entsprechende Vorrichtung vorgesehen. Außerdem ist hier die Verwendung der Vorrichtung zum Füllen von vorbereiteten Zahnlöchern, Zementierung von Inlays oder Onlays und die Behandlung anderer Krankheitsbilder beispielhaft beschrieben. Die US 5, 839,895 beschreibt eine vor allem in Zahnarztpraxen eingesetzte Vorrichtung, nicht jedoch die Verwendung ei- ner Reinigungsvorrichtung für den persönlichen Gebrauch.

Die US 4,880, 382 offenbart ein integriertes Mundhygienesystem, welches eine elektrische Zahnbürste aufweist, wobei die Bürste durch andere Elemente, beispielsweise durch ein Massageelement, einen Zahnseidenhalter, eine Interdentalbürste, etc. ausgetauscht werden kann. Es wird hier eine verhältnismäßig große und ergonomisch nicht besonders für den Interdentalbereich geeignete, ziemlich unhandlich erscheinende Vorrichtung beschrieben.

Die US 3,967, 617 offenbart eine mechanische Zahnfleischmassagevorrichtung, bei der das Massageelement während des Betriebs eine im wesentlichen elliptische Bahn beschreibt, wobei die Ebene dieser Bahn im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse der Vorrich- tung verläuft. Die Vorrichtung wird über einen Elektromotor betrieben, der einen Exzenter antreibt. Ein Massagewerkzeug wird hierdurch in Vibrationen versetzt. Das Massagewerk- zeug wird dabei an einem koaxial zu der Motorachse liegenden Kupplungsabschnitt ange- bracht und kann in einem Winkel von 45° abgewinkelt sein. Auch diese Vorrichtung ist sper- rig und unhandlich.

Die US 4,458, 702 offenbart einen elektrischen Dental Flosser, das heißt, eine elektrische Vorrichtung zum Reinigen des Interdentalraums mittels Zahnseide. Dabei wird Zahnseide zwischen zwei festen Halterarmen der Vorrichtung verbunden, wobei die Haltearme ge- meinsam über einen Schwingmotor angetrieben werden, so daß sie eine Auf-und Abbewe- gung vollziehen. Neben den hygienischen Problemen, die sich durch die feste Verbindung der Haltearme mit der Vorrichtung ergeben-ein Austausch ist hier nicht vorgesehen-, ent- stehen hier auch Verschleißprobleme, da der Exzenter in einer Lagerhülse für die entspre- chende Auf-und Abbewegung sorgt.

Schließlich offenbart die DE 102 13 629 A1 eine Vorrichtung zum Reinigen der Zahnzwi- schenräume mit einem wenigstens teilweise zwischen die Zähne einführbaren länglichen Reinigungselement. Das längliche Reinigungselement weist dabei ein als Einzelborste be- zeichnetes Vorderteil, ein Zwischenteil und eine Befestigungsbasis zur Befestigung in einer eine oszillierende Bewegung durchführenden elektrischen Interdentalreinigungsvorrichtung auf. Diese Vorrichtung basiert auf einer elektrischen Zahnbürste mit den oben beschriebe- nen Nachteilen.

Der vorliegenden Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein verbessertes elektri- sches Gerät zum Reinigen von Zahnzwischenräumen sowie zum Behandeln von Zähnen oder Zahnfleisch zur Verfügung zu stellen, welches die oben genannten Nachteile des Stan- des der Technik vermeidet. Ferner soll eine kompakte, besonders handliche und einfach zu handhabende Vorrichtung vorgestellt werden, die bei besonders ergonomischen Gesichts- punkten die Schwingungen besonders intensiv und energiesparend auf das den Mundraum behandelndes Werkzeug überträgt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausge- staltungen und Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen beschrieben.

Das elektrische Gerät gemäß der vorliegenden Erfindung weist ein Gehäuse, einen Elektro- motor mit einer Exzentermasse und eine Werkzeugaufnahme auf. Im Betrieb versetzt der Motor dabei die Exzentermasse in eine Drehbewegung wodurch eine Schwingung erzeugt wird, die direkt über die Werkzeugaufnahme auf ein den Mundraum behandelndes Werk- zeug übertragen wird. Insbesondere bei batteriebetriebenen Geräten, bei denen nur be- grenzt elektrische Energie zur Verfügung steht, ist der Gegenstand der Erfindung besonders gut einsetzbar, weil die Schwingungen direkt auf die Werkzeugaufnahme und nicht über das ganze Gehäuse übertragen werden. Diese direkte Einleitung der Schwingungen auf ein den Mundraum behandelndes Werkzeug läßt besonders klein bauende Elektromotoren zu, die dann auch verhältnismäßig wenig Energie benötigen. Auf diese Weise können bei sehr lan- gen Betriebszeiten dennoch vehrältnismäßig kleine Batterien oder Akkus eingesetzt werden.

Auch die aufgrund der Erfindung eingesetzten Elektromotoren haben keinen wesentlich grö- ßeren Durchmesser als etwa 6 mm bis 8 mm und eine Länge von unter 20 mm, vorzugswei- se 12 mm. Dadurch kann das elektrische Gerät besonders klein bauen und läßt sich in einer Handtasche oder auch in einer Hosentasche problemlos mitführen, so daß nach jeder Spei- seaufnahme das Gerät zur Reinigung der Zahnzwischenräume oder zur Massage von Zahn- fleisch zur Verfügung steht.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 2 wird gewährleistet, daß die Exzentermasse be- sonders nah am Kupplungsbereich eines auf die Werkzeugaufnahme aufgesetzten Werk- zeuges ausgebildet ist, um die von der Exzentermasse ausgehenden Schwingungen nahezu verlustfrei auf das Werkzeug übertragen zu können. Besonders gut wird dies dadurch er- reicht, wenn die Exzentermasse in demjenigen Bereich an der Werkzeugaufnahme ange- ordnet ist, der vom Kupplungsbereich der Werkzeugaufnahme überdeckt bzw. an diesen angrenzt (Anspruch 3). Eine weitere Wirkungsgradverbesserung des Geräts wird dadurch erreicht, daß die Werkzeugaufnahme aus Metall und die Werkzeuge aus Kunststoff beste- hen. In diesem Fall werden die Schwingungen besonders kräftig von der mit höherer Masse ausgebildeten metallischen Werkzeugaufnahme auf das verhältnismäßig leichte Werkzeug übertragen, um so auch dann, wenn das Werkzeug, beispielsweise ein Interdentalreini- gungswerkzeug in einen Zahnzwischenraum geführt wird und dort verklemmt, das Interden- talwerkzeug immer noch ausreichend schwingt, um Speisereste aus den Zahnzwischenräu- men zu lösen und nach außen zu transportieren.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 5 bildet die Hutze einen Teil des Gehäuses, in- dem sie einerseits die obere Öffnung des Gehäuseteils verschließt und dichtet und anderer- seits über ihre obere Öffnung die Werkzeugaufnahme nach außen passieren läßt und gleichzeitig den Übergangsbereich abdichtet, damit das Gehäuseinnere frei von Feuchtigkeit und Schmutz bleibt. Weiterhin dient die Hutze neben der Tragstruktur auch zur Führung der Werkzeugaufnahme.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 6 verläuft die Werkzeugaufnahme geneigt zur Längsachse des Gehäuseteils, so daß eine besonders einfache Handhabung des elektri- schen Geräts im Mundraum gewährleistet wird. Aufgrund der Abwinkelung stören also die Hände einer Bedienungsperson nicht den Mundraumbereich, was auch durch eine verhält- nismäßig lang ausgebildete Werkzeugaufnahme und das darin befestigte Werkzeug geför- dert werden kann. Gute Ergebnisse ergeben sich dann, wenn der Winkel im Bereich von 10°C bis 40°C, vorzugsweise zwischen 20°C bis 30°C und insbesondere bei 25°C liegt (An- spruch 7).

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 8 wird eine besonders einfache Montage möglich, da die Tragstruktur und die mit dem Elektromotor und der Schwungmasse versehene Werk- zeugaufnahme nach ihrem Zusammenbau ein Bauteil bilden, das über die obere Öffnung des Gehäuseteils in dieses eingesetzt wird. Die Befestigung im Gehäuseteil kann dabei ent- weder über die Tragstruktur oder über die Hutze alleine oder über beide Teile an der Innen- seite des Gehäuseteils erfolgen. Hierzu dienen dann spezielle Rast-oder sonstige Befesti- gungselemente, die entweder lösbar oder nicht lösbar mit der Hutze oder der Tragstruktur in Eingriff gelangen. Ist das Gehäuseteil an dem der Werkzeugaufnahme gegenüberliegenden Ende verschlossen, also bildet es eine topfförmige Hülse, so muß das Tragteil an der In- nenwand des Gehäuses mittels Rastelementen oder sonstigen Befestigungsmitteln befestigt sein. Es ist aber auch denkbar, die die Werkzeugaufnahme tragende Tragstruktur über die Hutze mit im Inneren des Gehäuseteils ausgebildeten Befestigungsmitteln zu befestigen, so daß der in das Gehäuseteil hineinragende untere Abschnitt der Tragstruktur im Gehäuseteil freihängend ausgebildet ist. Dabei wird die Batterie im unteren Abschnitt gehalten und ge- führt.

Es ist durchaus denkbar, daß sowohl die obere Bohrung der Hutze, die von der Werk- zeugaufnahme durchdrungen wird, sowie die untere Bohrung, die die obere Bohrung des Gehäuseteils verschließt, konzentrisch zur Längsrichtung des Gehäuseteils verlaufen, d. h., das Gehäuseteil und die Hutze sowie die Werkzeugaufnahme verlaufen konzentrisch zuein- ander und liegen somit auf einer gemeinsamen Längsachse. Eine derartige gerade ge- streckte Anordnung kann allerdings die Handlichkeit des elektrischen Gerätes beeinträchti- gen kann. Verläuft allerdings die Werkzeugaufnahme und demnach die obere Bohrung der Hutze in einem Winkel zur Längsachse des Gehäuseteils, so ist es gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 9 von Vorteil, wenn auch die Tragstruktur einen oberen abgewinkelten Bereich aufweist, an dem die Werkzeugaufnahme befestigt ist. Die Hutze selbst kann mit dem abgewinkelten oberen Abschnitt der Tragstruktur oder auch mit dem unteren Abschnitt der Tragstruktur durch Rast-oder sonstige Verbindungsmittel fest verbunden sein. In dieser Ausführungsform ist die Werkzeugaufnahme zusammen mit der Hutze an der Tragstruktur vormontiert (Anspruch 10).

Gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 11 bildet der untere Abschnitt der Tragstruktur einen Zuganker, wobei allerdings bei dieser Ausführungsform das Gehäuseteil sowohl eine obere, von der Hutze zu verschließende Öffnung und eine untere, von einem Deckel zu ver- schließende Öffnung aufweist. In dieser Ausführungsform wird dann der Deckel, nachdem der untere Abschnitt der Tragstruktur in dem Raum des Gehäuseteils von der oberen Öff- nung her eingeführt wurde, von unten her mittels des Deckels derart verschraubt, daß die untere Tragstruktur zum Deckel hin gezogen wird, bis die untere Öffnung der Hutze mit ih- rem unteren Rand an der oberen Gehäusewand des Gehäuseteils dichtend (Anspruch 12) anliegt und dabei fest und drehsicher gegen das Gehäusetteil verspannt wird. Die am Dek- kel und an dem Gehäuseteil an der unteren Öffnung ausgebildeten Befestigungsmittel sind lösbare Gewinde-oder Rasteinrichtungen (Anspruch 13), die zur Montage und Demontage der Tragstruktur mit der Werkzeugaufnahme aus dem Geäuseteil dienen, um jederzeit eine in der Tragstruktur montierte Batterie zu wechseln bzw. neu einzusetzen.

Ferner zeichnet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß den Merkmalen des Patent- anspruchs 14 dadurch aus, daß die Tragstruktur elektrische Komponenten, wie Elektromo- tor, elektrischer Schalter, Leiterbahnen, Kontaktelemente, Schaltkreise, einschließlich einer Batterie oder eines Akkus trägt. Man kann daher auch sagen, daß das elektrische Gerät gemäß der vorliegenden Erfindung modular aufgebaut ist. Die Tragstruktur ist dabei bei- spielsweise als längliches Kunststoffprofil aufgebaut, der auf der Unterseite eine Batterie- aufnahme mit den entsprechenden elektrischen Kontakten und auf der Oberseite einen Schalter und die entsprechende Verkabelung aufweist. Am oberen Abschnitt der Tragstruk- tur ist der Elektromotor mit der Exzentermasse befestigt. Dadurch, daß alle elektrischen Komponenten am » Modula Tragstruktur angeordnet sind, werden störungsfreie Leitungs- kontakte sichergestellt, da Kontaktfehler beim Zusammenbau vermieden werden. Das elek- trische Gerät gemäß der vorliegenden Erfindung ist aufgrund ihres kompakten modularen Aufbaus sehr handlich und klein.

Die Werkzeugaufnahme selbst ist vorteilhafterweise als konischer Kegelstumpf (Anspruch 15) zur Aufnahme von entsprechenden, die Werkzeugaufnahme umfassende beispielsweise entsprechend angepaßte, rohrförmig ausgestaltete Kupplungsmanschetten bzw. jeder ande- ren geeigneten werkzeugseitigen Kupplung mit offenem Querschnitt ausgebildet. Dabei kann die Werkzeugaufnahme an ihrem oberen Ende zusätzlich angefast sein, wodurch das Aufsetzen entsprechender Interdentalreinigungs-oder Massageaufsätze besonders einfach erfolgen kann. Durch die große Querschnittsfläche, die durch die Verwendung des Außen- umfangs der Werkzeugaufnahme zur Verfügung gestellt wird, wird eine hohe Stabilität und ausreichende Steifigkeit bei hohen Biegemomenten gewährleistet.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform alternativ oder zusätzlich zu der vorgenannten Ausführungsform weisen die Merkmale der Patentansprüche 16 und 17 auf. Hier können zusätzlich beispielsweise Kupplungsbereiche mit polygonem Querschnitt aufgenommen werden. Derartige Kupplungsquerschnitte, beispielsweise ein Rechteckquerschnitt, sind ins- besondere für flache Aufsätze, wie beispielsweise Zahnstocher, geeignet. Diese können nur bei einem Rechteckquerschnitt in zwei Richtungen eingesetzt werden. Bei einem quadrati- schen Querschnitt sind vier Richtungen möglich, bei einem runden Querschnitt sind alle Richtungen möglich, wenn nicht zusätzlich Richtungselemente an der Werkzeugaufnahme und an dem Werkzeug vorgesehen sind.

Dabei können die Werkzeugaufnahmen gemäß Patentanspruch 18 vorteilhafterweise Rastaufnahmen aufweisen, in die am Werkzeug ausgebildete federnde Rastelemente ein- greifen, die als Sicherung gegen Herausfallen eines montierten Werkzeuges während des Betriebs dienen. Derartige Rastaufnahmen können beispielsweise durch entsprechende Öffnungen oder Vertiefungen am Außenumfang der Werkzeugaufnahme oder aber durch entsprechende Querschnittserweiterungen oder Vertiefungen am Innenumfang bereitgestellt werden. Hierin können dann entsprechende Rastelemente, die von den Kupplungsbereichen der Aufsätze nach Innen oder Außen hervorstehen einrasten.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die Merkmale des Pa- tentanspruchs 19 auf. Hier kann beispielsweise eine senkrecht nach unten hervorstehende Nase an der Werkzeugaufnahme vorgesehen sein, die in eine entsprechende Nut an der Tragstruktur eingreift und hierdurch ein Verdrehen der Werkzeugaufnahme (Anspruch 19) aufgrund der auf einen aufgesetzten Interdentalreinigungsaufsatz wirkenden Momente ver- hindert. Durch diese Rastelemente wird die Werkzeugaufnahme fest mit der Tragstruktur verbunden. Es sind aber auch als Befestigungsmittel andere Maßnahmen, wie Verschrau- ben, Verkleben, Verschweißen etc. denkbar.

Der nach außen hin offene obere Bereich der Werkzeugaufnahme weist neben einem In- nen-Mehrkantprofil auch Rastöffnungen bzw. Ablauföffnungen auf. Hiervon ist ein zweiter Bereich durch eine dichtende Zwischendecke abgekapselt (Anspruch 20), um das Ge- häuseinnere vor Flüssigkeit und Schmutz zu schützen.

Durch die Merkmale des Patentanspruchs 21 wird in überraschend einfacher Weise eine zumindest wasserdichte Kapselung des Gehäuseinneren gegenüber der Werkzeugaufnah- me erreicht.

Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung werden durch die Beschreibung der nachfolgenden Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Darin zeigen : Fig. 1 eine schematische vergrößerte Ansicht einer vorteilhaften Ausführungsform des elektrischen Geräts nach der Erfindung, wobei zur besseren Montage-und Demon- tagebeschreibung die Werkzeugaufnahme, die Tragstruktur und die Hutze teilweise aus dem Gehäuseteil herausgezogen sind ; Fig. 2 eine vergrößerte perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Tragstruktur mit Werkzeugaufnahme und elektrischen Anbauteilen, allerdings ohne eingesetzte Batterie ; Fig. 3 einen Längsschnitt durch das nunmehr zusammengesetzte elektrische Gerät nach Fig. 1 ; Fig. 4 eine perspektivische Detailansicht auf die Werkzeugaufnahme, die an dem oberen Abschnitt der Tragstruktur mittels Rastnasen befestigt ist ; Fig. 5 einen Längsschnitt durch das elektrische Gerät nach Fig. 3, allerdings mit einem in die Werkzeugaufnahme eingesetzten Zahnstocher und Fig. 6 einen Längsschnitt durch das elektrische Gerät nach Fig. 3, allerdings mit einem auf die Werkzeugaufnahme aufgesetzten Zahnseidenhalter.

Im Folgenden werden für gleiche oder ähnliche Bauteile gleiche Bezugszeichen gewählt, um Wiederholungen zu vermeiden. Dabei sind die Darstellungen rein erklärender Natur und nicht maßstäblich.

Das elektrische Gerät 1 weist ein rohrförmiges Gehäuseteil 45 aus thermoplastischem Kunststoff auf. dessen Längsachse 49 bei aufgestelltem Gerät 1 im wesentlichen senkrecht zur Horizontalen verläuft, wie dies die Figuren 1,3, 5 und 6 zeigen. Das Gehäuseteil 45 weist eine obere Öffnung 46 und eine untere Öffnung 60 auf. Die obere Öffnung 46 ist durch eine Hutze 4 und die untere Öffnung 60 durch einen Gehäuseboden 6 verschließbar. In dem Gehäuseteil 45 ist der untere Abschnitt 51 einer Tragstruktur 3 aufgenommen, die in der Darstellung gemäß Fig. 1 teilweise aus dem Gehäuseteil 45 herausgezogen ist. Der untere Abschnitt 51 verläuft in Längsrichtung des Gehäuseteils 45 und geht etwa am Ausgang des oberen Gehäuserandes 10 in einen gegenüber der Längsachse 49 abgewinkelten oberen Abschnitt 52 über. Am oberen Abschnitt 52 der Tragstruktur 3 ist eine Werkzeugaufnahme 5 befestigt, die teilweise von einer Hutze 4 als oberes Deckelteil verschlossen ist. Der Gehäu- seboden 6 dient, der unter anderem als Standfläche für das elektrische Gerät 1.

Das elektrische Gerät 1 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aufgrund seines kom- pakten modularen Aufbaus lediglich eine Gesamthöhe von 7 cm bis 9 cm ohne Reinigungs- aufsatz auf. Als Batterie 13 kommen hier AAA-Batterien zur Anwendung, die in einer Auf- nahme 54 des unteren Abschnitts 51 der Tragstruktur 3 einsetzbar ist. Durch die kompakte Bauweise kann die Vorrichtung bequem auf Reisen, nach einem Geschäftsessen und selbst beim abendlichen Ausgehen verwendet werden und unterschiedet sich hierdurch von be- kannten Vorrichtungen, die im wesentlichen auf elektrischen Zahnbürsten und die Benut- zung im Badezimmer abstellen. Durch den Batteriebetrieb ist die erfindungsgemäße Vor- richtung netzunabhängig. Aufwendige Adapter zum Verwenden von Interdentalreinigungs- aufsätzen auf Elektrozahnbürsten sind hier nicht erforderlich.

Das Gehäuseteil 45 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Spritzgußteil im Zweikom- ponenten-Spritzgußverfahren hergestellt. Dabei sind teilweise die Bereiche 7 aus Hartkunst- stoff, im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Polypropylen, und die Bereiche 8 aus Weichkunststoff, im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus TPE, hergestellt. Hierdurch wird neben guter Stabilität und Schlagfestigkeit des Gehäuses 2 eine ergonomische Handhabung mit guten haptischen Eigenschaften erzielt. Die Bereiche 8 aus Weichkunststoff dienen da- bei vor allem als Finger-und Daumenauflage für eine Benutzerhand. Außerdem dient der elastisch nachgiebige Betätigungsknopf 9 als Tastfläche für den dahinter liegenden Ein-und Ausschalter 14. Der Weichkunststoff kann auf den Hartkunststoff aufgespritzt oder in Öff- nungen in Form einer Membran eingespritzt werden. Letzteres geschieht insbesondere am Betätigungsknopf 9, um den innenliegenden elektrischen Schalter 14 betätigen zu können.

Das im wesentlichen als leicht tailliertes Zylinderrohr ausgebildeten Gehäuseteil 45 weist einen zur Horizontalen schräg verlaufenden, leicht geschwungenen oberen Gehäuserand 10 auf, der die obere Öffnung 46 einschließt und der von einer umlaufenden Dichtlippe 11 aus TPE gesäumt ist. Am unteren Ende weist das Gehäuseteil 2 einen horizontal verlaufenden, kreisförmigen unteren Gehäuserand 12 auf. Der Gehäuseboden 6 weist in Fig. 3 an seinem Innenumfang eine umlaufende Ringnut 55 auf, die beim Verschließen zur einfacheren Mon- tage und Zentrierung in einen zum freien Ende des Gehäuseteils 2 sich zuspitzenden Rand 70 des Gehäuseteils 2 unverlierbar aber dennoch drehbar eingreift. Ferner weist der Gehäu- seboden 6 ein Innengewinde 18 zum Eingriff in ein Außengewinde 20 der Tragstruktur 3 auf (siehe Fig. 3,5, 6). An der Gehäusebodenunterseite 19 ist außerdem eine (nicht gezeigte) Entlüftungsbohrung angebracht, die zum Vermeiden von Überdruck im Gehäuseinneren 59 dient, der beispielsweise beim Ausgasen einer Batterie entsteht. Die Gehäusebodenunter- seite 19 ist leicht linsenförmig nach innen gewölbt.

Die Tragstruktur 3 ist in der Darstellung in Fig. 1 und Fig. 3 mit der Batterie 13 zur Stromver- sorgung eines Elektromotors 22 versehen. Die perspektivische Einzelteildarstellung in Fig. 2 zeigt die Tragstruktur 3 ohne Batterie. An der länglichen als einstückiges Spritzgußteil aus thermoplastischem Kunststoff hergestellten Tragstruktur 3 ist auf der linken Längsseite nach Fig. 1,3, 5,6 der elektrische Ein-/Ausschalter 14 befestigt, während auf der dem Schalter 14 gegenüberliegenden Längsseite das Batteriefach 21 angeordnet ist. Ferner enthält die Tragstruktur 3 alle notwendigen Kabel und Kontaktpunkte, die aber in der Zeichnung nicht dargestellt sind.

Im oberen Abschnitt 52 der Tragstruktur 3 sind nach Fig. 2 seitlich eine Rastaufnahmen 56 angeordnet, in die beim Aufsetzen der Hutze 4 zu dessen Befestigung an der Tragstruktur 3 der entsprechende Rasthaken 15 der Hutze 4 einhakt (siehe Fig. 1). Am abgewinkelten obe- ren Abschnitt 52 der Tragstruktur 3 ist die leicht kegelstumpfförmige Werkzeugaufnahme 5 verdrehsicher angebracht. Die Werkzeugaufnahme 5 bildet einen Rohrabschnitt 48, an des- sen Innenwand 47 der Elektromotor 22 fest eingepreßt ist. Aus dem Elektromotor 22 ragt eine Antriebswelle 57 hervor, an der eine Exzentermasse 23 befestigt ist, die ebenfalls in der Innenwand 47 eingeschlossen ist. Der Elektromotor 22 weist dabei einen sehr kleinen Durchmesser, im vorliegenden Ausführungsbeispiel von etwa 6 mm, auf. Die Leistungsauf- nahme des Motors beträgt nur etwa 0,1 Watt. Diese geringe Leistung wird durch die beson- ders vorteilhafte Plazierung der Exzentermasse 23 in der Werkzeugaufnahme 5 mit bewirkt, da die zum Betrieb der Werkzeuge 31,37 (Fig. 5 und 6) benötigte Schwingung direkt an der Werkzeugaufnahme 5 erzeugt und direkt auf das Werkzeug übertragen wird.

Aus der Darstellung in Fig. 3 und 5 ist deutlich der Winkel a zu erkennen, der zwischen der Längsachse 49 des Gehäuseteils und der Längsachse 50, die durch den Elektromotor 22, die Exzentermasse 23 und die Werkzeugaufnahme 5 verläuft, gebildet wird. Die Außenflä- che 53 der Werkzeugaufnahme 5 durchdringt die obere Öffnung 46 der Hutze 4 soweit, daß der Rand der Öffnung 46 an einem sich erweiternden Ringbund 30 von innen her am Rand der Öffnung 46 anschlägt. Zwischen dem Ringbund 30 der Werkzeugaufnahme 5 und dem oberen Rand 17 der oberen Öffnung 46 ist eine O-Ring Dichtung 24 eingespannt, die das Gehäuseinnere 59 gegen Eindringen von Wasser abdichtet. Fig. 4 zeigt eine Detailansicht der Werkzeugaufnahme 5 in vergrößertem Maßstab, die an dem oberen Abschnitt 52 der Tragstruktur 3 befestigt ist. Dabei dienen mehrere am unteren Rand 30 am Umfang der Werkzeugaufnahme 5 senkrecht hervorstehende Nasen 25, die in entsprechende an der Tragstruktur 3 ausgebildete Nuten (nicht dargestellt) eingreifen, die neben der Funktion als Befestigungsmittel zusätzlich noch als Positionierhilfe und Verdrehsicherung dienen. Ober- halb des umlaufenden radial hervorstehenden Ringbundes 30 ist ein Dichtungssitz 29 vor- gesehen, an dem sich die O-Ring Dichtung 24 abstützt, wenn die Hutze 4 an der Tragstruk- tur 3 befestigt wird.

Die im wesentlichen leicht konisch zum freien Ende sich verjüngende Außenfläche 53 der Werkzeugaufnahme 5 weist nach Fig. 4 an ihrem oberen Rand eine Fase 28 auf. Hierdurch können Werkzeuge 37, die beispielsweise eine die Werkzeugaufnahme 5 umfassende zylin- drische oder konische Kupplungsmanschette 38 aufweisen, leichter zentriert und somit leichter aufgesetzt werden. Die Kupplungsmanschetten 38 der Werkzeuge 37 (Fig. 6) wei- sen dabei einen offenen rohrförmigen Querschnitt als Rohrabschnitt 48 auf, der auf die Au- ßenfläche 53 passend aufgesetzt wird.

Schließlich ist an der Außenfläche 53 der Werkzeugaufnahme 5 eine Rastaufnahme 27 vor- gesehen, die zum axialen und verdrehsicheren Festlegen von Werkzeugen 37, die mit der die Werkzeugaufnahme 5 spielfrei umschließenden Kupplungsmanschette 38 und einem daran angeordneten Rastelement 39 ausgestattet sind, wie aus Fig. 6 in Verbindung mit Fig.

3 zu entnehmen ist. Die Rastaufnahme 27 steht im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit der Vierkantaufnahme 26 in direkter Verbindung und dient dadurch gleichzeitig als Ablauf- kanal für Flüssigkeit, die sich in der Vierkantaufnahme 26 während des Betriebs sammeln könnte.

Fig. 6 zeigt eine vergrößerte schematische Darstellung des elektrischen Geräts 1 mit einem gabelförmigen Zahnseidenhalter 37. Der Zahnseidenhalter 37 weist dabei die im wesentli- chen zylindrische Kupplungsmanschette 38 mit einer in der Zylinderwand angeordneten Rastzunge 40 mit Rastelement 39 und einem der Rastzunge 40 gegenüberliegenden Füh- rungswulst 41 auf. Der an der Innenwand 66 der Kupplungsmanschette 38 hervorstehende Führungswulst 41 dient der verdrehsichern Montage auf der Werkzeugaufnahme 5. Hierfür ist als Gegenstück zum Führungswulst 41 eine in Längsachse 50 an der Außenfläche 53 verlaufende Abflachung 44 (siehe auch Fig. 2) an der Werkzeugaufnahme 5 vorgesehen.

Der Zahnseidenhalter 37 ist auf die im wesentlichen konische Werkzeugaufnahme 5 der elektrischen Interdentalreinigungsvorrichtung 1 aufgesetzt und das Rastelement 39 ist in der hierfür vorgesehenen Rastaufnahme 27 eingerastet. Dabei ist die Werkzeugaufnahme 5 von der Kupplungsmanschette 38 stramm und bündig umschlossen und der Zahnseidenhalter 37 ist absolut fest, aber dennoch von Hand lösbar, mit der Werkzeugaufnahme 5 verbunden.

Außerdem ist an der flachen Stirnseite 61 nach Fig. 4 eine Vierkantaufnahme 26 als Kupp- lungsabschnitt B zur Aufnahme eines Kupplungsbereichs 34 eines Werkzeugs 31 mit recht- eckigem Querschnitt vorgesehen, wie beispielhaft aus Fig. 5 hervorgeht. Dabei soll erfin- dungsgemäß unter rechteckig auch ein entsprechender Querschnitt mit angefasten oder abgerundeten Kanten verstanden werden. Der Querschnitt der Vierkantaufnahme 26 nach Fig. 3 und 5 erweitert sich im Inneren an einer Stufe 62 vom oberen 63 zum unteren 69 Be- reich, so daß die am Werkzeug 31 im Kupplungsbereich 34 ausgebildeten Querrasten 32 beim Einsetzen des Werkzeugs 39 im Bereich der Querschnittsverengung zusammenge- preßt und im Bereich der Erweiterung 64 wieder mittels eines Rasteffektes entspannt wer- den. Auf diese Weise weiß eine Bedienungsperson, wann der Zahnstocher 31 richtig in der Vierkantaufnahme 26 eingesetzt ist. Der aus lebensmittelechtem thermoplastischem Kunst- stoff gespritzte Zahnstocher 31 nach Fig. 5 weist eine Zahnstocherspitze 33 auf.

Im Anschluß an den Kupplungsbereich 34 folgt an dem Zahnstocher 31 gemäß Fig. 5 ein Übergangsbereich 35, in dem sich der Querschnitt des Zahnstochers 31 von einem Recht- eckquerschnitt auf einen Dreiecksquerschnitt verändert. Nach dem Übergangsbereich 35 folgt der Reinigungsbereich 36, der einen dreieckigen Querschnitt mit einer verhältnismäßig scharfen Kante 68 aufweist, wobei die Höhe des Zahnstochers 31 in Längsachse 50 von der Kante 68 her bis zur Zahnstocherspitze 33 hin von der Kante 68 her progressiv abnimmt, um ein leichteres Eindringen in die Zahnzwischenräume zu erreichen. Die Seitenflächen 65 des Reinigungsbereichs 36 sind quer zur Längsachse 50 geriffelt bzw. strukturiert ausgebildet, um die Reinigungswirkung zu verstärken.

Die Werkzeugaufnahme 5 wird nach den Figuren 3,5, 6 von einem Rohrabschnitt 48 gebil- det, der im vorliegenden Beispiel nach Fig. 3 im wesentlichen in zwei Abschnitte unterteilt, nämlich den oberen 63 und unteren 69 Bereich, die durch eine Zwischendecke 42 wasser- dicht voneinander abgetrennt sind. Im unteren Bereich 69 ist im vorliegenden Ausführungs- beispiel an der Innenwand 47 die Exzentermasse 23 und der Elektromotor 22 befestigt, vor- zugsweise durch Einpressen. Hierdurch wird beim Einschalten des elektrischen Geräts 1 die Werkzeugaufnahme 5 und damit auch das entsprechende Werkzeug 31,37 in Vibration versetzt. Diese Schwingungen bewirken eine oszillierende Bewegung der zwischen den Ga- belarmen 43 gespannten Zahnseide bzw. des Zahnstochers 31, was zum gewünschten Her- ausfördern von Lebensmittelresten u. ä. aus einem Zahnzwischenraum führt. Außerdem werden auf diese Weise die an der Zahnseide bzw. die an der Oberfläche im Reinigungsbe- reich 36 des Zahnstochers 31 aufgebrachten Geschmacks-und Pflegstoffe gleichmäßig über den Zahnzwischenraum verteilt.

Die Montage des erfindungsgemäßen Gerätes 1 weist folgende Schritte auf : Zunächst wird nach den Figuren 3,5, 6 in den Raum 69 der rohrförmigen Werkzeugauf- nahme der Elektromotor 22 mit an seiner Antriebswelle 57 befestigten Exzentermasse 23 in den Raum 69 eingepreßt, wobei die Exzenterwelle 23 zuerst in den Raum 69 eintaucht. Das Gehäuse 71 des Elektromtors 22 wird dabei soweit in den Raum 69 eingepreßt, bis seine obere Stirnkante 72 an der Stufe 73 in der Innenwand 47 anschlägt. In dieser Stellung weist das freie Ende der Exzentermasse 23 nur noch einen so geringen Abstand von der Zwi- schendecke 42 auf, daß die Exzentermasse 23 noch frei im Raum 69 rotieren kann. Der Elektromotor 22 schließt dabei etwa bündig mit seiner Stirnkante 72 an dem zur Tragstruktur 3 zugewandten Ende der Werkzeugaufnahme 5 ab. Anschließend wird über die Außenflä- che 53 auf die Werkzeugaufnahme 5 ein O-Ring 24 soweit geschoben, bis er am Dichtungs- sitz 29 des Ringbundes 30 der Werkzeugaufnahme 5 zur Anlage gelangt. In Figur 4 ist der O-Ring 24 allerdings noch nicht aufgeschoben.

Zum Befestigen der so vormontierten Werkzeugaufnahme 5 an der Tragstruktur 3 wird nunmehr die Hutze 4 mittels ihrer oberen Öffnung 46 über die Werkzeugaufnhame derart gestülpt, daß der obere Rand 17 mit seiner Innenfläche den O-Ring 24 gegen den Dich- tungssitz 29 des Ringbundes 30 preßt. Dabei ist zu bemerken, daß die den oberen Rand 17 eingrenzende obere Öffnung 46 in ihrem Durchmesser geringfügig größer ist als der Durch- messer der Außenfläche 53 und daß der Außendurchmesser des Ringbundes 30 größer ist als der Durchmesser der oberen Öffnung 46. Hierdurch wird gewährleistet, daß der obere Rand 17 der Hutze 4 über den O-Ring 24 am Ringbund 30 auf Anschlag gehalten wird. Der O-Ring 24 dichtet die Werkzeugaufnahme 5 gegenüber der Hutze 4 ab, damit an dieser Stelle kein Wasser und Schmutz in das Gehäuseinnere 59 gelangen kann.

Nun wird die Werkzeugaufnahme 5 mitsamt der Hutze 4 auf den oberen Abschnitt 52 der Tragstruktur 3 derart aufgeschoben, daß die Werkzeugaufnahme 5 an einem an der Tragstruktur ausgebildeten Zentrierring (nicht zu erkennen) aufsitzt. Dabei wird dann die Werkzeugaufnahme 4 so zum Tragkörper 3 gedrückt wird, daß die an der Hutze 4 ausgebil- deten Rasthaken 15 in Eingriff mit den Rastaufnahmen 56 der Tragstruktur 3 gelangen (Fi- guren 1 und 2). In dieser Stellung zieht die Huzte 4 über den oberen Rand 17 die Werk- zeugaufnahme 5 gegen die Tragstruktur 3 und hält sie dort mit Vorspannung auf Anschlag.

Die Vorspannung wird dadurch erreicht, daß einerseits die Rasthaken 15 leicht elastisch ausgebildet sind und andererseits der O-Ring 24 nach Einrasten der Rasthaken 15 derart von der Hutze 4 vorgespannt ist, daß die Werkzeugaufnahme 5 mitsamt der Hutze 4 spiel- frei und drehfest an der Tragstruktur anliegt. Die Tragstruktur 3 ragt mit ihrem unteren Ab- schnitt 51 aus der unteren Öffnung 77 der Hutze 4 nach unten heraus.

Nun werden die elektrischen Leiterbahnen (nicht dargestellt), der elektrische Schalter 14 und die vom Elektromotor 22 abgehenden Kabel mit dem in der Aufnahme 54 ausgebildeten Kontaktfahnen einer Batterie 13 (Figur 3) verbunden. Wenn nun der Schalter 14 einge- schaltet wird, wird der Motor 22 mit elektrischer Energie durch die Batterie 13 (Figur 3) ver- bunden und somit in Drehung versetzt. Auf diese Weise kann die so vormontierte Tragstruktur 3 bereits in diesem Zustand, wenn eine Batterie 13 in die Batterieaufnahme 54 eingesetzt ist, auf seine Funktion getestet werden, da in diesem Zusammenbauzustand be- reits alle entsprechenden elektrischen Teile mit Spannung versorgt werden können. Läuft das Gerät 1 einwandfrei, so kann nach Figur 1 die fertig montierte Tragstruktur 3 in das Ge- häuseteil 45 eingesetzt werden. Dabei wird das untere freie Ende des unteren Abschnitts 51 der Tragstruktur 3 zunächst über die obere Öffnung 74 des Gehäuseteils 45 eingeschoben.

Dies geht allerdings nur, wenn die Tragstruktur 3 die richtige Lage zum Gehäuseteil 45 auf- weist, was durch in der Zeichnung nicht dargestellte Führungsrippen ermöglicht wird, die nur dann, wenn die richtige Orientierung der Tragstruktur 3 zum Gehäuseteil 45 getroffen wurde, ein Einsetzen der Tragstruktur 3 in das Gehäuseteil 3 ermöglicht.

Nun wird nach den Figuren 3,5, 6 die Tragstruktur soweit in das Gehäuseteil 45 eingescho- ben, bis der untere Rand 16 der Hutze 4 kurz vor oder an dem oberen Gehäuserand 10 zur Anlage gelangt. Nun wird der Gehäuseboden 6 in die untere Öffnung 60 des Gehäuseteils 45 eingesetzt und solange gedreht, bis das Innengewinde 18 des Gehäusebodens 6 in das Außengewinde 20 der Tragstruktur 3 eingreift. Bei weiterem Drehen wird nun langsam die Tragstruktur 3 soweit in Richtung zum Gehäuseboden 6-denn dieser stützt sich an der un- teren Öffnung 60 des Gehäuseteils 45 ab-gezogen, daß der untere Rand 16 der Hutze 4 gegen den oberen Gehäuserand 10 des Gehäuseteils 45 gepreßt wird. In dieser Stellung ist das elektrische Gehäuse komplett montiert und ist auch gegen Wasser und Schmutz im Gehäuseinneren 59 resistent. An dieser Stelle sei noch bemerkt, daß der Gehäuseboden 6 auch verliersicher, aber drehbar an der unteren Öffnung 60 des Gehäuseteils 45 befestigt sein kann.

Die Montage von Werkzeugen 31,37 verläuft wie folgt : Das Gerät ist nunmehr betriebsbereit. Es kann nun gemäß Fig. 5 ein Zahnstocher 31 in den Kupplungsabschnitt B eingesetzt werden. Dabei wird der Kupplungsbereich 34 in die Vier- kantaufnahme 26 soweit eingeschoben, bis sein freies Ende am Boden 79 (Figur 6) der Vierkantaufnahme 26 anschlägt und dabei gleichzeitig eine am Zahnstocher 31 ausgebildete Querraste 32 die Stufe 62 leicht hintergreift, so daß der Zahnstocher 31 in der Vierkantauf- nahme 26 gegen Herausfallen und Kippen gesichert ist. An den Schmalseiten 75,76 des Zahnstochers 31 sind ebenfalls von den Schmalseiten 75,76 sich abhebende Querrasten (nicht dargestellt), die von den kürzeren Längsseiten der Vierkantaufnahme 26 derart zu- sammengepreßt werden, daß der Zahnstocher 31 von allen Seiten in der Vierkantaufnahme 26 einen sicheren Halt erhält. Durch das Zusammenpressen der Querraste 32 in der Vier- kantaufnahme 26, das mittels einer in gewissen Grenzen plastischen Verformung erfolgt, erhält der Zahnstocher 31 auch im Betrieb einen absolut festen Sitz in der Vierkantaufnahme 26. Nur mit höherer Kraft kann der Zahnstocher 31 von Hand wieder aus der Vierkantauf- nahme 26 herausgezogen werden.

Will man das Gerät 1 gemaß Figur 6 mit einem Zahnseidehalter 37 benutzen, so schiebt man die Kupplungsmanschette 38 über die Außenfläche 53 soweit auf, bis das Rastelement 39 in die Rastaufnahme 27 federnd einrastet. Bei Benutzung eines Zahnseidehalters 37 ge- mäß Fig. 6 kann dieser sowohl in der einen Richtung (durchgezogen dargestelt), wie in der anderen Richtung (gestrichelt dargestellt) eingesetzt werden, wenn an gegenüberliegenden Seiten der Kupplungsmanschette 38 federnde Rastzungen 40 mit Rastelementen 39 ausge- bildet sind, die jeweils ein Rastelement 39 aufweisen. Diese Rastelemente 39 greifen dann in an der Werkzeugaufnahme 5 ausgebildete, ebenfalls gegenüberliegende Rastaufnahmen 27 und halten so den Zahnseidehalter 37 gegen Herausfallen fest an der Werkzeugaufnah- me 5.

Bevorzugt ist allerdings der gestrichelt dargestellte Einbau des Zahnseidenhalters 37 nach Figur 6, da man in dieser Stellung am besten mit dem Gerät 1 sowohl im unteren wie im oberen Mundraum hantieren kann. Dies deshalb, weil das Gerät 1 und der Zahnseidenhalter 37 einen s-förmigen Verlauf bilden und somit der Zahnseidehalter besser beidseitig in den Mundraum einsetzbar ist. Ist also nur eine Einbaustellung des Zahseidehalters 37 am Gerät 1 gewünscht, um einer Bedienungsperson nur die beste Stellung anzubieten, dann sollte die Rastaufnahme 27 gerade um 180° versetzt an der Außenfläche 53 der Werkzeugaufnahme 5 angeordnet sein. Das Rastelement 39 und die Rastzunge 40 mussen dann ebenfalls um 180° versetzt an der Kupplungsmanschette 38 angeordnet sein.

Damit der Zahnseidehalter 37 absolut fest auf der Werkzeugaufnahme 7 geführt wird, sind die Außenfläche 53 der Aufnahme 5 und der Durchmesser der Innenwand 66 der Kupp- lungsmanschette 38 als zusammenwirkende Paßbohrungen ausgebildet. Da dies aber aus Herstellungsgründen oft schwierig zu handhaben ist, kann auch die Außenfläche 53 der Werkzeugaufnahme zum Gerät 1 hin sich leicht konisch erweitern, so daß der größte Durchmesser im Bereich des oberen Randes 17 an der Werkzeugaufnahme größer ist als der Durchmesser der Innenwand 66 der Kupplungsmanschette 38. Hierdurch wird erreicht, daß beim Aufschieben des Zahnseidehalters 37 auf die Außenfläche 53 der Werkzeugauf- nahme 5 der Zahnseidehalter 37 mit der Außenfläche 53 einen Preßsitz bildet und somit der Zahnseidehalter 37 ebenfalls verdrehsicher und fest auf der Werkzeugaufnahme 5 befestigt ist. In dieser Stellung rastet dann auch gerade das Rastelement 39 in die Rastaufnahme 27 der Werkzeugaufnahme 5 schlüssig ein.

Die Arbeitsweise des Gerätes 1 ist folgende : Das elektrische Gerät 1 wird eingeschaltet, indem der Betätigungsknopf 9 an der Außenseite des Gehäuseteils 45 zum elektrischen Schalter 14 hin bewegt und in dieser Stellung von Hand gehalten wird. Dabei verschiebt sich der als federnde Membran ausgebildete Betäti- gungsknopf 9 zum elektrischen Schalter 14 hin und schaltet diesen solange, wie der Betäti- gungsknopf 9 von Hand gedrückt wird, ein. Einen derartigen Schalter 14 nennt man einen Momentenschalter. Der Vorteil ist, daß erst dann, wenn das Werkzeug 31,37 sich in der richtigen Zahnzwischenraum befindet, eingeschaltet wird und nur solange eingeschaltet bleibt, solange der Schalter 14 betätigt wird. Dies spart auch elektrische Energie.

Nun wird über die Batterie 13 Strom über die nicht dargestellten Leitungen zum Elektromotor 22 geführt und die mit der Antriebswelle 57 verbundene Exzentermasse 23 in Rotation vers- setzt. Durch die sehr schnell (ca. 9000 Umdrehungen pro Minute) rotierende Exzentermasse 23 werden hochfrequente Schwingungen über die Antriebswelle 57 zum Elektromotor 22 und von dort über die Innenwand 47 zur Werkzeugaufnahme 5 übertragen, die ebenfalls zu hohen Schwingungen angeregt werden. Diese Schwingungen werden nun auf das fest mit der Werkzeugaufnahme 5 verbundene Werkzeug 31,37 übertragen.

Führt man nun beispielsweise die Zahnstocherspitze 33 nach Figur 5 in einen Zahnzwi- schenraum einer Bedienungsperson (nicht dargestellt) ein, so löst sie aufgrund der hohen Schwingungen sowohl an der Zahnspitze 33 wie auch an den Seitenflächen 65 des Reini- gungsbereiches 36 Speisereste und sonstige Ablagerungen in dem Zahnzwischenraum ab, wenn der Reinigungsbereich 36 mit Zahnteilen in Kontakt gelangt. Entsprechend verhält sich dies bei dem Zahnseidehalter 37 gemäß Fig. 6, allerdings führt man hier den zwischen zwei Gabelarmen 43 eingespannten Seidenfaden 78 (nur das eingespannte Ende ist von außen sichtbar) in einen Zahnzwischenraum, wo dieser aufgrund seiner hohen Schwingungen ebenfalls Material von den Zähnen abträgt und seitlich zu den Gabelarmen 43 abtranspor- tiert. Sind die Werkzeuge 31,37 noch mit einem speziellen mit Aromen, wie Pfefferminz, versehenen Wachs beschichtet, so erfolgt eine bessere Bearbeitung bei besserem Geruch und Geschmack.

Ein Batteriewechsel ist wie folgt : Zum Batteriewechsel des elektrischen Gerätes 1 wird lediglich der Gehäuseboden 6 soweit gelöst, bis das Innengewinde 18 außer Eingriff von dem Außengewinde 20 gelangt. Ist der Gehäuseboden 6 drehbar aber ortsfest mit dem Gehäuseteil 45 verbunden, so wird beim Lösen der Gewindeeinrichtung 18,20 die Tragstruktur 3 nach oben transportiert, wobei sich die Hutze 4 vom Gehäuseteil 45 löst. Nunmehr kann die komplette Tragstruktur 3 mit der Hutze 4 aus dem Gehäuseteil 45 herausgenommen werden und die alte Batterie 13 gegen eine neue ersetzt werden. Die Montage erfolgt in entgegengesetzter Richtung, wie dies be- reits zuvor bei der Montage des elektrischen Gerätes 1 beschrieben wurde.