Die Erfindung betrifft eine elektrische oder elektronische ferπ- und/oder zeitgesteuerte Schaltvorrichtung mit elektrischem oder elektronischem Schalter zum ein- oder mehrpoligen Ein- und Aus¬ schalten mindestens eines, aus einem Nulleiter und mindestens einer Phase gebildeten, Stromkreises, wobei die Schaltvorrichtung als eigenständiges Gerät zwischen einer Energiequelle, insbeson¬ dere einem Netzanschluß, und einem, durch die Schaltvorrichtung zu schaltenden, elektrischen oder elektronischen Verbraucher lös¬ bar oder nichtlösbar angeordnet ist.

Bei derartigen Verbrauchern, insbesondere bei Fernseher, Video- Recorder, Stereoanlagen, Datenverarbeitungsanlagen, Geräte mit Mikroprozessorsteuerung, Ultraschallgeräten, Geräte mit Schalt¬ netzteilen, Meß- und Analysegeräte, Elektonische Musikinstrumente, um nur einige zu nennen, die mit fern- und/oder zeitgesteuerten Schaltvorrichtungen, wie elektromechanische oder elektonische Pogrammschaltwerkeπ, mit elektromechaπischen oder mit elektroni- sehen Zeitschaltvorrichtungen, insbesondere Zeitschaltuhreπ, oder mit tonfrequenz-, Ultraschall- oder infrarotgesteuerten Fernschaltern, ein- oder ausgeschaltet werden können, ist es er¬ forderlich, daß diese Verbraucher, die mit hochwertigen und elektrisch empfindlichen elektronischen Bauteilen ausgerüstet sind, gegen sogenannte strahlungsgebundene und/oder leitungsge- buπdene Störspanπuπgen geschützt werden. Dabei soll sicherge-

stellt sein, daß diese Verbraucher auch vor Störspaπnuπgeπ ge¬ schützt werden, die von den zuvor erwähnten Schaltvorrichtungen selbst ausgehen.

Es ist bekannt, derartige Verbraucher mit Entstörfilter zu schützen, die teilweise unmittelbar in den Verbraucher eingebaut sind, teil weise jedoch auch als selbstständige Geräte angeboten werden, wo¬ bei das Entstörfilter in einem Zwischeπsteckergehäuse inform ei¬ ner Stecker-Steckdosen-Kombination eingebaut ist, wobei diese Geräte zwischen der Netzanschlußsteckdose und dem Anschlußkabel eines Verbrauchers geschaltet sind. Insbesondere solche Zwischen¬ stecker mit eingebauten Entstörfiltern werden auch elektrisch vor oder nach den zuvorgenaππteπ elektrischen oder elektronischen fern- und/oder zeitgesteuerten Schaltvorrichtungen geschaltet," die in einigen Geräteausführuπgen ebenfalls als Zwischenstecker mit einem Stecker zum Anschluß an eine Netzanschlußsteckdose und mit einer Steckdose zum Anschluß eines Verbrauchers ausgestattet sind.

Die elektrisch steckbare Hintereinanderschaltung von Entstörfil¬ ter und fern- und/oder zeitgesteuerter Schaltvorrichtung ist nicht nur unwirtschaflieh sondern in vielen Anwendungsfällen technisch unbefriedigend, zumal -die angebotenen Entstörfilter in einem Zwischenstecker vielfach den Anforderungen sowohl des anzuschl eßenden Verbrauchers, als auch der den Verbraucher zu schaltenden Schaltvorrichtung nicht genügen und die Schaltvor-

richtungen der erwähnten Art nicht entstört sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die erwähnten Nachteile bei der Verwendung von Schaltvorrichtungen der eingangsgenannten Art zu vermeiden und Schaltvorrichtungen dieser Art zu schaffen, die einen nachgeschalteten Verbraucher gegen die erwähnten Stör¬ spannungen hinreichend schützt und die außerdem wirtschaftlich hergestellt und für einen Anwender einfach zu installieren ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst und in den Unteransprücheπ sind weitere Merkmale beansprucht.

Vorteilhaft bei dieser Schaltvorrichtung ist nicht nur, daß die Entstörfilter nicht nur unmittelbar im Gehäuse einer Schaltvor¬ richtung eingebaut ist, sondern auch daß das oder die Entstör¬ filter, die dort im elektrischen Stromkreis vor und/oder nach dem Schalter zum Betätigen eines Verbrauchers wirksam geschaltet sein können auch etwaige Störspaπnungen die die Schaltvorrichtun produziert, unmittelbar unschädlich gemacht werden. Vorteilhaft ist ferner der einfache und wirtschaftliche Aufbau einer derarti gen Schaltvorrichtung mit mindestens einem Entstörfilter, das dort räumlich und elektrisch unmittelbar im Bereich der Instal¬ lationsanschlüsse der Vorrichtung liegen kann.

E i n i ge Aus füh rungs be i s p i e l e der Erfindung s i nd i n der Ze i chnu ng

dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Schπittansicht durch den empfängerseitigen Teil einer fernsteuerbareπ Schaltvorrichtung mit Entstörungs- filter, in der Form eines Zwischensteckers,

Fig. 2 eine Schnittansicht durch den empfängerseitigen Teil einer fernsteuerbaren Schaltvorrichtung mit Entstörungs¬ filter, in der Form eines Verbraucher-Gerätesteckers,

Fig. 3 eine Schnittansicht durch eine Zeitschaltuhr mit ein¬ gebautem Entstörungsfilter, in der Form eines Zwischen¬ steckers,

Fig. 4 eine Schnittansicht einer Zeitschaltuhr mit eingebauten

Entstörungsfiltern in einer anderen Ausführung als Zwi¬ schenstecker, als Fig. 3,

Fig. 5 eine Schnittansicht duαch eine Zeitschaltuhr mit einge- bautem Eπtstörungsfilter, als Winkeluhr mit Zwischen¬ stecker,

Fig. 6 eine Schnittansicht durch einen Zeit- oder Programmschal¬ ter in der Form eines Eiπbaugerätes _r

Fig. 7 eine Teilschnittansicht durch einen Verbraucher-Geräte-

Steckers mit Zeitschalteinrichtung und eingebautem Ent- störuπgsfi Iter,

Fig. 8 eine Ansicht einer fern- und/oder zeitgesteuerten Schalt¬ vorrichtung für eine Zwischenkabel installation mit einge¬ bautem Entstörungsfilter,

Fig. 9 ein Schaltbild eines einfachen einphasigen Netz-Entstör¬ filters,

Fig. 10 ein Schaltbild eines einphasigen Entstörfilters zur Däm¬ pfung symmetrischer und asymmetrischer Netzstörungen,

^■ Fig. 11 ein Schaltbild eines drei-Phasen-EntstörfiIters mit hohen Bedämpfungswerten in Stern und Dreiecksschaltung.

Die, in der Fig. 1 nur im wesentlichen dargestellte fernsteuei— bare Schaltvorrichtung zeigt im einzelnen das Gehäuse 8 des em¬ pfängerseitigen Teils der Schaltvorrichtung 1, das mit einem Stek- ker 9 und einer Steckdose 10 ausgestattet ist, die koaxial zuein¬ ander angeordnet sind und wobei räumlich zwischen dem Stecker 9 und der Steckdose 10 ein Entstörfilter 2 angeordnet ist. Der Schal¬ ter 5 der Schaltvorrichtung 1 kann erforderlichenfalls räumlich zwischen dem Entstör ilter 2 angeordnet sein. 3 und 4 bezeichnet den Stromkreis, der im vorliegenden Falle einphasig aus einer

Phase und dem Nulleiter gebildet ist. 11 bezeichnet den Schutz-

leiter. 12 bezeichnet einen Handseπder der ferπsteuerbaren Schalt vorrichtung 1, die mit Ton-, Ultraschall-, Infrarot- oder Hochfre quenz arbeiten kann und deren empfäπgerseitiger Teil als Zwischen¬ stecker zwischen eine Energiequelle, insbesondere einen Netzan- Schluß 13, und dem Anschluß 14 eines Verbrauchers 15 geschaltet werden kann.

Wie die Fig. 2 zeigt, kann die zuvor beschriebene fernsteuerbare Schaltvorrichtung 1 auch in das Gehäuse 8 eines Verbraucher-Gerä- testeckers eingebaut sein. 9 bezeichnet des Stecker und 2 das un¬ mittelbar hinter dem Stecker 9 angeordnete Eπtstörfilter. 5 be¬ zeichnet den Schalter inform eines Schaltrelais. Es ist vorgese¬ hen, daß der Schalter 5 den Stromkreis 3, 4 zweipolig schalten kann. 11 bezeichnet den Schutzleiter.

Die Fig. 3 zeigt eine zeitgesteuerte Schaltvorrichtung 1, insbe¬ sondere eine Zeitschaltuhr, in einem Gehäuse 8 mit einem Stecker 9 und einer Steckdose 10, die koaxial zueinander angeordnet sind und zwischen denen das Entstörfilter 2 räumlich eng zum Stecker 9 und άer Steckdose 10 angeordnet ist. Zweckmäßigerweise kann der zeitgesteuerte Schalter 5 im Bereich, insbesondere zwischen dem oder den Entstörfiltern 2 angeordnet sein. 16 bezeichnet ei¬ ne Programmscheibe mit Schaltreitern 17. Die Programmscheibe 16 kann zum Stecker 9 und der Steckdose 10 räumlich auch änderst angeordnet sein, wie die folgenden Figuren dieser Art noch zei¬ gen. 11 bezeichnet den Schutzleiter, der in den elektrischen

Kreis des Entstörfilters 2 einbezogen sein kann, wie aus den Schaltbildern der diesbezüglichen Figuren, die im folgenden noch erläutert werden, näher ersichtlich ist.

Die Fig. 4 zeigt eine Zeitschaltuhr mit einer Schaltvorrichtung 1 in einem Gehäuse 8, bei der die zeitsteuernde Anordnung in der Ausführung eines elektronischen, kompakten Modulsaufbaus zur insbesondere koaxialen Anordnung der Zwischenstecker-Ausführung mit einem Stecker 9 und einer Steckdose 10, räumlich abgesetzt ist. Der Schalter 5 kann eine Kontaktausführung eines Schaltre¬ lais sein. Dabei kann der Schalter 5 wiederum aus störspannungs- beeinflussuπgstechnischen Gründen wiederum im räumlichen Bereich des Entstörfilters 2 angeordnet sein, das wiederum im Bereich der Stecker 9 - Steckdosen 10 - Anordnung angeordnet sein kann, und das erforderlichenfalls mit einem speziellen Behältnis 18 gegen Störspannungen abgeschirmt sein kann.

Bei derartigen elektronischen zeitgesteuerten Schaltvorrichtuπgen kann es zweckmäßig sein, daß das EπtstörfiIter 2 elektrisch nach dem Schalter 5 geschaltet ist oder daß zv/ei Entstörfilter 2, mit einem vor dem Schalter 5 und einem nach dem Schalter 5, angeord¬ net sind, um nicht nur Störspannungen für einem anzuschließenden Verbraucher zu bedampfen, sondern auch um schädliche Störspan¬ nungen auch von der Elektronik der zeitsteuernden Schaltvorrich- tung fernzuhalten oder etwaige, von der Schaltvorrichtung 1 pro¬ duzierte Störspanπungen von der Energieversorgungleitung zum Ver-

braucher fernzuhalten. Anstelle eines elektronischen zeitsteuern den Moduls kann auch ein elektromechanischer Modul in das Gehäus 8 eingebaut sein.

Aus der Fig. 5 ist eine zeitsteuernde Schaltvorrichtung in der

Form einer sogenannten Wiπkeluhr ersichtlich. Dort ist der Stek¬ ker 9 zur Steckdose 10 insbesondere in einem Winkel von 90 Grad angeordnet. Auch in dieser Ausführung befindet sich das Entstör¬ filter 2 im räumlichen Bereich des Steckers 9 und der Steckdose 10. 1 bezeichnet die Schaltvorrichtung die aus einem elektroni¬ schen oder einem elektromechanischen Schaltuhr-Modul gebildet sein kann. 5 bezeichnet des ein- oder mehrpoligen elektromechani schen oder elektronischen Schalter.

Die Fig. 6 zeigt eine zeit- oder programmgesteuerte Schaltvorric tung λ in der Form eines Schalttafel-Einbaugerätes mit einem ele tromechanischen oder einem elektronischen Zeit- oder Programmodu und mit eingebautem Entstörfilter 2 im Bereich der elektrischen Installatioπsanschlüsse 6 und 7, die im Sockelbereich des Geräte angeordnet sind. 5 bezeichnet den Schalter und 8 das Gehäuse der Anordnung. Es liegt im Rahmen der Erfindung daß dieses Gerät auc für einen Schalttafel-Aufbau vorgesehen sein kann.

Es ist auch vorgesehen, daß eine zeit- oder programmgesteuerte Schaltvorrichtung 1 auch in einen Verbraucher-Gerätestecker mit einem Gehäuse 8 eingebaut sein kann, wie die Fig. 7 zeigt. 9 be-

zeichnet den Stecker und 1k den elektrischen Anschluß des Kabels eines Verbrauchers 15. 2 zeigt das Entstörfilter im Bereich des Steckers 9.

Aus der Fig. 8 ist eine fern- und/oder zeitgesteuerte Schaltvor¬ richtung 1 ersichtlich für eine Zwischenkabelinstallation mit de ein- und ausgangsseitigen elektrischen Installatioπsanschlüssen 6 und 7 an denen die Kabel-Anschlüsse 14 und 19 angeschlossen werden können. 2 bezeichnet Entstörfilter mit Trenntrafos 20 und 5 zeigt den Schalter.

Aus der Fig. 9 ist ein relativ einfaches Vierpol-Entstörfilter 2 ersichtlich, wie es für die Mehrzahl der zuvor beschriebenen Vor richtungen elektrisch ausreichend ist. 21 bezeichnet eine Induk- tivität und 22 bezeichnet Kondensatoren.

Aus der Fig. 10 ist ein Entstörfilter 2 ersichtlich, mit dem so¬ wohl eine symmetrische als auch eine asymmetrischen Dämpfung energiereicher Spannuπgsspitzen auf einer Versorgungsspannung für einen Verbraucher 15 erzielen läßt. Bei dieser Filter-Schal¬ tung wurde der Schutzleiter 11 mit in das Filternetzwerk einbe¬ zogen. 21 bezeichnet dort verschiedene Filter-Induktivitäten und 22 bezeichnet Filter-Kondensatoren.

Die Fig. 11 zeigt eine Schaltung eines Drei-Phasen-Entstörfilter 2, bei dem wiederum der Schutzleiter 11 mit in das Fi 1ternetzv/er

einbezogen wurde. Diese Eπtstörfilter 2 ist für dreiphasige Schaltvorrichtungeπ vorgesehen, die im Rahmen der Erfindung elektrisch oder elektronisch fern- und/oder zeitgesteuert werden können.

Alle für die zuvor beschriebenen Schaltvorrichtungen 1 vorgese¬ henen Eπtstörfilter 2 können als eigenständiges Bauelement ausge¬ bildet und aufgebaut sein und in dieser Ausführung in ein Gehäuse 8 einer Schaltvorrichtung 1 eingebaut sein.

Es ist jedoch auch vorgesehen, daß die Entstörfilter 2 mit dis¬ kreten und/oder schaltvorrichtuπgseigenen Bauteilen aufgebaut und in einen Modul einer Schaltvorrichtung 1 integriert sind, wenn dies aus fertigungstechnischen und/oder wirtschaftlichen Erfordernissen sinnvoll ist.

Auch ist es im Rahmen der Erfindung vorgesehen, daß der Schalter 5 der Schaltvorrichtung 1 erforderlichenfalls elektrisch und me¬ chanisch unmittelbar mit dem Entstörfilter 2 eine modul re Bau- einheit bildet und zweckmäßigerweise von einem störeiπstrahlungs- sicheren BehäTtnis 18 abgeschirmt ist. Ein Entstörfilter 2 der einfachsten Bauart kann aus mindestens einer Spule und einem Kondensator 22 gebildet sein.

Es liegt im Rahmen der Erfindung daß zusätzlich zu den elektri¬ schen Filtermittel auch für höhere Störspaππuπgsspitzen mechani-

sche Mittel, wie Funkenstrecken eingebaut werden können, die bei den vorliegenden Schaltvorrichtuπgen unmittelbar im Bereich des Steckers 9 oder der Steckdose 10, oder der anderweitigen elek¬ trischen Installatioπsanschlüsse 6, 7 liegen können.

Die gezeichneten und beschriebenen Anordnungen der Entstörfilter in den Ausführungsbeispieleπ der Fig. 1 bis 8 können, den techni schen und/oder wirtschaftlichen Erfordernissen entsprechend auch eine andere, insbesondere räumliche, Lage innerhalb des Gehäuses 8 einer Schaltvorrichtung 1 einnehmen, sofern dies insgesamt vor teilhafter sein sollte, d.h. der neuerungsgemäße Einbau eines En störfilters 2 in Schaltvorrichtungen 1 beschränkt sich nicht auf die vorliegenden spezifizierten Ausführungsbeispiele, sondern is auch auf vergleichbare Schaltvorrichtungen ausdrücklich anwendba